DE29916707U1

DE29916707U1 - Automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur

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Publication number: DE29916707U1
Application number: DE29916707U
Authority: DE
Original assignee: WU TIEN CHING
Current assignee: WU TIEN CHING
Priority date: 1998-09-24
Filing date: 1999-09-22
Publication date: 1999-12-30
Anticipated expiration: 2009-09-23
Also published as: CN2351324Y

Description

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Anmelder: Wu, Tien-Ching

"Automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur"

Unser Zeichen: W 1 640 - ru / bt

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur, insbesondere eine verbesserte Scheinwerferstruktur, welche sich der Drehung des Lenkrads folgend zur linken Seite oder rechten Seite dreht bzw. schwenkt.

Eine herkömmliche Fahrzeug-Scheinwerferstruktur ist an der Vorder- oder Rückseite des Fahrzeugs angeordnet, wobei, wenn in der Nacht oder in der Dunkelheit gefahren wird, der Lichtstrahl an der Vorderseite es dem Fahrer ermöglicht, daß er den vorderen bzw. vor ihm liegenden Bereich sieht, wobei jedoch, wenn der Fahrer auf die linke oder rechte Seite der Fahrbahn lenken will, der Scheinwerfer immer gerade vorwärts strahlt und das Licht nicht zur linken oder rechten Seite strahlt. Wenn der Fahrer auf die andere Seite lenkt, wird ein kurzer Zeitraum bestehen, in welchem für den Fahrer nicht genug Licht vorhan-

5 den ist, um nach vorne zu sehen, was bewirkt, daß der Fahrer an der linken oder

rechten Seite bestehende Barrieren bzw. Hindernisse nicht sehen kann, was sehr gefährlich für das Fahren ist. Aus diesem Grund wurden vom Erfinder Verbesserungen an der konventionellen Scheinwerferstruktur durchgeführt, um die Nachteile und die Gefährdungen zu vermeiden, indem er eine automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur vorschlägt, um das Fahren sicherer zu machen und die Sicht des Fahrers in der Nacht zu verbessern.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur zur Verfügung zu stellen, welche es ermöglicht, während der Nacht bedeutend sicherer zu fahren, indem das Lenkrad eine Verzahnung bzw. ein Getriebe aufweist, welches Getriebe ein kompaktes Getrieberad-Gang- bzw. Geschwindigkeitsänderungsgehäuse aufweist, wobei das

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Getrieberad-Geschwindigkeitsänderungsgehäuse einem Drehen des Lenkrads folgen kann, um einen variablen Widerstand anzutreiben bzw. steuern, und dann ein Signal zu einer Antriebsschaltung einer Steuerung zu übertragen und zu bewirken, daß die Steuerung ein Verschwenken des Scheinwerfers steuert bzw. regelt und daß der Scheinwerfer der Bewegung des Lenkrads folgt, um sich auf die linke oder rechte Seite zu verschwenken, was das Fahren für den Fahrer während der Nacht deutlich sicherer macht.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache, automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur zur Verfügung zu stellen, welche mittels einer Hauptwelle an einem geeigneten Ort an der Vorderseite des Autos festgeschraubt ist, wobei eine Steuerung bzw. der Steuermechanismus an der Innenseite der Scheinwerferstruktur angeordnet ist, welche mittels einer Welle mit der Hauptwelle verbunden ist, wobei die Steuerung ein Signal zum Drehen bzw. Schwenken erhält, um dieses der Welle zu übertragen, um die Hauptwelle anzutreiben, um den Scheinwerfer zu verschwenken.

Diese Aufgaben werden mit einer automatisch schwenkenden Scheinwerferstruktur gemäß dem Hauptanspruch gelöst. Weitere Merkmale und Vorteile bzw. bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen beschrieben.

