DE3019476A1 - Vorrichtung zum verstellen der brennweite bifokularer bzw. trifokularer brillen - Google Patents

Description

Vorrichtung zum Verstellen der Brennweite bifokularer bzw. trifokularer Brillen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung der Brennweite von bifokularen bzw. trifokularen Brillen, bezogen auf die Augenachse des Brillenträgers. Mit derartigen Brillen soll es für den Brillenträger möglich sein, die Brennweite von Hand an die jeweiligen Gegebenheiten anzupassen.

Bei herkömmlichen Brillen ist es bekannt, für den Nah- und den Fernbereich separate Linsenpaare vorzusehen und diese in Form von bifokularen Brillengläsern in ein Brillengestell einzusetzen. Dabei liegt das Linsenpaar für die Fernsicht im oberen Bereich und das Linsenpaar für die Nahsicht im unteren Bereich des Brillenglases. Wenn die Übergangsbereiche der beiden Brennweiten nicht optimal eingestellt sind, Fs/ai ergeben

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ergeben sich für den Brillenträger Schwierigkeiten, die er häufig dadurch ausgleicht, daß er die Brille auf der Nase verschiebt. Unabhängig davon wird jedoch häufig bei einer fehlangepaßten Brille der Ausgleich durch eine abnorme Haltung des Kopfes vorgenommen, wodurch sich Muskelanspannungen im Halswirbelbereich ergeben, die insbesondere bei älteren Menschen lästig und auch schmerzhaft sein können. Durch die US-PS 2 842 029 sind bereits vertikal verstellbare Linsenpaare bekannt, welche am Nasenbügel einer Brille angeordnet sind. Die US-PS 3 698 801, 3 425 773 und 2 921 550 offenbaren Brillen, bei welchen der Brillenrahmen jeweils ein Linsenpaar trägt, das vertikal bezüglich des Rahmens verstellbar ist. Die Verstellung erfolgt jeweils mit der Hand im Bereich des Nasensteges, wobei es nicht zu vermeiden ist, daß durch die Hand die Sicht behindert wird. Eine solche die Sicht behindernde Verstellung wird als nachteilig angesehen, da es die volle Aufmerksamkeit des Brillenträgers benötigt und damit dessen Konzentration auf andere Tätigkeiten behindern kann. Wenn man davon ausgeht, daß ein Chirurge während einer Operation eine solche Verstellung vornehmen muß, ist klar erkennbar, welchen Nachteil eine solche Verstellung mit einer Manipulation unmittelbar vor den Augen, abgesehen von einer Möglichkeit der Verschmutzung der Gläser mit sich bringt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der die Verstellung der Brennweite bifokularer oder trifokularer Brillen möglich ist, wobei keine Gefahr einer Verschmutzung der Brillengläser auftritt und während der Verstellung auch das Gesichtsfeld nicht beeinträchtigt wird.

Diese

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gestell einen oberen, die Linsenpaare tragenden Rahmen und einen unteren Rahmen hat, daß der obere Rahmen gegen den unteren Rahmen verstellbar und damit die Linsenpaare bezüglich ihrer optischen Achse vertikal verstellbar sind, und daß Verstelleinrichtungen vorhanden sind, mit welchen die Position der beiden Rahmen zueinander justierbar und feststellbar ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von weiteren Ansprüchen.

Die Erfindung wird besonders vorteilhaft bei einer Brille verwirklicht, bei der ein modifizierter Bügel mit einem verstellbaren Bügelteil versehen ist, das auf den oberen Rahmen des Brillengestells wirkt und eine Höhenverstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder-zuläßt. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist im Bereich des Nasensteges eine federvorgespannte Verstelleinrichtung angebracht, die über schwenkbare obere Rahmenteile dadurch betätigt werden kann, daß die Rahmenteile im Bereich des Bügels bzw. der Schläfe zusammengedrückt werden. Es ist auch ein über eine Zahnstange und ein Zahnritzel in der Höhe verstellbarer oberer Rahmenteil von besonderem Vorteil, welcher durch eine Drehbewegung leicht verstellbar ist, die über ein Handrad auf eine gemeinsame Welle der beiden Ritzel im Bereich der Schläfe eingeleitet wird.

