DE2932960A1

DE2932960A1 - Spruehhaube

Info

Publication number: DE2932960A1
Application number: DE19792932960
Authority: DE
Inventors: Leon Levene; R Wayne Mcclung
Original assignee: Domglas Inc
Current assignee: Domglas Inc
Priority date: 1978-08-15
Filing date: 1979-08-14
Publication date: 1980-02-28
Also published as: GB2028177A; JPS5640095B2; FR2433374A1; US4220118A; IT7925145A0; DE2932960C2; CA1122401A; GB2028177B; JPS5571648A

Description

HOFFMANN · EITLE & PARTNER

PATENTANWÄLTE Z ν? Ο «_ λ? Ü U

DR. ING. E. HOFFMANN (1930-197Ä) - D I PL-IN G. W. EITLE · D R. R ER. NAT. K. HO FFMAN N · D I PL.-I N G. W. LEH N

DIPL.-ING. K. FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 {STERNHAUS) · D-8000 MD N CH E N 81 · TELE FO N (089) 911087 . TE LEX 05-29619 (PATHE)

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Domglas MC., Inc., Missisauga, Ontario /Kanada

Sprühhaube

Die Erfindung bezieht sich auf Sprühhauben zur Verwendung bei der Beschichtung von Glaswaren, insbesondere zum Besprühen von Flaschen mit Zinn-Tetrachlorid.

Die vorliegende Erfindung soll insbesondere unter Bezugnahme auf eine Sprühhaube beschrieben werden, die zum Beschichten der Seitenwände von Flaschen mit einem gasgeförderten Zinn-Tetrachloriddampf verwendet wird. Die Erfindung ist jedoch auch auf andere Sprühmaterialien zum Besprühen von Glaswaren anwendbar.

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Es ist bekannt, daß die Festigkeit von Glaswaren durch Kratzer auf der Oberfläche der Glaswaren beträchtlich vermindert wird. Aus diesem Grund haben Glasprodukte ihre maximale Festigkeit unmittelbar nach der Herstellung und vor der Verwendung. Dies trifft insbesondere für Glasbehälter zu, die Getränke beinhalten. Derartige Behälter unterliegen einer Reihe von Verfahrensschritten, einschließlich des Abfüllens und Verkapseins, wobei während dieser Verfahrensschritte die Behälter aneinander und gegen die Maschinenteile reiben. Dies führt unabänderlich zum Verkratzen der Behälter, so daß die Wand eines unbehandelten Behälters ausreichend dick sein muß, um den Bruchkräften zu widerstehen, wenn die Wand verkratzt wurde.

Es sind Oberflächenbehandlungsmethoden bekannt, um den Kratzwiderstand von Glas zu verbessern, so daß die Wanddicke vermindert werden kann, wobei der gleiche Bruchwiderstand aufrechterhalten werden kann. Ein derartiges Oberflächenbehandlungsverfahren ist, gasgeförderten Zinn-Tetrachloriddampf auf den Teil der Flasche unterhalb des Halses zu sprühen, wo normalerweise die Beschädigung auftritt. Es ist nicht erwünscht und auch nicht notwendig, den Hals der Flasche zu beschichten. Aufgrund der Kosten des Zinn-Tetrachlorids werden vorzugsweise nur jene Teile beschichtet, an denen eine Beschädigung am häufigsten auftritt. Aus dem gleichen Grund ist es erwünscht, daß die Menge des Zinn-Tetrachloriddampfes, der von dem Beschichtungsverfahren abgesaugt wird, minimal bleibt.

Eine weitere Überlegung bei der Auslegung von Sprühhauben ist das Vorsehen einer Anordnung, die das Zinn-Tetrachlorid gleichmäßig über den Teil der Flasche versprüht, der beschichtet werden soll. Eines der bekannten technischen Prob-

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lerne ist, daß der Sprühnebel dazu neigt, sich auf den Teilen der Flasche anzusammeln, die der Sprühdüse am nächsten liegen und sich auf den anderen Teilen der Flasche ungleichmäßig zu verteilen.

