DE29922102U1

DE29922102U1 - Massagebadematte

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Publication number: DE29922102U1
Application number: DE29922102U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-12-14
Filing date: 1999-12-16
Publication date: 2000-02-24
Anticipated expiration: 2009-12-17
Also published as: US6277086B1

Description

B/35.929/40/ts

ShuChihWu.

9F., No. 585, Chung Cheng Rd.,

Yung Ho City, Taipei Hsien, Taiwan R.O.C.

Massagebadematte

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagebadematte und insbesondere eine Massagebadematte, die in einer Badewanne zur Erzeugung von Luftblasen verwendet werden kann, um bei einem Bad in der Badewanne den Benutzer zu massieren.

Eine normale Badewanne ist einfach ein offenes Behältnis zum Baden. Kürzlich sind verschiedene Badewannen für die Massage vorgeschlagen worden und auf dem Markt erschienen. Diese Badewannen für die Massage sind im allgemeinen teuer, so daß sich nicht jede Familie eine solche leisten kann. Außerdem sind die Unterhaltskosten für solche Badewannen hoch.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Massagebadematte zu schaffen, die in einer Badewanne verwendet werden kann, um Luftblasen für die Massage des Benutzers zu erzeugen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Danach wird eine Massagebadematte geschaffen, die einen guten Duft bei der Erzeugung von Luftblasen in dem Wasser der Badewanne abgibt.

Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung eine Massagebadematte geschaffen, die in ihrer Herstellung preiswert ist.

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Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Massagebadematte auf der Innenwandung einer mit Wasser gefüllten Badewanne angeordnet werden, wobei die Badematte von einer Reihe von Matteneinheiten gebildet wird, von denen jede eine Vielzahl von parallel geschalteten, durchlöcherten flexiblen Röhren aufweist, und wobei eine an die Badematte angeschlossene Pumpeinheit vorgesehen ist, die Luft zu den durchlöcherten flexiblen Röhren der Badematte pumpt, um in dem Wasser in der Badewanne Luftblasen zur Massage des Benutzers zu erzeugen.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der Pumpeinheit eine Parfumabgabeeinrichtung installiert, um an den zu den durchlöcherten flexiblen Röhren gepumpten Luftstrom einen guten Duft abzugeben.

Die Erfindung wird nun an einem Ausführungsbeispiel anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert, woraus sich weitere Vorteile und Merkmale ergeben. In der Zeichnung stellen dar:

Figur 1 eine Explosionsansicht einer Pumpeinheit für eine

Massagebadematte gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 einen Längsschnitt der Pumpeinheit für die Massagebadematte

gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 3 einen anderen Längsschnitt durch die Pumpeinheit für die

Massagebadematte zur Veranschaulichung der Anordnung des Parfümbehälters in dem oberen Gehäuseteil und dem unteren Gehäuseteil,

Figur 4 eine Explosionsansicht einer Massagebadematte gemäß der

vorliegenden Erfindung,

Figur 5 einen Längsschnitt eines Teils der Massagebadematte gemäß der

vorliegenden Erfindung,

Figur 6 einen querverlaufenden Schnitt durch die Massagebadematte

gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 7 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab durch einen Teil der

Massagebadematte zur Veranschaulichung der Kupplung der intermediären Matteneinheit zwischen der vorderen Matteneinheit und der hinteren Matteneinheit gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 8 einen anderen Schnitt im vergrößerten Maßstab durch einen Teil

der Massagebadematte zur Veranschaulichung der Kupplung zwischen einem Hängebord und der hinteren Matteneinheit gemäß der vorliegenden Erfindung, und

Figur 9 eine perspektivische Ansicht der Massagebadematte der

vorliegenden Erfindung.

