DE29924117U1

DE29924117U1 - Dicht-, Profil- und Trimmleisten

Info

Publication number: DE29924117U1
Application number: DE29924117U
Authority: DE
Original assignee: Gencorp Property Inc
Current assignee: GDX North America Inc
Priority date: 1998-11-18
Filing date: 1999-11-11
Publication date: 2002-01-17
Anticipated expiration: 2009-11-12

Description

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Stenger, Watzke & Ring·:., J^: * · J ••ta^ijertFrjedrich-Ring ₇₀ .

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PATENTANWÄLTE

GenCorp Property Inc. Highway 50 and Aoerojet Road USA 95670 Rancho Cordova Kalifornien

ÜSSELDORF

dipl-ing. wolfram watzke (- 1999)

dipl-ing. heinz ]. ring

dipl-ing. ulrich christophersen

dipl-ing. michael rausch

dipl-ing. wolfgang bringmann

Patentanwälte European patent attorneys

Uns. Zeichen 01-1130 Our ref.

Ihr Zeichen Your ref.

_Datum

27. September 2001

Dicht-, Profil- und Trimmleisten

Die Erfindung betrifft eine Dicht-, Profil- oder Trimmleiste mit einem Träger aus einem kanalförmigen elastischen Material, der eine darauf angeordnete kanalförmige Umkleidung aus einem weichen flexiblen Material aufweist, wobei der Träger gegenüberliegende Seitenteile aufweist, die die Seitenwände des Kanals bilden und ein Basisteil aufweist, das die Basis des Kanals bildet und Verbindungsteile das Basisteil einstückig mit jedem der Seitenteile verbinden, wobei die Verbindungsteile zu beiden Teilen, zu dem Basisteil und zu den Seitenteilen, schräg verlaufen und dadurch frei von scharfen Kanten sind.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Dicht-, Profil- oder Trimmleiste mit einem im wesentlichen kanalförmigen Klemmbereich mit extrudiertem Kunststoff- oder Gummi-Material; einem im wesentlichen kanalförmigen Träger aus einem elastischen Material, der in das Kunststoff- oder Gummi-Material eingebettet ist; der Träger mit Seitenteilen ausgestattet ist, die die Seitenwände des Kanals des Trägers bilden, ein Basisteil die Basis des Kanals des Trägers bildet und Verbindungsteile das Basisteil einstückig mit jedem der Seitenteile verbinden; die Verbindungsteile des Trägers im wesentlichen geradlinige Teile sind, die zu beiden Teilen, zum Basisteil und zu den Seitenteilen, schräg verlaufen, um scharfe Kanten zwischen einem jeden Seitenteil und dem Basisteil zu vermeiden; die Seitenwände des Klemmbereichs, die die Seitenteile des Trägers beinhalten, sind auswärts gebogen und daran angepaßt, später aufeinander zu in eine Einbauposition bewegt zu werden; dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials über den zwei Verbindungsteilen konvex nach außen gebogen sind, wobei die Neigung der Verbindungsteile einen

Telefon (0211) 57$3j··· * .^{: :}..· ^:..^:.BPlE*^!B3tiJ<, Dösseilorf·* I (BLZ|30020500) 40113276 Telefax (0211) 588&25J··· .*... ··* ··* Stadt-Sparkle, 15üsSeIdorf *(BLZ^:30050110) 10090769

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Schaden am Umkieidungsmaterial durch den Träger reduziert, we'nn die Seitenteile später mittels eines entlang der Außenseite des Klemmbereichs geführten Werkzeugs aufeinander zu und in eine umgreifende Klemmverbindung mit einem Flansch bewegt werden, wobei das Werkzeug entgegengesetzt gerichtete Kräfte auf die Außenseiten der Seitenwände des Klemmbereichs ausübt.

Eine solche Leiste ist beispielsweise aus der GB-A-1 022 704 bekannt. Diese Leiste wird für die Verwendung als Fensterführung beschrieben. Die Seitenwände dieser Leiste sind anfänglich auseinandergebogen, so daß sie gegen die Elastizität eines Trägers aufeinander zu gedrückt werden können, um zu ermöglichen, daß die Leiste reibschlüssig innerhalb eines äußeren steifen Tragkanals gehalten wird. Bei dieser bekannten Leiste folgen die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials über den geneigten Verbindungsteilen des Trägers exakt der Neigung des Trägers.

Die Erfindung beschäftigt sich mit dem Bereitstellen einer kanalförmigen Leiste, die dafür vorgesehen ist, daß ihre Seitenwände in Klemmkontakt mit einem Befestigungsflansch zusammengedrückt werden, so daß die äußere Oberfläche des Umkleidungsmaterials einen Dicht-, Profil- oder Trimmzweck erfüllt, statt innerhalb des Tragkanals gehalten zu werden. Die bekannte Form des Umkleidungsmaterials ist für diesen Zweck nicht geeignet.