Bekannte Sprühhauben bestehen im allgemeinen aus einem Tunnel mit auf jeder Seite des Tunnels angeordneten Düsen zum Versprühen von gasgefördertem Zinn-Tetrachloriddampf. Die Düsen sind gegen die durch den Tunnel geförderten Flaschen gerichtet, wobei die sich ergebende Beschichtung zu Ungleichheiten neigt. Ebenfalls ist der nicht verwendete Anteil des Zinn-Tetrachlorids, der durch einen Absaugkanal am Oberteil des Tunnels abgesaugt wird groß. Der momentane Trend in Richtung der Kontrolle der Umweltverschmutzung von Industrieverfahren und der Verminderung der verbrauchten Energie sind ebenfalls wichtige Faktoren bei der Auslegung von Sprühhauben. Das die Sprühhaube verlassende Abgas ist sehr stark mit Zinn-Tetrachlorid verschmutzt und muß beseitigt werden, entweder durch Sammeln (was zur Zeit nicht sehr praktisch ist), oder einfacher durch Abblasen in die Atmosphäre. In jedem Fall ist es wünschenswert, die Menge an Zinn-Tetrachlorid zu begrenzen, die nicht während des Verfahrens auf den Flaschen abgelegt wird und es wäre ideal, wenn der gesamte Dampf aus den Düsen auf den Flaschen abgelegt werden könnte.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sprühhaube zu schaffen, die einen besseren Wirkungsgrad als die momentan verfügbaren Sprühhauben aufweist,und die die nicht verwendete Menge an Sprühmaterial, die durch die Absaugkanäle abgesaugt wird, vermindert.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Danach wird eine Sprühhaube zur Ver-

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Wendung bei der Beschichtung von Glaswaren, insbesondere Flaschen geschaffen, die eine, einen Tunnel bildende Einrichtung mit einem Eintritt und einem Austritt, die eine die Glaswaren zur Bewegung auf einem im allgemeinen horizontalen Beschichtungsweg durch den Tunnel tragende Fördereinrichtung überdeckt, wobei der Tunnel senkrechte erste und zweite Seitenwände und ein sich zwischen den Seitenwänden erstreckendes Oberteil aufweist. Es sind erste und zweite im Inneren des Tunnels angeordnete Ablenkblechanordnungen mit entsprechenden, sich nach innen von den Seitenwänden des Tunnels erstreckenden ersten und zweiten Ablenkblechen und Einrichtungen zur vertikalen und horizontalen Einstellung der Ablenkbleche zur Anpassung an darunter angeordneten Teilen der zu beschichtenden Glaswaren und zur Ermöglichung des Durchgangs der Glaswaren durch den Tunnel vorgesehen. Es ist weiter ein mit den ersten und zweiten Seitenwänden 28, 30 des Tunnels verbundenes Beschichtungszuführsystem zur Zuführung von luftgefördertem Dampf eines Beschichtungsmaterials in den Tunnel unterhalb der Ablenkblechanordnung vorgesehen. Die Haube umfaßt weiter ein erstes Paar am Eingang des Tunnels auf entsprechenden gegenüberliegenden Seiten des Beschichtungswegs angeordneter Absaugkanäle und ein zweites Paar auf entsprechenden gegenüberliegenden Seiten des Wegs am Ausgang des Tunnels angeordneter Absaugkanäle. Die Absaugkanäle umfassen Eintrittsöffnungen, über die übermäßiger luftgeförderter Beschichtungsdampf in die Kanäle abgesaugt werden kann. Die Eintrittsöffnungen sind nur seitlich des Beschichtungswegs angeordnet und so bemessen, daß die Eintrittsöffnungsfläche jedes Absaugkanals am unteren Ende des Absaugkanals am größten ist und nach oben hin fortlaufend abnimmt, wodurch der luftgeförderte in dem Tunnel mittels des Beschichtungsmaterialszuführsystems eingeführte Beschichtungsdampf im Betrieb um die Ab-

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schnitte der Glaswaren strömt und darauf unterhalb der Ablenkbleche abgelegt wird, wenn der Dampf von dem Beschichtungsmaterialzuführsystem zu den Absaugkanälen strömt/ wobei in den unteren Abschnitten des Tunnels eine relativ
hohe Dichte des Beschichtungsmaterials beibehalten wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausfuhrungsform einer Sprühhaube, bei der Teile gebrochen dargestellt sind, um den inneren
Aufbau zu zeigen, und wobei die Sprühhaube auf einem Fördersystem angeordnet ist, das z.B. in gestrichelten Linien dargestellte Flaschen fördert;

Fig. 2 eine Schnittansicht längs der Linie 2-2 von
Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht der Teile der Ablenkblechanordnung der Sprühhaube;
und

Fig. 4 eine schematische Ansicht zur Darstellung der

Verbindung der Sprühhaube mit den Zuführsystemen.

