DE29804824U1

DE29804824U1 - Wischvorrichtung mit einem austauschbar und zusammenpreßbar daran angebrachten Reinigungselement

Info

Publication number: DE29804824U1
Application number: DE29804824U
Authority: DE
Original assignee: HSIEH CHIA YI
Current assignee: Chen Chin-Chu Tw
Priority date: 1997-12-19
Filing date: 1998-03-18
Publication date: 1998-07-23
Anticipated expiration: 2008-03-19
Also published as: US5839147A

Description

CHCH0022.001
AG/da/rs

Wischvorrichtung mit einem austauschbar und zusammenpreßbar daran

angebrachten Reiniaunaselement

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung, insbesondere eine verbesserte Wischvorrichtung mit einem Reinigungselement, welches daran austauschbar und zusammenpreßbar befestigt ist.

Eine bekannte Wischvorrichtung weist einen Handgriff und ein Reinigungselement, wie einen Schwammkopf auf, in der auf einem Rahmen starr &iacgr;&ogr; befestigt ist und quer verlaufend mit dem unteren Ende des Handgriffs verbunden ist. An dem Handgriff sind Wringmittel angebracht und so mit dem Schwammkopf verbunden, daß sie bei Betätigung ein Auswringen des Schwammkopfes ermöglichen.

Eine andere Ausführungsform einer Wischvorrichtung benutzt ein elektrostatisch aufladbares Gewebe, welches auf dem Rahmen anbringbar ist. Dieses elektrostatische Gewebe ist mit dem Rahmen über Klettverschlußelemente abnehmbar verbunden und wird dazu benutzt, von Holzboden und dergleichen Staub, Haare oder dergleichen zusammenzukehren.

Weiterhin ist eine andere Ausführungsform einer Wischvorrichtung bekannt, die eine Art widerstandsfähiges mit Gewebe einer rauhen äußeren Oberfläche benutzt, um fest anhaftenden Schmutz vom Boden zu entfernen.

Die vorgenannte Wischvorrichtung mit dem Schwammkopf hat größere äußere Abmessungen als die Wischvorrichtung mit dem elektrostatischen Gewebe, so daß ein erheblicher Lagerraum zur Aufnahme dieser

Wischvorrichtungen erforderlich ist. Die drei vorgenannten Wischvorrichtungen haben nämlich unterschiedliche Funktionen, die öfter benutzt werden.

Die vorliegende Erfindung beabsichtigt eine verbesserte Wischvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die zwei gelenkig miteinander verbundene Teile beinhaltet, an denen austauschbare Reinigungselemente mit vier Klemmelementen angebracht sind, um die vorgenannten Probleme zu verringern und/oder zu beseitigen.

Zur Lösung der vorgenannten Aufgabenstellung schlägt die Erfindung eine &iacgr;&ogr; Wischvorrichtung gemäß den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 vor.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, daß eine Wischvorrichtung zur Verfugung gestellt wird, die ein erstes Teil hat, von dessen Innenseite, in die mindestens zwei erste Schlitze eingebracht sind, eine Zunge vorsteht, und ein zweites Teil, welches eine in dessen oberer

is Oberfläche eingebrachte Aussparung hat, um die Zunge darin aufzunehmen. Das erste Teil hat mindestens einen auf dessen oberer Oberfläche angeordneten ersten Halter, mit dem ein Handhabungsmittel gelenkig verbunden ist. Das zweite Teil hat mindestens zwei zweite Aussparungen, die in einer dessen Innenseiten eingebracht sind, und mindestens einen auf dessen oberer Oberfläche angebrachten zweiten Halter.

Zwei Verbindungselemente werden jeweils von einem gegenüberliegenden Paar eines ersten und eines zweiten Schlitzes so aufgenommen, daß das erste Teil und das zweite Teil gelenkig miteinander verbunden sind. An der Unterseite des ersten Teils ist eine Torsionsfeder angeordnet, welche zwei Beine aufweist, die jeweils das erste Teil und das zweite Teil so berühren, daß die beiden Teile entlang ihrer jeweiligen Innenseiten miteinander verbunden sind.

Das erste Teil hat ein Klemmelement, welches gelenkig an dem ersten Halter angebracht ist, mit einem gelenkig dazwischen angeordneten Verbindungselement. Der zweite Teil hat ein Klemmelement, welches

gelenkig an dem zweiten Halter angeordnet ist, mit einem gelenkig dazwischen angeordneten Verbindungselement.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Wischvorrichtung zur Verfügung gestellt, bei der das zweite Teil gegen das erste Teil geklappt 5 werden kann.

Weiterhin wird durch die vorliegende Erfindung eine Wischvorrichtung zur Verfügung gestellt, die mindestens zwei Klemmelemente aufweist, um ein Reinigungselement an der Unterseite des ersten und zweiten Teils festzuklemmen.

