DE29805614U1

DE29805614U1 - Umschlagbare Dekorfolie

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Publication number: DE29805614U1
Application number: DE29805614U
Authority: DE
Original assignee: Leonhard Kurz GmbH and Co KG
Current assignee: Leonhard Kurz Stiftung and Co KG
Priority date: 1998-03-27
Filing date: 1998-03-27
Publication date: 1998-07-16
Anticipated expiration: 2008-03-28

Description

B/34.675 30/ei

LEONHARD KURZ GMBH & CO.,

Schwabacher Strasse 482, DE 90763 Fürth

Umschlagbare Dekorfolie

Dekorfolien, wie z.B. Holz-imitierende Folien, werden verwendet, um viele Oberflächen, einschliesslich solcher von Möbeln, Theken, Wänden, Verkleidungen und dergleichen, mit einem Muster zu versehen, z.B. mit dem einer Holzmaserung.

Die US-Patente 3 666 516, 3 770 479 und 3 953 635 (Dunning) beschreiben heissgeprägte Folien mit einer Holzmaserungs-Imitation. Solche Imitationsfolien werden auch im US-Patent 5 503 905 (Gregory Boris) beschrieben. Viele solcher Folien sind auf flachen oder im wesentlichen flachen Oberflächen brauchbar, um ein Aussenschicht-Laminat auszubilden, das das

Aussehen von Holz besitzt, oder um ein Substrat, wie z.B. eine Holzfaserplatte, eine Spanplatte und dergleichen mit einem Dekormuster zu versehen.

Die meisten Folien dieser Art weisen einen Aufbau auf, der zwei allgemeinen Konstruktionen entspricht. Die Folie kann von der untersten Schicht, die zur Festlegung auf der Substratoberfläche vorgesehen ist, ausgehend bis zur obersten Schicht ausgebildet werden. Es kann eine Klebeschicht auf einer leicht entfernbaren Unterlagsfolie ausgebildet werden, an die sich eine Basisschicht, Design-Schichten und eine obere Schutzschicht und/oder ein Trägerfilm anschliessen können. Bei einem solchen Aufbau wird die Folie auf das Substrat aufgebracht, indem man die rückseitige Unterlagsfolie entfernt und Hitze und/oder Druck auf die obere Oberfläche der Folie appliziert, typischerweise auf den Trägerfilm, um den Kleber zu aktivieren, damit er auf der Substratoberfläche haftet. Der Trägerfilm wird dann von der Folie entfernt.. Alternativ kann eine solche Folie, wie im US-Patent 5 503 905 beschrieben, in umgekehrter Reihenfolge ausgebildet werden, d.h. von der obersten Schicht der Folie hinunter zur Basisschicht, indem man die Schutzschicht, oberste Beschichtung, die Design-Schichten, die Basisschicht und die Klebeschicht auf den Trägerfilm appliziert. Solche Folien werden appliziert, indem man die Klebeschicht mit der Sübstratoberflache in Kontakt bringt und Hitze und/oder Druck auf die Folie appliziert, um den Kleber zu aktivieren, damit die Folie auf dem Substrat haftet. Der Trägerfilm wird dann von der oberen Oberfläche der Folien entfernt. Die in Dekorfolien des Standes der Technik verwendeten Träger bestehen typischerweise aus Polyester, Polyolefin oder Cellophan und sollen von den Dekor-Schichten leicht entfernbar sein, wobei in einigen Fällen eine

zusätzliche Trennschicht zwischen dem Träger und der obersten der Dekor-Schichten verwendet wird.

Obwohl viele Folien zur Verwendung auf im wesentlichen flachen Oberflächen erhältlich sind, sind diese Dekorfolien schwierig zu applizieren, haften nicht immer gut, behalten nicht immer ihre strukturelle Integrität und ergeben nicht immer ein glattes und mangelfreies Aussehen, wenn sie auf dreidimensionalen Oberflächen verwendet werden, z.B. auf Holzverkleidungen mit eingefrästem Schnitzwerk, oder an Kanten von Tischen mit eingeschnitzten Mustern. Ausserdem sind Folien des Standes der Technik im allgemeinen nicht thermisch stabil und zeigen die Tendenz, während der Verarbeitung zu schrumpfen. Sie sind im allgemeinen auch nicht sehr haltbar.

Es wurden einige wärmeverformbare Folien entwickelt, um dreidimensionale Automobil-Karroserieteile, wie z.B. thermoplastische Automobil-Armaturenbretter und Stossstangen mit einer Farbbeschichtung in Form eines Laminats zu versehen, wie dies im US-Patent 4 948 654 (Brooks) beschrieben wird. Dieses Patent beschreibt eine Polyetherester- oder Copolyester-Trägerfolie, die zu einem gekrümmten Gegenstand, wie z.B. einem Automobilarmaturenbrett, coextrudiert oder auf andere Weise geformt wird. Die Folie wird in der Form für den Gegenstand angebracht, und eine geschmolzene Flüssigkeit, die dazu fähig ist, auf und an der Folie in Form des Gegenstandes zu erhärten, wird in die Form eingespritzt.

Das US-Patent 5 413 840 beschreibt eine laminierte Folie zur Dekoration von Faserplatten mittlerer Dichte, die eine Polyvinylchlorid-Basisfolie, die über eine Klebeschicht auf eine Polyesterfolie laminiert ist, aufweist, die ihrerseits wieder auf eine harte Beschichtung und eine Schutzschicht

auflaminiert ist. Die Folie wird ausgebildet, um eine V-Schnitt-Verarbeitung unter Ausbildung einer Kerbe zu ermöglichen, um die Folie um die Kante einer Faserplatte zu biegen.

Obwohl die Folien des Standes der Technik geeignet sein können, an Kanten oder zur Herstellung von Formkörpern verwendet zu werden, besteht ein Bedürfnis für eine Folie, die leicht und glatt auf einen dreidimensionalen Gegenstand ohne Oberflächendefekte aufgeklebt werden kann, und die auch kratzfest und dauerhaft ist. Ein weiteres Bedürfnis auf diesem Gebiet besteht für eine thermisch stabile Folie, die während der Verarbeitung keine signifikante Schrumpfung zeigt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist deshalb die Bereitstellung einer Folie, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden können, und die sich auch gut auf ein dreidimensionales Substrat mit einer unebenen Oberfläche applizieren lässt.

