DE29920781U1 - Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet - Google Patents
Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildetInfo
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-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B15/00—Other brushes; Brushes with additional arrangements
- A46B15/0055—Brushes combined with other articles normally separate from the brushing process, e.g. combs, razors, mirrors
- A46B15/0069—Brushes fitted with a interdental devices, e.g. toothpick
- A46B15/0071—Toothbrushes with flossing arrangements
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61C—DENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
- A61C15/00—Devices for cleaning between the teeth
- A61C15/04—Dental floss; Floss holders
- A61C15/046—Flossing tools
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Description
Claus Steinle, Mühlweg k"t 7805^ VS-Schwenningen
Tel.O772O/33338 Zahnseideset 1999
X9-
Titel: Zahnbürstengriff als Zahnseide set ausgebildet Stand der Technik
Bei den Hilfsmitteln zur Reinigung der Zähne, sind außer Zahnbürsten auch Zahnseidehalter in verschiedenen Ausführungen erhältlich* Diese Zahnseidehalter sind eigenständige Produkte und müssen zusätzlich zu den Zahnbürsten erworben und nach Gebrauch auch zusätzlich entsorgt werden.
Problem
Den im Anspruch 1 und den Ansprüchen 2 und 3 angegebenen Erfindungen liegt das Problem zugrunde, eine Zahnbürste zu erstellen, wobei der Griff einer Zahnbürste als Zahnseideset oder Zahnseidehalter ausgebildet ist. Die Konstruktion sollte einfach, gegen Verlust von Einzelteilen gesichert und in der Handhabung problemlos sein. Mit der Einbeziehung von Zahnseideset oder Zahnseidehalter in den Griff einer Zahnbürste, sollte eine vermehrte, kostengünstige Anwendung erschlossen werden.
Lö sung
Dieses Problem wurde mit den in den Schutzansprüchen 1 bis aufgeführten Merkmalen und den nachfolgenden Angaben gelöst. Der Erwerb und die Entsorgung der eigenständigen Zahnseidehalter entfällt*· f
Der Verbraucher braucht nur noch ein Gerät zu erwerben, das als Zahnbürste, Zahnseideset oder als Zahnseidehalter fungiert, Die Spannung der Zahnseide kann nach Belieben eingestellt werden. Der Verbrauch an Zahnseide beträgt bei einem Einsatz höchstens 5em „ Die an den Zahnbürstengriff zusätzlich angebrachten Einzeteile sind gegen Verlust gesichert. Die Materialien sind der Mundhygiene angepaßt.
Claus Steinle, Mühlweg 47 78054 VS-Schwenningen
Tel.&Ogr;772&Ogr;/33338 Zahnseideset 1999
-10-
Darstellung der Erfindung
Zeichnungsblatt,1
Darstellung des Zahnseideset im Zahnbürstengriff..nach Anspruch 1 und 6. Es wird der Aufbau und Gebrauch des Zahnseideset gezeigt»
einlegen der Zahnseidespule (20) in Aufnahme (19)
einführen, der Zahnseide in Schlitze (15)
Spanndorn (1) in Aufnahme (7) stecken, dabei Hebel (h) zum Anschlag an Federbolzen (8) ausrichten, Sicherungscheibe (3) und Trenneinrichtung (1O) einführen
Abdeckung (21 ). einführen bis Zapfen (22) einrastet, Sicherungscheibe (3) und Trenneinrichtung (1O) sind damit gegen Verlust gesichert
einlegen der Zahnseidespule (25) in Aufnahme (23)
einführen der Zahnseide in Schlitze (15)
Spanndorn (1) in Aufnahme (7) stecken, dabei Hebel {k) zum Anschlag an Federbolzen (8) ausrichten, Sicherungscheibe (3) und Trenneinrichtung (1O) einführen
Abdeckung (27) aufstecken, durch einrasten von Zapfen (29) wird Sicherungscheibe (3) und Trenneinrichtung (1O) gegen Verlust gesichert
Gebrauchsanleitungt Hebel (k) an Anschlag (8) führen, Zahnseide
nachziehen um Aufnahmescheibe (11) wickeln und an der Trenneinrichtung abschneiden. Mit Hebel (k) Zahnseide beliebig spannen.
