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Verstellbarer Gardinenstangenhal ter
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Gegenstand der Erfindung ist ein verstellbarer Gardinenstangenhalter,
insbesondere zur Verwendung bei Dachschrägenfenstern, bei dem eine obere und eine
untere Gardinenstange vorgesehen. ist, die an den jeweiligen Enden in einem Stangenhalter
aufgenommen ist, der mit seinem stabförmigen Ende von einem Sockel aufgenommen ist,
wobei der Sockel an der Dachschräge befestigt ist.
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Bisher bestand das Problem, daß bei Dachschrägenfenstern ein Einlaufen
oder Verziehen der über das Dachfenster gespannten Gardinen vorkam, so daß entweder
der Vorhang durchhing oder wegen seiner übermäßigen Spannung nicht mehr aufzuhängen
war. Um dennoch eine ästhetisch zufriedenstellende Anbringung des Vorhanges zu gewährleisten,
mußte der Stangenhalter an seiner Befestigung an der Dachschräge versetzt werden.
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Das Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung bezieht sich aber
nicht nur auf Gardinenstangenhalter bei Dachschrägenfenstern, sondern auch auf Gardinenstangenhal
ter allgemeiner Art, d.h. an lotrechten Wänden, bei denen es darum geht, eine Schiefstellung
der Gardinenstange zu
korrigieren. Ebenso ist ein solcher verstellbarer
Gardinenstangenhalter beispielsweise für Wohnwagen und Wohnmobile geeignet, bei
denen ebenfalls der Vorhang zwischen einer oberen und einer unteren Gardinenstange
gespannt ist und demzufolge die gleichen Probleme bezüglich des Durchhängens des
Vorhanges oder einer zu starken Spannung bestehen.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen verstellbaren Gardinenstangenhalter
der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß die Verstellung besonders einfach
erfolgt und hierbei der Gardinenstangenhalter in seiner Befestigung an der Wand
nicht versetzt zu werden braucht.
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Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung des Sockels verstellbar ausgebildet ist.
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Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist also, daß nun
nicht mehr die Befestigung des Gardinenstangenhalters an der Befestigungsfläche
(z.B. Dachschräge) gelöst und verstellt werden braucht, sondern daß der Sockel selbst
verstellbar in seiner Befestigung ausgebildet ist.
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In einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegender
Erfindung
besteht die verstellbare Befestigung des Sockels daraus, daß der Sockel verstellbar
auf einer Befestigungsplatte angeordnet ist und die Befestigungsplatte fest mit
der Dachschräge verbunden ist.
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In einer zweiten Ausführungsform besteht die verstellbare Befestigung
des Sockels daraus, daß der Sockel fest mit einer Befestigungsplatte verbunden ist
und die Befestigung platte feststellbar und verschiebbar mit der Befestigungsfläche
(z.B. der Dachschräge) verbunden ist.
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Beide Ausführungsformen können so vorgesehen sein, daß die Verstellung
nur senkrecht zur Längsachse der Gardinenstang erfolgt, oder es kann auch vorgesehen
sein, daß die Verstel lung in sämtlich möglichen Richtungen einer Ebene erfolgt.
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Eine bevorzugte Ausführungsform des ersten Ausführungsbeispieles besteht
darin, daß die Bodenfläche des Sockels ein zentrale, fest mit dem Sockel verbundene
Gewindemutter auf weist, in die ein Gewindebolzen einschraubbar ist, der drehfest
mit einer Verstellplatte verbunden ist, wobei der Gewindebolzen eine Ausnehmung
in der Befestigungsplatte durchgreift, deren Größe kleiner ist als die Breite der
Verstellplatte.
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In der Befestigungsplatte ist also eine relativ große
Ausnehmung
vorhanden, in deren gesamten Bereich sich die Gewindemutter verschieben kann. Damit
die Gewindemutter mit ihrem Kopf nicht durch diese Ausnehmung hindurchfällt, ist
auf der Gegenseite zum Sockel eine Gegen- oder Verstellplatte angeordnet, deren
Größe größer ist als die Größe der Ausnehmung, so daß diese Verstellplatte als Gegen-
oder Widerlager für den auf der gegenüberliegenden Flachseite der Befestigungsplatte
angeschraubten Sockel dient.
