DE304142C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Brennstoffpumpen mit mehrfach wirkenden Stufenkolben bekannt geworden. Der Brennstoff wird mittels dieser Pumpen unter entsprechend hohem Drucke allen Brennstoffeinspritzventilen gleichzeitig zugeführt. Ebenso sind einzylindrige Pumpen bekannt geworden, bei denen vor dem Druckventil oder auch hinter demselben zwecks Regelung der Fördermenge eine Uberströmleitung zum Saugraume der Pumpe angeordnet ist.

Zwecks Regelung oder aus anderen Gründen ist es bei Mehrzylindermaschinen zuweilen k notwendig, die Brennstoffzuführung für einen oder mehrere Arbeitszylinder abzustellen. Dies geschieht bei bekannten Pumpen dadurch, daß von der abzuschaltenden Brennstoffpumpe das Saugventil durch geeignete Vorrichtung dauernd geöffnet bleibt, so daß die Brennstofförderung unterbrochen ist. Dieses Verfahren ist aber bei Brennstoffpumpen mit mehrfach wirkenden Tauchkolben mit Nächteilen verknüpft. Ist es z. B. notwendig, bei der mittleren Pumpe B (vgl. Zeichnung) die Brennstofförderung abzustellen, so würde während des Druckhubes der Pumpen A und C aus diesen Pumpen der Brennstoff an den undichten Führungsstellen des Tauchkolbens in den Pumpenraum B übertreten, da in dem-

selben bei geöffnetem Saugventile kein Überdruck herrscht.

Um diesen Nachteil zu beheben, wird gemäß der Erfindung das Saugventil der abgeschalteten Brennstoffpumpe nicht offen gehalten, sondern es wird geöffnet und geschlossen in genau derselben Art wie die Saugventile der anderen regelmäßig arbeitenden Brennstoffpumpen. Auf diese Weise wird erreicht, daß in allen Pumpenkammern die Drücke dieselben sind, so daß Brennstoff an den schwierig abzudichtenden Stellen nicht übertreten kann. Damit nun der Brennstoff, der von der abgeschalteten Pumpe gefördert wird, nicht in den abgeschalteten Zylinder übertreten kann, wird hinter den Druckventilen der einzelnen Brennstoffpumpen eine Überströmleitung angeordnet, durch welche der geförderte Brennstoff beispielsweise wieder in den Saugraum der Brennstoffpumpe zurückfließt und somit nicht in die Druckleitung zum Einspritzbrennstoff ventil des abgeschalteten Arbeitszylinders gedrückt wird. Zweckmäßig kann zugleich beim öffnen der Überströmleitung die Brennstoffleitung zum abgeschaltenen Arbeitszylinder abgeschlossen werden.

Die Figur zeigt die beispielsweise Ausführung der Erfindung. 1 ist der gemeinsame Pumpenkörper, -z. B. für drei Brennstoffpumpen. 2 sind die Saugventile, 3 die Druckventile. 4 ist der mehrfach wirkende Tauchkolben. 5 sind Hebel, welche durch die Stange 6 gedreht werden, um zwecks Regelung der geförderten Brennstoffmenge die Saugventile während eines Teiles des Druckhubes geöffnet zu halten. Hinter den Druckventilen 3 sind umschaltbare Hähne 7 angebracht, von denen jeder einzelne unabhängig

von den anderen eingestellt werden kann. Von den Hähnen 7 führen Leitungen 8 zu dem Saugraum. Für die Brennstoffpumpe A ist diese Überströmleitung 8 angegeben. Bei der veranschaulichten Stellung des Hahnes 7 kann bei der Pumpe A der Brennstoff nicht in die Druckleitung übertreten, sondern er fließt in den gemeinsamen Saugraum durch das Rohr 8 zurück. Für die Pumpen B und C sind die Hähne 7 so eingestellt, daß der Brennstoff in die Druckleitung zu den Brennstoffventilen an den Arbeitszylindern übertritt. Die Überströmleitungen zum gemeinsamen Saugbehälter sind dagegen bei diesen Pumpen abgeschlossen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Brennstoffpumpe für mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschinen, bei welcher durch einen mehrfach wirkenden Stufenkolben der Brennstoff für sämtliche Zylinder gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Abschaltung einer oder mehrerer Pumpen die Förderung in sämtlichen Pumpenräumen nicht unterbrochen wird, dagegen die Förderleitungen der abzuschaltenden Pumpen von den Arbeitszylindern abgesperrt und durch über den Druckventilen abzweigende Leitungen mit dem Saugraume der Pumpe verbunden werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.