DE2929368A1

DE2929368A1 - Tuerschloss, insbesondere einsteckschloss

Info

Publication number: DE2929368A1
Application number: DE19792929368
Authority: DE
Inventors: Werner Aust; Klaus Isken; Fred Scheurer; Guenter Steih
Original assignee: Fakarl Fliether; FLIETHER FA KARL
Current assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Priority date: 1979-07-20
Filing date: 1979-07-20
Publication date: 1981-02-12
Also published as: DE2929368C2

Description

Türschloß, insbesondere Einsteckschloß
Die erfindung bezieht sich auf ein Türschloß, insbesondere Einsteckschloß, mit drückerbetätigbarer Falle und mindestens einer in Querrichtung ein- und ausfahrenden Treibstange und bei welöchem die vom Schließbart eines Schließzylinders ausgehende Schließdrehung über Abtriebszahnräder und ein Betätigungssegment auf die Treibstange einwirkt, welches in einem Zapfen/Schlitzeingriff zur Treibstange steht.
Vorteilhaft an einer solchen Ausgestaltung ist die Tatsache, daß der gesamte Schließweg des Schlüssels zur Verlagerung der Treibstange herangezogen wird. Nachteilig dagegen wirkt sich jedoch die Tatsache aus, daß es über die Treibstangen möglich ist, das Schloß in die Offenstellung zu bewegen.
Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Türschloß in einfacher Weise so auszugestalten, daß eine Verlagerung der Treibstange aus ihrer Verriegelungsstellung ohne Schlüsselbetätigung nicht möglich ist.
gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß der Eingriffsschlitz der Treibstan an seiner einen der Leiden quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange liegenden Flanke eine Zapfen-Eintrittserbreitung besitzt.
zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Türschloß von erhöhter Sicherheitswert geschaffen. Wird bei verriegelter Treibstange auf diese eine Belastung in Öffnungsrichtung ausct, f-ikrt dieses zu einer verklemmenden Anlage zwischen dem Zapfen des Betätigungssegmentes und der Zapfen-Eintrittserbreiterung. Ein zwangsläufiges Verdrehen des Betätigungssegrementes scheidet dadurch aus, und das gesamte Schloßeingerichte verbleibt in seiner die Treibstange gegen Verschieben sichernden Sperrlage.
Erzielt ist vorgenannter Vorteil auf einfachste Weise.
Die Zapfen-Eintrittserbreiterung kann bei der Fertigung der Treibstange mit angeforrt werden. Zusätzliche Bauteile entfallen demgemäß, so daß keine Erhöhung der Herstellkosten auftritt. Entriegelbar ist die Treibstange ausschließlich durch Schlüsselbetätigung, wobei der Zapfen des Betätigungssegmentes die ihm zugeordnete Zapfen-Eintrittserbreiterung verläßt und in der üblichen Weise mit dem Eingriffsschlitz zusammenwirkt.
Eine vorteilhafte Weiterbildung des Gegenstandes des Anspruchs 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen in Abschließstellung des Schließzyiinders in der Zapfen-Eintrittserbreiterung liegt. Somit ist auch für die Treibstange kein Spiel gegeben. Unmittelbar auf eine versuchte Verlagerung der Treibstange in ihre Offnungsstelluny erfolgt die Blockierung durch den verklemmenden Eingriff zwischen Zapfen und bintrittserbreiterung.
Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1 und 2 erlutert. Es zeigt: Fiy. 1 eine Ansicht eines Einsteckschlosses bei fortgelassener Schloßdecke und zurückgeschlossenem Riegel, wobei der Spalt des Zahnkranzes mit der Schließzylinder-DurchstecRoffnung fluchtet und Fiy. 2 eine Draufsicht auf das Schloß bei vollständig vorgeschlossenem Riegel und in Verriegelungsstellung befindlicher Treibstange.
Das Einsteckschloß besitzt den Schloßboden 1 mit daran hefestigter, rechtwinklig zu ihm stehender Stulpplatte 2.
Parallel zum Schloßboden 1 erstreckt sich eine Schloßdecke 3, die das Schloßeingerichte überfängt.
Die Stulpplatte 2 wird im oberen Bereich von einer Falle 4 durchsetzt. Deren im Schloßkastengehäuse geführter Fallenschwanz 5 enthält einen Längsschlitz 6, durch den ein schloßkastenseitiger Stehbolzen 7 hindurchtritt. Die Falle 4 steht unter dem Einfluß einer Spiralfeder 50 und ist mittels einer im Schloßkastengehäuse gelagerten Nuß 8 entgegen der Kraft dieser Spiralfeder 50 zurUckziehbar.
Unterhalb der Falle 4 erstreckt sich ein die Stulpplatte 2 durchsetzender Riegel 10. Dieser ist in geeigneter Weise im Schloßkastengehäuse geführt. Der Riegel 10 trägt einen Zapfen 51, der in einen schräg zur Ausschlußrichtung des Riegels verlaufenden Schlitz 52 einer in vertikaler Richtung geführten Treibstange 53 eingreift. Das obere und untere Ende des Schlitzes 52 geht in eine Nische 54 bzw. 55 über. Endseitig sind an der Treibstange 53 Treibstangenabschnitte 15 und 16 vorgesehen, die nicht dargestellte Schließzapfen tragen, die ihrerseits mit Schließblechen zusammenwirken.
Unterhalb des Fallenschwanzes 5 erstreckt sich in der Treibstange 53 ein quer zu ihrer Verlagerungsrichtung verlaufender Eincjriffsschlitz 17, in den ein Zapfen 18 eines verzahnten Betätigungssegmentes 19 eintaucht. Der Eingriffsschlitz 17 geht an seiner unteren quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange 53 liegenden Flanke 17' in eine Zapfen-Eintrittserbreiterung 17" über. Diese ist etwa halbkreisförmig geformt und der Kontur des Zapfens 18 angepaßt. Beim Ausführungsbeispiel formt die Zapfen-Eintrittserbreiterung 17" mit den Eingriffsschlitz 17 einen Winkel.
Das Betätigungssegment 19 lagert um einen schloßkastengehäuseseitigen Bolzen 20 und kömmt mit einem Ritzel 21, welches mit einen Zahnrad 22 drehfest verbunden ist.
Zur Lagerung des Ritzels 21 und Zahnrad 22 dient ein schloßkastenseitiger Lagerzapfen 23.
In kämmendem Eingriff steht das Zahnrad 22 mit einem Ritzel 56, welches seinerseits fest an einem Zahnrad 57 sitzt.
eid lagern um den Zapfen 58 des Schloßkastens. Das Zahnrad 57 kämmt mit zwei Abtriebszahnrädern 59 und 60, deren Lagerzapfen die Bezugsziffern 61 und 62 tragen. Die Abtriebszahnräder 59, 60 stehen in Eingriff mit einem das Schließglied 28 eines Schließzylinders 29 iw'.fassenden Zahnkranz 30', in dessen Spalt 31 der Schließhart 32 des Schlitz gliedes 28 eingreift. Der Spalt 31 des Zahnkranzes 30' entspricht in seiner Weite der Breite des Radialabsehnittes der Schließzylinder-Durchstecköffnung 33. Die Abtriebszahnräder 59, 60 besitzen einen sclchen Abstand zueinander, daß trotz des Spaltes 31 im Zahnkranz 30' dieser mit beiden Abtriebszahnrädern 59, 60 oder mindestens mit einem der beiden kämmt.
Gelagert ist der Zahnkranz 30' in einer schloßgehäuseseitig befestigten Platte 63.
