DE29807710U1 - Verstellbar ausgebildete Tragevorrichtung für Heizkörper und/oder Rohre - Google Patents

Description

Fliss, Franz, Massoneaustr. 30, 48727 Billerbeck

"Verstellbar ausgebildete Tragevorrichtung für Heizkörper und/oder Rohre"
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Die Neuerung betrifft eine Tragevorrichtung für Heizkörper und/oder Rohre entsprechend des Oberbegriffes des Hauptanspruches.

Entsprechende Haltevorrichtungen für Heizkörper und/oder

Rohre sind aus der Praxis und Literatur bekannt, u. a. aus dem G 90 02 276.9 „Haltevorrichtung für Heizkörper".

Dabei weisen diese Tragevorrichtungen Wandhalterungen auf, von denen meistens im rechten Winkel eine oder mehrere

Stützvorrichtungen abstehen, an denen sich der Heizkörper und/oder die Heizungsleitung oder sonstige Leitungen abstützen.

Die Wandhalterung und die Stützvorrichtung sind starr mitein

ander verbunden, d. h. daß z. B. bei nicht exakt ausgerichteten Raumwänden, an denen die Wandhalterung angeordnet werden soll, sich eine nicht exakte Positionierung der Wandhalterung und daher der Stützvorrichtung für die Heizkörper und/oder Rohre insgesamt ergibt. Darüber hinaus ist bei nicht exakter

Montage der Wandhalterung ein späteres Justieren der Stützvorrichtung für den Heizkörper und/oder die Leitungsrohre nicht möglich.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tragevorrich

tung für Heizkörper und/oder Rohrleitungen zu schaffen, die eine Feineinstellung z. B. bei nicht exakter Vormontage oder schiefen Raumwänden ermöglicht.

Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des kennzeichnenden Teiles des Hauptanspruches gelöst.

Mit anderen Worten ausgedrückt, wird eine Tragevorrichtung für Heizkörper und/oder Rohrleitungen vorgeschlagen, bei der die Stützvorrichtung und die Wandhalterung beweglich zueinander angeordnet sind und in der jeweils gewünschten Position miteinander verstarrbar sind, um derart eine Feinjustierung auch bei bereits erfolgter Montage, wie z. B. einer Vormontage der

Tragevorrichtungen, zu ermöglichen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind in den Unteransprüchen erläutert.

Insbesondere ist es vorteilhaft und kostengünstig, eine bewegbare Arretiervorrichtung zu verwenden, die von einer Freigabestellung, in der das Rohr in den Ausschnitt geschoben werden kann, in eine Sperrposition verbracht werden kann, in der ein ungewolltes Herausgeraten des Rohres aus dem Bereich seiner

Halterung im Ausschnitt unterbunden wird.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung ist die Verwendung eines Haltenockens, der in den Bereich des Ausschnittes hineinragend ausgebildet ist, um das Rohr insbeson

dere in seiner Halterungsposition im Bereich des Ausschnittes sicher und besonders kostengünstig zu halten.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung ist, im oberen Bereich der Tragevorrichtung ein Auslaßgitter zu verwenden, um auch hier eine Zirkulation zu ermöglichen, wobei das Auslaßgitter klemmend auf der Tragevorrichtung gehalten ist, um eine besonders einfache Montage zu ermöglichen und um ein ungewolltes Verschieben/Vibrieren dieses oberen Auslasses zu verhindern.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung ist es möglich, an der Stützwandung eine Auflage für den Heizkörper rechtwinklig abzuwinkein, um die Montagekosten zu reduzieren.
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Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in den Zeichnungen dargestellt, wobei

Fig. 1 eine Tragevorrichtung von der Seite her

darstellt,

Fig. 2 stellt in einer zum Teil geschnittenen, per

spektivischen Ansicht ebenfalls eine Tragevorrichtung dar,

Fig. 3 zeigt in einem Ausschnitt eine Ausnehmung

mit einer Haltelasche,

Fig. 4 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres

Ausführungsbeispiel einer Tragevorrichtung, die

Fig. 5 bis 7 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der

Halterung von Rohrleitungen in einem Aus

schnitt der Stützwandung,

Fig. 8 zeigt in einem Ausschnitt die Halterung

eines Auslaßgitters auf der Stützwandung,

Fig. 9 zeigt in einem Ausschnitt eine verstellbar

ausgebildete Stützwandung zugunsten

eines Neigungsausgleiches und

Fig. 10 zeigt in einem Ausschnitt eine abgewinkelte

Stützwandung.

