DE29803714U1

DE29803714U1 - Toilettenstuhlsitz mit integrierter Personenwaage

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Publication number: DE29803714U1
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Priority date: 1998-02-25
Filing date: 1998-02-25
Publication date: 1999-06-24
Anticipated expiration: 2008-02-26

Description

Gebrauchsmusteranmeldung

Stephan la Barre Birkenstr. 32 10551 Berlin

Toilettenstuhlsitz mit integrierter Personenwaage
Die Neuerung betrifft einen Toilettenstuhlsitz mit einer Sitzfläche.

Im einfachsten Fall kann dabei der Toilettenstuhlsitz ein Teil des Toilettenstuhls selbst sein, wobei dann die Sitzfläche von dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls gebildet wird.

0 Toilettenstuhlsitze bestehen jedoch in der Regel aus einem Sitzkörper ("Klobrille") und einem Deckel ("Klodeckel"), welche über eine Befestigungsanordnung miteinander und mit dem Toilettenstuhl verbindbar sind. Die Befestigungsanordnung ist dabei so ausgelegt, daß sowohl der Sitzkörper als auch der Deckel zwischen zwei Positionen schwenkbar sind. In einer ersten Position liegt der Sitzkörper bzw. der Deckel auf dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls. In einer zweiten Position ist der Sitzkörper bzw. der Deckel von dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls weggeklappt. Beim Gebrauch eines mit einem solchen Sitzkörper ausgestatteten Toilettenstuhl im Sitzen dient der Sitzkörper als Sitzfläche für eine Person.

Personenwaagen ("Badezimmerwaagen") sind bekannt, welche an vier mit Kraftsensoren versehenen Füßen auf dem Fußboden stehen. Die Füße sind an einer Platte befestigt. Beim Gebrauch der Waage stellt sich die betreffende Person auf die Platte. Über die in den Füßen vorgesehenen Kraftsensoren wird das Gewicht der Person elektronisch ermittelt und an einer digitalen Anzeigevorrichtung angezeigt. Dabei kann die Anzeigevorrichtung in der Platte integriert sein.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, das Wiegen einer Person in einer täglichen Tätigkeit zu integrieren.

Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß ein Toilettenstuhlsitz mit Gewichts-Ermittlungsmitteln zur Ermittlung des Gewichts einer auf der Sitzfläche des Toilettenstuhlsitzes sitzenden Person versehen wird.

Dadurch wird das Gewicht der Person ermittelt, wenn er den Toilettenstuhl benutzt. Eine separate, z.B. als Stehwaage ausgebildete Personenwaage im &iacgr;&ogr; Haushalt wird dabei überflüssig. Weiterhin wird der zeitliche Aufwand der täglichen Körperpflege reduziert, da die separate Tätigkeit des Wiegens entfällt. Diese Tätigkeit kann gleichzeitig mit dem Toilettengang erledigt werden. Weiterhin wird sichergestellt, daß die Person sich täglich wiegt.

Weitere Verwednungsbereiche des neuerungsgemäßen Toilettenstuhls finden sich beispielsweise in Krankenhäusern z.B. für kranke Personen, dessen Gewicht z.B. zur Diagnose ermittelt werden muß und welche sich nicht im Stehen wiegen können. Weiterhin können die Abgänge direkt gewichtsmäßig quantifiziert werden.

Die Neuerung beruht auf der Erkenntnis, daß es möglich ist, eine Personenwaage in einem Toilettenstuhlsitz zu integrieren. (Natürlich ist es dabei ebenfalls möglich, den neuerungsgemäßen Toilettenstuhlsitz als Waage für sonstigen Gegenständen zu verwenden.) Im einfachsten Fall können dabei Kraftsensoren zwischen dem Toilettenstuhl und dem Boden vorgesehen werden.