Die einzelnen Ausgestaltungen der Erfindung können auch in der Weise verwendet werden, daß am unteren Rahmenteil ein drittes Linsenpaar fest angeordnet ist und dadurch eine tri-

fokulare

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fokulare Brolle entsteht, wobei der mittlere Linsenbereich, der am oberen Rahmen befestigten Linsenpaare in eine teilweise Überdeckung mit dem unteren Linsenpaar gebracht werden kann.

Durch die Maßnahmen der Erfindung kann die Brennweite einer Brille sehr leicht an den jeweiligen Gebrauchszweck angepaßt werden, wobei die Sicht nicht durch die verstellende Hand behindert wird. Die dabei verwendeten Mechanismen sind äußerst einfach aufgebaut und sicher sowie zweckmäßig in der Handhabung.

Die Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Es zeigen: Fig. 1 eine Vorrichtung zum Verstellen der Brennweite bifokaler Brillen in Seitenansicht;

Fig. 2 eine bifokale Brille in Vorderansicht mit der Vorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verstellen der Brennweite;

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform der Vorrichtung zum Verstellen der Brennweite;

Fig. 5a und 5b verschiedene Ausführungsformen einer Rückstellfeder;

Fig. 6

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Fig. 6 eine vierte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verstellen der Brennweite;

Fig. 7 eine Vorderansicht einer fünften Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 8 eine Vorderansicht einer sechsten Ausführungsform der Erfindung mit einem teilweise geschnittenen Nasensteg;

Fig. 9 eine siebte Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 10 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der Linsenanordnung, wie sie für die Vorrichtungen gemäß Fig. 1 und 9 verwendet werden kann;

Fig. 11 eine weitere Ausführungsform der Linsenanordnung für .eine Brille gemäß der Erfindung;

Fig. 12 einen teil weisen Schnitt durch den unteren Rahmenteil der Ausführungsform gemäß Fig. 11.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Seitenansicht und eine Vorderansicht einer bifokalen Brille mit einer Vorrichtung zum Verstellen derBrennweite gemäß der Erfindung dargestellt. Die Brille umfaßt ein Gestell 20 mit einem oberen Rahmen 22, in dem ein Linsenpaar, und zwar vorzugsweise ein bifokales Linsenpaar 24, längs der Oberkante 26 und der oberen seitlichen Kanten festgehalten ist. Der untere Rahmen 28 hat im Bereich des Nasenstegs 32 zwei nach oben sich erstreckende Schenkel 30, welche in Führungsöffnungen 34 am oberen Rahmen eingreifen. Im unteren Rahmen 28 sind Nuten 36 ausgebildet, in welche

die

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die Unterkante 40 des Linsenpaares 24 verschoben und in unterschiedlicher Höhenlage festgehalten werden kann. Die Nuten 3G sind nach unten durch einen Rand 38 verschlossen. An den beiden äußeren Seiten des oberen Rahmens 22 sind Führungen 44 ausgebildet, welche jeweils an einem Haltearm 54 befestigte Führungsstifte 52 umfassen. Der Haltearm 54 ist am oberen Rahmen 22 befestigt. Eine am unteren Rahmen 28 befestigte Hülse 46 nimmt den Führungsstift 52 leicht verschiebbar auf. Auf den Führungsstift 52 ist eine Rückstellfeder 50 aufgeschoben, die sowohl am oberen Haltearm 54 als auch an der Hülse 46 anliegt und den oberen Rahmen 22 vom unteren Rahmen 28 wegzuverschieben versucht. Durch diese Verschiebung wird das bifokale Linsenpaar angehoben, so daß der im unteren Teil angebrachte und dem Nahbereich zugeordnete Schliff 56 im unteren Rahmen, bezogen auf die optische Achse der Augen des Trägers nach oben verschoben werden kann.

