DE3105589A1 - Hydraulische anlage - Google Patents
Hydraulische anlageInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F15—FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
- F15B—SYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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- F15B1/02—Installations or systems with accumulators
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Description
WUESTHOFF - ν. PECHMANN - BEHRENS - GOETZ
agr4es mis l'offici tvnorttu des »revets
"DR. PHIL. FREDA TUESTHOFF (1927-I956)
DIPL.-ING. GERHARD PULS (1952-I971)
DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHMANN
DR.-ING. DIE TER BEHRENS DIPL.-ING.; I IPL.-irlRTSCH.-ING. RUPERT GOET
1A-54 442 D-8000 MÜNCHEN SCHWEIGERSTRASSE 2
telefon: (089) 66 20 ji
telegramm: pkotectpatent telex: 524070
16. Februar 1981
Patentanmeldung
Anmelder:
LUCAS INDUSTRIES LIMITED Great King Street
Birmingham, 19, England
Birmingham, 19, England
Titel:
Hydraulische Anlage
130061/0478
WUESTHOFF-v.PECHMANN-BEHRENS-GOETZ
■** "' ** »-·» -PR. ?H<H. fiüDA VUE
BEHRENS-GOETZ *uls („
DIfL1-CHKM-DR1CFIlIiIHEKK VON PECHVANN
VKOFBSSIONAL REPRESENTATIVES BBVORB THE EUROMAN PATENT OVMCI DR.-INO. DIETER BEHRENS
D-8000 MÜNCHEN 90 lA-54 442 SCHVEiGERSTRASSE 2
TSLKvon: (089) 66 xo 51
TItEGRAMM: VROTECTPATENT TELEX! J24070
Beschreibung
Hydraulische Anlage
Die Erfindung betrifft eine hydraulische Anlage, bei der ein
hydraulischer Speicher mit unter Druck stehendem hydraulischem
Fluid durch eine hydraulische Pumpe gefüllt wird, die hydraulisches Fluid aus einem Behälter ansaugt, und ein in
einer Zuleitung zwischen der Pumpe und dem Speicher angeordnetes Entlastungsventil eine Überfüllung des Speichers verhindert
und das Nachfüllen des Speichers durch die Pumpe ermöglicht, wenn der in ihm gespeicherte Druck unter einen gewünschten
Mindestwert absinkt. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Entlastungsventile für hydraulische Anlagen
dieser Art.
Unter dem Begriff "hydraulischer Speicher" wird im Sinne
der Erfindung jegliche Druckkammer verstanden, in der hydraulisches Fluid unter hohem Druck gespeichert wird. Eine solche
Druckkammer kann beispielsweise die. Druckkammer eines hydraulischen
Federbeins sein.
Aus der britischen Patentanmeldung 2 037 016A ist eine hydraulische
Anlage dieser Gattung bekannt, bei der das Ent-
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lastungsventil ein Steuerventil und ein auf Druck ansprechendes Nebenventil enthält, das mit Steuerung durch das Steuerventil
durch Fluiddruck betätigbar ist, und das Steuerventil ein Ventilverschlußglied hat, das zwischen zwei Stellungen
bewegbar ist, nämlich zwischen einer ersten Stellung, in der der Speicher vom Nebenventil getrennt ist, so daß der Pumpendruck
dem Speicher zugeführt wird, und einer zweiten Stellung, in welcher der Fluiddruck aus dem Speicher oder der
Pumpe auf das NebenVentil wirken kann, um es zum Entlasten der Pumpe zu betätigen, und eine Federvorrichtung, die das
Ventilverschlußglie<3 in die erste Stellung vorspannt und
dabei den Steuerdruck:· in einer Steuerkammer überwindet, in
die Fluid über ein erstes Einweg-Ventil gepumpt wird, wobei in die Leitung zwischen dem Einlaß des ersten Einweg-Ventils
und einer an den Behälter angeschlossenen Ablaßöffnung ein zweites Ventil eingebaut ist, das vom Nebenventil in einem
Abschaltpunkt geöffnet wird, so daß die Pumpenförderung unmittelbar in den Behälter zurückgeleitet wird, und das Nebenventil
einen einteiligen Kolben mit einem Verlängerungsstück von verkleinertem Durchmesser aufweist, das mit dem Ventilverschlußglied
des zweiten Ventils in Eingriff bringbar ist, um es im Abschaltpunkt von einem komplementären Ventilsitz
weg zu drängen.
