DE3150200A1

DE3150200A1 - Kupplung zur dichtenden verbindung von schlauch- oder rohrfoermigen teilen wie schlaeuchen, verbindungsmuffen, anschlussstutzen und dergleichen.

Info

Publication number: DE3150200A1
Application number: DE19813150200
Authority: DE
Inventors: Alessandro Fassina; Giovanni Fassina; Roberto Agrate Conturbio Novara Fassina
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1980-12-19
Filing date: 1981-12-18
Publication date: 1982-07-15
Also published as: IT8026811A0; FR2496832A1; GB2089919A; BE889422A; IT1134821B; ES267356U; SE8103538L

Description

- J-

Patentanwälte
Dipl.-Ing. W. Beyer
Dipl.-Wirtsch.-Ing. B. Jochem

Frankfurt / Main Staufenstraße 36

Änm.: Herren Giovanni Fassina,
Alessandro Fassina
Roberto Fassina
Agrate Conturbio Prov. Novara (Italien)

Bezeichnung: Kupplung zur dichtenden Verbindung von schlauch- oder rohrförmigen Teilen wie Schläuchen, Verbindungsmuffen, Anschlußstutzen und dergleichen.

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur dichtenden Verbindung von schlauch- oder rohrförmigen Teilen wie Schläuchen, Verbindungsmuffen, Anschlußstutzen oder dergleichen, wobei
wenigstens eines der Teile aus elastischem Material besteht und die Teile an den zu verbindenden Enden ineinanderpassende unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

Derartige Kupplungen finden insbesondere Anwendung bei
elektrischen Hausgeräten wie Wasch- und Geschirrspülmaschinen und Staubsaugern sowie sonstigen Geräten zur Förderung von
Fluiden wie Flüssigkeiten, Pulvern, Körnern oder Gasen Verwendung.

Bekanntlich besteht das gebräuchlichste Verfahren zum Kuppeln zweier Schläuche miteinander oder eines Schlauchs mit einer Muffe, einem Anschlußstutzen oder dergleichen darin, daß die beiden zu verbindenden Teile ineinandergeschoben werden, woraufhin auf die übereinandergeschobenen Enden eine Schelle
geschoben und auf geeignete Weise darauf festgespannt wird. Hierbei ist von Nachteil, daß die mit Rücksicht auf ihre
Festigkeit zumeist aus Metall bestehenden Schellen oxydieren oder zerbrechen, besonders wenn sie mehrmals gebraucht werden. Außerdem sind die Schellen vielfach hinderlich, beeinträchtigen das äußere Erscheinungsbild und erfordern Mehrarbeit und Mehrkosten für ihre Montage.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplung der eingangs
genannten Art zu schaffen, welche diese Nachteile vermeidet und somit bei einwandfreier Abdichtung und ohne Korrosionsgefahr einfach zu handhaben ist und keine zusätzlichen

Kosten mit sich bringt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Teile im Eingriffsbereich mit ineinanderpassenden Umfangsrippen -und -nuten versehen sind, die beim·Zusammenfüaen elastisch ineinander einrasten.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung können die Umfangsrippen und -nuten in sich geschlossen sein, was zu einer be-, sonders guten Verbindung und Abdichtung führt.

Es ist aber auch möglich, die Umfangsrippen und -nuten nach Art von Gewindegängen auszubilden. In diesem Fall bedarf es jedoch eines satten Eingriffs der Rippen und Nuten, um Kriechspalte für das geförderte Medium zu verhindern.

Ein weiteres Merkmal zur vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht in einer über den Eingriffsbereich aufschiebbaren und/oder in den Eingriffsbereich eirischiebbaren steifen Hülse zur Blockierung der Elastizität des von der Hülse umschlossenen bzw. durchsetzten Teils. Eine solche Hülse kann auch nichtrostendem Werkstoff, insbesondere Kunststoff bestehen und wird nach dem Zusammenfügen der Teile auf" bzw. eingeschoben und vor einem etwaigen späteren Lösen der Teile als erstes wieder entfernt.