Diese Aufgabenstellung wird mit der vorliegenden Erfindung gelöst.

Gegenstand der Erfindung ist eine umschlagbare Dekorfolie nach Anspruch 1 oder Anspruch 10.

Zweckmässige Ausgestaltungen davon sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 9 und 11 bis 14.

Die Erfindung betrifft eine Dekor-Überzugsfolie zur Verwendung auf einem dreidimensionalen Substrat, die eine biaxialorientierte Polyesterschicht umfasst, die aufweist:

eine erste Oberfläche zum Anhaften auf einem dreidimensionalen Substrat und eine zweite Oberfläche, eine auf der zweiten Oberfläche der Polyesterschicht aufgetragene Dekorschicht, und eine auf der Dekorschicht aufgetragene Schutzschicht.

In einer Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Dekor-Überzugsfolie zur Verwendung auf einem dreidimensionalen Substrat, die aufweist:

eine biaxial-orientierte Polyesterschicht mit einer ersten Oberfläche zum Anhaften auf einem dreidimensionalen Substrat und einer zweiten Oberfläche, wobei der biaxial-orientierte Polyester ein Polyalkylenterephthalat umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Polybutylenterephthalat und einem Polyethylenterephthalat, und die Polyesterschicht eine Dicke von ca. 12 bis ca. 170 um besitzt, und eine auf der zweiten Oberfläche der Polyesterschicht aufgetragene Dekorschicht.

Die Herstellung einer dreidimensionalen Überzugsfolie erfolgt zweckmässig derart, dass eine erste Oberfläche einer biaxialorientierten Polyesterschicht mit einer Dekorschicht beschichtet wird, wobei die zweite Oberfläche der Polyesterschicht, die sich gegenüber der mit der Dekorschicht beschichteten Oberfläche befindet, dazu fähig ist, auf einem dreidimensionalen Substrat appliziert zu werden.

Bei der Beschichtung eines dreidimensionalen Substrats geht man günstigerweise so vor, dass man eine Dekorfolie mindestens teilweise um ein dreidimensionales Substrat unter Verwendung eines Klebers klebt, wobei die Folie eine biaxial-orientierte Polyesterschicht mit einer ersten Oberfläche aufweist, die über den Kleber auf das Substrat aufgeklebt werden kann, sowie eine

• ·

zweite Oberfläche, und eine auf der zweiten Oberfläche der Polyesterschicht aufgetragene Dekorschicht.

Nachstehend werden anhand der Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert, wobei allerdings die Erfindung nicht auf die dargestellten genauen Anordnungen und Mittel beschränkt ist.

In den Zeichnungen werden gleiche Bezugsziffern verwendet, um gleiche Elemente zu bezeichnen.

Es zeigen -:

Figur 1 eine vergrösserte, teilweise unterbrochene schematische Darstellung des Querschnitts einer Dekor-Überzugsfolie nach einer erfindungsgemässen Ausführungsform, die um ein dreidimensionales Substrat geschlagen ist;

Figur 2 einen stark vergrösserten Teil der auf dem dreidimensionalen Substrat befindlichen Dekorfolie nach Figur 1;

Figur 3 eine vergrösserte Querschnittsdarstellung eines Teils einer alternativen Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dekor-Überzugsfolie; und

Figur 4 eine stark vergrösserte Teilfläche der Dekorfolie der Figur 3.

In der nachfolgenden Beschreibung wird nur aus Zweckmässigkeitsgründen und keinesfalls beschränkend eine bestimmte Terminologie verwendet. Die Worte "untere" und "obere", und "oberste" und "unterste", bezeichnen Richtungsangaben in den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird.

In den Figuren 1 und 2 ist eine allgemein mit 10 bezeichnete Dekorfolie dargestellt, die um ein beispielhaft herangezogenes dreidimensionales Substrat 12 geschlagen ist. Das dargestellte Substrat besitzt gekrümmte Oberflächen 13, wie sie z.B. in einem Hol&zgr;formkörper mit einem geschnitzten oder ausgefrästen Muster auftreten. Das Substrat 12 soll nur der Veranschaulichung dienen, und es ist selbstverständlich, dass aufgrund dieser Beschreibung andere ausgeschnitzte oder geformte Oberflächen und andere Substratarten zusammen mit den erfindungsgemässen Folien verwendet werden können. Geeignete Substrate, auf die die Folie 10 appliziert werden kann, umfassen irgendwelche Oberflächen, die dazu fähig sind, an der erfxndungsgemassen Folie zu haften. Typische Substrate 12 umfassen u.a. Holz, Kunststoff, Metall, Faserplatten, Faserplatten mittlerer Dichte, Keramik und dergleichen. Es sollte auch klar sein, dass, die Folie 10, die um das dreidimensionale Substrat gelegt werden kann, auch auf einem Substrat mit einer im wesentlichen glatten Oberfläche verwendet werden kann.

Der Grundaufbau der Folie 10, die an der Basis beginnt und durch die Folie 10 nach oben verläuft, wird nun unter Bezugnahme auf die in den Figuren 2 und 3 dargestellten alternativen Ausführungsformen der Folie 10 beschrieben. Die grundsätzlichen Unterschiede zwischen der in Figur 2 dargestellten Folie und der in Figur 3 dargestellten Folie sind

die, dass die in Figur 3 dargestellte Folie 10 eine Grundbeschichtung und eine die Haftung fördende Behandlung auf der Polyesterschicht 14 umfasst, sowie Dekormarken in den bedruckten Schichten, wie dies nachfolgend näher beschrieben wird. Die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Grundstruktur umfasst eine Polyesterschicht 14, eine Dekorschicht 16 und vorzugsweise eine Schutzschicht 18. Die Dekorschicht 16 umfasst vorzugsweise eine oder mehrere Schichten, um dem Film ein Muster oder Design zu verleihen. Die Dekorschicht 16 muss aber kein Muster aufweisen sondern kann auch gleichmässig gefärbt oder transparent sein. Die Dekorschicht 16 kann auch eine Dekor-Basisschicht 20 am Boden der Dekorschicht 16 aufweisen, die für das Muster eine Basis bereitstellt, und verwendet werden kann, um die Haftung an die Polyesterschicht 14 zu verstärken. Wie in Figur 3 dargestellt, kann die Folie 10 gegebenenfalls auch eine Grundbeschichtung 22 unter der Polyesterschicht 14 aufweisen.

