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DE3148268A1 - "heizkoerperventil" - Google Patents

"heizkoerperventil"

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Publication number
DE3148268A1
DE3148268A1 DE19813148268 DE3148268A DE3148268A1 DE 3148268 A1 DE3148268 A1 DE 3148268A1 DE 19813148268 DE19813148268 DE 19813148268 DE 3148268 A DE3148268 A DE 3148268A DE 3148268 A1 DE3148268 A1 DE 3148268A1
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DE
Germany
Prior art keywords
valve
thermostat
rocker
radiator
bolt
Prior art date
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Granted
Application number
DE19813148268
Other languages
English (en)
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DE3148268C2 (de
Inventor
Karl 7743 Furtwangen Holzmann
Hubert Prof. Dr.-Ing. Müller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Andreas Haller Fabrik fur Feinmechanik 7742 St G
Original Assignee
Badische Uhrenfabrik GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Badische Uhrenfabrik GmbH filed Critical Badische Uhrenfabrik GmbH
Priority to DE3148268A priority Critical patent/DE3148268C2/de
Publication of DE3148268A1 publication Critical patent/DE3148268A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3148268C2 publication Critical patent/DE3148268C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D23/00Control of temperature
    • G05D23/01Control of temperature without auxiliary power
    • G05D23/02Control of temperature without auxiliary power with sensing element expanding and contracting in response to changes of temperature
    • G05D23/021Control of temperature without auxiliary power with sensing element expanding and contracting in response to changes of temperature the sensing element being a non-metallic solid, e.g. elastomer, paste
    • G05D23/023Control of temperature without auxiliary power with sensing element expanding and contracting in response to changes of temperature the sensing element being a non-metallic solid, e.g. elastomer, paste the sensing element being placed outside a regulating fluid flow
    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D23/00Control of temperature
    • G05D23/19Control of temperature characterised by the use of electric means
    • G05D23/1902Control of temperature characterised by the use of electric means characterised by the use of a variable reference value
    • G05D23/1904Control of temperature characterised by the use of electric means characterised by the use of a variable reference value variable in time
    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D23/00Control of temperature
    • G05D23/19Control of temperature characterised by the use of electric means
    • G05D23/275Control of temperature characterised by the use of electric means with sensing element expanding, contracting, or fusing in response to changes of temperature

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  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Temperature-Responsive Valves (AREA)

Description

  • Heizkörperventil
  • -Die Erfindung betrifft ein Heizkörperventil zur temperaturabhängigen Steuerung von flüssigkeits- oder gasdurchströmten Heizkörpern der im Oberbegriff des Hauptanspruchs angegebenen Art.
  • Zur Energieeinsparung ist es bei Zentralheizungen allgemein üblich, die Heizkörpertemperatur während der Nachtzeiten abzusenken. Die Absenkung wird zentral gesteuert und erfolgt für alle Heizkörper gemeinsam.
  • Es besteht ferner das Bedürfnis, zur weiteren Energieeinsparung die Heiztemperatur in einzelnen Räumen. z.B.
  • Schlaf-, Bade- und Arbeitszimmern, die nur zeitweise benutzt werden, während der übrigen Zeit abzusenken. In der Mehrzahl der Fälle wird die Temperaturabsenkung durch manuelle Verstellung der einzelnen Heizkörperventile bewirkt.
  • Für diesen Zweck sind bereits automatisch arbeitende zeituhrgesteuerte Heizkörperventile bekannt, die jedoch bislang wenig Eingang in die Praxis gefunden haben.
  • Nach einer ersten Lösung wird dem Raumthermostaten mittels einer elektrischen Heizung, welche zeituhrgesteuert intervallweise eingeschaltet wird, eine höhere Raumtemperatur vorgetäuscht, wodurch bewirkt wird, daß das thermostatisch gesteuerte Durchflußventil trotz geringerer Raumtemperatur geschlossen wird. Für diese Steuerung ist wegen des relativ hohen Strombedarfs ein Netzanschluß in Heizkörpernähe erforderlich, wodurch abgesehen vom Sicherheitsrisiko die Montagekosten erhöht werden. Außerdem führt die Wärmeträgheit zu Schaltungenauigkeiten, die insbesondere bei den aus wirtschaftlichen Gründen geforderten ceringen Differenzen zwischen Arbeits- und Absenktemperatur untragbar sind.