Die Vorrichtung, mit welcher der obere Rahmen 22 und das Linsenpaar 24 nach unten verschoben werden kann, geht aus Fig. 1 in Form eines modifizierten Bügels 60 hervor. Dieser modifizierte Bügel 60 besteht aus einem starren Bügelteil 62, der mit seinem einen Ende 63 am unteren Rahmen 28 befestigt ist und mit seinem anderen gekrümmten Ende 64 in herkömmlicher Weise hinter das Ohr greift. Am starren Bügelteil 62 ist jeweils ein vertikaler Steg 66 angebracht, dessen oberes Ende mit einer Achse 67 etwa in Mittelbereich eines Schwenkarmes 68 angelenkt ist. Das eine Ende 70 dieses Schwenkarmes ist mit dem oberen Rahmen 72 schwenkbar verbunden, wogegen das andere Ende 71 des Schwenkarmes an einem gekrümmten Arm 73 eines dreiarmigen Winkelhebels

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hebeis 72 angelenkt ist. Ein mittlerer Arm 74 des Winkelhebels ist etwa im Mittelbereich des starren Bügelteils 62 an diesem angelenkt. Der dritte, etwa horizontal verlaufende Arm 80 des Winkelhebels 72 liegt diametral dem gekrümmten Arm 73 gegenüber und erstreckt sich in Richtung auf das hintere Ende 64 des Bügels. Dieser dritte Arm 80 ist an dem oberen Ende 84 eines Kabelzuges 86 befestigt, der in einer flexiblen Mantelbewehrung 88 geführt ist. Die Mantelbewehrung ist mit dem oberen Ende am starren Bügelteil 62 festgehalten. Der Kabelzug 86 ist Y-förmig ausgebildet und am unteren Ende 94 mit einem Zugring 92 versehen. Wenn mit Hilfe dieses Zugringes 92 der Kabelzug nach unten gezogen wird, löst dies über den Winkelhebel 72 eine Verschwenkung des Schwenkarmes 68 aus, aufgrund dessen der obere Rahmen 22 und damit die daran befestigten Linsenpaare in Richtung auf den unteren Rahmen 28 und damit bezüglich der Augenachse des Brillenträgers nach unten verschoben werden.

Zwei weitere Ringe 98 sind am unteren Endejmit der flexiblen Mantelbewehrung 88 verbunden und liegen derart neben dem Zugring 92, daß sie als Halterung für die Finger beim Verschieben des Kabelzugs mit Hilfe des Zugringes 92 dienen können und die Verschiebung erleichtern. Die Reibung des Kabelzugs 86 in der flexiblen Mantelbewehrung 88 ist so ausgelegt, daß der obere Rahmen 22 die tiefste bzw. unterste Lage gegen den Druck der Rückstellfeder 50 beibehält, solange der Zugring nicht nach oben gedrückt wird, um mit Hilfe des Winkelhebels 72 eine Verstellung des oberen Randes zu bewirken.

In Fig. 3 ist eine weitere Vorrichtung zur Verstellung der Brennweite dargestellt, die im wesentlichen aus einer

M odifikation

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Modifikation der Ausführungsform gemäß Fig. 1 besteht. Bei dieser Ausführungsform ist zwischen dem unteren Rahmen 28 und dem oberen Rahmen 22 eine Druckfeder 101 eingespannt, mit welcher der obere Rahmen in die am weitesten oben gelegene Lage vorgespannt wird. Eine weitere Druckfeder 102 ist in einem Führungszylinder 104 angeordnet, welcher mit dem starren Bügelteil 62 verbunden ist. Diese Druckfeder arbeitet auf einen Kolben mit einer vertikal nach oben verlaufenden Kolbenstange 105, welche am oberen Ende 106 mit dem einen Ende 107 eines Stellarmes 108 gelenkig verbunden ist. Dieser Stellarm geht einstückig mit dem anderen Ende 112 in den oberen Rahmen 22 über. Ein Y-förmiger Kabelzug 86 ist mit seinem oberen Ende 84 etwa in der Mitte 114 des Stellarmes 104 befestigt, wogegen das obere Ende 90 der flexiblen Mantelbewehrung 88 mit dem starren Bügelteil 62 verbunden ist. Wenn das Zugkabel 86 mit Hilfe des Ringes 92 relativ zur flexiblen Mantelbewehrung 88 nach unten gezogen wird, bewirkt dies gleichzeitig eine entsprechende Verschiebung nach unten für den oberen Rahmen 22. Auch bei dieser Ausführungsform wird mit Hilfe der Reibung zwischen dem Kabelzug und der flexiblen Mantelbewehrung dafür gesorgt, daß der nach unten verschobene Rahmen 22 in dieser Position festgehalten wird.