Die Folie 10 kann nach mehreren verschiedenen Verfahren zusammengestellt werden. In einem Verfahren wird die Polyesterschicht 14 mit der Schicht oder den Schichten der Dekorschicht 16 beschichtet, und danach folgt gegebenenfalls die Applikation einer Schutzschicht 18. Wenn eine Grundbeschichtung 22, wie in Figur 3 dargestellt, verwendet wird, kann die Grundbeschichtung zuerst auf eine Oberfläche der Polyesterschicht 14 appliziert, und die beschichtete Polyesterschicht umgekehrt werden, damit die gegenüberliegende Oberfläche der Polyesterschicht 14 mit der Schicht oder den Schichten der Dekorschicht 16 und gegebenenfalls mit der Schutzschicht 18 bedeckt wird. Alternativ können auf einer Oberfläche der Polyesterschicht 14 verschiedene Schichten der Dekorschicht 16 und gegebenenfalls der Schutzschicht 18 aufgebracht werden, und die so beschichtete Polyesterschicht

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wird dann umgekehrt und auf der diesen Schichten gegenüberliegenden Oberfläche mit einer Grundbeschichtung 22 versehen.

Die vorstehend genannten Schichten werden nun detaillierter beschrieben, wobei mit der Polyesterschicht 14 und/oder der Grundbeschichtung 22 begonnen wird, und dann durch die Folie 10 nach oben fortschreitend.

Die Polyesterschicht 14 der Figuren 2 und 3 umfasst einen biaxial-orientierten Polyester. Die biaxial-orientierte Polyesterschicht ist ausreichend thermisch stabil, wodurch, wenn die Folie 10 verarbeitet und Wärme ausgesetzt wird, der Polyester nicht seinen Verbund mit den verbleibenden Schichten der Dekorfolie verliert und einer Schrumpfung wiedersteht. Zusätzlich ist die Polyesterschicht 14 sehr dauerhaft und passt sich gut der Oberfläche des dreidimensionalen Substrats an. Vorzugsweise umfasst die biaxial-orientierte Polyesterschicht einen linearen aromatischen Polyester, der vorzugsweise durch Polykondensation von Dicarbonsäuren und Diolen und ihren Derivaten gebildet wird. Vorzugsweise umfassen die Dicarbonsäuren und/oder Diole mindestens eine aromatische Verbindung mit einem Benzolring, um ein aromatisches Polymer zu ergeben. Geeignete Polyester umfassen Polyalkylenterephthalate, wie z.B. Polymethylenterephthalat, Polyethylenterephthalat und Polybutylenterephthalat. Insbesondere umfasst die Polyesterschicht 14 ein biaxial-orientiertes Polybutylenterephthalat, und in erster Linie ein biaxialorientiertes Polyethylenterephthalat. Die Polyesterschicht 14 umfasst vorzugsweise einen Polyester in Form einer Schicht oder eines Filmes 24. Vorzugsweise besitzt der Polyesterfilm 24 in der Polyesterschicht 14 eine Filmdicke, transversal zur

geringsten Dimension des Polyesterfilms 24 gemessen, von ca. bis 170 &mgr;&idiagr;&eegr;, und insbesondere von ca. 22 bis ca. 50 &mgr;&idiagr;&eegr;.

Bevorzugt kann die Polyesterschicht 14 eine die Haftung fördernde Behandlung 25 an der oberen Oberfläche 26 oder der unteren Oberfläche 28 des biaxial-orientierten Polyesterfilms 24 erfahren. Bei einer solchen, die Haftung fördernden Behandlung zeigt die Folie eine verbesserte Haftung im Hinblick auf den Kleber, der verwendet wird, um die Folie 10 an dem Substrat 12 und/oder den Polyesterfilm 24 an der Dekorschicht 16 festzulegen. Obwohl verschiedene auf diesem Gebiet bekannte die Haftung fördernde Behandlungen verwendet werden körinen, wird bevorzugt, als Haftvermittler 25 auf den Polyesterfilm eine Schicht aus einem Acrylmaterial auf Wasserbasis mit einer Dicke von nicht mehr als 1 &mgr;&pgr;&igr;, und vorzugsweise mit einer Dicke im Submikronbereich, aufgetragen, die gut an dem Polyesterfilm 24 haftet und/oder chemisch mit ihm vernetzt. Obgleich die Figuren 3 und 4 eine solche Haftvermittlerschicht 25 beispielhaft nur für eine Oberfläche 2 8 des Films zeigen, ist es günstig, wenn der biaxial-orientierte Polyesterfilm 24 innerhalb der Polyesterschicht 14 eine solche Haftvermittler-Behandlung 25 an beiden Oberflächen 26, 28 aufweist.

Geeignete Polyalkylenterephthaltfilme, die typischerweise für die Markierung oder Verpackung verwendet werden, können mit einer die Haftung fördernden Behandlung verwendet und/oder vorbehandelt werden. Obgleich für viele Applikationen ein durchscheinender, gefärbter oder matter Polyesterfilm verwendet werden kann, wird bevorzugt, dass der Polyesterfilm 24 transparent ist, und dass irgendeine Farbe oder ein Muster durch die Dekorschicht 16 und/oder eine Grundbeschichtung hervorgerufen wird. Ohne Beschränkung hierauf können beispielhaft folgende handelsüblichen Polyesterfilme 24 mit

geeigneten Eigenschaften, die bereits auf einer oder beiden Seiten haftungsfördernd vorbehandelt wurden, in der erfindungsgemässen Polyesterschicht 14 verwendet werden: Melinex(^R) 315, 331, 335, 453, 454 und 475, sowie Kaladex(^R) K1030 und K2030, die von E.I. DuPont de Nemours and Company oder ICI Americas erhältlich sind. Besonders bevorzugt ist Melinex'^R) 454. Selbstverständlich können auch andere Polyesterfilme mit einer ähnlichen biaxialen Orientierung mit oder ohne adhäsionsfördende Behandlung an einer oder beiden Oberflächen des Polyesterfilms auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden.