Da das in der britischen Patentanmeldung 2 037 016A beschriebene Nebenventil einen einteiligen Kolben aufweist, ist das
Fluidvolumen, das erforderlich ist, um den Kolben zum Öffnen des zweiten Ventils in seiner Bohrung vorzuschieben, gleich
dem Produkt aus Kolbenfläche und Kolbenhub. Wenn der Speicher vergleichsweise klein ist, kann ein solches Fluidvolumen
einen beträchtlichen Teil der Speicherkapazität ausmachen, was bewirkt, daß der Druck des im Speicher verbleibenden
Fluides beträchtlich unter den Abschaltnenndruck abfällt. Dadurch wird der effektive Betriebsbereich des Entlastungsventils verkleinert.
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Für die Fläche des Kolbens ist die Größe der Kraft maßgebend, die das zweite Ventil schließt und überwunden werden muß.
Die Länge des Kolbenhubes kann nicht verkleinert werden, da
sonst im unbeladenen Zustand die freie Fluidströmung von und
zum Behälter behindert werden würde.
Erfindungsgemäß hat bei einer hydraulischen Anlage der eingangs beschriebenen Gattung das Entlastungsventil ein Steuerventil
und ein auf Druck ansprechendes Nebenventil, das mit Steuerung durch das Steuerventil durch Fluiddruck betätigbar
ist, wobei das Steuerventil ein Steuerventilverschlußglied aufweist, das zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, nämlich
zwischen einer ersten Stellung, in deF- der Speicher vom Nebenventil
getrennt ist, so daß der Pumpendruck dem Speicher zugeführt wird, und einer zweiten Stellung, in welcher der
Fluiddruck aus dem Speicher oder der Pumpe auf das Nebenventil wirken kann, um es zum Entlasten detPumpe zu betätigen,
sowie eine Federvorrichtung, die das S/iteuerventilverschlußglied
in die erste Stellung vorspannt und dabei den Steuerdruck in einer Steuerkammer überwindet, in die Fluid
über ein erstes Einweg-Ventil gepumpt wird, wobei in die Leitung zwischen dem Einlaß des ersten Eihweg-Ventils und einer
mit dem Behälter verbundenen Ablaßöffnung ein zweites Ventil
eingebaut ist, das vom Nebenventil in reinem Abschaltpunkt
geöffnet wird, so daß die PumpenfbTdeEung unmittelbar in den
Behälter zurückgeleitet wird, und das iiebenventil weist einen
Kolben mit in Achsenrichtung relativ bewegbaren konzentrischen inneren und äußeren Kolbenteilen auf, von denen der innere
Kolbenteil an ein Ventilverschlußglied des zweiten Ventils anlegbar ist, um es im Abschaltpunkt von einem komplementären
Ventilsitz abzuheben, und der äußere Kolbenteil an den inneren Kolbenteil in der Richtung anlegbar ist, in der das
zweite Ventil geöffnet wird, in Verbindung mit einem Anschlag, der die Bewegung des äußeren Kolbenteils in Richtung
auf das zweite Ventil stoppt, nachdem das Ventilverschlußglied vom Ventilsitz abgehoben worden ist, wonach der innere
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Kolbenteil in bezug auf den äußeren Kolbenteil verstellbar ist, um das Ventilverschlußglied noch weiter vom Ventilsitz
zu entfernen.
Der Druck aus dem Speicher wirkt daher anfänglich auf die volle Fläche des Nebenventils, nämlich auf die Gesamtfläche
der inneren und äußeren Kolbenteile, um eine beträchtliche Kraft zu erzeugen, die erforderlich ist, um das Ventilverschlußglied
vom'Ventilsitz abzuheben. Der am Ventilverschlußglied
wirksame Druckunterschied nimmt dann ab, so daß zum vollständigen Öffner! des zweiten Ventils eine kleinere Kraft
ausreicht, die von-(fern über die Fläche des inneren Kolbenteils
wirkenden Druck aus dem Speicher dargestellt wird.