Mit der erfindungsgemäßen Kupplung lassen sich vor allem elastische Schläuche an Rohrstutzen wie insbesondere Anschlußstutzen einfach und zuverlässig anbringen_P wobei der Schlauch oder das betreffende Rohrstück über das andere Teil hinweggeschoben wird. Es ist aber auch möglich» zwei schlauch- oder rohrförmige Teile gleichen Durchmessers unter Verwendung einer inneren oder äußeren Verbindungsmuffe miteinander zu kuppeln. Für diesen Fall weist die hierzu verwendete Ver-

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bindungsmuffe nach einem besonderen Merkmal zur vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung zwischen ihren Enden einen radial über die Umfangsrippen überstehenden, in sich geschlossenen Trennsteg zur Abgrenzung der Eingriffsbereiche für die beiden anzuschließenden Teile auf.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einiger in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: die Seitenansicht eines zu kuppelnden Teils

mit erweitertem Eingriffsende sowie eine zugehörige Sicherungshülse,

Fig. 2: die Seitenansicht des Eingriffsendes eines

zweiten Teils, das mit dem Teil nach Fig. 1 zu kuppeln ist,

Fig. 3: teilweise im Schnitt, die zusammengefügte

und gesicherte Kupplung aus den Teilen nach Fig. 1 und 2,

Fig. 4: einen Längsschnitt durch das zu kuppelnde

Teil und die Sicherungshülse nach Fig. 1,

Fig. 5: einen Längsschnitt durch das andere zu

kuppelnde Teil nach Fig. 2,

Fig. 6: eine Seitenansicht des zweiten zu kuppelnden Teils ähnlich Fig. 2 in einer abgeänderten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 7: in Seitenansicht und teilweise im Längsschnitt die beiden Enden zweier zu kuppelnder Schläuche mi|: einer diese auf der Außenseite kuppelnden Verbindungsmuffe vor dem Zusammenfügen, wobei eine Sicherungs-

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hülse bereits auf die Verbindungsmuffe aufgeschoben ist,

Fig. 8: eine ähnliche Darstellung wie in Fig.

mit einer die beiden Schlauchenden verbindenden Innenmuffe,

Fig. 9: in Seitenansicht und teilweise im Längs

schnitt die zusammengefügte Kupplung mit den Teilen nach Fig. 9 am Auslaß der Pumpe einer Waschmaschine und

Fig. 1o: eine entsprechende Darstellung wie in

Fig. 9 mit den Teilen nach Fig. 8.

Gemäß den Figuren 1 bis 5 hat ein erstes ku kuppelndes Teil 1 wie beispielsweise ein Schlauch einen erweiterten Endabschnitt 1', der den Eingriffsbereich für den Endabschnitt 2' eines zweiten zu kuppelnden Teils 2 aufzunehmen bestimmt ist, welches gleichfalls ein Schlauch sein kann. Der Endabschnitt 2' des Teils 2 trägt an seiner Außenseite eine Anzahl in sich geschlossener ringförmiger Rippen 3 mit dazwischen befindlichen Nuten. In ähnlicher Weise enthält der Endabschnitt 1' des zu kuppelnden Teils 1 eine Anzahl in sich geschlossener ringförmiger Innenrippen 4 mit dazwischen befindlichen Nuten, welch letztere den Rippen 3 des Teils 2 angepaßt sind.

Die Schläuche bestehen aus einem elastischen Werkstoff wie natürlichem oder künstlichem Gummi oder einem sonstigen geeigneten Kunststoff, der den Endabschnitten V, 2' eine solche Elastizität verleiht, daß diese durch axiales Ineinanderschieben dergestalt zusammengefügt werden können, daß, wie Fig. 3 zeigt, die Innenrippen 4 in die Nuten des Endabschnitts 2' einrasten.

Um die in dieser Weise gekuppelten Teile 1 , 2 in der Kupplungsstellung zu sichern, ist eine zylindrische Hülse vorgeshen, die vor dem Zusammenfügen auf das Teil 1 in eine zurückgeschobene Stellung aufgesetzt worden ist (Fig. 1) und nach dem Ineingriffbringen über den Endteil 1' des Teil 1 geschoben wird (Fig. 3), so daß dieses gegen ungewolltes elastisches Aufweiten blockiert ist.

Fig. 6 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform des Kupplungsendes des Teils 2 mit schraubenförmig verlaufenden Außenrippen 5, denen die Innenrippen des ersten gekuppelten Teils natürlich entsprechend angepaßt sein müssen (nicht gezeigt).