  • Daneben sind vollelektronisch arbeitende Regelgeräte erforderlich, welche das Heizkörperventil motorisch steuern.
  • Auch diese Regelgeräte, die aufwendig und damit kostspielig sind, erfordern pro Regelstelle, also pro Heizkörper, einen eigenen Netzanschluß.
  • Bekannt ist ferner eine Thermostatsteuerung, bei welcher der vorgegebene Temperatursollwert des Raumthermostates dadurch verändert wird, daß ein Distanzglied zwischen den Stellbolzen des Thermostaten und den Ventilstößel des Heizkörperventils während der Zeit der gewünschten Temperaturabsenkung eingebracht wird. Hierdurch wird durch unmittelbare Beeinflussung des Durchflußquerschnittes im Ventil die Heizkörpertemperatur um einen einmal festgelegten Betrag reduziert. Nachteilig ist bei dieser Lösung, daß die Absenktemperatur vom Benutzer nicht frei wählbar ist. Außerdem sind erhebliche Stellkräfte notwendig, um das Distanzglied zwischen Ventilstößel und Stellbolzen einzuführen, da die entgegenwirkenden Kräfte der Uberhubfeder im Thermostaten und der Rückholfeder im Ventil überwunden werden müssen. Um dies zu ermoglichen, ist ein relativ aufwendiges Untersetzungsgetriebe sowie wegen des hohen Stromverbrauchs ein Netzanschluß oder eine sehr leistungsfähige Batterie notwendig.
  • Diese Nachteile werden bei der Lösung nach der DE-OS 30 18 274 dadurch vermieden, daß ein Heizkörperventil mit wenigstens zwei Durchflußkanälen unterschiedlichen Querschnitts vorgesehen ist , die je nach gewünschter Raumtemperatur anzusteuern sind, wobei zweckmäßigerweise jedem Kanal ein eigener individuell einstellbarer Thermostat zugeordnet ist. Die Umschaltung von einem Thermostaten auf den anderen erfordert relativ wenig Kraft, so daß die Ansteuerung mittels einer einfachen batteriegespeisten Zeituhr möglich ist.
  • Diese Lösung ist allerdings insbesondere für die Nachrüstung schon vorhandener Heizkörper zu aufwendig, da das im Heizmittelkreislauf befindliche Ventil ausgewechselt werden muß, was teuer und aufwendig ist. Außerdem ist der etwa vorhandene Thermostat nicht wieder verwendbar.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Heizkörperventil zu schaffen, das auch diese Nachteile nicht besitzt, bei welchem also wie bei den eingangs geschilderten bekannten Lösungen die Steuerung im Trockenbereich ohne unmittelbaren Eingriff in das Durchflußventil erfolgt, wobei jedoch die Temperatursollwerte während aller Intervalle , also z.B. während der Tag-und während der Nachzeit,vom Benutzer individuell einstellbar sind und schließlich der erforderliche Leistungsbedarf der Steuerung so gering ist, daß für die Steuerung eine einfache, vorzugsweise batteriegespeiste Zeitschaltuhr geeignet ist.
  • Nach vorliegender Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß wenigstens zwei Raumthermostate, mit welchen unterschiedliche Temperatursollwerte einstellbar sind, wahlweise mit dem Durchflußventil in Abhängigkeit von einer dritten Steuergröße mechanisch verbindbar sind.
  • Die Realisierung dieser Lösung,insbesondere auch bei Nachrüstung vorhandener Heizkörpersteuerungen, ist besonders preisgünstig, da das vorhandene Durchflußventil sowie ein etwaig vorhandener Raumthermostat weiter verwendet werden können.
