DE29915104U1

DE29915104U1 - Großbehältnis

Info

Publication number: DE29915104U1
Application number: DE29915104U
Authority: DE
Original assignee: China International Marine Containers Group Co Ltd
Current assignee: China International Marine Containers Group Co Ltd
Priority date: 1999-02-12
Filing date: 1999-08-28
Publication date: 1999-12-16
Anticipated expiration: 2009-08-29
Also published as: CN2364003Y

Description

PATENTANWÄLTE · HEMMERICH · MÜLLER*§R$SSE · K)LI^EIEf?■ yReNTIN ■ GIHSKE

26.08.1999 gi.ni 78 559

China International Marine Containers (Group) LTD.,
5/F., Finance center, Shekou, Shenzhen, P.R. China

Großbehältnis

Diese Erfindung bezieht sich auf ein Lagerungs- oder Transport-Behältnis, insbesondere ein Behältnis zum Lagern oder Transportieren einer großen Papierrolle.

Bisher wurde die große Papierrolle, beispielsweise eine große Zeitungspapierrolle, hauptsächlich durch Motorfahrzeuge, Zugmaschinen mit Aufleger, Züge oder Schiffe transportiert. Während des Transports wird oft Öltuch verwendet, als Schutz gegen Regen, Schnee und Sonnenschein. Wenn das Transportmittel gewechselt wird, muß die Papierrolle von der einen Art Transportmittel auf die andere Art Transportmittel bewegt werden. Dies erhöht die Möglichkeit einer Beschädigung der Papierrolle beim Bewegen; gleichzeitig wir die Transporteffizienz vermindert, und die Kosten werden erhöht. Nach Ankunft am Bestimmungsort muß die Papierrolle sofort entladen und in ein Depot gelagert werden. Der derzeitige Standard-Container kann die vorgenannten Erfordernisse allerdings nicht effizient erfüllen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis zu schaffen, das die Erfordernisse hinsichtlich Transport oder Lagerung der großen Papierrolle erfüllt und das verhindert, daß die Papierrolle durch Regen, Schnee und Sonnenschein geschädigt wird sowie es außerdem entbehrlich macht, die Papierrolle bei einem Transportmittelwechsel abzuladen und wieder aufzuladen.

Diese Aufgabe wird durch ein Behältnis gelöst, das einen stabilen Rahmen aufweist, der dadurch gebildet wird, daß obere Seitenschienen, untere Seitenschie-

PATENTANWÄLTE HEMMERICH ■ MÜLLE/T- GROSSfe -fcb.LLMEipi · VALENTIN ■ GIHSKE

nen, vordere Pfosten, Türpfosten, ein Türsturz, eine Schwelle, eine vordere obere Schiene und eine vordere untere Schiene miteinander verbunden sind. Mit diesem Rahmen sind dann Seitenwände, Türflügel, eine vordere Wand, das Dach, ein Bodenpaneel und untere Querschienen verbunden. Erfindungsgemäß sind zwei untere Schienen unter den unteren Querschienen angeordnet und unter jeder unteren Schiene sind zwei Stützfüße angeordnet.

Nach Ausgestaltungen der Erfindung ist eine Rippe zwischen der unteren Schiene und der unteren Querschiene verbunden; ferner ist eine innere Rippe dazwischen verbunden, um die Stabilität der Verbindung zwischen der unteren Schiene und der unteren Querschiene zu verstärken. Ein dämpfendes Gummikissen ist an dem Boden des Stützfußes angefügt.

