DE29904935U1 - Anordnung zur Verbindung eines rohrförmigen Anschlußelementes mit einem Anschlußstutzen einer fluidführenden Armatur - Google Patents

Description

Anordnung zur Verbindung eines rohrförmigen Anschlußelementes mit einem Anschlußstutzen einer fluidführenden Armatur

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbindung eines Rohres, eines Schlauches oder dergleichen Anschlußelementes mit einem Anschlußstutzen einer fluidführenden Armatur, insbesondere eines sanitären Eckventils, wobei an den Anschlußstutzen ein Ende des Anschlußelementes mit einer Dichtung anschließbar und in der Anschlußlage von einem Verbindungsmittel gehalten ist, welches gewindemäßig mit dem Anschlußstutzen verbindbar ist.

Beispielsweise bei sogenannten Eckventilen ist es erforderlich, die Eckventile über Rohrleitungen oder flexible, metallbewehrte Anschlußschläuche mit entsprechenden wasserführenden Armaturen zu verbinden. Dazu ist es üblich, daß die Eckventile einen

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Anschlußstutzen mit einer Quetschverschraubung und einer Dichtung aufweisen. Zur Verbindung des entsprechenden Rohres kann dieses in den Anschlußstutzen eingesteckt werden. Die Quetschverschraubung in Form eines mit Innengewinde versehenen Mehrkantes mit Fluiddurchgang kann dann auf den entsprechenden Gewindstutzen des Eckventils geschraubt werden, so daß dessen Quetschverschraubung das eingesteckte Rohrende dichtet.

Diese Vorgehensweise ist relativ zeitaufwendig, da der anschließende Monteur zunächst gegebenenfalls die schon angezogene Quetschverschraubung lösen und das Rohrende oder dergleichen einstecken und anschließend die Quetschverschraubung mittels eines Werkzeuges anziehen muß.

Aus der EP 0 519 244 B 1 ist schon eine lösbare Verbindung eines Rohres mit einer Sanitärarmatur bekannt, wobei in der Bohrung im Eingangsbereich des Gehäuses ein Gewinde in der Bohrungswandung ausgebildet ist und der Endbereich des einzusteckenden Rohres als Sicherungseinrichtung einer axial festliegend angeordnete Federrasthülse trägt, die ein oder mehrere radial federnd gespreizte Zungen

aufweist, derart, daß nach dem Aufschieben des Rohres die Zungen sich an der Gewindeflanke abstützt und ein Herausziehen verhindern.

Diese Ausbildung ist sehr vorteilhaft, da die dichte Verbindung der Rohre mit dem Armaturengehäuse durch einfaches Einstecken hergestellt werden kann.

Solche Verbindungen können aber nur dann hergestellt werden, wenn das Gehäuse der Armatur in dem entsprechenden Steckbereich schon durch Ausbildung einer Bohrung mit Innengewinde so ausgebildet ist, daß ein Rastsitz der Federrasthülse ermöglicht ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung gattungsgemäßer Art zu schaffen, die es ermöglicht, bekannte Federrastverbindungen auch bei üblichen Armaturen einzusetzen oder nachzurüsten, die keinen entsprechenden mit Innengewinde ausgestatteten Einsteckkanal aufweisen.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß das Verbindungsmittel als Adapter ausgebildet ist, der einerseits gewindemäßig dicht mit dem

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Anschlußstutzen verbindbar ist und der andererseits einen Steckbereich für das Anschlußelement samt Dichtung aufweist, daß das Anschlußelement endseitig eine daran axial unverschieblich gehalterte Federrasthülse trägt, die mindestens eine radial federnd gespreizte Zunge aufweist und der Adapter in seinem Steckbereich innenliegend eine Rastkontur aufweist, so daß in der Anschlußlage die Zunge hinter der Rastkontur verrastet und ein Herausziehen des Endes des Anschlußelementes verhindert.

Das Verbindungsmittel in Form des Adapters ist so ausgebildet, daß dieser Adapter beispielsweise auf einen Außengewinde aufweisenden Stutzen mit einem Innengewinde aufschraubbar ist, gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Dichtung, wobei der Adapter an seinem noch offenen Endbereich einen kanalartigen Steckbereich für das Anschlußsteckelement samt Dichtung und Federrasthülse aufweist.

Diese Ausbildung des Adapters ermöglicht es, übliche Armaturen, beispielsweise Eckventile, mit einem solchen Adapter nachzurüsten, so daß ohne Änderung der Fertigung des Eckventiles oder dergleichen ein Steckanschluß mittels Federrasthülse ermöglicht ist.

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Auch bei schon bestehenden Sanitäranlagen können solche Eckventile oder dergleichen in einfacher Weise nachgerüstet werden, wobei anstelle der üblichen Quetschverschraubung nun der Adapter aufgeschraubt wird, der wiederrum als Einsteckelement für die einsteckbare Federrasthülse am Ende des Anschlußelementes zur Verfügung steht.

Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß die Federrasthülse in eine umlaufende Nut des Endes des Anschlußelementes axial unverschieblich, aber frei drehbar eingesetzt ist.

Dadurch, daß die Federrasthülse zwar axial unverschieblich, aber frei drehbar am Ende des Anschlußelementes gehaltert ist, ist es möglich, nach Herstellung der Steckverbindung, in welcher die Federrasthülse in den Steckbereich des Adapters eingesteckt ist, den Adapter relativ zu dem Ende des Anschlußelementes zu drehen, um die gewindemäßige Verbindung mit einem entsprechenden Anschlußstutzen einer Anschlußarmatur herzustellen oder diese Gewindeverbindung wieder zu lösen.

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Desweiteren ist bevorzugt, in an sich bekannter Weise vorgesehen, daß die Federrasthülse längsgeschlitzt ist.

Desweiteren ist besonders bevorzugt, daß die Federrasthülse an ihrem entgegen Steckrichtung befindlichen Ende mindestens einen radial abragenden Vorsprung aufweist, der einerseits einen Einstecktiefenbegrenzungsanschlag und andererseits einen Werkzeugansatz bildet.

Durch diese Ausbildung ist es nicht notwendig, in dem Adapter einen Anschlag als Steckbegrenzung für das Ende des Anschlußelementes vorzusehen, welches die Federrasthülse trägt. Vielmehr ist die Federrasthülse selbst das Element, welches den Einstecktiefenbegrenzungsanschlag aufweist. Der Einstecktiefenbegrenzungsanschlag liegt in der Montagesollage außenseitig vor der in Einsteckrichtung des Endes des Anschlußelementes liegenden Stirnfläche des Adapters.

Dieser radial abragende Vorsprung oder auch mehrere, vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete solche Vorsprünge können als Ansatz für ein Werkzeug dienen, mittels dessen die Federrasthülse

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drehbar ist. Diese Drehbeweglichkeit dient dazu, die Federrasthülse gegebenenfalls aus der Rastverbindung zu lösen.

Eine unter Umständen bevorzugte Ausbildung wird darin gesehen, daß die Rastkontur durch innenliegende Ringnuten gebildet ist.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß die Rastkontur durch ein Innengewinde gebildet ist.

Bei dieser Ausbildung ist die Federrasthülse durch Drehung derselben relativ zu der Rastkontur des Adapters aus dem Adapter wieder zu lösen, um beispielsweise die am Ende des Anschlußelementes befindliche Dichtung, die zum Beispiel durch einen O-Ring gebildet sein kann, auswechseln zu können, sofern diese Dichtung undicht geworden ist.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß mehrere Zungen entsprechend der Gewindesteigung angeordnet sind.

Desweiteren kann bevorzugt vorgesehen sein, daß das Innengewinde als Sägezahngewinde ausgebildet ist,

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dessen etwa normal zur Mittelachse gerichtete Flanke das Widerlager für die Zungen bildet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Adapter im

Längsmittelschnitt gesehen;

Figur 2 einen Teil des Adapters sowie das

Ende des anzuschließenden Elementes teils im Schnitt, teils in Ansicht gesehen;

Figur 3 desgleichen nach erfolgter

Steckmontage.

In den Zeichnungen ist eine Anordnung zur Verbindung eines Rohres, eines Schlauches, der gegebenenfalls mit Metallgewebe ummantelt ist oder eines ähnlichen Anschlußelementes 1 mit einem Anschlußstutzen (in der Zeichnung nicht gezeigt) einer fluidführenden Armatur, insbesondere eines sanitären Eckventils gezeigt. An dem Anschlußstutzen kann ein Ende 2 des Anschlußelementes 1 mit einer Dichtung 13

angeschlossen und in der Anschlußlage von einem Verbindungsmittel gehalten sein, welches gewindemäßig mit dem Anschlußstutzen verbindbar ist. Das Verbindungsmittel ist erfindungsgemäß als Adapter 3 ausgebildet. Der Adapter 3 weist einen Durchgangskanal 4 (gegebenenfalls abgestuft) auf und ist am einen Ende (in Zeichnungsfigur 1 unten) mit einer Innengewindeausbildung versehen, so daß der Adapter gewindemäßig dicht auf den mit Außengewinde versehenen Anschlußstutzen der entsprechenden Armatur aufschraubbar ist. Dabei ist ein Dichtring 5 als Dichtelement zwischengefügt.

