DE29807985U1 - Zu einer Liege umwandelbare Schaukel - Google Patents

Description

G 18 351 - lehö 05. Mai 1998

Grazioli S.p.A., Canneto S/Oglio (Mantova) Italien Zu einer Liege umwandelbare Schaukel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine zu einer Liege umwandelbare Schaukel, die einen Sitz und eine derart daran angelenkte Rückenlehne aufweist, daß die Rückenlehne in eine horizontale Position verbringbar ist.

Es sind schon Schaukeln bekannt, bei denen es möglich ist, den die Rückenlehne bildenden Bestandteil zwischen einer vertikalen Position und einer horizontalen Position zu verbringen. Allerdings ist es bei den bekannten Schaukeln nicht möglich, eine wirklich horizontale Lage zu erreichen und somit keine wirkliche "Liegelage". Außerdem besteht bei den bekannten Lösungen das Problem der Arretierung der gesamten Schaukel, was bisher mittels ziemlich komplexer und daher wenig sinnvoller Maßnahmen und Methoden realisiert wird.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, die vorstehenden Probleme auszuräumen und eine Schaukel zu schaffen, deren Benutzung bequemer und effizienter ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß an den vertikalen Streben der Rückenlehne in geeigneter Weise Riegeleinrichtungen angeordnet sind, die zum Arretieren oder Blockie-

ren der Streben bezüglich dem schwingbar angeordneten Gestell der Schaukel dienen.

Auf diese Weise liegt eine Schaukel vor, deren Handhabung sehr einfach ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In dieser ist zur Verdeutlichung und in nicht beschränkendem Sinne folgendes gezeigt:

Figur 1 zeigt in ihrer Gesamtheit eine bevorzugte Bauform der Schaukel, die zum größten Teil bekannt ist;

Figur 2 zeigt im Detail die Riegeleinrichtung zur Arretierung der Rückenlehne der Schaukel;

Figur 3 zeigt in Explosionsdarstellung die Riegeleinrichtung aus Figur 2;

Figur 4 zeigt in einem Teilschnitt in Draufsicht die gleiche Riegeleinrichtung in Arretierposition der Rükkenlehne,-

Figur 5 zeigt, in einer der Figur 4 entsprechenden Darstellungsweise, die entriegelte Position der Rückenlehne;

Figur 6 zeigt die Schaukel in Liegeposition;

Figur 7 zeigt in Explosionsdarstellung eine konstruktive und funktionelle Ausführungsvariante der Riegeleinrichtung aus Figur 2;

Figuren 8 und 9 zeigen Schnittdarstellungen der in Figur 7 abgebildeten Variante.

In dieser Zeichnung ist mit 1 in ihrer Gesamtheit eine Schaukel angedeutet, die einen Sitz 2 und eine daran bei 4 in geeigneter Weise angelenkte Rückenlehne 3 aufweist. An den vertikalen Streben 5 der Rückenlehne 3 sind in geeigneter Weise Riegeleinrichtungen angebracht, die allgemein mit 6 bezeichnet sind.

Die Riegeleinrichtungen 6 sind zweckmäßigerweise blockartig aus geeignetem Material gebildet und haben eine Doppelfunktion dahingehend, die Rückenlehne 3 zum einen am schwingfähigen Gestell 7 der Schaukel festzulegen und zu fixieren, wenn sich die Rückenlehne 3 in vertikaler Position befindet, und zum andern in einer Stillstandsposition an dem im rückwärtigen Bereich der Schaukel (siehe Figur 3) befindlichen Zugstab bzw. Zuganker 8 festzulegen, wenn sich die Rückenlehne in horizontaler Position (siehe Figur 6) befindet. Der Zugstab gehört zweckmäßigerweise zum feststehenden Schaukelgestell.

Näher im Detail betrachtet, weist die Riegeleinrichtung 6 einen im wesentlichen L-förmigen Abschnitt 60 auf, zu dessen

Oberfläche eine schlitzartige Durchbrechung 61 offen ist, die von einem Schieber 62 durchsetzt wird, der einen Schlitz 63 aufweist, dessen Enden 64 im Querschnitt kreisförmig konturiert sind, während sein mittlerer, zentraler Abschnitt 65 im Querschnitt rechteckförmig gestaltet ist und über geringere Abmessungen verfügt als der Durchmesser der Enden 64. Greift der Schieber 62 in die schlitzartige Durchbrechung 61 ein, definiert er zusammen mit dem Abschnitt 60 eine z.B. reiterartige, C-ähnliche Struktur, die dazu dient, das schaukelbare Gestell 7 zu umfassen und auf diese Weise die Rückenlehne 3 an dem schaukelnden Gestell 7 festzulegen.

