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Dosiervorrichtung für Blüssigkeiten
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Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zur Verbindung mit einem
Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einer Ventilvorrichtung mit Einweg-Kugelventilen,
von denen wenigstens eines federnd in Schließstellung gehalten ist und deren eines
ein Einlaßventil, das eingangsseitig an eine in den Flüssigkeitsbehälter führende
Steigleitung angeschlossen ist, und deren anderes ein Auslaßventil bildet, das ausgangsseitig
an eine Abgabeeinrichtung für die dosierte Flüssigkeit angeschlossen ist, und aus
einer zwischen dem Einlaßventil und dem Auslaßventil an die Ventilvorrichtung angeschlossenen
Dosierkammer mit einem Dosierkolben, der innerhalb der Dosierkammer zur Aufnahme
und Abgabe genau abgemessener und einstellbarer Flüssigkeitsmengen verschiebbar
ist.
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Eine bekannte Dosiervorrichtung dieser Art ist auf eine Flasche aufgesetzt
und bildet ein in sich geschlossenes Bauteil mit einer von außen zugänglichen Einstelleinrichtung
mit Skala für den Dosierkolben. In einem von außen nicht ohne weiteres zugänglichen
Unterteil befindet sich die Ventilvorrichtung,
wobei das Einlaßventil
in der Verlängerung der Steigleitung und das Auslaßventil, das mit einer an dem
Unterteil befestigten Abgabeleitung verbunden ist, quer dazu angeordnet sind.
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Die bekannte Dosiereinrichtung arbeitet nicht genau genug, um damit
auch kleine Flüssigkeitsmengen, z . B. im Bereich unter 100 pl, mit der gewünschten
Genauigkeit dosieren zu können. Insbesondere besteht die Gefahr, daß durch die Steigleitung
angesaugte Luftblasen an .dem Auslaßventil vorbei in die Dosierkammer geraten und
sich in der Dosierkammer ansammeln, ohne daß dies beobachtbar ist; ein Luftpolster
zwischen dem Dosierkolben und der Flüssigkeitsoberfläche beeinträchtigt die Genauigkeit
der Dosierung gerade kleiner Flüssigkeitsmengen erheblich.
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Dementsprechend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Dosiervorrichtung
der eingangs genannten Art zu schaffen, die auch die Dosierung kleiner Flüssigkeitsmengen
mit hinreichend großer Genauigkeit gestattet.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß eine die Ventilvorrichtung
bildende Ventileinheit mit einem T-förmigen Ventilgehäuse, in dessen Arme das Einlaßventil
und das Auslaßventil von den Enden her miteinander fluchtend eingesetzt sind, und
eine damit lösbar verbundene Dosiereinheit vorgesehen sind, die eine im Stamm des
Ventilgehäuses ausgebildete Dosierkammer, welche an einem Ende durch ein Anschlußteil
mit getrennten Verbindungsleitungen zum Ausgang des Einlaßventils und zum Eingang
des Auslaßventils und am anderen Ende durch einen Anschlagring einer am Stamm des
Ventilgehäuses lösbar befestigten Führung begrenzt ist, und einen in Ansaugrichtung
vorgespannten Dosierkolben mit einem Hubflansch aufweist, dessen Hub durch den Anschlagring
und einen an der Führung verstellbaren Anschlagkörper bestimmt ist, und daß der
Dosierkolben bei Anlage des
Hubflansches an den Anschlagring in
einem vorgegebenen Mindestabstand von dem Anschlußteil angeordnet ist.
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Bei der Dosiervorrichtung nach der Erfindung sind die Ventileinheit
und die Dosiereinheit quer zueinander angeordnet, so daß sich der Dosierkolben nicht
mehr an der höchsten Stelle der Dosiervorrichtung befindet ünd sich unter dem Dosierkolben
keine Luftblasen sammeln können. Darüberhinaus hat der Aufbau der Dosiervorrichtung
aus getrennten Ventil- und Dosiereinheiten den Vorteil, daß beide Einheiten für
sich z.B. zu Wartungs- und Reparaturzwecken ohne weiteres zugänglich und in ihrer
Funktion leicht überwachbar sind. Weiterhin erlaubt die quer zur Ventileinheit angeordnete
Dosiereinheit, daß die Dosiervorrichtung unabhängig von einer festen Unterlage nur
von Hand gehalten und betätigt wird.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung
sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.
