DE3025109C2 - In eine ein gasförmiges Medium führende Leitung einsetzbare Rückschlagklappe aus Kunststoff (Polystyrol), insbesondere für Lüftungsanlagen - Google Patents

Description

a) der Sitzrahmen (4) weist je einen umlaufenden, auf seinem Außenrand und an dem Rand der Durchströmöffnung (5) angeformten, entgegen der StröiTKingsrichtung vorstehenden, in seiner Stärke der Wandstärke des Sitzrahmens (4) entsprechenden Steg (14,15) auf:

b) die Stege (14 15) des Sitzrahmens (4) verlaufen in nicht eingebautem Zustand desselben gegen die Strömungsrichtung konisch sich erweiternd:

c) die Sitzebene des Sitzrahme .is (4) ist in seinem nicht eingebauten Zustand von ihrem Rand zur Durchströmöffnung (5) hin konisch nach innen geneigt mit einer der Konizität der Stege (14, 15) entsprechenden Konizität;

d) die den Sii/.rahmen (4) aufnehmende Bohrung (2) des Lcitungssir.tzens 'I) ist zylindrisch ausgebildet mil einem dem kleinster« Durchmesser des Umfangssieges (Ϊ4) de Sitzrahmens (4) entsprechenden Durchmesser:

c) die Kluppe (6) weist an ihrem Umfang einen in seiner Stärke der Wandstärke der Klappe (6) entsprechenden, in Strömungsrichtung vorstehenden umlaufenden Sieg (20) auf:

f) auf der Oberfläche der Klappe (6) ist eine Folie (7) ;ius einem voll ausvulkanisierien Naturkautschuk befestigt, die umlaufend über die Klappe (6) vorsteht und das .Schwenkscharnier (8) der Klappe (6) bildet.

2. Rückschlagklappe nach Anspruch 1. dadurch gckennzeichnci. daß die Durchströmöffnung (5) und die Klappe (6) je einen geraden, die Schwenkachse bestimmenden Rand (10, 16) besitzen, an den sich nach außen sich erweiternde Seitenränder (11, 12, 17, 18) anschließen, die in jeweils einen kreisförmig gebogenen Vorderrand (13,19) übergehen.

3. Rückschlagklappe nach einem der Ansprüche I oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche des Sii/.rahmens (4) eine im Abstand von der die Schwenkachse bildenden Kante (10, 16) angeordnete, als Anschlag für die Folie (7) dienende Rippe (9) angeordnet ist.

Die Erfindung bezieht sich auf eine in eine ein gasförmiges Medium führende Leitung einsetzbare Rückschlagklappe aus Kunststoff (Polystyrol), insbesondere für Lüftungsanlagen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zur Entlüftung mehrgeschossiger Wohnhäuser ist jeder einzelnen Wohnung eine eigene Entlüftungsanlage zugeordnet, die einen von dem Wohnungsinhaber ein- und ausschaltbaren Ventilator aufweist. Das Gebäude besitzt einen durchgehenden Schacht, in dem ein ins Freie führendes gemeinsames Entlüftungsrohr angeordnet ist. Die jeder Wohnung zugeordnete Entlüftungsanlage besteht aus einem mit einem Leitungsstutzen versehenen, einen Ventilator aufnehmenden Gehäuse, das in den Schacht eingesetzt -*vir&

to Der Leitungsstutzen wird über eine flexible Leitung an das Entlüftungsrohr angeschlossen, so daß die aus der Wohnung durch den Ventilator abgesaugte Luft über das Entlüftungsrohr ins Freie gelangt.