Bezugnehmend auf Fig. 1 ist eine Tragevorrichtung 1 darge

stellt, die über nicht dargestellte Befestigungsmittel an einer Wandung 2 od. dgl. festlegbar ist, beispielsweise über Schrauben. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Tragevorrichtung 1 so auszubilden, daß sie z. B. auf dem Boden abgestellt werden kann.

Die Tragevorrichtung 1 weist einen Haltesockel 3 auf, der einen Heizkörper 4 trägt, der schematisch abgebildet ist. Darüber hinaus weist die Tragevorrichtung 1 Haltevorrichtungen 5, 6 auf, die Rohrleitungen 7, 8 tragen. Diese Haltevorrichtungen 5, 6 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Ausnehmungen ausge

bildet, die in einer Stützwandung 9 ausgebildet sind. Dabei weisen diese Ausnehmungen einen nach vorne offenen Eintrittsbereich auf, durch den die Rohrleitungen 7, 8 in die rückseitig geschlossenen Ausnehmungen geschoben werden können. Die Ausnehmungen sind geneigt ausgebildet, d. h. der Eingangsbe

reich dieser Ausnehmungen ist etwas höher ausgebildet als der hintere Aufnahmebereich für die Rohrleitungen 7, 8, so daß die Rohrleitungen 7, 8 in einfacher Weise in die Ausnehmungen eingesetzt werden können und anschließend bewegen sich die Rohrleitungen 7, 8 aufgrund der Schwerkraft selbständig in den

hinteren Aufnahmebereich dieser Haltevorrichtungen 5, 6.

Im Bereich der Haltevorrichtungen 5, 6 ist jeweils eine Haltelasche 10, 11 vorgesehen, die sich in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in ihrer geschlossenen Position befindet, d. h.

diese Haltelaschen 10, 11 dienen als Arretierungsmittel und verhindern ein ungewolltes Herausbewegen der Rohrleitung 7, 8 aus ihren jeweiligen Haltevorrichtungen 5, 6.

In der Fig. 2 ist im oberen Bereich die Haltelasche 10 in ihrem

offenen Zustand wiedergegeben, d. h. in diesem Zustand ist die Haltelasche 10 zur Seite hin gerichtet und gibt den Zugang zur Haltevorrichtung 5 frei. Nach der Montage ist nun lediglich die Haltelasche vom Monteur herunterzubiegen, wozu kein gesondertes Werkzeug erforderlich ist, sondern dieses kann lediglich

durch Handkraft erreicht werden. Diese geschlossene Position ist auch aus Fig. 3 ersichtlich.

Selbstverständlich können auch weitere Arretierungsvorrichtungen gewählt werden, beispielsweise Arretierungsmittel, die

durch Drehen von einer geöffneten in eine geschlossene Po-

sition verbracht werden können, bzw. Riegel od. dgl.

Die Rohrleitungen 7, 8 können zwischen entsprechenden Stützwandungen 9 mit Isolierungen versehen sein, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Im Bereich der Haltevorrichtungen 5, 6

können Reduzierelemente angeordnet sein, wie z. B. Einlagen 30, um auch bei dünneren Rohrleitungen einen festen Sitz zu ermöglichen.

Bezugnehmend auf Fig. 2 ist die Stützwandung 9 dargestellt,

von der rechtwinklig eine Anlage 14 abgeht, die zur Montage der Stützwandung 9 an der Wandung 2 dient. In der Anlage 14 sind Ausnehmungen 15 angeordnet, durch die z. B. Schrauben in die Wandung 2 montiert werden können.

Je nach Länge der zu benötigenden Tragevorrichtung 1 können praktisch beliebig viele derartiger Stützwandungen 9 im Abstand zueinander nebeneinander angeordnet werden, so daß dies ein wesentlicher Vorteil der Neuerung ist, da es sich hier um ein beliebig kombinierbares System handelt, das je nach den örtlichen

Gegebenheit jeweils genau angepaßt werden kann.

