DE3016776C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindungsvorrichtung zur Verbindung zweier Rohre beliebigen Querschnittes unter sich oder eines mit einem rohrartigen Element, gleichfalls belie­ bigen Querschnittes, bestehend aus einer Hülse aus biegsamem Werkstoff, die zum dichten Anschluß des einen Rohres oder rohrartigen Elementes an ihrer diesem zugewandten Umfangs­ fläche Dichtlippen aufweist und zur abdichtenden Aufnahme eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unterschied­ licher Abmessungen eine von dem Innenumfang der Hülse weit vorragende membranartige Dichtlippe besitzt.

Rohrartige Elemente sind beispielsweise Installationselemente, wie Gehäuse oder Körperteile, die Bestandteil von automati­ schen Ventilen oder anderen Vorrichtungen sind, insbesondere für sanitäre Abflußleitungen für Abwässer. In derartigen An­ ordnungen sind Rohrsysteme zwischengeschaltet, die zum Transport und zur Umwälzung von Medien beliebiger Art (Gas, Flüssigkeiten, Gemischen von Flüssigkeit und Gas) in ein und derselben Installationsanordnung dienen, wobei die Förder­ mengen veränderlich sind. Gegenwärtig werden Rohrleitungen unterschiedlicher Abmessungen (Durchmesser) eingesetzt und zur Herstellung der Verbindungen zwischen den Rohrleitungen ist eine Reihe und beträchtliche Auswahl von Verbindungs­ elementen erforderlich, die den verschiedenen Durchmessern entsprechen.

Es ist eine Rohrverbindungsvorrichtung bekannt (DE-GM 19 71 294) zur Verbindung von Rohren beliebigen Querschnittes unter sich oder von Rohren mit rohrartigen Elementen, gleich­ falls beliebigen Querschnittes, mit einer Hülse aus bieg­ samem Werkstoff. Die Hülse ist an einem Ende mit einem rohr­ artigen Anschlußelement verbunden, welches das Ende des Schlauches beispielsweise eines Staubsaugers ist. Vom anderen Ende her kann mit der bekannten Hülse ein Rohr oder rohr­ artiges Element verbunden werden, welches unterschiedliche Abmessungen haben kann. Um bei unterschiedlichen Abmessungen des Rohres oder rohrartigen Elementes dichte Verbindung zu schaffen, ragen vom Innenumfang der Hülse Dichtlippen vor, wobei verschiedene Dichtlippen vom Innenumfang der Hülse unterschiedlich weit vorstehen. Bei der bekannten Vorrich­ tung kann die Hülse an ihrem einen Ende lediglich mit einem Anschlußstück einer einzigen vorbestimmten Abmessung ver­ bunden werden. Außerdem kann in manchen Fällen durch die unterschiedlich weit vom Innenumfang der Hülse nach innen vorragenden Dichtlippen nicht immer eine ausreichende Ab­ dichtung des anschließenden Rohres oder rohrartigen Elemen­ tes erhalten werden, es sei denn, daß in Längsrichtung der Hülse vergleichsweise viele Dichtungslippen vorgesehen werden, wodurch sich die Länge der Hülse unerwünscht erhöht.

Es ist weiterhin ein Verbindungsstück zum Anschließen eines Rohres an ein Gehäuse bekannt (DE-AS 12 09 823). Das Ver­ bindungsstück ist in einen Stutzen eingesetzt, der an dem Gehäuse ortsfest angebracht ist. Um festen Sitz zwischen dem Verbindungsstück und dem Stutzen zu erhalten, sind an der Außenumfangsfläche des Verbindungsstückes mehrere Erhöhungen vorgesehen, die elastisch gegen die Innen­ umfangsfläche des Stutzens gedrückt werden. Das Verbindungs­ stück ist mit elastischem Material gefüllt und weist an seiner Innenumfangsfläche mehrere abgestufte Teile auf zur Aufnahme des Anschlußstutzens des anzuschließenden Rohres. Die Abstufungen sind vorgesehen, um Stutzen unterschiedlicher Abmessungen anschließen zu können. Um einen festen Sitz des Anschlußstückes zu gewährleisten, befindet sich in jedem Stufenteil ein flacher Vorsprung.