Bei einer ersten Ausführungsform der Neuerung weist der Toilettenstuhlsitz

(a) einen mit einer Öffnung versehenen Sitzkörper auf, mit

(aO einer ersten, oberen Fläche, welche als Sitzfläche für eine Person beim Gebrauch der Toilette dient, sowie

(a₂) einer zweiten, unteren Fläche, wobei

(b) der Sitzkörper so positionierbar ist, daß sich die zweite, untere Fläche über einem Öffnungsrand eines Toilettenstuhls befindet,

(c) die Gewichts-Ermittlungsmittel mindestens drei Sensoren enthalten, welche

(ei) an oder in der zweiten, unteren Fläche des Sitzkörpers vorgesehen

sind,
(C₂) an dem Offnungsrand des Toilettenstuhls anlegbar sind, und

(C₃) die durch das Gewicht der auf der ersten, oberen Fläche des Sitzkörpers sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Sitzkörper

und dem Offnungsrand des Toilettenstuhls wirkende Kraft detektieren.

Bei einer zweiten Ausführungsform der Neuerung weist der Toilettenstuhlsitz

(a) einen Deckel auf, mit

(ai) einer ersten, oberen Fläche, sowie
(a₂) einer zweiten, unteren Fläche, wobei

(b) der Deckel so positionierbar ist, daß sich die zweite, untere Fläche über einem Offnungsrand eines Toilettenstuhls befindet,

(c) die Gewichts-Ermittlungsmittel mindestens drei Sensoren enthalten, welche

(ei) an oder in der zweiten, unteren Fläche des Deckels vorgesehen sind,

0 (C₂) an dem Offnungsrand des Toilettenstuhls oder einem dazwischen

liegenden Sitzkörper anlegbar sind, und

(C₃) die durch das Gewicht einer auf der ersten, oberen Fläche des Deckels sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Deckel und 5 dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls wirkende Kraft detektieren.

Bei beiden Ausführungsformen setzt sich die zu wiegende Person auf die erste, obere Fläche. Die Sensoren messen die Kraft zwischen dem Sitzkörper bzw. dem Deckel und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls. Daraus wird dann das Gewicht der Person beispielsweise in einer elektronischen Schaltung ermittelt, wobei das Eigengewicht des Sitzkörpers bzw. des Deckels zu berücksichtigen ist.

Bei der ersten Ausführungsform wird der Toilettenstuhl in üblicher Weise verwendet, wobei eine Person sich wie üblich auf den Sitzkörper ("Klobrille") &iacgr;&ogr; hinsetzt. Dabei kann das Gewicht der Person automatisch ermittelt werden, wobei darauf zu achten ist, daß die gesamte Gewichtskraft auf den Sitzkörper wirkt (z.B. kein Fußbodenkontakt der Füße).

Bei der zweiten Ausführungsform wird der Deckel zunächst heruntergeklappt, bevor sich die Person auf den Deckel zum Wiegen hinsetzt.

Viele bekannte Stehwaagen sind ähnlich aufgebaut. Dabei kann die technische Ausführung einer solchen Stehwaage vollständig auf den neuerungsgemäßen Toilettenstuhlsitz übertragen werden.

Es ist auch möglich, die beiden Ausführungsformen gleichzeitig in einem Toilettenstuhlsitz zu realisieren, wobei die Person wahlweise den Sitzkörper oder den Deckel als Wiegefläche verwenden kann.

Die meisten Toilettenstuhlsitze besitzen an der zweiten, unteren Fläche des Sitzkörpers bzw. des Deckels vier von der zweiten, unteren Fläche vorstehenden Kontaktflächen, welche an den Öffnungsrand des Toilettenstuhls bzw. an den Sitzkörper anlegbar sind. Dies dient der Stabilität des Toilettenstuhlsitzes. Entsprechend ist es bei dem neuerungsgemäßen Toilettenstuhlsitz ebenfalls vorteilhaft, jeweils vier oder sogar sechs Sensoren vorzusehen, welche mit entsprechenden Kontaktflächen versehen sind.

Der Sitzkörper bzw. der Deckel kann mit einer oder mehreren Befestigungsanordnung zur Befestigung des Sitzkörpers bzw. des Deckels an dem Toilettenstuhl versehen sein, wobei die Befestigungsanordnungen ebenfalls Kontaktflächen aufweisen können, welche an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls anliegen, wenn der Sitzkörper bzw. der Deckel an dem