Durch den gleichzeitigen Betrieb mehrerer derartiger Lüftungsanlagen kann in dem gemeinsamen Entlüftungsrohr ein Rückstau eintreten mit der Folge, daß bei einer nicht im Betrieb befindlichen Lüftungsanlage zufolge des Rückstaus in eine Wohnung aus anderen Wohnungen stammende belästigende Gerüche eingeführt werden können. Um dies zu vermeiden, besteht bei solchen Lüftungsanlagen die Vorschrift, in dem Leitungsstutzen eine automatisch arbeitende Rückschlagklappe anzuordnen, die unter der Wirkung des von dem eigenen Ventilator geförderten Luftstromes sich öffnet, und die bei Ausschalten des Ventilators sich schließt und unter der Wirkung des Rückstaus in dicht schließender Lage gehalten wird, um das Eindringen von Fremdluft durch die Lüftungsanlage zu verhindern. Da ein in dem ins Freie führenden gemeinsamen

jo Entlüftungsrohr auftretender Rückstau nur einen relativ geringen Druck besitzt, besteht ein Problem darin, die in Schließstellung befindliche Rückschlagklappe in ausreichendem Umfange zu belasten, um eine den geltenden Vorschriften entsprechende Dichtwirkung zu erzielen und durch den Rückstau maximal nur zehn Liter Luft/std in die Lüftungsanlage eintreten zu lassen.

Aus dem DE-GM 70 42 633 ist es bekannt, eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Rückschlagklappe für Klimaanlagen zu verwenden, um zu verhindern, daß die in dem Rohrsystem der Klimaanlage unter Überdruck befindliche Luft nach außen entweicht, wenn die an das Rohrsystem angeschlossenen Gebläse nicht gleichzeitig arbeiten. Diese bekannte Rückschlagklappe besteht aus einem in der Gebläseleitung fest.

beispielsweise durch Klebung, befestigten, mit einer Durchströmöffnung ausgestatteten Rahmen, an dem mittels Gelenkzapfen schwenkbar eine Klappe angeordnet ist. die in der Schließstellung geneigt zur Vertikalen angeordnet ist. um durch ihr eigenes

3d Gewicht den erforderlichen Schließdruck zu gewährleisten. Abgesehen von dem erforderlichen Aufwand bei der Montage und beim Einbau besitzt diese bekannte Ausführungsform einen Nachteil insoweit, als die auf die Rückschlagklappe in Schließrichtung wirkende durch

« das Klappengewicht bedingte Kraft durch die Leistung des Ventilators überwunden werden muß, so daß die Leistung des Ventilatormotors so hoch bemessen sein muß, daß sie nach Überwindung des Schließdruckes die geforderte Luftförderleistung aufbringt. Da zur Absi-

oo cherung gQgen Undichtigkeit der die Klappe tragende Rahmen in der Regel durch Klebung in der Leitung befestigt ist, ergibt sich ein weilerer Nachteil insoweit, als eine erforderliche Auswechselung der Rückschlagklappe erhebliche Schwierigkeiten und Dcmontagear-

b5 beiten erforderlich macht, die durchaus zu einer Beschädigung des den Rahmen aufnehmenden Lcitungsstutzens führen können, so da 13 gegebenenfalls auch die Auswechselung des Leiuingsstut/cns erfordcr-

lieh werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese der bekannten Ausführungsformen anhaftender. Nachteile zu beseitigen und eine in eine Leitung einsetzbare Rückschlagklappe zu schaffen, die sich durch einfache Herstellung und Montage auszeichnet, die unter ausschließlicher Wirkung des Druckes des Rückstaues in sicherer Schließstellung gehalten wird, den bestehenden Vorschriften in vollem Umfange genügt und die eine leichte und einwandfreie Auswechselung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einer Rückschlagklappe nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches gelöst durch die in seinem kennzeichnenden Teil angegebenen Merkmale.

Die Unteransprüche enthalten vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung nach dem Hauptanspruch.

Beim Einsetzen des Sitzrahmens gemäß Merkmal a) bis d) in die zylindrische Bohrung der Leitung werden die konisch nach außen gerichteten Stege elastisch in die zylindrische Form überführt. Hierdurcii wird einmal erreicht, daß der Sitzrahmen dichtend fest ^;n der zylindrischen Bohrung der Leitung gehalten ist, so daß die bisher erforderliche Einklebung überflüssig wird und damit ein einfacher Austausch möglich ist, und daß zum anderen die konische Sitzebene des Sitzrahmens in eine ebene Oberfläche gedrückt und gehalten wird unter Überwindung der in dem Spritztet! enthaltenen, durch das Spritzgießverfahren bedingten Spannungen, so daß eine absolut plane Dichtungsfläche für die Klappe geschaffen wird. Auch die Klappe selbst erhält gemäß Merkmal e) bei ausreichender Festigkeit, um als Dichtelement wirken zu können, ein optimal geringes Gewicht, und die auf der Oberfläche der Klappe befestigte Folie gemäß Merkmal f) legt sich zufolge ihrer hohen Elastizität ausschließlich unter der Wirkung des Staudruckes auf die Sitzebene des Rahmens auf, wobei eine hohe Dichtwirkung dadurch erzielt wird, daß der Staudruck zusätzlich auf den die Klappe übergreifenden Randdci Dichtfolie einwirkt.