In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der ein Bügel 200 aus einem starren Bügelteil 202 und einem beweglichen Bügelteil 208 besteht. Der starre, winklig zum unteren Rahmen 28 geführte Bügelteil hat in einem etwa senkrecht verlaufenden Abschnitt einen "Vertikalschlitz mit einer Raste 206 am unteren Ende. Der bewegliche Bügelteil

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teil 208 ist am einen Ende 209 mit dem Rahmen 22 in herkömmlicher Weise gelenkig verbunden und gleitet mit dem anderen Ende 210 im Schlitz 204. Eine Flachbandfeder 214 ist zwischen den beweglichen Bügelteil 208 und den horizontal verlaufenden Abschnitt 216 des starren Bügelteils 202 eingespannt. Diese Flachbandfeder 214 wirkt auf den beweglichen Bügelteil 208 und drückt diesen und damit den oberen Rahmen 22 nach oben in die in Fig. dargestellte Position. Anstelle der Flachbandfeder 214 kann auch eine Schraubendruckfeder 222 oder eine V-förmige Winkelfeder 224 gemäß den Fig. 5a und 5b Verwendung finden. Durch ein Zusammendrücken des starren Bügelteils 202 und des verschieblichen oder beweglichen Bügelteils 208 läßt sich der obere Rahmen 22 nach unten verschieben, bis das hintere Ende des verschiebbaren Bügelteils in die Vertiefung 206 einrastet. Dadurch verschiebt sich entsprechend das am oberen Rahmen befestigte Linsenpaar nach unten. Durch einen leichten Druck kann das hintere Ende 210 des verschiebbaren Bügelteils 208 wieder ausgerastet werden, so daß die Flachbandfeder 214 den verschiebbaren Bügelteil und damit den oberen Rahmen 22 wieder nach oben in die Ausgangslage zurück verschiebt.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 6 dargestellt. Der mit dem hintere Ende 606 um das Ohr zu legende Bügel 610 ist an seinem vorderen Ende mit einer Ringfeder 608 versehen, die mit ihren freien Enden 611 und 612 an den hinteren Enden 614 und 616 eines oberen Bügelteils 618 und eines unteren Bügelteils 620 angreifen. Das vordere Ende 622 des oberen Bügelteils ist mit dem oberen Rahmen 22 und das vordere Ende 624 des unteren Bügelteils ist mit dem unteren Rahmen 28 gelenkig verbunden. Die beiden Bügelteile sind um einen

ge-

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gemeinsamen kurzen Zylinder 628 schwenkbar, wobei eine Nockenfläche 630 zwischen den beiden Bügelteilen 618 und 620 benachbart zum kurzen Zylinder ausgebildet ist. Ein kleines Handrad 634 ist mit dem kurzen Zylinder 628 verbunden, so daß durch ein Drehen dieses Handrades der Zylinder und damit die Nockenfläche am oberen Bügelteil angreift und diesen mit der Unterstützung der Ringfeder 608 anhebt. Dadurch läßt sich der obere Rahmen 22 und das damit verbundene Brillenglas gegenüber dem unteren Rahmen 28 anheben und die Brennweite verändern. Durch eine Drehung des Rades 634 in entgegengesetzter Richtung werden die beiden Bügelteile gegen den Druck der Ringfeder 608 gegeneinander geschwenkt.

