DE3007285A1

DE3007285A1 - Absperrventil fuer rohrleitungen grosser nennweiten

Info

Publication number: DE3007285A1
Application number: DE19803007285
Authority: DE
Inventors: Hermann Josef 5160 Düren Fink; Erich 5160 Düren Marx; Rudolf 5161 Merzenich Müller; Hermann Josef 5260 Düren Stolberg
Original assignee: Hermann Rappold and Co GmbH
Current assignee: Hermann Rappold and Co GmbH
Priority date: 1980-02-27
Filing date: 1980-02-27
Publication date: 1981-09-03
Also published as: JPS56127864A; DE3007285C2; JPS6353423B2

Description

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PA 3100

HERMANN RAPPOLD & CO. GMBH Zollhausstraße 121 5160 Düren

"Absperrventil für Rohrleitungen großer Nennweiten"

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für Rohrleitungen großer Nennweiten, durch welche Gase unter hohem Druck und hoher Temperatur strömen, mit einem drehbaren kugelförmigen Verschlußorgan und zwei gegen das Verschlußorgan anpressbaren Dichtringen, deren Dichtflächen mit einer Kühlmittelstrom-Kühlung versehen sind.

Derartige Ventile werden beispielsweise in Kernreaktoranlagen bei Gastemperaturen von ca. 900⁰C und Drücken von über 40 bar eingesetzt. Dadurch sind die Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und der mit ihm zusammenwirkenden Dichtringe einer sehr hohen thermischen und mechanischen Belastung ausgesetzt. Das unter diesen extremen Betriebsbedingungen arbeitende Absperrventil muß dennoch gerade bei Kernreaktoranlagen stets einwandfrei dichtende Ventilsitze aufweisen.

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Aus der DE-OS 26 33 809 ist ein Absperrventil der eingangs genannten Art bekanntgeworden, dessen Ventilsitze durch einen einzigen Kühlmittel strom für die beiden sich jeweils gegenüberliegenden Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und des Dichtringes gekühlt werden. Das Kühlmittel strömt dort durch das kugelförmige Verschlußorgan in eine im Dichtring angeordnete Ringnut und kühlt gleichzeitig beide Dichtflächen von außen her im Bereich dieser Ringnut.

Bei einer Kühlung dieser Art ist es von Nachteil, daß aufgrund unterschiedlicher Wärniebeanspruchungen des kugelförmigen Verschlußorgans und des Dichtringes im Bereich der Ventilsitze die Kühlung sich dort auch unterschiedlich auf beide Ventilteile auswirken kann. Es besteht damit die Gefahr, daß in diesem Bereich thermisch bedingte Relativbewegungen der beiden sich gegenüberliegenden Dichtflächen im angedrückten Zustand entstehen, die zu einer Beschädigung derselben und somit zur Beeinträchtigung der Ventil funktion infolge Undichtigkeit der Ventilsitze und/oder Verhinderung der Ventilbetätigung führen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu verhindern und ein Absperrveniti der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem thermisch bedingte Relativbewegungen der sich gegenüberliegenden Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und der Dichtringe im angedrückten Zustand vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und der Dichtringe an je einem vom Kühlmittel durchflossenen Kühlkanal angrenzen und daß jeder Kühlkanal eine Einlaufleitung mit einem Kühlmittelstromregler sowie eine Auslauf1 eitung mit einem mit dem Kühl mittel stromregl er in Wirkverbindung stehenden Kühlmittel temperatür-Istwertgeber aufwei st.

