DE29915025U1

DE29915025U1 - Kaffeemaschine

Info

Publication number: DE29915025U1
Application number: DE29915025U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-10-12
Filing date: 1999-08-27
Publication date: 1999-12-23
Anticipated expiration: 2009-08-28
Also published as: ATA169798A; AT406820B

Description

Kaffeemaschine

Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem durch einen oben offenen Brühzylinder, in dem ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, gebildeten Aufnahmeraum für das Kaffeepulver und einem Spindelantrieb zum axialen Verfahren des Brühzylinders.

Eine derartige Kaffeemaschine ist aus der EP 538 191 A1 bekannt. Der Auswurf des Kaffeesatzes nach dem Brühvorgang des Kaffees erfolgt bei dieser Maschine dadurch, daß der Kolben des Brühzylinders in den Bereich des oberen Randes des Brühzylinders verschoben wird, sodaß der auf dem Kolben des Brühzylinders frei aufliegende Kaffeesatz mitttets eines Abstreifers vom Kolben abgestreift werden kann und in einen Abfallbehälter fällt. Um den Kolben im Brühzylinder nach oben zu verschieben, sind Reibungselemente vorgesehen, gegen die der Kolben mittels des Spindelantriebs geführt wird. Nachteilig an dieser Kaffeemaschine ist es, daß derartige Reibungselemente zu einem erhöhten Fertigungsaufwand der Kaffeemaschine führen, da sie nur geringe Toleranzen aufweisen dürfen und daß durch ein Verschleißen dieser Reibungselemente im Laufe der Zeit die Funktionstüchtigkeit der Kaffeemaschine beeinträchtigt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Kaffeemaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, durch welche die genannten Nachteile überwunden werden.

Erfindungsgemäß gelingt dies bei einer Kaffeemaschine der eingangs genannten Art dadurch, daß an der Unterseite des Kolbens des Brühzylinders zumindest eine Stange befestigt ist, welche durch eine Öffnung im Boden des Brühzylinders durchtritt und auf der eine Spiralfeder angeordnet ist, welche sich einerseits am Boden des Brühzylinders, andererseits an einem Vorsprung am freien Ende der Stange abstützt und durch die der Kolben in der zum Boden des Brühzylinders verschobenen Position vorgespannt ist, und daß ein Anschlag für die Stange vorgesehen ist, gegen den die Stange durch den Spindeltrieb verfahrbar ist, wobei der Kolben in den Bereich des oberen Randes des Brühzylinders verschiebbar ist.

Durch diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kaffeemaschine wird eine sehr einfache und zuverlässige Konstruktion der Kaffeemaschine erreicht. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel greift die Spindel des Spindelantriebs an der Unterseite des

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Brühzylinders im Bereich von dessen Längsmittelachse an. Dadurch kann der E3rühzylinder vom Spindelantrieb verschoben werden, ohne ein Kippmoment auf den E3rühzylinder auszuüben, wodurch der Verschleiß des Antriebsmechanismus verringert wird und eine höhere Kraft auf den Brühzylinder ausgeübt werden kann. Dadurch wird es weiters ermöglicht, den Kaffeesatz nach dem Brühvorgang des Kaffees mittels des Spindelantriebs auszupressen, um dessen Restfeuchtigkeit zu verringern, indem der Brühzylinder vom Spindelantrieb gegen einen in die Oberseite des Brühzylinders ragenden Verschlußkolben gepreßt wird.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

In diesen zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Ausführungsbeispiel einer Brüheinrichtung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine in einer Seitenansicht, wobei der Brühzylinder im Schnitt dargestellt ist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Brüheinrichtung von Fig. 1, wobei sich der Brühzylinder in der unteren Position zum Einfüllen des Kaffees befindet,

Fig. 3 die Brüheinrichtung in der Ansicht entsprechend Fig. 2, wobei sich der Brühzylinder in der oberen Position zum Brühen des Kaffees befindet, und

Fig. 4 die Brüheinrichtung in der Ansicht entsprechend Fig. 3, wobei sich der Brühzylinder in der ganz unteren Position zum Auswerfen des Kaffeesatzes befindet.

