DE3110111C2 - "Sessel" - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sessel aus einem Sitzteil und einer Rückenlehne, bei dem das Sitzteil und die Rückenlehne in ein Zwischengestell aus zwei kreisbogenförmigen Stellkufen eingehängt und darin in ihrer Lage und Neigung zueinander verstellbar sind und das Zwischengesteli mit den konvexen Seiten der Steiikufen auf zwei Querträgern eines Sesselgestelles aogestützt und darauf selbst verstellbar ist, wobei jeweils beidseitig das Sitzteil im Bereich seiner vorderen Kante an vorderen Gelenkpunkten und die Rückenlehne im Bereich ihrer oberen Kante an hinteren Gelenkpunkten der Stellkufen sich schwenk- und verstellbar abstützen und wobei im Bereich der hinteren Kante das Sitzteil jeweils beidseitig an einem verstellbaren Gelenkpunkt abgestützt ist, der mittels einstellbarer Haltemittel einerseits mit dem mittleren Bereich der zugeordneten Stellkufe und andererseits mit dem hinteren Gelenkpunkt der zugeordneten Stellkufe verbunden ist.

Ein derartiger Sessel ist durch die DE-OS 27 23 709 bekannt. Bei diesem bekannten Sessel kann allein durch Gewichtsverlagerung der auf dem Sitzteil und der Rückenlehne ruhenden Person das Zwischengestell mit den beiden Stellkufen auf dem Sesselgestell verstellt werden, um den Sessel aus einer Sitzstellung mehr oder weniger in eine Liegestellung zu bringen. Dabei ist vorzugsweise noch eine Fußstütze vorgesehen, die am Sesselgestell drehbar gelagert ist und über Stellhebel beim Verstellen des Zwischengestelles am Sesselgestell mit verstellt wird. Die Stellhebel sind dabei an den die Fußstütze tragenden Stellarmen und an den Stellkufen des Zwischengestelles drehbar gelagert.

Bei diesem bekannten Sessel kann die Stellung und die Neigung von Sitzteil und Rückenlehne übet die elastischen und/oder einstellbaren Haltemittel verändert und an die gewünschte Sitz- oder Liegeposition und damit auch an die Größe des Benutzers angepaßt werden. Diese Anpassung des Sitzteiles und der Rückenlehne erfodert umfangreiche und zeitraubende Einstellarbeiten an den Haltemitteln, muß vor Benutzung des Sessels vorgenommen werden und kann von der auf dem Sessel ruhenden Person nicht verändert werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, den Sessel der eingangs erwähnten Art so zu verbessern, daß die Anpassung der Stellung und der Neigung von Sitzteil und Rückenlehne durch eine einfache Einsiellmaßnahme auch von der auf dem Sessel ruhenden Person schnell und leicht vorgenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird mich der Erfindung dadurch gelöst, daß als ! lal'cmiticl beidseitig jeweils ein endloser Seilzug aus einem dchnungsfesten Seil oder

ίο

dgl. vorgesehen ist, daß der erste Abschnitt des Seilzuges als Obertrum von dem vorderen Gelenkpunkt ausgeht und in eine erste Seilrolle im verstellbaren Gelenkpunkt eingeführt ist, daß der zweite Abschnitt des Seilzuges aus der ersten Seilrolle zu einem an der Stellkufe elastisch abgestützten Umlenkpunkt geführt ist, diesen umschlingt und mit dem dritten Abschnitt zu einer zweiten Seilrolle im verstellbaren Gelenkpunkt zurückgeführt ist, daß der vierte Abschnitt des Seilzuges von der zweiten Seilrolle als vorderes Trum zum hinteren Gelenkpunkt geführt ist und von dort mit dem fünften Abschnitt als hinteres Trum zu einer dritten Seilrolle im verstellbaren Gelenkpunkt zurückgeführt ist, daß der sechste Abschnitt des Seilzuges aus der dritten Seilrolle als Untertrum zum vorderen Gelenkpunkt zurückgeführt ist und den Seilzug schließt und daß im Bereich der verstellbaren Gelenkpunkte eine manuell betätigbare Arretierungseinrichtung vorgesehen ist, mit der alle Abschnitte des Seilzuges und/oder alle Seilrollen unverschiebbar bzw. unverdrehbar festlegbar und wieder freigebbar sind.