Ein weiterer Vorteil der Dichtfolie besteht darin, daß sie anstelle der bisher erforderlichen Scharniere ein reibungsfreies und leichtgängiges Gelenk zwischen dem Sitzrahmen und der Klappe bildet.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung beträgt die Wandstärke <jes Sitzrahmens und de* Klappe 1 mm, während die Wandstärke der Folie 0.3 mm beträgt. Hierdurch wird ein optimal geringes Gewicht der mit der Folie ausgestatteten Klappe erreicht, so daß diese mit einem geringen Anströudruck von 16 Pascal in die Offenstellung überführt wird. Andererseits dichtet die Rückschlagklappe unter Wirkung des Staudruckes optimal ab. Wie Versuche ergeben haben, gelangen nur 3 l/std bei einem Staudruck von 55 Pascal durch die geschlossene Klappe, so daß die bestehenden Forderungen um ein Mehrfaches unterschritten werden. Wie die Versuche weiter ergeben haben, besitzt die erfindungsgemäße Rückschlagklappe eine nahezu unbegrenzte Lebensdauer, da sich nach 500 000 Schaltungen der Klappe keinerlei Verschleiß zeigte.

Eine zweckmäßige Ausbildung der Durchströmöffnung des Sitzrahmens ist im Anspruch 2 angezeigt. Es können jedoch auch anders gestaltete Durchströmöffnungen vorgesehen sein.

Dadurch, daß die Klappe in der Schließstellung die Ränder der Durchströmöffnung geringfügig übergreift, ist gewährleistet, daß eine .,ichere Auflage der Klappe auf der Durchströmöffnung erhalten wird, wobei die

gegenüber der Platte vorstehenden Ränder der Folieunter unmittelbarer Einwirkung des Staudruckes eine sichere Abdichtung gewährleisten.

Der Anspruch 3 zeigt eine vorteilhafte Anordnung einer als Anschlag für die Folie dienenden Rippe.

Die Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung, und es bedeutet

A b b. 1 Darstellung der in einem Leitungsstutzen aufgenommenen Rückschlagklappe;

A b b. 2 Aufsicht gemäß A b b. 1;

A b b. 3 Darstellung des Sitzrahmens in vergrößerter Darstellung irn Schnitt;

A b b. 4 Aufsicht gemäß A b b. 3;

A bb. 5 Darstellung der mit der Folie ausgestatteten Klappe in vergrößerter Darstellung; und

A b b. 6 Schnitt gemäß A b b. 5.

Die A b b. 1 zeigt den Leitungsstutzen 1 einer nicht dargestellten, mit einem Ventilator ausgestalteten Lüftungsanlage. In eine zylindrische Endbohrung 2 ist der Sitzrahmen 4 mit der Klappe 6 und der Folie 7 in Schließstellung gezeigt. An das Ende iios Leitungsstutzens 1 schließt sich eine in das da.. Gebäude durchsetzende Entlüftungsrohr mündende nicht dargestellte Leitung an. Beim Betrieb des Ventilators wird die Klappe 6 mit der Folie 7 um das durch die Folie 7 gebildete Gelenk 8 in die Offenstellung geführt.

Beim Ausschalten des Ventilators kehrt die Klappe 6 des Ventils 3 in die gezeichnete Lage zurück. Ein in dem Entlüftungsrohr entstehender Staudruck hält die Klappe 6 mit der Folie 7 in dichtende Anlage auf dem Sitzrahmen 4.

