DE29909342U1 - Verstellbare Vorrichtung zur Polsterunterstützung - Google Patents

Description

Verstellbare Vorrichtung zur Polsterunterstützung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Polsterunterstützung, insbesondere für Rückenlehnen an Autositzen, Bürostühlen und Sesseln, insbesondere im Lordosen-Bereich, nach Anspruch 1.

Möbel mit Polstern haben üblicherweise ein Gestell, um dem Möbel seine Form zu geben, sowie Elemente zur Unterstützung des Polsters. Bei Betten dient dazu das Bettgestell, wobei der sogenannte Lattenrost aus nebeneinanderliegenden hölzernen Blattfedern die Unterlage der gepolsterten Matratze bildet, um dem Bett eine angenehme Härte zu verleihen und die Matratze entsprechend zu unterstützen. Um dem Bett eine gewünschte Form zu geben, um also zum Beispiel das Kopfteil anzuheben, sind entsprechende Rahmenelemente bekannt, welche insgesamt bezüglich dem übri-

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gen Bettgestell zu kippen, zu klappen oder zu verschieben sind. Eine gezielte Veränderung der Konturen oder auch der Härte einzelner Bereiche solcher Art Polster ist aber mit bekannten Mitteln nicht möglich.

Ein besonderer Bedarf besteht, bei Rückenlehnen, zum Beispiel an Autositzen, Bürostühlen und Sesseln, den Lordosen-Bereich in seiner Härte und Kontur möglichst fein dosiert einzustellen, um die anatomisch korrekte Krümmung der Wirbelsäule auch bei längerem Sitzen wirkungsvoll zu unterstützen. Dabei sollte auch die Position, z.B. die Höhe, des einstellbaren Bereichs der Rückenlehne einstellbar sein, um zum Beispiel bei einem größeren Menschen, bei dem sich der Lordosen-Bereich etwas weiter oben an der Rückenlehne befindet, die Kontur oder Härte eben dort einstellen zu können, während bei einem kleineren Menschen ein weiter unten liegender einstellbarer Bereich wählbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Polsterunterstützung zu schaffen, welche insbesondere bei Rückenlehnen an Autositzen, Bürostühlen oder Sesseln, insbesondere im Lordosen-Bereich, in ihrer Kontur, Position und/oder Härte einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird von einer Vorrichtung zur Polsterunterstützung mit den in Anspruch 1 formulierten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Polsterunterstützung ist bei jeder Art Möbel, bei dem ein Polster in seiner Härte und Kontur einstellbar sein soll, verwendbar. Dabei kann auch die Position des einstellbaren Polsterbereiches variabel sein. Insbesondere für Rückenlehnen an Autositzen, Bürostühlen und Sesseln ist die Vorrichtung geeignet, um insbesondere den Lordosen-Bereich entsprechend einzustellen.

Die Vorrichtung weist dazu eine Anzahl länglicher Biegefederelemente, mindestens einen Längsträger, der, quer zu den Federelementen, die länglichen Federelemente im wesentlichen parallel nebeneinander hält, sowie eine Verstellvorrichtung am Längsträger auf, mit der der Längsträger im Bereich der Halterung mindestens eines Federelements in die Richtung verformbar ist, welche senkrecht zum Längsträger und zu den länglichen Federelementen verläuft. Die Verstellvorrichtung kann selbst entlang des Längsträgers verstellbar sein, so daß die Verstellung mittels der Verstellvorrichtung an verschiedenen Positionen des Längsträgers einstellbar möglich ist. Die vom Längsträger nebeneinander gehaltenen länglichen Federelemente bilden eine Polsterunterstützungsfläche, deren Kontur und Position dort, wo die Verstellvorrichtung das mindestens eine Federelement - durch Verformung des Längsträgers im Bereich des Federelements - aus der Ausgangslage in der Polsterunterstützungsfläche heraus bewegt, gezielt veränderbar ist. Dadurch, daß die Polsterfläche selbst eine gewisse Eigenspannung hat, bewirkt die beschriebene Einstellung ein Vorspannen des verstellten

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Federelements gegen die Polsterfläche, so daß dadurch die Kontur und Lage der Polsterfläche oder auch deren Härte verändert wird.