Mit dieser Ausgestaltung der Haltemittel auf beiden Seiten des aus zwei Stellkufen bestehenden Zwischengestelles kann allein durch Lösen und Festziehen der Arretierungsmittel im Bereich der verstellbaren Gelenkpunkte, was von der auf dem Sessel ruhenden Person b- quem durchgeführt werden kann, die Verlagerung der verstellbaren Gelenkpunkte zur Anpassung des Sitzteiles in der Stellung in bezug auf die vorderen Gelenkpunkte der Stellkufen und der Neigung zur Rückenlehne freigegeben und wieder gesperrt werden. Dabei passen sich die endlosen Seilzüge automatisch an die Verlagerung der verstellbaren Gelenkpunkte an. Kleine Ausgleichsbewegungen werden von den elastisch an den Stellkufen abgestützten Umlenkpunkten für die Seilzüge ausgeglichen.

Die Verstellung der Seilzüge im Bereich der vorderen und hinteren Gelenkpunkte der Stellkufen wird nach einer Ausgestaltung dadurch erleichtert, daß der Seilzug im Bereich des vorderen und des hinteren Gelenkpjnktes, sowie des Umlenkpunktes über Seilrollen, Seilführungen oder dgl. geführt ist.

DL- Verstellung des Sitzteiles an den vorderen Gelenkpunkten und der Rückenlehne an den hinteren Gelenkpunkten des Zwischengestelles wird nach einer Ausgestaltung dadurch ermöglicht, daß das Sitzteil mittels die vorderen Gelenkpunkte umgreifenden länglichen Stellösen oder dgl. schwenk- und verschiebbar an den Stellkufen abgestützt sind und daß die Rückenlehne mittels die hinteren Gelenkpunkte umgreifenden länglichen Stellösen oder dgl. schwenk- und verschiebbar an den Stellkufen abgestützt ist.

Die Rückenlehne bleibt dabei an den hinteren Gelenkpunkten der Stellkufen und den dahin führenden AbschKitan der Seilzüge dann verstellbar, wenn zusätzlich vorgesehen ist, daß jede Stellöse oder dgl. der Rückenlehne mittels lines Klemmelementes, durch das der vierte und fünfte Abschnitt des zugeordneten Seilzuges geführt ist, zwischen dem zugeordneten hinteren Gelenkpunkt und dem zugeordneten verstellbaren Gelenkpunkt zusätzlich am Seilzug abgestützt und klemmend gehalten ist.

Die elastische Abstützung der Seilzüge an den Steiikufen ist nach einer einfachen Ausgestaltung so gelöst, daß der Unilenkpunkt als Dreifachseilführung ausgebildc' ist. die in der mittleren Aufnahme όπη /weiten und dritten Abschnitt des Seilzuges aufnimmt und die mittels eines elastischen Ringes an tier Stcllkufe

gehalten ist. wobei die um die konvexe Seile der .Stellkufc geschlungenen llalbringc in die äußeren Aufnahmen der Dreifachführuiii.' eingehängt sind.

Damit die Arreticrungseinrichtiingen der beiden Seilzüge und/oder Seilrollen im Bereich der verstellbaren Gelenkpunktc mit einer Einhandbedienung freigegeben und wieder gesperrt werden können, ist nach einer Weilerbildung vorgesehen, daß die Arretieriingseinrichtungen an beiden verstellbaren Gelenkpunkten starr miteinander gekoppelt sind, so daß sie beide ' gemeinsam und gleichzeitig alle Seilabschnitte und/oder .Seilrollen beider .Seil/.üirc festlegen und wieder freigeben.

Die Arretierung der Seil/.üge im Bereich der verstellbaren Gelcnkpunkte kann nach einer weiteren ι Ausgestaltung auf die Sperrung und Freigabe der Seilrollen (d. h. unverdrehbares Festhalten und freier Lauf der Seilrollen) beschränkt bleiben, wenn vorgesehen wird, daß die ersten, vierten und fünften Abschnitte der Seiizuge, die bei Reiasiung des Sii/.ieües uiiu/oüer der Rückenlehne auf Zug beansprucht werden, in Seilrollen geführt sind, deren mit widerhakenartiger Oberfläche versehene Seitenflankcn so gerichtet sind, daß der darin geführte Abschnitt unverschiebbar festgehalten wird. Die Abschnitte der Seilzüge werden -' dabei in der Sperrstellung in den Seilrollen unverschiebbar gehalten, da die Seilrollen sich nicht drehen können Lud die wiederhakonartigen Oberflächen der Seitenflanken sich in das in der Seilrolle geführte Seil verklemmen. Dies hat zur Folge, daß die verstellbaren i ι ielciikpuiikte sich bei Belastung des Sitzteiles und der Rückenlehne nicht verstellen können. In der Freigabestellung werden die Seilrollen freigegeben, so daß sie sich in beiden Richtungen verdrehen können. Die verstellbaren Gelenkpunkte können in dem durch die ) Seil/üge bestimmten Rahmen nach oben, nach unten, nach vorne und nach hinten verstellt werden, was zwangsweise zu einer Veränderung der Neigung -wischen dem Sitztei! und der Rückenlehne und zu einer Verstellung des Sitzteiles an den vorderen Gelenkpunk- ⁴⁽ ten der Stellkufen des Zwischcngestelles führt.

