DE29818627U1

DE29818627U1 - Therapiestuhl

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Publication number: DE29818627U1
Application number: DE29818627U
Authority: DE
Original assignee: HWK HAGSFELDER WERKSTAETTEN UN
Current assignee: HWK HAGSFELDER WERKSTAETTEN UN
Priority date: 1998-10-20
Filing date: 1998-10-20
Publication date: 1999-04-01
Anticipated expiration: 2008-10-21

Description

Therapiestuhl

Die Neuerung betrifft eine verstellbare Sitzvorrichtung mit einem Rahmen.

Verstellbare Sitzvorrichtungen, die eine Sitzfläche, eine Rückenlehne, zumindest ein Seitenteil und zumindest eine Fußstütze aufweisen können, weisen ein breites Anwendungsgebiet auf. So ist z.B. bei Therapie- oder Behandlungsstühlen im medizinischen Sektor notwendig, die Stühle entsprechend dem Körperbau und unter Berücksichtigung eventueller Behinderungen der zu behandelnden Personen einstellen zu können. Dabei ist einerseits die Sicherheit und andererseits die Funktionalität und Handhabbarkeit einer solchen Sitzvorrichtung zu beachten. Dies beinhaltet beispielsweise die Möglichkeit einer schnellen Umrüstung bei besonderen Anforderungen.

Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe ist es, einen stabilen, möglichst flexibel und einfach einstellbare Sitzvorrichtung vorzuschlagen, deren einzelne Elemente

auch in der Herstellung einfach sind.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß bei der eingangs genannten Sitzvorrichtung dadurch gelöst, daß der Rahmen aus Profilelementen aufgebaut ist, die lösbar und stufenlos verstellbar miteinander verbunden sind.

Der Aufbau des Rahmens aus einzelnen, flexibel verbindbaren und lösbaren Elementen bietet eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten, wobei der Rahmen der Sitzvorrichtung in Höhe, Breite und Tiefe variierbar ist. Die einzelnen, den Rahmen bildenden Profilelemente können gelöst, neu zueinander angeordnet oder auch durch andere Profilelemente z.B. anderer Länge ersetzt werden. Damit ist auch die Anordnung verschiedener Sitzflächen, Rückenlehnen etc. in der Sitzvorrichtung möglich.

Mit Vorteil sind die Profilelemente Rechteckprofile mit zumindest einer hinterschnittenen Nut. Rechteckprofile weisen planen Oberseiten auf, die eine sichere Anlage an das jeweils benachbarte Rechteckprofil bzw. an deren plane Stirnseite ermöglichen. Rechteckprofile sind einfach und preiswert in der Herstellung und mit der gleichartigen Ausbildung aller Profilelemente ist deren vielseitige Einsetzbarkeit in dem Rahmen der Sitzvorrichtung gewährleistet.

In bevorzugter Ausführung sind je zwei Rechteckprofile durch ein Profil- Verbindungssystem verbunden. Diese Verbindung erfordert keine weiteren Maßnahmen an den Rechteckprofilen und ist unabhängig davon, an welchen Positionen der Sitzvorrichtung die zwei zu verbindenden Rechteckprofile angeordnet sind, wobei weiter mit Vorteil das Verbindungssystem ein Verbindungselement mit einem in

die hinterschnittene Nut des einen Rechteckprofils eingreifenden Ankerkopf sowie einem sich in das zweite Rechteckprofil erstreckenden und in diesem fixierten Fortsatz aufweist.

Weiter mit Vorteil sind die Rechteckprofile so angeordnet, daß sich deren Längsachsen schneiden, d.h., daß das eine Rechteckprofil mit seiner Stirnseite an einer Längsseite des zweiten Rechteckprofils unverschwenkbar anliegt.

In alternativer Ausführungsform schneiden sich die Längsachsen der Rechteckprofile nicht, so daß die verbundenen Rechteckprofile mit Abschnitten ihrer Längsseiten aneinander anliegen und dabei um die Achse des Verbindungselements verschwenkbar sind.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung ist das Fixierelement eine mit dem Fortsatz des Ankerkopfs zusammenwirkende Schraube, wobei die Schraube bevorzugt eine Inbusschraube ist. Diese Schraubverbindung ermöglicht das Spannen des Ankerkopfs in der entsprechenden Nut, wobei die Nut des zweiten Rechteckprofils als Widerlager für die Schraube dient. Eine Schraubverbindung ist leicht einzustellen, weitgehend gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert und erfordert als Kindersicherung bestimmte Werkzeuge zum Verstellen.

In weiterhin bevorzugter Ausführungsform weist die Sitz-0 vorrichtung Nivellierfüße auf, mit denen beispielsweise Bodenunebenheiten ausgeglichen werden können.

Weiterhin bevorzugt sind an dem Rahmen Transportrollen vorgesehen, mit denen die Sitzvorrichtung auch durch eine

Einzelperson als ganzes verschoben werden kann.

Mit Vorteil sind an dem Rahmen zwei unabhängige Fußstützen angeordnet, die separat in ihrer Höhe verstellbar und somit an die individuellen Bedürfnisse der sitzenden Person anpaßbar sind.