Bei den weiteren Ausführungsformen der Erfindung gemäß den Fig. 7, 8 und 9 erfolgt das Anheben des oberen Rahmens 22 durch die Beeinflussung des oberen Rahmens direkt und nicht über einen modifizierten Bügel. Gemäß Fig. 7 sind die bifokalen Linsenpaare 302 am oberen Rahmen 304 befestigt und mit diesem gegenüber dem unteren Rahmen 306 in der Höhe verstellbar. An dem oberen Rahmen sind jeweils im äußeren Bereich nach oben stehende Ansätze 308 vorgesehen, die mit einer Zahnstange 310 versehen sind. In die Zahnstange greift jeweils ein Ritzel 312 ein, welche mit Hilfe einer gemeinsamen Achse 314 und eines kleinen Handrades 324 gedreht werden können. Die Achse 314 ist durch horizontal verlaufende und miteinander fluchtende Bohrungen 316 am oberen Ende einer Verlängerung 318 des äußeren Randes des unteren Rahmens 306 gesteckt, so daß mit der ortsfest bezüglich des unteren Rahmens gelagerten Achse 314 über die Ritzel 312 der obere Rahmen 304 angehoben und abgesenkt werden kann. Auf diese Weise lassen sich die

T eile

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Teile des Linsenpaares für die Fernsicht und die Nahsicht bezüglich ihrer Trennebene gegeneinander verschieben.

Der Einfachheit der Bedienung wegen ist die Achse 314 nach beiden Seiten verlängert und mit einem Handrad 324 versehen.

Bei der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform sind zwei Druckfedern 410 in jeweils oben offene Bohrungen 412 eingesetzt, welche über dem Nasensteg 414 angeordnet sind. Ein U-förmiger Bügel 418 liegt mit seinem Basisteil an einem Rahmensteg 420 im oberen Rahmen 422 an. Die beiden Schenkel 411 liegen auf den Federn 410 auf, so daß der Bügel und damit der obere Rahmen nach oben vorgespannt ist.

Eine Rastvorrichtung 426 mit einem U-förmigen Rahmen 434 ist mit einer nach unten ragenden Verlängerung 436 am unteren Ralimen 420 befestigt. Durch Bohrungen 444 in den beiden Schenkeln des oberen Teiles ist ein Stift 440 gesteckt, der horizontal bis zur Mitte der Brille verläuft. Am Nasensteg des unteren Rahmens ist eine nach oben ragende Halterung 461 vorgesehen, die eine Bohrung 462 hat, durch welche der Stift 440 verläuft. Auf dem Verbindungssteg 420 des oberen Rahmens ist ein nach oben vorstehender Ansatz 450 ausgebildet. Eine zwischen den Schenkel des U-förmigen Teiles 418 angebrachte Feder 457 dient dazu, den Stift 440 in Richtung zum Nasenbügel vorzuspannen. Dadurch kommt das vordere Ende 460 des Stiftes 440 an dem Vorsprung 450 zur Anlage. Am Vorsprung 450 ist ferner ein Schlitz 458 ausgebildet, in welchen· der Stift 440 mit seiner Spitze 460 gesteckt werden kann, wenn der obere Rahmen nach unten gedrückt ist. Wenn der Stift 440 aus dem Schlitz 458 herausgezogen

wird,

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wird, drückt die Feder 412 die freien Enden des U-Bügels 418 und damit den oberen Rahmen 422 nach oben. Zur Veränderung der Brennweite kann durch einen Druck auf den Vorsprung 450 der obere Rahmen nach unten geschoben werden, bis der Stift 440 durch die Wirkung der Feder 456 einrastet.