Daraus ergibt sich, daß das Fluidvolumen, welches zum Öffnen
des zweiten Ventils notwendig ist, klein gehalten ist, da das nach dem Abheben des Ventilverschlußgliedes vom Ventilsitz
zum Beenden der Öffnungsbewegung benötigte Fluidvolumen gleich ist dem Produkt aus der Kolbenfläche und dem Kolbenhub
des inneren Kolbenteils.
Ein AusfUhrungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand
schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Entlastungsventil-Pumpen-Kombination
,
Fig. 2 einen gegenüber Fig. 1 um 90° versetzten Längsschnitt
Fig. 2 einen gegenüber Fig. 1 um 90° versetzten Längsschnitt
durch dieselbe Kombination,
Fig. 3 einen vergrößerten Schnitt durch das zweite Ventil
Fig. 3 einen vergrößerten Schnitt durch das zweite Ventil
der, in Fig. 1 dargestellten Kombination, Fig. 4 einen Fig. 3 ähnlichen Schnitt bei vom Ventilsitz
abgehobenem Ventilverschlußglied und
Fig. 5 einen Fig. 3 und 4 ähnlichen Schnitt durch das vollständiggeöffnete
zweite Ventil.
Bei der dargestellten Entlastungsventil-Pumpen-Kombination sind eine Pumpe 1, ein Steuerventil 2 und ein auf Druck
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A Jt. *
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ansprechendes Nebenventil 3 in einem gemeinsamen Gehäuse 4
angeordnet.
angeordnet.
Die Pumpe 1 weist einen Tauchkolben 5 auf, der in einer Bohrung
6 im Gehäuse 4 gegen die Last in einer Feder 7 durch
einen exzentrischen Nocken 8 hin- und herbewegbar ist. Der
Nocken 8 ist an einer Oberwelle 9 angeordnet, die zweckmäßigerweise vom Antriebsmotor des Fahrzeuges angetrieben wird.
einen exzentrischen Nocken 8 hin- und herbewegbar ist. Der
Nocken 8 ist an einer Oberwelle 9 angeordnet, die zweckmäßigerweise vom Antriebsmotor des Fahrzeuges angetrieben wird.
Das Steuerventil 2 hat einen Bundkolben 10, der in einer zur Bohrung 6 parallelen Bohrung 11 in einem Verschlußteil 12
arbeitet, mit dem das offene Ende einer beim gezeigten Beispiel als Sackbohrung ausgebildeten Bohrung 13 im Gehäuse 4
verschlossen ist. Der Bundkolben 10 hat einen ersten Bund 14 von beträchtlicher Länge, der am äußeren Ende des Bundkolbens 10 endet, und im Abstand von ihm einen zweiten Bund 15. Wenn der Bundkolben 10 von einer einzelnen Feder 17 in eine erste Stellung vorgespannt ist, in der er mit dem äußeren Ende des Verschlußteils 12 zumindest annähernd fluchtet, ist der
zweite Bund 15 an der Innenseite einer Drosselöffnung 16 in
der Wand des Verschlußteils 12 angeordnet. Die Feder 17 wirkt mit ihrem inneren Ende über ein außen becherförmiges Abstützglied 18 auf den Bundkolben 10 und stützt sich mit ihrem
äußeren Ende an einer abgedichteten Endkappe 19 ab.
arbeitet, mit dem das offene Ende einer beim gezeigten Beispiel als Sackbohrung ausgebildeten Bohrung 13 im Gehäuse 4
verschlossen ist. Der Bundkolben 10 hat einen ersten Bund 14 von beträchtlicher Länge, der am äußeren Ende des Bundkolbens 10 endet, und im Abstand von ihm einen zweiten Bund 15. Wenn der Bundkolben 10 von einer einzelnen Feder 17 in eine erste Stellung vorgespannt ist, in der er mit dem äußeren Ende des Verschlußteils 12 zumindest annähernd fluchtet, ist der
zweite Bund 15 an der Innenseite einer Drosselöffnung 16 in
der Wand des Verschlußteils 12 angeordnet. Die Feder 17 wirkt mit ihrem inneren Ende über ein außen becherförmiges Abstützglied 18 auf den Bundkolben 10 und stützt sich mit ihrem
äußeren Ende an einer abgedichteten Endkappe 19 ab.