An der unteren Oberfläche 28 des Polyesterfilms 24 in der Polyesterschicht 14 kann eine Grundbeschichtung 22 vorgesehen sein, um der Folie 10 eine Basisfarbe zu verleihen. Wenn an der unteren Oberfläche 28 des Polyesterfilms 24 eine haftungsfördernde Behandlung erfolgt bzw. Schicht vorhanden ist, dann würde, wie in Figur 4 dargestellt, die Grundbeschichtung in Kontakt mit der haftungsfördernden Behandlung(sschicht) 25 stehen. Die Grundbeschichtung kann irgendeine Basisfarbschicht sein, die für einen Fachmann auf diesem Gebiet bekannt ist, und umfasst vorzugsweise Farbmittel, wie z.B. organische und anorganische Pigmente und Farbstoffe, ein oder mehrere Lösungsmittel und ein Harz, wie z.B. ein Acrylharz, ein Vinylharz, einen Lack oder Mischungen davon. Während des Härtens, d.h. der Filmtrocknung, wird/werden das Lösungsmittel/die organischen Lösungsmittel durch Verdampfung aufgrund der Applikation von Wärme von der Grundbeschichtung sowie von verschiedenen anderen in der Folie 10 vorhandenen Schichten auf Lösungsmittelbasis im wesentlichen entfernt. Der Lack ist vorzugsweise Nitrocelluloselack oder eine Formulierung auf Lackbasis.

Die Acryl- und/oder Vinylharze können irgendein geeignetes Acryl- oder Vinylharz sein, entweder ein synthetisiertes oder im Handel erhältliches, und werden nachfolgend näher in Bezug auf die dekorative Basisbeschichtung 20 beschrieben. Vorteilhafterweise ist das Harz oder der Lack in der Basisbeschichtung in der Lage, sich an einen Kleber 30 zu binden, um die Folie 10 auf dem Substrat festzulegen. Gegebenenfalls sind Harz oder Lack auch zur Vernetzung fähig, um eine Schutzbasisschicht für die Folie 10 zu bilden. Ferner ist es günstig, wenn die Lack oder Harz enthaltende Grundbeschichtung 22 zur strukturellen Integrität der Folie beiträgt und gut auf dem Polyesterfilm 24 und/oder der haftungsfördernden Behandlung(sschicht) 25 auf dem Film 24 anhaftet. Vorzugsweise umfasst die Grundbeschichtung 22 organische und/oder anorganische Pigmente als Farbmittel und einen Nitrocelluloselack auf Lösungsmittelbasis. Die Nitrocellulose kann der Beschichtung als feste Komponente oder als Formulierung auf Lösungsmittelbasis zugeführt werden.

Die Lösungsmittel, die in der Grundbeschichtung oder in den verschiedenen Formulierungen auf Lösungsmittelbasis für die Schichten in der Folie 10 verwendet werden können, können irgendein organisches Lösungsmittel sein, das mit dem für die Basisbeschichtung ausgewählten Harz oder Lack kompatibel ist, z.B. Aceton, Diacetonalkohol, Ethanol, Rohtoluol, Toluol, Xylol, Butylacetat, Ethylacetat, Ethylbutylacetat, Methylethylketon, Methylisobutylketon, Isopropanol, Methylpyrrolidon, Cyclohexanon, Glycolether und dergleichen, und Mischungen und Blends davon. Für einen Fachmann auf diesem Gebiet ist es verständlich, dass das geeignete Lösungsmittel/die geeigneten Lösungsmittel im Hinblick auf ihre Kompatibilität mit den Harzen, die für die Formulierungen in den verschiedenen Schichten der Folie 10 verwendet werden,

ausgewählt werden sollten. Faktoren, wie die beabsichtigte Endverwendung, die Art des Polyesterfilms 24, die Harzlöslichkeit, die potentielle Toxizität und der Siedepunkt, sollten ebenfalls bei der Auswahl eines geeigneten Lösungsmittels berücksichtigt werden.

Die Farbmittel können irgendein handelsüblicher Farbstoff oder ein organisches oder anorganisches Pigment sein, die mit der ausgewählten Lösungsmittelbasis kompatibel sind, und die allein oder in Kombination die gewünschte Basisfarbe ergeben. Beispiele für Farbmittel umfassen Phthalocyaninblau, Diazo-Kondensationspigmente, Titandioxid, verschiedene Eisenoxide, und ähnliche Pigmente und/oder Farbstoffe. In der Grundbeschichtung, den Beschichtungen in der Dekorschicht 16, oder der Schutzschicht 18 können andere Additive vorgesehen werden, einschliesslich Dispergiermittel, Stabilisatoren, Egalisiermittel, Netzmittel, Haftverbesserer, Pigmentstabilisatoren und Dispergiermittel. Solche Additive können in allen Schichten der Folie 10 vorhanden sein, und können bis zu ca. 15 % der Folie 10, bezogen auf Feststoffbasis, ausmachen, ausgenommen die Polyesterschicht.

Das Lösungsmittel/die Lösungsmittel sollten ca. 50 % bis ca. 80 Gew.-%, und insbesondere ca. 60 % bis ca. 70 Gew.-%, der Grundbeschichtungsformulierung vor dem Trocknen umfassen. Das Harz oder der Lack sollte ca. 30 % bis ca. 90 Gew.-%, und vorzugsweise ca. 40 % bis ca. 50 Gew.-% der Grundbeschichtung, bezogen auf Feststoffbasis, umfassen. Das/die Farbmittel umfassen vorzugsweise ca. 10 % bis ca. 70 Gew.-%, und insbesondere ca. 50 % bis ca. 60 Gew.-%, der Grundbeschichtung, bezogen auf Feststoffbasis. Die Grundbeschichtung 22 kann in der Folie 10 fehlen, ohne deshalb den erfindungsgemässen Rahmen zu verlassen, wenn eine dünnere Folie 10, oder ein Fehlen einer

&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr; ···· &phgr;&phgr;

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Φ Φ 4 ΦΦ ΦΦ

Basisfarbe unter dem Polyesterfilm 24 in der Polyesterschicht 14 für eine bestimmte Applikation gewünscht wird.

