DE3108949C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen stapelbaren, insbeson­ dere aus Kunststoff gefertigten Behälter mit einem in die Behäl­ teröffnung einzusetzenden Deckel, an dessen Rand ein nach unten vorstehender, in die Behälteröffnung hineinragender Kragen ange­ formt ist, wobei unterhalb des Deckelrandes an der Innenwandung der Behälteröffnung angeformte, in die letztere vorstehende Wi­ derlager angeordnet sind, an denen der Kragen oder Teile dessel­ ben bei Eindrücken des Deckels infolge überhöhter Stapellast all­ seitig zum Anschlag kommt.

Durch die USA-Patentschrift 42 10 258 ist ein als Eimer gestalte­ ter Behälter mit einem in die Behälteröffnung einzusetzender Deckel vorbekannt, an dessen Rand ein nach unten vorstehender, in die Behälteröffnung hineinragender Wulst mit einer in radialer Richtung nach außen vorstehenden Rippe angeformt ist, die in der Schließstellung des Deckels den in radialer Richtung in die Be­ hälteröffnung vorstehenden Behälterrand hintergreift. Durch diese Rippe soll ein unerwünschtes Lösen des Deckels von dem Behälter­ rand verhindert werden.

Ferner ist durch die USA-Patentschrift 36 77 430 ein als Eimer ausgebildeter Behälter bekannt geworden, bei dem an dem Behälter­ deckel ein in die Eimeröffnung hineinragender Kragen angeformt ist, der in der Schließstellung des Deckels in die Eimeröffnung hineinragt und mit seiner Außenfläche satt und abdichtend an der Innenfläche der Eimeröffnung anliegt.

Darüberhinaus zeigt die USA-Patentschrift 20 74 231 einen stapel­ baren Behälter, an dessen einen nach außen vorstehenden Rand auf­ weisenden Deckel ein nach unten vorstehender, in die Behälteröff­ nung hineinragender Kragen angeformt ist. In diesem Kragen wieder ist eine nach außen hin offene Ringnut eingeformt, in die ein an dem Innenrand der Behälteröffnung angeformtes, ringförmig in ra­ dialer Richtung in die Behälteröffnung vorstehendes Widerlager angeordnet ist, das bei geschlossenem Deckel in die in dessen Kragen eingeformte Ringnut eingreift und so ein unerwünschtes Herausheben des Deckels aus der Behälteröffnung verhindert. Es handelt sich in diesem Fall also ausschließlich um eine Sicherung des Deckels gegen ein unerwünschtes Lösen desselben.

Im Gegensatz zu diesem zuvor erwähnten Behälter handelt es sich im vorliegenden Fall jedoch nicht um das Problem der Sicherung des Behälterdeckels gegen ein unerwünschtes Lösen desselben, son­ dern darum, daß die in den Behältern befindlichen Materialien oftmals ein größeres Gewicht aufweisen, was sich beim Stapeln dieser Behälter wieder insofern nachteilig auswirkt, als sich die durch eine überhöhte Stapellast beanspruchten Behälter­ deckel verformen und eventuell in die Behälteröffnungen hineinge­ drückt werden. Ein solches Verformen und Hineindrücken dieser Deckel in die Öffnungen der zugehörigen Behälter stellt dabei nicht nur eine Gefährdung des gesamten Behälterstapels dar, son­ dern hat unter Umständen auch ein teilweises Lösen des Deckels von dem betreffenden Behälter zur Folge, wodurch ein sicherer Verschluß dieses Behälters und damit auch der in diesem befind­ lichen Materialien nicht immer gewährleistet ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, durch eine zu­ sätzliche Abstützung des Behälterdeckels einen sicheren Verschluß des Behälters zu gewährleisten, was erfindungsgemäß dadurch er­ reicht wird, daß die an der Innenwandung der Behälteröffnung an­ geformten Widerlager als durchgehend oder auch unterbrochen nach oben vorstehender Rand ausgebildet sind, wobei dieser Rand zusam­ men mit dem ihm benachbarten Teil der Behälterwandung eine durch­ gehende oder auch unterbrochene, gegen die Behälteröffnung hin offene und somit ein Eingreifen des Kragens ermöglichende Rinne bilden.

Wird bei dieser erfindungsgemäßen Gestaltung der an der Innenwan­ dung der Behälteröffnung angeformten Widerlager infolge einer er­ höhten Stapellast nun beispielsweise der Deckel eines der gesta­ pelten Behälter in die Öffnung des zugehörigen Behälters hinein­ gedrück, so wird damit auch der an dem Deckel angeformte, in die Behälteröffnung hineinragende Kragen so weit in die Eimeröffnung verschoben, daß der untere Kragenrand in die besagte, einerseits durch den Rand der Eimeröffnung und andererseits die an diesem Rand angeformten Widerlager gebildete Rinne hineingreift und sich an deren Boden abstützt. Gleichzeitig werden diese an dem Rand der Eimeröffnung angeformten Widerlager dabei von diesem Kragen derart hintergriffen, daß die Behälterwandung in diesem Bereich von dem Deckel selbst festgehalten wird und somit auch bei einer überhöhten Stapellast nicht mehr radial nach außen ausweichen kann.

Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von zwei auf der Zeichnung beispiels­ weise dargestellten Ausführungsformen sowie den sich hieran an­ schließenden Ansprüchen.

Es zeigt

Fig. 1 den Teilschnitt des Randes einer ersten Ausfüh­ rungsform des stapelbaren Behälters mit einem in diesem eingesetzten Deckel und einem dem letzteren zugeordneten Widerlager und

Fig. 2 eine der Fig. 1 gleichartige Darstellung mit einem ebenfalls an der Behälteröffnung angeformten Wider­ lager.

Der in der Fig. 1 nur im Teilschnitt dargestellte und aus Kunst­ stoff gefertigte Behälter ist als im Querschnitt runder oder auch ovaler Eimer 1 ausgebildet, dessen die Eimeröffnung 2 umgebender Rand mit 3 bezeichnet ist. Dieser Rand 3 läuft dabei in eine an ihm angeformte durchgehende und ein nach unten hin offenes U-Pro­ fil aufweisende Griffleiste 4 aus.

Die Öffnung 2 dieses Eimers 1 ist verschlossen durch einen mit 5 bezeichneten Deckel, dessen Rand 6 satt um diese Griffleiste 4 des Eimerrandes 3 hinweggreift und mit einer an ihm angeformten, nach innen vorstehenden Rippe 7 die Unterkante 8 der Griffleiste 4 untergreift. Außerdem ist in der Deckelplatte 9 eine der Ge­ staltung des nicht besonders dargestellten Bodens des Eimers 1 angepaßte Wanne 10 angeformt, deren Rand mit 11 bezeichnet und in die ein gleichartiger Eimer 1 satt einzusetzen ist.

Wie weiter aus der Fig. 1 ersichtlich ist, so ist der zwischen der Eimerwandung 12 und dem Eimerrand 3 befindliche Übergangsbe­ reich 13 nach außen gewölbt, wobei dann die Eimerwandung 12 in einen nach oben ragenden, durchgehenden Rand 14 ausläuft. Dieser Rand 14 bildet dabei ein Widerlager für einen gegenüberstehenden, an der Unterseite 15 der Deckelplatte 9 angeformten Kragen 16, der mit seiner Außenseite 17 satt und abdichtend an der gegen­ überstehenden Innenseite 18 des Eimerrandes 3 anliegt und dessen unterer Rand 19 konisch nach innen eingezogen ist.

Um diesen an der Deckelplatte 9 angeformten Kragen 16 zu verstei­ fen und in radialer Richtung an dem Wannenrand 11 abzustützen, ist zwischen diesem Kragen 16 und dem Wannenrand 11 eine Vielzahl von in gleichen Abständen voneinander rotationssymmetrisch ange­ ordneter, radial gerichteter Stützrippen 20 angeformt, die zusam­ men mit der ringförmigen Deckelplatte 9 einen steifen Kasten 21 bilden. Eine gleichartige Versteifung und Abstützung auch des an der Eimerwandung 12 angeformten, nach oben vorstehenden Randes 14 wird durch desgleichen rotationssymmetrisch in Abständen vonein­ ander angeordneter, radial gerichteter Stützrippen 22 bewirkt, die einerseits an dem Rand 14 und andererseits an dem Übergangs­ bereich 13 des Eimerrandes 3 angeformt sind.

Wird durch nicht besonders dargestellte, in die Wanne 10 einge­ setzte gleichartige Eimer 1 ein Druck in Richtung des Pfeiles 23 auf den Deckel 5 ausgeübt, so verformt sich der Deckelrand 6, wo­ bei der an der Deckelplatte 9 angeformte Kragen 16 in Richtung des Pfeiles 23 verschoben wird und die in der Fig. 1 gestrichelt gezeigte abgesenkte Lage einnimmt, in der er mit seinem Rand 19 den nach oben vorstehenden, als Widerlager dienenden Rand 14 hin­ tergreift und sich über die angeformten Stützrippen 20 auf der Oberkante 24 des Randes 14 abstützt.