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Dabei weist das Ventilgehäuse gegenüberliegende, sich nach außen öffnende,
topfförmige Aufnahmen für Haltekörper mit zentralen Innenkanälen für die Ventilkugeln
auf, und die Haltekörper sind gegenüber den Ventilsitzen å jeweils mit einer Ausnehmung
versehen, in der die Ventilkugeln federnd in Schließrichtung vorgespannt sind. Durch
den modularen Aufbau sind alle Komponenten der Ventileinheit gut zugänglich. Insbesondere
sind die Ventilkugeln beider Ventile federnd gegen die Ventilsitze vorgespannt,
so daß der sichere Schluß des Einlaßventils auch bei nicht-senkrechter Stellung
der Dosiervorrichtung gewährleistet ist. Vorteilhafterweise sind mehrere vom Grunde
der Ausnehmung gegen die Ventilkugel vorspringende, sich zu dieser hin verjüngende
und deren Oberfläche anliegende Federstäbe und mindestens zwischen zwei Federstäben
ein Begrenzungsanschlag vorgesehen, die mit dem Haltekörper aus einem Stück gebildet
sein können.
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Zweckmäßigerweise ist bei der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung
die Ventileinheit aus Kunststoff gefertigt und der Kunststoff ist aus der Gruppe:
Polyolefine; perfluorierte Polyolefine, chlorfluorierte Polyolefine ausgewählt.
Dadurch werden Korrosionsprobleme ausgeschlossen. Der Ventilsitz kann dabei aus
einem elastischen Kunststoff und die Ventilkugel aus einem abriebfesten, nicht elektrostatisch
aufladbaren Material bestehen. Dieses Material kann Rubin, Saphir, Keramik oder
auch ein korrosionsfestes Metall sein, an dem in der zu dosierenden Flüssigkeit
enthaltende Schwebstoffe beim Durchfluß durch das Ventil nicht festgehalten werden.
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Dadurch wird ein sicherer Schluß des Ventils gewährleistet.
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Bei der Dosiervorrichtung nach der Erfindung weist das Anschlußteil
ein koaxial in den Stamm des T-förmigen Ventilgehäuses hinein verlaufendes Mündungsteil
auf, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Anschlagringes entspricht,
und die Dosierkammer ist ein Glasrohr, dessen Weite dem Innendurchmesser des Anschlagringes
entspricht und dessen eines Ende abdichtend dem Mündungsteil und dessen anderes
Ende dem Anschlagring anliegt. Dabei kann das Anschlußteil im Bereich des Mündungsteils
ein Sichtfenster aufweisen. Es entsteht so eine Dosierkammer, die beim Füllen der
Dosiervorrichtung und während ihres Betriebs ständig auf die Abwesenheit von Luft
aus der Dosierkammer überwacht werden kann.
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Vorteilhafterweise ist bei der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung
in ein zweites Ende des die Führung bildenden Rohrkörpers ein becherförmiger, gegenüber
dem Rohrkörper axial verstellbarer Anschlagkörper eingesetzt, dessen der Aussparung
in dem Anschlagring zugekehrter Boden mit einem axial zu dem Glasrohr und zu dem
Anschlagring ausgerichteten Durchbruch und dessen offenes Ende mit einem Randteil
versehen ist, und zwischen dem Ringflansch der Führung und dem
Randteil
ist eine das zweite Ende der Führung übergreifende, mit ihrer einen Stirnseite dem
Ringflansch anliegende Klemmhülse angeordnet. Dadurch entsteht nicht nur eine verstellbare
Hubbegrenzung für den Dosierkolben, indem der Anschlagkörper mehr oder weniger tief
in die Führ.ung eingeführt wird, sondern es wird auch möglich, große Hübe mit dem
Dosierkolben auszuführen. Dies erleichtert die erstmalige, luftfreie Füllung der
Dosiervorrichtung mit der zu dosierenden Flüssigkeit und die zuverlässige Entlüftung
während des Betriebs, ist aber für die Spülung z.B. bei einem Wechsel der Flüssigkeiten
von Vorteil.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Abbildungen dargestellt
und werden nachfolgend an Hand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben.
