DE3030880C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine nach dem Ober­ begriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE-AS 25 17 107 ist eine Nähmaschine dieser Art zum schrittweisen Herstellen einzelner Heftstiche bekannt, die einen manuell betätigten Hebel hat, der zwischen drei mit "schnell", "langsam" und "diskontinuierlich" bezeich­ neten Positionen verstellbar ist. In der letztgenannten Position wird über einen elektrischen Schalter der Antriebs­ motor der Nähmaschine auf langsame Geschwindigkeit einge­ stellt. Gleichzeitig wird durch Betätigen einer Kupplung der Antriebsmotor von der Armwelle getrennt und die Arm­ welle durch einen Anschlagmechanismus nach Vollendung einer Umdrehung in der Stellung blockiert, bei der sich die Nadel im oberen Totpunkt befindet. Sodann muß die Bedienungsperson mit einem Fußschalter den Antriebsmotor abschalten, damit der Anschlagmechanismus in seine Ruhelage zurückkehren und die Kupplung wieder einrasten kann.

Auch aus der DE-OS 25 18 838 ist ein mechanisches Steuer­ system für intermittierenden Stichbetrieb bekannt, das eben­ falls eine Kupplung zwischen der Armwelle und dem Antriebs­ motor, einen von einem Elektromagnet betätigten Anschlaghebel und einen mit dem Fuß betätigten Regler in einer Steuer­ schaltung hat. Die Steuerschaltung erregt den Antriebs­ motor der Nähmaschine und den Elektromagnet, wenn mit einem gesonderten Schalter intermittierender Stichbetrieb gewählt und dann der Fußschalter des Reglers geschlossen wird. Der Elektromagnet treibt einen Mechanismus zum Blockieren der oberen Welle an, wodurch auch die Kupplung betätigt wird. Wenn der Fußschalter wieder gelöst wird, kehrt aufgrund des Abschaltens des Antriebsmotors des Elektromagnets der Anschlaghebel in seine Ruhelage zurück.

Weitere Mechanismen zum Steuern des intermittierenden Her­ stellens einzelner Heftstiche sind auch aus der DE-AS 26 13 089 und aus der DE-AS 21 65 662 bekannt.

Mit den bekannten Mechanismen läßt sich intermittierender Betrieb aber nur für einzelne Stiche erreichen. Für einen ganzen Zyklus von Stichen, insbesondere für vollständige Muster konnte intermittierender Betrieb bisher allenfalls mit aufwendigen elektrischen und/oder elektronischen Schal­ tungsanordnungen gesteuert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Nähmaschine derart weiterzubilden, daß intermittierender Betrieb nicht nur für Einzelstiche (Heftstiche) möglich ist, sondern wahlweise auch für Zyklen aus mehreren Stichen, insbesondere für vollständige Muster, und zwar mit rein mechanischen Mitteln unter Ausnutzung des für Einzelstiche vorgesehenen Mechanismus.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Nähmaschine gelöst.

An bevorzugten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine zum Teil geschnittene Seitenansicht einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine zum Teil geschnittene Vorderansicht der ersten Ausführungsform;

Fig. 3 eine Ansicht eines Teils der ersten Ausführungs­ form von unten;

Fig. 4 und 5 Vorderansichten eines Kupplungsmechanismus in verschiedenen Teilschnitten;

Fig. 6 eine auseinandergezogene Darstellung der Fig. 4 und 5;

Fig. 7 eine auseinandergezogene Darstellung einer Wählvor­ richtung für die Stichart;

Fig. 8 und 8A bis 8D Seitenansichten eines Schalters in unterschiedlichen Betriebsstellungen;

Fig. 9 bis 14 Seitenansichten der Wählvorrichtung für die Stichart in unterschiedlichen Betriebsstellungen;

Fig. 15 eine auseinandergezogene Darstellung eines Steuer­ mechanismus für Zyklus-Stich;

Fig. 16 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 17 im Grundriß einen Teil von Fig. 16;

Fig. 18 eine auseinandergezogene Darstellung der zweiten Ausführungsform;

Fig. 19 und 20 Seitenansichten der Wählvorrichtung für die Stichart entsprechend der zweiten Ausführungsform;

Fig. 21 eine auseinandergezogene Darstellung einer dritten Ausführungsform.