Die Vorrichtung ist insgesamt vorzugsweise spiegelsymmetrisch mit zwei zueinander beabstandeten Längsträgern mit jeweils einer zugeordneten Verstellvorrichtung, wobei die länglichen Federelemente im wesentlichen senkrecht zur Symmetrieebene verlaufen, die länglichen Federelemente bilden dabei mindestens zwischen den Längsträgern die Polster-Unterstützungsfläche. Die Federelemente sind vorzugsweise Blattfedern aus Holz, Federblech oder Kunststoff, und die Längsträger sind vorzugsweise aus Kunststoff geformt, zum Beispiel spritzgegossen, wobei die Halterungen für die Federelemente integral geformt oder die Blattfedern direkt umspritzt sind. Bei Blattfedern aus Kunststoff können diese mit den Längsträger aus Kunststoff auch als ein Teil gespritzt sein.

Die Verstellvorrichtung weist vorzugsweise ein Stellelement auf, welches zur Verstellung des entsprechenden länglichen Federelements gegen den Längsträger spannbar ist, welcher vorzugsweise selbst so vorgespannt ist - zum Beispiel dadurch, daß er elastisch verformbar ist - daß der Längsträger bei der Verformung eine Rückstellkraft in die Ausgangslage erzeugt. Das Stellelement ist vorzugsweise hebelartig an einem Rahmen der Vorrichtung angelenkt, wobei ein Ende des Hebels gegen die Rückseite des Längsträgers - also die Seite, welche der Polsterfläche gegenüber liegt - spannbar ist. Zur Betätigung des hebelartigen Stellelements sind erfindungsgemäß unterschied-

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Mechanismen möglich: das hebelartige Stellelement kann mit einem zweiten Hebel eine Kniehebel-Anordnung bilden oder durch einen verschiebbaren Keil oder eine verschiebbare Kulisse - und diese wiederum vorzugsweise durch eine Spindel oder einen Seilzug - betätigbar sein. Auch andere Mechanismen, zum Beispiel eine teleskopische Stellvorrichtung, sind erfindungsgemäß denkbar. Eine mögliche Kniehebel-Anordnung sowie eine alternative teleskopische Stellvorrichtung werden in der Zeichnungsbeschreibung erläutert.

Wenn die Vorrichtung zwei Längsträger aufweist und vorzugsweise spiegelsymmetrisch ist, können die beiden Verstellvorrichtungen der Längsträger durch einen gemeinsamen Verstellmechanismus, also zum Beispiel eine gemeinsame Spindel oder einen gemeinsamen Seilzug, betätigbar sein. Auch dazu liefert die Zeichnungsbeschreibung ein Beispiel.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung eine Längsverstellvorrichtung auf, die der Verstellvorrichtung zugeordnet ist. Mittels der Längsverstellvorrichtung ist die Verstellvorrichtung entlang dem Längsträger verschiebbar, so daß der Längsträger von der Verstellvorrichtung im Bereich unterschiedlicher länglicher Federelemente verformbar ist. Dies gewährleistet, daß der Bereich, in welcher die Polsterfläche in ihrer Kontur, Härte und/oder Position einstellbar ist, durch einstellbare Position der Verstellvorrichtung mit Hilfe der Längsverstellvorrichtung gewählt werden kann.

Die Längsverstellvorrichtung ist vorzugsweise linear geführt - zum Beispiel durch bekannte Linearführungen - und zum Beispiel durch eine Spindel oder einen Seilzug verschiebbar. Bei einer Ausführungsformen mit zwei oder mehr Längsträgern, können die Längsverstellvorrichtungen an jedem Längsträger durch eine gemeinsame Linearführung gemeinsam linear geführt und durch eine gemeinsame Betätigungseinheit, also zum Beispiel eine gemeinsame Spindel oder einen gemeinsamen Seilzug, verschiebbar sein.