Die Bohrung 13 ist gestuft und hat einen Abschnitt von größerer Querschnittsfläche, in der zwei durch Federkraft vorgespannte
Einweg-Ventile 20 und 21 hintereinander angeordnet sind, die in entsprechenden Richtungen Öffnen und schließen.
Das Nebenventil 3 weist einen Kolben auf, der im inneren Endabschnitt von kleinerer Querschnittsfläche der Bohrung 13
arbeitet und durch eine Feder 22 zurückgedrängt und an einen Anschlag im Gehäuse 4 angepreßt wird. Das Nebenventil bzw,
der Kolben 3 hat innere und äußere konzentrische Kolbenteile 35 und 36, von denen der äußere Kolbenteil 36 im inneren Abschnitt der Bohrung 13 arbeitet, wogegen der innere Kolben-
arbeitet und durch eine Feder 22 zurückgedrängt und an einen Anschlag im Gehäuse 4 angepreßt wird. Das Nebenventil bzw,
der Kolben 3 hat innere und äußere konzentrische Kolbenteile 35 und 36, von denen der äußere Kolbenteil 36 im inneren Abschnitt der Bohrung 13 arbeitet, wogegen der innere Kolben-
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teil 35 in einer Bohrung 37 im äußeren Kolbenteil 36 verstellbar ist. Der äußere Kolbenteil 36 ist gegen die Bohrung
13 und gegen den inneren Kolbenteil 35 mit einem kreisringförmigen Dichtglied 38 abgedichtet.
An dem dem Einweg-Ventil 21 zugewandten Ende des inneren
Kolbenteils 35 ist ein radialer Flansch 39 angeordnet, auf den die Feder bzw. Rückstellfeder 22 einwirkt, um den inneren
Kolbenteil 35 an den Anschlag im Gehäuse 4 anzupressen. Der Flansch 39 wirkt auf den äußeren Kolbenteil 36, um ihn in
eine entsprechende zurückgezogene Stellung zu drängen, in welcher der Kolbenteil 36 einen vorbestimmten Abstand von
einem radialen Anschlag 40 hat, der von einem Gehäuse 41 für das Einweg-Ventil 21 gebildet wird. Das freie innere Ende
des inneren Kolbenteils 35 weist einen Zapfen 42 von verkleinertem Durchmesser auf, der ein Ventilverschlußglied
des Einweg-Ventils 21 von einem zugehörigen Ventilsitz 44 abzuheben vermag.
In der in Fig. 3 gezeichneten zurückgezogenen Stellung ist der Abstand zwischen dem Anschlag 40 und dem äußeren Kolbenteil
36 etwas größer als der Abstand zwischen dem Zapfen und dem Ventilverschlußglied 43.
Zwischen dem Verschlußteil 12 und der Wand der Bohrung 13 ist eine Kammer 23 gebildet, in welche die Drosselöffnung
mündet. Die Kammer 23 ist über Längs- und Querkanäle 24 und 2ί>
mit dem Abschnitt der Bohrung 13 verbunden, der ihrem geschlossenen Ende benachbart ist, so daß der Kolben 3 an
diesem Ende dem in der Kammer 23 herrschenden Druck ausgesetzt ist.
Zwischen dem Einweg-Ventil 20 und dem Verschlußteil 1? ist
eine Steuerkammer 26 gebildet, die über eine Auslaßöffnung mit einem Speicher 45 verbindbar ist. Dem in ihr herrschenden
Druck ist das innere Ende des Bundkolbens 10 ausgesetzt.