Die Dekorschicht 16 an der oberen Oberfläche 16 der Polyesterschicht 14 weist vorzugsweise eine Dekor-Basisbeschichtung 20 auf, und eine oder mehrere bedruckte Dekor-Schichten 32. Die Figuren 2 und 3 zeigen drei solcher bedruckter Schichten 32a, 32b und 32c; es ist jedoch verständlich, dass die bedruckten Schichten 32 weggelassen werden können, wenn auf der Folie 10 unter Verwendung der dekorativen Basisbeschichtung 20 und/oder einer Grundbeschichtung 22 eine durchgehende Farbe oder ein Muster vorgesehen werden. Alternativ kann die dekorative Basisschicht 20 weggelassen werden, wenn auf der Folie 10 unter Verwendung von einer oder mehreren bedruckten Schichten 32 und/oder einer Grundbeschichtung 22 eine Farbe oder ein Muster vorgesehen werden. Die bedruckten Schichten können so angeordnet sein, dass sie ein Muster oder ein Design ausbilden, wie z.B. das Aussehen einer Holzmaserung, und die bedruckten Schichten 32 können sich entlang der gesamten Länge des Folie 10 erstrecken, wie dies in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist, oder auch nur partiell über den Film (nicht dargestellt), um ein Muster oder Design zu bilden. Individuelle bedruckte Schichten 32 können ferner bemusterte Schichten oder Markierungen 34 enthalten, um, wie z.B. in Figur 3 dargestellt, in der Dekorschicht 16 bestimmte Muster hervorzurufen.

Wenn verwendet, kann die dekorative Basisschicht 20 die Zwischenschicht-Haftung und/oder Vernetzung zwischen der Polyesterschicht 14 und der verbleibenden Dekorschicht 16 verbessern und, wenn erwünscht, der Dekorschicht eine weitere Farbe verleihen. Die dekorative Basisschicht enthält vorzugsweise ein oder mehrere Lösungsmittel, ein oder mehrere

reaktive Harze auf Vinyl-, Acryl- und/oder Acetatbasis, ein oder mehrere Farbmittel, ein Melamin- oder ähnliches vernetzendes Harz, und einen sauren Katalysator. Die Lösungsmittel können irgendeines der vorstehend für die Grundbeschichtung 22 erwähnten Lösungsmittel sein. Die reaktiven Harze auf Vinyl-, Acryl- und/oder Acetatbasis sind vorzugsweise Hydroxy-funktionalisierte Vinylchlorid- oder Acrylat-Homopolymere, Hydroxy-funktionalisierte Vinylchlorid/Vinylacetat-Copolymere oder Hydroxyfunktionalisierte Vinylchlorid/Hydroxyalkylacrylat/ Vinylacetat-Terpolymere oder Mischungen, Copolymere und Blends von solchen Polymeren. Vorzugsweise beträgt die Hydroxy-Funktionalität der reaktiven Harze auf Vinyl-, Acryl- und/oder Acetatbasis ca. 2 bis 2,5. Als reaktives Vinyl-, Acryl- und/oder Acetatharz ist besonders bevorzugt ein Vinylchlorid/Vinylacetat-Copolymer und/oder ein Vinylchlorid/Vinylacetat/Hydroxyalkylacrylat-Terpolymer. Vorzugsweise beträgt der Vinylchloridgehalt des Polymers oder der Kombination von Polymeren ca. 80 % bis ca. 90 %. Das vernetzende Harz ist vorzugsweise ein Harnstoff- und/oder Melaminharz, das irgendein geeignetes Harnstoff- und/oder Melamin sein kann, vorzugsweise aber ein alkyliertes Melamin, wie z.B. Hexamethoxymethylmelamin. Der saure Katalysator kann irgendeine Katalysatorkomponente sein, wie z.B. ein Katalysator auf Basis einer aromatischen SuIfonsäure, der geeignet ist, um das in der dekorativen Basisschicht 20 verwendete vernetzende Harz zu härten. Solche Katalysatoren sind zur Vernetzung verschiedener wärmehärtbarer Harze auf diesem Gebiet bekannt. Das Farbmittel kann irgendeines der vorstehend im Zusammenhang mit der Grundbeschichtung 22 beschriebenen Farbmittel sein.

Das Lösungsmittel/die Lösungsmittel in der Basisschicht 20 sind vorzugsweise in einer Menge von ca. 40 % bis ca. 80 Gew.-%, und

insbesondere von ca. 50 Gew.-% bis ca. 60 Gew.-%, bezogen auf die Basisschicht, vorhanden. Die reaktiven Harze auf Basis Vinyl-, Acryl- und/oder Acetat sind vorzugsweise in einer Menge von ca. 10 Gew.-% bis 35 Gew.-%, und insbesondere von ca. 10 % bis ca. 20 %, bezogen auf die Basisschicht, vorhanden. Die Farbmittel sind vorzugsweise in einer Menge von 0 bis ca. 45 Gew.-%, und insbesondere von ca. 10 % bis ca. 30 Gew.-%, bezogen auf die Basisschicht, vorhanden, und das vernetzende Harz von ca. 1 bis ca. 20 Gew.-%, und insbesondere von ca. 1 % bis ca. 10 Gew.-%, bezogen auf die Basisschicht. Der Katalysator sollte in einer Menge vorhanden sein, die ausreicht, um das vernetzende Harz in der Basisschicht zu härten, und vorzugsweise in einer Menge von ca. 0,20 % bis ca. 5 Gew.-%, und insbesondere von ca. 0,5 bis ca. 2 Gew.-%, bezogen auf die Basisschicht. Additive, wie z.B. die vorstehend erwähnten, können in einer Menge von 0 % bis ca. 2 Gew.-%, bezogen auf die Basisschicht, aber vorzugsweise von 0 % bis ca. 1 Gew.-%, vorhanden sein.