Darüber hinaus weist die Tragevorrichtung eine Frontblende 16 auf, deren oberer Bereich U-förmig ausgebildet ist und einen Haltezapfen 18 der Stützwandung 9 hintergreift und somit gehal

ten wird. Der untere Bereich der Frontblende 16 weist einen nach innen gerichteten Schenkel 19 auf, wobei dieser innere Schenkel 19 Ausnehmungen 20 aufweist, in den Haltezapfen 21 gesetzt werden können, die einen Halteschlitz 22 aufweisen, der in seiner Größe so bemessen ist, daß er den Halteschenkel

23 aufnehmen kann, der im unteren Bereich der Stützwandung 9 ausgebildet ist. Derartige Ausnehmungen 20 sind jeweils im Abstand der entsprechenden Stützwandungen 9 im inneren Schenkel 19 ausgebildet, so daß jeweils die Frontblende auch im unteren Bereich mit den Stützwandungen 9 verbunden

werden können. Die Ausnehmung weist eine Verengung 31 auf, deren Weite der Taille 32 des Haltezapfens 21 entspricht, der dadurch fest in der Verengung 31 gehalten wird.

Die Oberseite der Tragevorrichtung 1 wird von einem Auslaßgit

ter 24 abgedeckt, das neben eigentlichen Gitterstäben aus einer Halterung 25 besteht, die in diesem Ausführungsbeispiel U-förmig ausgebildet ist, wobei diese U-förmig ausgebildete Halterung 25 auf einem zweiten Haltezapfen 26 angeordnet werden kann. Durch einfaches Auflegen des Auslaßgitters 24

mitsamt seiner Halterung 25 kann somit das Auslaßgitter sicher auf der Tragevorrichtung 1 befestigt werden. Die Querstreben 27 des Auslaßgitters 24 sind verlängert ausgebildet, d. h. sie stehen über das eigentliche Auslaßgitter 24 nach außen hin über und können in Ausnehmungen 28 eingeführt werden, die

an dem ebenfalls U-förmig ausgebildeten oberen Bereich 17 der Frontblende 16 ausgebildet sind. Um das Auslaßgitter 24 sicher auf der Tragevorrichtung 1 zu befestigen, werden zunächst diese äußeren Enden der Querstreben 27 in die Ausnehmungen 28 eingeführt und anschließend wird der von der

Frontblende 16 abgewandte Bereich des Auslaßgitters 24 abgesenkt, bis die Halterung 25 auf dem Haltezapfen 26 der Stützwandung 9 aufliegt. Auch dieses Auslaßgitter 24 kann eine beliebige Breite annehmen und kann modular ausgebildet sein, so daß das Auslaßgitter 24 der jeweiligen Länge der Tragevorrich

tung 1 anzupassen ist.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 ist die Halterung für den Heizkörper 4 mittig an der Stützwandung 9 angeordnet und jeweils darunter und darüber ist eine Haltevorrich

tung 5, 6 für die jewelige Rohrleitung 7, 8. Selbstverständlich kann diese Anordnung je nach Bedürfnis individuell geändert werden. Beispielsweise kann die Halterung für den Heizkörper im unteren Bereich angeordnet sein und darüber befindet sich eine oder mehrere Haltevorrichtungen für die Rohrleitungen

oder anders herum usw.

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Die Stützwandung 9 als der Kern der Tragevorrichtung ist einteilig ausgebildet, um auf diese Art Produktionskosten niedrig zu halten. In vorteilhafter Ausgestaltung kann diese Stützwandung 9 aus Metall hergestellt sein ebenfalls wie die Frontblende 16 und das Auslaßgitter 14.