Gemäß einer Ausführung der Erfindung ist ein verschiebbarer schwenkender Verriegelungsmechanismus an dem Türflügel montiert. Der verschiebbare schwenkende Verriegelungsmechanismus schließt eine obere Verriegelungsstange und eine untere Verriegelungsstange ein. Das obere Ende der oberen Verriegelungsstange ist mit einer Verriegelung fest verbunden, das untere Ende der oberen Verriegelungsstange ist mit dem oberen Ende eines Gehäuses fest verbunden. Das untere Ende der unteren Verriegelungsstange ist mit der Verriegelung fest verbunden. Das obere Ende der unteren Verriegelungsstange ist in dem Gehäuse angeordnet. Ein Keil ist in einer Keilnut in der unteren Wand des oberen Teilstücks der unteren Verriegelungsstange und gleichzeitig in einer Keilnut in der inneren Wand des Gehäuses angeordnet. Das obere Ende der unteren Verriegelungsstange ist fähig, in dem Gehäuse auf und ab zu gleiten, und ist fähig, das Gehäuse anzutreiben, um zusammen mit der oberen Verriegelungsstange mittels des Keils zu rotieren, wodurch ermöglicht wird, die obere Verriegelung und die untere Verriegelung in Synchronisation entsprechend zu entfernen oder in den Sitz eingreifen zu lassen. Die obere Verriegelungsstange, die untere Verriegelungsstange und das Gehäuse sind durch Klammern entsprechend mit dem Türflügel beweg-

PATENTANWÄLTE · HEMMERICH MÜLLEFK'qrqSSE WLÜMEI^· VALENTIN · GIHSKE

bar verbunden, und sie sind fähig, in den Klammern zu rotieren. Die untere Verriegelungsstange ist mit einem Handgriff bewegbar verbunden, wobei der Handgriff fähig ist, um einen Verbindungspunkt zu schwenken. Eine Handgriff-Schnapperbauteil-Stützvorrichtung ist an dem Türflügel fest gesichert, ein Handgriff-Schnapperbauteil ist an der Stützvorrichtung bewegbar gesichert und fähig, um den Verbindungspunkt zu rotieren. Der obere Sitz ist an dem Türsturz fest gesichert, und der untere Sitz ist an der Schwelle fest gesichert. Das Handgriff-Schnapperbauteil, die Handgriff-Schnapperbauteil-Stützvorrichtung, die Sitze und die Verriegelungen sind die gleichen wie die Struktur des bestehenden Containers.

Ein solches Behältnis hat eine Funktion, die mit dem Standard-Container nicht zu vergleichen ist. Die äußere Breite eines solchen Behältnisses erreicht 3600 mm, seine Gesamtlast erreicht mehr als 80.000 kg, während die äußere Breite des Standard-Containers nicht mehr als 2438 mm ist und dessen Gesamtlast nicht höher als 34.000 kg ist. Es kann vorteilhaft in Massenproduktion auf einer geeigneten Montagelinie hergestellt werden.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann ein bolzenartiger Verriegelungsmechanismus an den Türflügel montiert sein. Ein Verriegelungsrohr des bolzenartigen Verriegelungsmechanismus ist mit dem einen Ende einer Verbindungsstange bewegbar verbunden. Das andere Ende der Verbindungsstange ist an einer Stützvorrichtung bewegbar gesichert. Die Stützvorrichtung ist an der Querschiene des Türflügels fest gesichert. Ein Sitz, der zu der Verriegelung an dem Ende des Verriegelungsrohres paßt, ist an der Schwelle oder an dem Türsturz fest gesichert. Ein Schieber ist an dem Verriegelungsrohr installiert und vermag entlang dem Verriegelungsrohr zu gleiten. Ein eingreifender Block, der zu dem Schieber paßt, ist an dem Türflügel fest gesichert. Der Schieber kann in den eingreifenden Block eingreifen oder aus diesem heraus bewegt werden.