Die Arretierung und die Freigabe der Seilrollen in den verstellbaren Gelenkpunkten ist nach einer besonders einfachen Ausgestaltung dadurch gelöst, daß die verstellbaren Gelenkpunkte eine durchgehende ^i!> Stellwelle aufweisen, die in einem Rohrabschnitt drehbar gelagert ist, daß dieser Rohrabschnitt starr mit dem Sitzteil verbunden ist, daß die Stellweüe beidseitig aus dem mit einem Anschlag abgeschlossenen Rohrabschnitt herausragt und nebeneinander jeweils die drei >ⁿ Seilrollen für den zugeordneten Seilzug trägt, daß die Enden der Stclivvelle jeweils drehfest mit einer Handhabe verbunden sind und einen quergerichteten Spannstift tragen, daß sich der Spannstift jeweils an zwei halbkreisförmig ansteigenden Steuerkurven einer " auf die Stellwelle aufgeschobenen Spannscheibe abstützt und daß zwischen der Spannscheibe und der äußersten Seilrolle, zwischen den benachbarten Seilrollen, sowie der innersten Seilrolle und dem Anschlag Federelemente, vorzugsweise Tellerfedern auf die **> Stellwelle aufgebracht sind.

Bei einer Drehbewegung der Stellwelle verstellt der Spannstift über die Steuerkurve die Spannscheibe axial und damit die Seilrollen gegen den zugekehrten Anschlag am Ende des die Stellweile aufnehmenden "'■ Rohrabschnittes. Die Seilrollen werden gegeneinander gedrückt und so zwischen der Spannscheibe und dem Anschlag unverdrehbar festgehalten. Die Festlegung der Seilrollen kann nach einer weiteren Ausgestaltung dadurch noch verbessert werden, daß einander zugekehrte Außenflächen benachbarter Seilrollen mit aufeinander ausgerichteten und abgestimmten Verne-

' gcliingsnocken und Verricgelungsaufnahmen versehen sind. Dies kommt einer zusätzlichen Verriegelung der Seilrollen gleich.

Wird die Stellwelle wieder zurückgedreht, dann wird die Drehbewegung der Seilrollen freigegeben. Damit die Verriegelung zwischen den benachbarten Seilrollen sicher aufgehoben wird, ist dabei vorgesehen, daß zwischen benachbarten Seilrollen jeweils .»wci enlge gengesetzt gericht e Tellerfedern auf die Stellwellc aufgebracht sind, die sich in Vertiefungen da Außenflächen der Seilrollen abstützen.

Damit bei einer Drehung der StelKvelle ti ic Seilrollen gleichzeitig an beiden verstellbaren Gelenkpunkten freigegeben bzw gesperrt werden, braucht nur vorgesehen zu werden, daß die Steilerkurven der Spannscheibeil du ijLiuci'i Lnuci'l uci" SiCiiWCÜC in CntgCgCngCSCt/!- tem Drehsinn ansteigen. Hs genügt daher, die Stellwelle an einem Ende /u bedienen, um beide Seilzüge zu sperren oder freizugeben. Es ist damit eine Einhandbedienung geschaffen, die die Anpassung von Sitzteil und "' Rückenlehne für die auf dem Sessel ruhende Person besonders erleichtert, da die Stcllwelle wahlweise an dem einen oder anderen Ende bedient werden kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist ·. orgesehen. daß der Anschlag und die Spannscheibe an jedem Ende der Stellwelle mittels eines federnden Bügels oder dgl. miteinander verbunden sind.

Der federnde Bügel kann dabei die Rückstellung der Spannscheibe zusätzlich unterstih/en, wenn der Spannstift die Steuerkurve freigibt, so daß sich die > Spannscheibe axial zurückstellen kann.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in Seitenansicht einen Sessel, dessen Sitzteil und Rückenlehne in einer zwischen der Sit/stellung und der Liegestellung befindlichen Zwischen^ellung eingestellt ist,

F i g. 2 in vergrößerter Darstellung die Führung eines endlosen Seilzuges auf einer Seite des Zwischengestelles und die Abstützung von Sitzteil und Rückenlehne an der Stellkufe des Zwischengestelles.