Nach den Fig. 1 bis 5 weist die Nähmaschine eine obere Welle 1 auf, die drehbar in einem Maschinengehäuse 2 gelagert ist. Ein Kettenrad 3 ist auf der oberen Welle 1 durch einen Stift 4 befestigt, um über einen Zeitsteuerriemen gemäß Fig. 6 eine untere, nicht dargestellte Welle anzutreiben. Eine Buchse 5 ist mit der oberen Welle 1 durch eine Schraube 6 verbunden. Ein Anschlagglied 7 sitzt auf der oberen Welle 1 zwischen dem Kettenrad 3 und der Buchse 5 und wird normalerweise von einer Torsionsfeder 8 gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 1 ver­ spannt. Ein Paar von Schrauben 9 ist durch ein Abstandsstück 10 hindurch in die Buchse eingeschraubt. Jede Schraube trägt einen Kopf, der sich, wie dargestellt, in einen von zwei gegenüber­ liegenden, bogenförmigen Schlitzen 11 erstreckt, welche in dem Anschlagglied 7 ausgebildet sind. Auf diese Weise liegen die Köpfe der Schrauben 9 an Polstern 12 an, die jeweils in den Enden der zugehörigen Schlitze 11 des Anschlaggliedes 7 vorgesehen sind. Dadurch wird normalerweise die dem Uhrzeigersinn ent­ gegengerichtete Bewegung des Anschlaggliedes 7 angehalten.

Eine Antriebsscheibe 13 ist drehbar auf der Buchse 5 angeordnet. Ferner ist ein Handrad 15 auf der Buchse 5 montiert sowie durch eine Schraube 16 mit dem Ende der oberen Welle 1 ver­ bunden, wobei ein Abstandsstück 14 zwischen der Scheibe 13 und dem Handrad 15 sitzt. Gemäß Fig. 6 trägt die Buchse 5 eine axiale Nut 19. Eine Scheibe 17 ist am Boden der Nut 19 mittels einer abgesetzten Schraube 20 befestigt, wobei letztere außerdem dazu dient, einen Kupplungshebel 18 drehbar auf der Scheibe 17 anzuordnen. Das freie Ende 18 a des Kupplungshebels 18 greift in einen Schlitz 7 a des Anschlaggliedes 7 ein. Wie dar­ gestellt, wird der Kupplungshebel 18 normalerweise gegen den Uhrzeigersinn von einer Torsionsfeder 23 verspannt. Der Kupplungshebel 18 ist mit einer rechtwinkligen Öffnung 21 ver­ sehen, in der eine Rolle 22 sitzt. Die Rolle 22 befindet sich normalerweise auf dem höher liegenden Teil einer Schrägfläche 24 der Scheibe 17 und verbindet die Buchse 5 mit dem Innenum­ fang 13 a der Antriebsscheibe 13, um damit die Drehung dieser Scheibe auf die obere Welle 1 zu übertragen. Wird daher der Kupplungshebel 18 im Uhrzeigersinn gegen die Wirkung der Torsionsfeder 23 verdreht, so wird die Rolle 22 von dem höher liegenden Teil der Schrägfläche 24 zum niedriger liegenden Teil innerhalb der Nut 19 verschoben, wobei sie sich vom Innenumfang 13 a der Scheibe 13 entfernt. Dabei wird dann die Drehung der Scheibe 13 nicht auf die obere Welle 1 übertragen.

Gemäß Fig. 1 ist eine Zwischenscheibe 25 vorgesehen. Sie steht über einen Riemen 26 mit einem nicht dargestellten Maschinen­ antriebsmotor in Verbindung. Die Zwischenscheibe 25 weist eine koaxiale kleinere Scheibe 25 a auf, die über einen weiteren Riemen 27 mit der Scheibe 13 verbunden ist, so daß die Antriebskraft des Maschinenantriebsmotors auf die Scheibe 13 übertragen werden kann. Auf diese Weise wird die Scheibe 13 in der durch den Pfeil A angegebenen Richtung ge­ dreht. Nach den Fig. 1, 2 und 6 ist eine Konsole 28 für einen Maschinenstoppmechanismus am Maschinengehäuse 2 be­ festigt, und zwar durch obere und untere Schrauben 29 bzw. 30. Die Schraube 29 trägt eine Mutter 29 a auf ihrem Mittelteil.

Ein Blockierglied 31 in Form des dargestellten Stopphebels ist drehbar auf der Schraube 29 zur einen Seite der Mutter 29 a befestigt und wird durch eine Scheibe 32 an axialen Bewegungen gehindert. Der Stopphebel wird normalerweise gegen den Uhrzeigersinn von einer Feder 33 (Fig. 1 und 7) verspannt, und das obere Stoppende 31 a des Stopphebels 31 liegt normalerweise in einer Position, die einen Abstand zum Drehweg des Anschlaggliedes 7 einhält. Das Blockierglied 31 trägt eine Gabel 34 an seinem unteren Ende. Ein Be­ tätigungshebel 36 sitzt drehbar auf einem Stift 35 an der Konsole 28 und trägt an seinem freien Ende einen Stift 37. Der Stift 37 steht mit der Gabel 34 des Blockiergliedes 31 im Eingriff, so daß der Betätigungshebel 36 derart betätigt werden kann, daß er das Blockierglied 31 relativ zum Anschlagglied 7 verdreht.