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ΛΑ
An dem dem Nocken 8 entgegengesetzten Ende der Bohrung 6 ist eine Pumpenkammer 28 ausgebildet, die mit einem Raum 29
zwischen den beiden Einweg-Ventilen 20 und 21 durch einen Kanal 30 verbunden ist.
Zwischen dem Kolben 3 und dem Einweg-Ventil 21 ist eine Kammer
47 ausgebildet, an die eine Ablaßöffnung 31 angeschlossen ist. Die Ablaßöffnung 31 ist mit einem Behälter 46 für hydraulisches
Fluid verbindbar und steht mit dem Innenraum der Endkappe 19 über eine Innenleitung 32 in Verbindung.
In der in Fig. 1 bis 3 dargestellten normalen, drucklosen Ruhestellung sind beide Einweg-Ventile 20 und 21 geschlossen
und der Bundkolben 10 nimmt seine erste Stellung ein, in welcher der Bund 15 die Steuerkammer 26 von der Drosselöffnung
16 trennt. In dieser Stellung ist die Kammer 23 über einen Kanal 34 im Versen]ußteil 12 mit dem Innenraum der Endkappe
19 verbunden, so daß in ihr atmosphärischer Behälterdruck herrscht.
Beim Betätigen der Pumpe 1 wird durch den von der Last der Feder 7 bewirkten Saughub des Tauchkolbens 5 Fluid aus dem
Behälter 46 durch die Kammer 47, das Einweg-Ventil 21, den Raum 29 und den Kanal 30 hindurch in die Bohrung 6 angesaugt.
Dabei bleibt das Einweg-Ventil 20 geschlossen. Durch den vom Nocken 8 betätigten Druckhub des Tauchkolbens 5 wird Fluid
durch den Kanal 30, das Einweg-Ventil 20 und die Steuerkammer 26 hindurch in den Speicher 45 zurückgepumpt.
Der Druck im Speicher 45 steigt an, bis der gleichgroße Druck in der Steuerkarnmer 26, der auf das innere Ende des Bundkolbens
10 wirkt, einen Einschaltdruck von z«B. 70 kp/cm2 erreicht hat und
ausreicht, um den Bundkolben 10 gegen die Last in der Feder 17 axial zu bewegen. Durch diese Bewegung wird die
Drosselöffnung 16 geschlossen, um die Kammer 23 vom Behälter 46 zu trennen.
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Wenn der Druck im Speicher 45 weiter ansteigt, bewegt sich der Bundkolben IO gegen die Last in der Feder 17 in derselben
Richtung weiter, bis ein Abschaltdruck beispielsweise von etwa 95 kp/cm2 erreicht ist, der durch die Federsteife und
die Vorlast der Feder 17 im voraus festgelegt ist. An diesem Punkt gibt der Bund 15 die Drosselöffnung 16 frei, so daß
das geschlossene Ende der Bohrung 13 über die Drosselöffnung 16 mit der Steuerkammer 26 verbunden wird. Der Kolben 3 wird
somit dem im Speicher 45 herrschenden Druck ausgesetzt, der auf die inneren und äußeren Kolbenteile 35 und 36 einwirkt,
um sie zusammen in der Bohrung 13 vorzuschieben. Wegen der Drosselöffnung 16 baut sich dieser Druck langsam auf. Der
Zapfen 42 legt sich an das Ventilverschlußglied 43 an und hebt es vom Ventilsitz 44 ab, so daß der über dem Ventilverschlußglied
43 wirksame Druckunterschied kleiner wird (sh. Fig. 4). Nachdem sich der Kolben 3 um einen kleinen Betrag in derselben
Richtung weiterbewegt hat, wird eine weitere Bewegung des äußeren Kolbenteils 36 durch den Anschlag 40 gestoppt.
Der innere Kolbenteil 35 dagegen ist in der Lage, durch Verschieben
im äußeren Kolberiteil 3G das Einweg-Ventil 21 vollständig
zu öffnen (sh. Fig. 5). Danach ist die effektive Öffnungskraft, die zur Beendigung der Öffnungsbewegung am
Ventilverschlußglied 43 aufgetragen wird, in beträchtlichem Maße verringert, da sie dann von dem Druck aus dem Speicher
45 gebildet wird, der nur über die Kolbenflache des inneren
Kolbenteils 35 wirkt.