Mit Hilfe des teleskopischen Verstellantriebs läßt sich ein beliebiges Element, das ein Polster unterstützt, verstellen. Ein derartiges Element kann sich im Sitz oder der Rükkenlehne eines Sitzes befinden. Es kann ein durchgehendes längliches Element verwendet werden, das flächig ausgebildet ist oder es können mehrere Elemente, die ballenförmig ausgebildet sind, über ein längliches Federelement miteinander verbunden sein, wobei an den Enden des flächigen Elements oder der Reihe von einzelnen Elementen eine teleskopische Verstellvorrichtung angreift. Die teleskopische Verstellvorrichtung kann an der äußeren Hülse einen Schneckenradabschnitt aufweisen, der mit einer Schnecke kämmt, die von einer Welle eines Drehantriebs, beispielsweise eines Elektromotors, angetrieben ist. Auch bei zwei teleskopischen Verstellantrieben wird vorzugsweise nur ein einziger Drehantrieb verwendet, der über eine entsprechende Getriebeverbindung mit den Verstellvorrichtungen verbunden ist, beispielsweise einem geeigneten Getriebe und/oder einer flexiblen Welle oder einen Zahnriemen. Die Anordnung aus Abstütz- oder Federelement, Verstellvorrichtung und Drehantrieb

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kann auf einem gemeinsamen Rahmen vorgesehen werden, der mit Hilfe eines linearen Verstellantriebs verstellbar ist, vorzugsweise in Längsrichtung des Sitzes oder in Höhenrichtung der Lehne eines Sitzes.

Werden zwei teleskopische Verstellvorrichtungen vorgesehen, kann auch eine abwechselnde Betätigung vorgesehen werden in der Weise, daß eine Hälfte des Sitzes abwechselnd mit der anderen Hälfte angehoben oder abgesenkt wird. Man bezeichnet eine derartige Funktion auch als aktiven Sitz. Ein aktiver Sitz ist im Prinzip bekannt.

Die Erfindung wird in folgenden mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemäßen einstellbaren Vorrichtung zur Polsterunterstützung mit einer Kniehebel-Vorrichtung als Stellvorrichtung.

Fig. 2 zeigt eine räumliche Ansicht einer teleskopischen Stellvorrichtung einer alternativen Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 3 zeigt eine räumliche Ansicht der teleskopischen Stellvorrichtung nach Fig. 3 in ausgefahrenem Zustand.

-8-Fig.
4 zeigt perspektivisch eine weitere Ausführungsform nach der Erfindung.

Fig. 5 zeigt die Ausführungsform nach Fig. 4 in einer anderen perspektivischen Ansicht.

Fig. 6 zeigt eine dritte Ausführungsform nach der Erfindung in perspektivischer Ansicht.

Fig. 7 zeigt eine andere perspektivische Ansicht der Ausführungsform nach Fig. 6.

In Fig. 1 weist eine Vorrichtung 2 zur Polsterunterstützung eine Anzahl länglicher Biegefederelemente 4 in Form von Rundstäben aus Federstahl auf, welche parallel nebeneinander von zwei Längsträgern 6 gehalten sind. Die zwei Längsträger 6 sind parallel zueinander voneinander beabstandet, so daß die Federelemente 4 zwischen den Längsträgern 6 eine Polsterunterstützungsfläche für ein Polster (nicht dargestellt) bilden. Die Längsträger 6 sind Bänder aus flexiblem Kunststoff, an denen Halterungen 8 für die Federelemente 4 oberseitig integral angeformt sind. Die flexiblen Kunststoff-Bänder sind in ihrer Längsrichtung durch geeignete Vorrichtungen vorgespannt, welche in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Die Bänder sind nur in dem Ausschnitt dargestellt, welcher oberhalb der Verstellvorrichtungen liegt, und der wird im folgenden beschrieben.

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jedem Längsträger 6 ist jeweils ein hebelartiges Stellelement in Form einer Blattfeder 12 angeordnet, das an einem Rahmen 14 der Vorrichtung unterhalb der Polster-Unterstützungsfläche angelenkt ist. Die Vorrichtung 2 ist insgesamt spiegelsymmetrisch - wobei die Spiegelebene senkrecht zu den Federelementen 4 verläuft - weshalb in folgenden nur eine - die linke - Verstellvorrichtung beschrieben wird.