Die bedruckte Schicht/bedruckten Schichten 32 werden vorzugsweise aus einer Beschichtung/Beschichtungen auf Lösungsmittelbasis ausgebildet, die eine oder mehrere Farbmittel oder Farbmittel-Mischungen, wie z.B. Farbstoffe und/oder Pigmente aufweisen, und vorzugsweise eine oder mehrere der vorstehend im Zusammenhang mit der Basisschicht genannten reaktiven Harze auf Basis Vinyl-, Acryl- und/oder Acetat. In den bedruckten Schichten wird insbesondere ein Vinylchlorid/Vinylacetat-Copolymer mit einer Hydroxy-Funktionalität verwendet. Auf der Grundlage dieser Beschreibung sollte jedoch verständlich sein, dass auch andere Harze, die in bedruckten Beschichtungen auf Lösungsmittelbasis verwendet werden und auf diesem Gebiet bekannt sind, verwendet werden können. Irgendeines der vorstehend angegebenen Lösungsmittel

oder Pigmente können in den bedruckten Schichten 32 verwendet werden. Die bedruckten Schichten weisen vorzugsweise ca. 30 % bis ca. 90 Gew.-% Lösungsmittel auf, wobei der Rest feste Komponenten sind. Wenn verwendet, beträgt die Menge des Harzes vorzugsweise ca. 10 bis 20 Gew.-% der Formulierung für die bedruckte Schicht. Wenn Markierungen 42 innerhalb der bedruckten Schicht oder der bedruckten Schichten vorgesehen werden, können die Markierungen eine Formulierung auf der gleichen Basis wie die bedruckten Schichten 32 besitzen, und können auch den Glanz einstellende Zusätze, wie z.B. Mattierungsmittel und dergleichen, enthalten, um auf der Oberfläche der Dekorschicht 16 verschiedene optische Hochglanzoder Dunkelglanzeffekte hervorzurufen. Markierungsformulierungen, wie z.B. die des US-Patentes 5 503 905 (Gregory Boris), das unter Bezugnahme darauf hiermit Bestandteil dieser Beschreibung ist, können ebenfalls verwendet werden.

Auf der obersten Seite der verschiedenen bedruckten Schichten 32 wird gegebenenfalls eine Lack-Schutzschicht 18 vorgesehen. Die Lack-Schutzschicht 18 kann verwendet werden, um die Dekorschicht 16 vor Kratzern, Stossbeschädigung und Beschmutzung zu schützen. Die Schutzbeschichtung umfasst vorzugsweise eine Lösungsmittelbasis, ein Hydroxy-funktionelles reaktives Harz auf Vinylbasis oder ein Hydroxyfunktionalisiertes Harz auf Acrylbasis, ein reaktives vernetzendes Harz, einen sauren Katalysator und ein Silicon. Alternativ kann irgendein geeigneter wärmehärtender und/oder thermoplastischer härtbarer Lack oder ein UV-härtbares SchutzIacksystem verwendet werden. Zur Zeit ist es jedoch bevorzugt, die vorstehend erwähnten reaktiven Harze, Katalysatoren und Silicone zu verwenden. Als Lösungsmittel kann irgendeines der vorstehend im Zusammenhang mit der

Grundbeschichtung genanntes verwendet werden. Es können auch andere Additive vorgesehen werden, wie z.B. die vorstehend erwähnten, einschliesslich von Antischaummitteln, Streckmitteln zur Erhöhung der Kratzbeständigkeit, und Additiven, wie z.B. Mattierungsmittel, die für verschiedene Arten den Glanz der Filmoberflache einregeln können. Das Hydroxy-funktioneile Harz auf Vinylbasis ist vorzugsweise ein Hydroxy-funktionelles Vinylchlorid-Homopolymer, oder ein Vinylchlorid/Vinylacetat und/oder Hydroxyalkylacrylat-Copölymer oder Terpolymer mit einer etwas höheren Hydroxy-Funktionalität als die in der Grundbeschichtung und/oder Basisbeschichtung verwendeten Vinylharze. Vorzugsweise ist das reaktive Vinylharz ein Hydroxy-funktionalisiertes Terpolymer aus Vinylchlorid/Vinylacetat/Hydroxyalkylacrylat mit einer Hydroxy-Funktionalität von ca. 3, und der Vinylchloridgehalt des Terpolymers beträgt vorzugsweise ca. 60 % bis ca. 70 %.

Das reaktive vernetzende Harz und der Katalysator in der Schutzschicht 18 können irgendeines/irgendeiner der in der vorstehend beschriebenen dekorativen Basisschicht 20 verwendeten sein. Die Siliconkomponente besitzt vorzugsweise eine Hydroxy-Funktionalität und kann irgendein geeignetes härtbares Siliconpolymer oder Blend oder Mischung von Siliconpolymeren sein. Vorzugsweise wird ein Silicon oder eine Siliconblend verwendet, das/die dazu fähig ist, mit dem vernetzenden Harz, z.B. einem Melaminharz, zu reagieren und zu vernetzen. Solche Silicone umfassen Hydroxy-funktioneile Polyester-modifizierte Dimethylpolysiloxane und ähnliche Silicone.