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Der Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber misst die Austrittstemperatur des Kühlmittels nach Verlassen des Dichtsitzes. Die gemessene Kühlmitteltemperatur kann daher als analoges Maß für die jeweils herrschende Dichtflächentemperatur im kugelförmigen Verschlußorgan bzw. in den Dichtringen benutzt werden. Der Kühlmittel stromregier wird in Abhängigkeit von der Abweichung zwischen dem gemessenen Ist-Wert und einem vorgegebenen Soll-Wert der Kühlmitteltemperatur gesteuert, und regelt die durch den Kühlkanal strömende Kühlmittelmenge in Abhängigkeit von dieser Abweichung. Auf diese Weise ist es möglich, die Kühlwirkung auf beiden Seiten des Dichtsitzes selbsttätig so zu beeinflussen, daß die beiden sich gegenüberliegenden Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und der Dichtringe stets annähernd die gleiche Temperatur aufweisen. Dadurch können thermisch bedingte Schubbewegungen der beiden Dichtflächen relativ zueinander vermieden werden.

Es ist nach einem weiteren Vorschlag gemäß der Erfindung vorgesehen , daß die Einlauf1 eitungen und die Auslauf1 eitungen des kugelförmigen Verschlußorgans durch Bohrungen in den Drehzapfen des kugelförmigen Verschlußorgans fortgesetzt sind. Auf diese Weise ist es möglich, das Kühlsystem für die Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans auch zur Kühlung der Drehzapfen zu benutzen.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn die Einlauf1eitungen und die Auslauf1 eitungen des kugelförmigen Verschlußorgans paarweise an jedem Drehzapfen angeschlossen sind. Somit ist an beiden Drehzapfen eine gleichmäßige Kühlwirkung erzielbar.

Nach einem weiteren Vorschlag gemäß der Erfindung ist es ferner vorgesehen, daß die Einlaufleitung und die Auslaufleitung der Dichtringe zwischen diesen und dem Ventilgehäuse durch nachgiebige Rohrdurchführungen fortgesetzt sind, welche die freie Verschiebbarkeit der Dichtringe in axialer Richtung ermöglichen

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Es ist dabei vorteilhaft, wenn die Ein!auf1 eitung und die Auslauf1 eitung der Dichtringe miteinander über eine Umgehungsleitung verbindbar sind.

Es ist ferner vorteilhaft, wenn die Auslauf1eitungen des kugelförmigen Verschlußorgans und der Dichtringe in den zwischen beiden Dichtringen liegenden Innenraum des Ventilgehäuses münden. Auf diese Weise kann eine zusätzliche Kühlung dieses Raumes ohne nennenswerten Aufwand erzielt werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 ein Absperrventi1, dessen Dichtflächen mit je einem ringförmigen Kühlkanal versehen sind_s im Längsschnitt dargestellt, und zwar

a) linke Hälfte oben, in Offenstellung, Dichtflächen angepreßt,

b) linke Hälfte unten, in Offenstellung, Dichtflächen gelöst,

c) rechte Hälfte, in Zu-Stellung, Dichtflächen angepreßt,

Fig. 2 einen Teilschnitt durch das Absperrventil entlang der Linie H-II in Fig. 1, vergrößert dargestellt,

Fig. 3 die Gesamtanordnung der Dichtflächen-Kühlkreise , schematisch dargestellt,

Fig. 4 einen vereinfachten Regelplan für die Kühlmittelstromregelung der Dichtflächenkühlung, schematisch dargestellt.

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Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Absperrventil weist ein dreiteiliges Ventilgehäuse mit Gehäuseanschlußteilen 1 und 2 sowie einem Mittelteil 3, ferner ein kugelförmiges Verschlußorgan 4 sowie zwei axial verschiebbare Dichtringe 5 und 6 auf.

Das kugelförmige Verschlußorgan 4 ist durch Drehzapfen 7a und 7b im Mittelteil 3 des Venti1 gehäuses drehbar gelagert und wird mittels vier druckmittelbeaufsch!agbarer Verriegelungsbolzen 8 in der jeweiligen Schaltstellung festgehalten.

Die Dichtringe 5 und 6 sind durch Kompensatoren 9 mit den Gehäuseanschlußteilen 1 und 2 verbunden und durch an ihrem Außenumfang eingreifende Führungsbolzen 10 axial geführt. Sie können mittels druckmittelbeaufschlagbarer Anpressbälge 11 bzw. Lösebälge 12 axial verschoben werden.

