DE300431C

DE300431C -

Info

Publication number: DE300431C
Application number: DENDAT300431D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 300431 KLASSE 21/. GRUPPE

ERNST RATHMANN in CÖLN-NIPPES.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. November 1916 ab.

Armaturen für Halbwattlampen, bei denen eine Vorrichtung angeordnet ist, daß bei unterschiedlichen Lampenlängen der Lichtpunkt in die zum Reflektor richtige Höhenstellung gebracht werden kann, sind bereits in verschiedener Ausführung bekannt.

Bei dem vorliegenden Erfindungsgegenstand wird diese Verstellbarkeit dadurch erreicht, daß die Fassung α an einem Schlitten b befestigt ist, der vermöge seiner seitlich angeordneten Führung c auf einer gezahnten Welle d verschiebbar ist. An der zur Welle d gegenüberliegenden Seite der Armatur wird der Schlitten b durch eine Führungsleiste e geführt. Eine Feder f verhindert ein Erzittern des Schlittens b durch äußere Erschütterungen. Das Festhalten des Schlittens b in der durch die jeweilige Lampengröße bedingten Höhenstellung erfolgt in der Weise, daß eine an dem Schlitten b angebrachte Sperrfeder g in die Zahnung der Welle d eingreift. Soll eine Verstellung des Schlittens b vorgenommen werden, so wird die Welle d mittels eines Hebels h um 90⁰ gedreht. Durch diese Drehung wird die Sperrfeder g aus der Zahnung der Welle d herausgedrückt und kommt auf eine glatte Wellenseite zu liegen, auf welcher sie bei der jetzt geschaffenen Verschiebungsmöglichkeit des Schlittens b ohne Hemmung hinweggleitet. Ist die neue richtige Höhenstellung der Lampe ,erreicht, so wird die Welle d wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückgedreht, was auf einfachste Weise durch eine an dem Hebel h anzuordnende Feder geschieht, und in welcher Stellung sie auch durch die gleiche Feder festgehalten werden kann. Die Sperrfeder g springt hierbei in die nächstgelegene Zahnlücke der Welle d ein und verhindert demgemäß ein weiteres Verschieben des Schlittens b.

In Fig. ι ist diese Gesamtanordnung in der Seitenansicht bei durchschnittener Armatur dargestellt, während Fig. 2 eine Aufsicht des Schlittens b mit der auf ihm angeordneten Sperrfeder g veranschaulicht. Fig. 3 zeigt die Stellung der Sperrfeder g bei um 90 ° gedrehter Welle ä.

Da die Zahnung der Welle d an sich schon sehr klein genommen werden kann, sind auch die einzelnen Höhenunterschiede, in welche die Lampe gebracht werden kann, sehr gering. Eine noch feinere Einstellung wird jedoch erreicht, wenn zwei oder mehr Sperrfedern g in abweichender Entfernung zur Zahnung der Welle d übereinander gelagert werden. Wie aus der Fig. 4 ersichtlich ist, kommt alsdann in der Sperrstellung nur eine der Sperrfedern — in der Zeichnung g¹ — in eine Zahnlücke zum Eingriff, wogegen die andere Sperrfeder' g² auf einen Zahnkamm zu liegen kommt. In der Freigabestellung schleifen sämtliche Sperrfedern g¹ und g² auf der glatten Seite der Welle d. ■ ■

Wie die Gestaltung der Welle an sich schon sehr verschieden sein kann, ist es auch gleichgültig, ob die Sperrfeder g unmittelbar in die Zähnung der Welle d eingreift, oder ob sie auch in anderer Form mittelbar ein anderes

Maschinenteil, wie Riegel, Schieber oder Hebel, betätigt und dadurch die Hemmung des Schlittens 6 bewirkt. Diese Ausführung ist in Fig. 5 wiedergegeben. Hierbei wird z. B. ein Riegel i durch die Feder g³ in die Zahnung der Welle d eingedrückt und bewirkt so eine Feststellung des Schlittens b. Auch bei dieser Ausführung ist die Möglichkeit gegeben, an Stelle eines Riegels deren zwei oder mehr

ίο anzuordnen, um so eine noch feinere Einstellung der Lampe zu ermöglichen.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Vorrichtung zum Feststellen der an einem Schlitten befestigten Glühlampenfassung durch eine seitlich angeordnete, drehbare Welle, dadurch gekennzeichnet, daß letztere mit eingeschnittenen Zähnen versehen ist, in welche eine auf dem Schlitten angeordnete federnde Sperrung unmittelbar oder mittelbar eingreift, während eine Freigabe dadurch bewirkt wird, daß durch Verdrehung der Welle die Sperrung aus der Zahnung herausgedrückt wird und bei der jetzt möglichen Verschiebung des Schlittens auf der ungezahnten, glatten Wellenseite schleift.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der, um eine noch feinere Einstellung der Lampe zu ermöglichen, an Stelle nur einer Sperrfeder bzw. Sperrung, deren zwei oder mehr ,in unterschiedlicher Höhenstellung angeordnet sind, wobei immer nur eine der Sperrfedern bzw. der Sperrungen in der Hemmstellung in die Zahnung der Welle eingreift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.