Es ist auch eine Rohrverbindungsvorrichtung der einleitend genannten Art bekannt (GB-PS 11 90 773). Bei einer Ausfüh­ rungsform hat die Hülse an einem Ende Dichtlippen am Außen­ umfang, während bei einer anderen Ausführungsform die Hülse Dichtlippen am Innenumfang aufweist. Demgemäß kann an diesem Ende ein Rohr oder rohrartiges Element entweder nur auf die Hülse aufgeschoben oder in die Hülse eingesteckt werden. Am anderen Ende der Hülse können Rohre oder rohrartige Elemente unterschiedlicher Abmessungen durch die membran­ artige Dichtlippe hindurch in die Hülse eingesteckt werden, wobei jedoch eine gute Führung des eingesetzten Rohres oder rohrartigen Elementes nicht gegeben ist. Schließlich hat die bekannte Hülse eine vergleichsweise große axiale Länge, weil die Dichtlippen an einem Teil der Hülse gebildet sind, der zu dem Teil axial versetzt ist, an welchem die membranartige Dichtlippe gebildet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rohrverbindungsvorrich­ tung derart auszuführen, daß bei kleiner axialer Länge an einem Ende der Hülse ein Rohr oder rohrartiges Element auf die Hülse aufgeschoben oder in die Hülse eingesteckt werden kann und für durch die membranartige Dichtlippe hindurch eingesteckte Rohre oder rohrartige Elemente eine gute Füh­ rung erhalten ist.

Gelöst wird diese Aufgabe, ausgehend von einer Rohrverbin­ dungsvorrichtung der einleitend genannten Art, gemäß der Erfindung dadurch, daß die Hülse zum wahlweisen Anschluß durch Überschieben oder Einstecken des einen Rohres oder rohrartigen Elementes über ihre gesamte Länge im Innen­ umfang und am Außenumfang mit vorstehenden Dichtlippen versehen ist, daß die membranartige Dichtlippe für den Anschluß eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unterschiedlicher Abmessungen in der axialen Mitte der Hülsen-Innenfläche ansetzt, und daß ein Bauelement zur Führung und Zentrierung der anderen anschließenden Rohre oder rohrartigen Elemente vorgesehen ist, welches durch eine Reihe von Ringen unterschiedlicher Abmessungen ge­ bildet ist, die durch abtrennbare Zwischenstege koaxial zueinander gehalten sind und von denen der Außenring durch Arme mit einem Befestigungsring verbunden ist, der in eine Nut am Innenumfang der Hülse eingesetzt ist.

Bei einer Rohrverbindungsvorrichtung gemäß der Erfindung hat die Hülse eine vergleichsweise kurze axiale Länge, weil die Dichtlippen am Außenumfang und die Dichtlippen am Innenumfang an einem einzigen axialen Abschnitt der Hülse gebildet sind. Weiterhin ist insbesondere für durch die membranartige Dichtlippe hindurch eingesteckte Rohre oder rohrartige Elemente gute Führung durch das eine Reihe von Ringen unterschiedlicher Abmessungen gebildete Bauelement geschaffen.