Das kugelförmigen Verschlußorgan 4 weist vier ringförmige Dichtflächen 13a, 13b, 13c und 13d auf, die paarweise senkrecht zueinander liegen. Sie bilden die Dichtsitze des Ventils im Zusammenwirken mit ebenfalls ringförmigen Dichtflächen 14a und 14b der Dichtringe 5 und 6.

Jede der Dichtflächen 13a bis 13d, 14a und 14b grenzt an je einen ringförmigen Kühlkanal 15a, 15b, 15c, 15d, 16a bzw. 16b an.

Die Kühlkanäle 15a bis 15d für die Dichtflächen 13a bis 13d des kugelförmigen Verschlußorgans 4 sind mit je einer radialen Bohrung 17a, 17b, 17c bzw. 17d und je einer radialen Bohrung 18a, 18b, 18c bzw. 18d im kugelförmigen Verschlußorgan 4 verbunden (Fig. 3). Das Kühlmittel wird den KUhI-

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kanälen 15a bis 15d über Ein!auf1eitungen 19a, 19b, 19c bzw. 19d zugeführt. Diese stehen mit dem entsprechenden Kühlkanal über je eine Radial bohrung 20 und je eine Ringnut 21 in der Drehzapfendichtung 22, ferner über je eine Radial bohrung 23 und je eine Axial bohrung 24 im Drehzapfen 7a bzw. 7b sowie über die radialen Bohrungen 17a, 17b, 17c bzw. 17d im kugelförmigen Verschlußorgan 4 in Verbindung. Die Einlauf1eitungen 19a bis 19d werden somit innerhalb des Absperrventils durch die Bohrungen 20, 23, 24 und 17a, 17b, 17c bzw. 17d fortgesetzt (Fig. 2).

Das Kühlmittel wird von den Kühlkanälen 15a bis 15d über Auslauf1 eitungen 25a, 25b, 25c bzw. 25d abgeführt. Letztere stehen mit dem entsprechenden Kühlkanal über die radialen Bohrungen 18a, 18b, 18c bzw. 18d im kugelförmigen Verschlußorgan 4, ferner über je eine Axialbohrung 26 und je eine Radial bohrung 27 im Drehzapfen 7a bzw. 7b sowie über je eine Ringnut 28 und je eine Radial bohrung 29 in der Drehzapfendichtung 22 in Verbindung. Die Auslauf1 eitungen 25a bis 25d werden somit innerhalb des Absperrventils durch die Bohrungen 18a, 18b, 18c bzw. 18d, 26, 27 und 29 fortgesetzt (Fig. 2).

An den Drehzapfen 7a und 7b sind je zwei Ein!auf1 eitungen 19a und 19b bzw. 19c und 19d sowie je zwei Auslauf1eitungen 25c und 25d bzw. 25a und 25b angeschlossen, wobei an jedem Drehzapfen die vier Anschlußstellen jeweils um 90° versetzt sind. Die paarweise Anordnung der KUhlmi t'tel anschlüsse bewirkt in beiden Drehzapfen 7a und 7b eine gleichmäßige Kühlwirkung.

In jeder Einlauf1 eitung 19a bis 19d ist ein Stromregler 30a, 30b, 30c bzw. 3Od angeordnet, der mit einem in der entsprechenden Auslaufleitung 25a, 25b, 25c bzw. 25d angeordneten Kühlmittel temperaturfühl er mit Istwertgeber 31a, 31b, 31c bzw. 31d zusammenwirkt.

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Die Stromregler 30a bis 3Od weisen ein Stromregel ventil 32 sowie ein Steuerglied 33 auf, das sowohl mit dem Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber 31a bis 31d als auch mit einem Kühlmittel temperatur-Sollwertgeber 34 verbunden ist. Das Steuerglied 33 betätigt das Regelventil 32 in Abhängigkeit von der Abweichung zwischen dem von dem Sollwertgeber 34 vorgegebenen Sollwert und dem vom Istwertgeber 31a bis 31d gemessenen Istwert der Temperatur des Kühlmittels.