In den Fig. 1 bis 4 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Brüheinrichtung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine dargestellt, wobei die übrigen Teile der Kaffeemaschine, wie die Dampf- bzw. Heißwasseraufbereitungseinrichtung dem Stand der Technik entsprechen und hier nicht näher erläutert werden.

Ein Aufnahmeraum 2 für das Kaffeepulver wird durch einen nach oben offenen Brühzylinder 1 gebildet, in dem ein Kolben 4 verschiebbar gelagert ist. Der Brühzylinder 1 ist entlang von Führungsstangen 7 über einen Spindelantrieb axial verschiebbar. Der Spindelantrieb umfaßt eine Spindel 8, die am Boden 14 des Brühzylinders 1 im Bereich von dessen Längsmittelachse 15 angreift und einen Getriebemotor 9, der die Spindel 8 antreibt. An der Unterseite des Kolbens 4 sind zwei Stangen 5 befestigt, die durch Öffnungen des Bodens 14

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des Brühzylinders 1 durchtreten und sich in etwa parallel zur Spindel 8 erstrecken. Auf den Stangen 5 sind unter Druck stehenden Spiralfedern 6 angeordnet, die sich einerseits am Boden 14 des Brühzylinders 1 und andererseits an Vorsprüngen 5a an den freien Enden der Stangen 5 abstützen. Durch diese Spiralfedern 6 wird der Kolben 4 im Brühzylinder nach unten und gegen dessen Boden 14 gezogen.

In den Fig. 1 und 2 ist der Brühzylinder 1 im Bereich seiner unteren Position dargestellt, in der über eine Kaffeerutsche 3 Kaffeepulver in den Aufnahmeraum 2 einfüllbar ist. Wenn der Brühzylinder 1 nach dem Einfüllen des Kaffeepulvers über den Spindelantrieb nach oben verschoben wird, wird zunächst die Kaffeerutsche 3 nach außen verschwenkt. In Fig. 3 ist die obere Position des Brühzylinders 1 dargestellt, in welcher der Brühzylinder 1 von einem in die Oberseite des Brühzylinders 1 ragenden Verschlußkolben 10 verschlossen wird und in der der Kaffee aufgebrüht wird. Dazu wird über einen nicht dargestellten Wasser- oder Dampfzulauf von unten heißes Wasser oder Dampf unter Druck in den Aufnahmeraum geführt, wobei der Kaffee oben aus dem Auslaß 11 austritt.

Nach dem Brühvorgang wird der Brühzylinder 1 ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten oberen Position nochmals ein kleines Stück weiter nach oben gegen den Verschlußkolben 10 in eine ganz obere Position geführt, wodurch der Kaffeesatz im Aufnahmerauim 2 gepreßt wird und seine Restfeuchtigkeit verringert wird.

Zum Auswerfen des gepreßten Kaffeesatzes wird der Brühzylinder 1 vom Spindelantrieb in die in Fig. 4 dargestellte ganz untere Position verfahren. In dieser Position liegen die Stangen 5 an der als Anschlag 12 wirkenden Bodenplatte an und verschieben den Kolben 4 gegen die Kraft der Federn 6 in den Bereich des oberen Randes 17 des Brühzylinders 1. Weiters betätigt in dieser Position des Brühzylinders 1 ein Auslösestift 16 einen Auslösemechanismus für einen Abstreifer 13, sodaß sich der Abstreifer 13 um seine Achse verschwenkt und dabei den auf der Oberfläche des Kolbens 4 frei aufliegenden gepreßten Kaffeesatz von diesen abstreift und in einen Abfallbehälter auswirft.