Bezugnehmend auf Fig. 4 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Tragevorrichtung 1 dargestellt, wobei in dem oberen Bereich der Stützwandung 9 ein im wesentlichen waagerecht verlaufender Ausschnitt verwendet wird, an dessen hinterem,

wandseitigen Bereich die Rohrleitung 7 gehalten wird. Dabei weist diese gezeigte Vorrichtung einen Haltenocken 41 auf, der eine Erhebung darstellt und die Höhe des Ausschnittes 40 reduziert. Hierdurch wird ein Herausbewegen des Rohres 7 erschwert. Möglichkeiten der Ausbildung eines Haltenockens 41

sind in den Fig. 5 bis 7 dargestellt, wobei der Haltenocken 41a von Fig. 5 eine reine Erhebung in dem Ausschnitt 40 darstellt und hierdurch das Rohr am Ende des Ausschnittes 40 fixiert. Um eine zusätzliche Geräusch- und Wärmedämmung zu erhalten, wird im Bereich der Stützwandung 9 eine Einlage 30 ver

wendet, die in vorteilhafter Ausgestaltung aus flexiblem Material bestehen kann. Der Haltenocken 41b ist in dem Grenzbereich angeordnet, in dem der Ausschnitt 40 in eine Lagemulde 42 für die Rohrleitung 7 übergeht. Wiederum ist zwischen Rohrleitung 7 und Stützwandung 9 eine Einlage 30 vorgesehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 ist ein Haltenocken 41c vorgesehen, der wiederum im Grenzbereich der Lagemulde 42 vorgesehen ist, wobei in diesem Ausführungsbeispiel lediglieh eine kleine Einlage 30 verwendet wurde, die lediglich den

unmittelbaren Kontaktbereich zwischen Rohrleitung 7 und Stützwandung 9 abdeckt.

Bezugnehmend auf Fig. 4 ist die dort vorgeschlagene Tragevorrichtung 1 mit Haltevorrichtungen für ein oberes, nicht darge

stelltes Auslaßgitter vorgesehen und zudem kann bei dieser

Tragevorrichtung ein Rost bzw. ein Gitter (nicht dargestellt) bei 43 angeordnet werden und über Haltevorrichtungen 44 und 45 befestigt werden.

Bezugnehmend auf Fig. 8 ist in einer Ausschnittszeichnung die

gegenüber Fig. 2 modifizierten Haltezapfen 18 und 26 dargestellt, die in ihrem oberen Bereich verbreitert ausgebildet sind, so daß sie, wenn ein Auslaßgitter 24 auf sie gelegt und herabgedrückt wird, in die U-förmig ausgebildeten Halterungen 25 einrasten, so daß danach ein ungewolltes Verschieben oder

Vibrieren dieses Auslaßgitters 24 nicht mehr zu befürchten ist. Dabei sind die Halterungen 25 für das Auslaßgitter 24 so ausgebildet, daß der Innenabstand der beiden Schenkel der Halterungen 25 an der Unterseite des Auslaßgitters 24 etwas geringer ist als an den oberen Endungen der Schenkel des U-Pro-

files, so daß aufgrund der Ausbildung der Haltezapfen 28 und 26 das Auslaßgitter beim Aufdrücken der Halterungen 25 auf die Haltezapfen 18, 26 satt einrastend ausgebildet ist.

Bezugnehmend auf Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel

der Neuerung dargestellt, wobei hier die Stützwandung 9 und eine Wandhalterung 35 zweiteilig ausgebildet sind, d. h. beide Bauteile können in ihrer Position zueinander verschoben werden und anschließend in der gewünschten, gefundenen Position miteinander verstarrt werden. Hierzu weist in diesem Ausfüh

rungsbeispiel die Stützwandung 9 ein Langloch 39 auf, durch das eine Schraube geführt werden kann und an einem Schenkel 37 der Wandhalterung 35 kann ein entsprechendes Loch ausgebildet sein, durch das ebenfalls die Schraube 46 geführt wird und mit einer Schraubmutter verstarrt werden kann. Hierdurch

ist es möglich, bei schiefen oder geneigten Wandungen einen Neigungsausgleich herzustellen und auch bei geneigten Wandungen eine absolut aufrechte Montage der Stützwandung 9 vorzunehmen.

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Der wandseitige Schenkel 36 der Wandhalterung 35 weist ein
Langloch 38 auf, das aufrecht angeordnet ist und einen Höhenausgleich der gesamten Tragevorrichtung an der Wandung 2
ermöglicht. Durch diese Ausführungsform wird die Montagefreundlichkeit
der vorgeschlagenen Tragevorrichtung zusätzlich

erhöht.

