DE316810C

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Publication number: DE316810C
Application number: DENDAT316810D
Authority: DE

Description

Die Erfindung betrifft einen Stecker, der ein funkenfreies Einschalten gewährleistet und außerdem ein Verletzen des Benutzers unmöglich macht. Um dies zu erreichen, ist in dem Steckerkörper in an sich bekannter Weise eine Schalteinrichtung eingebaut, die nach Einführen des Steckerkörpers in die Steckdose durch Drehen des Steckerkörpers um 90⁰ in Tätigkeit gesetzt wird. In eingeschalteten! Zustand ist der Steckerkörper in der Steckdose verriegelt und kann erst entfernt ■ werden, wenn der Stecker um 90⁰ weitergedreht und der Strom unterbrochen ist.

Nach der Erfindung ist in dem Steckerkörper ein Nockenring mit vier Nocken fest, eingebaut, von welchen zwei gegenüberliegende Nocken metallisch und mit den Stromleitungsdrähten verbunden, die beiden anderen gegenüberliegenden Nocken dagegen nichtleitend sind. Unterhalb dieses Nockenringes ist im Stecker ein ringförmiger Einsatz angeordnet, der die Steckstifte trägt und in dem Steckerkörper sich drehen und außerdem eine achsiale Bewegung ausführen kann.

Die Steckdose besitzt einen oberen Hohlraum und in diesem eine Ringnut. Der obere-Rand dieser Ringnut ist an zwei Stellen unterbrochen zwecks Einführung der an dem Stekkerkörper vorgesehenen Nasen. In einer mittleren Wand der Steckdose sind die beiden Steckbuchsen angeordnet.

Der Nockenring ist so in dem Steckerkörper befestigt, daß die tiefste Stelle der beiden nichtleitenden Nocken mit den Nasen am äußeren Umfang des Steckerkörpers auf demselben Durchmesser liegt. Hierdurch wird erreicht, daß ein Einführen und Herausziehen des Steckerkörpers nur im unterbrochenen Zustande möglich ist.

Die Stromleitung wird dadurch hergestellt, daß die Steckerstifte etwas über den sie tragenden ringförmigen Einsatz hervorragen · und mit abgerundeten Kanten auf den Nocken schleifen. Bei Überwindung der Neigung der Nocken wird durch achsiales Verschieben des .Ringeinsatzes eine Feder gespannt, die den Einsatz und somit die Kontaktspitzen nach Überwindung der Steigung in die vertieften Stellen je zweier Nocken einschnappen läßt, So daß das Ein- und Ausschalten des Stromes plötzlich erfolgt und eine schädliche Funkenbildung verhindert wird.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsfoim des Erfind'ungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Steckdose mit eingefügtem Stecker, nachdem der Stecker um 90⁰ gedreht und der Strom eingeschaltet ist.

Fig. 2 eine Unteransicht des Steckers ohne Einsatzring und

Fig. 3 eine Aufsicht.auf die Steckdose.

Die beliebig geformte Steckdose 1 ist mit einem oberen zylindrischen Hohlraum 2 versehen, dessen Tiefe so bemessen ist, daß die Kontaktstifte des Steckers nur dann mit den Steckbuchsen in Berührung kommen können, wenn der Stecker vollständig eingeführt ist. In der Wand des Hohlraumes 2 ist eine ringförmige Nut 3, deren oberer Rand 4 an zwei Stellen 5 und 6 unterbrochen ist. Im Boden 7 der Steckdose Γ sitzen die beiden Steck-

büchsen 8 und 9, an denen in bekannter Weise die Leitungen 10 und 11 befestigt sind; außerdem besitzt er eine zentrale Bohrung- 12.