Am anderen Ende des Adapters 3, der am Außenumfang polygonartig, beispielsweise als Sechskant ausgebildet ist, um Schlüsselangriffsflächen für ein Montagewerkzeug zur Verfügung zu stellen, ist ein Steckbereich 6 für ein Anschlußelement 2 samt Dichtung 13 vorgesehen. Das Anschlußelement 2 trägt eine am Anschlußelement axial unverschieblich gehalterte Federrasthülse 7 mit mehreren radial federnd gespreizten Zungen 8, die vorzugsweise gleichmäßig auf den Umfang der Federspreizhülse verteilt sind. Der Adapter 3 weist in seinem Steckbereich 6 innenliegend eine Rastkontur 9 auf, so daß in der Anschlußlage, wenn also das Ende 2 mit der Federhülse 7 in die

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Einstecköffnung 6 des Adapters 3 eingesteckt ist, die Anschlußlage gesichert ist und die entsprechenden Rastzungen 8 hinter der Rastkontur 9 verrastet, so daß ein Herausziehen des Endes des Anschlußelementes 1 verhindert ist.

Die Federrasthülse 7 ist vorzugsweise in eine umlaufende Nut des Endes des Anschlußelementes 1 axial unverschieblich aber frei drehbar eingesetzt. Im übrigen ist zur Montageerleichterung die Federrasthülse 7 längsgeschlitzt (Längsschlitz 10). Die Federrasthülse 7 weist an ihrem entgegen Steckrichtung befindlichen Ende mehrere radial abragende Vorsprünge 11 auf, die in der Stecklage eine Einstecktiefenbegrenzung bilden und die auch als Werkzeugansatz für ein Werkzeug genutzt werden können, mittels derer die Federrasthülse 7 gedreht werden kann. Diese Drehung ist zum Lösen der Steckverbindung erforderlich, sofern die Rastkontur 9 durch ein Innengewinde gebildet ist, welches vorzugsweise, wie in Figur 2 und 3 gezeigt, als Sägezahngewinde ausgebildet ist, wobei dessen etwa normal zur Mittelachse gerichtete Flanken das Widerlager für die Zungen 8 bilden, die entsprechend der Gewindesteigung an der Federrasthülse 7 angeordnet sind.

Der Adapter 3 bildet somit eine einfache Möglichkeit, übliche Anschlußarmaturen, beispielsweise Eckventile, mit einem Steckverbinder mit Federrasthülse 7 nachzurüsten, um eine einfache Steckverbindung zu gewährleisten. Dabei ist die freie Drehbarkeit des Adapters 3 gewährleistet, um diesen gegebenenfalls bei gesteckter Anschlußverbindung von der Armatur gewindemäßig lösen zu können oder mit der Armatur gewindemäßig verbinden zu können. Durch die schon geschilderte Ausbildung der Rastkontur ist es auch möglich, das Anschlußelement 1 aus dem verrasteten Zustand von dem Adapter 3 zu lösen, in dem die Federhülse 7 gedreht wird, bis die Zungen außer Eingriff von der als Gewinde ausgebildeten Rastkontur gebracht sind.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (8)

-12- Schutzansprüche:

1. Anordnung zur Verbindung eines Rohres, eines Schlauches oder dergleichen Anschlußelementes mit einem Anschlußstutzen einer fluidführenden Armatur, insbesondere eines sanitären Eckventils, wobei an den Anschlußstutzen ein Ende des Anschlußelementes mit einer Dichtung anschließbar und in der Anschlußlage von einem Verbindungsmittel gehalten ist, welches gewindemäßig mit dem Anschlußstutzen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel als Adapter (3) ausgebildet ist, der einerseits gewindemäßig dicht mit dem Anschlußstutzen verbindbar ist und der andererseits einen Steckbereich für das Anschlußelement (2) samt Dichtung (3) aufweist, daß das Anschlußelement (2) endseitig eine daran axial unverschieblich gehalterte Federrasthülse (7) trägt, die mindestens eine radial federnd gespreizte Zunge (8) aufweist und der Adpapter (3) in seinem Steckbereich innenliegend eine Rastkontur (9) aufweist, so daß in der Anschlußlage die Zunge (8) hinter der Rastkontur (9) verrastet und ein Herausziehen des Endes des Anschlußelementes (2) verhindert.

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2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Federrasthülse (7) in eine umlaufende Nut des Endes des Anschlußelementes (2) axial unverschieblich, aber frei drehbar eingesetzt ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federrasthülse (7) längsgeschlitzt ist.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federrasthülse (7) an ihrem entgegen Steckrichtung befindlichen Ende mindestens einen radial abragenden Vorsprung (11) aufweist, der einerseits einen Einstecktiefenbegrenzungsanschlag und andererseits einen Werkzeugansatz bildet.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkontur (9) durch innenliegende Ringnuten gebildet ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkontur (9) durch ein Innengewinde gebildet ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

daß mehrere Zungen (8) entsprechend der Gewindesteigung angeordnet sind.

8. Anordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde als Sägezahngewinde ausgebildet ist, dessen etwa normal zur Mittelachse gerichtete Flanke das Widerlager für die Zungen (8) bildet.