Vorzugsweise ist das Lösungmittel/die Lösungsmittel in einer Menge von ca. 40 % bis ca. Gew.-70 % der Schutzschicht 18, und insbesondere von ca. 50 % bis ca. 60 Gew.-% der Schicht 18,

vorhanden. Es ist ausserdem bevorzugt, dass das reaktive Vinylharz in einer Menge von ca. 10 % bis ca. 40 Gew.-%, und insbesondere von ca. 20 % bis ca. 30 Gew.-%, bezogen auf die Schicht 18, vorhanden ist. Das Siliconpolymer ist vorzugsweise in geringen Mengen von ca. 0,1 % bis ca. 2 Gew.-%, und insbesondere von ca. 0,1 bis ca. 1 Gew.-%, bezogen auf die Schicht 18, vorhanden. Das vernetzende Harz ist vorzugsweise in einer Menge von ca. 1 % bis ca. 10 %, und insbesondere von ca. 1 % bis ca. 5 Gew.-%, vorhanden, und der Katalysator vorzugsweise in einer Menge von 0,5 bis ca. 5 Gew.-%, und insbesondere von ca. 1 % bis ca. 3 Gew.-%, bezogen auf die Schicht 18. Additive, wie z.B. Antischaummittel, Mattierungsmittel und Streckmittel, werden vorzugsweise in Mengen von 0 % bis ca. 10 Gew.-%, und insbesondere von 2 % bis ca. 7 Gew.-%, bezogen auf die Schutzschicht 18, verwendet.

Selbstverständlich können auch andere bevorzugte Formulierungen für die verschiedenen Schichten der Dekorschicht 16 und für die Schutzschicht 18 verwendet werden, wenn diese Formulierungen kompatibel sind, und die Basisschicht 20 gut an der Polyesterschicht 14 haftet, um einer Delaminierung zu widerstehen.

Für die Praxis von Bedeutung ist auch das Verfahren zur Beschichtung eines dreidimensionalen Substrats, bei dem so vorgegangen wird, dass man eine Dekorfolie, vorzugsweise die vorstehend beschriebene Folie 10, zumindest teilweise um das dreidimensionale Substrat klebt. Das Substrat kann irgendeines der Substrate 12 sein, die zur Verwendung mit der vorstehend beschriebenen Folie 10 geeignet sind. Die Folie 10 muss nicht vollständig um das Substrat gelegt werden, wenn nur ein Teil des Substrates dekoriert werden soll. Die Folie 10 kann unter Verwendung irgendeines geeigneten druckempfindlichen und/oder

wärmeempfindlichen Klebers, vorzugsweise eines Klebers auf Wasserbasis oder eines Schmelzklebers, auf das Substrat 12 aufgeklebt werden. Der Kleber kann, wenn erwünscht, gegebenenfalls als Klebeschicht auf der Folie 10 vorgesehen sein. Es können aber auch das Substrat oder die Folie einem Kleber vor dem Aufbringen auf das Substrat beschichtet werden. Vorzugsweise wird das Substrat mit einem Kleber auf Wasserbasis oder einem Schmelzkleber 30, wie in Figur 2 dargestellt, beschichtet, der dann mit der unteren Oberfläche der Folie 10 in Kontakt kommt, die entweder die untere Oberfläche 2 8 der Polyesterschicht 14 ist, oder die Grundbeschichtung 22, wenn eine Grundbeschichtung verwendet wird. Der Kleber kann unter Verwendung einer Verpackungsmaschine mit einer Wärmequelle aktiviert werden oder durch Druck von der Verpackungsmaschine, um den Kleber gegen die Oberfläche zu pressen. Solche Maschinen und Umwickeleinrichtungen sind auf diesem Gebiet bekannt und brauchen hier nicht näher beschrieben zu werden.

Die Erfindung wird nun näher unter Bezugnahme auf die nachfolgenden spezifischen Beispiele, die die Erfindung keinesfalls darauf beschränken, beschrieben.

Beispiel 1

Die Oberfläche eines transparenten biaxialen Po^ethylenterephthalatfilms, der auf beiden Seiten mit einer haftfördenden Behandlung auf wässeriger Acrylbasis vorbehandelt wurde, wurde mittels einer Tiefdruckwalze mit eine dekorativen Basisschicht mit der in der nachfolgenden Tabelle 1 angegebenen Zusammensetzung beschichtet.

Tabelle 1	Gewichtsprozent (■%)
Komponente	8,31
Methylethylketon	8,23
Denaturierter Alkylalkohol (wasserfrei)	16,69
Toluol	13,75
Methylisobutylketon	7,62
Butylacetat	0,36
Dispergiermittel

Vinylchlorid/Vinylacetat/
Hydroxyalkylacrylat-Terpolymerhar&zgr;

(OH-Zahl: 2,1; Vinylchloridgehalt: 81,9) 11,07 Hydrolysiertes Vinylchlorid/
Vinylacetat-Harz (OH-Zahl: 2,3;

Vinylchloridgehalt: 90,6) 3,70

Rotes Eisenoxid 2,22

Titandioxid 5,95

Gelbes Eisenoxid 16,23

Hexamethoxymethylmelamin 4,79

Aromatische SuIfonsäure (Katalysator)

(Säurezahl (Lösungsbasis 130-140) 1,10

Drei Druckschichten mit der in Tabelle 2 angegebenen
Formulierung wurden unter Verwendung von

Rotationstiefdruckwalzen auf die Basisschicht in verschiedenen Mustern aufgedruckt, um ein Holzmaserungsmuster zu ergeben.

Tabelle 2

Komponente Gewichtsprozent

Russ 3,34

Rotes Diazo-Kondensations-Pigment 1,66

Gelbes Diazo-Kondensations-Pigment 2,02 Hydrolysiertes Vinylchlorid/
Vinylacetat-Harz (OH-Zahl: 2,3;

Vinylchloridgehalt: 90,6) 15,00

Methylisobutylketon 7 7,98

Auf der Oberfläche der gedruckten Schichten wurde mittels einer Walze eine Schutzbeschichtung mit der in der nachfolgenden Tabelle 3 angegebenen Formulierung aufgebracht.