Es zeigen Fig. 1 eine teilweise geschnittene Gesamtansicht der erfindungsgemäßen
Dosiervorrichtung; Fig. 2a einen Mittel-Längsschnitt durch das Einlaßventil; Fig.
2b einen Mittel-Längsschnitt durch das Auslaßventil, jeweils in Schließstellung,
bei der Dosiervorrichtung nach Figur 1; Fig. 3 einen Mittel-Längsschnitt in vergrößertem
Maßstab durch die Dosiereinheit bei der Dosiervorrichtung nach Figur 1; Fig. 4 eine
Aufsicht auf eine Ringscheibe bei der Dosiereinheit nach Figur 3; Fig. 5 einen Mittel-Längs
schnitt durch einen Teil eines zweiten Ausführungsbeispiels der Dosiereinheit;
Fig.
6 einen Mittel-Längsschnitt durch einen Teil eines dritten Ausführungsbeispiels
der Dosiereinheit; Fig. 7 eine Detailansicht der Klemmhülse und der Ringscheiben
bei der Dosiereinheit nach Figur 6; Fig. 8 einen Mittel-Längsschnitt durch einen
Teil eines vierten Ausführungsbeispiels der Dosiereinheit; und Fig. 9 eine Draufsicht
auf den Umfang des Anschlagkörpers bei der Dosiereinheit nach Figur 8.
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In der Gesamtansicht der Dosiervorrichtung in Figur 1 erkennt man
einen Flüssigkeitsbehälter in Gestalt einer Flasche 1, auf deren Mündung ein Aufsatz
in Form einer Doppelmuffe 2 aufgesetzt ist, mittels derer die Flaschenöffnung verschlossen
und die Dosiervorrichtung an der Flasche 1 gehaltert ist.
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Die Dosiervorrichtung besteht aus einer Ventileinheit 10 und einer
Dosiereinheit 50. Die Ventileinheit 10 ist eingangsseitig mit einer Steigleitung
3 verbunden, die an ihrem freien Ende ein Filtergehäuse 4 mit einem Teflonsieb und
mit einem Stahlkern 5 zur Beschwerung trägt. Die Steigleitung 3 ist durch eine Klemmtülle
6 des Filtergehäuses 4 hindurchgeführt. Ausgangsseitig ist die Ventileinheit 10
an eine Abgabeleitung 7 angeschlossen, die durch eine Halterung an der Flasche 1
befestigt ist.
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Die Ventileinheit 10 besteht aus einem allgemein T-förmigen Ventilgehäuse
11 aus Teflon oder einem chlorfluorierten Polyolefin. Ein Einlaßventil 12 ist in
einem Arm und ein Auslaßventil 13 im anderen Arm des Ventilgehäuses 11 untergebracht.
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Zwischen dem Rinlaßventil 12 und den' iusln0virltiii 1) bCfilldL'L
sich ein zum Teil quer dazu verlaufendes Anschlußteil 14, das den Stamm des T-förmigen
Ventilgehäuses 11 bildet und an das die Dosiereinheit 50 angeschlossen ist.
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Im einzelnen besteht das Einlaßventil 12 aus einer zylindrischen,
topfförmigen Aufnahme 15, die mit einem Außengewinde in das Innengewinde des freien
Endes der Doppelmuffe 2 eingeschraubt ist. In die Doppelmuffe 2 ist ein Ventilsitzkörper
16 eingesetzt, der einer inneren Ringschulter 17 der Doppelmuffe 2 anliegt und eine
zentrale Bohrung 18 aufeist.
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An dem der Flasche 1 zugekehrten Ende trägt der Ventilsitzkörper 16
eine Klemmtülle 19, in die die Steigleitung 3 eingeführt ist. An der der Klemmtülle
19 abgewandten Seite trägt der Ventilsitzkörper 16 einen Ventilsitz 20 aus einem
elastischen perfluorierten Polyolefin, der auch aus einem Polyolefin bestehen kann.