Das Blattfeder-Stellelement 12 ist mittels eines zweiten Hebels 16 unterseitig gegen den Längsträger 6 spannbar. Dadurch wird der Längsträger 6 aus seiner Ausgangslage heraus gewölbt - und zwar in Richtung senkrecht zu den Federelementen 4 und dem Längsträger 6 - so daß die Federelemente in diesem Bereich der Polsterunterstützungsfläche aus ihrer Ausgangslage herausbewegt werden und sich die Form der Polsterunterstützungsfläche entsprechend verändert. Dadurch, daß das Stellelement 12 als Blattfeder ausgebildet ist, federt die Anordnung bei Gegendruck, wie zum Beispiel durch einen das Polster belastenden Menschen, ein. In Abhängigkeit davon, wie stark das Stellelement 12 gegen den Längsträger 6 vorgespannt ist, ist die Lage und Härte dieser Einfederung und damit der Polsterunterstützung eingestellt.

Die Vorspannung des Stellelements 12 gegen die Unterseite des Längsträgers 6 funktioniert folgendermaßen: der zweite Hebel 16 ist in der Mitte des Stellelements 12 also beabstandet von dessen beiden Enden und mit diesem eine Kniehebel-Anordnung bildend - mit seinem einen Ende angelenkt, während sein zweites Ende in dem Rahmen 14 linear geführt und durch eine Spindel 18 verschiebbar ist. Auch die Spindel 18

-10-ist
im Rahmen 14 gelagert und verläuft unter der bisher beschriebenen Anordnung parallel zu den Federelementen 4 bis zur spiegelbildlich gegenüberliegenden rechten Verstellvorrichtung, so daß beide Verstellvorrichtungen von der Spindel 18 gleichzeitig betätigbar sind, welche dazu im Bereich der linken Vorrichtung einem Linksgewinde und im Bereich der rechten Vorrichtung ein Rechtsgewinde aufweist.

Der Rahmen 14 ist zusammen mit der Kniehebel-Anordnung 12, 16 und dem Spindelgetriebe 18 auf einem Gestell 20 in Längsrichtung der Längsträger 6 durch Linearführungen 22 linear geführt. Die Linearführungen in Form von Gleitschienen sind durch einen gemeinsamen Seilzug-Mechanismus oder Spindelantrieb (nicht dargestellt) angetrieben. Dies gewährleistet, daß der Bereich, in dem Härte und Kontur der Polsterunterstützungsfläche durch Vorspannung der Stellelemente 12 gegen die Rückseite der Längsträger 8 einstellbar ist, auf der Länge der Längsträger 6 eingestellt werden kann.

Alternativ zur Kniehebel-Anordnung des Verstellmechanismus sind andere Verstellmechanismen erfindungsgemäß denkbar. Der in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellte teleskopische Verstellmechanismus kann jeweils die linke und rechte Kniehebel-Anordnung in Fig. 1 ersetzen und das Spannen des Blattfeder-Stellelements 12 gegen die Unterseite des jeweiligen Längsträgers 6 bewirken:

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Ein Gewindebolzen 24 ist in ein Innengewinde eines kreiszylindrischen Rohrabschnittes 26 geschraubt, dessen Mantelfläche 28 mit einem Außengewinde (nicht dargestellt) versehen ist. Dieses wiederum ist in ein Innengewinde eines zweiten Rohrabschnittes 30 geschraubt. Die genannten Gewinde sind koaxial und haben gleiche Steigung und Steigungsrichtung. Das obere Ende 32 des Gewindebolzens kann unterseitig gegen das Blattfeder-Stellelement 12 drücken, indem es dort verdrehsicher angelenkt ist, während der zweite Rohrabschnitt 30 unterseitig einen geeigneten Antriebsmechanismus (nicht dargestellt) - zum Beispiel ein Schneckengetriebe - aufweist, der den zweiten Rohrabschnitt 30 um die gemeinsame Gewindedrehachse 34 antreibt. Der zweite Rohrabschnitt 30 ist dabei auf der Linearfuhrung 22 so gelagert, daß außer der genannten angetriebenen Drehrichtung alle übrigen Freiheitsgrade unbeweglich gelagert sind.