Gemäß Fig. 1, 7 bis 9 ist ein Schalterbetätigungshebel 38 schwenkbar auf dem Stift 35 der Konsole 28 angeordnet, wobei er normalerweise im Uhrzeigersinn von einer Zugfeder 39 ver­ spannt wird. Ein Stift 40 am Schalterbetätigungshebel 38 er­ streckt sich durch eine Öffnung 41 der Konsole und wird im Eingriff mit einer Nocke 43 eines schwenkbaren Schalterhebels 42 gehalten, um einen seitlichen Vorsprung 44 des Schalter­ hebels 42 an einer Stelle nahe einem Betätigungsknopf 46 eines Schalters 45 zu positionieren. Somit ist der Schalter 45 normalerweise in der Ruhestellung. Ein manuell zugänglicher Betätigungshebel 47 sitzt schwenkbar auf dem freien Ende des Stiftes 35 der Konsole 28 und wird gegen axiale Verschiebung auf dem Stift 35 von einer Scheibe 48 festgehalten. Der Be­ tätigungshebel 47 und der weitere Betätigungshebel 36 sind miteinander durch eine Torsionsfeder 49 verbunden, die normaler­ weise den erstgenannten im Uhrzeigersinn und den letztge­ nannten gegen den Uhrzeigersinn verspannt. Der Betätigungs­ hebel 36 wird normalerweise gegen einen Anschlag 47 b des Betätigungshebels 47 gedrückt, so daß die beiden Hebel gemeinsam betätigt werden. Andererseits wird der Betätigungshebel 47 im Uhrzeigersinn durch eine Zugfeder 50 verspannt, wobei sein Teil 47 a gegen einen Anschlag 28 a der Konsole 28 gedrückt wird. Somit nehmen die Betätigungshebel 47 und 36 normalerweise ihre Position gemäß Fig. 1 ein, in der der Stift 37 des Be­ tätigungshebels 36 frei in der Gabel 34 des Blockiergliedes 31 liegt.

Der Betätigungshebel 47 trägt einen Stift 51. Eine Klinke 52 ist schwenkbar auf dem Stift 51 befestigt und wird normaler­ weise im Uhrzeigersinn von einer Feder 53 verspannt. Die Klinke 52 trägt einen Vorsprung 54, der normalerweise gegen einen Anschlag 47 c des Betätigungshebels 47 gedrückt wird und außerdem mit einer Nocke 55 auf dem Schalterbetätigungshebel 38 im Eingriff steht. Die Konsole 28 trägt einen weiteren Stift 56, auf dem schwenkbar eine Freigabeklinke 57 sitzt, die normalerweise im Uhrzeigersinn von einer Feder 58 verspannt wird. Wenn der Betätigungshebel 47 in eine Mittelstellung gemäß Fig. 9 gebracht wird, wird das obere Ende 59 der Frei­ gabeklinke 57 gegen den Betätigungshebel 36 gedrückt. Der Betätigungshebel 36 trägt ein Einstellelement 60, das an seinem unteren Ende durch eine Schraube 61 befestigt ist. Das Einstellelement 60 und das untere Ende 62 der Freigabe­ klinke 57 liegen im Abstand zueinander, wenn der Betätigungs­ hebel 47 seine obere Ruhestellung gemäß Fig. 1 einnimmt und sich in seiner Mittelstellung gemäß Fig. 9 befindet. In der Stellung nach Fig. 9 wird die Klinke 52 betätigt, um über den Schalterbetätigungshebel 38 den Vorsprung 44 des Schalterhebels 42 gegen den Betätigungsknopf 46 des Schalters 45 zu drücken, wie es Fig. 8A darstellt. Somit wird der Schalter 45 betätigt.

Wenn der Betätigungshebel 47 gemäß Fig. 10 in seine untere Stellung gebracht wird, wird der andere Betätigungshebel 36 angetrieben, um das Blockierglied 31 im Uhrzeigersinn gegen die Wirkung der Feder 33 zu drehen, und zwar in den Drehweg des Anschlaggliedes 7 hinein, welches einen Anschlag 63 trägt. Gleich­ zeitig greift das Einstellelement 60 am Ende des Betätigungs­ hebels 36 an dem unteren Ende 62 der Freigabeklinke 57 an, und das obere Ende 59 dieser Freigabeklinke 57 gelangt in Eingriff mit der Seite 64 der Klinke 52, wie es sich aus Fig. 7 er­ gibt. Wenn während des Betriebs der Nähmaschine der Anschlag 63 des Anschlaggliedes 7 von dem Stoppende 31 a des Blockiergliedes 31 gemäß Fig. 11 blockiert wird, dreht das Einstellelement 60 die Freigabeklinke 57 gegen den Uhrzeigersinn, so daß der Vorsprung 54 der Klinke 52 außer Eingriff mit der Nocke 55 des Schalterbetätigungshebels 38 gelangt. Der Schalterbe­ tätigungshebel 38 gibt daher den Schalterhebel 42 frei, worauf­ hin dieser außer Eingriff mit dem Betätigungsknopf 46 des Schalters 45 gelangt, wie es Fig. 8C zeigt; der Schalter wird geöffnet, um seine Ruhestellung einzunehmen.