Der Steckerkörper 13 ist in üblicher Weise mit der achsialen Bohrung 14 für die Leitungsdrähte 15, 16 versehen, welche durch abgezweigte Bohrungen 17 und 18 zu den Kontaktstellen 19 und 20 geführt sind. Diese Kontaktstellen 19 und' 20 werden von gegenüberliegenden leitenden Nocken eines Nockenringes 21 gebildet, welche durch zwei nichtleitende Nokken 22 und 23 getrennt sind. Der Nockenring 21 ist durch Schrauben 24 in der zylindrischen Höhlung 25 des Steckerkorpers 13 befestigt. Diese ist so tief, daß noch ein Einsatzring 26 darin Platz findet, welcher die •beiden Steckerstifte 27 und 28 trägt, die in bekannter Weise durch Muttern 29 und 30 gehalten werden. Die vorstehenden Enden 31 und 32 der Steckerstifte 27 und 28 sind abgerundet und schleifen auf den Nocken 19, 20 oder 22, 23 des Nockenringes 21. Der Einsatzring 26 hat noch einen zylindrischen Ansatz 33, der in die Bohrung 12 der Steckdose 1 hineinpaßt und eine zentrale Bohrung 34 besitzt, welche sich bei 35 zur Aufnahme einer Feder 36 und nochmals bei 37 zur Aufnahme einer Mutter 38 erweitert. Durch die Bohrung 34 ragt der Schaft 39 einer Schraube, deren Kopf 40 in der Bohrung 14 des Stecker-. körpers 13 gelagert ist. Die Feder 36 hat das Bestreben, den Einsatzring 26 nach oben zu drücken, so daß die Enden 31, 32 der Steckerstifte 27, 28 ständig in innigem Kontakt mit dem Nockenring sich befinden.

An dem Außenumfang des Steckerkorpers 13 sind auf demselben Durchmesser, wie die tiefsten Stellen der nichtleitenden Nocken 22 und 23, ζλν-ei Nasen 41 und 42 angeordnet. An diesen tiefsten Stellen der Nocken 22 und 23

" müssen also die Schleifkontakte 31, 32 der Steckerstifte 27, 28 stehen, um ein Einführen des Steckerkörpers 13 in den Hohlraum 2 und der Steckerstifte 27, 28 in die Steckbuchsen 8 und 9 möglich zu machen. Der Stecker kann somit nur im ausgeschalteten Zustande eingesteckt werden. Nachdem die Nasen 41 und des Steckerkörpers durch die .Durchbrüche 5 und 6 hindurch in die Ringnut 3 gelangt sind, wird der Stecker um 90° verdreht und die Kontaktspitzen springen von der höchsten Stelle der nichtleitenden Nocken 22 - und 23 auf die tiefste Stelle der leitenden Nocken 19 und 20, womit der Strom plötzlich eingeschaltet ist.

. Ein Abziehen des Steckerkorpers ist in diesem Zustande nicht möglich, da die Nasen 41 und 42 durch den Rand 4 gehalten werden. Der Steckerkörper muß vielmehr um 90⁰ weitergedreht werden, in welchem Falle die Kontaktspitzen wieder mit den nichtleitenden Nocken 22 und 23 in Berührung kommen. .

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Steckerschalter, dadurch gekennzeich-■ net, daß in dem Steckerkörper ein Nockenring mit je zwei gegenüberliegenden leitenden und zwei nichtleitenden Nocken fest angeordnet ist, gegen welche die mit den Steckstiften leitend verbundenen Kontakte eines die Steckstifte tragenden drehbaren und achsial verschiebbaren E.insatzringes durch Federwirkung gezogen werden. "'

2. Steckerschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die nichtleitenden Nocken mit zwei an dem äußeren Umfang des Steckerkorpers vorgesehenen Nasen, welche in eine Ringrille der Steckdose hineinpassen, auf demselben Durchmesser liegen, und daß in der Dose zwei Durchbrüche vorgesehen sind, welche mit den Steckbuchsen auf demselben Durchmesser liegen.

3. Steckerschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Oberteil der Steckdose, in den der Steckerkörper eingeführt wird, so tief bemessen ist, daß eine. Berührung zwischen den Steckstiften und Steckbuchsen erst möglich ist, -wenn die Nasen des Steckerkorpers in die Durchbrüche der Steckdose eingetreten sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.