Die Erfindung betrifft auch eine Rohrverbindungsvorrichtung zur Verbindung eines Rohres beliebigen Querschnittes mit einem rohrartigen Element, gleichfalls beliebigen Quer­ schnittes, bestehend aus einer Hülse aus biegsamem Werk­ stoff, die zum dichten Anschluß des einen Rohres an ihrer diesem zugewandten Umfangsfläche Dichtlippen aufweist, wobei zur abdichtenden Aufnahme des anderen Rohres oder rohrartigen Teiles unterschiedlichen Durchmessers an einem Ende der Hülse von ihrem Innenumfang eine membranartige Dichtlippe weit vorragt. Eine solche Rohrverbindungsvor­ richtung ist gemäß der Erfindung dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hülse zum wahlweisen Anschluß durch Überschieben oder Einstecken des einen Rohres an ihrem Innenumfang und am Außenumfang Dichtlippen aufweist, und daß das rohrartige Element am Innenumfang Vorsprünge auf­ weist, von denen jeder stufenartige Abschnitt zur Führung eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unter­ schiedlicher Abmessungen aufweist.

Auch bei dieser Ausführungsform werden Vorteile wie bei der ersten Ausführungsform erhalten.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispiels­ weise erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Rohrverbindungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Teildraufsicht eines Führungs- und Zentrierungs­ bauteiles eines Rohres, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Hülse ist, und

Fig. 3 und 4 eine zweite Ausführungsform einer Rohrverbindungs­ vorrichtung gemäß der Erfindung.

In Fig. 1 ist eine Verbindungsvorrichtung dargestellt, die durch eine Hülse 1 gebildet ist, deren Innenumfang und Außen­ umfang gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit Dicht­ lippen in Form von Vorsprüngen 2 bzw. 3 versehen ist.

Die Verbindungsvorrichtung besteht aus einem biegsamen Werk­ stoff und im allgemeinen aus Kunststoff.

Im Inneren der Hülse ist eine biegsame Membran 4 in Ge­ stalt einer Lippe vorgesehen, die mittels eines umfangs­ seitigen Randabschnittes einstückig mit der Innenwand der Hülse 1 ausgebildet ist und die gegen die Längsachse der Hülse weist und eine mittige Öffnung 5 freigibt. Infolge der Anordnung dieser Membran kann man, wie in Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist, in das Innere der Hülse 1 Rohre mit verschiedenen Durchmessern (D ₁, D ₂, D ₃) einführen, die kleiner als der Innendurchmesser der Hülse 1 sind.

Dabei wird in jedem Fall unabhängig vom Durch­ messer des eingeführten Rohres die Lippe 4 sich verfor­ men und die Abdichtung mit dem eingeführten Rohr gewähr­ leisten.

Die Durchmesser D ₁, D ₂, D ₃, die in der Fig. 1 ange­ geben sind, können offensichtlich beliebige Größe aufwei­ sen.

Die Hülse 1 selbst kann in das Innere eines Rohres eingeführt werden, dessen Durchmesser größer als der Hül­ sendurchmesser ist. In diesem Falle gewährleisten die äußeren Vorsprünge 3 der Hülse 1 eine Abdichtung.

Die Hülse 1 kann auch auf ein Rohr aufgebracht werden, dessen Durchmesser geringer als der Hülsendurchmesser ist; die inneren Vorsprünge 2 dienen dabei als Dichtungsringe. Dieses Aufsetzen wird jedoch durch die Lippe 4 begrenzt, die sich im wesentlichen in der Mitte der Hülse 1 befindet. Dank der Vorsprünge 2-3 werden dichte Verbindungen unter Berücksichtigung der Toleranzen im Falle von Rohren ge­ währleistet, die aufeinandergeschoben sind und die den ver­ schiedenen Normen (ASTH, SIS, ISO, etc.) entsprechen.

Im Einklang mit der Erfindung wird zur Erzielung einer wirksamen Abdichtung zwischen der Lippe 4 und einem Rohr mit geringerem Durchmesser eine Führungseinrichtung für das Rohr vorgesehen, damit dieses in koaxialer Lage gegenüber der Hülse 1 gehalten wird.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1, welche die Verbindung von Rohren zwischen sich betrifft, wird ein Bauelement 6 verwen­ det, das aus einer Reihe von Ringen 7, 8, 9 unterschied­ licher Durchmesser besteht, die durch Zwischenstücke 10 koaxial in Bezug aufeinander gehalten werden, wobei die Zwischenstücke mit den Ringen ein Bauteil bilden und der Außenring 9 durch Arme 11 mit einem Befestigungsring 12 verbunden ist, der in eine Innennut 13 in der Hülse 1 eingesetzt ist.