Die Drehung des zweiten Rohrabschnitts 30 bewirkt, daß der erste Rohrabschnitt 26 und der Gewindebolzen 24 sich nach oben aus dem zweiten Rohrabschnitt 30 herausschrauben, wobei es wegen der gleichen Gewindesteigungen unerheblich ist, welches der beiden Gewinde zuerst betätigt wird. Beide Gewinde haben einen Endanschlag (nicht dargestellt), so daß dann, wenn eines der beiden Gewinde voll ausgefahren ist, nur noch das andere weiterbetätigt wird, bis auch dieses seinen Endanschlag erreicht. Die Vorrichtung ist dann vollständig ausgefahren, was in Fig. 3 dargestellt ist.

Zur Vergrößerung des Hubes einer derartigen teleskopischen Verstellvorrichtung können auch mehr als zwei Rohrabschnitte 26, 30 teleskopisch um den Gewindebolzen 24 angeordnet sein. Auch eine Verstellvorrichtung mit nur einem Rohrabschnitt 26 mit dann zwar nur geringem Hub aber dafür äußerst geringer Baugröße ist erfindungsgemäß denkbar.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 sind auf einer Platte 40, die in den Sitzabschnitt oder die Rückenlehne eines Sitzes, beispielsweise für ein Automobil, eingebaut werden kann, Gleitführungen 42, 44 angebracht für einen Rahmen 46, der somit in Richtung der Führungen 42, 44 auf der Platte 40 verschiebbar ist. Der Rahmen 46 weist an den Enden im Querschnitt allgemein U-förmige Abschnitte 48 bzw. 50 auf, die über eine Reihe von beabstandeten Längsstreben 52 miteinander verbunden sind. In den Abschnitten 48, 50 ist jeweils eine topfartige teleskopische Verstellvorrichtung 52 bzw. 54 angeordnet, von der Art, wie sie anhand der Figuren 2 und 3 beschrieben wurde. Nachfolgend wird nur die teleskopische Verstellvorrichtung 54 im einzelnen beschrieben. Die Vorrichtung 52 ist entsprechend aufgebaut. Die Verstellvorrichtung 54 weist eine äußere Hülse 56 auf, die am unteren Ende einen Schneckenradabschnitt 58 aufweist. Die äußere Hülse 56 ist durch hakenartige Abschnitte 60 bzw. 62 axial im Abschnitt 50 gehalten, kann sich jedoch um die Längsachse der Vorrichtung 54 drehen. Eine Drehung wird dadurch verursacht, daß ein Schneckenrad 64 in Drehung versetzt wird auf eine Weise, auf die weiter unten noch eingegangen wird. Eine mittlere Hülse 66 wirkt über Gewindeabschnitte mit einem Innengewinde der äußeren Hülse

54 zusammen und eine innere Hülse 68 wirkt über Gewindeabschnitte mit Gewindeabschnitten der mittleren Hülse 66 zusammen. Die mittlere Hülse ist drehbar und axial bewegbar und die innere Hülse ist drehfest, jedoch axial beweglich. Bei einer Drehung der äußeren Hülse 54 wird daher die innere Hülse 68 in Achsrichtung bewegt, d.h. angehoben oder abgesenkt.

Ein längliches Federelement 70 aus Federstahl ist an den Enden mit der jeweils inneren Hülse 68 der Verstellvorrichtungen 52, 54 verbunden. Die Art der Verbindung wird im einzelnen nicht beschrieben. Das Federelement 70 ist um kissenartige oder ballenartige Elemente 72, 74, 78 geschlungen, die im Abstand zueinander und annähend in einer Ebene angeordnet sind. Die Elemente 72 bis 78 dienen zur Abstützung eines nicht dargestellten Polsters eines Sitzes oder einer Rückenlehne. Bei der beschriebenen Verstellbewegung der Verstellvorrichtungen 52, 54 wird daher ein Polsterabschnitt aus der Sitzfläche oder Rückenlehnenfläche heraus oder in diese hineinbewegt. Die relative Lage der Elemente 72 bis 78 wird über die Position des Rahmens 48 vorgegeben.