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Claus Steinle, Mühlweg 47 78&Ogr;52+ VS-Schwenningen
Tel„O772O/33338 Zahnseideset 1999
-1 1-
FortSo Darstellung der Erfindung Zeichnungsblatt
Darstellung des Zähnseidehalter im Zahnbürstengriff nach Anspruch 2 und 7» Es wird der Aufbau und Gebrauch des Zahnseidehalter geneigt;
einlegen der Zahnseide (erster Gabelast) durch Schlitz (37) in Bohrung (36)
Spannhülse (32) vorschieben, Zahnseide wird eingeklemmt
einlegen der Zahnseide (zweiter Gabelast) durch Schlitz (37) in.Bohrung (36)
Spannhülse (32) vorschieben, Zahnseide wird eingeklemmt und zugleich gespannt
Spannhülsen (32) zurückschieben, gebrauchte Zahnseide entnehmen
Darstellung des Zahnseidehalter mit beweglichen Gabelästen nach Anspruch 3 und 8 Es wird der Aufbau und Gebrauch des Zahnseidehalter gezeigt.
einlegen der Zahnseide (erster Gabelast) durch Schlitz (37) in Bohrung (36)
Spannhülse (32) vorschieben, Zahnseide wird eingeklemmt
einlegen der Zahnseide (zweiter Gabelast) durch Schlitz (37) in Bohrung (36)
Spannhülse (32) vorschiebenj Zahnseide wird eingeklemmt und zugleich gespannt, Spannhülsen (32) zurückschieben, gebrauchte Zahnseide entnehmen
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Claus Steinle, Mühlweg h'J 7805^ VS-Schwenningen
Tel.O772O/33338 Zahnseideset 1999
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Forts. Darstellung der Erfindung
Z e i &oacgr; hnung s b JLa 11 -'.&Lgr;
Darstellung des Zahnseideset, Zahnseidehalter und Zahnseidehalter mit bewegiixiheri Gabelästen nach Anspruch 1, Z, 3,u< >9» Es wird der Aufbau und Gebrauch gezeigt.
Griff (6k)
Zeichnungsblatt
h
Darstellung des Zahnseideset, Zahnseidehalter und Zahnseidehalter mit beweglichen Gabelästen nach Anspruch 1, 2, 3 uJOt Es wird der Aufbau und Gebrauch gezeigt.
die beidseitige dachförmige Form des Einrastung {66) angebracht am Einsteckzapfen (65) ermöglicht eine Handhabung ohne Hilfsmittel.
Claims (10)
1. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet, dadurch gekennzeichnet,
daß dieser Zahnbürstengriff:
eine Aufnahme vorzugsweise für Zahnseidespulen oder für jegliches Mittel, Hilfsmittel oder Gerät zur Zahnpflege aufweist,
zwei Gabeläste als Zahnseidehalter aufweist,
eine Spanneinrichtung vorzugsweise für Zahnseide aufweist,
eine vorzugsweise durchsichtige Abdeckung aufweist, die Zahnseidespule und Spanneinrichtung abdeckt, die Sicherungsscheibe des Spanndornes und die Zahnseide-Trennvorrichtung gegen Verlust sichert,
eine Aufnahmescheibe für die Zahnseide vor der Trennvorrichtung aufweist.
daß dieser Zahnbürstengriff:
eine Aufnahme vorzugsweise für Zahnseidespulen oder für jegliches Mittel, Hilfsmittel oder Gerät zur Zahnpflege aufweist,
zwei Gabeläste als Zahnseidehalter aufweist,
eine Spanneinrichtung vorzugsweise für Zahnseide aufweist,
eine vorzugsweise durchsichtige Abdeckung aufweist, die Zahnseidespule und Spanneinrichtung abdeckt, die Sicherungsscheibe des Spanndornes und die Zahnseide-Trennvorrichtung gegen Verlust sichert,
eine Aufnahmescheibe für die Zahnseide vor der Trennvorrichtung aufweist.
2. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß dieser Zahnbürstengriff:
zwei Gabeläste als Zahnseidehalter mit je einer Spanneinrichtung für die Zahnseide aufweist.
daß dieser Zahnbürstengriff:
zwei Gabeläste als Zahnseidehalter mit je einer Spanneinrichtung für die Zahnseide aufweist.
3. Zahnbürstengriff als Zahnseidehalter mit beweglichen Gabelästen ausgebildet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß dieser Zahnbürstengriff:
zwei bewegliche Gabeläste als Zahnseidehalter mit je einer Spanneinrichtung für Zahnseide aufweist,
drehbare Lagerungen für die Gabeläste aufweist, wobei die Gabeläste gegen Verlust gesichert sind,
Aufnahmen für die Grundstellung und Gebrauchsstellung des Zahnseidehalter aufweist.
daß dieser Zahnbürstengriff:
zwei bewegliche Gabeläste als Zahnseidehalter mit je einer Spanneinrichtung für Zahnseide aufweist,
drehbare Lagerungen für die Gabeläste aufweist, wobei die Gabeläste gegen Verlust gesichert sind,
Aufnahmen für die Grundstellung und Gebrauchsstellung des Zahnseidehalter aufweist.
4. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, 2, 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten ohne Zahnbürstengriff ausgebildet sind.
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten ohne Zahnbürstengriff ausgebildet sind.
5. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, 2, 3, 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten auswechselbar mit einer Zahnbürste ohne Griff ausgebildet sind.
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten auswechselbar mit einer Zahnbürste ohne Griff ausgebildet sind.
6. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spanneinrichtung für die Zahnseide, aus dem Spanndorn, der Sicherungsscheibe, dem Griff der Zahnbürste und dem Federbolzen besteht,
daß der Spanndorn einen Hebel zum Spannen und Lösen der Zahnseide, Aussparungen für die Einstellung der Spannstufen und für das Einrasten des Federbolzen aufweist,
daß die Sicherungsscheibe einen Mittelsteg aufweist, damit der Durchmesser des Spanndornes durch die gespannte Zahnseide nicht kleiner wird und die Klemmung der Zahnseide bestehen bleibt,
daß die Abdeckung ersatzweise mit dem Zahnbürstengriff verschweißt wird,
daß der Federbolzen durch einen Freiraum im Zahnbürstengriff in die Aussparungen am Spanndorn ein- und ausrasten kann,
daß die Gabeläste eine Bohrung aufweisen, die vorzugsweise durch einen Schlitz für das Einlegen der Zahnseide geöffnet sind,
daß für die nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Spanndorn (1) Durchmesser 6 mm Schlitz (2) Breite 1,5 mm Aufnahme für die Sicherungsscheibe (3) Hebel (4) Aussparungen (5)
Sicherungsscheibe (6) Mittelsteg: Breite 1,5 mm Dicke 2 mm Aufnahme für den Spanndorn (7) Durchmesser 6 mm
Federbolzen (8) Durchmesser 1,6 mm Länge 5 mm vorstehend 2 mm Freiraum (9) innerer Durchmesser 1,6 mm äußerer Durchmesser 2,6 mm Tiefe 3 mm
Aufnahme für die Trenneinrichtung (10)
Aufnahmescheibe (11) Durchmesser 7 mm Spalt (12) Breite 0,2 mm bis (13) Breite 0,5 mm
Gabeläste (14) Länge 30 mm
vorzugsweise mit Schlitz (15) Breite 0,6 mm Tiefe 2 mm ersatzweise mit Bohrung (16) Durchmesser 2 mm
Lage der Gabeläste: Winkel (17) 20 Grad Neigung (18) 15 Grad
Ausführung A:
Aufnahme für die Zahnseidespule (19) Länge 45 mm Breite 9 mm Tiefe 9 mm
Zahnseidespule und Zahnseide (20) Spule: Durchmesser 8 mm Länge 40 mm
Abdeckung (21) Länge 60 mm Breite 12,5 mm Einrastzapfen (22) Durchmesser 2,5 mm Länge 0,6 mm
Ausführung B:
Aufnahme für die Zahnseidespule (23), Durchmesser 25 mm Tiefe 9 mm Bohrung (24) Durchmesser 6 mm
Zahnseidespule (25) Durchmesser 24 mm Länge 8 mm (26) Durchmesser 8 mm
Abdeckung (27) Durchmesser 27 mm (28) Breite 13,5 mm Länge 35 mm Einrastzapfen (29) Durchmesser 6 mm Schlitz (30) Breite 1,5 mm (31) Durchmesser 7 mm.