  • Für die Umschaltung sind nur sehr geringe Schaltleistungen erforderlich, da bei der Umschaltung im wesentlichen die entgegenwirkende Kraft der Ventilrückholfeder zu überwinden ist.
  • Erfolgt die Umschaltung, wie ferner vorgeschlagen wird, in einem Zeitpunkt, in dem sich das Ventil ohnehin in Schließstellung befindet, ist auch diese Kraft nicht vorhanden, so daß in diesem Fall nur Reibungswiderstände zu überwinden sind.
  • Zum Zwecke der Umschaltung ist die Wirkverbindung zwischen dem Raumthermostaten und dem Durchflußventil zu beeinflussen.
  • Dies kann durch Veränderung der relativen Lage der Raumthermostaten zum Ventil, also vorzugsweise durch Verschieben der Raumthermostaten gegenüber dem Ventil, erreicht werden.
  • Konstruktiv einfacher ist jedoch die Anordnung eines steuerbaren Stellgliedes zwischen dem Raumthermostaten und dem Ventil, mit welchem wahlweise die mechanische Verbindung zwischen dem Ventil und einem der Thermostaten hergestellt und mit dem oder den anderen gleichzeitig unterbrochen wird.
  • Diese grundsätzlich auch manuell beeinflußbare Stellglied ist nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung zeitlich gesteuert, wobei die Steuerung vorzugsweise mittels einer batteriegespeisten Zeituhr,jedoch auch zentral über Fernsteuerleitungen,erfolgen kann. Ist nur eine Umschaltung zwischen zwei Thermostaten erforderlich, wie dies in der Mehrzahl der Fälle zum Beispiel zur Erzielung der Nachtabsenkung gewünscht ist, kann das Stellglied nach einem ersten Vorschlag aus einer zweiarmigen,verschwenkbaren Wippe bestehen, welche auf den Ventilstößel wirkt und je nach Stellung die Wirkverbindung zu einem der beiden Raumthermostaten herstellt.
  • Die Stellung der Wippe läßt sich entweder durch Verschieben des Drehpunktes in Vorschubrichtung des Ventilstößels oder durch Querverschiebung senkrecht zu den Stellbolzen der Raumthermostate verstellen.
  • Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung der Lösung kann hier-bei einer der beiden Thermostate über ein verschiebbares Zwischenglied unmittelbar auf das Ventil wirken, während der andere Thermostat über die Wippe das Zwischenglied beeinflußt, wobei das Zwischenglied außerdem gegenüber der Wippe in Ventilstößelrichtung frei verschiebbar ist. Durch diese Maßnahme wird ein sogenanntes "Override"-Prinzip verwirklicht, nach welchem der jeweils angesteuerte Thermostat den anderen wirkungslos macht, ihn "überholt".
  • Zur Verstellung der Wippe eignen sich von einem Servo-Motor angetriebene Nockenscheiben oder dgl. Steuerkurven.
  • Als Steuerantriebe sind jedoch auch Schraubspindel-, Schnecken-, Zahnrad- oder Zahnstangentriebe möglich.
  • Ggf. kann das Stellglied selbst z.B. nach Art einer Glockenscheibe mit der Steuerkurve kombiniert werden, wobei die Nocken bzw. Erhöhungen der Steuerkurve auf die Stellbolzen der Thermostate wirken und hierdurch die Zuschaltung des gewünschten Thermostat auf das Ventil herstellen.
  • Weitere konstruktive Merkmale der erfindungsgemäßen Lösungen sind mit den Ansprüchen gekennzeichnet sowie beispielsweise nachstehend anhand der Schemazeichnungen im einzelnen erläutert.
