DE318604C

DE318604C -

Info

Publication number: DE318604C
Application number: DENDAT318604D
Authority: DE

Description

D|ie bekannten Fülivorrjichtungen für Flaschen usw. arbeiten alle mit Flüssigkeitsverlusten, sowohl die offenen Heberfüller'als· auch die Vorrichtungen, die Ventile und Hähne besitzen, weil sie nachtropfen und weil die Flaschen bei ungenügender Aufmerksamkeit leicht überlaufen. Außerdem aber bilden Ventile und Hähne durch Verschmutzen und Festsetzen immer Quellen

ίο von Betriebsstörungen, also von Arbeits- und Zeitverlusten.

Der Gegenstand der Erfindung ist demgegenüber ein Verfahren zum Füllen von Flaschen unjd anderen Gefäßen sowie eine zu seiner Ausführung dienende Vorrichtung, die diesen Übelständen abhelfen, d. h. das Füllen vollkommen verlustfrei, schnell und ohne besondere Aufmerksamkeit ermöglichen und Betriebsstörungen und Reinigungsarbeiten beseitigen.

Auf der Zeichnung ist eine Füllvorrichtung gemäß der Erfindung im Schnitt dargestellt.

Das neue Verfahren besteht darin, daß man mit dem Flüssigkeitsyorratsgefäß ein

: auf und ab bewegliches, oben offenes Rohr verbindet, so daß aus diesem und dem Flüssigkeitsbehälter ein bewegliches System kommunizierender Röhren gebildet wird und daß man das zu . füllende Gefäß (Flasche o. dgl.) an einer geeigneten Stelle in dieses Rohrsystem dicht einschaltet und es damit senkt und hebt. Senkt man das Rohrsystem und mit ihm die Flasche .0. dgl. so tief, daß die Flaschenmündung tiefer liegt als der Flüssigkeitsspiegel im Vorratsbehälter, so tritt Flüssigkeit in die Flasche, während gleichzeitig die Luft aus ihr frei entweichen kann.. Ist die Flasche. gefüllt, so hebt man den beweglichen Teil des Rohrsystems mit der Flasche so weit, daß deren Mündung über dem Flüssigkeitsspiegel im Vorratsbehälter liegt, wodurch alle überschüssige Flüssigkeit aus dem beweglichen Rohrteil in den Vorratsbehälter zurückfließt, nur die in der Flasche befindliche nicht. Hierauf wird die Verbindung der Flasche mit dem Rohrsystem gelöst und eine neue Flasche eingefügt. Irgendwelche Flüssigkeitsverluste entstehen nicht, weil das Rohrsystem entleert wird, bevor die Flasche abgenommen wird.

Die zur Ausführung dieses Verfahrens dienende Vorrichtung besteht, wie aus der Zeichnung hervorgeht, aus dem Vorratsgefäß A, dem Anschlußstück B für ,'die Flasche oder den sogenannten Füllkopf, der an seinem unteren offenen Ende ein elasti- - sches, auf die Flaschenmündung passendes Dichtungsstück, ein dieses durchdringendes Einlauf rohr D und ein Entlüftungsröhrchen E besitzt. Dieses Entlüftungsröhrchen endigt oben in dem Teil F des Füllkopfes, so daß beim Austreten von Schaum durch das Rohr dieser sich Avieder mit der Flüssigkeit vereinigt. Ein seitlicher Stutzen des Füllkopfes ist durch einen Schlauch, an dessen Stelle auch ein gelenkiges Rohrgebilde treten kann, mit dem Vorratsbehälter verbunden. Für stark schäumende Flüssigkeiten ist :der Füllkopf, wie dargestellt, oben geschlossen und ein dort angebrachter Rohrstutzen durch einen Schlauch G mit dem Luftraum des Vo.r-

ratsbehälters verbunden, so daß der aus der Flasche durch das Röhrchen E austretende Schaum wieder in den Behälter A zurückgelangt, also keine Flüssigkeit verlorengeht.

Bei Nichtgebrauch wird der Füllkopf B über den Flüssigkeitsspiegel im Gefäß A gehoben. Beim Füllen der Flasche wird diese mit der Mündung gegen das elastische Dichtungsstück des Füllkopfes gedruckt, nachdem

ίο das Rohr D in sie eingeführt worden ist, dann wird sie zusammen mit dem Füllkopf gesenkt, bis die Flüssigkeit einläuft. Die in ihr befindliche Luft und etwa gebildeter Schaum entweicht durch Rohr E. Ist die Flasche gefüllt, so wird sie mit dem Füllkopf gehoben, bis dieser über dem Flüssigkeitsspiegel liegt und die Flüssigkeit aus ihm nach dem Vorratsbehälter zurückfließt. Hierauf kann die Flasche ohne irgendwelche Verluste abgenommen werden und durch eine neue ersetzt werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. A^erfahren zum Füllen von Flaschen und anderen Gefäßen, dadurch gekennzeichnet, daß man das zu füllende Gefäß in.ein bewegliches System kommunizierender Röhren (B, C, A), deren einer Schenkel vom Flüssigkeitsvorratsbehälter (A) gebildet wird, dicht einschaltet und es zwecks Füllens so weit senkt, daß die Einlaufstelle für die Flüssigkeit in das Gefäß tiefer liegt als der Flüssigkeitsspiegel im Röhrensystem, beim Abheben des Gefäßes dagegen dieses so weit hebt, daß die Einlaufstelle über dem Flüssigkeitsspiegel liegt,
2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Vorratsbehälter (A), einem auf die Flasche dicht aufzusetzenden Füllkopf (B) mit darauf sitzendem Luftsteigerphr und zwischen Vorratsbehälter und Füllkopf eingeschaltetem beweglichen Rohr (e) ein bewegliches System kommunizierender Röhren gebildet ist, so daß durch Senken und Heben des Füllkopfes der Auslauf der Flüssigkeit in das zu füllende Gefäß herbeigeführt und unterbrochen werden kann, während gleichzeitig die Luft aus dem zu füllenden Gefäß dauernd nach oben entweichen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.