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DE29822398U1 - Einbauspüle - Google Patents

Einbauspüle

Info

Publication number
DE29822398U1
DE29822398U1 DE29822398U DE29822398U DE29822398U1 DE 29822398 U1 DE29822398 U1 DE 29822398U1 DE 29822398 U DE29822398 U DE 29822398U DE 29822398 U DE29822398 U DE 29822398U DE 29822398 U1 DE29822398 U1 DE 29822398U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
drain
sink
built
basin
sieve structure
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE29822398U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Rieber GmbH and Co KG
Original Assignee
Rieber GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Rieber GmbH and Co KG filed Critical Rieber GmbH and Co KG
Priority to DE29822398U priority Critical patent/DE29822398U1/de
Publication of DE29822398U1 publication Critical patent/DE29822398U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/12Plumbing installations for waste water; Basins or fountains connected thereto; Sinks
    • E03C1/18Sinks, whether or not connected to the waste-pipe

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Environmental & Geological Engineering (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Die Bonding (AREA)

Description

WIL H E L &Mgr;&Iacgr; &·. D &Aacgr; U S.
PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ANPTRTfDEMARR^ATTORNEYS
D-70174 STUTTGART HOSPITALSTRASSE 8 Telefon (0711) 228! 10 Telefax (0711)2281122
Anmelder: 15.12.1998
G 12788
Rieber GmbH & Co. PW/mö
Hoffmannstraße 44
402440
72770 Reutlingen
Einbaust)üle
Die Erfindung betrifft eine Einbauspüle aus einem Gußwerkstoff, insbesondere einem Verbundwerkstoff, mit einem Spülbecken sowie mit einem Ablauf becken, die jeweils mit einer Ablauföffnung versehen sind, denen jeweils eine Ablaufsiebstruktur zugeordnet ist.
Solche Einbauspülen aus Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff sind allgemein bekannt. Eine solche Einbauspüle weist wenigstens ein Spülbecken sowie ein flacher gestaltetes Ablaufbecken auf. Ergänzend kann für die Einbauspüle noch ein Restebecken vorgesehen sein. Alle Becken sind mit Ablauföffnungen versehen, an die im montierten Zustand entsprechende Ablaufrohrleitungen angeschlossen sind. Jeder Ablauföffnung ist eine Ablaufsiebstruktur in Form eines Edelstahlsiebeinsatzes zugeordnet, der im Bereich der Ablauföffnung mit der Einbauspüle verbunden wird.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einbauspüle der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine vereinfachte Herstellung ermöglicht.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß wenigstens eine Ablaufsiebstruktur einstückig mit der Einbauspüle unter Bildung
der Ablauföffnung ausgeformt ist. Dadurch ist die Ablaufsiebstruktur direkt in die Einbauspüle integriert. Die Ablaufsiebstruktur wird bei der Gußformung der Einbauspüle in demselben Arbeitsgang mitgestaltet, so daß das nachträgliche Anbringen einer entsprechenden Ablaufsiebstruktur in Form eines Edelstahlsiebeinsatzes oder ähnlichem entfällt. Neben der gemeinsamen Herstellung in einem Arbeitsgang entfallen somit auch zusätzliche Teile zur Schaffung der Einbauspüle.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Nachfolgend sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben und anhand der Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einbauspüle,
Fig. 2 ebenfalls in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einbauspüle ähnlich Fig. 1, und
Fig. 3 einen Ausschnitt der Einbauspüle nach Fig. 1 entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 1.
Eine Einbauspüle 1 gemäß den Fig. 1 und 3 ist aus einem Verbundwerkstoff in an sich bekannter Weise durch ein Gußverfahren einstückig hergestellt. Die Einbauspüle 1 weist ein tiefes Spülbecken 2 sowie ein flaches Ablaufbecken 3 auf. Zwischen dem Ablaufbecken 3 und dem Spülbecken 2 ist ein Restebecken 4 positioniert. Das Spülbecken 2 und das Restebecken 4 sind mit jeweils einer Ablauföffnung 5, 6 versehen, in die jeweils ein Edelstahlsiebeinsatz eingesetzt und im Bereich der Ablauföffnung 5, 6 an der Einbauspüle 1 festgelegt wird.
Die Ablauföffnung des Ablaufbeckens 3 wird durch eine einstückig bei der Herstellung der Einbauspüle 1 mit ausgeformte
Ablaufsiebstruktur 7 gebildet, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel durch vier zueinander in einer Reihe parallel verlaufende Schlitze gebildet ist. Wie anhand der Fig. 3 erkennbar ist, sind die Schlitze aus gußtechnischen Gründen während der Herstellung der Einbauspüle 1 noch verschlossen. Das entsprechende Verbundwerkstoffmaterial muß durch Nacharbeiten im Bereich der Längsschlitze entfernt werden. Die Schlitze werden durch einstückig angeformte Streben 8 gebildet, die durch entsprechende Werkzeugformen beim Gießen der Einbauspüle 1 geschaffen werden. Eine mittlere, stegartige Strebe 8 der Ablaufsiebstruktur 7 weist eine Aufnahme 9 für ein Schraubelement auf, das zur Festlegung eines unterseitigen AblaufStutzens vorgesehen ist. Eine solche Aufnahme 9 kann auch für die Positionierung und Festlegung eines Verschlußstopfens vorgesehen sein.
Da die Ablaufsiebstruktur 8, 9 bereits im Ablaufbecken 3 integriert ist, ist keine zusätzliche Siebeinheit mehr notwendig, die in eine entsprechende Ablauföffnung eingesetzt werden müßte. Die Ablaufsiebstruktur 7 bildet vielmehr sowohl die Siebfunktion als auch die Ablauffunktion. Die Ablaufsiebstruktur 7 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel gitterartig durch parallel verlaufende Streben gestaltet. In gleicher Weise kann sie durch ein anders gestaltetes Gittermuster oder durch eine netzartige Profilierung gestaltet sein.
Die Einbauspüle la nach Fig. 2 ist im wesentlichen mit der Einbauspüle 1 nach den Fig. 1 und 3 identisch. Bezüglich der identischen Bereiche der Einbauspüle la wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 verwiesen. Einziger Unterschied bei der Einbauspüle la nach Fig. 2 ist es, daß zusätzlich zu der Ablaufsiebstruktur 7 des Ablaufbeckens 3 auch das Spülbecken 2 mit einer integrierten Ablaufsiebstruktur 5a versehen ist, die neben der Siebfunktion auch die Ablauffunktion unter Bildung einer Ablauföffnung schafft. Die Ablaufsiebstruktur 5a ist wie die Ablaufsiebstruktur 7 des Ablaufbeckens 3 bei der
Herstellung der Einbauspüle la einstückig mit ausgeformt. Es sind mehrere, konzentrisch zueinander angeordnete, kreisbogenförmige Schlitze vorgesehen, die zu einem entsprechenden Ablaufstutzen hin im betriebsfertigen Zustand der Einbauspüle la offen sind. Zentral ist eine zu der Aussparung 9 der Ablaufsiebstruktur 7 funktionsgleiche Aussparung vorgesehen, die zur Halterung und Festlegung eines Verschlußstopfens dient, der nicht dargestellt ist. Auch für die gemäß Fig. 2 profilierten Bogenschütze der Ablaufsiebstruktur 5a ist die Werkzeuggußform der Einbauspüle la entsprechend angepaßt, damit die dargestellte Ablaufsiebstruktur 5a ausgeformt werden kann.
Bei nicht dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung sind entsprechend gestaltete Einbauspülen nicht aus einem Verbundwerkstoff, sondern aus Kunststoff hergestellt.

