DE3152035C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer Munddusche gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches.

Aus der EP 00 23 672 ist ein zahnärztliches Handstück mit einem Ventil zum Absperren einer Flüssigkeitszufuhr bekannt. Dieses Ventil arbeitet mit einer Kugel als Absperrorgan, die ein flexibles Schlauchstück in Schließstellung zusammendrückt. Dadurch ergibt sich eine punktuelle Beaufschlagung des Schlauchstückes und damit eine Beeinträchtigung von dessen Lebensdauer. Außerdem ist zum Öffnen und Schließen des Ventiles eine Drehbewegung eines Betätigungsringes erforderlich, was in nachteiliger Weise mit der Haltehand selbst nicht gut möglich ist. Bei einer Munddusche könnte dies auch zu ungewollten Änderungen der Flüssigkeits-Ausspritzrichtung führen. Schließlich ist das bei dem zahnärztlichen Handstück vorgesehene Ventil noch vergleichsweise aufwendig und auch daher für den Einsatz in einer möglichst kostengünstig zu produzierenden Munddusche ungeeignet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Munddusche mit Wasserabstellvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einfach im Aufbau und der Herstellung ist, dabei aber wartungsfrei und störunanfällig und die bei der Handhabung auch eine gute Bedienung mit der Haltehand selbst ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß das Handstück der Munddusche zwei schalenartige, miteinander verbundene Längshälften aufweist, die im zusammengebauten Zustand einen Kanal zur Aufnahme des Schlauchstückes bilden, daß in einer der beiden Längshälften sich als Verschließeinrichtung ein einteiliger Betätigungsknopf befindet, dessen dem abzuquetschenden Schlauchstück zugewandtes, inneres Ende einen vorspringenden Steg trägt, dessen Breite für ein auch vollständiges Absperren des Schlauchstückes in etwa dem Innendurchmesser des unbelasteten Schlauchstückes angepaßt ist und dessen Länge bei Ausrichtung in Längsachse des Schlauchstückes etwa dem Durchmesser des Betätigungsknopfes entspricht und dessen dem elastischen Schlauchstück zugewandte Außenumrißform konvex ausgebildet ist, daß die Munddusche mit einem pulsierenden Strahl arbeitet und daß die innere Stirnseite des Steges in Offenstellung des Betätigungsknopfes eine Abstützung des dort befindlichen Schlauchabschnitt- Bereiches bildet. Durch diese Kurvenform des Steges, die einen wesentlich größeren Radius als die Kugeln des Standes der Technik aufweist, wird im Sinne der Erfindung erreicht, daß das Schlauchstück keine so heftigen punktuellen Absperrdrücke erfährt, aber auch keine Knicke an der Stelle der Zylinderwand des Betätigungsknopfes, so daß die Deformation und Belastung des Schlauches minimalisiert ist bei gleichzeitiger guter Absperrung auch pulsierenden Wassers in Folge der relativ langen Absperrlänge entsprechend dem Betätigungsknopfdurchmesser. Durch die Abstützung des Schlauches in Offenstellung wird bei einem pulsierenden Wasserstrahl ein Aufweiten dieses Schlauchbereiches und damit ein unerwünschtes Dämpfen der Pulsation vermieden.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt und nachstehend in der Beschreibung noch näher erläutert.

Es zeigen in unterschiedlichen Maßstäben:

Fig. 1 in schematisierter, perspektivischer Darstellungsweise ein Handstück mit einer aufgesetzten Munddüse und einem am Handstück angeschlossenen Spiralschlauch und in vergrößertem Maßstab,

Fig. 2 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht des Handstückes bei geöffneter Wasserabstellvorrichtung,

Fig. 3 einen Ausschnitt aus dem Handstück gemäß Fig. 2 bei geschlossener Wasserabstellvorrichtung und

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Handstück gemäß der Schnittlinie IV in Fig. 2.

Eine Munddusche, wie sie z. B. in der DE-OS 25 45 936 oder DE-OS 27 14 876 näher beschrieben ist, arbeitet mit einem pulsierenden Wasserstrahl. Die hier nicht näher dargestellte Pumpeinrichtung zum Erzeugen des pulsierenden Wasserstrahls steht mit einem Handstück 1 über einen Zuführ- oder Spiralschlauch 2 in Verbindung. Auf einem abflußseitig angeordneten Rohrstück 2 des Handstückes 1 ist eine auswechselbare Munddüse 4 aufgesetzt, die in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt ist. Der Zuführschlauch 2 ist in einem Abschnitt in Form einer Schraubenlinie oder einer Spirale vorgeformt, wie in Fig. 1 angedeutet. Dadurch läßt er sich leichter nach Gebrauch auf engem Raum zusammenlegen. Trotz dieser Flexibilität des Zuführschlauches 2 hinsichtlich seines Schlauchverlaufes ist dieser bezüglich seines lichten Querschnittes vergleichsweise stabil ausgebildet im Verhältnis zu den Drücken, mit denen der pulsierende Strahl durch den Zuführschlauch 2 hindurchgeführt wird. Die Querschnitts-Stabilität bzw. der lichte Querschnitt des Zuführschlauches ist für die praktisch auftretenden Drücke unveränderbar, so daß die pulsierende Strömung im Zuführschlauch aufrechterhalten bleibt.