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Damit die Verstellplatte nicht über die Ebene der Befestigungsplatte
an der Rückseite hinausragt (damit die Befestigungsplatte bündig auf der Befestigungsfläche
befestigt werden kann), ist es vorgesehen, daß die Verstellplatte versenkt in einer
Ausnehmung in der Bodenfläche der Befestigungsplatte in den Verstellrichtungen verstellbar
angeordnet ist.
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Diese vorstehend beschriebene Ausführungsform teilt sich wiederum
in zwei verschiedene Unterformen auf. Eine erste Unterform besteht darin, daß die
Verstellung nur in Richtung senkrecht zur Längsachse der Gardinenstange erfolgt;
hierzu ist eine Geradführung der Verstellplatte in der Befestigungsplatte vorgesehen.
Die Geradführung besteht aus einer drehfest mit dem Gewindebolzen verbundenen Vierkantmutter,
die in einem die Vierkantmutter seitlich begrenzenden Schlitz längs geführt ist.
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Ebenso kann die Geradführung aus einem fest mit der Verstellpiatte
befestigten Stift bestehen, der in einen zugeordneten Schlitz in der Befestigungsplatte
eingreift.
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Statt der Verschiebung des Sockels nur lediglich in den Richtungen
senkrecht zur Längsachse der Gardinenstange ist es in dem zweiten vorstehend beschriebenen
Ausfünrungsbeispiel vorgesehen, daß die Verstellplatte in sämtlichen Richtungen
einer Ebene in einer Ausnehmung in der Bodenfläche der Befestigungsplatte verschiebbar
ist.
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Sofern der Stangenhalter einen runden Querschnitt aufweist, kann eine
ebensolche Bohrung zur Aufnahme des Stangenhalters im Sockel vorgesehen werden.
Es wird hierbei bevorzugt wenn der Sockel rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Zur Verstellung braucht der Sockel dann nur einfach von Hand gedreht zu werden,
wobei sich der Stangenhalter selbst knick mitdreht, weil er drehbar in der Bohrung
des Sockels aufgenommen ist. Durch die Drehung des Sockels wird die in der Bodenfläche
des Sockels angeordnete Gewindemutter von dem mit der Verstellplatte verbundenen
Gewindebolzen herunter gedreht, so daß jetzt der Sockel zusammen mit der als Gegei
lager wirkenden Verstellplatte frei im Bereich der Ausnehmung innerhalb der Befestigungsplatte
verschiebbar ist. Es braucht hierbei weder die Gardinenstange abgenommen zu werden,
noch der Vorhang. Wenn die neue gewünschte Lage
eingestellt ist,
braucht der Sockel von Hand nur festgedreht zu werden, wodurch sich die Verstellplatte
kraftschlüssig an der Rückseite in der Ausnehmung der Befestigungsplatte anlegt
und ein absolut sicherer Sitz des Sockels an der Befestigungsplatte hiermit hergestellt
ist.
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Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht
nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination
der einzelnen Patentansprüche untereinander.
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Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg
darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
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Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche
Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
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Es zeigen: Fig. 1 Mittenlängsschnitt durch einen Gardinenstangenhalter
in einer ersten Ausführungsform; Fig. 2 Draufsicht auf den Gardinenstangenhalter
in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1; Fig. 3 Draufsicht in Richtung des Pfeiles
III in Fig. 1;
Fig. 4 Seitenansicht eines Stangenhalters, der in
den Sockel eingesteckt wird; Fig. 5 Mittenlängsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel
eines Gardinenstangenhalters; Fig. 6 Draufsicht in Richtung des Pfeiles VI in Fig.