Bei einer weiteren Ausführungsform gemäß Fig. 9 ist im Nasensteg 504 des unteren Rahmens 506 ein federvorgespannter Mechanismus 502 angeordnet. Dieser Mechanismus wird durch das Niederdrücken der nach außen ragenden Enden 508 bzw. 509 des oberen Rahmenteils 510 bzw. 511 des Rahmens 500 betätigt. Der Rahmenteil 510 bzw. 511 ist drehbar an den jeweils zugeordneten äußeren Enden eines Brückensteges 516 befestigt. Aufgrund der kurzen, über dem Mechanismus liegenden Hebel 520 bzw. 521, die parallel übereinanderliegen, kann ein Druck auf ein Dreieckelement 522 ausgeübt werden. Dieses Dreieckelement 522 ist auf einem Stift 524 vertikal verschiebbar gehaltert. Dieser Stift 524 erstreckt sich vom Nasensteg 405 aus nach oben und trägt sowohl das Dreieckelement 522 als auch die vorderen Enden 520 und 521 der Bügelteile und das Brückenelement 516. Durch die Randstreifen 536 und 538 des Dreieckelementes 522 erstrecken sich Stifte 532 und 524. Auf der Innenseite der Stifte sind kleine Rollemente 540 angeordnet, die in nicht dargestellte, auf der Innenseite der zugeordneten Schenkel 548 und 550 des Dreieckelementes angebrachte Vertiefungen eingreifen. Die anderen Enden der Stifte 532 und 534 sind in Rasten 554 und 556 an einerErhebung 558 des unteren Rahmens 506 einsetzbar, womit der obere Rahmen 512 in der untersten in Fig. 9 dargestellten Position festgehalten werden kann. Eine Druckfeder 560 ist zwischen Nasensteg 504

und

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und Dreieckelement 522 eingesetzt. Eine weitere Druckfeder ist zwischen dem Brückenelement 516 und den freien Enden 520 bzw. 521 des kurzenHebelarm.es des Brückenteils 510 bzw. 511 eingesetzt. Die Druckfeder 560 ist stärker als die Druckfeder 562. Durch einen Druck auf die äußeren Enden 508 bzw. 509 werden die schwenkbaren Bügelteile um die Stifte 514 und 515 im Brückenteil 516 geschwenkt, wodurch das Dreieckelement 522 von der Feder 560 nach oben gedrückt werden kann. Dabei laufen die Rollen 540 an den Stiften 532 und 534 längs der Innenfläche des Dreieckelementes nach oben und ziehen die Stifte nach innen. Dadurch kommen sie außer Eingriff mit den Rasten 454 und 456, so daß sich der obere Rahmen 512 durch den Druck der Feder 560 nach oben verschieben kann. Ein Verschieben des oberen Rahmens nach unten erfolgt durch Druck auf das Brückenelement 516,bis durch den eingeleiteten Druck die Stifte 532 und 534 in die zugeordneten Rasten 554 und 556 einrasten können. Damit wird der obere Rahmen in der unteren Lage festgehalten. Durch eine weitere Ausführungsform gemäß Fig. 10 wird ein trifokales verstellbares Linsenpaar möglich. Die untere Linse 710 ist im unteren Rahmen 712 fest montiert. Dieser untere Rahmen 712 kann im wesentlichen gleich dem unteren Rahmen 28 gemäß den Fig. 1 und 2 sein, jedoch muß er tiefer ausgebildet werden und zwei Nuten 720 aufweisen, von welchen die eine die festgehaltene Linse 710 und die andere die verschiebbare Linse 724 aufnimmt. Wenn sich der obere Rahmen in seiner untersten Position befindet, liegt der unterste Teil 726 der oberen Linse unmittelbar hinter der fest montierten Linse 710. Dadurch erhält man eine bifokale Wirkung bezüglich des oberen und unteren Teils des Linsenpaares. Wenn die obere Linse 724 sich in ihrer obersten Lage befindet, ist der mittlere Teil 726 in der Augenachse

des

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des Brillenträgers angeordnet und bietet eine auf mittlere Entfernung eingestellte Korrektur.

Die Linsenanordnung gemäß Fig. 4 kann bei jeder Gestellausführung gemäß der Erfindung verwirklicht werden, indem die bifokalen Linsenpaare mit einem entsprechenden mittleren zusätzlichen Bereich versehen werden.