Toilettenstuhl befestigt ist. Es besteht dann die Gefahr, daß ein Teil der durch das Gewicht der Person hervorgerufene Kraft über diese Befestigungsanordnungen übertragen werden, so daß das Meßergebnis verfälscht wird. Um eine solche Verfälschung zu vermeiden, können die Befestigungsanordnungen mit Kraftreduziermitteln versehen werden, welche die durch das Gewicht der auf dem Sitzkörper bzw. dem Deckel sitzenden Person hervorgerufene Kraftwirkung zwischen dem Sitzkörper und dem Offnungsrand des Toilettenstuhls an der Stelle der Befestigungsanordnung reduzieren. Hierfür sind beispielsweise Federanordnungen geeignet. Die Kontaktflächen der &iacgr;&ogr; Befestigungsanordnungen können aber auch mit Sensoren verbunden sein, so daß die Kraft an diesen Kontaktflächen bei der Ermittlung des Gewichts berücksichtigt wird.

In einer weiteren Ausführung können die Kraftreduziermittel der Befestigungsanordnungen ein Führungsglied enthalten, welche in einer Aufnahme des Toilettenstuhls beweglich geführt ist. Das Führungsglied ist an dem Sitzkörper bzw. an dem Deckel vorzugsweise schwenkbar befestigt. Wenn die Sensoren bei der Gewichtsmessung zusammengedrückt werden und der Sitzkörper dadurch etwas nach unten gegen den Offnungsrand des 0 Toilettenstuhls bewegt wird, dann folgt das Führungsglied dieser Bewegung des Sitzkörpers und bewegt sich in der Aufnahme. Die Kraftwirkung zwischen dem Sitzkörper und dem Öffnungsrand an der Stelle der Befestigungsanordnung wird bei dieser Bewegung dann lediglich durch eventuell auftretende Reibungskräfte zwischen dem Führungsglied und der Aufnahme bestimmt und kann durch geeignete Materialwahl und Genauigkeit der Führung auf ein vernachlässigbares Maß reduziert werden.

Das Führungsglied kann aber auch in ähnlicher Weise in einem an dem Toilettenstuhl befestigbaren Aufnahmeteil geführt werden. An dem 0 Führungsglied und/oder an dem Aufnahmeteil können Anschlagmittel zur Verhinderung eines Herausgleitens des Führungsglieds aus der Aufnahme des Toilettenstuhls bzw. des Aufnahmeteils.

Das Führungsglied kann von einer Stange gebildet sein. Die Stange kann 5 vertikal in einer Hülse geführt werden, welche an dem Toilettenstuhl befestigt ist. Die Stange kann aber auch ein Teil eines Scharniers sein und horizontal in

einem Langloch verlaufen, wobei die Stange vertikal in dem Langloch beweglich ist.

Zwei oder mehrere Hülsen bzw. zwei oder mehrere Scharnierteile können durch ein oder mehrere Verbindungsglieder miteinander verbunden sein.

Das von den Gewichts-Ermittlungsmitteln ermittelte Gewicht kann über eine oder mehrere Anzeigevorrichtungen angezeigt werden. Dabei kann eine Anzeigevorrichtung eine von dem Toilettenstuhlsitz getrennte Einheit bildet, &iacgr;&ogr; welche so plaziert wird, daß ein bequemes Ablesen möglich ist. Eine Anzeigevorrichtung kann an oder in dem Sitzkörper selbst vorgesehen sein. Dabei kann sie beispielsweise in der ersten, oberen Fläche des Sitzkörpers eingelassen sein. Eine Anzeigevorrichtung kann auch an oder in dem Deckel vorgesehen sein.

Die Anzeigevorrichtung kann eine akustische und/oder optische oder sonstige Anzeige liefert.

Der Toilettenstuhlsitz kann einen Deckel aufweisen, welcher eine oder mehrere Aussparungen und/oder Fenster aufweist. Durch die Aussparungen kann das Gewicht des Deckels reduziert werden. Durch eine der Aussparungen oder durch das Fenster kann bei geschlossenem Deckel eine Anzeige an dem unter dem Deckel befindlichen Sitzkörper sichtbar werden.

Die Meßvorrichtung zur Ermittlung des Gewichts kann Ein- und/oder Ausschaltmittel enthalten. Diese können so ausgestaltet sein, daß die Meßvorrichtung automatisch eingeschaltet wird, wenn sich eine Person auf den Sitzkörper bzw. den Deckel setzt und wieder ausgeschaltet wird, wenn die Person wieder aufsteht. Die Ein- und/oder Ausschaltmittel können auch die (bei Stehwaagen 0 bekannte) sog. Tara-Funktion beinhalten, durch welche die Anzeige vor dem Belasten durch Berührung auf Null gesetzt wird.