Zu diesem Zweck ist ein Schlüssel 66 vorgesehen, der in ein Loch 67 eingreift, das sich an der oberen Fläche der Riegeleinrichtung 6 befindet, wobei der Schlüssel 66 mit einem Schaft 68 versehen ist, der einen Abschnitt mit rechteckförmigen Querschnitt aufweist, dessen Abmessungen so gewählt sind, daß er in den zentralen Abschnitt 65 des Schlitzes 63 eingreifen kann, um in dieser Position die Bewegung des Schiebers 62 zu ermöglichen (siehe Figur 5). Befindet sich hingegen der Schlüssel 66 und dementsprechend der Schaft 68 in der in Figur 4 gezeigten Stellung, wobei er um 90° gedreht ist und im Bereich eines der Enden 64 liegt, ist der Schieber 62 an jeglicher Bewegung gehindert.

Aus diesen beiden unterschiedlichen Betriebszuständen leitet sich die Möglichkeit ab, entweder das Gestell der Rückenlehne 3 vom schwingenden Gestell 7 der Schaukel zu lösen, um die Rückenlehne in eine Liegeposition zu überführen, oder die normale Sitzposition der Schaukel beizubehalten.

Die Riegeleinrichtung 6 weist außerdem einen unteren C-förmigen Abschnitt auf, der sich in einer Ebene befindet, die rechtwinkelig zu derjenigen verläuft, welche von dem Abschnitt 60 in Kombination mit dem Schieber bzw. Riegel 62 definiert wird. Dieser untere Abschnitt 69 (siehe Figur 3) ist dazu bestimmt, unter Vorspannung bzw. mit Druck oder durch Klemmung an der als Zuganker 8 bezeichenbaren Verbindungsstange des feststehenden Gestells der Schaukel festgelegt zu werden, welcher Zuganker sich im rückwertigen Bereich der Schaukel zu dem Zwecke erstreckt, die Baugruppe Sitz-Rückenlehne fest zu verbinden, wenn die Liegeposition vorliegt.

Gemäß der konstruktiven Ausführungsvariante gemäß Figuren 7, 8 und 9 kann die Riegeleinrichtung 6 auch von einem C-förmigen Teil 70 gebildet sein, das in einer Ebene angeordnet ist, die rechtwinkelig bezüglich derjenigen des Abschnittes 160 verläuft und zur Befestigung unter Spannung bzw. Druck oder Verklemmung am Zuganker 8 bestimmt ist.

Mit diesem Teil 70 ist in geeigneter Weise ein blockförmiges Teil 161 verbunden, das das Gestell bzw. die vertikale Strebe 5 der Rückenlehne 3 übergreift und an dieser befestigt ist. Das blockförmige Teil 161 ist mit einer schlitzartigen Durchbrechung 162 versehen, in die ein Riegel bzw. Schieber 163 eingeführt ist, der mit einem Längsschlitz 164 versehen ist. Außerdem verfügt das blockförmige Teil 161 über eine kreisförmige Öffnung 167, die dazu bestimmt ist, ein komplementäres scheibenähnliches Element aufzunehmen, das an seinem unteren Bereich mit einem z.B. klinkenartigen Vorsprung 165

versehen ist, der dazu bestimmt ist, bei Betätigung des Schlüssels mit dem Längsschlitz 164 zusammenzuarbeiten.

Die Drehbetätigung des scheibenähnlichen Elementes 168 geht, aufgrund der Verlagerung des Vorsprunges 165 im Innern des Schlitzes 164, mit einem ausgewählten Verschieben des Schiebers 163 einher, und zwar zwischen einer vom Gestell bzw. von der Strebe 5 gelösten Position (siehe Figur 8) und einer daran festgelegten Position (siehe Figur 9).

