DE306720C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PÄTENTSGHRIFT

- JV* 306720 -KLASSE 68«. GRUPPE

in SOLINGEN.

Sicherheitsschloß für Türen u. dgl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Dezember 1916 ab.

Es sind Sicherheitsschlösser für Türen u. dgl. bekannt, welche aus einem gewöhnlichen Einsteckschlpsse mit dauernd darin verbleibendem Schlüsselbarte und einem damit zusammenwirkenden, auf der äußeren Türseite angeordneten Zylinderschloß bestehen. Um dabei den Verschluß auch von der inneren Türseite her öffnen zu können) ist bei diesen Schlössern der Schaft des Schlüsselbartes nicht fest mit

ίο dein Drehzylinder des Zylinderschlosses verbunden, sondern in' dem äußeren Zylinder ist eine besondere Kupplungsscheibe drehbar eingelagert, welche mit dem Bartschaft verbunden ist, während dieser auf der inneren Tür- seite einen Schlüsselgriff trägt. Letzterer muß beim öffnen und Schließen des Verschlusses mittels des äußeren Zylinderschlosses stets mitbewegt werden, und es war deshalb bei diesen Schlössern nicht möglich, auch auf der inneren Türseite ein Zylinderschloß anzuordnen und so den Verschluß auch gegen ein unbefugtes öffnen von innen her zu sichern.

Gegenstand der Erfindung ist nun ein neues Sicherheitsschloß der genannten Art, bei welchem dieser Mangel beseitigt und auf beiden , Türseiten ein Zylinderschloß angeordnet ist, deren Drehzylinder unabhängig voneinander auf den Schlüsselbart des Hauptschlosses einwirken können. Erreicht ist dieses dadurch, daß nicht nur an dem äußeren Zylinderschlosse eine besondere Kupplungsscheibe angeordnet ist, sondern auch mit dem inneren Zylinder-" schlosse ein um die Achse des Drehzylinders drehbarer Kupplungsteil verbunden ist und dabei durch den Schlüsselbart des Einsteck-Schlosses eine unrunde Kupplungsstange lose gesteckt ist, welche mit ihren Enden mit den beiden Kupplungsteilen der Zylinderschlösser gegen Drehung geschützt in Eingriff steht.

Durch diese neue und eigenartige Ausbildung des Verschlusses ist erreicht, daß mit Hilfe eines inneren und eines äußeren Drehzylinders unabhängig voneinander der- Riegel des Einsteckschlosses geöffnet werden kann. Ferner ist dieser Verschluß in einfachster Weise an der Tür anzuordnen. Außerdem ist durch die Verschiebbarkeit der Kupplungsstange eine Einstellung auf Türsatzstärke möglich, wozu allerdings eine solche Stange bei mit einem Zylinderschloß kombinierten Kastenschlössern bereits Anwendung gefunden hat.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiele veranschaulicht. Dabei zeigt:

Fig. ι das neue Sicherheitsschloß in einem lotrechten Schnitt,

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-A, und

Fig. 3 einen. solchen nach Linie B - B der Fig. i, während in Fig. 4 Einzelheiten dargestellt sind.

Auf der Zeichnung ist α das Einsteckschloß, welches in üblicher Weise eingerichtet >und in einer Ausnehmung h der Tür angeordnet ist. In diesem Schlosse befindet sich der Schlüsselbart 6, der dauernd darin verbleibt und mit seinen Zapfen drehbar in den Schloßwänden gehalten ist. Zu beiden Seiten

der Tür ist je ein Zylinderschloß angeordnet, und zwar so, daß die Achsen der Drehzylinder derselben mit der Drehachse des Schlüsselbartes zusammenfallen. Das äußere' Zylinderschloß d ist in eine Bohrung des Türholzes eingesetzt und stützt sich mit seinem Rande e auf eine Unterlagscheibe f. Befestigt ist es im Beispiele an einer in der Ausnehmung b der Tür angeordneten Befestigungsplatte g

ίο durch die > Schrauben h, welche vor der Anordnung des Einsteckschlosses und des inneren Zylinderschlosses durch die dieses aufnehmende Lochung i hindurch, also von der Innenseite der Tür her eingezogen werden.

Das innere Zylinderschloß k, welches in die Lochung i eingesteckt, ist, stützt sich ebenfalls auf eine Unterlagscheibe I und ist durch die Schrauben m an der Tür befestigt.

Um nun mittels beider Zylinderschlösser unabhängig voneinander den Riegel des Einsteckschlosses öffnen zu können, ist an dem inneren Zylinderschlosse gemäß der Erfindung auf einem achsialen Fortsatz η des Drehzylinders eine geschlitzte Kuppelmuffe 0 drehbar angeordnet, welche durch Einführung des Schlüssels in den Drehzylinder zur Mitdrehung mit diesem gekuppelt werden kann. Mit der Muffe 0 ist eine im Querschnitt rechteckige Kupplungsstange φ verbunden, welche durch eine entsprechend geformte Lochung des Bartes c hindurchgesteckt ist und mit ihrem anderen Ende in eine in dem äußeren Zylinder des auf der Türaußenseite befindlichen Zylinderschlosses d eingelagerte, um die Achse des Drehzylinders drehbare Kupplungsscheibe q eingreift. Diese besitzt ebenfalls einen Kupplüngsschlitz r, so daß sie durch den Schlüssel auf Mitdrehüng mit dem äußeren Drehzylinder gekuppelt werden kann.

Diese Einrichtung ermöglicht, daß durch die Drehzylinder der beiden Zylihderschlösser unabhängig voneinander der Bart c in Dre^ hung versetzt und so der Riegel des Einsteckschlosses α geöffnet oder geschlossen werden kann. Damit dabei die Kupplungsglieder immer in der für die Herbeiführung der Kupplung mit den¹ Zylinderschlössern richtigen Lage stehen bleiben, ist in dem Gehäuse des äußeren Zylinderschlosses eine unter Federwirkung stehende Schnappkugel t eingelagert, welche bei entsprechender Stellung der Kupplungsscheibe q in eine Vertiefung e derselben einschnappt und dadurch die Küpplungsglieder anhält, ohne aber eine zwangsweise Drehung derselben ,,zu verhindern.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sicherheitsschloß für Türen u. dgl., welches aus einem gewöhnlichen Einsteckschloß mit dauernd darin verbleibendem Schlüsselbarte und zwei damit zusammenwirkenden, je auf einer Türseite angeordneten Zylinderschlössern besteht, dadurch gekennzeichnet, daß nicht nur in dem äußeren Zylinderschlosse eine an sich bekannte, besondere Kupplungsscheibe (q) drehbar eingelagert ist, sondern auch mit dem inneren Zylinderschlosse ein um die Achse des Drehzylinders für sich drehbarer Kupplungsteil (0) verbunden ist und daß dabei durch den Schlüsselbart (c) des Einsteckschlosses eine lose Kupplungsstange (-p) gesteckt ist, welche mit ihren Enden mit den beiden Kupplungsteilen (0 und q) der Zylinderschlösser gegen willkürliche Drehung gesichert im Eingriff steht, so daß mit Hilfe beider Zylinderschlösser unabhängig voneinander der Riegel des Einsteckschlosses geöffnet werden kann. , ■ \

   Hierzu ,1 Blatt Zeichnungen.