Dem Ventilsitz 20 liegt eine Ventilkugel 21 aus Rubin auf, die auch aus einem anderen
abriebfesten Material, das nicht elektrostatisch aufladbar ist, wie Saphir, Keramik
oder einem korrosionsfesten Metall bestehen kann. In die Aufnahme 15 ist ein Haltekörper
22 bündig eingesetzt, der aus Teflon besteht, aber auch aus chlorfluoriertem Polyolefin
bestehen kann. Den Aufbau des Haltekörpers 22 entnimmt man am besten der Figur 2a:
Danach ist der Haltekörper 22 gegenüber dem Ventilsitz 20 mit einer Ausnehmung 23
versehen, von deren Grund sich ein zentraler Innenkanal 24 zum anderen Ende des
Haltekörpers 22 erstreckt. Vom Grunde der Ausnehmung 23 ver-0 laufen drei um 120
gegeneinander versetzte Federstäbe 25 in Richtung auf die Ventilkugel 21 und liegen
deren Oberfläche unter elastischer Verformung mit einem verjüngten Ende an.
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Zwischen den Federstäben 25 befinden sich Begrenzungsanschläge 26,
die in einem vorgegebenen Abstand von der Ventilkugel 21 enden. Von den Federstäben
25 und den Begrenzungsanschlägen 26 ist in der Darstellung von Figur 2a nur jeweils
einer erkennbar Der Abstand der Begrenzungsanschläge 26 von der Ventilkugel 21
ist
so gewahlt, daß bei Anlage der Ventilkugel 21 an die Begrenzungsanschläge 26 das
Einlaßventil 12 voll geöffnet ist und die Verformung der Federstäbe 25 noch im Bereich
der elastischen Verformung bleibt. Die Federstäbe 25 und die Begrenzungsanschläge
26 sind so ausgebildet und zueinander angeordnet, daß sie den Durchfluß vom Ventilsitz
20 zum Innenkanal 24 nicht behindern.
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Im einzelnen besteht das Auslaßventil 13 aus einer zylindrischen,
topfförmigen Aufnahme 27, an deren Boden ein Ventilsitz 28 ausgebildet ist. Dem
Ventilsitz 28 liegt eine Ventilkugel 29 auf. Der Ventilsitz 28 und die Ventilkugel
29 bestehen aus dem gleichen Material wie die entsprechenden Teile des Einlaßventils
12. In die Aufnahme 27 ist ein Haltekörper 30 bündig eingesetzt, der aus dem gleichen
Material wie der Haltekörper 22 besteht. Den Aufbau des Haltekörpers 30 entnimmt
man am besten der Figur 2b: Danach ist der Haltekörper 30 gegenüber dem Ventilsitz
28 mit einer Ausnehmung 31 versehen, von deren Grund sich ein zentraler Innenkanal
32 zum anderen Ende des Haltekörpers 30 erstreckt. Vom Grunde 0 der Ausnehmung 31
verlaufen drei um 120 gegeneinander versetzte Federstäbe 33 in Richtung auf die
Ventilkugel 29 und liegen deren Oberfläche unter elastischer Verformung mit einem
verjüngten Ende an. Zwischen den Federstäben 33 befinden sich Begrenzungsanschläge
34, die in einem vorgegebenen Abstand von der Ventilkugel 29 enden. Von den Federstäben
33 und den erenzungsanschlägen 34 ist in der Darstellung von Figur 2b nur jeweils
einer erkennbar. Der Abstand der Begrenzungsanschläge 34 von der Ventilkugel 29
ist so gewählt, daß bei Anlage der Ventilkugel 29 an die Begrenzungsanschläge 34
das Auslaßventil 13 voll geöffnet ist und die Verformung der Federstäbe 33 noch
im Bereich der elastischen Verformung bleibt. Die Federstäbe 33 und die Begrenzungsanschläge
34 sind so Gusgebildet und zueinander angeordnet, daß sie den Durchfluß vom Ventilsitz
28 zum Innenkanal 32 nicht behindern.