Weiter mit Vorteil sind die Sitzfläche, das zumindest eine Seitenteil, die Rückenlehne und die zumindest eine Fußstütze durch Verbindungselemente an den Profilelementen angeordnet, die in die Nuten der Rechteckschienen eingreifen. Somit können die zusätzlich an dem Rahmen der Sitzvorrichtung angeordneten Teile nach dem gleichen einfachen Prinzip wie die Rechteckschienen untereinander an diesen angeordnet werden, wodurch die Handhabbarkeit wie auch die Ansprüche bei der Konstruktion möglichst gering gehalten sind.

Weitere Details der Anmeldung sind den beigefügten Zeich-0 nungen zu entnehmen. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Therapiestuhl in perspektivischer Ansicht von schräg vorne,

Fig. 2 den Therapiestuhl in Seitenansicht und

Fig. 3 den Rahmen des Therapiestuhls in perspektiver Ansicht

Fig. 4 das Profil- Verbindungssystem in Explosionsdarstellung

In Fig. 1 ist eine als Therapiestuhl 1 ausgebildete Sitzvorrichtung mit einer Sitzfläche 2, einer Rückenlehne

3, zwei an der Sitzfläche 2 angeordneten Seitenteilen 4a, 4b und zwei Fußstützen 5a, 5b gezeigt. Die zu beiden Seiten der horizontalen Sitzfläche 2 angeordneten Seitenteile 4a, 4b bestehen aus jeweils einer sich senkrecht zu der Sitzfläche vertikal erstreckenden Platte 6a, 6b sowie jeweils einer den oberen Abschluß der Seitenteile bildenden waagerecht angeordneten Platte 7a, 7b.

Die Grundstruktur des Therapiestuhls 1 ist durch einen Rahmen 8 gebildet, der aus mehreren, geraden, miteinander verbundenen Rechteckprofilen 9 besteht. Das lösbare Profil-Verbindungsystem zwischen den Rechteckprofilen ist nachstehend beschrieben.

Die Rechteckprofile 9 weisen in Längsrichtung durchgehende, mittige Nuten auf. Die Sitzfläche 2, die Rückenlehne 3, die Seitenteile 4a, 4b und die beiden Fußstützen 5a, 5b sind über entsprechende Befestigungsmittel in den Nuten der entsprechenden Rechteckprofile festgelegt.

Fig. 2 zeigt den Stuhl 1 in einer Seitenansicht. Die Platte 6b weist zwei Lochreihen 10 auf, die von in die Nut des horizontalen Rechteckprofils 9a eingreifenden Befestigungsmitteln durchgriffen werden. Durch Lösen der Befestigungsmittel kann die Platte 6b des Seitenteils 4b in ihrer Höhe im Rahmen der Anordnung der Lochreihen 10 verändert werden. Die als Brett ausgebildete Fußstütze 5b ist mit entsprechenden Befestigungsmitteln an dem horizontalen Rechteckprofil 9b festgelegt, die wiederum an 0 dem vertikalen Rechteckprofil 9c angeordnet ist. Die Höheneinstellung der Fußstütze 5b erfolgt durch Verschieben des Rechteckprofils 9b entlang des Rechteckprofils 9c. An den Fußstützen 5a, 5b sind jeweils Fußgurte 11 zur Fixierung der Füße der in dem Stuhl 1

sitzenden Person angeordnet.

Das in Fig. 2 nicht sichtbare Seitenteil 4a und die ebenfalls nicht sichtbare Fußstütze 5a werden analog und unabhängig von dem jeweils anderen Seitenteil bzw. der anderen Fußstütze eingestellt.

Die Rückenlehne 3 ist an den vertikalen Rechteckprofilen 9d, 9e mittels Befestigungsmitteln (26) angeordnet und durch Lösen derselben entlang der Nuten der Rechteckprofilen 9d, 9e höhenveränderbar. An den hinteren Stirnseiten der Rechteckprofile 9f, 9g ist jeweils in der Verlängerung der Rechteckprofile eine Rolle 12 angeordnet. An den Rechteckprofilen 9f und 9g sind an der Unterseite jeweils zwei Nivellierfüße 13 angeordnet.

An der Rückenlehne 3 ist desweiteren ein Gurt 14 zur Fixierung des Oberkörpers der in dem Stuhl sitzenden Person vorgesehen.

Fig. 3 zeigt den Rahmen des Stuhls 1. Dieser Figur ist weiter zu entnehmen, daß die an den Rechteckprofilen 9b und 9i angeordneten, in Fig. 3 nicht dargestellten Fußstützen 5a, 5b zusätzlich auf den Rechteckprofilen 9j, 9k, 91, 9m aufliegend sind, die an den Rechteckprofilen 9b bzw. 9i befestigt sind.

Die Rechteckprofile 9a und 9h sind nach hinten über die vertikale Ebene der Rechteckprofile 9d und 9e und der Rückenlehne 3 hinaus verlängert und bilden zwei Handgriffe, mittels denen der gesamte Stuhl nach hinten auf die Rollen 12 verkippt bzw. transportiert werden kann. Um das Verkippen zu erleichtern weist die Rückenlehne 3 des weiteren eine - Eingriffsaussparung 14 - (Fig. 1) auf.