Um einen im oberen Bereich des Schloßkastens angeordneten Bolzen 43 lagert ein Wechselhebel 44, der mit einem Anschlagzapfen 45 des Fallenschwanzes 5 zusammenwirkt.
Vor dem Einbau des Schließzylinders 29 nimmt das Schloßeingerichte die Lage gemäß Fig. 1 ein. Der Zapfen 51 des Riegels 10 ist dabei in die Nische 55 des Schlitzes 52 eingetreten.
Soll der Riegel 10 vorgeschlossen und die Treibstange 53 in Verriegelungsstellung gebracht werden, so sind entsprechend dem Untersetzungsgetriebe zwei vollständige Umdrehungen des Schließgliedes 28 mittels des zum Schließzylinder 29 zugehörigen Schlüssels in Pfeilrichtung y erforderlich. Dabei verdreht zwangsläufig das Betätigungssegment 19 in die in Fig. 2 veranschaulichte Stellung, wobei dessen in den Schlitz 17 der Treibstange 53 eingreifender Zapfen eine Abwartsverlagerung der Treibstange 53 erzwingt.
.Iach beendigter Schließdrehung liegt der Zapfen 18 in der Zapfen-Eintrittserbreiterung 17" ein. Während der Verlagerung der Treibstange bewirkt diese über den Zapfen/Schlitzeingriff 51, 52 ein Ausschließen des Riegels 10.
Wirkt nun eine Belastungskraft auf die Treibstange in Pfeilrichtung x, führt dieses zu einer Verklemmung zwischen dem Zapfen 18 des Betätigungssegmentes 19 und der Eintrittserbreiterung 17" der Treibstange 53. Dadurch ist eine Mitnahme des Betätigungssegmentes in öffnungsrichtung ausgeschlossen.
Die Rückschließverlagerung verlangt eine entgegengesetzt gerichtete Drehung pes Schließgliedes 28 mittels des entsprechenden Schlüssels.
Soll nach beendigtem Rückschließen auch noch die Falle 4 außer Eingriff gebracht erden, so ist die Rückschließdrehung weiter fortzusetzen. Ein am oberen Ende der Treibstange 53 vorgesehener Treibstangen-Steuerzapfen 42 beaufschlagt in der Schlußphase der Treibstangenverlagerung den Wechselhebel 44, der seinerseits über den Anschlagzapfen 45 die Falle 4 schloßeinwärts zieht, vergl. strichpunktierte Linien in Fig. 1.
Während der Rückschließdrehung bewegt sich der Zapfen 18 des Betätigungssegmentes 19 in Uhrzeigerrichtung und beaufschlagt die der Flanke 17' gegenüberliegende Flanke 17"' des Eingriffsschlitzes 17.
Anstatt wie dargestellt, braucht nach Vorschließen des Riegels und Ausfahren der Treibstange der Zapfen noch nicht in die Eintrittserbreiterung eingetreten zu sein. Auch dann gelangt bei einem versuchten Zurückschieben der Treibstange ohne Schlüsselbetätigung in Offnungsrichtung der Zapfen 18 in die Eintrittserbreiterung unter Sperrung der Treibstangenverlagerung.
L e e r s e i t e

Claims

n s p r ü h e 1. Türschloß, insbesondere Einsteckschloß, mit drückerbetätigbarer Falle und mindestens einer in Querrichtung ein- und aus fahrenden Treibstange ur.d bei welchen die vom Schließbart eines Schließzylinders ausgehende Schließdrehung über Abtriebszahnräder und ein Betätigungssegment auf die Treibstange einwirkt, welches in einen Zapfen/Schlitzeingriff zur Treibstange steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriffsschlitz (17) der Treibstange (53) an seiner einen der beiden quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange (53) liegenden Flanke (17') eine Zapfen-Eintrittserbreiterung (17") hesitzt.
2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (18) in Abschließstellung (Fig. 2) des Schließzylinders (29) in der Zapfen-Eintrittserbreiteruna (17") liegt.