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An dem der Ausnehmung 31 abgewandten Ende trägt der Haltekörper
30
einen verjüngten axialen Ansatz 35 unter Ausbildung einer Ringschulter 36. Der Haltekörper
30 ist durch eine Uberwurfmutter 37, die an der Ringschulter 36 angreift und an
einem Außengewinde der Aufnahme 27 geführt ist, in der Ventileinheit 10 gehaltert.
Durch die tIberwurfmutter 37 hindurch erstreckt sich der axiale Ansatz 35, in dessen
Stirnseite der Innenkanal 32 mit einem erweiterten Ende mündet, an die die Abgabeleitung
7 durch eine Steckverbindung angeschlossen ist, die durch eine den axialen Ansatz
35 von außen übergreifende Sicherung 38 gesichert ist.
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Das Mittelteil und der Stamm d es T-förmigen Ventilgehäuses 11 werden
von einem Anschlußteil 14 gebildet, dessen Mittelteil eine vom Einlaßventil 12 ausgehende
Verbindungsleitung 39 und eine vom Auslaßventil 13 ausgehende Verbindungsleitung
40 enthält, vgl. insbesondere Figur 3. Das Anschlußteil 14 bildet im wesentlichen
ein hohles Rohrstiick 4-1, an derson einem Ende ein koaxial in das rohrstück 41
hineinverlaufendes Mündungsteil 42 ausgebildet ist, in das die Verbindungsleitungen
39, 40 münden, und an dessen anderem Ende ein Außengewinde zur Verbindung mit der
Dosiereinheit 50 vorgesehen ist. An einer Seite ist das Rohrstück 41 mit einem Sichtfenster
43 versehen, das im Bereich des Mündungsteils 42 ausgebildet ist. Die Dosiereinheit
wird von einer in dem Stamm des T-förmigen Ventilgehäuses 11 ausgebildeten Dosierkammer
51 und einem Dosierkolben 52 gebildet, der in einer auf das Rohrstück 41 vom Ende
her aufgeschraubten Führung 53 einstellbar geführt ist, vgl. Figur 3. Zur Erzielung
zuverlässiger Entlüftung liegt die Mündungsstelle für die auslaßseitige Verbindungsleitung
40 diametral oberhalb der Mündungsstelle für die einlaßseitige Verbindungsleitung
39.
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Die Dosierkammer 51 wird axial von einem Glasrohr 55 aus Geräteglas
begrenzt, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Mündungsteils 42 entspricht
und das über den Mündungsteil 42 geschoben ist und unter Zwischenlage einer ringförmigen
Dichtscheibe 56 dem Anschlußteil 14 anliegt.
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Die Dichtscheibe 56 besteht aus einem perfluorierten Polarolefin,
das für die Abdichtung von Glasflächen geeignet ist
und unter mechanischem
Druck formbeständig verformbar ist.
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Am anderen Ende ragt das Glasrohr 55 etwas über das Anschlußteil 14
hinaus und liegt mit seiner Stirnseite einem in der Führung 53 angeordneten Anschlagring
57 an, dessen Innendurchmesser an den Innendurchmesser des Glasrohres 55 angepaßt
ist.
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Der Dosierkolben 52 besteht aus einer geteilten Kolbenstange 6C Ein
erstes Teil der Kolbenstange 60 trägt an seinem inneren Ende in dem Glasrohr 55
einen Kolbenkopf 61. Der Kolbenkopf 61 bildet in bekannter Weise ein unter Abstufungen
verjüngtes Ende, wobei die Abstufungen Dichtringe tragen, und ist mit einer nicht-elastischen
Abdeckung versehen, die der Innenwandung des Glasrohres 55 mit umfangsmäßig verlaufenden
Vorsprüngen 62 anliegt. Dieses erste Teil ist durch einen Schraubkopf 63 mit einem
zweiten, verstärkten Teil der Kolbenstange 60 verbunden, und an der Übergangsstelle
zwischen den beiden Teilen befindet sich ein Hubflansch 64 mit einem dem Kolbenkopf
61 zugekehrten Zentrierflansch 65 mit einem größeren Durchmesser als der Kolbenkopf
61 , der in den Anschlagring 57 hineinragt. Der zweite Teil der Kolbenstange 60
trägt an seinem äußeren nochmals verdickten Ende, das aus der Führung 53 herausragt,
einen Bedienungsknopf 66, und an der Übergangsstelle zu dem verdickten Ende ist
eine Ringschulter 67 ausgebildet, die in noch zu beschreibender Weise als Widerlager
für eine Feder dient.