Fig. 3 eine Ansicht in Richtung III der Fi g. 2, die die Führung des Seilzuges in drei in dem verstellbaren Gelenkpunkt angeordneten Seilrollen erkennen läßt.

Fig. 4 einen Schnitt durch eine Arretierungseinrichtung, die sich in dem verstellbaren Gelenkpunkt befindet.

F i g. 5 in vergrößerter Darstellung die Seilführung im Bereich des verstellbaren Gelenkpunktes, F i g. 6 eine Seilrolle,

Fig. 7 eine Außenseite der Seilrolle nach Fig.6 mit Verriegelungsnocken bzw. Verricgelungsaufnahmen und

F i g. 8 eine Ansicht auf eine Seitenflanke der Seilrolle nach F i g. 6.

Wie der F i g. 1 zu entnehmen ist besteht das Sesselgestell 10 aus zwei Seitenrahmen, deren vertikale Schenkel 11 und 12 mitteis der Querträger 13 und 15 starr miteinander verbunden sind und mit den oberen Schenkeln gleich die Annstützen bilden. Die Querträger 13 und 15 sind mit Führungen 14 und 16 versehen, in denen sich ein aus zwei kreisbogenförmigen Stellknfen 17 bestehendes schenkelartiges Zwischengestell ab-

stützt und verstellbar ist. Dabei sind die Slcllkufen 17 über nicht gezeigte Querträger starr miteinander verbunden. Die Stellkufen 17 enden der Vorderseite des Sessels zugekehrt in den vorderen Gelenkpunkten 18 und der Rückseite des Sessels zugekehrt in den hinteren Gelenkpunkten 20. die jeweils auch als durchgehende Welle ausgebildet sein können. An den vorderen Gelenkpunkten 18 ist das Sitzteil 25 mittels länglicher Stellös«:;! 26, die im Bereich der vorderen Kante an der Unterseiie des Sitzteiles 25 angebracht sind, um die vorderen Gelenkpunkte 18 schwenkbar und begrenzt verstellbar. Die Rückenlehne 27 trägt im Bleich ihrer oberen Kante an der Unterseite ebenfalls Stellösen 28. so daß sie an den hinteren Gelenkpunkten 20 der Stellkufen 17 schwenkbar und begrenzt verstellbar gelagert und abgestützt ist.

An dem Sesselgestell 10 sind in Gelenken 51 zwei Stellarme 49 angelenkt, die eine verstellbare Fußstütze 50 tray η. Die Stellarme 49 sind über Stellhebel 48 mit UCIM ZwliCHCngcSici! vci'uündcn. DiCSC SiCnnCt^c! 4S sind an den Stellarmen 49 und den Stellkufen 17 drehbar gelagert, so daß die Fußstütze 50 bei der Verstellung des Zwischengestelles automatisch mit verstellt wird. Wird das Zwischengestell mit dem Sitzteil 25 und der Rückenlehne 27 in die Sitzstellung eingestellt, dann wird die Fußstütze 50 zum Sesselgestell 10 eingeschwenkt, wie in F i g. 1 gestrichelt angedeutet ist. Wird das Zwischengestell dagegen in die Liegestellung bewegt, dann wird die Fußstütze 50 über die Stellhebel 48 und die Stellarme 49 etwa in eine waagrechte Stellung hochgehoben. Die Verstellung des Zwischengestelles erfolg', allein durch eine Gewichtsverlagerung der auf dem Sitzteil 25 und der Rückenlehne 27 ruhenden Person, wobei die konvexen Seiten der Stellkufen 17 in den Führungen 14 und 16 der Querträger 13 und 15 gleiten. Diese Führungen 14 und 16 können auch als frei drehbar gelagerte Führungsrollen ausgebildet sein, die mit einer umlaufenden, auf die Stellkufen 17 abgestimmten Aufnahme versehen sind, um die Verstellbewegung des Zwischengestelles noch zu verbessern.

Im hinteren Bereich des Sesselgestelles 10 kann in den Gelenken 52 ein nicht dargestellter Sonnenschirm angelenkt sein, der in eine zusammengelegte Ablagestellung abgeklappt und in eine auseinandergeklappte Arbeitsstellung hochgeklappt werden kann, wie in F i g. I mit gestrichelten Linien angedeutet ist.