daß die Spanneinrichtung für die Zahnseide, aus dem Spanndorn, der Sicherungsscheibe, dem Griff der Zahnbürste und dem Federbolzen besteht,
daß der Spanndorn einen Hebel zum Spannen und Lösen der Zahnseide, Aussparungen für die Einstellung der Spannstufen und für das Einrasten des Federbolzen aufweist,
daß die Sicherungsscheibe einen Mittelsteg aufweist, damit der Durchmesser des Spanndornes durch die gespannte Zahnseide nicht kleiner wird und die Klemmung der Zahnseide bestehen bleibt,
daß die Abdeckung ersatzweise mit dem Zahnbürstengriff verschweißt wird,
daß der Federbolzen durch einen Freiraum im Zahnbürstengriff in die Aussparungen am Spanndorn ein- und ausrasten kann,
daß die Gabeläste eine Bohrung aufweisen, die vorzugsweise durch einen Schlitz für das Einlegen der Zahnseide geöffnet sind,
daß für die nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Spanndorn (1) Durchmesser 6 mm Schlitz (2) Breite 1,5 mm Aufnahme für die Sicherungsscheibe (3) Hebel (4) Aussparungen (5)
Sicherungsscheibe (6) Mittelsteg: Breite 1,5 mm Dicke 2 mm Aufnahme für den Spanndorn (7) Durchmesser 6 mm
Federbolzen (8) Durchmesser 1,6 mm Länge 5 mm vorstehend 2 mm Freiraum (9) innerer Durchmesser 1,6 mm äußerer Durchmesser 2,6 mm Tiefe 3 mm
Aufnahme für die Trenneinrichtung (10)
Aufnahmescheibe (11) Durchmesser 7 mm Spalt (12) Breite 0,2 mm bis (13) Breite 0,5 mm
Gabeläste (14) Länge 30 mm
vorzugsweise mit Schlitz (15) Breite 0,6 mm Tiefe 2 mm ersatzweise mit Bohrung (16) Durchmesser 2 mm
Lage der Gabeläste: Winkel (17) 20 Grad Neigung (18) 15 Grad
Ausführung A:
Aufnahme für die Zahnseidespule (19) Länge 45 mm Breite 9 mm Tiefe 9 mm
Zahnseidespule und Zahnseide (20) Spule: Durchmesser 8 mm Länge 40 mm
Abdeckung (21) Länge 60 mm Breite 12,5 mm Einrastzapfen (22) Durchmesser 2,5 mm Länge 0,6 mm
Ausführung B:
Aufnahme für die Zahnseidespule (23), Durchmesser 25 mm Tiefe 9 mm Bohrung (24) Durchmesser 6 mm
Zahnseidespule (25) Durchmesser 24 mm Länge 8 mm (26) Durchmesser 8 mm
Abdeckung (27) Durchmesser 27 mm (28) Breite 13,5 mm Länge 35 mm Einrastzapfen (29) Durchmesser 6 mm Schlitz (30) Breite 1,5 mm (31) Durchmesser 7 mm.