Gemäß Fig. 7 ist ein Betätigungsknopf 66 am freien Ende des Betätigungshebels 47 vorgesehen. Der Schalter 45 befindet sich in einem Schaltergehäuse, welches aus zwei Gehäuseteilen 67 und einem Deckel 70 besteht. Das Schaltergehäuse ist mit der Konsole 28 durch ein Paar von Schrauben 71 verbunden.

Der oben beschriebene Mechanismus arbeitet folgendermaßen. Wenn der Betätigungshebel 47 in die obere Ruhestellung nach Fig. 1 geschoben wird, wird die Nähmaschine mit einer ge­ wünschten Geschwindigkeit angetrieben, die sich in dem Be­ reich zwischen einer hohen und einer niedrigen Geschwindigkeit bewegt, und zwar durch Betätigung eines nicht gezeigten Be­ dienungsschalters.

Wenn der Betätigungshebel 47 in seine Mittelstellung nach Fig. 9 verschoben wird, und zwar direkt nach Freigabe des Bedienungsschalters oder während der Betätigung des Be­ dienungsschalters, dreht die Klinke 52 den Schalterbetätigungs­ hebel 38 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gegen die Wirkung der Zugfeder 39. Als Folge wird der Stift 40 des Schalterbe­ tätigungshebels 38, der mit der Nocke 43 des Schalterhebels 42 im Eingriff steht, aus einer höher gelegenen Position ge­ mäß Fig. 8 in eine niedriger gelegene Position gemäß Fig. 8A verschoben. Dementsprechend dreht der Stift 40 den Schalter­ hebel 42 gegen den Uhrzeigersinn, um den Schalterhebel gegen den Betätigungsknopf 46 des Schalters 45 zu drücken, woraufhin letzterer in seine Arbeitsstellung gelangt. Unter diesen Be­ dingungen wird die Nähmaschine mit geringer Geschwindigkeit betrieben, und zwar unabhängig von der Betätigung des Be­ dienungsschalters. Bei dieser Einstellung übt der Betätigungs­ hebel 36 keinen Einfluß auf das Blockierglied 31 aus.

Wenn der Betätigungshebel 47 in seine untere Position ge­ mäß Fig. 10 geschoben wird, dreht der Betätigungshebel 36 das Blockierglied 31 im Uhrzeigersinn gegen die Wirkung der Torsionsfeder 33. Das Stoppende 31 a des Blockiergliedes 31 kommt, wie dargestellt, in Eingriff mit dem Außenumfang des Anschlags 63 des Anschlaggliedes 7, sofern nicht die Nadel gerade ihre obere Totpunktstellung einnimmt. Unter diesen Umständen wandert der Stift 40 des Schalterbetätigungshebels 38 weiter nach unten, wie es Fig. 8B zeigt, und der Schalter 45 bleibt betätigt. Gleichzeitig gelangt das Einstellelement 60 am unteren Ende des Betätigungshebels 36 in Eingriff mit dem unteren Ende 62 der Freigabeklinke 57. Wenn die Nähmaschine eine Umdrehung macht und das Stoppende 31 a des Blockiergliedes 31 mit dem Anschlag 63 des Anschlaggliedes 7 in Eingriff gelangt, wie es die Fig. 11 und 12 zeigen, so dreht sich der Betätigungs­ hebel 36 das Blockierglied 31 weiter im Uhrzeigersinn, und zwar durch die in der Torsionsfeder 49 (Fig. 1) gespeicherte Kraft. Daher dreht das Einstellelement 60 am unteren Ende des Be­ tätigungshebels 36 die Freigabeklinke 57 gegen den Uhrzeiger­ sinn. Als Folge dreht die Freigabeklinke 57 die Klinke 52 gegen den Uhrzeigersinn, um den Vorsprung 54 außer Eingriff mit der Nocke 55 des Schalterbetätigungshebels 38 zu bringen. Sodann wird der Schalterbetätigungshebel 38 im Uhrzeigersinn durch die Spannung der Zugfeder 39 gedreht, und dementsprechend wird der Stift 40 relativ zur Nocke 43 des Schalterhebels 42 in die obere Ruhestellung gemäß Fig. 8C und 8D verschoben. Anschließend wird der Schalterhebel 42 im Uhrzeigersinn von einer nicht gezeigten Feder gedreht, wodurch der seitliche Vorsprung 44 des Schalterhebels 42 in eine Position gelangt, die im Abstand zum Schalter 45 liegt. Der Schalter 45 gelangt also in die Ruhestellung, und die Stromzufuhr zum Maschinen­ antriebsmotor wird unterbrochen. Die obere Welle 1 der Näh­ maschine dreht sich jedoch noch durch ihre Eigenträgheit, selbst wenn das Anschlagglied 7 durch das Blockierglied 31 gemäß Fig. 12 blockiert ist. Die obere Welle 1 wird nämlich gegen die Dämpfungs-Torsionsfeder 8 gedreht, die das Anschlagglied 7 und die obere Welle 1 verbindet und durch den Eingriff des Anschlaggliedes 7 in das Blockierglied 31 in der einen Richtung verspannt wird, wie es die Fig. 4 und 5 zeigen. Die Massenträgheit der oberen Welle 1 wird von der Torsionsfeder 8 absorbiert, bis die Köpfe der Schrauben 9 an den jeweiligen Polstern 12 zur Anlage kommen, welche die zugehörigen Enden der Schlitze 11 in dem Anschlagglied 7 gemäß Fig. 6 bilden. Gleichzeitig wird der Kupplungshebel 18 (Fig. 6) im Uhr­ zeigersinn gegen die Wirkung der Torsionsfeder 23 bewegt, und die Rolle 22 in der Nut 19 der Buchse 5 wird aus der­ jenigen Position, in der sie die obere Welle 1 mit der Antriebs­ scheibe 13 verbindet, in diejenige Position gebracht, in der die obere Welle 1 von der Scheibe 13 frei ist. Dementsprechend wird die Nähmaschine in einer vorbestimmten Winkelposition der oberen Welle 1 angehalten, d. h., in einer vorbestimmten Position der Nadel.