Demgemäß ist die Leiste der zuerst genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials über den zwei Verbindungsteilen konvex nach außen gebogen ist und die Neigung der Verbindungsteile einen Schaden am Umkieidungsmaterial reduziert, wenn die Seitenteile aufeinander zu gedrückt werden, um die Leiste auf einem Flansch zu befestigen.

Erfindungsgemäß ist die zuvor an zweiter Stelle genannte Leiste dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials über den zwei Verbindungsteilen konvex nach außen gebogen sind, wobei die Neigung der Verbindungsteile einen Schaden am Umkieidungsmaterial durch den Träger reduziert, wenn die Seitenteile später mittels eines entlang der Außenseite des

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Klemmbereichs geführten Werkzeugs aufeinander zu und in eine umgreifende Klemmverbindung mit einem Flansch bewegt werden, wobei das Werkzeug entgegengesetzt gerichtete Kräfte auf die Außenseiten der Seitenwände des Klemmbereichs ausübt.

Dicht-, Profil- und Trimmleisten für Kraftfahrzeugkarosserien, die die Erfindung verkörpern, werden nachfolgend nur beispielhaft anhand der zugehörigen Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 einen Querschnitt durch eine der Leisten;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Form, die ein in die Leiste gemäß

Figur 1 eingebetteter Verstärkungsträger aufweisen kann und

Figur 3 ein Figur 1 entsprechender Querschnitt, jedoch die Leiste in einer

Konfiguration darstellend, die diese vor der Befestigung in der richtigen Lage an der Karosserie aufweist.

Wie in Figur 1 dargestellt, weist die Leiste einen kanalförmigen Klemmbereich 5 auf, der einstückig einen hohlen röhrenförmigen Dichtbereich 6 trägt. Der Klemmbereich 5 weist extrudiertes Kunststoff- oder Gummi-Material 8 auf, in das ein Träger 10 eingebaut ist, der ebenfalls eine kanälförmige Form aufweist und sich entlang der Länge der Leiste erstreckt. Das extrudierte Material 8 erstreckt sich einstückig, um den röhrenförmigen Dichtbereich 6 zu bilden. Zusätzlich erstreckt sich das Material 8, um eine Lippe 12 auf einer Seite 5A des Kanals und einen röhrenförmigen Fuß 14 auf der anderen Seite 5B des Kanals zu bilden, wobei sich die Lippe 12 und der Fuß 14 entlang der Länge der Leiste erstrecken.

Im Gebrauch ist die Leiste auf einem Flansch befestigt, die um eine verschließbare Öffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie verläuft. Die in Figur 1 dargestellte Leiste ist dafür geeignet, um um die Öffnung eines Kofferraums angeordnet zu werden. Der Flansch ist dort ausgebildet, wo die inneren und äußeren Karosseriebleche um den Kofferraum zusammenkommen und miteinander verschweißt sind. Der Klemmbereich 5 wird auf dem Flansch angeordnet und umgreift den Flansch klemmend, um die Leiste in der richtigen Lage anzuordnen. Die Klemmleistung

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des Klemmbereichs 5 wird durch nach innenn gerichtete Klemmlippen 16 unterstützt, die einstückig mit dem extrudierten Material 8 ausgebildet sind. Wenn die Leiste auf diese Weise angeordnet wird, ist der Dichtbereich 6 so um die Öffnung angeordnet, daß dieser durch den Deckel oder ein Schließteil der Öffnung abdichtend zusammengedrückt wird. Auf diese Weise wird eine wetterfeste Abdichtung erzeugt. Die Lippe 12 wird entlang der Innenseite der Öffnung angeordnet und umgreift die Kante des Profilblechs oder Profilstruktur auf der Innenseite der Öffnung. Die Lippe 12 ist eine sogenannte &ldquor;Kosmetik Lippe,,. Der röhrenförmige Fuß 14 sorgt für eine zusätzliche Abdichtung des geschlossenen Deckels.

Der Träger 10 weist Seiten 10A und 10B sowie Verbindungsteile 10C, 10D und 10E auf. Der Träger 10 ist vorzugsweise aus Metall hergestellt, jedoch kann er auch aus anderen Materialien, so wie beispielsweise geeigneten Kunststoffen, hergestellt sein. Der Träger 10 kann aus einem mit Öffnungen versehenen oder einem nicht mit Öffnungen versehenen kanalförmigen Material bestehen. Wie in Figur 2 dargestellt, kann der Träger 10 eine Reihe umgekehrter U-förmiger Elemente 18 umfassen, die durch Verbindungsglieder 20 einstückig miteinander verbunden sind. Statt dessen können die Elemente 18 auch vollständig getrennt voneinander sein. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann der Träger 10 aus einem in Schleifen gelegten Draht hergestellt sein. Weiterhin sind andere Formen des Trägers 10 möglich.