Es sei noch erwähnt, daß die oben genannten Merkmale in vielfältiger Weise kombiniert werden können. So können z.B. die Sensoren an dem Sitzkörper und eine einzige Anzeigevorrichtung in dem Deckel vorgesehen sein.

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Zwei Ausführungsbeispiele der Neuerung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 ist eine schematische Darstellung und zeigt den Sitzkörper eines ersten Ausführungsbeispiels des Toilettenstuhlsitzes in einer Ansicht von unten.

Fig. 2 ist eine schematische Darstellung und zeigt den Sitzkörper von

&iacgr;&ogr; Fig. 1 in einer Ansicht von oben.

Fig. 3 ist eine schematische Darstellung und zeigt den Sitzkörper eines zweites Ausführungsbeispiels des Toilettenstuhlsitzes in einer Ansicht von unten.

Fig. 4 ist eine schematische Darstellung und zeigt den Deckel bei dem zweiten Ausführungsbeispiel des Toilettenstuhlsitzes in einer Ansicht von oben.

Fig. 5 ist eine schematische Darstellung und zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der Kraftreduziermittel der

Befestigungsanordnungen des Sitzkörpers bzw. des Deckels.

Fig. 6 ist eine schematische Darstellung und zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Kraftreduziermittel der

Befestigungsanordnungen des Sitzkörpers bzw. des Deckels.

Fig. 7 ist eine schematische Darstellung und dient der Veranschaulichung eines dritten Ausführungsbeispiels der Kraftreduziermittel der Befestigungsanordnungen des Sitzkörpers bzw. des Deckels.

Fig. 8 ist eine schematische Darstellung und zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Deckels eines Toilettenstuhlsitzes.

5 In Fig. 1 und 2 ist mit 10 ein Sitzkörper eines Toilettenstuhls bezeichnet. Der Sitzkörper 10 ist ovalförmig und weist eine Öffnung 12 auf. Der Sitzkörper 10

weist eine erste, obere Fläche 14 und eine zweite, untere Fläche 16 auf. An der unteren Fläche 16 sind sechs Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 befestigt.

In der ersten, oberen Fläche 14 des Sitzkörpers 10 ist eine digitale Anzeigevorrichtung 30 (Fig. 2) eingelassen und durch ein (nicht dargestelltes) Fenster geschützt. In der zweiten, unteren Fläche 14 (Fig. 1) ist eine elektronische Schaltung 32 eingelassen. Die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 und die Anzeigevorrichtung 30 ist über (nicht dargestellte) in dem Sitzkörper 10 eingelassene Leitungen mit der elektronischen Schaltung 32 verbunden. In dem &iacgr;&ogr; hinteren Bereich (oben in Fig. 1) ist der Sitzkörper 10 mit zwei Befestigungsanordnungen 34 und 36 zur Befestigung des Sitzkörpers 10 an einem (nicht dargestellten) Toilettenstuhl versehen.

Im Gebrauch liegt der Sitzkörpers 10 über die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 auf dem Toilettenstuhl auf. Dabei befinden sich die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 zwischen dem Sitzkörper 10 und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls. Wenn sich eine Person auf die erste, obere Fläche 14 setzt, wirken dann Kräfte auf die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28. Die Summe dieser Kräfte entspricht dem Gewicht der Person und des Sitzkörpers 10. Diese Summe wird 0 in der elektronische Schaltung 32 gebildet, wobei das Gewicht des Sitzkörpers 10 abgezogen wird, bevor das Gewicht an der Anzeigevorrichtung 30 dargestellt wird.

In Fig. 3 und 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Toilettenstuhlsitzes dargestellt. Entsprechende Teile sind in Fig. 3 und 4 mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 versehen.