Die Wasserabstellvorrichtung W weist ein auch in Schlauchumfangsrichtung flexibles Schlauchstück 9 auf, das mittels eines Betätigungsknopfes 5 abquetschbar ist und dessen Querschnitt gegen unerwünschte Querschnittsänderungen gesichert ist. Dazu ist es an seinem Außenumfang im wesentlichen unnachgiebig umschlossen und innerhalb einer passenden, im wesentlichen geschlossenen und im ganzen mit 25 bezeichneten Aussparung des Handstückes 1 untergebracht. Dies ist gut aus Fig. 2 und 3 erkennbar. Der Betätigungsknopf 5 ist, wie gut in Fig. 2 bis 4 erkennbar, einstückig und mit zwei unterschiedlichen Durchmessern d und D ausgeführt. Darauf abgestimmt sind die zugehörigen Aussparungen 6 und 7 im Handstück 1. Durch diese Durchmesserunterschiede ergibt sich ein ringförmiger Stützrand 23 an dem eine Anschlagschulter 8 des passend gefertigten Betätigungsknopfes 5 in Ruhestellung (Offenstellung) anliegen kann. Durch Anliegen des Betätigungsknopfes an diesem Stützrand (Fig. 2) werden Dehnungsbewegungen des hochflexiblen Schlauchstückes 9 infolge pulsierend durchfließenden Wassers praktisch verhindert. Das Schlauchstück 9 ist an seinem abströmseitigen Ende 10 mit einem Rohrstück 3 verbunden, das vorzugsweise als separates Teil ausgebildet ist. Auf dieses Rohrstück 3 können wechselweise verschiedene Munddüsen 4 aufgesetzt werden. Das zuströmseitige Ende 11 des Schlauchstückes 9 ist über das innere Ende eines Zwischenstückes 12 geschoben, das ebenfalls als separates Teil ausgebildet ist. Am freien Ende 13 des Zwischenstückes 12 ist der bezüglich seines lichten Querschnittes stabile Zuführschlauch 2 angeschlossen. Das hochflexible Schlauchstück 9 ist an seinen Endbereichen 14 und 15 Innenwand-Abschnitten 20 und 21 des Handstückes 1 abgestützt. Dort wird es zwischen den entsprechenden Abschnitten 20, 21 der im ganzen mit 25 bezeichneten Aussparung des Handstückes 1 und den Enden der Abfluß- (3) und Zuflußrohre (12) des Handstücks festgelegt. Dadurch erreicht man eine ausreichende Dichtwirkung und gleichzeitig verhindert man eine unerwünschte Vergrößerung des lichten Querschnittes und somit des Innenvolumens des hochflexiblen Schlauchstückes 9. In Fig. 2 erkennt man noch gut, daß auch der mittlere Bereich des flexiblen Schlauchstückes 9 in den Bereichen 26 außen vom Handstück 1 eng ummantelt ist, so daß das flexible Schlauchstück 9 sich auch dort nicht in unerwünschter Weise im Sinne einer Vergrößerung seines lichten Querschnittes bzw. seines Innenvolumens vergrößern kann, da auch hier das hochflexible Schlauchstück an seinem Außenumfang im wesentlichen unnachgiebig umschlossen ist. Auch der Steg 17 des Betätigungsknopfes 5 trägt in dessen Offenstellung dazu bei (Fig. 2, 4). Die Impulse des Wasserstrahles der Munddusche bleiben dadurch weitestgehend erhalten, obgleich ein hochflexibles, im Querschnitt gut verminderbares und damit abquetschbares Schlauchstück 9 zur Verfügung steht.

Aus einem Vergleich von Fig. 2 und Fig. 3 ist gut die Arbeitsweise der Wasserabstellvorrichtung W der Munddusche zu ersehen. Gemäß Fig. 3 ist der Betätigungsknopf 5 in Richtung des dort gezeigten Pfeiles eingedrückt. Dadurch wird der flexible Schlauch 9 in einem Bereich 16 derart zusammengedrückt, daß der Wasserdurchfluß unterbrochen ist. Die Rückstellung des Betätigungsknopfes 5 könnte beispielsweise durch eine auf diesen wirkende Feder erfolgen. Besonders vorteilhaft ist jedoch, wenn als Rückstellelement das hochflexible Schlauchstück selbst dient, wie im Ausführungsbeispiel vorgesehen. Dabei kann der das hochflexible Schlauchstück 9 durchfließende Wasserstrom die auf den Knopf 5 wirkende Rückstellkraft verstärken.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch das zweiteilig ausgebildete Handstück 1. Dieses besteht im wesentlichen aus zwei schalenartigen Längshälften 1a und 1b. Bei einer einstückigen Ausbildung des Betätigungsknopfes 5 (Fig. 4) ist die zweiteilige Ausführung des Handstückes 1 wegen der Anbringung der Teile 3, 5, 9 und 12 vorgesehen. Bei dieser Ausführung sind die beiden schalenartigen Längshälften 1a und 1b des Handstückes 1 nach der Montage in ihrem Berührungsbereich 18 miteinander verschweißt, so daß das Handstück eine Einheit bildet. In Fig. 4 ist auch gut die Umrißform des Betätigungssteges 17 des Knopfes 5 zu erkennen; seine Außenform ist so gestaltet, daß ein einwandfreies Abquetschen des hochflexiblen Schlauchstückes 9 gewährleistet ist.