Der Träger 10 ist vorzugsweise durch Verwendung eines Kreuzkopf-Extruders (cross-head extruder) in das extrudierte Material 8 eingearbeitet. Verschiedene Teile des extrudierten Materials 8 können verschiedene Härten aufweisen. So ist der Dichtungsbereich 6 normalerweise weicher als das kanalförmige Material des Klemmbereichs 5 und wird vorzugsweise in zellulärer oder geschäumter Form hergestellt. Die Lippen 16 sind vorzugsweise relativ weich, weicher als das kanalförmige Material des Klemmbereichs 5, um den Reibschluß auf dem Flansch zu verstärken. Der äußere Teil 12A der &ldquor;Kosmetik,, Lippe 12 kann ebenfalls aus einem weicheren Material, vorzugsweise einem zellulären Material, hergestellt sein, um dessen Aussehen zu verbessern. Zusätzlich kann der röhrenförmige Fuß 14 aus einem weichen zellulären Material hergestellt sein.

Die Leiste kann mit einer Hohlkammer 22 versehen sein, die sich entlang der Länge der Leiste erstreckt, um die Weichheit des Dichtungsbereichs 6 zu verstärken.

Figur 3 zeigt die Form, die die Dichtleiste haben kann, bevor sie auf dem Flansch festgelegt wird. Wie dargestellt, sind die Seitenwände des Klemmbereichs 5 auseinandergebogen, selbstverständlich genau so, wie die Seiten des Trägers 10. In dieser Konfiguration ist es einfach die Leiste auf dem Befestigungsflansch anzuordnen. Daran anschließend werden die Seitenwände des Klemmbereichs 5 unter Verwendung eines geeigneten Werkzeugs aufeinander zu in klemmenden Eingriff mit den Seiten des Flansch gedrückt. Ein solches Werkzeug ist in unserem GB-Patent 2 215 762, unserem DE-Patent 39 03 809 sowie in unserem US-Patent 4 996 756 beschrieben. Ein solches Werkzeug weist ein um parallele Achsen drehbares Walzenpaar auf, die mit einem Spalt zwischen den Walzen Seite-anSeite angeordnet sind. Eine dritte, um eine Achse senkrecht zur Achse des Walzenpaares drehbare Walze erstreckt sich quer über den Spalt des Walzenpaares. Das Werkzeug wird so auf der auf den Flansch aufgesetzten Leiste angeordnet, daß der Klemmbereich 5 und die &ldquor;Kosmetik,, Lippe 12 innerhalb des Spalts zwischen dem Walzenpaar angeordnet sind und die dritte Walze den Dichtungsbereich 6 zusammendrückt. Das Werkzeug wird dann entlang der Länge der Leiste verfahren, so daß die parallelen Walzen des Walzenpaares eine seitwärts gerichtete Kraft gegen die auseinander gebogenen Wände des Klemmbereichs 5 ausüben und diese in die Konfiguration gemäß Figur 1 bewegen, so daß diese den Befestigungsflansch klemmend umgreifen. Das klemmende Umgreifen des Klemmbereichs 5 wird durch die Elastizität des Trägers 10 unterstützt.

In Ubereistimmung mit einem Merkmal des Trägers 10 sind dessen Seitenwände 10A, 10B mit dem zentralen Teil 10C über geneigte Teile 10D und 10E verbunden, wobei die Teile 10D und 10E zu beiden Teilen, zu den Seiten 10A und 10B sowie zu dem zentralen Teil 10C, geneigt sind. Die Teile 10D und 10E vermeiden scharfe Kanten zwischen den Seitenwänden 10A und 10b sowie dem zentralen Teil 10C. Solche scharfen Kanten können nachteilig sein, weil die Tendenz bestehen kann, daß das Befestigungswerkzeug das extrudierte Material 8 gegen eine solche scharfe Kante quetscht, wodurch äußerlich sichtbare Rehistellen

erzeugt werden können. Der gleiche Vorteil kann durch andere Konfigurationen des Trägers 10 erzielt werden, die scharfe Kanten zwischen den Seitenwänden 10A und 10B und dem diese verbindenden Teil vermeiden. Beispielsweise können die geneigten Teile 10D und 10E ersetzt werden durch kontinuierlich sanft gebogene Teile. Gemäß einer anderen möglichen Konfiguration können die Seitenwände 10A und 10B des Trägers 10 durch ein kontinuierliches und sanft gebogenes Verbindungsteil miteinander verbunden sein, das die Teile 10C, 10D und 10E ersetzt.