&iacgr;&ogr; Weitere Gegenstände, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung werden im folgenden anhand der Darstellung in den Zeichnungen zusammen mit der zugehörigen, detaillierten Beschreibung näher erläutert.

Im einzelnen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wischvorrichtung;

Fig. 2

eine Explosionszeichnung eines

Schwammkopfes und der Wischvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3

eine Ansicht von oben auf die erfindungsgemäße Wischvorrichtung;

Fig. 4

eine Seitenansicht der Erfindungsgemäßen Wischvorrichtung, teilweise in Schnittdarstellung;

Fig. 5

eine Seitenansicht, teilweise in Schnittdarstellung, eines an dem Wischelement angebrachten Klemmelements in aufwärtsgezogener Stellung;

Fig. 6 eine Seitenansicht, teilweise in Schnitt

darstellung, wobei das zweite Teil gegen das erste Teil geklappt ist, um den Schwammkopf zusammenzupressen;

Fig. 7 eine Seitenansicht, teilweise in Schnitt

darstellung, einer weiteren Ausführungsform eines an der erfindungsgemäßen Wischvorrichtung angebrachten Reinigungselements.

&iacgr;&ogr; Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, zunächst auf Fig. 1 bis Fig. 4, beinhaltet die darin dargestellte Wischvorrichtung gemäß der Erfindung allgemein ein erstes Teil 10, von dessen Innenseite eine Zunge 1 5 absteht und in die mindestens zwei erste Schlitze 14 eingebracht sind. Jede der gegenüberliegenden Innenseiten, die den ersten Schlitz 14 bilden, hat zwei

is darin angeformte Aussparungen 141.

Zwei Paare von ersten Haltern 13 sind auf einer oberen Oberfläche des ersten Teils 10 angeordnet, wobei jeder der ersten Halter 13 eine in dessen Unterseite eingebrachte Kerbe 131 aufweist. Zwei Ringelemente 110 sind auf der Oberseite des ersten Teils 10 angeordnet, wobei dazwischen ein Basiselement 10 gelenkig angebracht ist, mit dem ein Handhabungsteil 12 fest verbindbar ist.

Das erste Teil 10 hat weiterhin zwei auf seiner Unterseite angeordnete Platten 17 zur gesicherten Aufnahme eines Stifts 18, auf dem eine Torsionsfeder 1 5 montiert ist.

Das erste Teil 10 hat zwei an seiner Außenseite seitlich abstehende Flansche 16.

Ein zweites Teil 20 hat einen in dessen oberer Oberfläche eingebrachten ausgesparten Abschnitt 25 zur Aufnahme der Zunge 15, und zwei zweite Schlitze 24, die in dessen Innenseite eingebracht sind. In jeder der beiden Innenseiten des zweiten Schlitzes 24 sind zwei Aussparungen 241

eingebracht. Zwei Paare von zweiten Haltern 21 sind auf der oberen Oberfläche des zweiten Teils 20 angeordnet. Zwei Ringelemente 22 sind auf der oberen Oberfläche des zweiten Teils 20 angeordnet, um eine Betätigungsstange (23) mit umgekehrter U-Form gelenkig dazwischen aufzunehmen.

Das zweite Teil 20 weist zwei von einer Außenseite seitlich abstehende Flansche 26 auf.

Zwei Verbindungselemente 40 haben jeweils zwei Zapfen 41, die von gegenüberliegenden Seiten davon jeweils seitlich abstehen, so daß sie &iacgr;&ogr; jeweils von einem gegenüberliegenden Paar der ersten und der zweiten Schlitze 14, 24 aufgenommen werden, wobei die Zapfen 41 in den Aussparungen 141, 241 so aufgenommen werden, daß das erste Teil 10 und das zweite Teil 20 gelenkig miteinander verbunden werden.

Die Torsionsfeder 50 hat zwei Beine 51 die jeweils das erste Teil 10 und is das zweite Teil 20 berühren, um zu bewirken, daß das erste Teil 10 und das zweite Teil 20 entlang ihrer jeweiligen Innenseiten gegeneinander anliegen, und zwar derart, daß das zweite Teil 20 nach unten gegen das erste Teil 10 geklappt werden kann, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist.

Zwei Klemmelemente 30 sind jeweils gelenkig mit zwei Paaren der ersten Halter 13 verbunden, und zwar mit einem Verbindungselement 33, welches gelenkig mit einem korrespondierenden Paar der ersten Halter und dem ersten Klemmelement 30 verbunden ist. Jedes der Klemmelemente 30 beinhaltet einen Hebelabschnitt 31, mit dem das entsprechende Verbindungselement 33 verbunden ist, und einen senkrecht von dem Hebelabschnitt 31 abstehenden Hakenabschnitt 32. Das Verbindungselement 33 wird mit einem Ende gelenkig in Kerben des ersten Halters 13 aufgenommen und ist mit dem anderen Ende gelenkig verbunden mit dem entsprechenden Hebelabschnitt 31. Der Hakenabschnitt 32 hat zwei scharfkantige Elemente 321, die von einer seiner Innenseiten abstehen. Das 0 zweite Teil 20 hat zwei gleichartige Klemmelemente 30, die mit zwei Paaren von zweiten Haltern 21 mit einem Verbindungselement 33 angebracht sind,

welches gelenkig mit jedem der Klemmelemente 30 und dem entsprechenden Paar von zweiten Haltern 21 verbunden ist.