5; Fig. 7 Rückansicht in Richtung des Pfeiles VII in Fig. 5; Fig. 8 Mittenlängsschnitt
durch ein drittes Ausführungsbeispiel eines Gardinenstangenhalters; Fig. 9 Draufsicht
in Richtung des Pfeiles IX in Fig. 8; Fig. 10 Rückansicht in Richtung des Pfeiles
X in Fig. 8; Fig. 11 Mittenlängsschnitt durch ein viertes Ausführungsbeispiel eines
Gardinenstangenhalters; Fig. 12 Draufsicht in Richtung des Pfeiles XII in Fig. 11;
Fig. 13 Rückansicht in Richtung des Pfeiles XIII in Fig. 11 Fig. 14 Mittenlängsschnitt
durch ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Gardinenstangenhalters;
Fig.
15 Draufsicht in Richtung des Pfeiles XV in Fig. 14; Fig. 16 Draufsicht in Richtung
des Pfeiles XVI in Fig. 14.
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In den Aus führung sbeispielen bezeichnen jeweils die gleichen Zahlen
die gleichen Teile.
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Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 besteht der Gardinenstangenhalter
aus einer Befestigungsplatte 1, die Befestigungslöcher 9 aufweist, mit denen die
Befestigungsplatte 1 an einer Dachschräge befestigbar ist.
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Auf der Vorderseite der Befestigungsplatte ist ein Sockel 1p vorgesehen,
der eine mittige Bohrung 13 aufweist. In die Bohrung 13 wird das eine Ende eines
in Fig. 4 gezeigten Stangenhalters 11 gesteckt, dessen anderes Ende ein:Aufnahmeteil
12 aufweist, das die Gardinenstange 30 umschließt.
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In der Bodenfläche des Sockels 10 ist eine Vierkantmutter 4 drehfest
eingelassen. Auf der gegenüberliegenden Seite (Rückseite) der Befestigungsplatte
1 ist als Gegenlager eine Verstellplatte 2 vorgesehen, die beispielsweise als runde
Scheibe ausgebildet ist, in deren mittigen Ausnehmung der Kopf 8 eines Gewindebolzens
3 befestigt ist, der mit seinem anderen Ende 15 in die Gewindemutter 14 des Sockels
10 einschraubbar ist. Der Gewindebolzen 3 durchgreift hierbe
einen
Schlitz 5 in der Befestigungsplatte 1 und ist demzufolge im Bereich des Schlitzes
5 in den Pfeilrichtungen 22,23 frei verschiebbar. Damit der Kopf 8 des Gewindebolzens
3 nicht über der Ebene der Befestigungsplatte 1 hervor steht, ist die Verstellplatte
2 mit einer mittigen Vertiefung vorgesehen, deren vorstehende Fläche an den eine
Ausnehmung 7 begrenzenden Flächen anliegt.
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Ein weiteres Widerlager der Verstellplatte 2 an der Bodenfläche der
Befestigungsplatte 1 wird dadurch geschaffen, daß die vertiefte Ausnehmung 7 in
eine größere Ausnehmung 6 übergeht, in deren Bereich der übrige Teil der Verstellplatte
2 anliegt. Hierdurch ist die Verstellplatte 2 vollkommen versenkt in der Bodenfläche
der Befestigungsplatte 1 eingelassen, sodaß die Befestigungsplatte 1 bündig und
satt auf einer Befestigungsfläche angebracht werden kann.
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Zur Verstcllung wird lediglich der Sockel 10 gedreht, so daß die Gewindemutter
14 von dem Ende 15 des Gewindebolzen 3 heruntergedreht wird und hierdurch der kraftschlüssige
Kontakt zur Verstellplatte 2 aufgehoben wird. Der Sockel 1 ist dann frei in den
Pfeilrichtungen 22,23 im Bereich des Schlitzes 5 verschiebbar und feststellbar.