Wie Abb.2 zeigt, ist der Sitzrahmen 4 kreisförmig ausgebildet. Er kann jedoch eine andere Umfangsform besitzen in Abhängigkeit von einem anders, beispielsweise quadratisch oder rechteckig, gestalteten Leitungsstutzen 1. Wie die A b b. 2 zeigt, übergreift die Klappe 6 die gestrichelt dargestellte Durchströniöffnung des Sitzrahmens 4. Die auf der Unterseite der Klappe 6 befestigte Folie 7 aus Naturkautschuk liegt an der auf dem Sitzrahmen 4 befindlichen Rippe 9 an und bildet ein anschießendes Schwenkgelenk 8. wobei die Folie 7 über die Klappe 6 vorsteht und eine zusätzliche Dichtungsfläche bildet.

Die A b b. 3 zeigt den Sitzrahmen 4 als Spritzteil. Am Umfang des Sitzrahmens 4 ist ein Steg 14 und am Umfangsrand der Durchströmöffnung 5 ein Steg 15 angeordnet. Die Stege 14, 15 sind konisch nach außen gerichtet, und die Oberfläche des Sitzrahmens 4 ist zwischen ihrem Umfangsrand und dem Rand der Durchströmöffnung 5 konisch nach innen gerichtet. Wenn der Sitzrahmen 4 in die zylindrische Endbohrung 2 des Leitungsstutzens 1 eingesetzt wird, werden die Stege 14, 15 unter elastischer Verformung des Sitzrahmens 4 in die Senkrechte überführt und bilden eine dichtende und leicht lösbare Verbindung zwischen der Bohrung 2 des Leitungsstutzens 1 und dem Sitzrahmen 4.

Bei erforderlicher Auswechselung kann der Sitzrahmen 4 ohne Gefah' einer Beschädigung aus der Bohrung 2 des Leitungsslutzens 1 entnommen werden.

Bei der Abb.4 sind die Stege 14, 15 in senkrechter Stellung gemäß Abb. 1 gezeigt. Die Durrhströmöffnung 5 des Sitzrahmens 4 bildet einen hinteren geradlinigen Rand 10. an den sich die schrägen Seitenwände 11,12 anschließen, die in einen kreisbogenförmigen vorderen Rand 13 übergehen. Im Abstand von dem geradlinigen Rand 10 ist auf dem Sitzrahmen 4 eine vorstehende Rippe 9 angeordnet, die gemäß A b b. 2 als

Anschlag für das das Drehgelenk 8 bildende Ende der Folie 7 dient.

Wie die A b b. 5 und 6 zeigen, besitzt die Klappe 6 an ihrem Umfang einen umlaufenden Steg 20. Auf der Oberfläche der Klappe 6 ist eine Folie 7 aus Naturkautschuk befestigt in einer Stärke von 0,3 mm, der durch eine Schwefelzugabe von beispielsweise 5% voll ausvulkanisiert ist. Die Klappe 6 besitzt einen hinteren geradlinigen Rand 16, der mit dem hinteren Rand 10 der Durchströmöffnung 5 fluchtet. An den Rand 16 schließen sich die schrägen Seitenwände 17,18 an, die in einen kreisbogenförmigen Rand 19 übergehen. Die Folie 7 steht über den Rändern 17, 18, 19 vor und bildet eine hintere Lasche, die auf der Sitzfläche de Sitzrahmens 4 in Anlage an der Rippe 9, beispielsweise durch Klebung, befestigt ist, und das Schwenkgelenk 8 zwischen dem Sitzrahmen 4 und der Klappe 6 bildet.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. In eine ein gasförmiges Medium führende Leitung einsetzbare Rückschlagklappe aus Kunststoff (Polystyrol), insbesondere für Lüftungsanlagen, bestehend aus einem eine Durchströmöffnung aufweisenden, in einem Leitungsstutzen befestigbaren Sitzrahmen und aus einer an diesem schwenkbar gehalterten, die Durchströmöffnung des Sitzrahmens überdeckenden Klappe, die durch den Druck des geförderten Mediums geöffnet, bei Unterbrechung der Förderung geschlossen und durch den Druck eines auftretenden Rückstaues in dichtender Schließstellung gehalten ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: