DE29903423U1

DE29903423U1 - Federelement

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Publication number: DE29903423U1
Application number: DE29903423U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-02-25
Filing date: 1999-02-25
Publication date: 1999-05-12
Anticipated expiration: 2009-02-26
Also published as: EP1038476B1; EP1038476A1; ES2219216T3; DE50006112D1; ATE264638T1

Description

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D-32584 Löhne

Federelement

Die Erfindung betrifft ein Federelement für einen Bettrost zur Befestigung auf einem Längs- oder Querholm oder auf einer Stützfläche eines Bettrostes, mit einem Fußteil, einem gummielastischen Federkörper und einem Tragelement als Matratzen- oder Leistenlagerung. 5

Es ist ein Federelement bekannt, EP 0 653 174 Bl, welches einen Fußteil mit einer Lattenkammer mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt aufweist, mit dem es auf einer Federlatte eines Bettlattenrostes aufschiebbar ist. Auch der restliche Querschnitt des Federelementes weist einen hohlprofilabschnittartigen Querschnitt auf, der eine elastische Verformung des gesamten Federelements ermöglicht.

Nachteilig an diesem vorbekekannten Federelement ist insbesondere, daß es zu jeder Seite eine andere Feder- und Dämpfungsrate besitzt und aufgrund seiner komplizierten Querschnittsform nur mit Hilfe relativ aufwendiger Werkzeuge und Werkzeugformen gefertigt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Federelement zur Verfügung zu stellen, welches einfach und kostengünstig herstellbar ist und welches in jeder natürlichen Belastungsrichtung die gleichen Feder- und Dämpfungswerte aufweist.

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Die Lösung dieser Aufgabe folgt erfindungsgemäß aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des ersten Schutzanspruches. Der Federkörper ist dabei zu seiner senkrechten Achse rotationssymmetrisch ausgebildet und besteht aus einem geschäumten Kunststoff. Aufgrund dieser extrem simplen Grundform eines Federkörpers wird nur eine sehr einfache Spritzgießform benötigt, die nur mit einer Zuführung für das Treibmittel versehen werden muß. Der so erzeugte Federkörper ist extrem leicht und weist bei einer Druckbelastung des oberen Tragelementes in jeder Belastungsrichtung die gleiche Feder- und Dämpfungsrate auf.

Die Dichte des Federkörpers kann dabei in Abhängigkeit von dem gewählten Treibmittel, dem Druck, der Temperatur und der Verweildauer im Spritzwerkzeug beliebig variiert werden, so daß die Federrate und die Dämpfungseigenschaften des Federkörpers weiter an die gewünschten oder geforderten Werte angepaßt werden können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus und in Kombination mit den weiteren Unteransprüchen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Federkörper kugelförmig ausgebildet, so daß die Spritzgussform extrem einfach ausfallen kann. Weiterhin wird dadurch die Größe der Oberfläche des Federkörpers minimiert, was weitere praktische Vorteile bei der Benutzung eines mit solchen Federelementen besetzten Bettrostes mit sich bringt, da solche Federkörper mangels Durchbrechungen oder Hinterschneidungen einfach saubergehalten werden können.

Siegbert HARTAAANN

Von besonderem Vorteil ist hierbei eine Ausführungsform eines Federkörpers mit geschlossenenporigem Schaum, mit dem ein Federkörper mit einer glatten glänzenden Oberfläche erzeugbar ist. Die Dichte des Federkörpers, und damit auch sein Härtegrad, kann vorteilhafterweise so gesteuert werden, daß in seinem Inneren ein mehr oder weniger großer Hohlraum erzeugt wird bzw. unterschiedlich große Poren hervorgerufen werden können, so daß die mögliche Verformbarkeit und damit die Feder- und Dämpfungsrate des Federkörpers in einem weiten Rahmen variiert werden können.

Zur Befestigung des Federkörpers hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß ein Fußteil und/ oder ein Tragelement Verriegelungsmittel in Form von Rastbolzen aufweisen, die in Ausnehmungen im Federkörper eingreifen bzw. diese hintergreifen, wobei die Ausnehmungen sich bis in den Hohlraum im Inneren des Federkörpers erstrecken können oder aber nur bis in die äußere Schicht des Federkörpers hineinreichen. Bei einer luftdichten Verbindung zwischen den Rastbolzen und dem Federkörper kann der Hohlraum im Inneren des Federkörpers zusätzlich als federndes Luftpolster genutzt werden.

Als vorteilhaft für die Stabilität des erfinderischen Federelementes hat sich die Anordnung von Stützelementen in Form einer oberen und einer unteren Lagerschale erwiesen, die eine stabile Lagerung des kugelrunden Federkörpers auf dem Fußteil bzw. des Tragelementes auf dem Federkörper gewährleisten.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

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Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines ersten Federelementes, Fig. 2 eine verkleinerte Schnittdarstellung des Federelementes der Fig. 1, Fig. 3 eine 3-D-Ansicht des Federelementes der Figuren 1 und 2 sowie Fig. 4 eine 3-D-Darstell &ugr; ng eines zweiten Federelementes.