  • In diesen Zeichnungen zeigen Fig. 1 bis 4 teilweise geschnittene seitliche Teilansicht einer erfindungsgemäßen Heizkörperventilanordnung in vier verschiedenen Schaltpositionen, Fig. 5 perspektivische Teildarstellung einer erfindungsgemäßen Heizkörperventilanordnung nach einem zweiten Ausführungsbeispiel, Fig. 5a Schnitt längs der Linie Va-Va in Fig. 5 (Teildarstellung), Fig. 6 Heizkörperventilanordnung nach einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung in perspektivischer Darstellung, Fig. 7 teils geschnittene, teils perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Heizkörperventilanordnung nach einem vierten Ausführungsbeispiel, Fig. 8 vergrößerte Schnittdarstellung eines Teiles des bei der erfindungsgemäßen Heizkörperventilanordnung benutzten Durchflußventiles und Fig. 9 Schaltalgebra-Tabelle zur Veranschaulichung der Schaltpositionen in den Fig. 1 bis 4.
  • In den stark schematisierten Zeichnungen sind identische Bauteile mit den gleichen Ziffern und einander entsprechende Bauteile mit den einander entsprechenden Einerstellen der Dekaden 0 bis 10, 11 bis 20, 21 bis 30 und 31 bis 40 bezeichnet.
  • Bei allen Ausführungsbeispielen--sind Durchflußventile vorgesehen, deren genauerer Aufbau in Fig. 8 wiedergegeben ist.
  • Bei allen Ausführungsbeispielen dient jeweils der Raumthermostat 4 beispielsweise der Temperatursteuerung während des Tages und der Raumthermostat 5 der Temperatursteuerung während der Nacht.
  • Wie auch anhand der Tabelle gem. Fig. 9 veranschaulicht ist, entsprechen die Darstellungen in den Fig. 1 bis 4 folgenden Schaltsituationen Fig. 1 Stellung:Tag wirksamer Thermosatat : 4 Raumtemperatur größer als Temperatursollwert folglich : Ventil 1 mittels Thermostat 4 geschlossen.
  • Fig; 2 Stellung:Tag wirksamer Thermosatat : 4 Raumtemperatur kleiner als Temperatursollwert folglich : Ventil mittels Thermostat 4 geöffnet.
  • Fig. 3 Stellung: Nacht wirksamer Thermostat : 5 Raumtemperatur größer als Temperatursollwert folglich : Ventil mittels Thermostat 5 geschlossen.
  • Fig. 4 Stellung:Nacht wirksamer Thermostat : 5 Raumtemperatur kleiner als Temperatursollwert folglich : Ventil mittels Thermostat 5 geöffnet.
  • Die Raumthermostaten 4 und 5 sind in bekannter Weise so ausgebildet, daß deren Stellbolzen 4a bzw. 5a bei einer Temperaturerhöhung axial verschoben werden.
  • Die Thermostaten 4 und 5 können, wie dargestellt, mit einem handgerechten Stellknopf versehen sein.
  • Es ist jedoch auch denkbar, aus Kostengründen bei einem der Thermostate , z.B. bei dem für die Nachtsteuerung bestimmten Thermostat 5,einen einfacheren mit einem Werkzeug, z.B. einem Schraubenzieher oder einem Geldstück, verstellbaren Kopf zu verwenden.
  • Da für die Realisierung der erfindungsgemäßen Vorschläge handelsübliche Raumthermostate beliebiger Herkunft benutzt werden können, ist es möglich, für den anderen Raumthermostaten 4 beim Umrüsten den evtl. bereits verhandenen Thermostaten mit zu verwenden.
  • Bei der Anordnung nach den Fig. 1 und 3 ist ein Durchflußventil 1 vorgesehen, dessen Ventilstößel 1a wahlweise vom Thermostaten 4 bzw. dem Thermostaten 5 steuerbar ist.
  • Wie Fig. 8 veranschaulicht, sorgt eine innerhalb des Ventiles 1 vorgesehene, zwischen Ventilgehäuse und Ringbund 1b des Stößels ia eingespannte Feder 1c für die Rückstellung des Stößels 1a in Ruhestellung, in welcher das Ventil 1 geöffnet ist. Der Stellbolzen 4a des ersten, der Tagsteuerung dienenden Raumthermostaten 4 wirkt unmittelbar über einen axial verschibbaren Zwischenbolzen 2 auf den Ventilstößel 1a. Er durchsetzt hierbei mit Spiel einen Durchbruch 3f, der verschwenkbaren Wippe 3.
