DE29807698U1

DE29807698U1 - Cremespender

Info

Publication number: DE29807698U1
Application number: DE29807698U
Authority: DE
Original assignee: SCHMITT ROLF PETER
Current assignee: SCHMITT ROLF PETER
Priority date: 1998-04-29
Filing date: 1998-04-29
Publication date: 1998-07-30
Anticipated expiration: 2008-04-30
Also published as: EP0953311A3; US6089405A; EP0953311A2

Description

S 313a

Schmitt, Rolf-Peter, Feincheswiese, 56424 Staudt

Cremespender

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufnahme von Cremetuben und zur dosierten Abgabe von Creme, bestehend aus einem die Tube aufnehmenden Gehäuse.

Cremes, insbesondere Zahncremes, werden in Tuben aus verformbarem
Werkstoff abgefüllt und aufbewahrt. Dabei erfolgt die Aufbewahrung entweder stehend oder liegend in einem besonderen, meist in einem Badezimmer aufgehängten Schrank. Bei der Entnahme von
Zahncreme wird eine auf einem Verschlußzapfen der Cremetube aufgeschraubte Verschlußkappe entfernt und durch leichtes Drücken
der Tube zwischen zwei Fingern wird die benötigte Zahncreme nach außen gepreßt. Unbeabsichtigtes, zu starkes Pressen führt jedoch dazu, daß mehr als die benötigte Zahncreme ausströmt, was zu einem unnötigen Verlust von Zahncreme führt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Kinder die Zahncreme aus der Tube drücken.
Beim Öffnen der Verschlußkappe kommt es immer wieder vor, daß
dieselbe auf den Boden fällt und in umständlicher Weise gesucht
werden muß. Auch eine nicht richtig zugeschraubte Verschlußkappe führt zu einem Verlust von Zahncreme.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung
zur Aufnahme von Cremetuben und zur dosierten Abgabe von
Cremes zu schaffen, die das umständliche Entfernen und Aufschrauben
der Verschlußkappe vermeidet und bei der weitgehend
ausgeschlossen ist, daß mehr als die benötigte Creme, insbesondere
Zahncreme, aus der Tube ausströmt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, daß das Gehäuse eine Tragplatte mit einer den Verschlußzapfen der Tube umgreifenden Öffnung besitzt, zwei mit dem Ende der Tube in Eingriff bringbare und über eine Zahnstange und eine Führung an der Tube entlangbewegbare Ausdrückwalzen mit Zahnrädern aufweist und daß die Ausdrückwalzen unter Vorspannung an der Tube anliegen und von außen drehbar sind.

Durch eine derartig ausgebildete Vorrichtung entfällt das ständige Öffnen und Verschließen der Tube. Ein Suchen der Verschlußkappe ist nicht mehr erforderlich. Die Tube ist sicher aufbewahrt und durch Drehung der Ausdrückwalzen kann sehr gut die abzugebende Menge der Creme dosiert werden.

Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 offenbart.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen,

Figur 1 eine Aufrißdarstellung einer Vorrichtung gemäß der Erfindung und

Figur 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Figur 1.

In den Figuren 1 und 2 der Zeichnung ist eine Vorrichtung 1 gezeigt, die zur Aufnahme einer Zahncremetube und zur dosierten Abgabe von Zahncreme dient. Diese Vorrichtung 1 besteht aus einem Gehäuse 2, beispielsweise aus Kunststoff, welches im

dargestellten Ausführungsbeispiel eine quaderförmige Gestalt aufweist und unten durch einen einschiebbaren als Tragplatte ausgebildeten Boden 3 und vorne durch eine ebenfalls einschiebbare, durchsichtige Platte 4 geschlossen ist. Der Boden 3 ist mit einer Öffnung 5 versehen und weist an seiner Unterseite zwei halbschalenartig ausgebildete und federnd gelagerte Spannbacken 6 auf, die im dargestellten Ausführungsbeispiel durch einen geringfügig vorgespannten O-Ring 7 zusammengehalten bzw. gegeneinander gespannt werden. Die beiden Spannbacken 6 sind in einer Kammer 8 verschiebbar geführt, die von einer bodenseitig teilweise geschlossenen Hülse 9 begrenzt wird. An dieser Hülse 9 ist eine Verschlußplatte 10 verschwenkbar befestigt. Die Öffnung 5 im Boden 3 und die beiden Spannbacken 6 sind nun so auf eine mit Zahncreme gefüllte Tube 11 abgestimmt, daß deren Verschlußzapfen 12 federnd von den Spannbacken 6 aufgenommen werden kann, wie dies die Figur 1 der Zeichnung erkennen läßt. In dieser Stellung ist der Verschlußzapfen 12 durch die Platte 10 verschlossen.

An der Innenfläche der beiden Seitenteile 13 des Gehäuses 2 ist jeweils eine Zahnstange 14 vorgesehen, die gegeneinander versetzt sind, senkrecht zum Boden 3 verlaufen und gleichzeitig die Funktion einer Führung erfüllen. An diesen Zahnstangen 14 ist jeweils der obere Bereich eines Schlittens 15 geführt, der im dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig, beispielsweise aus Kunststoff, gefertigt ist. Bedarfsweise, insbesondere aus Fertigungsgründen, kann dieser Schlitten 15 auch zweiteilig ausgebildet sein. Jeder Schlitten 15 geht von seinem oberen, die Zahnstange 14 umschließenden Bereich in ein plattenartiges Teil 16 über, welches zwei nicht gezeichnete Bohrungen zur Aufnahme von Zapfen 17 besitzt, von denen in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung jeweils nur ein Zapfen 17 dargestellt ist. Die Bohrungen

sind in vorteilhafter Weise als Langlöcher ausgebildet, die dachartig zueinander verlaufen.