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Die Führung 53 bildet einen beidseitig offenen Rohrkörper, dessen
erstes Ende auf das Anschlußteil 14 des Ventilgehäuses 11 aufgeschraubt ist. An
der Verbindungsstelle zwischen dem ersten und zweiten Ende des Rohrkörpers ist innen
eine Ringschulter 70 ausgebildet. Der Anschlagring 57 bildet an der dem Glasrohr
55 abgewandten Seite einen hochstehenden Rand 71 und eine mittige Aussparung 72,
deren l)urchmesser ausreicht, wn den itubflansch 64 an der Kolbenstange 60 aufzunehmen.
Der Anschlagring 57 hat eine Öffnung 73, die sich in Richtung auf das Glasrohr 55
leicht verjüngt und on die der mit dem ub,
flansch 64 verbundene
Zentrierflansch 65 in seiner Form angepaßt ist. Die Führung 53 ist mit ihrem ersten
Ende so weit auf das Anschlußteil 14 aufgeschraubt, daß der Anschlagring 57 einerseits
dem Glasrohr 55 und andererseits mit seinem hochstehenden Rand 71 der Ringschulter
70 anliegt. Außenseitig trägt die Führung 53 einen Ringflansch 74, der an der von
der Ventileinheit 10 abgewandten Seite mit einer Ausnehmung 75 versehen ist.
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Der Anschlagring 57 bildet somit einen feststehenden Anschlag für
den Hub des Dosierkolbens 52. Der variable Anschlag für die Hubeinstellung ist mit
dem zweiten Ende der Führung 53 verbunden und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben.
In das Innengewinde des zweiten Endes des Rohrkörpers ist ein allgemein becherförmiger
Anschlagkörper 80 eingeschraubt.
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Der Anschlagkörper 80 hat eine Innenweite, die an den Durchmesser
des verdickten Endes des Dosierkolbens 52 angepaßt ist, so daß der Dosierkolben
52 mit seinem verdickten Ende darin geführt wird. Nach innen zu nimmt die Weite
des Anschlagkörpers 80 nahe seinem Boden 81 ab; der Boden 81 ist mit einem Durchbruch
82 versehen, dessen Durchmesser dem des verstärkten zweiten Teils des Dosierkolbens
52 entspricht, der dadurch auch in diesem Bereich geführt wird. Am Boden 81 stützt
sich eine Feder 83 ab, die an der Ringschulter 67 der Kolbenstange 60 angreift und
den Dosierkolben 52 in der Weise vorspannt, daß der Hubflansch 64 in Anlage an dem
Boden 81 gehalten wird. Der Anschlagkörper 80 ist an seinem offenen Ende mit einem
Randteil 8ll versehen. Zwischen dem Randteil 84 und dem Ringflansch 74 der Führung
53 greift eine Klemmhülse 85 über das zweite Ende der Führung 53; sie liegt mit
ihrer Stirnseite an dem Ringflansch 74 an und trägt am anderen Ende ein Gewindeteil
86, mit dem sie auf dem Außengewinde des Anschlagkörpers 80 geführt ist. Die Klemmhülse
85 ist bis zu einem (nicht gezeigten) Endanschlag auf den Anschlagkörper 80 aufgeschraubt.
In der Ausnehmung 75 des Ringflansches 74 befinden sich Hubbegrenzungsmittel in
Gestalt einer Ringscheibe 87 mit einer von deren Umfang
ausgehenden
Ausnehmung 88 (Figur 4) und einer darunter angeordneten Anzeigescheibe 89, die Mengenangaben
trägt, die bei Verdrehen der Ringscheibe 87 durch die Ausnehmung 88 sichtbar gemacht
werden. Die Klemmhülse 85 liegt der jeweils in die Ausnehmung 75 eingebrachten Ringscheibe
87 an.