7. Zahnbürstengriff als Zahnseidehalter ausgebildet nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gabeläste zum Einlegen der Zahnseide eine Bohrung aufweisen, die durch einen Schlitz geöffnet sind,
daß die Zahnseide durch vorschieben der Spannhülsen, über einen Konus an den Gabelästen, gespannt und festgeklemmt wird,
daß die Gabeläste jeweils mit einer Niet gegen Verlust gesichert sind,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Ausführung A:
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (34) Länge 35 mm davon 5 mm in den Zahnbürstengriff eingepreßt Durchmesser 3,5 mm Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchm. 1 mm Schlitz (37) Breite 05 mm
Lage der Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste Winkel (38) 20 Grad Neigung (39) 15 Grad
Niet (40) Durchmesser 1,2 mm Länge 8 mm
Ausführung B:
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (41) Durchmesser 3,5 mm Länge 20 mm Bohrung (42) Durchmesser 2,5 mm Tiefe 21 mm Verlängerung (41) Durchmesser 3,5 mm Länge 10 mm plus Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Zapfen (44) Durchmesser 2,5 mm Länge 20 mm
Lage der Gabeläste Winkel (45) 20 Grad Neigung (46) 15 Grad
Niet (47) Durchmesser 1,2 mm Länge 3,4 mm.
daß die Gabeläste zum Einlegen der Zahnseide eine Bohrung aufweisen, die durch einen Schlitz geöffnet sind,
daß die Zahnseide durch vorschieben der Spannhülsen, über einen Konus an den Gabelästen, gespannt und festgeklemmt wird,
daß die Gabeläste jeweils mit einer Niet gegen Verlust gesichert sind,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Ausführung A:
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (34) Länge 35 mm davon 5 mm in den Zahnbürstengriff eingepreßt Durchmesser 3,5 mm Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchm. 1 mm Schlitz (37) Breite 05 mm
Lage der Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste Winkel (38) 20 Grad Neigung (39) 15 Grad
Niet (40) Durchmesser 1,2 mm Länge 8 mm
Ausführung B:
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (41) Durchmesser 3,5 mm Länge 20 mm Bohrung (42) Durchmesser 2,5 mm Tiefe 21 mm Verlängerung (41) Durchmesser 3,5 mm Länge 10 mm plus Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Zapfen (44) Durchmesser 2,5 mm Länge 20 mm
Lage der Gabeläste Winkel (45) 20 Grad Neigung (46) 15 Grad
Niet (47) Durchmesser 1,2 mm Länge 3,4 mm.
8. Zahnbürstengriff als Zahnseidehalter mit beweglichen Gabelästen ausgebildet nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gabeläste zum Einlegen der Zahnseide eine Bohrung aufweisen, die durch einen Schlitz geöffnet sind,
daß die Zahnseide durch vorschieben der Spannhülsen, über einen Konus an den Gabelästen, gespannt und festgeklemmt wird,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Ausführung A:
daß die Gabeläste in eine Lagerbüchse eingepreßt und durch eine Niet gegen Verlust gesichert sind, aus der Grundstellung im Zahnbürstengriff über einen Keil in die Gebrauchsstellung geführt und dabei gespreizt in die Aussparungen im Zahnbürstengriff einrasten,
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (48) Länge 50 mm davon 7 mm in die Lagerbüchse eingepreßt Durchmesser (49) 3,5 mm Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchm. 1 mm Schlitz (37) Breite 0,5 mm
Lagerbüchse (50) Durchmesser 7 mm Länge 13 mm Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste (51) Durchmesser 3,5 mm
Keil für das Spreizen der Gabeläste (52) Winkel 40 Grad
Niet (53) Durchmesser 1,2 mm Länge 13 mm
Aussparungen für das Einrasten der Gabeläste (54) Neigung 15 Grad
Aussparungen im Zahnbürstengriff (55) für die Grundstellung des Zahnseidehalter
Ausführung B:
daß die Gabeläste jeweils zwei Lagerzapfen aufweisen, die in die Bohrungen im Zahnbürstengriff und in der Abdeckung aufgenommen werden die durch eine Niet mit dem Zahnbürstengriff verbunden ist,