Wie ersichtlich, kann, wenn der Ring 7 mit kleinstem Durchmesser mit den entsprechenden Zwischenstücken 10 ent­ fernt wird, ein Rohr mit größerem Durchmesser (D ₂) einge­ führt werden, das durch den Ring 8 mit größerem Durch­ messer geführt wird.

Wird ein Rohr mit dem Durchmesser D ₂ in die Vor­ richtung eingeführt, so bildet die Lippe 4 zunächst eine Abdichtung, während das Rohr bei seiner weiteren geringen Bewegung durch den Ring 8 entsprechend einem Durchmesser D ₂ geführt wird.

Auf der Lippe 4 können innen und außen kleine ring­ förmige Vorsprünge 14 vorgesehen sein, um die Abdichtung mit dem Verbindungsrohr zu verbessern.

Ein besonderes Merkmal liegt darin, daß die Innen­ nut 13 beiderseits der Lippe 4 vorgesehen werden kann, um das Anbringen des zur Führung dienenden Bauelements 6 in zwei verschiedenen Positionen zu ermöglichen, die die Einfüh­ rung des Rohres im einen oder anderen Sinn (F oder F ₁) er­ möglichen.

Wie ersichtlich, gestattet es die Erfindung, eine Ver­ bindung herzustellen, die eine absolute Abdichtung ermög­ licht, und zwar dank der Dichtungselemente selbst und der Führungseinrichtungen.

Diese Verbindung ist in einer Vorrichtung gemäß Fig. 1 als "Universalverbindung" zu betrachten, die eine Hülse 1 mit Vorsprüngen 2-3 und eine Lippe 4 aufweist, wobei be­ liebige Durchmesser eintreten können.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Verbindung zwischen Rohren unterschiedlichen Durchmessers mit einem rohrförmigen Körper 15 beliebigen Querschnitts (kreisförmig polygonal, etc.), der Teil einer beliebigen Installation ist.

Dabei wird ein Verbindungselement 21 verwendet, welches nach den gleichen Grundsätzen wie die Hülse 1 mit inneren Vorsprüngen 22 und äußeren Vorsprüngen 23 und einer Lippe 24 ausgebildet ist.

Die Zentrierung der inneren Rohre wird in diesem Falle durchgeführt, indem am Innenumfang des rohrförmigen Körpers Vorsprünge 16 vorgesehen sind (im dargestellten Ausführungsbeispiel 6 Vorsprünge), von denen jeder stufenförmige Abschnitte 17 zur Aufnahme von Rohren unterschiedlicher Durchmesser aufweist.

Die Verbindungsvorrichtungen gemäß den Fig. 3 und 4 können mit Vorteil in Automatikventilanordnungen für sani­ täre Abflußleitungen für Abwässer verwendet werden, insbe­ sondere in Verbindung mit Ventilen, die in der deutschen Patent­ anmeldung P 28 38 068 der Anmelderin beschrieben sind, bei de­ nen die Verwendung eines einzigen Automatikventils für die Ver­ bindung von Rohren mit unterschiedlichen Durchmessern vor­ gesehen sind.

Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Rohr­ verbindungsvorrichtung für die Verbindung von Rohren be­ liebigen Querschnitts unter sich oder von Rohren mit In­ stallationselementen, die gleichfalls beliebigen Quer­ schnitt aufweisen, beispielsweise Gehäusen, die einen Teil von Automatikventilen oder anderen Vorrichtungen darstellen.