Fig. 1 zeigt eine Sprühhaube 20, die eine Fördereinrichtung 22, die beispielsweise Flaschen 24 trägt, überdeckt. Die
Flaschen sind im Abstand auf dem Förderband angeordnet und durchlaufen die Sprühhaube, in der sie unterhalb des Halses, wie es im folgenden beschrieben wird, beschichtet wurden.

Die Sprühhaube 20 bildet über der Fördereinrichtung 22 einen Tunnel und umfaßt ein kastenförmiges Oberteil 26 und
erste und zweite Seitenwände 28, 30. Aus Fig. 2 ist ersicht-

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lieh, daß die Seitenwände 28, 30 entsprechende Ablenkblechanordnungen 32, 34 tragen und am Eintritt der Sprühhaube 20 in entsprechenden Absaugkanälen 36, 38 unter dem Austritt des Tunnels in Absaugkanälen 40, 42 enden. Das Oberteil der Seitenwand 28 endet in einem Kanal 44, der von dem Kanal 36 kommt und in einem kürzeren Kanal 46, der von dem Kanal 40 kommt. Die Kanäle 44, 46 leiten das Abgas aus den Absaugkanälen 36, 40 zu einem Abgasaustritt 48. Ähnlich leiten die Kanäle 50, 52 von den Absaugkanälen 38, 42 das Abgas vom Abgasaustritt 48.

Wie man aus den Fig. 1 und 2 sieht, erstrecken sich die Absaugkanäle 36, 38 und 40, 42 von der Seitenwand 28 nach innen, wobei Führungsschienen 51, 53 sich zwischen den Absaugkanälen 36, 40 und 38, 42 erstrecken, so daß sichergestellt ist, daß keine Flaschen umfallen und mit den Absaugkanälen in Eingriff kommen, um dadurch den Durchgang der anderen Flaschen durch den Tunnel zu blockieren.

Der in Fig. 1 dargestellte Absaugkanal 42 ist für alle vier Absaugkanäle typisch und bildet eine Reihe von Eintrittsöffnungen 54 aus, die von der Unterseite nach oben hin einen abnehmenden Durchmesser aufweisen. Auf der Außenseite bildet der Absaugkanal eine längliche öffnung 56 zur Wartungszwecken und zur Reinigung des Absaugkanals aus, wobei diese öffnung normalerweise mittels einer Abdeckplatte 58 mittels geeigneter Befestigungseinrichtungen 60 geschlossen ist.

Es sind zwei Zuführsysteme für die Sprühhaube vorgesehen. Erstens ist ein Beschichtungsmaterialzuführsystem 62 und zweitens ein Luftzuführsystem vorgesehen, das Luft einem Lufteinlaßkanal 64 zuführt, der auf der Unterseite des Oberteils 26 angeordnet ist.

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Das Beschichtungsmaterialzuführsystem 62 nimmt gasgeförderten Beschichtungsmaterialdampf über eine Eintrittsleitung 66 auf, die zu einem Paar von Verbindungsleitungen 68, 70 führt. Diese Leitungen versorgen die Düsenverbindungsleitungen 71 und 72, die zu den Düsengruppen führen. Die Leitungen 71 führen zu einer Gruppe 74 und die Leitungen 72 führen zu einer Gruppe auf der gegenüberliegenden Seite der Sprühhaube.

Die mit den Leitungen 72 verbundene Düsengruppe liegt benachbart zum Eintritt der Spühhaube, wohingegen die Düsengruppe 74 in der Nähe des Austritts der Sprühhaube angeordnet ist. Die Anordnung und örtliche Festlegung der Düsen dieser Gruppen ist weiter unten im einzelnen unter Bezugnahme auf. Fig. 4 beschrieben. Aus Fig. 1 sieht man, daß eine typische Düse 76 gasgeförderten Dampf von der zugeordneten Leitung 71 aufnimmt und diesen Dampf in den Tunnel in einer bestimmten Höhe in bezug zu der Fördereinrichtung 22 fördert.