Das Federelement 1,11 für einen Bettrost zur Befestigung auf einem Längs- oder Querholm oder auf einer Stützfläche eines Bettrostes besteht aus einem gummielastischen Federkörper 2 sowie einem Tragelement 9 und einem Fußteil 3.

Der Federkörper 2 des ersten Federelementes 1 besteht aus einer geschäumten Kugel aus geschlossenporigem gummielastischem Kunststoffmaterial, die in ihrem Inneren einen Hohlraum 13 aufweist. Der Federkörper 12 des zweiten Federelements 12 besteht aus einem zu seiner Hochachse rotationssymmetrischen Kunststoffkörper.

Das Fußteil 3 weist eine Platte auf, durch die sich ein Zapfen 8 erstreckt, der in eine Ausnehmung 10 im Federkörper 2,12 eingreift und dort als Rastbolzen 5 ausgebildet ist, der bis in den Hohlraum 13 des Federkörpers 2,12 hineinreicht. Das freie Ende des Zapfens 8 dient zur Befestigung des Federelementes 1,11 auf einem Längs- oder Querholm oder auch auf einer Stützfläche eines Bettrostes.

Siegbert HARTMANN

Auf der Platte des Fußteils 3 ist eine Lagerschale 4 angeordnet, die die Lage des Federkörpers 2,12 stabilisiert.

Das Tragelement 9 ist ebenfalls mit einem Zapfen 7 versehen, der in eine Ausnehmung im Federkörper 2,12 hineingreift und das Tragelement 9 auf dem Federkörper 2,12 verriegelt. Zwischen Tragelement 9 und dem Federkörper 2,12 ist eine weitere Lagerschale 6 angeordnet, die die Lage des Tragelementes 9 stabilisiert und eine großflächige Krafteinleitung in den Federkörper 2,12 gewährleistet.

Das Tragelement 9 kann entweder selber die Auflage für eine Matratze bilden oder aber zu diesem Zweck mit zusätzlichen Auflagetellern versehen sein. Das Tragelement 9 kann auch Ausnehmungen aufweisen, in denen Koppelelemente zur Verbindung von Tragelementen benachbarter Federelemente 1,11 eingesetzt werden können oder aber auch als Befestigungsgrundlage für Endpunktlager von Federleisten von Bettlattenrosten dienen.

Ein Federelement 11 kann, wie in Figur 4 dargestellt, einen zu seiner senkrechten Hochachse rotationssymmetrisch ausgebildeten Federkörper 12 aufweisen, bei dem über die räumliche Gestaltung des Federkörpers 12 zusätzlich auf die Federeigenschaften des Federelementes 1,11 Einfluß genommen werden kann.

Durch ein zeichnerisch nicht dargestelltes Verbindungselement, wie z.B. ein Band oder ein Seil zwischen Tragelement 9 und Fußteil 3 durch den Federkörper 2,12, kann ein Auseinanderreißen des Federelementes 1,11 durch unsachgemäße Handhabung vermieden werden.

Claims

1. Federelement für einen Bettrost zur Befestigung auf einem Längsoder Querholm oder auf einer Stützfläche eines Bettrostes, mit einem Fußteil, einem gummielastischen Federkörper und einem Tragelement als Matratzen- oder Leistenlagerung, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper 2,12 zu seiner senkrechten Achse rotationssymetrisch ausgebildet ist und aus einem mindestens teilweise geschäumten gummielastischen Kunststoff besteht.

2. Federelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper 2,12 kugelförmig ausgebildet ist.

3. Federkörper nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der geschäumte Kunststoff geschlossenporig ist und der Federkörper 2,12 eine geschlossene, gasdichte Oberfläche auf

weist.

4. Federelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper 2,12, in seinem Inneren einen Hohlraum 13 aufweist.

5. Federelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum luftdicht abgeschlossen ist und ein Luftpolster bildet.

Siegbert HARTMANN : _:

6. Federelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil 3 und/ oder das Tragelement 9 Verriegelungsmittel in Form von Rastbolzen 5,7 aufweisen, die Ausnehmungen 10 im Federkörper 2,12 hintergreifen.

7. Federelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastbolzen 5,7 gasdicht im Federkörper 2,12 eingesetzt sind.

8. Federelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Fußteil 3 und am Tragelement 9 flache Lagerschalen 4,6 für den Federkörper 2,12 angeordnet sind.

9. Federelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Härtegrad des Federelements 1,11 durch den aufgeschäumten Kunststoff variierbar eingestellt ist.

10. Federelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußteil 3 und das Tragelement 9 durch ein flexibles Verbindungselement miteinander verbunden sind.