PATENTANWÄLTE HEMMERICH · MÜLLER'*qRQSS£ ■ GdLlÄ/fel^·· VALENTIN · GIHSKE

Diese Erfindung wird nunmehr anhand der Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen weiter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht des Behältnisses der vorliegende Erfindung,

Fig. 2 die linke Ansicht, in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1,

Fig. 3 die rechte Ansicht, in Richtung des Pfeiles B in Fig. 1,

Fig. 4 die Draufsicht in Richtung des Pfeiles C in Fig. 1,

Fig. 5 eine Schnittansicht nach der Linie E-E in Fig. 2,

Fig. 6 eine Schnittansicht nach der Linie F-F in Fig. 1,

Fig. 7 eine schematische Ansicht, welche den Verriegelungszustand eines bolzenartigen Verriegelungsmechanismus darstellt,

Fig. 8 eine schematische Ansicht, welche den Entriegelungszustand des bolzenartigen Verriegelungsmechanismus darstellt,

Fig. 9 eine schematische Ansicht, welche den Verriegelungszustand des verschiebbaren schwenkenden Verriegelungmechanismus darstellt,

Fig. 10 eine Schnittansicht nach der Linie A-A in Fig. 9,

Fig. 11 eine schematische Ansicht, welche den Entriegelungszustand des verschiebbaren schwenkenden Verriegelungsmechanismus darstellt.

Ausführungsform 1:

Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 - 4 weist das Behältnis gemäß der vorliegenden Erfindung einen stabilen Rahmen auf, der gebildet wird durch das Verbinden von oberen Seitenschienen 2, unteren Seitenschienen 5, vorderen Pfosten 4, Türpfosten 1, eines Türsturzes 7, einer Schwelle 13, einer vorderen oberen Schiene 12 und einer vorderen unteren Schiene 14. Mit dem Rahmen sind Seitenwände 3, Türflügel 8, eine vordere Wand 11, ein Dachpaneel 15, ein Bodenpaneel 18 (siehe Fig. 5) und untere Querschienen 17 verbunden.

PATENTANWÄLTE HEMMERICH MÜLLER* CROSSE · W)LtMEIfH - V/fLENTIN GIHSKE

Zwei untere Schienen 21 sind von unterhalb mit den unteren Querschienen 17 verbunden. Unter jeder unteren Schiene 21 sind zwei Stützfüße 6 angeordnet. Eine verbindende Rippe 22 ist zwischen der unteren Schiene 21 und der unteren Querschiene 17angeordnet; ferner ist eine innere Rippe 23 dazwischen verbunden, um die Stabilität der Verbindung zwischen der unteren Schiene 21 und der unteren Querschiene 17 zu verstärken. Ein dämpfendes Gummikissen 24 ist an dem Boden des Stützfußes 6 angefügt. Ein verschiebbarer schwenkender Verriegelungsmechanismus 9 ist an dem Türflügel 8 montiert (siehe Fig. 2). Die Türflügel 8 sind mit den Türpfosten 1 durch Scharniere 10 verbunden. Die Zwischenräume zwischen den Türflügeln 8 und den Türpfosten 1 sind durch Abdichtungsbauteile 16 abgedichtet.

Unter Bezugnahme auf die in den Figuren 9-11 dargestellte Ausführung schließt der verschiebbare schwenkende Verriegelungsmechanismus 9 eine obere Verriegelungsstange 19 und eine untere Verriegelungsstange 25 ein. Das obere Ende der oberen Verriegelungsstange 19 ist mit einer Verriegelung 26 fest verbunden, das untere Ende der oberen Verriegelungsstange 19 ist mit dem oberen Ende eines Gehäuses 27 fest verbunden. Das untere Ende der unteren Verriegelungsstange ist mit einer Verriegelung 29 fest verbunden. Das obere Ende der unteren Verriegelungsstange 25 ist in dem Gehäuse 27 angeordnet. Ein Keil 28 ist in einer Keilnut in der unteren Wand des oberen Teilstücks der unteren Verriegelungsstange 25 und gleichzeitig in einer Keilnut in der inneren Wand des Gehäuses 27 angeordnet. Das obere Ende der unteren Verriegelungsstange 25 ist fähig, in dem Gehäuse 27 auf und ab zu gleiten, und ist fähig, das Gehäuse 27 anzutreiben, um zusammen mit der oberen Verriegelungsstange 19 mittels des Keils 28 zu rotieren, wodurch ermöglicht wird, die obere Verriegelung 26 und die untere Verriegelung 29 in Synchronisation entsprechend aus ihren Sitzen 30 und 31 zu entfernen oder in diesen in Eingriff zu bringen.