Claims (3)

Schutzansprüche
1. Einbauspüle aus einem Gußwerkstoff, insbesondere einem Verbundwerkstoff, mit einem Spülbecken sowie mit einem Ablaufbecken, die jeweils mit einer Ablauföffnung versehen sind, denen jeweils eine Ablaufsiebstruktur zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens eine Ablaufsiebstruktur (7, 5a) einstückig mit der Einbauspüle (1, la) unter Bildung der Ablauföffnung ausgeformt ist.
2. Einbauspüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einstückig ausgeformte Ablaufsiebstruktur (7) als Ablauföffnung des Ablaufbeckens (3) vorgesehen ist und durch gitterartige, parallele verlaufende Streben (8) gebildet ist.
3. Einbauspüle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauf siebstruktur (5a, 7) eine Aussparung (9) für die Aufnahme eines Verschlußstopfens aufweist.
DE29822398U 1998-12-16 1998-12-16 Einbauspüle Expired - Lifetime DE29822398U1 (de)

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Publications (1)

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DE29822398U1 true DE29822398U1 (de) 1999-02-11

Family

ID=8066713

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DE29822398U Expired - Lifetime DE29822398U1 (de) 1998-12-16 1998-12-16 Einbauspüle

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DE (1) DE29822398U1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1566491A1 (de) * 2004-02-18 2005-08-24 Niro-Plan AG Küchenspüle

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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EP1566491A1 (de) * 2004-02-18 2005-08-24 Niro-Plan AG Küchenspüle

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Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 19990325

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20020228

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20050216

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20070205

R071 Expiry of right