Die zweiteilige Ausführung des Handstückes 1 mit dem aus getrennten Teilen bestehenden Rohrstück 3 und Zwischenstück 12 erlauben einerseits eine einfache Montage dieser Teile, auch in Verbindung mit dem hochflexiblen Schlauchstück 9, wobei dieser gleichzeitig ohne zusätzliche Maßnahmen dadurch gut am Endstück 3 bzw. Zwischenstück 12 abgedichtet wird, daß er außen von den entsprechenden Abschnitten 20 und 21 des Handstückes 1 entsprechend eng und dichtend umschlossen ist.

Der Betätigungsknopf 5 ist im vorderen, griffgünstigen Bereich des Handstückes 1 angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel ist der Querschnitt des Schlauchstückes 9 gegen unerwünschte Querschnittsänderungen dadurch gesichert, daß er praktisch über seine gesamte Länge am Außenumfang gegen Aufweiten abgestützt ist; dies wird mittels der Aussparung 25 des Handstückes 1 erreicht. Man könnte unerwünschte Querschnittsveränderungen des flexiblen Schlauchstückes beispielsweise auch dadurch vermeiden, daß dieses im Inneren wenigstens abschnittsweise Rohrabschnitte trägt und mit diesen klebend verbunden ist, so daß sich das Schlauchstück 9 auch nicht aufweiten (und auch nicht unerwünscht zusammenziehen) kann. Die im Ausführungsbeispiel dargestellte Ausführung ist jedoch, auch wegen ihrer vergleichsweise einfachen Herstellbarkeit auch insoweit die bevorzugte Ausführungsform.

Claims (3)

1. Munddusche, die eine Munddüse (4) mit einer manuell betätigbaren Wasserabstellvorrichtung (W) aufweist, die sich in einem mit der Munddüse verbindbaren Handstück (1) befindet und ein flexibles Schlauchstück (9) sowie eine quer zur Längsrichtung des Schlauchstückes verstellbare Verschließeinrichtung mit Betätigungsknopf (5) aufweist, mit welcher der Querschnitt des Schlauchstückes (9) abquetschbar ist, das seinerseits in einem Kanal im Handstück eng toleriert untergebracht ist, dessen Enden gegen unerwünschte Querschnittsänderungen durch innen eingesetzte Rohrstücke (3, 12) im Querschnitt stabilisiert sind und dessen Öffnungsbewegungen durch dessen Flexibilität selbst, ggf. unterstützt durch den im Schlauchquerschnitt befindlichen Staudruck, erfolgt, dadurch gekennzeichnet,

• - daß das Handstück (1) der Munddusche zwei schalenartige, miteinander verbundene Längshälften (1a und 1b) aufweist, die im zusammengebauten Zustand einen Kanal zur Aufnahme des Schlauchstückes (9) bilden,
• - daß sich in einer der beiden Längshälften eine Aussparung (6, 7) zum Aufnehmen der Verschließeinrichtung befindet, die als einteiliger Betätigungsknopf (5) ausgebildet ist, derart, daß sein dem abzuquetschenden Schlauchstück zugewandtes (inneres) Ende einen vorspringenden Steg (17) trägt, dessen Breite (im Querschnitt gesehen, Fig. 5) für ein auch vollständiges Absperren des Schlauchstückes etwa dem Innendurchmesser des unbelasteten Schlauchstückes (9) angepaßt ist und dessen Länge bei Ausrichtung in Längsachse des Schlauchstückes etwa dem Durchmesser (d) des Betätigungsknopfes (5) entspricht und dessen dem elastischen Schlauchstück zugewandte Seitenumrißform konvex ausgebildet ist,
• - daß die Munddusche mit einem pulsierenden Strahl arbeitet und
• - daß die innere Stirnseite (24) des Steges (17) in Offenstellung des Betätigungsknopfes (5) (vgl. Fig. 4) eine Abstützung des dort befindlichen Schlauchabschnitt-Bereiches (16) bildet.

2. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den Betätigungsknopf (5) aufnehmende Handstück (1) eine Anschlagschulter (8) für den Betätigungsknopf in Ruhestellung aufweist und einen auf diese Anschlagschulter abgestimmten Stützrand (23) hat, der den Betätigungsknopf (5) auch führt.

3. Munddusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (5) im vorderen Teil des Handstückes (1) untergebracht und die ihn aufnehmende Längshälfte vorzugsweise einem radial nach außen vorstehenden Führungskragen (29) aufweist.