Eine Variation einer trifokalen Linsenausführung ist in Fig. gezeigt. Diese Ausführungsform der Erfindung ist insbesondere für Brillenträger mit einer weit vorstehenden Stirn geeignet. Dabei kann eine monofokale Linse 710 drehbar an dem oberen beweglichen Brückenteil eines Gestells gemäß Fig. 6 montiert sein. Wie aus Fig. 11 und 12 hervorgeht, ist ein Kugellager 730 längs der Innenbahn in den Nuten 732 angebracht, um das Gleiten der Linse 734 in der Nut 732 zu verbessern. An dem oberen Bügelteil greift ein Gleitbügel 740 über das vordere Ende 622 des oberen Bügelteils, womit dafür gesorgt werden kann, daß beim Anheben der oberen Linsen diese nicht mit der vorstehenden Stirn in Berührung kommen. Derartige Schwenkeinrichtungen können auch bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1, 3 und 4 vorgesehen werden.

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1. Vorrichtung zur Verstellung der Brennweite bifokaler bzw. trifokaler Brillen, wobei die Brille ein Gestell umfaßt, in welchem zumindest zwei Linsenpaare in horizontaler Ausrichtung und paralleler Zuordnung zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,

   - daß das Gestell einen oberen, die Linsenpaare (56, 96; 340, 342; 468, 470; 724, 726) tragenden Rahmen (22) und einen unteren Rahmen (28) hat,

   - daß der obere Rahmen (22) gegen den unteren Rahmen (28) verstellbar und damit die Linsenpaare bezüglich ihrer optischen Achse vertikal verstellbar sind,

   - und daß Verstelleinrichtungen vorhanden sind, mit welchen die Position der beiden Rahmen zueinander justierbar und feststellbar ist.

   2.V or richtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

   - daß ein weiteres Linsenpaar am unteren Rahmen befestigt ist und durch die Verstellung des oberen Rahmens in eine zumindest teilweise Überdeckung mit den am oberen Rahmen gehalterten Linsenpaaren kommt.

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   3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die Verstelleinrichtungen an zumindest einer Seite der beiden Rahmen angreifen.

   4. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis ö, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die Verstelleinrichtungen mit Halte- bzw. Rasteinrichtungen versehen sind, um den verstellbaren Rahmen in vorgegebenen Positionen festzuhalten.

   5. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die Verstelleinrichtungen zwischen dem oberen und unteren Rahmen im Bereich des Nasenbügels angebracht sind und mit Steilkräften auf den oberen Rahmen einwirken, um diesen relativ zum unteren Rahmen zu verschieben.

   6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

   - daß zur Erzeugung der Stellkräfte eine Feder Verwendung findet,

   - und daß Einrichtungen das obere Linsenpaar unter Einwirkung der Federspannung in der eingenommenen Position festhalten.

   7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,

   - daß Führungsvorrichtungen an den beiden gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordnet sind, welche eine gleichmäßige Verstellung der beiden Rahmen zueinander gewährleisten.

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   8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die Verstelleinrichtungen als Teil des an denRahmen schwenkbar angeordneten Bügels ausgebildet sind und einen handbetätigbaren Schwenkhebel bzw. Verstellarm (68, 618, 103) aufweisen.

   9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die mit dem oberen Rahmen verbundenen Linsenpaare bifokale Linsenpaare sind, welche mit einem am unteren Rahmen angeordneten Linsenpaar zusammenwirken, wobei lediglich der dem Nahbereich zugeordnete Teil des bifokalen Linsenpaares mit dem unteren Linsenpaar in Serienschaltung zu s amm en wirkt.

   . Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die Verstellvorrichtung am Bügel aus einem feststehenden und einem verschwenkbaren Bügelteil besteht,

   - daß der verschwenkbare Bügelteil am oberen Rahmen angreift, - daß Rückstellfedern vorhanden sind, um den oberen Rahmen in eine der beiden Endlagen vorzuspannen,

   - und daß ferner handbetätigte Verstellglieder vorhanden sind, mit denen der bewegliche Bügelteil verstellbar ist.

   11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,

   - daß die handbetätigten Verstellglieder aus einem Y-förmgigen Kabelzug bestehen, der in einer entsprechenden Mantelbe-

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   wehrung geführt ist, - und daß die Reibung des Kabelzugs in der Mantelführung ausreicht, um den oberen Rahmen bezüglich des unteren Rahmens in der gewünschten Position festzuhalten.

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