In Figur 1 ist eine Pumpeneinheit mit einem oberen Gehäuseteil 1, einem unteren Gehäuseteil 2 und einer Motoreinrichtung 3 gezeigt. Das obere Gehäuseteil 1 hat ein Steuerungspaneel 13, eine Vielzahl von in dem Steuerungspaneel 13 angeordneten Steuerknöpfen 12, ein einstückig mit dem Steuerungspaneel 13 ausgebildetes Aufnahmeloch 11 und einem in dem Aufnahmeloch 11 angeordneten Parfumbehälter 10, der eine Vielzahl von Luftlöchern 104 hat, durch die der gute Parfumduft des in dem Parfumbehälter 10 enthaltenen Parfüms an die Luft abgegeben wird. Eine Achse 103 ist in einem Loch in dem unteren Gehäuseteil 2 angeordnet. Zwei gegenüberliegende Flansche 102 begrenzen die Drehung des Parfumbehälters 10 in dem Aufnahmeloch 11 auf 90 ° im Uhrzeigersinn sowie im Gegenuhrzeigersinn. Ferner hat der Parfumbehälter 10 zwei obere, gegenüberliegende Aussparungen 101 und einen an seiner Oberseite angeordneten Griff 14, um ihn mit der Hand zu drehen. Der Griff 14 hat zwei gegenüberliegende untere Haken 141, die jeweils mit den oberen Aussparungen 101 verhakt werden. Das untere Gehäuseteil 2 hat eine Trenneinrichtung 25, die den Halteraum des unteren Gehäuseteils 2 in eine erste Saugkammer 21, eine zweite Saugkammer 26, eine Motorkammer 24, die die Motoreinrichtung 3 aufnimmt, eine Aufnahmekammer 22, die den Parfumbehälter 10 aufnimmt, und in eine Vielzahl von Lufteinlässen 23 unterteilt. Die Motoreinrichtung 3 hat ein

hinteres Abdeckteil 33, ein auf dem hinteren Abdeckteil 33 angeordnetes vorderes Abdeckteil 32, ein in dem vorderen Abdeckteil 32 an der Vorderseite angeordnetes Rückschlagventil 37, eine auf dem vorderen Abdeckteil 32 über dem Rückschlagventil 37 angeordnete vordere Kappe 31, die ein mittiges Durchgangsloch 311 aufweist, ein Achslager 35 und ein innerhalb des vorderen Abdeckteils 32 und des hinteren Abdeckteils 33 angeordnete Muffel 34 sowie einen innerhalb des vorderen Abdeckteils 32 und des hinteren Abdeckteils 33 zwischen dem Achslager 35 und der Muffel 34 angeordneten Motor 36. Wenn der Motor 36 gestartet wird, werden induzierte Luftströme komprimiert und durch das mittige Durchgangsloch 311 auf der vorderen Kappe 31 an die gewünschte Stelle getrieben.

Wie in Figur 2 gezeigt wird die Motorwelle des Motors 36 in dem Achslager 35 abgestützt, und ist das Rückschlagventil 37 in dem vorderen Abdeckteil 32 an der Vorderseite angeordnet, um zu verhindern, daß Wasser oder Feuchtigkeit in das Innere des Motors 36 eindringt.

Wie in Figur 3 gezeigt wird beim Anlaufen des Motors 36 ein Luftstrom durch die Lufteinlässe 23 in die erste Saugkammer 21 und dann in die zweite Saugkammer 26 eingeleitet, wodurch der gute Parfumduft mit dem Luftstrom aus den Luftlöchern 104 in dem Parfumbehälter 10 mitgenommen werden kann, wonach der einströmende Luftstrom durch den Motor 36 komprimiert und aus der vorderen Kappe 31 durch das mittige Durchgangsloch 311 herausgedrückt wird. Wie oben bereits genannt kann der Griff 14 von Hand um 90 ° im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden. Wenn der Griff 14 im Uhrzeigersinn um 90 ° gedreht wird, schließt die Umfangswand des Aufnahmelochs 11 die Luftlöcher 104 in dem Parfumbehälter 10. Im Gegensatz hierzu werden, wenn der Griff 14 im Gegenuhrzeigersinn um 90 ° gedreht wird, die Luftlöcher 104 in dem Parfumbehälter 10 von der Umfangswand des Aufnahmelochs 11 freigegeben, wodurch der gute Parfumduft aus dem Parfumbehälter 10 über die Luftlöcher 104 in die zweite Saugkammer 26 abgegeben werden kann und dann mit dem Luftstrom aus der Pumpeinheit mitgenommen wird.

Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt hat eine Badematte eine Ventilabdeckung 40, ein Verteilungsventil 41, eine obere Strömungsführungsschale 42, eine untere