Am Abschnitt 48 des Rahmens 46 ist ein Elektromotor 80 angebracht, der zwei Schnecken antreibt, und zwar eine Schnecke 64, die mit dem Schneckenradabschnitt 58 in Eingriff ist sowie eine Schnecke 84, die mit dem Schneckenradabschnitt der Verstellvorrichtung 52 in Eingriff ist. Mit der Schnecke 84 ist eine flexible Welle 86

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die vom Motor 80 angetrieben wird. Die Welle 86 ist in geeigneter Weise am Rahmen 46 gehalten, worauf nicht weiter eingegangen werden soll.

Wird daher der Motor 80 in Drehung versetzt, werden die äußeren Hülsen 56 der Verstellvorrichtungen 52, 54 gedreht, wobei die innere Hülse axial bewegt wird. Die Gewinde der miteinander in Eingriff befindlichen Hülsen 56, 66, 68 haben die gleiche Steigung. Dies würde auch zutreffen, wenn mehr als eine mittlere Hülse vorgesehen wäre. Es spielt dann keine Rolle, welche der Hülsen zuerst in Drehung versetzt wird und an ihren Drehanschlag gelangt.

Auf der Platte 40 ist ein weiterer Elektromotor 88 angeordnet, der über einen Gewindespind Jtrieb 90 mit dem Rahmen 46 gekoppelt ist. Eine Drehung des Spindeltriebs 90 fuhrt daher zu einer linearen Verstellung des Rahmens 46. Ein Bowdenzug 92 weist ein Kabel 94 auf, das in beiden Endbereichen mit dem Rahmen 46 verbunden ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß der Rahmen 46 gleichförmig entlang den Führungen 42, 44 bewegt wird, ein Verkanten mithin nicht auftritt, obwohl der Kraftangriff über den Spindeltrieb 90 nicht mittig erfolgt.

Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 und 7 ist eine dünne längliche als Polsterunterstützung z.B. für einen Sitz dienende Platte 100 aus flexiblem oder Federmaterial an den Enden an der Unterseite mit der inneren Hülse 102, 104 von teleskopischen Verstellvorrichtungen 106, 108 verbunden. Die Verstellvorrichtungen 106, 108

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gleichen denen nach der Ausfuhrungsform der Figuren 4 und 5. Daher wird auf den Aufbau nicht im einzelnen eingegangen. Ein Elektromotor 110 ist über ein Getriebe 112 mit zwei Wellen 114, 116 gekoppelt, die jeweils mit einer Schnecke 116a, 118 verbunden sind. Die Schnecken 116a, 118 treiben die äußere Hülse der Verstellantriebe 106, 108 an, wie dies in Verbindung mit Figuren 4 und 5 bereits beschrieben wurde. Dementsprechend wird die Platte 100 angehoben oder abgesenkt. Die Platte 100 stützt einen Polsterabschnitt eines Sitzes oder einer Rückenlehne eines Sitzes ab, vergleichbar mit den Elementen 72 bis 78 der Ausführungsform nach den Figuren 4 und 5.

Die Ausführungsform nach den Figuren 6 und 7 wird vorzugsweise in einen Sitz eingebaut, wenn dieser als sogenannter aktiver Sitz fungieren soll. Zu diesem Zweck sind die Wellen 114, 116 gegenläufig angetrieben, so daß bei einer Drehung des Motors 110 ir^der einen Richtung die eine Seite der Fläche 110 angehoben und die andere abgesenkt wird und umgekehrt. Die Umkehrung der Drehrichtung des Motors 110 erfolgt in einem vorgegebenen Takt. Auf diese Weise wird die Sitzfläche der Person, die auf dem Sitz platzgenommen hat, abwechselnd zur einen Seite angehoben und auf der anderen Seite abgesenkt. Dies erzeugt eine schaukelnde Beckenbewegung, welche einer Ermüdung und zu starker Beanspruchung der Wirbelsäule entgegenwirkt.