Die Aufgabe, die Charakteristika und Funktionen der vorliegenden Erfindung können am besten im Detail unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen und die darin ausgeführte Ausführungsform beschrieben werden, worin:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der Scheinwerferstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 eine schematische Ansicht der Bewegung gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines Getriebes bzw. einer Verzahnung gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 4 ein weiteres Beispiel der vorliegenden Erfindung ist;

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Fig. 5 eine teilweise Explosionsdarstellung von Fig. 4 ist;

Fig. 6 eine weitere Schaltung einer Verzahnung bzw. eines Getriebes gemäß

der vorliegenden Erfindung ist und

Fig. 7 eine Schaltung einer Verzahnung bzw. eines Getriebes gemäß der vorliegenden Erfindung ist.

Fig. 1 ist eine schematische Ansicht der Scheinwerferstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die konventionellen Fahrzeug-Scheinwerfer an einer Innenseite des Fahrzeugkörpers bzw. der Karosserie angeordnet sind, wobei eine Hohlkehle bzw. konkave Vertiefung für den Einbau des Scheinwerfers vorliegt oder der Fahrzeug-Scheinwerfer durch Anschrauben festgelegt werden kann. Die Scheinwerferstruktur 10, wie sie in der Figur 1 gezeigt ist, ist an den geeigneten Stellen der Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet und die Scheinwerferstruktur 10 weist eine Hauptwelle 101 auf, die an dieser festgeschraubt ist und somit die Scheinwerferstruktur 10 mit dem Fahrzeugkörper über diese Hauptwelle 101 verbindet, so daß genug Platz zwischen der Scheinwerferstruktur 10 und dem Fahrzeugkörper verbleibt. Durch die Verwendung der Hauptwelle 101 als Verschwenkung bzw. Schwenkachse kann die Scheinwerferstruktur 10 nach links oder rechts verschwenkt werden. Die automatische Scheinwerferstruktur 10 umfaßt einen Lampenschirm bzw. Reflektor 11, welcher an seiner Innenseite einen ausreichenden Freiraum in der Scheinwerferstruktur 10 aufweist, um eine Steuerung 12 zu installieren. An dem Boden der Steuerung bzw. des Steuermechanismus 12 ist eine Welle 13 angeordnet, wobei die andere Seite der Welle 13 mit der Hauptwelle 101 an einer geeigneten Stelle verbunden ist, so daß, wenn die Antriebsschaltung der Steuerung bzw. des Verstellmechanismus 12 arbeitet, auch eine Kreisbewegung der Welle 13 und der Hauptwelle 101 bewirkt wird, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.

Fig. 3 ist eine schematische Ansicht eines Getriebes bzw. einer Verzahnung 14 gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei ein Getriebe 14 an einem Lenkrad 20 wie bei einer konventionellen Fahrzeugstruktur angeordnet ist, wobei hier zahlreiche Teile und Übertragungseinrichtungen innerhalb des Fahrzeugkörpers angeordnet sind, jedoch auch noch genug Platz innerhalb des Fahrzeugs

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vorhanden ist. Die Verzahnung bzw. das Getriebe 14 gemäß der vorliegenden Erfindung ist aus einem kompakten Getriebegehäuse zusammengesetzt, wobei die Größe des Gehäuses sehr klein und präzise gewählt ist. An dem Lenkrad 20 ist eine Wellenhülse bzw. -abdeckung 141 angeordnet (wobei die Größe des Wellengehäuses 141 vom Fahrzeugmodell abhängt) und das Wellengehäuse 141 ist mit einem Getrieberad 142 verbunden, welches einen variablen Widerstand 144 der Antriebsschaltung steuert bzw. regelt, um zu reagieren, wenn das Lenkrad 20 gedreht wird. Die Drehung des Lenkrads 20 bewirkt, daß sich das Getriebe 14 und der variable Widerstand 144 bewegen und der variable Widerstand 144 steuert bzw. regelt die Steuerung und bewirkt, daß die Scheinwerferstruktur der Bewegung des Lenkrads folgt, um sich in dieselbe Richtung zu drehen bzw. zu schwenken. Die Steuerung 12 erhält dann Signale von dem Getriebe 14 und bewegt sich nach links oder rechts. Auch wenn der Fahrer auf einer kurvigen Straße fährt, bewirkt die Bewegung des Lenkrads, daß sich die Scheinwerferstruktur 10 unmittelbar in dieselbe Richtung bewegt.