daß die Gabeläste aus der eingerasteten Grundstellung an einen Keil geführt werden und in die Aussparungen im Zahnbürstengriff in die Gebrauchsstellung einrasten,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Gabeläste (56) Länge 25 mm Durchmesser 3,5 mm Lagerzapfen (47) Durchmesser 3,5 mm Länge 3 mm Bohrung (42) Durchmesser 2,5 mm Tiefe 24 mm Verlängerung (43) Durchmesser 3,5 mm Länge 10 mm plus Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Zapfen (44) Durchmesser 2,5 mm Länge 20 mm
Niet (47) Durchmesser 1,2 mm Länge 3,4 mm
Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchmesser 1 mm Schlitz (37) Breite 0,5 mm
Spannhülsen (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Keil für das Anlegen der Gabeläste in die Gebrauchsstellung (58) 40 Grad
Abdeckung (59) Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste Durchmesser 3,5 mm Dicke 2 mm Aussparungen für die Einrastung der Gabeläste (60) Tiefe 0,5 mm Aussparungen damit die Abdeckung als Feder wirkt (61) Breite 0,8 mm Tiefe 1,3 mm
Niet (62) Durchmesser 2 mm Länge 7,5 mm
Aussparungen im Zahnbürstengriff (63) für die Grundstellung des Zahnseidehalter.
daß die Gabeläste zum Einlegen der Zahnseide eine Bohrung aufweisen, die durch einen Schlitz geöffnet sind,
daß die Zahnseide durch vorschieben der Spannhülsen, über einen Konus an den Gabelästen, gespannt und festgeklemmt wird,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Ausführung A:
daß die Gabeläste in eine Lagerbüchse eingepreßt und durch eine Niet gegen Verlust gesichert sind, aus der Grundstellung im Zahnbürstengriff über einen Keil in die Gebrauchsstellung geführt und dabei gespreizt in die Aussparungen im Zahnbürstengriff einrasten,
Spannhülse (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Gabeläste (48) Länge 50 mm davon 7 mm in die Lagerbüchse eingepreßt Durchmesser (49) 3,5 mm Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchm. 1 mm Schlitz (37) Breite 0,5 mm
Lagerbüchse (50) Durchmesser 7 mm Länge 13 mm Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste (51) Durchmesser 3,5 mm
Keil für das Spreizen der Gabeläste (52) Winkel 40 Grad
Niet (53) Durchmesser 1,2 mm Länge 13 mm
Aussparungen für das Einrasten der Gabeläste (54) Neigung 15 Grad
Aussparungen im Zahnbürstengriff (55) für die Grundstellung des Zahnseidehalter
Ausführung B:
daß die Gabeläste jeweils zwei Lagerzapfen aufweisen, die in die Bohrungen im Zahnbürstengriff und in der Abdeckung aufgenommen werden die durch eine Niet mit dem Zahnbürstengriff verbunden ist,
daß die Gabeläste aus der eingerasteten Grundstellung an einen Keil geführt werden und in die Aussparungen im Zahnbürstengriff in die Gebrauchsstellung einrasten,
daß für alle nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist,
Gabeläste (56) Länge 25 mm Durchmesser 3,5 mm Lagerzapfen (47) Durchmesser 3,5 mm Länge 3 mm Bohrung (42) Durchmesser 2,5 mm Tiefe 24 mm Verlängerung (43) Durchmesser 3,5 mm Länge 10 mm plus Konus (35) Länge 5 mm Durchmesser an den Gabelastenden 3,8 mm Zapfen (44) Durchmesser 2,5 mm Länge 20 mm
Niet (47) Durchmesser 1,2 mm Länge 3,4 mm
Bohrungen für das Einlegen der Zahnseide (36) Durchmesser 1 mm Schlitz (37) Breite 0,5 mm
Spannhülsen (32) Länge 24 mm Durchmesser 5 mm Bohrung-Durchmesser 3,6 mm (33) Rillen für griffiges Halten
Keil für das Anlegen der Gabeläste in die Gebrauchsstellung (58) 40 Grad
Abdeckung (59) Bohrungen für die Aufnahme der Gabeläste Durchmesser 3,5 mm Dicke 2 mm Aussparungen für die Einrastung der Gabeläste (60) Tiefe 0,5 mm Aussparungen damit die Abdeckung als Feder wirkt (61) Breite 0,8 mm Tiefe 1,3 mm
Niet (62) Durchmesser 2 mm Länge 7,5 mm
Aussparungen im Zahnbürstengriff (63) für die Grundstellung des Zahnseidehalter.
9. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, 2 u. 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen oder nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten ohne den Zahnbürstengriff ausgebildet sind
Griff (64) Länge vorzugsweise 80 mm.
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen oder nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten ohne den Zahnbürstengriff ausgebildet sind
Griff (64) Länge vorzugsweise 80 mm.
10. Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet nach Anspruch 1, 2 u. 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten, jedoch als Griff einsteckbar und auswechselbar mit einer Zahnbürste ohne Griff ausgebildet sind,
daß für alle, nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist
Einsteckzapfen (65) Länge 15 mm Breite 6 mm Dicke 4 mm Einrastung (66) Länge 6 mm
Breite (Mitte) 4 mm in der Längsachse beidseitig jeweils als Dreieck ausgebildet
Höhe 1 mm jeweils zu den Spitzen der Dreiecke hin auf 0,3 mm abgeflacht.
Die Aussparungen in der Zahnbürste ohne Griff sind entsprechend angepaßt.
daß die Ausführungen als Zahnseideset, Zahnseidehalter mit beweglichen und nicht beweglichen Gabelästen, jeweils als eigenständige Einheiten, jedoch als Griff einsteckbar und auswechselbar mit einer Zahnbürste ohne Griff ausgebildet sind,
daß für alle, nachfolgenden Maße der Hinweis "vorzugsweise" geltend ist
Einsteckzapfen (65) Länge 15 mm Breite 6 mm Dicke 4 mm Einrastung (66) Länge 6 mm
Breite (Mitte) 4 mm in der Längsachse beidseitig jeweils als Dreieck ausgebildet
Höhe 1 mm jeweils zu den Spitzen der Dreiecke hin auf 0,3 mm abgeflacht.
Die Aussparungen in der Zahnbürste ohne Griff sind entsprechend angepaßt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29920781U DE29920781U1 (de) | 1999-03-24 | 1999-11-26 | Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29905378U DE29905378U1 (de) | 1999-03-24 | 1999-03-24 | Zahnseidehalter für Zahnseidespender |
| DE29920781U DE29920781U1 (de) | 1999-03-24 | 1999-11-26 | Zahnbürstengriff als Zahnseideset ausgebildet |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29920781U1 true DE29920781U1 (de) | 2000-02-24 |
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|---|---|---|---|
| DE29905378U Expired - Lifetime DE29905378U1 (de) | 1999-03-24 | 1999-03-24 | Zahnseidehalter für Zahnseidespender |
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|---|---|---|---|---|
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1999
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- 1999-11-26 DE DE29920781U patent/DE29920781U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20019627U1 (de) | 2000-12-12 | 2001-04-19 | Kather, Stefan, 34123 Kassel | Zahnseidenspender |
| WO2015183271A1 (en) * | 2014-05-29 | 2015-12-03 | Colgate-Palmolive Company | Oral care system |
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Also Published As
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