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An der Sichtseite der Befestigungsplatte 1 kann es gemäß Fig. 1 vorgesehen
sein, einen umlaufenden Rand mit Ansätze
18 vorzusehen. Ebenso
genügt es, an der Bodenfläche des Sockels 10 eine Ausnehmung 16 vorzusehen, so daß
der Sockel 10 lediglich mit seinem äußeren Rand auf der zugeordneten Fläche 17 der
Befestigungsplatte aufsitzt und dort verstellbar ist. Zwischen den einander berührenden
Flächen des Sockels und der Fläche 17 der Befestigungsplatte 1 können reibungserhöhende
Mittel, wie z.B. Aufrauhungen oder Feststellmittel, wie z.B. Bolzen, welche in zugeordnete
Sacklöcher eingreifen, vorgesehen sein.
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Das in den Fig. 5 bis 7 beschriebene Ausführungsbeispiel unterscheidet
sich von dem erstgenannten Ausführungsbeispiel nur dadurch, daßdieses Ausführungsbeispiel
für einen größeren Verstellbereich vorgesehen ist, weil die Länge des Schlitzes
5 wesentlich größer gewählt ist. Die Schlitzlänge 5 ist in dem Ausführungsbeispiel
so gewählt, daß Teile des Schlitzes auch von vorne her sichtbar sind (in Richtung
des Pfeiles VI in Fig. 5).
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Im Ausführungsbeispiel der Fig. 8 bis 90 sind gleiche Teile mit den
gleichen Bezugszahlen versehen. Die Geradführung zwischen der Verstellplatte 2 und
der zugeordneten Ausnehmung in der Befestigungsplatte 1 besteht hierbei nicht aus
einer Vierkantmutter 4, wie sie im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 beschrieben
wurde, sondern als einem drehfest mit der Verstellplatte 2 verbundenen Stift 24,
der in einen
zugeordneten Schlitz 25 eingreift. Auch hierdurch
ist ebenfalls eine Geradführung zwischen der Verstellplatte 2 und der Befestigungsplatte
1 gegeben und die Verstellplatte 2 ist verdrehungsgesichert in Bezug zum Sockel
10 angeordne Das Ausführungsbeispiel der Fig. 11 bis 13 unterscheidet sich von den
vorstehend beschriebenen dadurch, daß nicht nur eine Verstellbewegung in den Pfeilrichtungen
22,23 möglich ist, sondern auch in den Pfeilrichtungen 27,28 und in allen dazwischen
liegenden Verstellrichtungen, die parallel zur Papierebene sind.
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Dies wird dadurch erreicht, daß keine Geradführung zwischen der Verstellplatte
2 und der Befestigungsplatte 1 vorgesehen ist. Vielmehr ist eine runde Ausnehmung
31 vorgesehen, durc die der Gewindebolzen 3 der Verstellplatte 2 greift. Der Gewindebolzen
3 ist hiermit zirkular im Bereich der gesamte runden Ausnehmung 31 verstellbar,
ebenso wie der mit dem Gewindebolzen 3 über die Gewindemutter 14 verbundene Sockel
10. Die Verstellplatte 2 liegt mit ihrer vertieften Seite wiederum im Bereich der
Ausnehmung 7 an und mit ihrem äußeren Rand im Bereich einer Ausnehmung 26.
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Aus Fig. 13 wird deutlich, daß bei außermittiger Verstellun der Verstellplatte
2 in Bezug zur Ausnehmung26 nur noch eine kraftschlüssige Anlage eines Teilgebietes
der Verstell
platte 2 im Bereich der Ausnehmung 26 möglich ist.
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Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 14 und 16 zeigt einen fest mit
der Befestigungsplatte 1 verbundenen Sockel 10; die Verbindung ist hier über eine
Befestigungsschraube und eine in der Bodenfläche des Sockels 10 eingelassene Gewindemutter
gewährleistet. Zur Verstellung inden geforderten Verstellrichtungen weist die Befestigungsplatte
1 in Längsrichtung (Ver.tcllrichtung 22,23) weisendo Schlitze 29 aut, die in nicht
näher dargestellter Weise von dem Bolzen der Befestigungsschrauben durchgriffen
werden, wobei sich die Köpfe der Befestigungsschrauben an den Außenumrandungen der.
Schlitze 29 anlegen.