Die in den Figuren dargestellte Konfiguration der Leiste ist rein beispielhaft wiedergegeben. Viele unterschiedliche Variationen sind möglich. Wenn die Leiste beispielsweise auf dem Flansch um die Türöffnung eines Kraftfahrzeugs angeordnet werden soll, würde der Dichtbereich 6 normalerweise auf der Außenseite der Seitenwand 5B des Klemmbereichs 5 angeordnet, statt auf der Außenseite der umgekehrten Basis. Auf diese Weise richtet der Klemmbereich 5 den Dichtbereich 6 so aus, daß dieser um die Außenseite des Flansches verläuft, um von der sich schließenden Tür abdichtend zusammengedrückt zu werden.

Bezuqszeichenliste

5 Klemmbereich 22 Hohlkammer 5A Seite

5B Seite

6 Dichtbereich

8 extrudiertes Material

10 Träger

1OA Seite

1OB Seite

1OC Verbindungsteil

1OD Verbindungsteil

1OE Verbindungsteil

12 Lippe

12A äußerer Teil

14 Fuß

16 Klemmlippe

18 Element

20 Verbindungsglied

Claims

1. Dicht-, Profil- und Trimmleiste mit einem Träger (10) aus einem kanalförmigen elastischen Material, der eine darauf angeordnete kanalförmige Umkleidung aus einem weichen flexiblen Material (8) aufweist, wobei der Träger (10) gegenüberliegende Seitenteile (10A, 10B) aufweist, die die Seitenwände des Kanals bilden und ein Basisteil (10C) aufweist, das die Basis des Kanals bildet und Verbindungsteile (10D, 10E) das Basisteil (10C) einstückig mit jeder der Seitenteile (10A, 10B) verbinden, wobei die Verbindungsteile (10D, 10E) zu beiden Teilen, dem Basisteil (10C) und den Seitenteilen (10A, 10B), schräg verlaufen und dadurch frei von scharfen Kanten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials (8) über den zwei Verbindungsteilen (10D, 10E) konvex nach außen gebogen ist und die Neigung der Verbindungsteile (10D, 10E) einen Schaden am Umkleidungsmaterial (8) reduziert, wenn die Seitenteile (10A, 10B) aufeinander zu gedrückt werden, um die Leiste auf einem Flansch zu befestigen.

2. Leiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Umkleidungsmaterial (8) kanalförmiges extrudiertes Kunststoff- oder Gummi-Material ist.

3. Dicht-, Profil- oder Trimmleiste mit einem im wesentlichen kanalförmigen Klemmbereich mit extrudiertem Kunststoff- oder Gummi-Material (8); einem im wesentlichen kanalförmigen Träger (10) aus einem elastischen Material, der der in das Kunststoff- oder Gummi-Material eingebettet ist; der Träger mit Seitenteilen (10a, 10B) ausgestattet ist, die die Seitenwände des Kanals des Trägers (10) bilden, ein Basisteil (10C) die Basis des Kanals des Trägers (10) bildet und Verbindungsteile (10D, 10E) das Basisteil (10C) einstückig mit jedem der Seitenteile (10A, 10B) verbinden; die Verbindungsteile (10D, 10E) des Trägers (10) im wesentlichen geradlinige Teile (10D, 10E) sind, die zu beiden Teilen, zum Basisteil (10C) und zu den Seitenteilen (10A, 10B), schräg verlaufen, um scharfe Kanten zwischen einem jeden Seitenteil (10A, 10B) und dem Basisteil (10C) zu vermeiden; die Seitenwände (5A, 5B) des Klemmbereichs (5), die die Seitenteile (10A, 10B) des Trägers (10) beinhalten, sind auswärts gebogen und daran angepaßt, später aufeinander zu in eine Einbauposition bewegt zu werden; dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Oberflächen des Umkleidungsmaterials (8) über den zwei Verbindungsteilen (10D, 10E) konvex nach außen gebogen sind, wobei die Neigung der Verbindungsteile (10D, 10E) einen Schaden am Umkleidungsmaterial (8) durch den Träger (10) reduziert, wenn die Seitenteile (10A, 10B) später mittels eines entlang der Außenseite des Klemmbereichs (5) geführten Werkzeugs aufeinander zu und in eine umgreifende Klemmverbindung mit einem Flansch bewegt werden, wobei das Werkzeug entgegengesetzt gerichtete Kräfte auf die Außenseiten der Seitenwände (5A, 5B) des Klemmbereichs (5) ausübt.

4. Leiste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbereich (5) einen sich längs erstreckenden außen angeordneten Dichtbereich (6) trägt.