Das Luftzuführsystem bzw. der Lufteintrittskanal 64 erstreckt sich über die gesamte Länge des Tunnels und weist kleine öffnungen auf, die einen nach unten gerichteten Luftstrom von dem Kanal ermöglichen. Auch diese Anordnung und örtliche Festlegung des Kanals wird im einzelnen unter Bezugnahme auf Fig. 4 beschrieben.

Wie man in den Fig. 1 und 2 sieht, umfaßt die Ablenkblechanordnung 32, 34 entsprechende Ablenkbleche 78, 80, die in Fig. 2 benachbart zu einer Flasche 24 angeordnet sind, so daß der Hals der Flasche sich über diese Abdeckbleche erstreckt, wohingegen der zu beschichtende Teil sich unterhalb der Bleche befindet. Entsprechend wird, wenn Dampf in den Tunnel unterhalb der Abdeckbleche eingesprüht wird,

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der Dampf in diesem Teil des Tunnels gehalten und strömt in Richtung der Absaugkanäle am Eintritt und Austritt des Tunnels. Die aus dem Lufteinlaßkanal 64 strömende Luft bildet einen leichten überdruck oberhalb der Platten 78, 80 aus, wodurch die Möglichkeit vermindert wird, daß Dampf zwischen den Platten durch die Zwischenräume zwischen den Flaschen strömt.

Wie oben ausgeführt, weisen die vier Absaugkanäle der Sprühhaube jeweils eine Reihe von Eintrittsöffnungen 54 auf, die sich mit abnehmendem Durchmesser zur Oberseite des Absaugkanals hin erstrecken. Es soll festgestellt werden, daß die Eintrittsöffnungen nur seitlich des Beschichtungswegs der durch den Kanal auf der Fördereinrichtung 22 geförderten Flaschen angeordnet sind,und daß die öffnungen so bemessen sind, daß die Eintrittsfläche für jeden Absaugkanal am unteren Ende des Kanals am größten ist und fortlaufend von dem unteren Ende weg abnimmt. Dies bewirkt, daß der gasgeförderte Beschichtungsdampf, der in den Tunnel von dem Beschichtungszuführsystem 62 eingeführt wird, im Betrieb um die Teile der Flaschen unterhalb der Abdeckblechanordnung 32, 34 strömt, wenn der Dampf von dem Zuführsystem zu den Absaugkanälen strömt. Dies führt zu einer relativ hohen Dichte des Beschichtungsmaterialdampfes im unteren Abschnitt des Tunnels; in der Praxis wurde herausgefunden, daß dies eine bessere Verwendung des Zinn-Tetrachlorids bewirkt (weniger Verlust),und daß dadurch die Hälse der Flaschen "sauber" bleiben, d.h., daß sie nicht beschichtet werden. Es wurde ebenfalls gefunden, daß die Querschnittsfläche der Abgasaustrittsanordnung 48 vorzugsweise größer als die Gesamtquerschnittsfläche aller Absaugkanaleintrittsöffnungen 54 sein soll. Der von der Luft aus dem Kanal 64 geschaffene überdruck dient weiter dazu, eine relativ hohe Dichte des Beschichtungsmaterials im unteren Abschnitt des Tunnels

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zu erreichen.

Es soll ebenfalls darauf hingewiesen werden, daß andere Eintrittsöffηungsformen in anderen Ausführungsformen verwendet werden können. In der besonderen beschriebenen und dargestellten Ausführungsform hat jeder Kanal eine Reihe von kreisförmigen Eintrittsöffnungen, die mit abnehmendem Durchmesser nach oben an dem Kanal angeordnet sind, öffnungen von dieser besonderen Form sind solange nicht kritisch, solange die Eintrittsöffnungsfläche für jeden Kanal am unteren Ende des Kanals maximal ist und fortlaufend in einer Richtung vom unteren Ende weg abnimmt. Jeder Kanal kann mit einer einzigen Eintrittsöffnung mit einer nach oben abgeschrägten Form versehen sein.

Vorzugsweise ist die Sprühhaube so ausgelegt, daß sie Flaschen verschiedener Größen aufnehmen kann. Entsprechend ist die Abdeckblechanordnung 32, 34 so ausgeführt, daß die Abdeckbleche 78, 80 sowohl horizontal für verschiedene Durchmesser oder Breiten der Flaschen, als auch vertikal für verschiedene Flaschenhöhen einstellbar sind. In dem Fall, in dem es gewünscht ist, die gesamte Flasche oder ähnliche Artikel zu beschichten, können die Platten aufeinander zugeschoben werden, so daß die Artikel unterhalb der Platten durchlaufen.

