DE301828C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 301828 KLASSE 4 c. GRUPPE

PAUL ALTMANN,

in BERLIN.

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Kuppeln von Gasschläuchen mit der Gasleitung einerseits und dem Brenner anderseits unter gleichzeitiger Sperrung bzw. Freigabe des Abschlußhahnes.

Derartige Kupplungsvorrichtungen sind bereits bekannt. Man hat auch diese Kupplungsvorrichtungen so eingerichtet, daß eine den Absperrhahn in der Endstc llung sichernde Sperrvorrichtung nur mittels eines an dem Anschlußstück befindlichen Schlüssels in die Offenstellungen übergeführt werden kann. Bei dieser Vorrichtung ist aber eine besondere Ausbildung der Abschlußvorrichtung im Innern des An-Schlußstückes und des Stutzens erforderlich.

Die vorliegende Erfindung geht von dem Gedanken am, eine Änderung der üblichen Schlauchstücke an den Brennern nicht vorzunehmen. Die Schlauchstücke der Brenner behalten ihre bisherige Form und erhalten lediglich eine aufgesetzte Scheibe, die die Weiterbenutzung des Brenners mit den alten Gummi schläuchen nicht verhindert.

Der Anschlußhahn der Leitung dagegen ist mit einer Sperrvorrichtung versehen, die nur durch einen zweckmäßig als Schutzglocke ausgebildeten Schlüssel betätigt werden kann. Eine solche Schlüsselschutzglocke ist an beiden Enden des Metallschlauches angebracht. Die Schlüsselschutzglocken greifen einerseits hinter die obenerwähnte Scheibe des Brennerschlauchstückes, anderseits hinter eine am Schlauchstück des Auslaßhahnes sitzende Scheibe. Hier betäligt der Schlüssel eine drehbare zweite Scheibe mit einem Sperrstift, der zwangläufig das Hahnküken derart beeinflußt, daß nur bei ordnungsgemäß aufgesetztem Schlauch ein Öffnen bzw. Gasentnahme stattfinden kann. Gegen willkürliche oder zufällige Öffnung des Hahnes schützt ein ringförmiges Gehäuse mit einer Aussparung für den Sperrstift. Um ohne Gummidichtung einen hinreichend undurchlässigen Abschluß zu erzielen, sind die Kupplungsteile aus verschieden hartem Material hergestellt, während der als Schutzglocke ausgebildete Schlüssel mittels eines Ringes verstellbar ist.

Dex Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι ein Schlauchstück mit Hahn, bisher üblicher Form,

Fig. 2 eine Vorderansicht der mit dem Rohransatz fest verbundenen Scheibe,

Fig. 3 den als Schutzglocke ausgebildeten Schlüssel,

Fig. 4 einen Querschnitt · durch die Schutzglocke nach der Linie B-B der Fig. 3,

Fig. 5 einen Hahn in der Abschlußstellung mit der Sicherungsvorrichtung,

Fig. 6 den Hahn nach Überführung in die Offenstellung durch die, Verbindung mit dem Schlüssel.

Durch die in den Fig. 1 bis 4 veranschaulichten Teile wird eine dichte Verbindung zwischen Gasauslaß einerseits und Brenner anderseits hergestellt, wobei beide je nach Bedarf mit Hähnen verbunden sein können. Die Teile

Claims (3)

