DE29903801U1 - Ausziehbares Fußwaschbecken - Google Patents

Description

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DR. D. HAFNER, DIPL-PHYS. H. STIPPL, DIPL-ING. OSTENDSTR. 132 90482 NÜRNBERG TEL.: 0911-547031 TELEX: 622922 fxnued FAX: 0911-546565

UNSER ZBCHEN NÜRNBERG

ST-He/980998 02.03.1999

Firma

Sanipa-GmbH Badeinrichtungen
Markt Berolzheimer Straße 6
91757 Treuchtlingen

Ausziehbares Fußwaschbecken

PATNET®

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Sanipa-GmbH Badeinrichtungen ST-He/980998

BESCHREffiUNG

Die Neuerung betrifft ein Fußwaschbecken als Bestandteil eines Badezimmermöbelsystems mit einem Handwaschbecken und einem darunter angebrachten Schrankelement.

Als Stand der Technik sind als Kleinwannen ausgebildete Fußwaschbecken in Badezimmern bekannt, welche jedoch einen gerade in Badezimmern oftmals nicht vorhandenen Mindestplatzbedarf beanspruchen und zudem bei Benutzung oftmals unzureichend gegen Verrutschen gesichert sind.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fußwaschbecken mit einem verringerten Platzbedarf anzubieten, welches zudem ohne Gefahr des Verrutschens benutzt werden kann.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausfuhrungsformen des Fußwaschbeckens werden durch die Unteransprüche 2-16 realisiert.

Das neuerungsgemäße Fußwaschbecken ist über eine Führungseinrichtung mit einem z. B. unter einem Handwaschbecken angebrachten Schrankelement (Unterschrank) verbunden und kann bei Nichtbenutzung platzsparend unter dem Schrankelement verstaut werden.

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Zur Benutzung wird das Fußwaschbecken unter dem Schrankelement hervorgeholt, wobei über die Führungseinrichtung erreicht wird, daß das Fußwaschbecken positionsstabil und verrutschungssicher arretiert wird. Hierfür können zusätzliche Rasteinrichtungen in die Führungseinrichtungen integriert sein, wodurch das Fußwaschbecken im ausgezogenen Zustand zusätzlich arretiert wird.

Bei Nichtbenutzung wird das Fußwaschbecken wieder unter dem Schrankelement verstaut, wodurch Platz gewonnen wird und das Fußwaschbecken formschön in die Fassade des Badezimmermöbelsystems eingegliedert wird.

Abhängig von den Benutzerwünschen oder vom Platzbedarf im Badezimmer kann das neuerungsgemäße Fußwaschbecken sowohl herausziehbar als auch herausschwenkbar von der Führungseinrichtung erfaßt werden. Im letzteren Fall kann das Fußwaschbecken an einem Drehpunkt mit dem Schrankelement verbunden sein und durch eine Vierteldrehung zur Benutzung henorgeschwenkt werden. Auch bei einer Verschwenkbarkeit des Fußwaschbeckens kann eine Rastung zur Arretierung im ausgeschwenkten Zustand zur Standsicherheit beitragen.

Beim Herausschwenken oder Herausziehen sind vorteilhafterweise Rollen vorgesehen, mit denen das Fußwaschbecken auf dem Badezimmerboden reibungsarm abrollt. Diese Rollenelemente können federnd ausgebildet sein, so daß beim Benutzen und damit Belasten des Fußwaschbeckens ein Eindrücken der Rollenelemente stattfindet und der umlaufende Rand des Fußwaschbeckens zur besseren Arretierung auf dem Badezimmerboden aufliegt.

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Alternativ oder ergänzend kann das Fußwaschbecken auch mit einer Gleitfläche zur reibungsarmen Relativbewegung gegenüber dem Badezimmerboden ausgestattet sein.
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Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besitzt das Fußwaschbecken eine Wanne zum Einlassen von Wasser und zum Abstellen der Füße sowie einen unterhalb oder hinter der Wanne angeordneten Hohlraum, insbesondere zur Unterbringung von Zulauf-/Ablaufsystemen und z. B. der Rollen zur Bewegung des Fußwaschbeckens.

Am tiefsten Punkt besitzt die Wanne einen Abfluß, der über ein Abflußsystem mit einem in der Badezimmerwand angebrachten Wandabfluß verbunden ist. Zwischen Wannenabfluß und Wandabfluß kann zur Geruchsdämpfung ein Siphon eingebaut werden und es kann eine Pumpe zur Beförderung von Abflußwasser bei einem nicht oder nicht ausreichend abfallenden Abflußsystem eingebaut werden.

Desweiteren besitzt das Fußwaschbecken einen Zulauf, der mit einer Überlauföffnung ausgestattet sein kann, welche mit dem Abflußsystem verbunden sein kann. Die Betätigung des Zulaufs (öffnen, schließen, dosieren) kann durch geeignete Armaturen unmittelbar am Fußwaschbecken oder über am oberen Handwaschbecken angebrachte Armaturen erreicht werden.

Da sich beim Herausziehen oder Herausschwenken des Fußwaschbeckens die Abstände zwischen Zulauf und Ablauf sowie Wandzulauf und Wandablauf verändern, kann über längenflexible Schlauchelemente eine

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Verbindung auch bei herausgezogenem oder herausgeschweiiktem Fußwaschbecken erreicht werden. Derartige Schlauchelemente sind flexibel und elastisch und stellen sich selbständig auf den jeweiligen erforderlichen Längenabstand ein.

Entsprechend einer weiteren Variante ist die Rückseite des Fußwaschbekkens gegenüber der Vorderseite erhöht ausgebildet, wodurch der Einstieg erleichtert und ein Spritz-/Schwappschutz besteht.

Zur Abdeckung kann das Fußwaschbecken ferner einen auch Deckel z. B. zum Abstellen der Füße oder zum Stehen für Kleinkinder besitzen. Der Deckel kann formschlüssig auf dem Fußwaschbecken aufliegen und durch Noppen, welche in das Wanneninnere eingreifen, vor Verrutschen gesichert sein. Ferner kann auch die gegenüber der Vorderseite erhöhte Rückseite des Fußwaschbeckens eine formschlüssige Begrenzungskante des Deckels darstellen.

Die Neuerung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Badezimmereinrichtung mit ver-

stautem Fußwaschbecken,

Fig. 2 eine Schnittansicht nach Fig. 1 mit ausgezogenem Fuß

waschbecken,

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Fig. 3 eine Vorderansicht des Fußwaschbeckens sowie

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Fußwaschbecken.

In Figur 1 befindet sich das in der gestrichelt gezeichneten Führungsschiene 18 aufgenommene Fußwaschbecken 1 im verstauten und eingeschobenen Zustand unter einem Handwaschbecken 2 und einem Schrankelement 3 (z. B. einem Unterschrank).

Das Fußwaschbecken 1 besitzt eine Wanne 5 mit einem darunter und dahinter liegenden Hohlraum 6 zur Unterbringung der Rolle 4 und des aus Pumpe 9 und Siphon 8 bestehenden Abflußsystems, über welches der Abfluß 7 mit dem Wandabfluß 12 verbunden ist. Das elastische und längenflexible Schlauchelement 10 stellt eine Verbindung zwischen Wandabfluß 12 und Abfluß 7 auch im herausgezogenen Zustand des Fußwaschbeckens 1 her (vgl. Fig. 2). Analog ist der Zulauf 13 über ein elastisches und längenflexibles Schlauchelement 11 mit dem Wandzulauf 14 verbunden. Alternativ können Abfluß 7 und/oder Zulauf 13 auch mit dem jeweiligen Abfluß und Zulauf des über dem Fußwaschbecken 1 angeordneten Handwaschbeckens 2 verbunden sein, ggf. mit einer Pumpe zur Überwindung des Höhenunterschiedes (nicht abgebildet).

Wenn das Fußwaschbecken 1 herausgezogen oder herausgeschwenkt ist (Fig. 2) sind die Schlauchelemente 10 und 11 entsprechend gedehnt und stellen weiter eine Verbindung zum Wandabfluß 12 und zum Wandzulauf 13 her.

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Zum besseren Spritz-ZSchwallschutz ist die Rückseite 15 des z. B. aus Mineralguß bestehenden Fußwaschbeckens 1 erhöht gegenüber der Vorderseite 20 ausgebildet.

Ein auf das Fußwaschbecken 1 aufzulegender Deckel 16, der in den Figuren 1 und 2 nicht abgebildet ist, kann hierdurch formschlüssig an der Rückseite 15 anliegen (vgl. Figuren 3 und 4).