Wie aus den Fig. 2 und 3 zu sehen ist, weist die Platte 78 einen Hauptabschnitt 84 und einen nach unten geneigten inneren Abschnitt 86 auf. Der letzte Abschnitt ist in einer solchen Weise geneigt, daß eine Ablenkung des Dampfes erreicht wird, wenn der Dampf in Richtung der Mitte des Tunnels strömt, wodurch die Möglichkeit eines Aufwärtsströmens des Dampfes vermindert wird. Der Hauptabschnitt 84 ist mit drei Gewindestangen 88 versehen, die mit öff-

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nungen 90 in entsprechenden Halterungen 92 in Eingriff bringbar sind, wobei die Halterungen 93 an einem Träger 94 angeordnet sind. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß dieses Element mittels Befestigungen 96 an einer Trägerplatte 98 auf der Außenseite der Wand 28 befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtungen 96 in einem Schlitz 100 in dieser Seitenwand angeordnet sind.

Die Ablenkbleche 78, 80 können in bezug auf die entsprechenden Seitenwände 28, 30 an der Außenseite der Haube mittels Stellschrauben 102, 104 eingestellt werden. Eine vertikale Einstellung ist mittels Lösen der Befestigungseinrichtungen 96 und der entsprechenden Befestigungseinrichtungen 106 möglich, die dann in den Schlitzen 1OO und den entsprechenden Schlitzen 108 verschoben werden können. Einige mögliche Einstellpositionen der Ablenkbleche sind in ausgezogenen Linien und in gestrichelten Linien dargestellt. Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 4 wird nun die Anordnung einer Düsengruppe 74 auf der Seitenwand 28 und einer entsprechenden Düsengruppe 110, die mit Düsenzuführleitungen 72 verbunden und an der Seitenwand 30 angeordnet sind, beschrieben. Aus Fig. 1 sieht man, daß die Düsen 76 in mit Gewinde versehenen Hülsen 112 angeordnet sind, die an der Seitenwand 28 befestigt sind, wobei diese Hülsen mittels Abschlußschrauben (siehe Fig. 1) abgedichtet sind. Die Hülsen 112 sind in unterschiedlichen Höhen von der Unterseite der Wand 28 angeordnet und befinden sich "in der Nähe des Austritts des Tunnels. Ebenfalls ist jede Hülse näher am Austritt als die darunter liegende Hülse angeordnet, so daß der sich ergebende Sprühnebel im Innern des Tunnels, sowohl in bezug auf die Länge des Tunnels, als auch in bezug auf die Höhe des Tunnels gestaffelt ist. Eine ähnliche Düsengruppe 110 ist in der Seitenwand 30 in ähnlicher Art und Weise wie die Düsen 76 angeordnet, wo-

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bei die Düsen in der gleichen Art und Weise gestaffelt sind, d.h. jede Düse befindet sich näher am Austritt als die darunterliegende Düse. Diese Düsengruppe befindet jedoch näher am Eintritt des Tunnels als die Düsengruppe

In Fig. 4 sind zwei Luftversorgungssysteme 118, 120 dargestellt. Die Luftversorgung 120 führt getrocknete Luft zu, die durch ein Ventil 122, einen Regler 124 und ein Absperr- bzw. Regelventil 126 strömt, wobei das Regelventil 126 auf den Druckstrom abwärts von der Luftzuführung 118 zum Schließen des Ventils anspricht (wird weiter unten beschrieben).

Die Luftzuführung 120 führt Luft einer Leitung 128 zu, die wiederum zwei Leitungen 130, 132 versorgt. Die letzteren Leitungen führen die Luft durch Regelventile 138, 140 und durch Durchflußmengenmeßeinrichtungen 134, 136. Die Luft aus der Leitung 130 wird einem Behälter 142 mit Zinn-Tetrachlorid zugeführt und nimmt daraus Dampf auf, bevor sie durch die Austrittsleitung 144 zum Vermischen mit Luft aus der Leitung 132 strömt. Der erzeugte luftgeförderte Dampf strömt dann durch ein Absperrventil 146 und dann über eine weitere Leitung 148 zur Eintrittsleitung 66 (siehe Fig. 1). Der Dampf wird dann über die Düsenverbindungsleitungen 71, 72 den Düsengruppen 74 und 110 zugeführt.