Claims (34)

-16-Ansprüche

1. Vorrichtung zur Polsterunterstützung, insbesondere für Rückenlehnen an Autositzen, Bürostühlen und Sesseln, insbesondere im Lordosen-Bereich, mit

einer Anzahl länglicher Biegefederelemente (4),

mindestens einem Längsträger (6), der, quer zu den Federelementen (4), die länglichen Federelemente (4) im wesentlichen parallel nebeneinander hält, so daß die länglichen Federelemente (4) eine Polsterunterstützungsfläche bilden, wobei der Längsträger (6) in einer Richtung verformbar ist, welche senkrecht zum Längsträger (6) und zu den länglichen Federelementen (4) im Bereich des Längsträgers (6) ist, und

einer Verstellvorrichtung (12, 16, 18) am Längsträger (6), womit der Längsträger (6) im Bereich der Halterung (8) mindestens eines Federelements (4) in die genannte Richtung verformbar und mindestens das eine Federelement im Bereich des Längsträgers (6) in der genannten Richtung bewegbar ist, so daß die Form der Polsterunterstützungsfläche sich verändert.

2. Vorrichtung zur Polsterunterstützung nach Anspruch 1, mit zwei Längsträgern (6), die, zueinander beabstandet, die länglichen Federelemente (4) so halten, daß diese mindestens zwischen den Längsträgern (6) eine Polsterunterstützungsfläche bilden.

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3. Vorrichtung, nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Längsträger (6) so vorgespannt ist, daß der Längsträger (6) bei Verformung eine Rückstellkraft in die Ausgangslage erzeugt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Längsträger (6) elastisch verformbar ist, so daß der Längsträger (6) bei Verformung eine Rückstellkraft in die Ausgangslage erzeugt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verstellvorrichtung (12, 16, 18) ein Stellelement (12) aufweist, welches zur Verformung des Längsträgers (6) gegen den Längsträger (6) spannbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Stellelement ein Federelement (12) ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei das Stell-Federelement eine Blattfeder (12) ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei das Stellelement (12) hebelartig ist, wobei ein erstes Ende des hebelartigen Stellelements (12) gegen die der Polsterfläche gegenüberliegende Rückseite des Längsträgers (6) spannbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Verstellvorrichtung eine

teleskopische Stellvorrichtung (23) aufweist mit
einem Gewindebolzen (24) und

mindestens einem kreiszylindrischen Rohrabschnitt (26, 30) mit Innengewinde,
wobei das Innengewinde des mindestens einen Rohrabschnitts (26) mit dem Bolzengewinde zusammenwirkt und eine teleskopische Stellbewegung zwischen dem Gewindebolzen (24) und dem Rohrabschnitt (26) bewirkt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Innengewinde der weiteren Rohrabschnitte (30) mit einem Außengewinde auf der Mantelfläche (28) eines der Rohrabschnitte (26) zusammenwirken und eine teleskopische Stellbewegung zwischen den so zusammenwirkenden Rohrabschnitten (26, 30) bewirken,

wobei die Gewinde koaxial sind und eine gleiche Steigung und Steigungsrichtung haben.

11. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei das hebelartige Stellelement (12) mit einem zweiten Hebel (16) eine Kniehebel-Anordnung bildet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei

das zweite Ende des hebelartigen Stellelements (12) an einem Rahmen angelenkt

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das erste Ende des zweiten Hebels (16) am hebelartigen Stellelement (12), beabstandet von dessen beiden Enden, angelenkt ist, und