In Fig. 7 sind zwei zu kuppelnde Teile 1a und 2a von gleichem Durchmesser und gleicher Ausbildung ihrer Endabschnitte mit außenseitigen in sich geschlossenen Rippen 3 gezeigt, zu deren Kupplung eine Verbindungsmuffe 6 von größerem Außendurchmesser dient, die an der Innenseite ähnlich dem Endteil 1' in Fig. 4 mit in sich geschlossenen Innenrippen 4 versehen ist. Etwa in der tängsmitte befindet sich anstelle einer solchen Rippe 4 ein radial über deren Höhe vorstehender geschlossener Trennsteg 7, der den Einführweg der Teile 1a und 2a begrenzt. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß beide Teile 1a, 2a mit genügend vielen Umfangsrippen 3 in die Nuten zwischen den Rippen 4 der Verbindungsmuffe 6 eingreifen.

Auch bei dieser Kupplung ist eine Hülse 8 vorhanden, die beim Einführen der Teile la, 2a zunächst in eine den jeweiligen Eingriffsbereich der Verbindungsmuffe 6 freigebende rechte bzw. linke Stellung verschoben werden muß und zum Schluß in die in Fig. 7 gezeigte Mittelstellung gebracht wird, in der sie beide Eingriffsbereiche der Verbindungsmuffe 6 gegen ungewolltes Aufweiten blockiert.

Fig. 8 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform zur Verbindung zweier Teile 1a und 2a mittels einer Innenmuffe 6', die auf der Außenseite mit in sich geschlossenen Rippen und Nuten sowie einem diese radial überragenden Trennsteg 7' versehen ist. Nach dem Zusammenfügen der Teile wird eine Sicherungshülse 8' durch das eine Teil wie beispielsweise das Teil 1a in die Verbindungshülse 6¹ eingeschoben, um zu verhindern, daß diese radial nach einwärts nachgiebt und ein ungewolltes Lösen dieser Kupplung ermöglicht.

Fig. 9 zeigt die in Fig. 7 abgebildeten Teile nach dem Zusammenfügen der Kupplung in Anwendung bei der Entleerungspumpe 9 einer Waschmaschine, deren Auslaßstutzen 1o das eine zu kuppelnde Teil bildet/» während ¹UaS andere zu kuppelnde Teil 1a ein Schlauch sein kann.

Fig. 1o ist eine entsprechende Darstellung mit den Teilen nach Fig. 8.

Die erfindungsgemäße Kupplung ist besonders zur Verwendung bei Wasch- und Geschirrspülmaschinen geeignet. Sie kann aber auch auf anderen Gebieten wie beispielsweise in der Landwirtschaft, im Gartenbau und im Bauwesen Verwendung finden. Bei höherem Druck in den Rohren ist es ratsam, an den Verbindungsstellen Verstärkungsringe oder Elemente einzusetzen.

Claims

Patentansprüche

Iy Kupplung zur dichtenden Verbindung von schlauch- oder rohrförmigen Teilen wie Schläuchen, Verbindungsmuffen, Anschlußstutzen oder dergleichen, wobei wenigstens eines der Teile aus elastischem Material besteht und die Teile an den zu verbindenden Enden ineinanderpassende unterschiedliche Durchmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet , daß die Teile (1, 2, 6) im Eingriffsbereich (1¹, 2', 6') mit ineinanderpassenden Umfangsrippen (3, 4; 5) und -nuten versehen sind, dia beim Zusammenfügen elastisch ineinander einrasten.
2. Kupplung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , daß die Umfangsrippen (3, 4) und -nuten in sich geschlossen sind.
3. Kupplung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , daß die Umfangsrippen (5) und -nuten nach Art von Gewindegängen ausgebildet sind.
4. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine über den Eingriffsbereich (1¹, 2¹) aufschiebbare und/oder in den Eingriffsbereich einschiebbare steife Hülse (8 bzw. 8¹) zur Blockierung der Elastizität des von der Hülse umschlossenen bzw. durchsetzten Teils.
5. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur dichtenden Verbindung von zwei schlauch- oder rohrförmigen Teilen gleichen Durchmessers unter Verwendung einer inneren oder äußeren Verbindungsmuffe, dadurch gekennzeichnet , daß die Verbindungsmuffe (6)

zwischen ihren Enden einen radial über die Umfangsrippen (4) überstehenden in sich geschlossenen Trennsteg (7 bzw. 7¹) zur Abgrenzung der Eingriffsbereiche (6¹) für die beiden anzuschließenden Teile (1, 2 bzw. 1o) aufweist.
6. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß die Ränder der Umfangsrippen mit Dichtlippen versehen sind.