Dem Stromregler 30a, 30b., 30c bzw. 3Od kann,in Stromrichtung gesehen, ein Strommengenmesser 35a, 35b, 35c bzw. 35d vorgeschaltet werden, der die zugeführte Kühlmittelmenge druck- und temperaturberichtigt registriert, alle Einzelmengen zentral addiert und mit der nach der Zwischenraumkühlung abfließenden Menge vergleicht.

Die Kühlkanäle 16a und 16b für die Dichtflächen 14a und 14b der Dichtringe 5 und 6 sind mit je einer radialen Bohrung 36a bzw. 36b und je einer radialen Bohrung 37a bzw. 37b in den Dichtringen 5 und 6 verbunden (Fig. 1 und 3). Das Kühlmittel wird den Kühlkanälen 16a und 16b über je eine Einlaufleitung 38a bzw. 38b zugeführt. Diese stehen mit dem entsprechenden Kühlkanal über je eine axiale Bohrung 39 im Gehäuseanschlußteil 1 bzw. 2, einen flexiblen Metallschlauch 40 sowie eine axiale Bohrung 41 und die radialen Bohrungen 36a bzw. 36b in den Dichtringen 5 und 6 in Verbindung. Die Ein!auf1 eitungen 38a und 38b werden somit innerhalb des Absperrventils durch die Bohrungen 39, 41 und 36a bzw. 36b sowie den flexiblen Metallschlauch 40 fortgesetzt (Fig. 1 und 3).

Das Kühlmittel wird von den Kühlkanälen 16a und 16b über Auslaufleitungen 42a bzw. 42b abgeführt. Letztere stehen mit dem entsprechenden Kühlkanal über die radialen Bohrungen 37a bzw. 37b sowie je eine axiale Bohrung 43 in den Dichtringen 5 und 6 und ferner über je einen flexiblen Metallschlauch 44 sowie eine axiale Bohrung 45 im Gehäuseanschlußteil 1 bzw. 2 in Verbindung. Die Auslauf1 eitungen 42a und 42b werden somit

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innerhalb des Absperrventils durch die Bohrungen 37a bzw. 37b, 43 und 45 sowie den flexiblen Metallschlauch 44 fortgesetzt (Fig. 3) .

Die Einlaufleitungen 19a bis 19d des kugelförmigen Verschlußorgans 4 und die Ein!aufleitungen 38a und 38b der Dichtringe 5 und 6 sind über Letiungen 46 und 47 mit einer nicht dargestellten Kühlmittelquel1e verbunden. Die Auslaufleitungen 25a bis 25d des kugelförmigen Verschlußorgans 4 und die Auslauf1 eitungen 42a und 42b der beiden Dichtringe 5 und 6 stehen ihrerseits mit Leitungen 48 bzw. 49 in Verbindung, welche in einen Innenraum 50 des Ventil gehäuses 3 münden, der durch die Dichtringe 5 und 6 sowie das kugelförmige Verschlußorgan 4 abgegrenzt ist und mit einer Kühlmittel-Abzugsleitung 51 versehen ist (Fig. 3 und 4).

Die Einlauf1eitungen 38a und 38b der Dichtringe 5 und 6 sind mit der entsprechenden Auslauf1eitung 42a bzw. 42b über eine Umgehungsleitung 51 mit einem Absperrventil 52 verbindbar. Weitere Absperrventile 53 und 54 sind in den Einlauf1 eitungen 38a und 38b bzw. in den Auslauf1 eitungen 42a und 42b vorgesehen.