Ein Schwammkopf 60 hat zwei, von zwei Seiten einer seiner oberen Oberflächen nach oben abstehende Rippen 61, so daß der Schwammkopf 60 fest an einer Unterseite des ersten Teils 10 und des zweiten Teils 20 anbringbar ist, in dem diese zwei Rippen 61 jeweils zwischen den Hakenabschnitten 32 und den jeweiligen Außenseiten des ersten und des zweiten Teils 10, 20 eingeklemmt werden.

Die zwei scharfkantigen Elemente 321 und die Flansche 16, 26 sorgen für &iacgr;&ogr; eine sichere Positionierung der Rippen 61.

Wenn die Betätigungsstange 23 nach unten gedrückt wird, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist, wird damit gleichzeitig das zweite Teil 20 nach unten gegen das erste Teil 10 geklappt, um dabei den Schwammkopf 60 zusammenzudrücken.

Wie dies aus Fig. 5 entnehmbar ist, werden, wenn die Hebelabschnitte 31 der Klemmelemente 30 nach oben und nach außen gezogen werden, die Hakenabschnitte 32 von dem ersten/zweiten Teil 10/20 so gelöst, daß die Klemmung der Rippe 61 freigegeben wird. Auf diese Weise kann der Schwammkopf 60 durch ein anderes Reinigungselement, wie ein 0 elektrostatisches Gewebe 70, ersetzt werden, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist.

Obwohl die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert worden ist, sind selbstverständlich viele weitere Veränderungen und Ausführungsformen denkbar, ohne den Erfindungsgedanken und den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen, wie er hier beansprucht wird.

Claims

Schutzansprüche

1. Wischvorrichtung, aufweisend

- ein erstes Teil (10), von dessen Innenseite, in die mindestens zwei erste Schlitze (14) eingebracht sind, eine Zunge (15) vorsteht, und auf dessen oberer Oberfläche mindestens ein Halter (13) angeordnet ist, mit dem ein Handhabungsmittel (12) gelenkig verbunden ist;

- ein zweites Teil (20), in dessen oberer Oberfläche sich eine Aussparung (25) befindet zur Aufnahme der Zunge (15), und in dessen

&iacgr;&ogr; Innenseite zwei zweite Schlitze (24) eingebracht sind, und mindestens ein zweiter Halter (21) auf dessen vorgenannter oberer Oberfläche angeordnet ist;

- zwei Verbindungselemente (40), die jeweils in einem gegenüberliegenden Paar der vorgenannten ersten und zweiten Schlitze (14,24)

is aufnehmbar sind, um das besagte erste Teil (10) und das besagte zweite Teil (20) gelenkig zu verbinden;

- an dem besagten ersten Teil(10) ist eine Torsionsfeder (50) an dessen Unterseite angeordnet, wobei die vorgenannte Torsionsfeder (50) zwei Beine (51) hat, die jeweils das vorgenannte erste Teil (10) und das vorgenannte zweite Teil (20) so berühren/daß das besagte erste Teil (10) und das besagte zweite Teil (20) miteinander entlang deren jeweiliger Innenseiten verbunden sind, und

besagtes erstes Teil (10) hat ein Klemmelement (30), welches

gelenkig an dem vorgenannten ersten Halter (13) angeordnet ist, mit einem gelenkig dazwischen verbundenem Verbindungselement (33), besagtes zweites Teil (20) hat ein Klemmelement (30) und welches gelenkig an dem vorgenannten zweiten Halter (21) angeordnet ist, mit einem gelenkig

dazwischen verbundenen Verbindungselement (33).

2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorgenannten Klemmelemente (40) einen Hebelabschnitt (3) aufweisen, mit dem das Verbindungselement (33) verbunden ist, und einen hakenförmigen Abschnitt (32), der senkrecht von dem Hebelabschnitt (31) absteht, wobei der hakenförmige Abschnitt (32) mindestens eine scharfe Kante (321) hat, die von dessen Innenseite absteht.

&iacgr;&ogr;

3. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß jedes der Verbindungselemente (40) zwei seitlich auf gegenüberliegenden Seiten abstehende Zapfen (41) hat, wobei die ersten und zweiten Schlitze (14, 24) auf deren gegenüberliegenden Innenseiten befindliche Aussparungen (141, 241) haben zur Aufnahme der

is Zapfen (41).

4. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) mindestens einen von einer Außenseite abstehenden Flansch (16, 26) aufweisen.

5. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen Oberfläche des zweiten Teils (20) eine Betätigungsstange (23) gelenkig angebracht ist.