Es wird ebenfalls Luft über die Luftzuführung 118 zugeführt, die über eine Leitung 149, ein Regelventil 151 und ein Durchflußmengenmeßgerät 150 und dann über eine andere Leitung 152 zu dem Kanal 64 strömt (siehe Fig.1).

Die Luftzuführung 118 wird ebenfalls für den Antrieb einer pneumatischen Hebeeinrichtung 154 verwendet, die auf der

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Oberseite der Sprühhaube 20 angeordnet ist (siehe Fig. 1). Diese Einrichtung besteht aus einem pneumatischen Zylinder 156, der an der Oberseite entlüftet ist und Luft aus der Leitung 158 an seiner Unterseite aufnimmt. Diese Leitung kommt von einem Ventil 160, das über eine Leitung 162 mit einem Regler 164 verbunden ist, und von dort über ein Ventil 165 mit der Luftzuführung 118 verbunden ist. Die Leitung 158 ist ebenfalls über eine Leitung 166 mit dem Kontrollventil 126 verbunden, so daß, wenn in der Leitung 158 ein Luftdruck vorhanden ist, das Ventil 126, wie im folgenden beschrieben, geschlossen wird.

Im Betrieb sind die Ventile 122, 165 geöffnet und die Regler 124, 164 so eingestellt, daß die entsprechenden vorbestimmten Drücke von ungefähr 2,11 kp/cm² (30 psi) und 4,92 kp/cm² (70 psi) aufrechterhalten werden. Normalerweise strömt die Luft über das Ventil 126 in die Leitung 128 bevor sie durch die Durchflußmengenmeßgeräte 134, 136 strömt. Die Strömung durch diese Mengenmeßgeräte wird mittels der Ventile 138 und' 140 geregelt, wobei, wenn das System sich im Leerlauf befindet, durch Schließen des Ventils 146 der Dampf in dem Behälter 142 verbleibt.

Ebenfalls strömt Luft zu dem Luftkanal 64, wobei die Strömung mittels des Ventils 151 gesteuert und mittels des Durchflußmengenmeßgerätes 150 gemessen wird.

Für den Fall, daß die Sprühhaube aus irgendwelchen Gründen angehoben werden muß, wird das Ventil 160 von der geschlossenen Position, in der die Leitung 162 geschlossen ist und die Leitung 158 zur Atmosphäre hin entlüftet ist, in eine geöffnete Stellung bewegt, in der Luft durch das Ventil zu dem Zylinder 156 strömt. Gleichzeitig bildet sich in der Leitung 166 ein Druck aus, der das Ventil 126 schließt.

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wodurch der Sprühvorgang unterbrochen wird. Wenn die Sprühhaube abgesenkt werden soll, wird das Ventil 160 erneut geschlossen, so daß die Leitungen 158 und 166 wiederum entlüftet werden. Die Haube senkt sich aufgrund ihres eigenen Gewichts ab und wird mittels der geregelten Luftrückströmung durch die Leitung 158 und das Ventil 160 gedämpft. Das Absenken des Drucks öffnet das Ventil 126, wodurch der Sprühvorgang erneut beginnt.

Vor dem Beginn des Sprühvorgangs wird die Haube so eingestellt, daß sie für die Beschichtung der Glasprodukte geeignet ist. Für kürzere Glasprodukte kann es notwendig sein, einige der oberen Düsen 76 und die entsprechenden Düsen auf der anderen Seite der Haube zu entfernen, so daß die Ablenkblecheinrichtung nach unten verstellt werden kann. Die entsprechenden Hülsen 112 usw. werden mittels Abschlußschrauben, wie z.B. Abschlußschraube 114 abgedichtet und die Enden der zugehörigen Leitungen 71, 72 werden mit geeigneten Kappen (nicht gezeigt) abgedichtet.

Die Ablenkblecheinrichtung wird dann sowohl vertikal, als auch horizontal in Abhängigkeit von der Formgröße der Glasprodukte und der zu beschichtenden Flächen eingestellt. Die Haube ist dann für den Beginn des Beschichtungsverfahrens vorbereitet und die Düsen und Luftzuführeinrichtung zu dem Kanal 64 werden betätigt, so daß ein Sprühnebel die zu beschichtenden Glasprodukte umgibt, wobei die Glasprodukte in diesen Nebel durch die Haube gefördert werden. Unverbrauchter Sprühnebel wird mittels des Absaugsystems, wie oben beschrieben, gesammelt.