Im Normalbetrieb befinden sich die Absperrventile 53 und 54 in Offenstellung und das Absperrventil 52 in Schließstellung. Bei Ausfall der flexiblen Schlauchverbindung 40 werden die Absperrventile 52, 53 und 54 umgeschaltet. Das Kühlmittel fließt nunmehr über das geöffnete Absperrventil 52, die Umgehungsleitung 51 und den Metallschlauch 44 in den Kühlkanal 16a bzw. 16b, und strömt dann durch die zerstörte Schlauchverbindung 40 in den Innenraum 50 des Ventil gehäuses 3. Bei Ausfall der flexiblen Schlauchverbindung 44 werden die Absperrventile 52 und 54 geschlossen, und das Kühlmittel strömt über das geöffnete Absperrventil 53 und den Metallschlauch 40 in den Kühlkanal 16a bzw. 16b, und fließt dann durch die zerstörte Schlauchverbindung 44 in den Innenraum 50 des Ventilgehäuses

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In jeder Ein!aufleitung 38a bzw. 38b ist ein Stromregler 55a bzw. 55b angeordnet, der mit einem Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber 56a bzw. 56b zusammenwirkt. Letzterer ist mit zwei Temperaturfühlern 57 und 58 ausgerüstet, die mit dem Istwertgeber über ein Maximal-ReIais 59 verbunden sind. Der Temperaturfühler 57 ist in der die Fortsetzung der Einlauf1 eitungen 38a bzw. 38b bildenden Bohrung 36a bzw. 36b des Dichtringes 5 bzw. 6 angeordnet. Der Temperaturfühler 58 befindet sich seinerseits in der die Fortsetzung der Aus!auf1 eitung 42a bzw. 42b bildenden Bohrung 37a bzw. 37b des Dichtringes 5 bzw. 6 (Fig. 3 und 4). Die Temperaturfühler 57 und 58 werden durch die Leitungen 39 und 45 von außerhalb des Ventils durch die Metal 1 schläuche 40 und 44 bis zu dem Meßpunkten in den Bohrungen 36a und 37a vorgeschoben. Das Maximal-Relais 59 hat die Aufgabe, dem Istwertgeber 56a bzw. 56b nur die jeweils höhere von den Temperaturangaben der beiden Temperaturfühler 57 und 58 zuzuleiten. Im Normal betrieb ist daher der in der Fortsetzung der Auslaufleitung 42a bzw. 42b befindliche Temperaturfühler 58 wirksam, während der in der Fortsetzung der Einlauf1 eitung 38a bzw. 38b befindliche Temperaturfühler 57 unwirksam ist.

Bei Ausfall der flexiblen Schlauchverbindung 40 wird dann, wie vorstehend beschrieben, das Kühlmittel dem Kühlkanal 16a bzw. 16b über die Umgehungsleitung 51, den Metallschlauch 44 und die Bohrungen 43 und 37a bzw. 37b zugeführt, sowie über die Bohrungen 36a bzw. 36b und 41 und den Metallschlauch 40 abgeführt. Dadurch wird nunmehr der Temperaturfühler 57 wirksam, während der Temperaturfühler 58 unwirksam wird. ■

Die Stromregler 55a und 55b weisen ein Stromregelventi1 60 sowie ein Steuerglied 61 auf, das sowohl mit dem Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber 56a bzw. 56b als auch mit einem Kühlmitteltemperatur-Sollwertgeber 62 verbunden ist. Das Steuerglied 61 betätigt das Regelventil 60 in Abhängigkeit von der

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Abweichung zwischen dem von dem Sollwertgeber 62 vorgegebenen Sollwert und dem vom Istwertgeber 56a bzw. 56b gemessenen Istwert der Temperatur des Kühlmittels.

Dem Stromregler 55a bis 55d kann, in Stromrichtung gesehen, ein Strommengenmesser 63a bzw. 63b vorgeschaltet werden, der die zugeführte Kühlmittel menge druck- und temperaturberichtigt registriert, alle Einzelmengen zentral addiert und mit der nach der Zwischenraumkühlung abfließenden Menge vergleicht.

Als Kühlmittel ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel Helium vorgesehen. Es ist aber im Rahmen der Erfindung möglich, anstelle von Helium jedes andere geeignete gasförmige oder flüssige Kühlmittel zu verwenden.