  • Auf den in Fig. 1 rechten Arm der Wippe 3 wirkt der zweite sogenannte Nachtthermostat 5 mit seinem Stellbolzen 5a, soweit sich die Wippe3 index der Nachtsteuerung entsprechenden Position gem. Fig. 3 und 4 befindet.
  • Zur Umschaltung der Wippe 3 ist eine Nockenscheibe 6 vorgesehen, welche am in der Zeichnung linken Arm der Wippe 3 kraftschlüssig anliegt. In im einzelnen nicht dargestellter Weise wird die Nockenscheibe 6 über ein Untersetzungsgetriebe 9 von einem Servo-Motor 7 angetrieben. Der Servo-Motor 7 selbst wird von einer batteriegespeisten Zeitschaltuhr 8 derart gesteuert, daß der Nockenbereich 6a mit kleinerem Radius während der Tagsteuerung, der Nockenbereich 6b mit größerem Radius während der Nachtsteuerung wirksam werden.
  • Während der Tagstellung gem. Fig. 1 und 2 wirkt ausschließlich der Thermostat 4 über das Zwischenglied 2 auf den Ventilstößel la, der je nach Raumtemperatur geschlossen (Fig. 1) oder geöffnet (Fig. 2) ist. Da die als Stellglied wirkende Wippe 3 nicht am Stellbolzen 5a des Nachthermostaten 5 anliegt, kann letzterer die Steuerung nicht beeinflussen.
  • Wird über die Schaltuhr 8 der Befehl "Nachtstellung" erteilt, so läuft die Nockenscheibe in Richtung des eingetragenen Pfeiles um, bis die Position Fig. 3 bzw. Fig. 4 erreicht ist. Hierdurch wird die Wippe 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der rechte Arm der Wippe -3 an dem Stellbolzen 5a des Thermostaten 5 zur Anlage kommt.
  • Soweit im Umschaltzeitpunkt das Ventil 1 noch offen ist, wird gleichzeitig der Ventilstößel 1a über den Zwischenbolzen 2, der mit seinem Bund 2a an der Wippe anliegt, in die Schließstellung gebracht. Zweckmäßigerweise erfolgt die Umschaltung in einem Zeitpunkt, in dem das Ventil 1 ohnehin geschlossen ist, so daß während der Umschaltung die entgegenwirkende Kraft der Feder 1c (vergl. Fig. 8) nicht überwunden werden muß. Fällt die Raumtemperatur unter den von dem Thermostaten 5 vorgegebenen Sollwert, so wird über Wippe 3 Zwischenbolzen 2 und Ventiletößel 1a das Ventil geöffnet, wie dies mit Fig. 4 veranschaulicht ist.
  • Die Tabelle gem. Fig. 9 veranschaulicht die den Fig. 1 bis 4 entsprechenden Schaltpositionen, wobei die Abkürzungen folgende Bedeutungen haben : T 1 Tag- bzw. Hochtemperaturthermostat 4 T 2 Nacht- bzw. Niedertemperaturthermostat 5 H Heizventil t ir Thermostatstellbolzen ausgedehnt iloll Thermostatstellbolzen nicht ausgedehnt Zu : Ventil geschlossen Offen : Ventil geöffnet Eine geringfügig abqewandelte, jedoch in der Funktionsweise identische Variante des Ausführungsbeispieles nach den Fig. 1 bis 4 ist mit Fig. 5 und 5a veranschaulicht.
  • Diese unterscheidet sich vom erstgenannten dadurch, daß die Drehpunktverstellung der Wippe 13 mittels einer motorisch angetriebenen Schraubspindel 16 erfolgt, welche mit einem am linken Wippenende drehbar angebrachten Gewindestück 13a der Wippe 13 im Eingriff ist.
  • Bei dem dritten Ausführungsbeispiel gem.Fig. 6 dagegen ist als Stellglied anstelle der verschwenkbaren Wippe 13 ein um seine Achse verdrehbarer Bolzen 23 vorgesehen.