Das Getriebe gemäß der vorliegenden Erfindung ist weiterhin aus einem Getrieberadgehäuse zusammengesetzt, welches durch einen Infrarotstrahlen-Sensor (in den Figuren nicht dargestellt) ersetzt werden kann, um, wenn der Infrarotstrahlen-Sensor an einem geeigneten Ort an dem Lenkrad festgelegt ist, die Bewegung des Lenkrads zu detektieren und die Antriebssteuerung zu steuern bzw. zu regeln, um auf diese einzuwirken und dann die Scheinwerferstruktur entsprechend der Bewegung des Lenkrads zu steuern bzw. zu schwenken.

Fig. 4 ist ein Beispiel der vorliegenden Erfindung, bei welchem die Scheinwerferstruktur 10 an einem geeigneten Ort an einer Stoßstange 21 angeordnet werden kann oder die originale Scheinwerferstruktur des Fahrzeugs ersetzen kann. Die Scheinwerferstruktur kann an der Oberseite oder der Unterseite der Stoßstange 21 angeordnet sein, wobei hierfür zwei Hauptwellen 102 an der Oberseite und der Unterseite der Scheinwerferstruktur 10 vorhanden sind. Eine Seite der Hauptwelle 102 ist in die Stoßstange 21 eingeführt, und die andere Seite der Hauptwelle 102 ist durch die Trennwand bzw. Verkleidung 22 geführt. Die Trennwand oder Verkleidung 22 weist die Steuerung 12 daran auf, wobei

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die Steuerung bzw. der Steuermechanismus 12 auch durch das Getriebe 14 gesteuert bzw. geregelt wird, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Wenn der Fahrer auf einer kurvenreichen Straße fährt, bewirkt die Bewegung des Lenkrads, daß die Scheinwerferstruktur 10 unmittelbar in dieselbe Richtung folgt.
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Die Scheinwerferstruktur 10 gemäß der vorliegenden Erfindung kann mit einem Nebelscheinwerfer oder anderen Lampenstrukturen ergänzt sein und kann auch auf jeder Art von Fahrzeug oder als eine Basiseinrichtung für Fahrzeuge montiert sein. Andererseits kann die Scheinwerferstruktur 10 an der Stoßstange oder am Ort des Scheinwerfers angeordnet sein. Um ein Reiben bzw. Schleifen an dem Fahrzeugkörper zu vermeiden, ist das Ausmaß des Drehwinkels bevorzugs auf 45° nach Iinks und rechts beschränkt, wobei der Drehwinkel eingestellt werden kann.

5 Fig. 6 und 7 zeigen das Schaltungsdiagramm der vorliegenden Erfindung,

wobei Fig. 6 den variablen Widerstand zeigt, wenn er mit der Schaltung und der Antriebsschaltung verbunden ist, um die Steuerung zu betätigen und somit die Bewegung der Scheinwerferstruktur zu bewirken.

Weiterhin kann die Scheinwerferstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung eine Einzelstruktur sein, welche an einer Seite der Vorderseite des Fahrzeugs montiert ist und nach Iinks oder rechts um 45° gemeinsam mit dem Lenkrad gedreht werden kann. Sie kann auch an zwei Seiten der Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet sein, wobei, wenn das Lenkrad nach Iinks gedreht wird, nur die Iinks angeordnete Scheinwerferstruktur nach Iinks gedreht wird und der rechts angeordnete Scheinwerfer gerade vorwärts gerichtet verbleibt. Analog wird, wenn das Lenkrad nach rechts gedreht wird, nur die rechte Scheinwerferstruktur nach rechts verschwenkt, wobei der linke Scheinwerfer gerade vorwärts gerichtet verbleibt. Auch das Relais 145 des Schaltkreises, das mit der Batterie für bzw. einem Rückwärtsfahren verbunden ist, wird die Scheinwerferstruktur zur entgegengesetzten Seite drehen, wenn das Fahrzeug zurückfährt, wobei dies für den Fahrer bedeutend angenehmer ist, um klar und deutlich während dem Rückwärtsfahren zu sehen.