PATENTANWÄLTE · HEMMERICH MÜLLER·'§R<?SSE · PÖLfiwfEIE^· \&&iacgr;-&Egr;&Ngr;&Tgr;&Igr;&Ngr; · GIHSKE

Die obere Verriegelungsstange 19, die untere Verriegelungsstange 25 und das Gehäuse 27 sind durch Klammern 32 entsprechend mit dem Türflügel verbunden, und sie sind fähig, in den Klammern 32 zu rotieren. Die untere Verriegelungsstange 25 ist mit einem Handgriff 33 bewegbar verbunden, wobei der Handgriff 33 fähig ist, um einen Verbindungspunkt 34 zu schwenken. Eine Handgriff-Schnapperbauteil-Stützvorrichtung 35 ist an dem Türflügel 8 fest gesichert, ein Handgriff-Schnapperbauteil 36 ist an einer Stützvorrichtung 35 bewegbar gesichert und fähig, um den Verbindungspunkt 37 zu rotieren. Der obere Sitz 30 ist an dem Türsturz 7 fest gesichert, und der untere Sitz 31 ist an der Schwelle 13 fest gesichert. Das Handgriff-Schnapperbauteil, die Handgriff-Schnapperbauteil-Stützvorrichtung, die Sitze und die Verriegelungen sind die gleichen wie die Struktur des herkömmlichen Containers. Wenn die Türflügel mittels des genannten Verriegelungmechanismus geöffnet werden, wird die untere Verriegelung die Ladegeräte aus der Tür heraus, die so hoch wie die Schwelle sind, nicht behindern.

Ausführungsform 2:

Der Unterschied zur Ausführungsform 1 besteht darin, daß der bolzenartige Verriegelungsmechanismus an dem Türflügel montiert ist, siehe die Figuren 7 und 8. Ein Verriegelungsrohr 38 des bolzenartigen Verriegelungsmechanismus ist mit dem einen Ende einer Verbindungsstange 39 bewegbar verbunden. Das andere Ende der Verbindungsstange 39 ist an einer Stützvorrichtung 40 bewegbar gesichert. Die Stützvorrichtung 40 ist an einer Querschiene 41 des Türflügels fest gesichert. Ein Sitz 43, der zu einer Verriegelung 42 an dem Ende des Verriegelungsrohres paßt, ist an der Schwelle 13 fest gesichert und kann alternativ an dem Türsturz 7 ebenfalls fest gesichert sein. Ein Schieber 44 ist an dem Verriegelungsrohr 38 installiert und vermag entlang des Verriegelungsrohres zu gleiten. Ein Verriegelungsblock 45, der zu dem Schieber 44 paßt, ist an dem Türflügel 8 fest gesichert. Der Schieber 44 kann in den eingreifenden Block 45 in Eingriff gebracht oder aus diesem entfernt werden.

PATENTANWÄLTE · HEMMERICH · MÜLLER* QROSSE -Pt)LlMEIEf?. vJtt-ENTIN . GIHSKE

Das Behältnis gemäß der vorliegenden Erfindung ist nicht nur geeignet, die große Papierrolle zu transportieren und zu lagern, sondern wird auch verwendet, um andere trockene Güter zu transportieren und zu lagern. Schäden durch Regen, Schnee und Sonnenschein während des Ladens und des Transports können vermieden werden. Darüber hinaus kann das Behältnis von der einen Art eines Transportmittels zu der anderen Art direkt bewegt werden, und es ist nicht notwendig, die Waren zu entladen; dies vermindert die Möglichkeit der Schädigung der Papierrolle, vergrößert die Effizienz des Transports und verringert die Kosten des Transports. Nach Ankunft an dem Bestimmungsort ist es nicht notwendig, die Papierrolle sofort zu entladen.