An der oberen Kante der Rückenlehne 27 ist über Stellträger 55, die mehr oder weniger in Aufnahmeträger der Rückenlehne 27 eingeschoben und darin rastend oder klemmend gehalten sind, eine Kopfstütze 53 angebracht. Die Kopfstütze 53 ist dabei zusätzlich am oberen Ende der Stellträger 55 mittels eines horizontalen Gelenkes 54 nach Art einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges einstell- und arretierbar, wobei eine kontinuierliche oder stufige Verstellung gewählt sein kann.

Es ist einleuchtend, daß bei einem Sessel dieser Art auch der Wunsch besteht, je nach Einstellung des Zwischengestelles in die Sitzstellung, die Liegestellung oder eine dazwischen liegende Zwischenstellung, das Sitzteil 25 und die Rückenlehne 27 in ihrer gegenseitigen Stellung und Neigung zueinander zu verändern. Dies soll auch bequem von der auf dem Sitzteil 25 und der Rückenlehne 27 ruhenden Person durch einfache Bedienungsmaßnahmen möglich sein. Aus diesem Grunde werden im Bereich der hinteren Kante des Sitzteiles 25 und der unteren Kante der Rückenlehne 27 beidseitig verstellbare Gelenkpunkte 30 gebildet.

welche jeweils über einen endlosen Seilzug 60 aus einem dehruingsfesten Seil oder dgl. an den Stellkufen 17 über den vorderen Gelcnkpunk'.en 18 und den hinteren Gelenkpunkten 20 abgestützt sind.

Die Führung eines derartigen Seilzuges 60 wird anhand der F i g. 2 und 3 näher erläutert. Beginnt man an dem vorderen Gelenkpunkt 18. der eine Seilführung, eine Seilrolle 19 oder dgl. tragen kann, dann führt der erste Abschnitt 61 des Seilzuges 60 als Obertrum zum verstellbaren Gelenkpunkt 30 und dort in eine Seilrolle 39. Der zweite Abschnitt 62 verläßt diese Seilrolle 39 und umschließt einen Umlenkpunkt 22, der ebenfalls eine Scilführiing 23 oder Seilrolle aufweisen kann. Dieser Umlenkpunkt 22 ist über einen elastischen Ring 24 federnd an der Stellkufe 17 abgestützt. Ist die Scilführiing 23 als Dreifachführune ausgebildet, dann wird, wie aus F i g. 3 zu ersehen ist. der Seilzug 60 mit dem zweiten und dritten \bschnitt 62 und 63 in die mittlere Führung eingebracht. Der Ring 24 wird um die

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Halbringen in die beiden äußeren Führungen der Dreifachführung 23 eingehängt. Der dritte Abschnitt 63 des Seilzuges 60 wird zum verstellbaren Gelenkpunkt 30 zurückgeführt und in die mittlere Seilrolle 38 (Fig. 4) eingeführt. Von dot t aus geht der Seilzug 60 als vorderes Trum mit dem vierten Abschnitt 64 zu dem hinteren Gelenkpunkt 20. der ebenfalls mit einer Seilrolle 21, Seilführung oder dgl versehen ist. Der fünfte Abschnitt 65 des Seilzuges 60 i'ührt als hinteres Trum von dem hinteren Gelenkpunkt 20 zu dem verstellbaren Gelenkpunkt 30 zurück und in die dritte Seilrolle 37 hinein. Der sechste Abschnitt 66 des Scilzuges 60 verläuft die dritte Seilrolle 37 als Untertrum und schließt im Bereich des vorderen Gelenkp'jnktes 18 die Schleife. Auf der gegenüberliegenden Seite des Zwischengestelles ist ein zweiter Seilzug 60 in gleicher Weise angeordnet und geführt.

Die Rückenlehne 27 trägt im Bereich der Steliöse 28 ein Klemmelement 29. durch das der vierte und fünfte Abschnitt 64 und 65 des Seilzuges 60 geführt sind. Damit wird die Rückenlehne 27 in ihrer Neigung automatisch auf die Neigung der Abschnitte 64 und 65 des Seilzuges 60 ausgerichtet und verändert sich mit der Neigung dieser Abschnitte 64 und 65, wenn die verstellbaren Gelenkpunkte 30 nach vorne, nach hinten, nach oben oder nach unten verstellt werden.

Die Lage der verstellbaren Gelenkpunkte 30 wird dadurch arretiert, daß die Abschnitte 61 bis 66 im Bereich der Seilrollen 37 bis 39 unverschiebbar bzw. unverstellbar festgelegt werden. Eine Änderung der Lage der verstellbaren Gelenkpunkte 30 ist nur möglich, wenn die Abschnitte 61 bis 66 des Seilzuges 60 im Bereich des verstellbaren Gelenkpunktes 30 sich unabhängig voneinander in verschiedenen Richtungen verstellen können. Eine Arretierungseinrichtung, die diese Funktion erfüllt, ist in den Fig.4 bis 8 näher erläutert. Dabei wird darauf zu achten sein, daß die beiden Seilzüge 60 auf beiden Seiten des Zwischengestelles stets gleichzeitig gesperrt oder freigegeben werden.