Die Zapfen 17 sind an beiden Enden von Ausdrückwalzen 18 vorgesehen und sichern deren Drehung. Die Oberfläche der Ausdrückwalzen 18 ist in vorteilhafter Weise geriffelt ausgebildet. Zwischen dem plattenartigen Teil 16 der Führung 15 und den Ausdrückwalzen 18 befindet sich auf jedem Zapfen 17 eine lose drehbare Scheibe 19, beispielsweise auf Kunststoff. Diese Scheibe ist mit einer umlaufenden Nut 20 versehen. In die umlaufenden Nuten 20 der beiden sich gegenüberliegenden Scheiben 19 der benachbarten Ausdrückwalzen 18 ist nun ein vorgespannter O-Ring 20a eingelegt, durch den die beiden Ausdrückwalzen 18 immer das Bestreben haben, sich möglichst gegeneinander zu bewegen. Dies bedeutet, daß sich die beiden Ausdrückwalzen 18 beim Aufrollen auf das Ende der Tube 11 um einen vorgegebenen Betrag auseinanderbewegen, wie dies die Figur 2 der Zeichnung erkennen läßt. Die als schräg verlaufende Langlöcher ausgebildeten Bohrungen in den plattenartigen Teilen 16 lassen diese Bewegung zu.

Jede Ausdrückwalze 18 trägt nun auf einem ihrer Zapfen 17 ein verhältnismäßig breit ausgebildetes Zahnrad 21, welches jeweils mit einer Zahnstange 14 kämmt. Zusätzlich greift dieses breite Zahnrad 21 in ein schmales Zahnrad 22 ein, welches auf dem Zapfen 17 der gegenüberliegenden Ausdrückwalze 18 befestigt ist. Die Zahnräder 21 und 22 sind drehfest auf den sie tragenden Zapfen 17 angeordnet. Ein Zapfen 17 ragt nun durch einen Schlitz 23, der senkrecht in einer Seitenwand 13 des Gehäuses 2 ausgebildet ist. An seinem freien Ende trägt dieser Zapfen 17 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Kurbel 24, die auch durch eine übliche Ratsche ersetzt sein kann. Durch entsprechendes Drehen dieser Kurbel 24 bewegen sich nun die Ausdrückwalzen

auf der Tube 11 nach unten. Dabei wird durch den Verschlußzapfen 12, bei zurückgeschwenkter Verschlußplatte 10, Zahncreme nach außen gedrückt. Die Kurbel 24 wird nun immer um einen verhältnismäßig geringen Betrag gedreht, der mengenmäßig dem Volumen entspricht, welches an Zahncreme aus der Tube 11 herausgedrückt werden soll. Bei der Verwendung einer Ratsche kann dies beispielsweise ein Zahn sein.

Wenn die beiden Ausdrückrollen 18 ihre unterste Lage auf der Tube 11 eingenommen haben, ist dieselbe fast vollständig entleert. Jetzt werden die Ausdrückwalzen 18 über die Kurbel 24 in ihre oberste Ausgangslage zurückbewegt, in der die Tube 11 freigegeben ist und entnommen werden kann. Sodann wird eine neue Tube 11 in das Gehäuse 2 der Vorrichtung 1 eingesetzt. Die vorbeschriebene Vorrichtung kann in vorteilhafter Weise mittels einer Schraube direkt oder über eine Leiste an einer Wand befestigt werden. Bei der Verwendung einer Leiste kann dieselbe noch weitere Gehäuse tragen, die als drehbarer Bürstenhalter, Aufnahme für Papiertaschentücher und Wattepads oder als Schubladen- oder Regalelemente ausgebildet sind.

Claims

Schmitt, Rolf-Peter, Feincheswiese, 56424 Staudt Schutzansprüche

1. Vorrichtung zur Aufnahme von Cremetuben und zur dosierten Abgabe von Creme, bestehend aus einem die Tube aufnehmenden Gehäuse,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (2) eine Tragplatte (3) mit einer den Verschlußzapfen (12) der Tube (11) umgreifenden Öffnung besitzt, zwei mit dem Ende der Tube (11) in Eingriff bringbare und über eine Zahnstange (14) und eine Führung an der Tube (11) entlangbewegbare Ausdrückwalzen (18) mit Zahnrädern aufweist und daß die Ausdrückwalzen (18) unter Vorspannung an der Tube (11)anliegen und von außen drehbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die beiden Ausdrückwalzen (18) an ihren beiden Enden in jeweils einem, an einer Führung gesicherten Schlitten (15 ) gelagert sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß eine Ausdrückwalze (18) mit einer Achse (17) durch einen Schlitz (23) des Gehäuses (2) ragt und die Achse (17) ein Betätigungselement (24) trägt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Betätigungselement (24) als Drehgriff oder Ratsche ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

daß der Schlitten (15) schräg nach außen und unten verlaufende Längslöcher für die Achsen (17) der Ausdrückwalzen (18) aufweist.

6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

daß die den Verschlußzapfen (12) der Tube (11) umschließende Öffnung von zwei federnd gelagerten Spannbacken (6) begrenzt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß unterhalb der Öffnung eine schwenkbare Verschlußplatte (10) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (2) durch einen Deckel (4) verschließbar ist.

9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (2) zusammen mit weiteren Gehäusen auf einer Tragschiene befestigt ist.