Wenn sodann der Betätigungshebel 47 freigegeben wird, kehrt er unter der Wirkung der Torsionsfeder 49 in seine ursprüng­ liche Ruhestellung (oben) zurück, wobei die zugehörigen Elemente in die Ausgangsstellung nach Fig. 1 zurückgeführt werden. Wird der Betätigungshebel 47 erneut in die Mittelstellung gebracht, so wird die Nähmaschine mit niedriger Geschwindigkeit ange­ trieben. Wird andererseits der Betätigungshebel 47 wiederholt zwischen der oberen Ruhestellung und der unteren Arbeitsstellung verschoben, so wird die Nähmaschine intermittierend mit niedriger Geschwindigkeit angetrieben, um die einzeln auf­ einanderfolgenden Stiche oder Heftstiche zu erzeugen.

Der oben beschriebene Mechanismus kann dazu verwendet werden, zusammen mit einem zusätzlichen Mechanismus Muster aus einer vorbestimmten Anzahl von Stichen (Stichzyklen) zu erzeugen.

Gemäß Fig. 1, 2 und 3 trägt die obere Welle 1 eine an ihr befestigte Schnecke 81. Die Schnecke 81 kämmt mit einer weiteren Schnecke 80, die auf einer Querwelle 83 sitzt, so daß die Querwelle 83 von der oberen Welle 1 mit verminderter Geschwindigkeit angetrieben werden kann. Eine Gruppe von Musternocken 82 ist auf der Querwelle 83 befestigt, um mit dieser umzulaufen. Ein langgestreckter U-förmiger Rahmen 84 ist mit dem Maschinengehäuse 2 verbunden und trägt eine Be­ festigungswelle 87, die sich zwischen den Armen 84 a, 84 b des Rahmens gemäß Fig. 3 erstreckt und gegenüber diesem durch eine Mutter 86 festgelegt ist. Ein langgestrecktes U-förmiges hebel­ artiges Steuerglied 85 auf der Befestigungswelle 87 ange­ ordnet. Das Steuerglied 85 ist an einem Ende mit einem herabragenden Stößel-Arm 85 a versehen, der an seinem unteren Ende ein stiftför­ miges Folgeelement 94 trägt. Ferner weist das Steuerglied 85 an seinem anderen Ende einen weiteren nach unten ragenden Arm 5 b auf, der nahe dem Blockierglied 31 liegt, um mit einem an letzterem befestigten Stift 96 (Fig. 1 und 2) zusammenzuwirken. Ein U-Element 88 sitzt schwenkbar auf der Befestigungswelle 87 zwischen den beiden Armen 85 a und 85 b des U-förmigen Steuerglieds 85. Ein Teil des U-Elements 88 liegt gerade unterhalb eines Vorsprungs 85 c des Steuerglieds 85, um mit letzterem zusammenzuwirken, wie es noch beschrieben werden soll. Das U-Element 88 wird an einer Axialbewegung auf der Befestigungswelle 87 durch ein Paar von Scheiben 89 ge­ hindert, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Eine Feder 90, die zwischen dem einen Ende des U-Elementes 88 und dem Arm 85 a des U-förmigen Steuerglieds 85 sitzt, verspannt normaler­ weise letzteren nach links.