Die Kühlung der Dichtflächen 13a bis 13d, 14a und 14b des kugelförmigen Verschlußorgans 4 bzw. der Dichtringe 5 und 6 erfolgt durch Zuführung des Kühlmittels zu den Kühlkanälen 15a bis 15d, 16a bzw. 16b über die Leitungen 46 und 47, und weiter über die Ein!auf1 eitungen 19a bis 19d bzw. 38a und 39b, wobei die zugeführte Kühlmittel menge durch die Stromregler 30a bis 30d bzw. 55a und 55b individuell geregelt wird. Die Regelung erfolgt, wie vorstehend beschrieben, im Zusammenwirken mit dem zugehörigen Kühl mitteltemperatur-Istwertgeber 31a bis 31d bzw. 56a und 56b in Abhängigkeit von der Ausgangstemperatur des Kühlmittels und somit von der jeweils herrschenden Temperatur an der zugehörigen Dichtfläche, wobei in diesem Fall die Temperaturfühler 58 wirksam sind.

Auf diese Weise ist es möglich, auch bei unterschiedlicher Wärmebeanspruchung der Dichtflächen die Temperatur des kugelförmigen Verschlußorgans 4 und der Dichtringe 5 und 6 im Bereich der Dichtflächen 13a bis 13d bzw. 14a und 14b entsprechend dem jeweils vorgewählten Sollwert der Kühlmitteltemperatur konstant zu halten und somit thermisch bedingte Schubbewegungen der sich jeweils gegenüberliegenden Dichtflächen des kugelförmigen Verschlußorgans und der Dichtringe relativ zueinander zu vermeiden.

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Die Wirkungsweise der Kühlung bei Ausfall eines der Metallschläuche 40 unterscheidet sich von der beschriebenen Wirkungsweise im Normalfall nur dadurch, daß in diesem Fall die Kühlmittelzufuhr über die Umgehungsleitung 51 und den Metallschlauch 44 erfolgt, so daß der Stromregler 55a bzw. 55b nicht mehr über den Temperaturfühler 58, sondern über den Temperaturfühler 57 gesteuert wird.

Das von den Kühlkanälen 15a bis 15d, 16a und 16b ausströmende Kühlmittel wird über die Aus!aufleitungen 25a bis 25d, 42a und 42b sowie ferner über die Leitungen 48 und 49 in den Gehäuseinnenraum 50 eingeführt, womit eine zusätzliche Kühlwirkung in diesem Bereich des Absperrventils erzielt wird. Das Kühlmittel wird von diesem Raum über die Leitung 51 abgezogen. In ihr ist ein nicht dargestlltes Druckregel ventil eingebaut, mit dessen Hilfe der Kühlmitteldruck im Gehäuseinnenraum 50 ca. 1 bis 2 bar höher als der jeweils herrschende Druck in der Gasleitung gehalten wird. Dadurch entsteht in dem Innenraum 50 ein Gegendruck, der die Dichtwirkung der Dichtflächen 13a bis 13d, 14a und 14b ständig unterstützt.

In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Temperaturfühler der Kühl mitteltemperatur-1stwertgeber 31a und 31d in den Auslauf1 eitungen 25a bis 25d in unmittelbarer Nähe der Drehzapfen 7a und 7b vorgesehen. Es ist aber ohne weiteres möglich, mit entsprechend größerem Aufwand die Temperaturfühler in der Fortsetzung der Auslauf1 eitungen 25a bis 25d innerhalb des Absperrventils (Bohrungen 18a bis 18d, 26, 27 und 29) vorzusehen. Es ist ferner auch im Rahmen der Erfindung möglich, die Temperaturfühler für die Kühlmittel temperatur-Istwertgeber 56a und 56b in den Auslauf1 eitungen 42a bzw. 42b außerhalb des Absperrventils vorzusehen. Diese Anordnung ist insbesondere sinnvoll, wenn das Absperrventil nicht mit den Umgehungsleitungen 51 versehen ist. Wesentlich ist nur hierbei,

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daß die Entfernung der Temperaturfühler zu den zugehörigen Dichtflächen möglichst klein gehalten wird, damit die Temperaturangabe des Fühlers die jeweilige Temperatur an der Dichtfläche zuverlässig wiedergibt.