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Die in Figur 3 dargestellte Dosiervorrichtung ist in ihrer Ausgangsstellung
vor einem Dosiervorgang gezeigt. In die Ausnehmung 75 ist eine der gewünschten Dosiermenge
entsprechende Ringscheibe 87 eingebracht; der Anschlagkörper 80 ist mit der bis
zum Endanschlag auf dessen Gewinde aufgeschraubten Klemmhülse 85 in das zweite Ende
der Führung 53 bis zur Anlage der Klemmhülse 85 an der Ringscheibe 87 eingeschraubt.
Der Hubweg des Hubflansches 64 des Dosierkolbens 52 in der Aussparung 72 des Anschlagrings
71 zwischen dem-Boden 81 des Anschlagkörpers 80 und dem Grunde der Aussparung 72
ist dann durch die Stärke der Ringscheibe 87 gegeben. Diesem Hubweg entspricht eine
aus dem Glasrohr 55 verdrängte Flüssigkeitsmenge, die durch die Ausnehmung 88 an
der Ringscheibe 87 angezeigt wird. Bei Betätigung des Dosierkolbens 52 gegen die
Kraft der Feder 83 wird das Auslaßventil 13 geöffnet und die eingestellte Flüssigkeitsmenge
durch die Abgabeleitung 7 gefördert. Am Ende des Hubweges befindet sich das vordere
Ende des Kolbenkopfes 61 in einem durch die Tiefe der Aussparung 72 im Anschlagring
57 vorgegebenen Mindestabstand vom Anschlußteil 14. Dadurch wird sichergestellt,
daß sich im Bereich der Ventileinheit 10 in die Flüssigkeitssäule eingetretene Luftblasen
nicht am Kolbenkopf 61 sammeln, sondern stets durch diesen Teil des Glasrohres 55
und die Verbindungsleitung 40 hindurch zum Auslaßventil 13 gefördert werden. Am
Ende des Dosiervorgangs kehrt der Dosierkolben 52 unter der Wirkung der Feder 83
wieder in die in Figur 3 gezeigte Ausgangsstellung zurück, wobei sich das Einlaßventil
12 gegen die Wirkung der Federstäbe 25 öffnet und das Auslaßventil 13 unter der
Wirkung der Federstäbe 33 (und der
Druckdifferenz) geschlossen
bleibt. Das Sichtfenster 43 gestattet eine fortlaufende Beobachtung und Kontrolle
des Dosiervorgangs.
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Zum Entlüften oder zur Spülung der Dosiervorrichtung nach einem Flüssigkeitswechsel
kann der Hubweg des Dosierkolbens 52 leicht dadurch vergrößert werden, daß der Anschlagkörper
80 bei festgehaltener Klemmhülse 85 in dem zweiten Ende der Führung 53 nach außen
verstellt wird. Diese Verstellung lälZt sich nach der EntlüfCtung oder Spiilullg
bohne weiteres rückgängig machen, da der Endanschlag auf dem Außengewinde des Anschlagkörpers
80 eine mit hoher Genauigkeit reproduzierbare gegenseitige Einstellung zwischen
dem Anschlagkörper 80 und der Klemmhülse 85 gewährleistet.
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Figur 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Dosiereinheit 50.
Darin sind entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Man erkennt
in der Abbildung das Glasrohr 55, den Dosierkolben 52 mit dem Kolbenkopf 61, dem
Hubflansch 64 und dem Bedienungsknopf 66, sowie die Führung 53 mit dem Anschlagring
57, dem Ringflansch 74, dem Anschlagkörper 80 und der Klemmhülse 85. Bei dieser
Ausführung sind die Hubbegrenzungsmittel jedoch nicht an dem Ringflansch 74, sondern
zwischen dem Randteil 84 des Anschlagkörpers 80 und dem Gewindeteil 86 der Klemmhülse
85 angeordnet. Die Hubbegrenzungsmittel werden hier von nicht ganz geschlossenen
Ringscheiben 90 gebildet, die sich leicht über den Anschlagkörper 80 bringen lassen
und an ihrer Umfangsfläche mit einer Angabe für die geförderte Flüssigkeitsmenge
versehen sind. Die Ringscheiben 90 sind zwischen gegenüberliegenden Ausnehmungen
91 und 92 in dem Randteil 84 bzw. Gewindeteil 86 gehaltert.