  • Achsparallel jedoch zueinander und zum Bolzen 23 versetzt sind die Thermostate 4 und 5 angeordnet. Der Bolzen 23 ist mit einer vorspringenden Schaltstufe 23c ausgestattet, in deren Bewegungsbereich die Bolzen 4a und 5a der Thermostate 4 und 5 gelegen sind. Hierbei sind die Stellbolzen 4a und 5a gegenüber der Schaltstufe 23c derart versetzt, daß in den Endschaltpositionen des-Bolzen 23 jeweils nur einer der Bolzen 4a und 5a an der Stirnfläche der Schaltstufe 23c kraftschlüssig anliegt. Da der Bolzen 23 andererends mit einem zentralen Stift 23b auf den Ventilstößel 1a des schematisch dargestellten Ventils 1 wirkt, bewirkt eine Längsausdehnung des Stellbolzens 4a bzw. 5a des jeweils aufgeschalteten Thermostaten 4 bzw. 5 die Ventilschließung. Zur Umschaltung von einer Stellung in die andere ist der Schaltbolzen 23 um 1800 zu drehen. Diesem Zweck dient das vom Servomotor 27 antreibbare Zahnrad 26, welcheS in die Verzahnung 23a des Stellbolzens 23 eingreift. Um den Schaltübergang von einem Thermostaten auf den anderen zu begünstigen, ist zwischen der hohen Schaltstufe 23c und der niederen nicht wirksamen 23d eine Schräge 23e vorgesehen, auf welche die Stellbolzen 4a und 5a beim Umschalten auflaufen.
  • Eine weitere aus der Ausführungsform gem. Fig. 1 bis 4 und 5 abgeleitete Variante ist mit Fig. 7 veranschaulicht. Der wesentliche Unterschied dieser Ausführungsform gegenüber der erstgenannten besteht darin, daß das gleichfalls als Wippe 33 ausgebildete Stellglied bei Umschaltung von einem Thermostaten 4 auf den anderen nicht verschwenkt sondern in Richtung des eingezeichneten Pfeiles in einem mit Null angedeuteten Lager quer verschoben wird. Um dies zu ermöglichen ist der Durchbruch 33f in der Wippe 33 als Längsschlitz auszubilden. Die Querverschiebung wird wiederum mittels einer in Richtung des eingetragenen Pfeiles umlaufenden Nockenscheibe 36 bewirkt, welche von einem Servo-Motor 37 angetrieben wird. Der Servo-Motor 37 wird von der schematisch dargestellten Schaltuhr 38 angesteuert. Befindet sich die Wippe 33 in der gem. Fig. 7 rechten Position, so wird der auf niedere Solltemperaturen eingestellte rechte Thermostat 5, der nunmehr mit seinem Stellbolzen Sa am rechten Arm an der Wippe anliegt, wirksam. Der auf einen höheren Temperatursollwert eingestellte linke Thermostat 4 hat in dieser Position keine Steuerwirkung, er wird nach dem Override-Prinzip überholt bzw. übersteuert. Um die wirksam werdenden Reibungskräfte bei der Querverschiebung der Wippe 33 klein zu halten, ist diese an ihrem rechten Ende mit einer Schräge 33g versehen. Die Rückführung der Wippe 33 in die in Fig. 7 dargestellte Ausgangslage erfolgt zweckmäßigerweise mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Rückstellfeder, Figuren legende 1 Heizkörperventil la Ventilstößel b Bund 1c Rückholfede.r 2,12,32 Zwischenbolzen
    2a,
    12a, t Bund
    32a
    3,13,33 Wippe 13a Gewindestück
    3f,
    13f, Durchbruch mit Spiel bzw. Langloch
    33f
    33g Schaltschräge 4 Raumthermostat 4a Stellbolzen 5 Raumthermostat 5a Stellbolzen 6,36 Nockenscheibe 6a,b Kurvenabschnitte für Tag- bzw. Nachtsteuerung 7,27,37 Servo-Motor 8,38 Zeitschaltuhr 9 Zahnradgetriebe 16 Schraubspindel 23 Bolzen 23a Verzahnung 23b Stift
    23c,
    23d Schaltstufen
    23e Schaltschräge 0 symbolisierte Gehäuseauflage

Claims (12)

  1. Patentansprüche Heizkörperventil zur temperaturabhängigen Steuerung von flüssigkeits- oder gasdurchströmten Heizkörpern, bestehend aus einem in der Zu- oder Abflußleitlng angeordneten Durchflußventil, das von einem Raumthermostaten gesteuert wird, dessen vorwählbarer Temperatursollwert veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Raumthermostate (4,5) mit unterschiedlichen Temperatursollwerten mit dem Durchflußventil (1) wahlweise in Abhängigkeit einer dritten Steuergröße mechanisch verbindbar sind.