In Versuchen wurde herausgefunden, daß mit der beschriebenen Sprühhaube bei der Verwendung von Zinn-Tetrachlorid 10% - 25% des Zinn-Tetrachlorids eingespart werden

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können. Weiter wurde eine weitaus bessere Verteilung der Beschichtung/als auch eine weitaus zufriedenere Dicke der Beschichtung erzielt.

Aus der vorliegenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die bevorzugte Ausführungsform innerhalb des Erfindungsgedankens abgeändert werden kann. So kann z.B. das Luftsystem durch ein Inertgassystem ersetzt werden, obwohl Luft als das geeignetste Gas erscheint. Ebenfalls können Einzelheiten der Konstruktion der Haube verändert werden, um einen Tunnel für die Flaschen oder Gasprodukte zu schaffen.

Die gesamt beschriebene Ausführungsform ist lediglich als Beispiel vieler anderer möglicher Ausführungsformen anzusehen, die in den Erfindungsgedanken der Anmeldung fallen.

Es wurde eine Sprühhaube für die Verwendung einer Beschichtung von Glaswaren, insbesondere Flaschen, beschrieben. Die Haube besteht aus einem Tunnel, der eine Fördereinrichtung überspannt und Ablenkklappen an den Wänden des Tunnels zur Einstellung in horizontaler und vertikaler Richtung aufweist, um einen Raum über zumindest dem unteren Teil der Glasprodukte, der mit einer Beschichtung besprüht werden soll, auszubilden. Das Beschichtungsmaterialzuführsystem ist mit den Wänden verbunden, um in den Raum hinein zu sprühen und umfaßt zwei Düsengruppen: Die eine Gruppe auf der einen Seite hinter dem Eintritt des Tunnels und die andere Gruppe auf der anderen Seite in der Nähe des Austritts des Tunnels.

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Claims

HOFFMANN · JElTLE & PARTNER OQ ο ο qc η PAT E N TAN WALTE / iJ O Ä <ί O U DR. ING. E. HOFFMANN (1930-1976) · D I PL-I N G. W. E ITLE · D R. EER. NAT. K. H O FFMAN N · Dl PL.-ING. W. LEHN DIPL.-ING. K. FDCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 (STERNHAUS) · D-8000 MO N CH EN 81 · TELEFON (089) 9Π087 . TELEX 05-29Ä19 (PATH E) 32 421 Domglas MC., Inc., Missisauga, Ontario /Kanada Sprühhaube Patentansprüche

1. J Sprühhaube zur Verwendung bei der Beschichtung

η Glaswaren/ insbesondere Flaschen, gekennzeichnet durch

eine, einen Tunnel bildende Einrichtung (26,28,30) mit einem Eintritt und einem Austritt, die eine die Glaswaren (24) zur Bewegung auf einem im allgemeinen horizontalen Beschichtungsweg durch den Tunnel tragende Fördereinrichtung (22) überdeckt, wobei der Tunnel senkrechte, erste und zweite Seitenwände (28,30) und ein sich zwischen den Seitenwänden (28,30) erstreckendes Oberteil (26) aufweist;

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erste und zweite im Innern des Tunnels angeordnete Ablenkblechanordnungen (32,34) mit entsprechenden, sich nach innen von den Seitenwänden (28,30) des Tunnels erstreckenden ersten und zweiten Ablenkblechen (78,80) und Einrichtungen (96 ,100,106;88,102,104) zur vertikalen und horizontalen Einstellung der Ablenkbleche (78,80) zur Anpassung an darunter angeordneten Teilen der zu beschichtenden Glaswaren und zur Ermöglichung des Durchgangs der Glaswaren durch den Tunnel;

ein mit den ersten und zweiten Seitenwänden (28,30) des Tunnels verbundenes Beschichtungszuführsystem (62) zur Zuführung von luftgefördetem Dampf eines Beschichtungsmaterials in den Tunnel unterhalb der Ablenkblechanordnung (32,34); und durch