Wie die Fig.4 erkennen läßt, ist im Bereich der verstellbaren Gelenkpunkte 30 eine durchgehende Stellwelle 31 vorgesehen, die in einem Rohrabschnitt 32 drehbar gelagert ist und an beiden Enden aus diesem Rohrabschnitt 32 herausragt- Der Rohrabschnitt 32 ist starr mit dem hinteren Bereich des Sitzteiles 25 verbunden. Die Enden des Rohrabschnittes 32 nehmen einen Anschlag 33 auf, der auf das Ende der Stell welle 31

aufgeschoben ist. Im Anschluß an diesen Anschlag 3i folgen die drei Seilrollen 39, 38 und 37, wobei /wischen den Anschlag 33 und die Seilrolle 39 eine Tellerfeder 45 als Federclemcnt auf die Stellwelle 31 aufgeschoben ist, während zwischen der Seilrolle 39 und der Seilrolle 38. sowie zwischen der Seilrolle 38 und der Seilrolle 37 jeweils zwei cntgegengeset/t gerichtete Tellerfedern 43 und 44 bzw. 41 und 42 angeordnet sind. Die Außenflächen der Seilrollen 39, 38 und 37 sind dabei mit entsprechenden Vertiefungen versehen.

An die Seilrolle 37 schließt sich eine weitere Tellerfeder 40 und eine Spannscheibe 35 an, die über den federnden flügel 34 mit dem Anschlag 33 verbunden ist. Die Spannscheibe 35 hat dem Finde der Stcllw:lle 31 zugekehrt zwei halbkreisförmig ansteigende Stcuerkurven 47. an denen sich ein quergerichteter Spannstift 46 der Stellwelle 31 abstützt. Das Ende der .Stellwelle 31 trägt eine Handhabe 36, mit der die Stellwelle 31 verdreht werden kann. Wird die Stellwelle 31 in F i g. 5 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, dann läuft der Spannstift 4b aul die Steuerkurven 47 auf und versteiit die Spannscheibe 35 in Richtung zum Anschlag 3.3. Dabei werden auch die Seilrollen 37 bis 39 unter Spannung der Tellerfedern 40 bis 45 zusammengeschoben. Wie die Fig. 6 bis 8 zeigen, können die einander zugekehrten Außenflächen zumindest der mit Lagerbohrungen 59 versehenen Seilrollen 37 und 38 bzw. 38 und 39 mit aufeinander ausgerichteten und abgestimmten Verriegelungsnocken 57 und Verriegelungsaufnahmen 58 versehen sein. Bei dieser Spannbewegung der Spannscheibe 35 werden daher die Seilrollen 37 bis 38 über diese Verriegelungsverbindungen zusätzlich unverdrehbar miteinander verriegelt.

An dem nicht gezeigten Ei.de des Rohrabschnittes 32 und der Stellwelle 31 sind ebenfalls drei Seilrollen, ein Anschlag und eine Spannscheibe mit den dazwischen angeordneten Tellerfedern aufgebracht. Lediglich die Steuerkurven sind in entgegengesetzter Drehrichtung ansteigend, so daß an beiden Enden gleichzeitig gesperrt und freigegeben wird. Dabei spielt es dann keine Rolle, an welchem Ende die Stellwelle bedient wird. Es kehrt sich dabei lediglich die auf die Handhabe auszuführunde ^rehrichtung um, wenn gesperrt werden soll. Dasselbe gilt dann auch für die Freigabe. Es ist daher eine Einhandbedienung zur Arretierung und Freigabe der Seilzüge erreicht.