In der Vorderansicht nach Fig. 3 des Fußwaschbeckens 1 ist die Wanne 5 mit dem Abfluß 7 und dem darunterliegenden Hohlraum 6 ohne weitere Installationselemente des Abflußsystems abgebildet. Auf dem Fußwaschbecken 1 liegt der Deckel 16 auf, gesichert über unterseitig angebrachte Noppen 17, die an den Rändern 21 und 22 der Wanne 5 formschlüssig anliegen. Über Führungselemente 19 wird das Fußwaschbecken 1 in den am Schrankelement 3 angebrachten Führungsschienen 18 zum Herausziehen unter dem Schrankelement 3 geführt. Ein verschwenkbares Fußwaschbecken 1 mit einem Schwenkelement als Führungseinrichtung ist nicht abgebildet. In die Führungsschienen 18 können Rastelemente zur Arretierung des Fußwaschbekkens 1 integriert sein (nicht abgebildet).

Nach Figur 4 liegt der gestrichelt gezeichnete Deckel 16 an der gegenüber der Vorderseite 20 des Fußwaschbeckens 1 erhöht ausgebildeten Rückseite 15 an, wodurch im Zusammenspiel mit den Noppen 17 eine Lagestabilisierung des auferlegten Deckels erreicht wird, so daß hierauf ohne Gefahr ein Fuß abgestellt oder der Deckel 16 als Standfläche für ein Kleinkind, z. B. zum Erreichen des oberen Handwaschbeckens 2, verwendet werden kann.

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Sanipa-GmbH Badeinrichtungen ST-He/980998

BEZUGSZEICHEN

1	Fußwaschbecken
2	Handwaschbecken
3	Schrankelement
4	Rolle
5	Wanne
6	Hohlraum
7	Abfluß
8	Siphon
9	Pumpe
10	Schlauchelement
11	Schlauchelement
12	Wandabfluß
13	Zulauf
14	Wandzulauf
15	Rückseite
16	Deckel
17	Noppen
18	Führungsschiene
19	Führungselement
20	Vorderseite
21	Rand
22	Rand

Claims (16)

Sanipa-GmbH Badeinrichtungen ST-He/980998 SCHUTZANSPRUCHE

1. Fußwaschbecken als Bestandteil eines Badezimmermöbelsystems, mit einem Handwaschbecken und einem darunter angebrachten Schrankelement,
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dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) über eine Führungseinrichtung mit dem Schrankelement (3) verbunden ist und bei Nichtbenutzung platzsparend unter dem Schrankelement (3) verstaubar ist.

2. Fußwaschbecken nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Führungseinrichtung Fühaingsschienen (18) zum Herausziehen des Fußwaschbeckens (1) aufweist.

3. Fußwaschbecken nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß

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Führungseinrichtung ein Schwenkelement zum Herausschwenken des Fußwaschbeckens aufweist.

4. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1 - 3,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) Rollen (4) zum Abrollen auf dem Badezimmerboden beim Herausziehen oder Herausschwenken zur Benutzung aufweist.

5. Fußwaschbecken nach einem Ansprüche 1 - 4,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) eine Gleitfläche zur reibungsarmen Relativbewegung gegenüber dem Badezimmerboden beim Herausziehen oder Herausschwenken zur Benutzung aufweist.

6. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-5,
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dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) eine Wanne (5) mit einem darunter oder dahinter befindlichen Hohlraum (6) aufweist.

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7. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-6,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) ein Abflußsystem mit einem Abfluß (7) und/oder einem Siphon (8) aufweist.

8. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-7,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Abflußsystem eine Pumpe (9) aufweist. 15

9. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Abflußsystem über ein längenflexibles Schlauchelement (10) mit einem Wandabfluß (12) verbunden ist.

10. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-9,

dadurch gekennzeichnet, daß

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das Fußwaschbecken (1) einen Zulauf (13) mit Überlauföffnung aufweist.

11. Fußwaschbecken nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Zulauf (13) über ein längsflexibles Schlauchelement (11) mit einem Wandzufluß (14) verbunden ist.

12. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-11, 15

dadurch gekennzeichnet,

daß die Rückseite (15) gegenüber der Vorderseite (20) erhöht ausgebildet ist.
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13. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 1-12,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Fußwaschbecken (1) einen Deckel (16) aufweist.

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14. Fußwaschbecken nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Deckel (16) formschlüssig auf dem Fußwaschbecken (1) aufliegt.

15. Fußwaschbecken nach Anspruch 14,
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dadurch gekennzeichnet, daß

der Deckel (16) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Fußwaschbecken (1) an den Rändern (21, 22) der Wanne (5) anliegenden Noppen (17) aufweist.

16. Fußwaschbecken nach einem der Ansprüche 13-15, dadurch gekennzeichnet, daß

der Deckel (16) als Standfläche zum Beispiel für Kinder zum Erreichen des Handwaschbeckens (2) dient.