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Ein drittes Ausführungsbeispiel der Dosiereinheit 50 zeigen Figuren
6 und 7. Darin sind entsprechende Teile mit gleichen
Bezugszeichen
versehen. Man erkennt in der Abbildung das Glasrohr 55, den Dosierkolben 52 mit
dem Kolbenkopf 61, dem Hubflansch 64 und dem Bedienungsknopf 66, sowie die Führung
53 mit dem Anschlagring 57, dem Ringflansch 74, dem Anschlagkörper 80 und der Klemmhülse
85. Bei dieser Ausführung sind die Hubbegrenzungsmittel jedoch nicht an dem Ringflansch
74, sondern zwischen dem Randteil 84 des Anschlagkörpers 80 und dem Gewindeteil
86 der Klemmhülse 85 angeordnet. Die Hubbegrenzungsmittel werden hier von nicht
ganz geschlossenen Ringscheiben 100 gebildet, die sich leicht über den Anschlagkörper
80 bringen lassen und einen radialen Vorsprung 101 mit einer Mengenangabe tragen.
Mehrere solcher Ringscheiben 100 können dann im Winkel zueinander versetzt angeordnet
werden, so daß die gesamte geförderte Flüssigkeitsmenge stets erkennbar ist. Die
Ringscheiben 100 sind mit über ihre Fläche verteilten Löchern 102 versehen, mit
denen sie auf von der Stirnfläche des Gewindeteils 86 vorstehende Stifte 103 aufgesteckt
werden. Für größere Hubwege können Ringscheiben 105 mit einer Eingriffsnut 106 auf
einer Seite verwendet werden, in die dann die Stifte 103 eingreifen (Figur 7). Das
Randteil 84 des Anschlagkörpers 80 ist mit einer entsprechenden Nut 107 versehen.
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Ein viertes Ausführungsbeispiel der Dosiereinheit 50 zeigen Figuren
8 und 9. Darin sind entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Man
erkennt in der Abbildung das Glasrohr 55, den Dosierkolben 52 mit dem Kolbenkopf
61, dem Hubflansch 64 und dem Bedienungsknopf 66, sowie die Führung 53 mit dem Anschlagring
57 und dem Ringflansch 74. Bei dieser Ausführung sind jedoch der Anschlagkörper,
die Klemmhülse und das zweite Ende der Führung 53 nicht miteinander verschraubt,
sondern das zweite Ende der Führung 53 und der Anschlagkörper 110 sind mit ineinander
greifenden Eingriffselementen versehen, die beide in bestimmten, vorgegebenen Axialstellungen,
denen jelfeils ein bestimmter Hubweg des Dosierkolbens 52 entspricht,
miteinander
verriegelt sind. Dazu weist der Anschlagkörper 110 oberhalb des Bodens 111 drei
Schlitzkombinationen aus einem Axialschlitz 112 und quer davon in bestimmten axialen
Abständen Umfangsschlitzen 113 auf, die um einen Winkel von 0 120 gegeneinander
versetzt sind und von denen eine in Figur 9 in Aufsicht gezeigt ist. Das zweite
Ende der Führung 53 trägt an seiner Innenwand drei Stifte 114, die um einen Winkel
von 1200 gegeneinander versetzt sind und mit den Schlitzkombinationen im Eingriff
sind. Der Anschlagkörper 110 ist nur dann gegenüber dem zweiten Ende der Führung
53 axial verstellbar, wenn er zu diesem eine solche Winkelstellung einnimmt, daß
sich die Stifte 114 in den Axialschlitzen 112 befinden. Die Klemmhülse 115 ist auf
einem Außengewinde des zweiten Endes der Führung 53 geführt; sie trägt auf ihrer
Umfangsfläche Mengenangaben; diese werden durch Ausnehmungen 118 in einer von einem
Randteil 116 des Anschlagkörpers 110 ausgehenden und die Klemmhülse 115 übergreifenden
Führungshülse 117 sichtbar gemacht.