Claims

1. Automatisch schwenkende Scheinwerferstruktur, bestehend aus:
einer automatisch schwenkenden Scheinwerferstruktur (10), welche durch eine Hauptwelle (101) an einem geeigneten Ort an der Vorderseite eines Fahrzeugs festgeschraubt ist;
einer Steuerung bzw. einem Steuermechanismus (12), welche(r) an der Innenseite der Scheinwerferstruktur (10) angeordnet ist, mittels einer Welle (13) mit der Hauptwelle (101) verbunden ist, wobei die Steuerung (12) ein Signal zum Drehen erhält, um dieses der Welle (13) zu übertragen, um die Hauptwelle (101) anzutreiben, um den Scheinwerfer zu verschwenken bzw. zu verdrehen;
einer Verzahnung bzw. einem Getriebe (14), welche(s) ein kompaktes Getrieberad-Geschwindigkeitsänderungsgehäuse umfaßt, wobei das Getrieberad- Geschwindigkeitsänderungsgehäuse einem Drehen des Lenkrads (20) folgen kann, um einen variablen Widerstand (144) anzutreiben bzw. zu steuern;
um ein Signal an die Antriebsschaltung der Steuerung (12) zu übertragen und zu bewirken, daß die Steuerung (12) das Verschwenken des Scheinwerfers steuert bzw. regelt und daß der Scheinwerfer der Bewegung des Lenkrads (20) folgt, um sich auf die linke oder rechte Seite zu verschwenken.

2. Automatisch schwenkbare Scheinwerferstruktur nach Anspruch 1, worin die Verzahnung bzw. Laufverzahnung (14) über eine Welle an dem Lenkrad (20) angeordnet ist.

3. Scheinwerferstruktur nach Anspruch 1 und 2, wobei die Verzahnung aus einem kompakten Getrieberadgehäuse besteht, welches den variablen Widerstand (144) der Antriebsschaltung steuert bzw. regelt, um eine Reaktion bei einem Drehen des Lenkrads (20) zu bewirken, wobei das Lenkrad (20) eine Bewegung der Verzahnung (14) und des variablen Widerstands (144) bewirkt und wobei der variable Widerstand (144) die Steuerung (12) regelt bzw. steuert und bewirkt, daß die Scheinwerferstruktur (10) der Bewegung des Lenkrads (20) folgt.

4. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin die Verzahnung aus einem Getrieberadgehäuse zusammengesetzt ist, welches durch einen Infrarotstrahlen-Sensor ersetzbar ist, um den Infrarotstrahlen-Sensor an einer geeigneten Position an dem Lenkrad (20) anzuordnen, um eine Bewegung des Lenkrads zu detektieren und die Antriebsschaltung zu regeln bzw. zu steuern.

5. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei ein Relais (145) der Schaltung mit einer Batterie bzw. einem Element für ein Rückfahren verbunden ist, wobei sich die Scheinwerferstruktur (10) auf die entgegengesetzte Seite dreht, wenn das Fahrzeug zurückfährt.

6. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Scheinwerferstruktur (10) eine Einzelstruktur ist, die auf einer Seite der Vorderseite des Fahrzeugs montiert ist.

7. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Scheinwerferstruktur auf zwei Seiten der Vorderseite des Fahrzeugs montiert ist.

8. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, worin die Scheinwerferstruktur (10) an jeder Art von Fahrzeugen oder als eine Basiseinrichtung für ein Fahrzeug montiert sein kann.

9. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, worin die Scheinwerferstruktur (10) an einer Trenwand bzw. Verkleidung (22) montiert ist.

10. Scheinwerferstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, worin die Scheinwerferstruktur (10) auf einer Trennwand bzw. Verkleidung (22) montiert ist oder durch die Hauptwelle (101) an der Stoßstange (21) angeschlossen ist.