Die beiden vertikalen Rechteckprofile 9d und 9e, die die Rückenlehne 3 tragen, sind an den Rechteckprofilen 9f und 9a (9d) und an den Rechteckprofilen 9g und 9h (9e) so angeordnet, daß sie nach Lösen der in die Bohrungen 24 eingreifenden nicht gezeigten Fixierelemente (25) Befestigungsmittel aus ihrer Position verschwenkt und in dieser verschwenkten Position wieder fixiert werden können, d.h., daß sie im Gegensatz zu allen anderen Verbindungen zweier Rechteckprofile derart angeordnet sind, daß die Längsachsen der verbundenen Profile keinen Schnittpunkt aufweisen.

Fig. 4 zeigt in Explosionsdarstellung die Verbindung von zwei Profilen 9, beispielsweise 9f und 9c.

Beide Rechteckprofile sind gleich aufgebaut und weisen an ihren Seitenflächen hinterschnittene Nuten 15 sowie eine zentrale zylindrische Bohrung 16 entlang ihrer Symmetrielinie in Längsrichtung auf. Die Verbindung erfolgt durch ein Verbindungselement 17 mit einem Ankerkopf 18 und einem Fortsatz 19. Auf den Fortsatz 19 wird von der dem Ankerkopf 18 gegenüberliegenden Seite eine Feder 20 aufgeschoben, die gegen ein fest an dem Fortsatz angeordnetes Halteelement 21 ansteht. Das Verbindungselement 15 wird stirnseitig in die zentrale Bohrung 16 des Rechteckprofils 9c eingeführt. Dabei kommt es in Eingriff mit einer Mittelbohrung 22 eines Querstücks 23, das durch eine Bohrung 24 in dem Rechteckprofil 9c radial in dessen zentrale Bohrung 16 eingreift. Der Durchmesser der Mittelbohrung 22 des Querstücks 23 ist kleiner als der Durchmesser der Feder 20, so daß die Feder 20 an dem Querstück 23 ansteht und zwischen dem Querstück 23 und dem Halteelement 21 beim Einführen des Verbindungsele-

Φ·

ments 17 in die Bohrung 16 gespannt ist. In dieser Position wird das Verbindungselement 17 durch eine in dem
hohlzylindrischen Querstück 23 geführten Inbusgewindeschraube 25 so gehalten, daß der Ankerkopf 18 des Verbindungselements mit Spiel in die Nut 15 des Rechteckprofils 9f eingeschoben werden kann. Durch weiteres Anziehen der Inbusgewindeschraube 25, die dabei in eine konisch ausgebildete Vertiefung des Fortsatzes 19 eingreift
(nicht gezeigt) wird das Verbindungselement 17 gegen die Spannung der Feder 20 in das Innere der Bohrung 16 gezogen. Dabei wird der Ankerkopf 18 so gegen die Innenfläche der hinterschnittenen Nut 15 gezogen, daß eine
kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Rechteckprofil 9f entsteht. Bei Lösen der Inbusgewindeschraube 25 wird diese kraftschlüssige Verbindung durch die Federkraft gelöst.

Claims

1. Verstellbare Sitzvorrichtung mit einem Rahmen, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (8) aus Profilelementen (9a-m) aufgebaut ist, die lösbar und stufenlos verstellbar miteinander verbunden sind.

2. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilelemente Rechteckprofile (9a-m) mit jeweils einer hinterschnittenen Nut (15) an zumindest einer Längsseite sind.

3. Sitzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß je zwei Rechteckprofile (9a-m) durch ein Profil-Verbindungssystem verbunden sind.

4. Sitzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil-Verbindungssystem ein Verbin-

dungselement (17) mit einem mit der Nut (15) in einem Rechteckprofil zusammenwirkenden Ankerkopf (18) sowie einen sich senkrecht zu dem ersten Rechteckprofil in das zweite Rechteckprofil erstreckenden und in diesem mittels eines Fixierelements (25) fixierbaren Fortsatz (19) aufweist.

5. Sitzvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierelement eine Inbusgewindeschraube

(25) ist.

6. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen der miteinander verbundenen Rechteckprofile (9a-m) einen gemeinsamen Schnittpunkt aufweisen.

7. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen miteinander verbundenen Rechteckprofile (9a-m) keinen Schnittpunkt aufweisen.

8. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Rahmens (8) Nivellierfüße (13) angeordnet sind.

9. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rahmen (8) Transportrollen (12) angeordnet sind.

0 10. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rahmen (8) zwei unabhängige Fußstützen (5a,5b) angeordnet sind.

11. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (2) das zumindest eine Seitenteil (4), die Rückenlehne (3), die zumindest eine Fußstütze (5) sowie die Nivellierfüße (13) mittels mit den Nuten der Rechteckprofile zusammenwirkenden Befestigungsmitteln (26) an dem Rahmen (8) angeordnet sind.