Tabelle 3

Komponenten Gewichtsprozent

Methylethylketon 19,73

Methylisobutylketon 19,73

Toluol 13,49

Denaturierter Ethylalkohol (wasserfrei) 7,00

Klares gegen Abrieb beständiges Streckmittel 4,00

Mattierungsmittel 2,34 Terpolymer aus Vinychlorid/Vinylacetat/
Hydroxyalkylacrylat (Vinylchloridgehalt:

67 %; OH-Funktionalität: 3) 26,48 Hydroxy-funktionelles Polyester-

modifiziertes Dimethylpolysiloxan 0,79

Antischaummittel 0,51

Hexamethoxymethylmelamin 3,74

Aromatische Sulfonsäure (Katalysator)

(Säurezahl (Lösungsbasis) 130-140) 2,19

Der Dekorfilm wurde dann über eine Wendestange geleitet und dann auf der gegenüberliegenden Oberfläche des
Polyethylenterephthalatfilms eine Grundbeschichtung
aufgetragen. Die Grundbeschichtung besass die in der
nachfolgenden Tabelle 4 angegebene Zusammensetzung und wurde mittels einer Tiefdruckwalze aufgetragen.

Tabelle 4

Komponente Prozent

Nitrocelluloselack/Lösungsmittellösung 44,61

Methylisobutylketon 37,65

Titandioxid 14,81

Schwarzes Eisenoxid 0,36

Gelbes Eisenoxid 1,39

Rotes Eisenoxid 0,18

Die erfindungsgemässen Folien 10 besitzen eine hervorragende Flexibilität, um sie um dreidimensionale Substrate zu schlagen und fest anzukleben. Sie sind dimensionsstabil und passen sich glatt der gekrümmten Oberfläche des Substrats an, wodurch ein hervorragendes, mangelfreies Aussehen erhalten wird. Die Folien 10 sind während der Verarbeitung thermisch stabil und die Folie auf Polyesterbasis ist gegen Schrumpfung widerstandsfähig. Bei

Vorhandensein einer Schutzschicht sind die Folien gegenüber Verschmutzung und Verkratzung widerstandsfähig, und können, ohne dass eine Wärmeverformung des Polymers erforderlich ist, und ohne Delaminierung viele verschiedene Muster auf der Oberfläche des Substrats liefern.

Für einen Fachmann auf diesem Gebiet ist es verständlich, dass in den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen Änderungen durchgeführt werden können, ohne das erfindungsgemässe Konzept zu verlassen. Die Erfindung ist deshalb nicht auf die beschriebenen spezifischen Ausführungsformen beschränkt, sondern umfasst auch Modifikationen innerhalb des Konzepts und des Rahmens der vorliegenden Erfindung, wie er durch die Ansprüche definiert wird.

Claims

B/34.675 30/ei LEONHARD KURZ GMBH & CO., Schwabacher Strasse 482, DE 90763 Fürth SCHUTZANSPRÜCHE

1. Umschlagbare Dekorfolie (10) zur Verwendung auf einem dreidimensionalen Substrat (12), umfassend:

(a) eine biaxial-orientierte Polyesterschicht (14) mit einer ersten Oberfläche zum Ankleben an ein dreidimensionales Substrat (12), und mit einer zweite Oberfläche;

(b) eine auf der zweiten Oberfläche der Polyesterschicht (14) aufgetragene Dekorschicht (16); und

(c) eine auf der Dekorschicht aufgetragene Schutzschicht (18).

2. Dekorfolie nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet , dass die biaxial-orientierte Polyesterschicht (14) ein Polyalkylenterephthalat umfasst, das ausgewählt ist aus

der Gruppe bestehend aus Polybutylenterephthalat und Polyethylenterephthalat.

3. Dekorfolie nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet , dass die Polyesterschicht (14) eine Dicke von ca. 12 bis ca. 170 um besitzt.

4. Dekorfolie nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet , dass die Polyesterschicht (14) eine Dicke von ca. 22 bis ca. 50 &mgr;&pgr;&igr; besitzt.

5. Dekorfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass die biaxial-orientierte Polyesterschicht (14) an mindestens einer ihrer beiden Oberflächen eine haftungsfördernde Vorbehandlung oder eine Haftvermittlerschicht (25) aufweist.

6. Dekorfolie nach Anspruch 5,

dad ure h gekennzeichnet , dass die Polyesterschicht ein Polyethylenterephthalat umfasst und die Haftvermittlerschicht (25) eine Acrylbeschichtung auf Wasserbasis ist, die eine Dicke von nicht mehr als 1 um besitzt und mit der Polyesterschicht (14) chemisch vernetzt ist.

7. Dekorfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , dass sie eine auf die zweite Oberfläche der Polyesterschicht (14) applizierte Basisschicht und

mindestens eine bedruckte Schicht auf der Basisschicht aufweist.

8. Dekorfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , dass die erste Oberfläche der Polyesterschicht (14) mit einer gefärbten Grundbeschichtung beschichtet ist.

9. Dekorfolie nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet , dass die gefärbte Grundbeschichtung einen Nitrocelluloselack und mindestens ein Farbmittel umfasst.

10. Umschlagbare Dekorfolie (10) zur Verwendung auf einem dreidimensionalen Substrat (12), umfassend:

(a) eine biaxial-orientiere Polyesterschicht (14) mit einer ersten Oberfläche zum Ankleben an ein dreidimensionales Substrat (12), und einer zweiten Oberfläche, wobei der biaxial-orientierte Polyester ein Polyalkylenterephthalat umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polybutylenterephthalat und Polyethylenterephthalat, und die Polyesterschicht (14) eine Dicke von ca. 12 bis ca. 170 &mgr;&idiagr;&eegr; aufweist; und

(b) eine auf der zweiten Oberfläche der Polyesterschicht aufgetragene Dekorschicht (16).

11. Dekorfolie nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet , dass die Folie ausserdem eine auf der Dekorschicht (16) aufgetragene Schutzschicht (18) aufweist.

12. Dekorfolie nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet ,

dass die Polyesterschicht (14) eine Dicke von ca. 22 bis ca. 50 &mgr;&idiagr;&eegr; besitzt.

13. Dekorfolie nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet , dass die biaxial-orientierte Polyesterschicht (14) an mindestens einer der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche eine haftungsfördende Vorbehandlung oder Haftverraittlerschicht (25) aufweist.

14. Dekorfolie nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet , dass die Polyesterschicht (14) Polyethylenterephthalat umfasst und die Haftvermittlerschicht (25) eine Acrylbeschichtung auf Wasserbasis ist, die eine Dicke von nicht mehr als 1 &mgr;&pgr;&igr; besitzt.