Die Aufnahme für den Seilzug 60 ist bei den verwendeten Seilrollen 37 bis 39 an den Seitenflanken 56 mit sviderhakenartigen Oberflächen versehen, wie die Fig. 6 und 8 zeigen. Das in die Aufnahme eingeführte Seil kann gegen diese Oberfläche der Seitenflanken 56 nicht verstellt werden, wenn es in F i g. 8 in dem Uhrzeigersinn gezogen wird. Entgegen dem Uhrzeigersinn kann es aber über diese Oberflache gleiten. Nützt man diese Ausgestaltung der Seilrollen-Seitenflanken und die dadurch erreichte Funktion richtig aus. dann genügt es, für die Sperrung des Seilzuges 60 die drei zugehörigen Seilrollen 37 bis >3 unverdrehbar im verstellbaren Gelenkpunkt 30 festzulegen und bei der Freigabe die Drehbewegungen der Seiiroiicn 57 bis 39 freizugeben. Dainii sich bei der Sperrung die Abschnitte des Seilzuges 60 in den Seilrollen 37 bis 39 bei Belastung des Sitzteiles 25 und der Rückenlehne 27 nicht verschieben können, sind die dabei auf Zug beanspruchten Abschnitte 61,64 und 65 in den Seilrollen 35, 38 und 37 so zu führen, daß diese Abschnitte dabei von den widerhakenartigen Oberflächen der Seitenflanken 56 unverschiebbar gehalten sind. Dies ist in F i g. 5 angedeutet und auch der Grund für die Führung dieser Abschnitte 61, 64 und 65 in verschiedenen Seilrollen im Bereich des verstellbaren Gelenkpunktes 30.

Bei einer Veränderung der Lage des verstellbaren Gelenkpunktes 30 passen sich das Sitzteil 25 und die Rückenlehne 27 automatisch in ihrer Neigung zueinander an und das Sitzteil 25 wird an den vorderen Gelenkpunkten 18 entsprechend verschoben. Der elastische Ring 24. der den Umlenkpunkt 22 an der Stellkufe 17 abstützt, läßt dabei eventuell erforderliche Ausgleichsbewegungen zu.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Sessel mit einem Sitzteii und einer Rückenlehne, bei dem das Sitzteii und die Rückenlehne in ein Zwischengestell aus zwei kreisbogenförmigen Stellkufen eingehängt und darin in ihrer Lage und Neigung zueinander verstellbar sind und das Zwischengestell mit den konvexen Seiten der Stellkufen auf zwei Querträgern eines Sesselgestelles abgestützt und darauf selbst verstellbar ist, wobei jeweils beidseitig das Sitzteil im Bereich seiner vorderen Kante an vorderen Gelenkpunkten und die Rückenlehne im Bereich ihrer oberen Kante an hinteren Gelenkpunkten der Stellkufen sich schwenk- und verstellbar abstützen und wobei im Bereich der hinteren Kante das Sitzteil jeweils beidseitig an einem verstellbaren Gelenkpunkt abgestützt ist, der mittels einstellbarer Haltemittel einerseits mit dem mittleren Bereich der zugeordneten Siellkufe und andererseits mit dem hinteren Gelenkpunk ί der zugeordneten Stellkufe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,

daß als Haltemittel beidseitig jeweils ein endloser Seilzug (60) aus einem dehnungsfesten Seil oder dgl. vorgesehen ist,

daß der erste Abschnitt (61) des Seilzuges (60) als Obertrum von dem vorderen Gelenkpunkt (18) ausgeht und in eine erste Seilrolle (39) im verstellbaren Gelenkpunkt (30) eingeführt ist,
daß der zweite Abschnitt (62) des Seilzuges (60) aus der ersten Seilrolle (39) zu einem an der Stellkufe (17) elastisch abgestützten Umlenkpunkt (22) geführt ist, diesen umschlingt und mit dem dritten Abschnitt (63) zu einer zweiten Seilrolle (38) im verstellbaren Gelenkpunkt (30) zurückgeführt ist,
daß der vierte Abschnitt (64) des Seilzuges (60) von der zweiten Seilrolle (38) als vorderes Trum zum hinteren Gelenkpunkt (20) geführt ist und von dor; mit dem fünften Abschnitt (65) als hinteres Trum zu einer dritten Seilrolle (37) im verstellbaren Gelenkpunkt (30) zurückgeführt ist,

daß der sechste Abschnitt (66) des Seilzuges (60) aus der dritten Seilrolle (37) als Untertrum zum vorderen Gelenkpunkt (18) zurückgeführt ist und den Seilzug (60) schließt und
daß im Bereich der verstellbaren Gelenkpunkte (30) eine manuell betätigbare Arretierungseinrichtung vorgesehen ist, mit der alle Abschnitte (61 bis 66) des Seilzuges (60) und/oder alle Seilrollen (37 bis 39) unverschiebbar bzw. unverdrehbar festlegbar und wieder freigebbar sind.

2. Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzug (60) im Bereich des vorderen und des hinteren Gelenkpunktes (18 und 20), sowie des Umlenkpunktes (22) über Seilrollen (19, 21, 23), Seilführungen oder dgl. geführt ist.