Eine Steuernocke 91 für Stichzyklen ist auf der Querwelle 83 am vorderen Ende der Gruppe von Musternocken 82 angeordnet. Die Steuernocke 91 ist auf ihrer Vorderseite mit einer Nut 92 versehen, die sich gemäß Fig. 2 radial und in Umfangsrichtung erstreckt. An beiden Seiten der Nut 92 sind Schrägflächen 92 a vorgesehen, die sich jeweils vom Boden der Nut 92 bis zur Vorderfläche der Steuernocke 91 erstrecken, um das Folgeelement 94 am U-förmigen Steuerglied 85 zu führen, wie es noch erläutert wird. Das U-förmige Steuerglied 85 wird normaler­ weise gegen den Uhrzeigersinn gemäß Fig. 13 von einer Feder 95 (Fig. 15) verspannt, so daß das Folgeelement 94 des Steuerglieds 85 normalerweise gegen die Vorderfläche der Steuernocke 91 (Fig. 2) gedrückt und der Arm 85 b des Steuerglieds 85 an einer Stelle nahe dem Stift 96 des Blockiergliedes 31 (Fig. 13) ge­ halten wird.

Eine querverlaufende Steuerwelle 97 ist drehbar im Maschinenge­ häuse 2 angeordnet, siehe Fig. 1 und 2. Eine Betätigungs- Wählscheibe 98 ist auf dem vorderen Ende der Steuerwelle 97, die aus dem Maschinengehäuse 2 herausragt, befestigt. Mar­ kierungen für die intermittierenden Stiche und die Zyklus- Stiche sind auf der Vorderfläche der Wählscheibe 98 an dia­ metral gegenüberliegenden Stellen angeordnet, und zwar be­ zogen auf eine Einstellmarke, die auf dem Maschinengehäuse sitzt. Derartige Markierungen sind bekannt und werden hier nicht dargestellt. Eine Wählnocke 103 und eine Betätigungs­ nocke 102 sind auf der Steuerwelle 97 befestigt. Ein Stößel 107 sitzt an dem U-förmigen Steuerglied 85, und zwar unter Ver­ wendung einer Schraube 106. Der Stößel 107 wird durch die Wirkung der Feder 90 gegen die Wählnocke 103 gedrückt. Andererseits ist ein Stößelstift 105 mittels einer Mutter 104 an dem U-Element 88 befestigt, und er wird von einer nicht gezeigten Feder, die normalerweise das U-Element 88 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gemäß Fig. 1 verspannt, gegen die Betätigungsnocke 102 gedrückt.

Der Mechanismus für Stichzyklen arbeitet folgendermaßen. Die Fig. 2 und 13 zeigen, daß die Zyklus-Arbeitsweise gewählt ist. Das U-förmige Steuerglied 85 ist nämlich aus der in gestrichelten Linien gezeigten Stellung in die durchge­ zogen gezeigte Stellung verschoben worden, in der sein Folgeelement 94 gegen die Vorderfläche der Steuernocke 91 gedrückt wird, und zwar an deren wirksamer, über den Umfang verlaufender Region 93. Diese Verschiebung des U-förmigen Steuerglieds 85 wird durch eine manuelle Betätigung der Wählscheibe 98 bewirkt. Eine Betätigung der Betätigungsnocke 102 dreht nämlich das U-Element 88 im Uhrzeigersinn nach Fig. 1, wodurch das U- förmige Steuerglied 85 im Uhrzeigersinn gedreht wird, um das Folgeelement 94 in eine Ebene zu verschieben, die vor der Vorderfläche der Steuernocke 91 liegt. Gleichzeitig wird das U-förmige Steuerglied 85 in Übereinstimmung mit der Form der Wählnocke 103 durch die Feder 90 nach links verschoben, bis das Folgeelement 94 in die wirksame Region 93 der Steuernocke 91 gelangt. Sodann wird dem U-Element 88 die Möglichkeit gegeben, sich durch die Gestaltung der Betätigungsnocke 102 in entgegengesetzter Richtung zu drehen. Das Folgeelement 94 drückt sich also gegen die Steuernocke 91, wie es in Fig. 2 gezeigt ist.