der Kupplungsvorrichtung liegen in den Anschlußstücken des Metallschlauches. Sie bestehen im wesentlichen aus der Schutzglocke c, die einerseits den Verbindungsstutzen vor Vcrletzungen schützt, anderseits aber mittels zweier Krallen d, die durch Aussparungen a . einer Scheibe b fassen, die Verbindung mit dem Sehlauehstück des Brenners oder Hahnes her-, stellt. Die Glocke c ist auf einer auf dem Kupplungsstück e mittels einer Schraube g befestigten Muffe m längs verschiebbar und leicht drehbar angebracht, so daß ein Verdrehen des Schlauches beim Anschließen vermieden wird. Ein Anschlag I laßt eine Drehung der Glocke nur nach einer Seite zu. Durch eine leicht konische Form der Scheibe b wird dabei ein festes Anziehen des Stutzens e bewirkt. Um den Entnahmehahn zu sichern, so daß er nur bei ordnungsgemäß angeschlossenem Schlauch ganz oder teilweise geöffnet werden kann, ist hinter der festen Scheibe b eine drehbare Scheibe h angeordnet, die ebenfalls mit Aussparungen a-a versehen ist (also die in Fig. 2 dargestellte Form hat). Der Anschlußstift / fällt in diesem Falle an der Scheibe b weg, so daß beide Scheiben dicht hintereinander sitzen. Dagegen sitzt ein Sperrstift i fest an der Scheibe h, und zwar derart, daß er das Hahnküken in der Verschlußstellung festhält, sobald die vier Aussparungen α hintereinander stellen. In dieser Stellung können also die Krallen d-d der Schutzglocke eingeführt oder entfernt werden. Erst wenn der Schlauch durch eine Drehung der Schutzglocke in die in Fig. 6 dargestellte Lage gebracht ist, kann das Hahnküken in üblicher Weise ganz oder teilweise geöffnet werden. Um eine Beeinflussung der Scheibe h auf andere Art als durch die Schutzglocke c zu verhindern, ist eine Schutzkappe k angebracht, die die beiden Scheiben b und h vollständig umgibt. Für den Sperrstift i ist dabei eine Aussparung angebracht, durch die er hindurchtritt. Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist nun folgende: Der an beiden Enden mit je einer Schutzglocke c versehene Metallschlauch wird zunächst mit der einen Glocke an der Scheibe b eines Brenners, Ofens oder sonstigen Gasverbrauchers befestigt. Dann wird die zweite Glocke durch die Aussparungen α über die Scheibe h des Auslaßhahnes geführt. Durch Drehung der Glocke wird der Gasschlaueh fest und dicht an den Hahn angeschlossen, gleichzeitig der Sperrstift i herumgelegt und damit das Küken zum beliebigen Gebrauch freigegeben. Es kann also wie bisher ein Groß- oder Kleinstellen des'Brenners mit dem Auslaßhahn erfolgen. Gegenüber den bisher verwendeten Schlauchverbindungen hat die neue Kupplung folgende Vorteile: Jede Verwendung, von Gummi zur Abdichtung an irgendeiner Stelle, insbesondere aber an den gefährdeten Stellen (Sehlauehstück der Brenner) fällt fort. Die Regelungsfähigkeit des Auslaßhahnes' bleibt voll erhalten. Jedes 65-beabsichtigte oder unbeabsichtigte Öffnen des Hahnes ist unmöglich, solange nicht ein Schlauch angeschlossen ist. Der Schlauch kann absichtlich oder unabsichtlich erst abgezogen werden, nachdem der Hahn in der Schlußstellung gesichert ist. Die äußere' Form der Anschlußstutzen bei den Brennern usw. bleibt unverändert. Die Brenner sind dementsprechend weiter für die Benutzung mit beliebigen Schläuchen verwendbar. Die bewegliche Anordnung der als Kupplung dienenden Schutzglocke verhindert ein Verdrehen (Federn) des Schlauches. Pate NT-Aisf Sprüche:

1. Vorrichtung zum Kuppeln von Gasschläuchen mit der Gasleitung, durch welche eine den Gashahn in der Endstellung sichernde Sperrvorrichtung beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (i) an einer beweglichen, mit Aussparangen versehenen Scheibe (Ii) angebracht ist, welche sich hinter einer mit entsprechenden Aussparungen versehenen, auf dem Ansatz (0) befestigten Scheibe (.&) befindet und durch den am Gasschlaueh befindlichen Schlüssel (c) beeinflußt wird.

2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (i) durch eine Aussparung in dem Gehäuse (k), welches die bewegliche. Scheibe (h) auf der freien Seite umgibt, durchtritt.

3. Ausführungform der Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Schutzglocke ausgebildete Schlüssei (c) mittels eines Ringes in der Längsrichtung feststellbar ist. ■

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.