Zum neuerlichen Befüllen des Aufnahmeraumes 2 mit Kaffeepulver wird der Brühzylinder 1 von der in Fig. 4 dargestellten ganz unteren Position zurück in die in den Fig. 1 und 2 dargestellte untere Position verfahren, wobei der Abstreifer 13 über eine Führungskurve

wiederum in seine in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Bereitschaftsstellung zurückgeführt wird und die Federn 6 den Kolben nach unten zum Boden 14 des Brühzylinders ziehen.

Um für verschiedene Mengen an Kaffeepulver an jeweils optimales Brühergebnis zu erzielen, ist es vorteilhaft, wenn die obere Position des Brühzylinders, in welcher der Kaffee gebrüht wird, in Abhängigkeit von der Menge des Kaffeepulvers von einer nicht dargestellten Steuereinrichtung leicht variiert wird, sodaß der Verschlußkolben 10 je nach der Menge des verwendeten Kaffees mehr oder weniger weit in den Brühzylinder hineinragt.

Anstelle der Verschiebung des Brühkolbens mittels des Spindelantriebes wäre es prinzipiell auch denkbar und möglich, einen feststehenden Brühkolben zu verwenden und zum Anfahren der verschiedenen Arbeitspositionen den oberen Verschlußkolben mittels eines Spindelantriebes axial zu verschieben. Der Anschlag 12 für die den Kolben 4 des Brühzylinders 1 verschiebenden Stangen 5 würde in diesem Fall günstigerweise an den Verschlußkolben 10 gekoppelt, sodaß er sich mit diesem mitbewegt.

Claims

1. Kaffeemaschine mit einem durch einen oben offenen Brühzylinder, in dem ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, gebildeten Aufnahmeraum für das Kaffeepulver und einem Spindelantrieb zum axialen Verfahren des Brühzylinders, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Kolbens (4) des Brühzylinders (1) zumindest eine Stange (5) befestigt ist, welche durch eine Öffnung im Boden (14) des Brühzylinders (1) durchtritt und auf der eine Spiralfeder (6) angeordnet ist, welche sich einerseits am Boden (14) des Brühzylinders (1), andererseits an einem Vorsprung (5a) am freien Ende der Stange (5) abstützt und durch die der Kolben (4) in der zum Boden (14) des Brühzylinders (1) verschobenen Position vorgespannt ist, und daß ein Anschlag (12) für die Stange (5) vorgesehen ist, gegen den die Stange (5) durch den Spindelantrieb (8, 9) verfahrbar ist, wobei der Kolben (4) in den Bereich des oberen Randes (17) des Brühzylinders (1) verschiebbar ist.

2. Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (8) des Spindelantriebs am Boden (14) des Brühzylinders (1) im Bereich von dessen Längsmittelachse (15) angreift.

3. Kaffeemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Brühzylinder (1) entlang von mindestens zwei Führungsstangen (7) linear verschiebbar ist.

4. Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Kolbens (4) zumindest zwei Stangen symmetrisch zur Längsmittelachse (15) befestigt sind, die sich parallel zur Spindel (8) erstrecken.

5. Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch mindestens vier axiale Positionen des Brühzylinders (1), und zwar einer unteren Position zum Einfüllen des Kaffees, einer oberen Position zum Brühen des Kaffees, in der der Brühzylinder (1) von einem in die Oberseite des Brühzylinders (1) ragenden Verschlußkolben (10) verschlossen ist, einer ganz oberen Position zum Auspressen des Kaffeesatzes, welche sich noch oberhalb der oberen Position zum Brühen des Kaffees befindet und in der der Verschlußkolben (10) gegen den Kaffeesatz im Brühzylinder (1) preßt, und einer ganz unteren Position zum Auswerfen des Kaffeesatzes, welche sich noch unterhalb der unteren Position befindet und in der der Kolben (4) im Brühzylinder (1) in den Bereich des oberen Randes (17) des Brühzylinders (1) verschoben ist.

6. Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung von der die oberen Position in Abhängigkeit von der Menge des in den Aufnahmeraum (2) eingefüllten Kaffeepulvers einstellbar ist.