Strömungsführungsschale 43, eine vordere Matteneinheit 44, eine intermediäre Matteneinheit 45, eine hintere Matteneinheit 46 und einen Hängebord 47. Die Ventilabdeckung 40 ist eine glatt gewölbte Schale mit einem aufrechtstehenden Einlaßrohr 401 auf einer Seite. Das Verteilungsventil 41 hat drei Ventilöffnungen 411 und einen Drehgriff 412. Die obere Strömungsführungsschale 42 hat einen Ventilblock 421 auf ihrer Oberseite mit drei Lufteinlässen 422 entsprechend den drei Ventilöffnungen 411 am Verteilungsventil 41. Die untere Strömungsführungsschale 43 hat einen ersten Strömungsführungskanal 431, einen zweiten Strömungsführungskanal 432, einen dritten Strömungsführungskanal 433 und eine Vielzahl gebogener Klemmen 434, die jeweils an den Enden der Strömungsführungskanäle 431, 432 und 433 angeordnet sind. Die Strömungsführungskanäle 431, 432 und 433 stehen jeweils in Verbindung mit den Lufteinlässen 422 auf der oberen Strömungsführungsschale 42. Die vordere Matteneinheit 44 wird von sechs durchlöcherten flexiblen Röhren 441 gebildet, die parallel geschaltet sind. Die durchlöcherten flexiblen Röhren 441 haben an einem Ende jeweils eine Büchse 442, die verschwenkbar mit einer gebogenen Klemme 434 an der unteren Strömungsführungsschale 432 verbunden ist, so daß Luft aus den Strömungsführungskanälen 431, 432 und 433 in die durchlöcherten flexiblen Röhren 441 gelangen kann. Die intermediäre Matteneinheit 45 umfaßt sechs durchlöcherte flexible Röhren 451, die parallel geschaltet sind. Die hintere Matteneinheit 46 umfaßt sechs durchlöcherte flexible Röhren 461, die parallel geschaltet sind. Die durchlöcherten flexiblen Röhren 461 der hinteren Matteneinheit 46 sind jeweils gelenkig mit den durchlöcherten flexiblen Röhren 451 der intermediären Matteneinheit 45 verbunden, die ihrerseits jeweils gelenkig mit den durchlöcherten flexiblen Röhren 441 der vorderen Matteneinheit 44 verbunden sind. Die Kupplungsstruktur zwischen der intermediären Matteneinheit 45 und der vorderen Matteneinheit 44 sowie die Kupplungsstruktur zwischen der hinteren Matteneinheit 46 und der intermediären Matteneinheit 45 sind die gleichen wie die zwischen der unteren Strömungsführungsschale 43 und der vorderen Matteneinheit 44, d.h. die vordere Matteneinheit 44 umfaßt eine Vielzahl von Büchsen 442 an ihrem vorderen Ende für ein schwenkbares Ankuppeln an den gebogenen Klemmen 434 an der unteren Strömungsführungsschale 43 und eine Vielzahl von gebogenen Klemmen 434 (die gleichen wie die gebogenen Klemmen 434 an der unteren

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Strömungsführungsschale 43) an ihrem hinteren Ende für ein schwenkbares Ankuppeln an der intermediären Matteneinheit 45. Die intermediäre Matteneinheit

45 und die hintere Matteneinheit 46 sind mit der vorderen Matteneinheit 44 identisch. Der Hängebord 47 ist mit einem Ende der hinteren Matteneinheit 46 verschwenkbar verbunden und hat ein Hängeloch 471 zum Aufhängen.

Wie in den Figuren 6 und 9 und ebenfalls in Figur 5 gezeigt ist das Einlaßrohr der Ventilabdeckung 40 mit dem mittigen Durchgangsloch 311 in der vorderen Kappe 31 der Motoreinrichtung 3 über einen Schlauch 5 zur Aufnahme der aus der Pumpeinheit herausgedrückten Luft verbunden. Durch Drehen des Drehgriffs 412 werden die Ventilöffnungen 411 mit dem Drehgriff 412 gedreht, und zwar zwischen einer ersten Stellung, in der die Ventilöffnungen 411 in Verbindung mit dem ersten Strömungsführungskanal 431 stehen, einer zweiten Stellung, in der die Ventilöffnungen 411 in Verbindung mit dem zweiten Strömungsführungskanal 432 stehen, einer dritten Stellung, in der die Ventilöffnungen 411 in Verbindung mit dem dritten Strömungsführungskanal 433 stehen, und einer vierten Stellung, in der die Ventilöffnungen 411 in Verbindung mit den drei Strömungsführungskanälen 431, 432 und 433 stehen. Außerdem sind Saugfüße 451 an der Unterseite der vorderen Matteneinheit 45 vorgesehen, so daß die untere Matteneinheit 45 auf der Innenseite der Badewanne befestigt werden kann.

Wie aus den Figuren 7 und 8 hervorgeht und oben beschrieben sind die vordere Matteneinheit 44, die intermediäre Matteneinheit 45 und die hintere Matteneinheit

46 in ihrem Aufbau gleich und zwischen der unteren Strömungsführungsschale und dem Hängebord 47 hintereinander geschaltet. Bei Nichtgebrauch kann die gesamte Anordnung der Massagematte an die Wand gehängt werden.