Wenn in dieser Stellung der Betätigungshebel 47 in die untere Einstellposition nach Fig. 13 gebracht wird, ver­ bleibt das Blockierglied 31 in seiner Ruhestellung, da näm­ lich seine Bewegung im Uhrzeigersinn durch den unteren Teil 85 d des herabragenden Arms 85 b des Steuerglieds 85 behindert wird. Wenn die obere Welle 1 eine vorbestimmte Anzahl von Umdrehungen durchführt, beispielsweise wenn die Gruppe der Musternocken 82 eine vollständige Umdrehung durch­ läuft, während die obere Welle 1 sich mehrmals (z. B. 18mal) dreht, so fällt das Folgeelement 94 des U-förmigen Steuerglieds 85 in die Nut 92 (Fig. 2) der Steuernocke 91 ab. Sodann wird das U-förmige Steuerglied 85 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wobei es dem Blockierglied 31 die Möglichkeit bietet, sich im Uhrzeigersinn ge­ mäß Fig. 11 zu drehen. Dadurch wird die Drehung des Anschlag­ gliedes 7 durch das Blockierglied 31 blockiert, wie es Fig. 12 zeigt. Die Nähmaschine gelangt zum Stillstand, wobei die Nadel in der oben beschriebenen Weise eine vorbestimmte Position einnimmt.

Wenn sodann der Betätigungshebel 47 erneut in die obere Ruhe­ stellung verschoben wird, kehrt das Blockierglied 31 in seine vom Drehweg des Anschlaggliedes 7 entfernt liegende Position zu­ rück. Wird also die Nähmaschine unter wiederholter Ver­ schiebung des Betätigungshebels 47 zwischen der oberen Ruhe­ stellung und der unteren Arbeitsstellung angetrieben, so wird in wiederholter Weise ein Muster von Zyklus-Stichen erzeugt, wobei man das Muster variieren kann in Abhängigkeit von der Wahl einer der Musternocken 82.

Die Fig. 16 bis 22 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel nach der Erfindung, welches sich von dem ersten Ausführungs­ beispiel in folgenden Punkten unterscheidet. Nach dem zwei­ ten Ausführungsbeispiel sind ein Betätigungshebel 110 für Stichzyklen und ein Betätigungshebel 111 für intermittieren­ den Stich drehbar auf dem Stift 35′ der Konsole 28′ ange­ ordnet. Diese Betätigungshebel 110 und 111 werden normaler­ weise im Uhrzeigersinn von zugehörigen Federn 112 verspannt. Der Betätigungshebel 100 für Stichzyklen trägt eine Nocke 110 a mit einem Nockenhub S an ihrem inneren Ende, die dazu vorgesehen ist, gegen die rechte Seite des Blockiergliedes 31 nach Fig. 16 gedrückt zu werden. Ein Stift 47 a′ des Be­ tätigungshebels 47′ wird gegen die Unterseite der Arme 110 b und 111 a der zugehörigen Betätigungshebel 110 und 111 ge­ drückt, und zwar von einer Zugfeder 50. Wie in Fig. 16 dargestellt, wird der dem Steuerglied 85 entsprechende U-förmige Hebel 85′ an einer Axial­ verschiebung auf der Befestigungswelle 87′ gehindert, und der Stift 94′ liegt normalerweise an der Vorderfläche der Steuernocke 91 an. Ferner befindet sich der nach unten ragende Arm 85 b′ an einer Stelle, die im Abstand zu dem Stift 96 des Blockiergliedes 31 liegt. Das Blockierglied 31 ist axial verschieblich gegen die Wirkung der Feder 33′.

Wenn der Betätigungshebel 110 für Stichzyklen aus der oberen Ruhestellung in die untere Betätigungsstellung ver­ schoben wird, wird außerdem der Betätigungshebel 47′ in die untere Arbeitsstellung gebracht. Gleichzeitig wird das Blockierglied 31 nach links gegen die Wirkung der Feder 33′ verschoben, und zwar von der Nocke 110 a des Betätigungs­ hebels 110. Dementsprechend wird das Blockierglied 31 durch den nach unten ragenden Arm 85 b′ an einer Drehung im Uhr­ zeigersinn gehindert, und er verbleibt in gleicher Weise in der Ruhestellung, wie es in Fig. 13 dargestellt ist. Wenn sodann die Nähmaschine angetrieben wird und die Steuernocke 91 gemeinsam mit den Musternocken 82 umläuft, und wenn ferner der Stift 94′ des U-förmigen Hebels 85′ in die Nut 92 der Steuernocke 91 abfällt, so wird der U-förmige Hebel 85′ im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das Blockierglied 31 freigegeben wird, um sich im Uhrzeigersinn in den Drehweg des Anschlaggliedes 7 zu drehen, wie es in Fig. 20 gezeigt ist. Dementsprechend kann die Zyklus-Stich-Arbeitsweise wieder­ holt ausgeführt werden, indem wiederholt der Betätigungs­ hebel 110 für Stichzyklen zwischen der oberen Ruhestellung und der unteren Arbeitsstellung hin- und herbewegt wird.