Durch das Öffnen des Einweg-Ventils 21 wird daher die Pumpe 1
entlastet. Danach saugt die Pumpe 1 nur F1IuId aus dem Behälter
46 an und gibt es an ihn zurück, wobei sie nur durch ihre Rückstellfeder 7 belastet wird.
Wogen der Wirkung der Drossel öffnung 16 auf die Verstellgeschwindigkeit
des Kolbens 3 kann es sein, daß die Pumpe 1 mehrere Druckhübe ausführt, bevor der Kolben 3 das Einweg-Ventil
21 öffnen kann.
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Wenn bei Leistungsabgabe der Druck zum Speicher 45 verringert ist, wird der Bundkolben 10 durch die Feder 17 allmählich zu .
den Einweg-Ventilen 20 und 21 hin bewegt; nachdem eine kleine Strecke zurückgelegt ist, verschließt der Bund 15 die Drosselöffnung
16, um die Steu'jrkammer 26 vom geschlossenen Ende
der Bohrung 13 zu trennen. In der Kammer 23 und in den Längs- und Querkanälen 24 und 25 ist dann Fluid eingeschlossen,
um ein Rückkehren des Kolbens 3 in seine Ausgangsstellung so lange zu verhindern, bis ein Einschaltdruck in
dem Zeitpunkt erreicht ist, in dem der Bundkolben 10 wieder seine Ausgangsstellung einnimmt, in welcher die Kammer 23
über den Raum zwischen den beiden Bunden 14 und 15 und den Kanal 34 wieder mit dem Behälter 46 verbunden ist. Der Kolben
3 wird dann durch die Rückstellfeder 22 in seine Ausgangsstellung zurückgefahren, und das Einweg-Ventil 21
schließt sich.
Bei einer abgewandelten Ausführungsform kann die Pumpe 1 vom
Steuerventil 2 getrennt sein, wie es beispielsweise in der britischen Patentanmeldung 2 037 016A beschrieben ist. Bei
einer solchen Ausbildung kann die Rückstellfeder 22 weggelassen sein. Der Kolben 3 wird dann von einer Ventilfeder 50
zurückgestellt, die auch bei dem Ventil gemäß Fig. 3 bis 5 vorhanden ist.
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Claims (5)
- ~ «" -. Λ ~ ; »* „ ~ "&Κ.·ΙΝβ. VKANZ VUESTHOFFpatentanwälte .:**-." •\.„" * - « , WUESTHOFF-v.PECHMANN-BEHRENS-GOETS ^5Ρ|νΐ»·ΟΗΒ)(· PKi E. VKBlHEKH VON FECHMANN VKOFESSIONAL XEFKBSENTATIVES BEFORE THB XUXOVBAN VATBHT OVVlCS DK.-INC. DIBTBK BEHKENSMANDATAIKES AGKE£s VKBS l'oFFICE EUKOFBBN PBS BKIVBTS DIFU-ING.; DIFJU-IrIKTSCH1-INCKUFEKTCOSTZD-8000 MÖNCHEN 90 1A-54 442 SCHWEIGERSTRASSE 2TBU von : {089) 66 io Ji txutokamm: fkotbctvatent tjblbx: 524070Patentansprüchey—ν.