Es wurde nur eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben. Jedoch versteht es sich, daß zahlreiche Modifikationen vorgenommen werden können, ohne den hier offenbarten Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Massagebadematte, gekennzeichnet durch eine Badematte (44, 45, 46) zur Befestigung an der Innenwandung einer mit Wasser gefüllten Badewanne, wobei die Badematte eine Vielzahl von Luftlöchern hat und eine Pumpeinheit (1, 2, 3) vorgesehen ist, die mit der Badematte verbunden ist und Luft zu den Luftlöchern auf der Badematte zur Erzeugung von Luftblasen in dem Wasser der Badewanne für die Massage des Benutzers pumpt.

2. Massagebadematte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinheit folgende Elemente aufweist:
ein unteres Gehäuseteil (2) mit einer Vielzahl von Lufteinlässen (23), mindestens einer luftansaugenden Saugkammer (21, 26), die in Verbindung mit den Lufteinlässen zur Aufnahme von Außenluft steht, einer Motorkammer (24) und einer mit der mindestens einen Saugkammer in Verbindung stehenden Aufnahmekammer (22),
eine Motoreinrichtung (3), die in der Motorkammer (24) in dem unteren Gehäuseteil (2) angeordnet ist und Luft zu den Luftlöchern auf der Badematte pumpt,
ein oberes Gehäuseteil (1), das das untere Gehäuseteil (2) abdeckt, wobei das obere Gehäuseteil ein in Verbindung mit der Aufnahmekammer (22) in dem unteren Gehäuseteil (2) stehendes Aufnahmeloch (11) aufweist, ein Steuerungspaneel (13) und einen Satz Steuerknöpfe (12) zur Steuerung des Betriebs der Motoreinrichtung (3), und
einen Parfumbehälter (10), der in dem Aufnahmeloch (11) in dem oberen Gehäuseteil (1) und der Aufnahmekammer (22) in dem unteren Gehäuseteil (2) angeordnet ist, wobei der Parfumbehälter ein Parfum zur Abgabe eines guten Duftes in die zu den Luftlöchern auf der Badematte mit der Motoreinrichtung zu pumpende Luft enthält.

3. Massagebadematte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Parfumbehälter (10) ein Parfum aufnimmt und eine Vielzahl von Luftlöchern (104) und einen auf dem Behälterkörper angeordneten Drehknopf (14) hat, um ihn mit der Hand zwischen einer ersten Position, in der die Luftlöcher des Behälters geschlossen sind, und einer zweiten Position, in der die Luftlöcher des Behälters geöffnet sind, zu drehen.

4. Massagebadematte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Badematte folgende Elemente aufweist:
eine untere Strömungsführungsschale (43) mit einem ersten Strömungsführungskanal (431), einem zweiten Strömungsführungskanal (432) und einem dritten Strömungsführungskanal (433),
eine die untere Strömungsführungsschale abdeckende obere Strömungsführungsschale (42) mit einem auf ihrer Oberseite angeordneten Ventilblock (421) und einer Vielzahl von Lufteinlässen (422), die jeweils in Verbindung mit den Strömungsführungskanälen in der unteren Strömungsführungsschale stehen,
eine den Ventilblock auf der oberen Strömungsführungsschale abdeckende Ventilabdeckung (40) mit einem mit der Pumpeinheit zur Aufnahme der von der Motoreinrichtung gepumpten Luft verbundenen Einlaßrohr (401),
ein in dem Ventilblock angeordnetes Verteilungsventil (41) mit einer Vielzahl von Ventilöffnungen (411) und einem Drehgriff (412), der von Hand gedreht wird, um die Ventilöffnungen zwischen einer ersten Stellung, in der die Ventilöffnungen in Verbindung mit dem ersten Strömungsführungskanal stehen, einer zweiten Stellung, in der die Ventilöffnungen in Verbindung mit dem zweiten Strömungsführungskanal stehen, einer dritten Stellung, in der die Ventilöffnungen in Verbindung mit dem dritten Strömungsführungskanal stehen, und einer vierten Stellung, in der die Ventilöffnungen in Verbindung mit den drei Strömungsführungskanälen der unteren Strömungsführungsschale stehen, zu bewegen,
eine Reihe von verschwenkbar mit der unteren Strömungsführungsschale verbundenen Matteneinheiten (44, 45, 46), die jeweils eine Vielzahl von durchlöcherten flexiblen Röhren (441, 451, 461) aufweisen, die parallel geschaltet sind und jeweils in Verbindung mit den Strömungsführungskanälen der unteren Strömungsführungsschale stehen, und
ein Hängebord (47), der mit einem von der unteren Strömungsführungsschale entfernten Ende der Reihe der Matteneinheiten verschwenkbar verbunden ist und ein Hängeloch (441) zum Aufhängen aufweist.