Fig. 21 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel nach der Erfindung, bei dem ein einziger Betätigungshebel 113 an­ stelle der Betätigungshebel 110 für Stichzyklen und 111 für intermittierenden Stich entsprechend der zweiten Aus­ führungsform verwendet wird. Im vorliegenden Fall ist die Konsole 28′ mit einem aufrechten Vorsprung 28 c′ versehen. Der Betätigungshebel 113 ist auf dem Stift 35′ der Konsole 28′ seitlich verschiebbar. Wenn also der Arm 113 b des Be­ tätigungshebels 113 gegen die linke Seite des aufrechten Vorsprungs 28 c′ der Konsole 28′ bewegt wird, so verschiebt das freie Ende 113 a des Hebels 113 das Blockierglied 31 (Fig. 16) nach links gegen die Wirkung der Feder 33′, und zwar in der gleichen Weise wie beim zweiten Ausführungsbei­ spiel. Wenn sodann der Betätigungshebel 113 aus seiner oberen Ruhestellung in die untere Arbeitsstellung bewegt wird, so wird der Betätigungshebel 47′ ebenfalls in der gleichen Weise wie beim zweiten Ausführungsbeispiel verschoben. Wenn andererseits der Betätigungshebel 113 zur rechten Seite des aufrechten Vorsprungs 28 c′ verschoben wird, so wird der U- förmige Hebel 85′ nicht betätigt. Verschiebt man anschließend den Betätigungshebel 113 in die untere Arbeitsstellung, so wird auch der Betätigungshebel 47′ in die untere Position gebracht. Somit wird die Arbeitsweise für intermittierende Stiche gewählt.

Claims (4)

1. Nähmaschine mit einem Mechanismus für intermittierenden Betrieb,
mit einer Kupplung zwischen der die Nadel antreibende oberen Welle (1) und einer von einem Motor antreibbaren, frei drehbar auf der oberen Welle montierten Antriebsscheibe (13),
mit einem auf der oberen Welle (1) montierten, mit ihr drehbaren Anschlagglied (7),
mit einem zwischen einer Blockierstellung und einer unwirk­ samen Stellung verstellbaren Blockierglied (31), das in sei­ ner Blockierstellung in den Drehweg des Anschlaggliedes (7) ragend dessen Drehung blockiert, wobei die Kupplung (18) zum Unterbrechen der Antriebsverbindung zwischen der Antriebs­ scheibe (13) und der oberen Welle (1) betätigt wird, wäh­ rend es in seiner unwirksamen Stellung außerhalb des Dreh­ weges des Anschlaggliedes (7) ist und hierbei der Kupp­ lung die Herstellung der Antriebsverbindung ermöglicht,
und mit einer Anzahl wählbarer Musternocken (82) für Stich­ muster, die von der oberen Welle (1) mit vorbestimmter Ge­ schwindigkeit drehbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine mit den Musternocken (82) drehbare Stichzyklus- Steuernocke (91) vorgesehen ist, mit der ein Folgeelement (94) zusammenwirkt, welches an einem Steuerglied (85) mit einem das Blockierglied (31) in seiner Freigabestellung hal­ tenden Teil (85 d) angeordnet ist;
daß das Blockierglied (31) von einer manuell in eine vorbe­ stimmte Lage bewegten Betätigungsvorrichtung (47, 36) gegen die Wirkung des das Blockierglied (31) in seiner unwirksamen Stellung haltenden Teils (85 d) in Richtung des Drehweges des Anschlaggliedes ( 7) vorgespannt wird;
und daß die Stichzyklus-Steuernocke (91) nach einer vorbe­ stimmten Anzahl von Umdrehungen der oberen Welle (1) das Steuerglied (85) in eine Stellung bewegt, in der es das Blockierglied (31) zum Blockieren des Anschlaggliedes (7) freigibt.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß selbsttätig ein den Motor der Antriebsscheibe (13) abschaltender Schalter (45) ausgelöst wird, wenn das Blockierglied (31) freigegeben wird und sich in den Drehweg des Anschlaggliedes (7) bewegt.

3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied (85) von einer manuell betätigbaren Einrichtung (98, 103, 107) zwischen einer Stellung, in der es mit der Steuernocke (91) zusammen­ wirkt, und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in der sein Folgeelement (94) von der Steuernocke (91) entfernt ist.

4. Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (47, 36) des Blockiergliedes (31) durch einen manuell beweg­ baren Hebelmechanismus gebildet ist, mit dem das Anschlagglied (7) nach jeweils einer Umdrehung der oberen Welle (1) blockier­ bar ist, wenn das Steuerglied (85) in seine von der Steuer­ nocke (91) entfernte zweite Stellung geschoben ist.