  2. 2. Heizkörperventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein steuerbares, auf den Stößel (la) des Ventiles (1) wirkenden Stellglied (3 13,23,33), welches wahlweise die mechanische Verbindung zwischen dem Ventil (1) und einem der Thermostaten (4,5) herstellt und gleichzeitig die Verbindung mit dem anderen Thermostat (5,4) unterbricht.
  3. 3. Heizkörperventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (3,13,23,33) mittels eines Servo-Motors (7, 27,37) verstellbar ist, der vorzugsweise- von einer batterie-gespeisten Zeituhr (8,38) steuerbar ist.
  4. 4. Heizkörperventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied aus einer zweiarmigen,verschwenkbaren Wippe(3,13,33) besteht, an welcher einerseits der Stößel (1a) des Ventils (1) und andererseits je nach Schwenkstellung einer der beiden Raumthermostaten (4,5) mit seinem Stellbolzen (4a,5a) kraftschlüssig anliegen und deren Drehpunkt in Vorschubrichtung des Ventilstößels (la) verschiebbar ist.
  5. 5. Heizkörperventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied aus einer zweiarmigen,verschwenkbaren und quer verschiebbaren Wippe (33) besteht, an welcher einerseits der Ventilstößel (la) und andererseits je nach Querverschiebung einer der beiden Raumthermostaten (4,5) mit seinem Stellbolzen (4a,5a) kraftschlüssig anliegen.
  6. 6. Heizkörperventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Thermostat (4) über einen Zwischenbolzen (2,12,32) unmittelbar und der andere Thermostat (5) mittelbar über die Wippe (3,13,33) auf den Ventilstößel (la) wirken, wobei der Zwischenbolzen (2,12,32) eine Ausnehmung (3f,13f,33f) der Wippe (3,13,33) mit Spiel durchsetzt und auf der zwischen Wippe (3,13,33) und Ventilstößel (la) befindlichen Seite einen Mitnahmebund (2a,12a,32a) aufweist.
  7. 7. Heizkörperventil nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Servo-Motor (7,37) auf die Wippe (3,13,33) mittels einer Steuerkurve (6,36)! eines Schraubspindel- (16), Schnecken-, Zahnrad-oder Zahnstangentriebes wirkt.
  8. 8. Heizkörperventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied aus einem verdrehbaren, auf den Ventelstößel (1a) wirkenden Bolzen (23) besteht, der zwischen den achsparallel ausgerichteten Stellbolzen (4a,5a) der Thermostate angeordnet ist und eine Schaltstufe (23c) aufweist, welche durch Verdrehen des Bolzens (23) wahlweise mit einem der Thermostatstellbolzen (4a,5a) in Wirkverbindung gebracht werden kann.
  9. 9. Heizkörperventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (23) mittels eines Schnecken- (23a',26), Zahnrad- oder dergleichen Triebes motorisch verdrehbar ist.
  10. 1O.Heizkörperventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied scheibenförmig ausgebildet und vorzugsweise mit einer Steuerkurve kombiniert ist.
  11. 11. Heizkörperventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Raumthermostate gegenüber dem Durchflußventil verschiebbar sind.
  12. 12. Heizkörperventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltung von einem Raumthermostaten (4,5) auf den anderen in Schließstellung des Durchventiles (1) erfolgt.
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