ein erstes Paar am Eingang des Tunnels auf entsprechenden gegenüberliegenden Seiten des Beschichtungswegs angeordneter Absaugkanäle (36,38) und ein zweites Paar, auf entsprechenden gegenüberliegenden Seiten des Wegs am Ausgang des Tunnels angeordneter Absaugkanäle (40, 42), wobei die Absaugkanäle (36,38,40,42) Eintrittsöffnungen (54) aufweisen, über die übermäßiger luftgeförderter Beschichtungsdampf in die Kanäle gesaugt werden kann, wobei die Eintrittsöffnungen (5 4) nur seitlich des Beschichtungsweges angeordnet sind und so bemessen sind, daß die Eintrittsöffnungsfläche jedes Absaugkanals am unteren Ende des Absaugkanals am größten ist und nach oben hin fortlaufend abnimmt, wodurch der luftgeförderte in den Tunnel mittels des Beschichtungsmaterialzuführsystems eingeführte Beschichtungsdainpf im Betrieb um die Abschnitte der Glaswaren strömt und darauf unterhalb der Ablenkbleche (78,80) abgelegt wird, wenn der Dampf von dem Beschichtungsmaterialzuführsystem (62) zu den Absaugkanälen strömt, wobei in den unteren Abschnitten des Tunnels eine relativ hohe Dich-

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te des Beschichtungsmaterials beibehalten wird.

2. Sprühhaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Absaugkanäle (36,38,40,42) mit mehreren Eintrittsöffnungen (54) in einer sich vertikal zum Absaugkanal erstreckenden Reihe versehen ist, wobei die Öffnungen (54) in jeder Reihe am unteren Ende des Absaugkanals den größten Durchmesser aufweisen und zum gegenüberliegenden Ende des Absaugkanals einen fortlaufend kleineren Durchmesser aufweisen.

3. Sprühhaube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Eintrittskanal (64) zwischen dem Eintritt und Austritt des Tunnels oberhalb der Abdeckblechanordnung (32,34) zur Zuführung von Luft in den Tunnel erstreckt, wodurch ein Überdruck erzeugt wird, der eine Aufwärtsströmung des Beschichtungsmaterials über die Ablenkblechanordnung (32,34) hinaus verhindert, wodurch der Verbrauch an Beschichtungsmaterial vermindert wird.

4. Sprühhaube nach einem der Ansprüche 1 — 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsmaterialzuführsystem (62) zwei Gruppen Düsen (74,110) aufweist, die mit den ersten und zweiten Seitenwänden (28,30) zur Zuführung des Beschichtungsmaterials in Richtung der Glaswaren verbunden sind.

5. Sprühhaube nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsmaterialzuführsystem (62) zwei Gruppen Düsen (74,110) aufweist, die mit den entsprechenden ersten und zweiten Seitenwänden (28,30) zur Zuführung des Beschichtungsmaterials zu den Glaswaren (24) verbunden sind, wobei die Düsen (110) der ersten Gruppe in Richtung des Eintritts und die Düsen (74)

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der anderen Gruppe in Richtung des Austritts des Tunnels angeordnet sind.

6. Sprühhaube nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsmaterialzuführsystem (62) zwei Gruppen Düsen (74,110) aufweist, die mit den entsprechenden ersten und zweiten Seitenwänden (28, 30) zur Zuführung des Beschichtungsmaterials in Richtung der Glaswaren verbunden sind, wobei die Düsen (110) der ersten Gruppe in Richtung des Eintritts und die Düsen (74) der zweiten Gruppe in Richtung des Austritts des Tunnels angeordnet sind, und jede der Düsen in den Gruppen in einer unterschiedlichen Höhe von der der anderen Düse in dieser Gruppe angeordnet ist.

7. Sprühhaube nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsmaterialzuführsystem (62) zwei Gruppen Düsen (74,110) aufweist, die mit den entsprechenden ersten und zweiten Seitenwänden (28, 3O) zur Zuführung des Beschichtungsmaterials in Richtung der Glaswaren (24) verbunden sind, wobei die Düsen in der ersten Gruppe in Richtung des Eintritts und die Düsen der anderen Gruppe in Richtung des Austritts angeordnet sind, jede der Düsen der Gruppen in einer unterschiedlichen Höhe von der der anderen Düsen in dieser Gruppe angeordnet ist, und daß jede Düse eine in Längsrichtung unterschiedliche Stellung in bezug auf die anderen Düsen in der Gruppe einnimmt .

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