(Ij/ Hydraulische Anlage mit einem Behälter für hydraulisches Fluid, einem hydraulischen Speicher, einer hydraulischen Pumpe, die Fluid aus dem Behälter ansaugt und Fluid unter Druck dem Speicher zufördert, und einem in einer Zuleitung zwischen der Pumpe und dem Speicher angeordneten Entlastungsventil, das eine Überfüllung des Speichers verhindert und eine Nachfüllung des Speichers durch die Pumpe ermöglicht, wenn der im Speicher gespeicherte Druck unter einen gewünschten Mindestwert absinkt, und ein Steuerventil und ein auf Druck ansprechendes Nebenventil enthält, das mit Steuerung durch das Steuerventil durch Fluiddruck betätigbar ist, wobei das Steuerventil ein Steuerventilverschlußglied aufweist, das zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, nämlich Zwischen einer ersten Stellung, in der der Speicher vom Nebeiiventil getrennt ist, so daß der Pumpendruck dem Speicher zugeführt wird, und einer zweiten Stellung, in welcher der Fluiddruck aus dem Speicher oder der Pumpe auf das Nebenventil wirlcen kann, um es zum Entlasten der Pumpe zu betätigen, sowie eine Federvorrichtung, die das Steuerventilverschlußgli$d in die erste Stellung vorspannt und dabei den Steuerdruck in einer Steuerkammer überwindet, in die Fluid über ein erstes Einweg-Ventil gepumpt wird, wobei in die Leitung zwischen dem Einlaß des ersten Einweg-Ventils und einer mit dem Behälter verbundenen Ablaßöffnung ein zweites Ventil eingebaut ist, das vom Nebenventil in einem Abschaltpunkt geöffnet wird, so daß die Pumpenförderung unmittelbar in den Behälter zurückgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet , daß das130081/047* /2- 2 - 54Nebenventil (3) einen Kolben mit in Achsenrichtung relativ bewegbaren konzentrischen inneren und äußeren Kolbenteilen (35,36) aufweist, vpn denen der innere Kolbenteil (35) an ein Ventilverschlußglied (43) des zweiten Ventils (21) anlegbar ist, um es im Abschaltpunkt von einem komplementären Ventilsitz (44) abzuheben, und der§äußere Kolbenteil (36) an den inneren Kolbenteil (35) in der Richtung anlegbar ist, in der das zweite Ventil (21) geöffnet wird, in Verbindung mit einem Anschlag (40), der die Bewegung des äußeren Kolbenteils(36) in Richtung auf das zweite Ventil (21) stoppt, nachdem das Ventilverschlußglied (43) vom Ventilsitz (44) abgehoben worden ist, wonach der innere Kolbenteil (35) in bezug auf den äußeren Kolbenteil (36) verstellbar ist, um das Ventilverschlußglied (43) noch weiter vom Ventilsitz (44) zu entfernen. - 2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die beiden Ventile (20,21) und der Kolben (3) in einer gemeinsamen gestuften Bohrung (13) in einem Gehäuse (4) für das Entlastungsventil aufgenommen sind, wobei die Ventile (20,21) in einem Abschnitt von größerer Querschnittsfläche der Bohrung (13) angeordnet sind, der äußere Kolbenteil (36) in einem Abschnitt von kleinerer Querschnittsfläche der Bohrung (13) arbeitet, der innere Kolbenteil (35) in einer im äußeren Kolbenteil (36) ausgebildeten Bohrung(37) arbeitet und ein kreisringförmiges Dichtglied (38) den äußeren Kolbenteil (36) gegen die Bohrung (13) und den inneren Kolbenteil (35) abdichtet.
- 3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η η zeichnet , daß der Anschlag (40), der die-Bewegung des äußeren Kolbenteils (36) stoppt, von einer Anlagefläche an einem Gehäuse (41) für das zweite Ventil (21) gebildet ist.130081/0476 /3- 3 - 54 442
- 4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet , daß eine Rückstellfeder (22) auf den Kolben (3) wirkt, um den inneren Kolbenteil (35) und den äußeren Kolbenteil (36) in eine dem Ventilverschlußglied (43) ferne zurückgezogene Stellung vorzuspannen.
- 5. Anlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß das dem Ventilverschlußglied (43) zugewandte Ende des inneren Kolbenteils (35) einen Zapfen (42) von verkleinertem Durchmesser aufweist, und daß in der zurückgezogenen Stellung der Abstand zwischen dem äußeren Kolbenteil (36) und dem Anschlag (40) größer ist als der Abstand zwischen dem Zapfen (42) und dem Ventilverschlußglied (43).130061/0476
Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
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Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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| JP (1) | JPS56127802A (de) |
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