Die Rohrverbindungsvorrichtung weist eine Hülse 1 aus flexiblem Werkstoff auf, die an ihrem Innenumfang eine Dicht­ membran in Gestalt einer Lippe oder einer Abdeckung 4 hat.

Führungseinrichtungen 6 für die eingeführten Rohre arbeiten mit dieser Lippe 4 zusammen und umfassen eine Rei­ he von Ringen 7, 8, 9 mit Zwischenstücken 10. Die Vorrich­ tung findet Anwendung für sanitäre Abflußleitungen für Ab­ wässer.

Claims (4)

1. Rohrverbindungsvorrichtung zur Verbindung zweier Rohre be­ liebigen Querschnittes unter sich oder eines Rohres mit einem rohrartigen Element, gleichfalls beliebigen Quer­ schnittes, bestehend aus einer Hülse aus biegsamem Werk­ stoff, die zum dichten Anschluß des einen Rohres oder rohr­ artigen Elementes an ihrer diesem zugewandten Umfangsflä­ che Dichtlippen aufweist und zur abdichtenden Aufnahme eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unter­ schiedlicher Abmessungen eine von dem Innenumfang der Hülse weit vorragende membranartige Dichtlippe besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (1) zum wahlweisen Anschluß durch Überschieben oder Einstecken des einen Rohres oder rohrartigen Elemen­ tes über ihre gesamte Länge am Innenumfang und am Außen­ umfang mit vorstehenden Dichtlippen (2 bzw. 3) versehen ist, daß die membranartige Dichtlippe (4) für den Anschluß eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unter­ schiedlicher Abmessungen in der axialen Mitte der Hülsen- Innenfläche ansetzt, und daß ein Bauelement (6) zur Füh­ rung und Zentrierung der anderen anzuschließenden Rohre oder rohrartigen Elemente vorgesehen ist, welches durch eine Reihe von Ringen (7, 8, 9) unterschiedlicher Abmessun­ gen gebildet ist, die durch abtrennbare Zwischenstege (10) koaxial zueinander gehalten sind und von denen der Außenring (9) durch Arme (11) mit einem Befestigungsring (12) verbunden ist, der in eine Nut (13) am Innenumfang der Hülse (1) eingesetzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits der membranartigen Dichtlippe (4) am Innen­ umfang der Hülse (1) je eine Innennut (13) vorgesehen ist, um das Einführen des Bauelementes (6) zur Führung und Zentrierung in zwei verschiedenen Positionen zu gestatten und die Einführung eines der anschließenden Rohre oder rohrartigen Elemente unterschiedlicher Abmessungen in dem einen oder dem anderen Sinn zu ermöglichen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der membranartigen Dichtlippe (4) auf beiden Seiten kleine ringförmige Vorsprünge (14) vorgesehen sind, um die Abdichtung mit dem anzuschließenden Rohr oder rohr­ artigen Elemente zu verbessern.

4. Rohrverbindungsvorrichtung zur Verbindung eines Rohres be­ liebigen Querschnittes mit einem rohrartigen Element, gleichfalls beliebigen Querschnittes, bestehend aus einer Hülse (21) aus biegsamem Werkstoff, die zum dichten An­ schluß des einen Rohres an ihrer diesem zugewandten Um­ fangsfläche Dichtlippen aufweist, wobei zur abdichtenden Aufnahme des anderen Rohres oder rohrartigen Teiles unter­ schiedlichen Durchmessers an einem Ende der Hülse von ihrem Innenumfang eine membranartige Dichtlippe weit vorragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) zum wahlweisen Anschluß durch Überschieben oder Einstecken des einen Rohres an ihrem Innenumfang und am Außenumfang Dichtlippen (22 bzw. 23) aufweist, und daß das rohrartige Element (15) am Innenumfang Vorsprünge (16) aufweist, von denen jeder stufenartige Abschnitte (17) zur Führung eines der anderen Rohre oder rohrartigen Elemente unterschiedlicher Abmessungen aufweist.