das zweite Ende des zweiten Hebels (16) bezüglich des Rahmens (14) linear geführt und verschiebbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei das hebelartige Stellelement durch einen verschiebbaren Keil oder eine verschiebbare Kulisse, welche mit dem hebelartigen Stellelement zusammenwirkt, gegen die Rückseite des Längsträgers spannbar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, wobei das zweite Ende des zweiten Hebels (16) oder der Keil oder die Kulisse durch eine Spindel (18) oder einen Seilzug verschiebbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 14, wobei die beiden Verstellvorrichtungen (12, 16, 18) durch einen gemeinsamen Verstellmechanismus (18) betätigbar sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 und 15, wobei die zweiten Enden beider zweiter Hebel (16) oder beider Keile oder beider Kulissen durch eine gemeinsame Spindel (18) oder einem gemeinsamen Seilzug betätigbar sind.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 16, wobei die Vorrichtung (12, 16, 18) insgesamt spiegelsymmetrisch ist, wobei die länglichen Federelemente (4) im wesentlichen senkrecht zur Symmetrie-Ebene verlaufen.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei die Verstellvorrichtung (12, 16, 18) durch eine Längsverstellvorrichtung (22) entlang dem Längsträger (6) verschiebbar ist, so daß der Längsträger (6) von der Verstellvorrichtung (12, 16, 18) im Bereich einstellbar unterschiedlicher länglicher Federelemente (4) verformbar ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, wobei die Längsverstellvorrichtung (22) lineargeführt ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, wobei die Längsverstellvorrichtung (22) durch eine Spindel oder einem Seilzug verschiebbar ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 20, wobei die beiden Längsverstellvorrichtungen (22) gemeinsam lineargeführt sind.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20 oder 21, wobei die Längsverstellvorrichtung (22) durch eine gemeinsame Spindel oder einem gemeinsamen Seilzug verschiebbar sind.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, wobei die länglichen Federelemente (4) Blattfedern aus Holz, Kunststoff und/oder Federblech Rundstäbe oder aus Federstahl sind.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, wobei die Längsträger (6) aus Kunststoff geformt sind mit integral geformten Halterungen (8) für die länglichen Federelemente.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, wobei die Längsträger (6) aus Kunststoff geformt sind mit integral geformten Blattfedern aus Kunststoff.

26. Vorrichtung zur Polsterunterstützung im Sitz- und/oder Rückenlehnenbereich eines gepolsterten Sitzes, insbesondere für Automobile, mit

- mindestens einem in sich federnden und/oder federnd abgestützten Element (72 bis 78, 100), das in Richtung auf die Sitz- und/oder Lehnenfläche hin oder von dieser fort bewegbar gelagert ist

- einer teleskopisch aufgebauten Verstellvorrichtung (52, 54, 106, 108), die mindestens zwei ineinander genestete Zylinderhülsen aufweist, die über Gewindeabschnitte derart zusammenwirken, daß bei einer Drehung der äußeren Hülse die innere in Richtung der gemeinsamen Achse verstellt wird, wobei die äußere

-22-Hülse
drehbar, aber axial gesichert ist und die innere Hülse axialbeweglich,

aber drehfest ist und
- einem Drehantrieb (80, 110) for die äußere Hülse.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß ein langgestrecktes Element (100) oder eine Mehrzahl von in einer Reihe im Abstand angeordnete und miteinander verbundene Elemente (72 bis 78) vorgesehen ist und an den Enden des langgestreckten Elements (100) oder an den Enden der Reihe von Elementen (72 bis 78) jeweils eine Verstellvorrichtung (52, 54, 106, 108) angeordnet ist, die von einem gemeinsamen Drehantrieb (80, 110) antreibbar sind.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne ballenartige Elemente (72 bis 78) über ein längliches Federelement (70) miteinander verbunden sind und das Federelement (70) an den Enden mit der inneren Hülse der Verstellvorrichtungen (52, 54) verbunden ist.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß federndes Element (70), Verstellvorrichtung (52, 54) und Drehantrieb (80) auf einem Rahmen (46) angeordnet sind, der in Längsrichtung des Sitzes oder in Richtung der Höhenerstreckung der Lehne linear verstellbar ist und ein weiterer Verstellantrieb (88) für den Rahmen (46) vorgesehen ist.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantrieb

(88) ein Elektromotor ist, der über einen Gewindespindeltrieb (90) mit dem Rahmen (46) gekoppelt ist.

31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtungen (108, 106) in einem vorgegebenen Takt wechselweise betrieben sind dergestalt, daß immer nur eine innere Hülse in Richtung auf die Sitzfläche zu oder von dieser fortbewegt wird.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß ein längliches flaches in sich federndes Element (100) vorgesehen ist.

33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 und 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, daß der gemeinsame Drehantrieb (110) über jeweils einen Gewindespindeltrieb mit der Verstellvorrichtung (106, 108) gekoppelt ist, wobei die Spindeltriebe jeweils gegenläufige Gewinde aufweisen.

34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Hülse (56) der Verstellvorrichtung (52) einen Schneckenradabschnitt (58) aufweist, der mit einer Schnecke (64) zusammenwirkt, die von einer mit dem Drehantrieb (80) verbundenen Welle drehend angetrieben ist.