Claims

1. Behältnis, umfassend obere Seitenschienen (11), untere Seitenschienen (5), einen vorderen Pfosten (4), einen Türpfosten (1), einen Türsturz (7), eine Schwelle (13), sowie eine vordere obere Schiene (12) und eine vordere untere Schiene (14), die miteinander zu einem stabilen Rahmen verbunden sind, mit dem weiterhin Seitenwände (3), Türflügel (8), eine vordere Wand (11), ein Dachpaneel (15), ein Bodenpaneel (18) und untere Querschienen (17) verbunden sind, wobei an den Türflügeln (8) ein Verriegelungsmechanismus (9) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß untere Schienen (21) unter den unteren Querschienen (17) und Stützfüße (6) unter jeder unteren Schiene (21) angeordnet sind und die äußere Breite des Behältnisses nicht größer als 3600 mm ist und die Gesamtlast des Behältnisses nicht kleiner als 80.000 kg ist.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine verbindende Rippe (22) zwischen der unteren Schiene (21) und der unteren Querschiene (17) angeordnet ist.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine verbindende innere Rippe (23) zwischen der unteren Schiene (21) und der unteren Querschiene (17) angeordnet ist.

4. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein dämpfendes Gummikissen (24) an dem Boden des Stützfußes (6) angeordnet ist.

5. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Türflügel (8) montierte Verriegelungsmechanismus (9) verschiebbar und schwenkend ausgebildet ist, eine obere Verriegelungsstange (19) und eine untere Verriegelungsstange (25) aufweist, das obere Ende der oberen Verriegelungsstange (19) mit einer Verriegelung (26) fest verbunden ist, das untere Ende der oberen Verriegelungsstange (19) mit dem oberen Ende eines Gehäuses (27) fest verbunden ist, das untere Ende der unteren Verriegelungsstange (25) mit der Verriegelung (26) fest verbunden ist, das obere Ende der unteren Verriegelungsstange (25) in dem Gehäuse (27) angeordnet ist, ein Keil (28) in einer Keilnut in einer äußeren Wand des oberen Teilstücks der unteren Verriegelungsstange (25) und gleichzeitig in einer Keilnut in der inneren Wand des Gehäuses (27) angeordnet ist, die obere Verriegelungsstange (19), die untere Verriegelungsstange (25) und das Gehäuse (27) durch Klammern (32) entsprechend mit dsm Türflügel (8) bewegbar verbunden sind, die untere Verriegelungsstange (25) mit einem Handgriff (33) bewegbar verbunden ist, eine Handgriff-Schnapperbauteil- Stützvorrichtung (35) an dem Türflügel (8) fest gesichert ist, ein Handgriff- Schnapperbauteil (36) an der Stützvorrichtung (35) bewegbar gesichert ist, der obere Sitz an dem Türsturz (7) fest gesichert ist und der untere Sitz an der Schwelle (13) fest gesichert ist.

6. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein bolzenartiger Verriegelungsmechanismus an den Türflügel (8) montiert ist, ein Verriegelungsrohr (38) des bolzenartigen Verriegelungsmechanismus mit dem einen Ende einer Verbindungsstange (39) bewegbar verbunden ist, das andere Ende der Verbindungsstange (39) an einer Stützvorrichtung (40) bewegbar gesichert ist, die Stützvorrichtung (40) an einer Querschiene des Türflügels (8) fest gesichert ist, ein Sitz (43), der zu der Verriegelung an dem Ende des Verriegelungsrohres (38) paßt, an der Schwelle (13) oder an dem Türsturz (7) fest gesichert ist, ein Schieber (44) an dem Verriegelungsrohr (38) installiert ist und ein eingreifender Block (45), der zu dem Schieber (44) paßt, an dem Türflügel (8) fest gesichert ist.

7. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein an beiden Enden durch Umschließungskappen geschlossenes Wellpaneel als Dachpaneel (15) verwendet ist.