Die folgende Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform des Eimers 1, bei dem die gleichen Teile wieder durch die gleichen Bezugs­ zeichen gekennzeichnet sind. Hierbei ist an der Innenseite 18 des Eimerrandes 3 ein gegen die Eimeröffnung 2 hin vorstehendes, als durchgehender Ringbund ausgebildetes Auflager 25 angeformt, auf dem der in die Eimeröffnung 2 einzubringende Deckel 5 mit seinem Rand 6 aufsitzt. Um nun ein unerwünschtes Lösen dieses Deckels 5 zu verhindern, ist diesem Auflager 25 noch ein ebenfalls ringför­ miges Gegenlager 26 zugeordnet, das desgleichen an der Innenseite 18 des Eimerrandes 3 angeformt und als gegen die Eimeröffnung 2 vorstehende durchgehende Ringrippe ausgebildet ist. Der Abstand a zwischen dem Auflager 25 und dem Gegenlager 26 ist dabei derart größer als die Höhe h des Deckelrandes 6 bemessen, daß dieser Deckelrand 6 zwischen den beiden Lagern 25 und 26 noch einen aus­ reichenden Platz hat. Das Einbringen des Deckels 5 in die Eimer­ öffnung 2 erfolgt dabei dadurch, daß der Deckel 5 mit seinem Rand 6 zunächst auf die Oberfläche 27 des Gegenlagers 26 aufgesetzt und sodann durch ein Verformen des Eimerrandes 3 das Gegenlager 26 an einer Stelle derart nach außen gedrückt wird, daß der Dek­ kel 5 an dieser Stelle das Gegenlager 26 passieren und gegen das Auflager 25 gedrückt werden kann. Dieser Vorgang wird dabei kon­ tinuierlich über den gesamten Umfang des Eimerrandes 3 durchge­ führt, bis der Deckel 5 mit seinem gesamten Rand 6 auf dem Aufla­ ger 25 aufliegt und durch das über ihn in radialer Richtung hin­ weggreifende Gegenlager 26 gegen ein Herausrutschen gesichert ist.

Was nun weiterhin den Deckel 5 selbst betrifft, so weist dieser ein U-Profil 28 auf, dessen in radialer Richtung nach innen vor­ stehender oberer Schenkel 29 mit dem Profilsteg 30 einen rechten Winkel bildet und so eine ein Herausheben des Deckels 5 erleich­ ternde Griffleiste bildet.

Der untere Schenkel 31 dieses U-Profiles 28 dagegen läuft in ei­ nen in den Eimer 1 hineinragenden Rand 32 aus, an dem wieder die Deckelplatte 9 angeordnet ist. In dieser Deckelplatte 9 ist, um ein Stapeln gleichartiger Eimer 1 zu ermöglichen, in der oben schon erwähnten Weise eine Wanne 10 eingeformt, deren Rand 33 ein einem auf dem Kopf stehendes V entsprechendes Profil aufweist, dessen Innenseite 34 den Boden 35 der Wanne 10 begrenzt.

Auch bei dieser Gestaltung ist an dem nach unten abgebogenen Un­ terschenkel 31 des U-profiles 28 noch ein durchgehender, nach un­ ten vorstehender Kragen 16 angeformt, der ebenfalls einen an der Eimerwandung 12 durchgehend angeformten, nach oben gerichteten und als Widerlager dienenden Rand 14 derart hintergreift, daß dieser Teil der Eimerwandung 12 durch den Deckel 5 festgehalten wird und nicht nach außen entweichen kann, wenn eine Vielzahl dieser Eimer 1 gestapelt wird.

Claims (3)

1. Stapelbarer Behälter (1) mit einem in die Behälteröffnung (2) einzusetzenden Deckel (5), an dessen Rand (6) ein nach unten vorstehender, in die Behälteröffnung (2) hineinragender Kragen (16) angeformt ist und unterhalb des Deckelrandes (6) an der In­ nenwandung (12) der Behälteröffnung (2) angeformte, in die letz­ tere vorstehende Widerlager (14) angeordnet sind, an denen der Kragen (16) beim Eindrücken des Deckels (5) infolge überhöhter Stapellast allseitig zum Anschlag kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Innenwandung der Behälteröffnung (2) angeformten Widerlager als durchgehend oder auch unterbrochen, nach oben vor­ stehender Rand (14) ausgebildet sind, wobei dieser Rand (14) zu­ sammen mit dem ihm benachbarten Teil (13) der Behälterwandung (12) eine durchgehende oder auch unterbrochene, gegen die Behäl­ teröffnung (2) hin offene und somit ein Eingreifen des Kragens (16) ermöglichende Rinne bilden.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerlager (14) über radial nach außen vorstehende Stützrippen (22) mit dem benachbarten Behälterrand (13) verbunden sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Deckel (5) angeformte Kragen (16) über radial nach innen vorstehende Stützrippen (20) mit der Deckelplatte (9) verbunden sind.