3. Sessel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Sitzteil (25) mittels die vorderen Gelenkpunkte (18) umgreifenden länglichen Stellösen (26) oder dgl. schwenk- und verschiebbar an den Stellkufcn (17) abgestützt sind und
(IaB die Rückenlehne (27) mittels die hinteren Gelenkpunktc (20) umgreifenden länglichen Stellösen (28) oder dgl. schwenk- und verschiebbar an den Stellkufcn (17) abgestützt ist.

4. Sessel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Stellöse (28) oder dgl. der Rückenlehne

20

25

30

35

40

45

50

55

60

(27) mittels eines Klemmelementes (29), durch das der vierte und fünfte Abschnitt (64, 65) des zugeordneten Seilzuges (60) geführt ist, zwischen dem zugeordneten hinteren Gelenkpunkt (20) und dem zugeordneten verstellbaren Gelenkpunkt (30) zusätzlich am Seilzug (60) abgestützt und klemmend gehalten ist.

5. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenkpunkt (22) als Dreifachseilführung (23) ausgebildet ist, die in der mittleren Aufnahme den zweiten und dritten Abschnitt (62, 63) des Seilzuges (60) aufnimmt und die mittels eines elastischen Ringes (24) an der Stelikufe (17) gehalten ist, wobei die um die konvexe Seite der Stellkufe (17) geschlungenen Halbringe in die äußeren Aufnahmen der Dreifachführung (23) eingehängt sind.

6. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtungen an beiden verstellbaren Gelenkpunkten (30) starr miteinander gekoppelt sind, so daß sie beide gemeinsam und gleichzeitig aüe Seilabschnitte (61 bis 66) und/oder Seilrollen (37 bis 39) beider Seilzüge (60) festlegen und wieder freigeben.

7. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten, vierten und fünften Abschnitte (61, 64, 65) der Seilzüge (60), die bei Belastung öds Sitzteiles (25) und/oder der Rückenlehne (27) auf Zug beansprucht werden, in Seilrollen (37, 38, 39) geführt sind, deren mit widerhakenartiger Oberfläche versehene Seitenflanken (56) so gerichtet sind, daß der darin geführte Abschnitt (61, 64, 65) unverschiebbar festgehalten wird.

8. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Gelenkpunkte (30) eine durchgehende Stellwelle (31) aufweisen, die in einem Rohrabschnitt (32) drehbar gelagert ist,

daß dieser Rohrabschnitt (32) st^.r mit dem Sitzteil

(25) verbunden ist,

daß die Stellwelle (31) beidseitig aus dem mit einem Anschlag (33) abgeschlossenen Rohrabschnitt (32) herausragt und nebeneinander jeweils die drei Seilrollen (37, 38, 39) für den zugeordneten Seilzug

(60) trägt,

daß die Enden der Stellwelle (31) jeweils drehfest mit einer Handhabe (36) verbunden sind und einen quergerichteten Spannstift (46) tragen,

daß sich der Spannstift (46) jeweils an zwei halbkreisförmig ansteigenden Steuerkurven (47) einer auf die Stellwelle (31) aufgeschobenen Spannscheibe (35) abstützt und

daß zwischen der .Spannscheibe (35) und der äußersten Seilrolle (37), zwischen den benachbarten Seilrollen (37 und 38; 38 und 39), sowie der innersten Seilrolle (39) und dem Anschlag (33) Federelemente, vorzugsweise Tellerfedern (40 bis 45) auf die Stellwelle (31) aufgebracht sind.

9. Sessel nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurven (47) der .Spannscheiben (35) an beiden Enden der Stellwellc (31) in entgegengesetztem Drehsinn ansteigen.

10. Sessel nach Anspruchs und 9. dadurch gekennzeichnet, daß /wischen benachbarten Seiko] len (37 und 38; 38 und 39) jeweils zwei entgegengesetzt gerichtete Tellerfcdern (41 und 42; 43 und 44) auf die Stellwelle (31) aufgebracht sind, die sich in

Vertiefungen der Außenflächen der Seilrollen (37, 38,39) abstützen.

11. Sessel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß einander zugekehrte Außenflächen benachbarter Seilrollen (37 und 38 bzw. 38 und 39) mit aufeinander ausgerichteten und abgestimmten Verriegelungsnocken (57) und Verriegelungsaufnahmen (58) versehen sind.

12. Sessel nach einein der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (33) und die Spannsclieibe (35) an jedem Ende der Stellwelle (31) mittels eines federnden Bügels (34) oder dgl. miteinander verbunden sind.