Bezugnehmend auf Fig. 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, wobei die dort abgebildete Stützwandung 9 eine Auflage 34 z. B. für einen Heizkörper aufweist, wo

bei diese Auflage 34 allein durch Abkanten der Stützwandung 9 hergestellt wurde und somit eine besonders kostengünstige
Produktion ermöglicht.

Claims (14)

1. HABBEL & HABBEL

   PATENTANWÄLTE

   Postfach 3429 ♦ 48019 Münster

   • ·

   9fPf.-lNV}. H.-QVH'ABBEL DIPL.-INQ. LUTZ HABBEL EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

   DIPL.-QEOQR. PETER HABBEL TELEFON (0251) 535 780 ♦ FAX (0251) 531 996

   UNSERE AKTE;

   {bitte angeben) F66/20805 &rgr;&bgr;/SC

   Münster, 24. April 1998

   Fliss, Franz, Massoneaustr. 30, 48727 Billerbeck

   "Verstellbar ausgebildete Tragevorrichtung für Heizkörper und/oder Rohre"

   Schutzansprüche:

   1. Tragevorrichtung für einen Heizkörper und/oder ein Heizungsrohr mit einer Wandhalterung zugunsten der Montage der Tragevorrichtung an einer Wandung od. dgl. und einer von der Wandhalterung abstehenden Stützwandung für den Heizkörper und/oder das Heizungsrohr, gekennzeichnet durch die Stützwandung (9), die lösbar mit der Wandhalterung (35) verbunden ist, wobei beide Bauteile in unterschiedlichen Positionen zueinander verstaubar sind.
2. 2. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Wandhalterung (35), die aus zwei im rechten Winkel zueinander angeordneten Schenkeln (36, 37) besteht.
3. 3. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein vertikal ausgerichtetes Langloch (38) in dem wandseitigen Schenkel (36) der Wandhalterung (35).
4. 4. Tragevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden An

   sprüche, gekennzeichnet durch ein horizontal ausgerichtetes Langloch (39) der Stützwandung (9) im Überschneidungsbereich der Stützwandung (9) mit dem Schenkel (37) der Wandhalterung (35).
5. 5. Tragevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Frontblende (16), deren oberer Bereich den oberen Rand der Tragevorrichtung (1) hintergreifend ausgebildet ist.
6. 6. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet durch die Frontblende (16), deren unterer Rand einwärts als Schenkel (19) abgebildet ist und Vorrichtungen zugunsten einer Befestigung mit der Stützwandung (9) aufweist.
7. 7. Tragevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Stützwandung (9), die mindestens einen zum Außenrand offenen Ausschnitt aufweist zur Aufnahme einer Rohrleitung (7, 8).
8. 8. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Arretiervorrichtung für die Rohrleitung (7, 8), die in ihrer Sperrposition zwischen der im Ausschnitt (40) gehaltenen Rohrleitung (7, 8) und dem Mündungsbereich

   (29) des Ausschnittes (40) in den Bereich des Ausschnittes

   (40) verstaubar sind.
9. 9. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 8, gekennzeichnet

   durch die mit der Tragevorrichtung (1) verbundene Arretiervorrichtung, die von einer eine Beweglichkeit der Rohr

   leitung (7, 8) in oder aus dem Ausschnitt ermöglichenden Position in eine in die Rohrleitung (7, 8) im Ausschnitt (40) arretierenden Sperrposition verbringbar ist.
10. 10. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 9, gekennzeichnet

    durch eine Haltelasche (10, 11) als Arretiervorrichtung.
11. 11. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 8, gekennzeichnet durch einen Haltenocken (41), der in den Bereich des Ausschnittes (40) hineinragend ausgebildet ist.
12. 12. Tragevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein an der Oberseite der Tragevorrichtung (1) klemmend gehaltenes Auslaßgitter (24).
13. 13. Tragevorrichtung gemäß Anspruch 12, gekennzeichnet durch Haltezapfen (18, 26) am oberen Rand der Stützvorrichtung (9), die in ihrem oberen Bereich breiter ausgebildet sind als an ihrem unteren Ende und auf denen klem

    mend das Auslaßgitter (24) aufsetzbar ist.
14. 14. Tragevorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Auflage (34) für den Heizkörper (4), die rechtwinklig von der Stützwandung (9)

    abgewinkelt ist.