Die durch die Ein- und AbI auf1 eitungen 19a bis 19d, 25a bis 25d, 38a und 38b sowie 42a und 42b und deren Fortsetzungen innerhalb des Absperrschiebers gebildeten Leitungssysteme bilden betriebssichere Kreisläufe mit einer einzigen nachgiebigen Stelle (Metal 1schläuche 40 und 44). Deren Funktionsicherheit ist mit Hilfe der Umgehungsleitungen 51 sowie der besonderen Ausbildung der Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber 56a und 56b mit zwei Temperaturfühlern 57 und auch bei Ausfall eines der Metal 1schläuche gewährleistet.

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Leerseite

Claims

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"Absperrventil für Rohrleitungen großer Nennweiten"

Patentansprüche :

( l.j Absperrventi 1 für Rohrleitungen großer Nennweiten, durch welche Gase unter hohem Druck und hoher Temperatur strömen, mit einem drehbaren kugelförmigen Verschlußorgan und zwei gegen das Verschlußorgan anpressbaren Dichtringen, deren Dichtflächen mit einer Kühlmittelstrom-Kühlung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtflächen (13a bis 13d bzw. 14a und 14b) des kugelförmigen Verschlußorgans (4) und der Dichtringe (5 und 6) an je einen vom Kühlmittel durchf1ossenen Kühlkanal (15a bis 15d bzw. 16a und 16b) angrenzen, und daß jeder Kühlkanal eine Einlaufleitung (19a bis 19d, 20, 23, 24, 17a bis 17d bzw. 38a und 38b, 39, 40, 41, 36a und 36b) mit einem Kühlmittelstromregler (30a bis 3Od bzw. 55a und.55b) sowie eine Auslaufleitung (18a bis 18d, 26, 27, 29, 25a bis 25d bzw. 37a und 37b, 43, 44, 45, 42a und 42b) mit einem mit dem Kühlmittel stromregier in Wirkverbindung stehenden Kühlmitteltemperatur-Istwertgeber (31a bis 31d bzw. 56a und 56b) aufweist.

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2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlauf1 eitungen (19a bis 19d) und die Auslaufleitungen (25a bis 25d) des kugelförmigen Verschlußorgans (4) durch Bohrungen (23, 24 bzw. 26, 27) in den Drehzapfen (7a und 7b) des kugelförmigen Verschlußorgans fortgesetzt sind.
3. Absperrventil nach. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinlaufleitungen (19a bis 19d) und die Auslaufleitungen (25a bis 25d) des kugelförmigen Verschlußorgans (4) paarweise an jedem Drehzapfen (7a, 7b) angeschlossen sind.
4. Absperrventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlauf1 eitung (38a bzw. 38b) und die Auslaufleitung (42a bzw. 42b) der Dichtringe (5 und 6) zwischen diesen und dem Ventilgehäuse (1, 2) durch, nachgiebige Rohrdurchführungen (40 bzw. 44) fortgesetzt sind, welche die freie Verschiebbarkeit der Dichtringe in axialer Richtung ermöglichen.
5. Absperrventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlauf1eitung (38a bzw. 38b) und die Auslaufleitung (42a bzw. 42b) der Dichtringe (5 und 6) miteinander über eine Umgehungsleitung (51) verbindbar sind.
6. Absperrventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslauf1 eitungen (25a bis 25d bzw. 42a und 42b) des kugelförmigen Verschlußorgans (4) und der Dichtringe (5 und 6) in den zwischen beiden Dichtringen liegenden Innenraum (50) des Venti1 gehäuses (3) münden.

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