Abschließend ist noch zu bemerken, daß das zwischen der Rükkenlehne 3 und dem Sitz 2 angeordnete Verbindungsgelenk bzw. -scharnier 4 zweckmäßigerweise über eine Bauform verfügt, bei der es auf einer Höhe verbleibt, die unterhalb der Ebene liegt, die in Liegeposition von den den Sitz und die Rückenlehne bildenden Gestellen definiert wird, um eine perfekte Ebenheit zwischen dem Sitz und der Rückenlehne in der Liegeposition zu erhalten.

Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, daß die erfindungsemäße Schaukel über eine besondere Ausgestaltung verfügt, die ihren Gebrauch leichter, einfacher und effektiver gestaltet und insbesondere das Überführen der Rückenlehne zwischen der aufrechten Sitzposition und der diesbezüglich nach unten geschwenkten Liegeposition.

Claims (9)

G 18 351 - lehö 05. Mai 1998 Grazioli S.p.A., Canneto S/Qglio (Mantova) Italien Zu einer Liege umwandelbare Schaukel Ansprüche

1. Zu einer Liege umwandelbare Schaukel, mit einem Sitz (2) und einer daran derart angelenkten Rückenlehne (3), daß die Rückenlehne (3) in eine horizontale Position verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den vertikalen Streben (5) in geeigneter Weise Riegeleinrichtungen (6) angeordnet sind, die zum Arretieren oder Blockieren der Streben (5) bezüglich dem schwingbar angeordneten Gestell (7) der Schaukel dienen.

2. Schaukel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinrichtungen (6) einen L-förmigen Abschnitt (60) aufweisen, an dem eine schlitzartige Durchbrechung (61) für die Hindurchführung eines Schiebers (62) vorgesehen ist.

3. Schaukel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (62) einen Schlitz (63) mit im wesentlichen kreisförmigen Enden (64) und mit einem dazwischenliegenden zentralen rechteckförmigen Abschnitt mit einer im Vergleich zum Durchmesser der Enden (64) geringeren Breite aufweist.

4. Schaukel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (62) und der L-förmige Abschnitt (60) der

Riegeleinrichtung (6) eine z.B. reiter- oder bügelähnliche, im wesentlichen C-förmige Befestigungsstruktur definieren, die zur Festlegung der Streben (5) am schwingbaren Gestell (7) der Schaukel dient.

5. Schaukel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (62) einen Schlitz (63) mit kreisförmigen Enden und einem dazwischenliegenden zentralen rechteckförmigen Abschnitt (65) aufweist, der dazu bestimmt ist, einen mit einem Schaft (68) versehenen Schlüssel (66) aufzunehmen, dessen Verdrehen ein Arretieren oder Freigeben des Schiebers bewirkt.

6. Schaukel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinrichtung (6) einen C-förmigen Abschnitt aufweist, der in einer Ebene angeordnet ist, die rechtwinkelig zu derjenigen des L-förmigen Abschnittes verläuft und zur mit Druck oder Spannung oder durch Klemmung erfolgenden Festlegung an einem im rückwärtigen Bereich der Schaukel vorgesehenen Verbindungsteil oder Zuganker (8) bestimmt ist.

7. Schaukel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinrichtung (6) von zwei um das Gestell oder die Streben (5) der Rückenlehne (3) herum festgelegten Teilen (70, 161) gebildet ist, wobei das eine Teil (161) eine schlitzartige Durchbrechung (162) aufweist, die dazu bestimmt ist, einen Schieber (163) mit Verschiebetreiheitsgrad aufzunehmen, wobei der Schieber einen Längsschlitz

(164) aufweist.

8. Schaukel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Teil (161) der Riegeleinrichtung (6) eine Öffnung (167) aufweist, die dazu bestimmt ist, ein scheibenartiges Element (168) aufzunehmen, das mit einem Vorsprung (165) versehen ist, der dazu bestimmt ist, insbesondere nach Art eines Schlüssels mit dem Längsschlitz (164) zusammenzuarbeiten und den Schieber (163) wahlweise in eine bezüglich des Gestells eingenommene Blockierstellung und/oder eine Freigabestellung zu verlagern.

9. Schaukel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen Sitz (2) und Lehne (3) vorgesehene Gelenk- bzw. Scharniereinrichtung (4) so ausgeführt ist, daß sie unterhalb einer Ebene zu liegen kommt, die vom Sitz (2) und von der Rückenlehne (3) definiert wird, wenn sich die . Schaukel in Liegeposition befindet, um eine vollständige Komplanarität von Sitz und Rückenlehne zu gewährleisten.