Ein Toilettenstuhldeckel ist mit 38 (Fig. 4) bezeichnet. In einer ersten, oberen Fläche 40 des Deckels 38 ist eine digitale Anzeigevorrichtung 42 eingelassen und durch ein (nicht dargestelltes) Fenster geschützt. Eine der elektronischen Schaltung 32 von Fig. 1 entsprechende Schaltung ist in einer (nicht dargestellten) zweiten, unteren Fläche des Deckels 38 eingelassen. Die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 und die Anzeigevorrichtung 42 ist über (nicht dargestellte) in dem Sitzkörper 10 und dem Deckel 38 eingelassene Leitungen mit dieser 5 elektronischen Schaltung verbunden. In dem hinteren Bereich (oben in Fig. 3) ist der Sitzkörper 10 mit zwei Befestigungsanordnungen 44 und 46 zur Befestigung des Sitzkörpers 10 an einem (nicht dargestellten) Toilettenstuhl versehen.

Der Deckel 38 ist mit entsprechenden Befestigungsanordnungen 48 und 50 zur Befestigung des Deckels 38 an dem Toilettenstuhl bzw. an dem Sitzkörper 10 versehen. Die Leitungen zwischen den Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 an dem Sitzkörper 10 und der elektronischen Schaltung in dem Deckel 38 verlaufen durch die Befestigungsanordnungen 44 und 48 bzw. 46 und 50. Dies ist durch Kästen 52, 54, 56 und 58 angedeutet.

Im Gebrauch liegt der Deckel 38 auf dem Sitzkörper 10 auf. Der Sitzkörper 10 liegt über die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 auf dem Toilettenstuhl auf.

&iacgr;&ogr; Wie beim ersten Ausführungsbeispiel befinden sich dabei die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 zwischen dem Sitzkörper 10 und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls. Wenn sich eine Person auf die erste, obere Fläche 40 des Deckels 38 setzt, wirken dann Kräfte auf die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28. Die Summe dieser Kräfte entspricht dem Gewicht der Person, des Sitzkörpers 10 und des Deckels 38. Diese Summe wird in der elektronische Schaltung gebildet, wobei das Gewicht des Sitzkörpers 10 und des Deckels 38 abgezogen wird, bevor das Gewicht an der Anzeigevorrichtung 42 dargestellt wird.

0 Die aus den Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28, die Anzeigevorrichtungen 30 bzw. 42 und die elektronischen Schaltungen 32 bestehenden Meßvorrichtungen sind in allen Einzelheiten von bekannten Badezimmer-Stehwaagen bekannt und werden hier nicht näher beschrieben.

Bei einem in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsbeispiel befinden sich die Sensoren an der unteren Fläche des Deckels 38. Dabei wird die Kraft zwischen dem Deckel 38 und dem Sitzkörper 10 detektiert. Die Messung und Ermittlung des Gewichts einer auf dem Deckel 38 sitzenden Person erfolgt dann in Übereinstimmung mit dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Wenn der Sitzkörper 10 bzw. der Deckel 38 bei einer Gewichtsmessung belastet wird, werden die Sensoren 18, 20, 22, 24, 26 und 28 zwischen dem Sitzkörper 10 bzw. dem Deckel 38 und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls leicht zusammengedrückt, wobei der Sitzkörper 10 bzw. der Deckel 38 sich etwas nach unten in Richtung gegen den Öffnungsrand bewegt. Dabei muß sichergestellt werden, daß diese Bewegung von den Befestigungsanordnungen 34 und 36 bzw. 44 und 46 möglichst wenig beeinflußt wird. In Fig. 5 bis 7 sind

Ausführungsbeispiele von Kraftreduziermitteln dargestellt, welche zu diesem Zweck die durch das Gewicht der auf dem Sitzkörper 10 bzw. auf dem Deckel 38 sitzenden Person hervorgerufene Kraftwirkung zwischen dem Sitzkörper 10 bzw. dem Deckel 38 und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls an der Stelle der Befestigungsanordnung 34 und 36 bzw. 48 und 50 reduzieren. Diese Kraftreduziermittel bilden in diesen Ausführungsbeispielen Teile der Befestigungsanordnungen 34, 36, 48 und 50. Bei Verwendung von solchen Kraftreduziermitteln kann (muß aber nicht) auf die Sensoren 26 und 28 verzichtet werden, welche mit den gegebenenfalls vorhandenen Kontaktflächen &iacgr;&ogr; der Befestigungsanordnungen 34, 36, 48 und 50 verbunden sind. Im folgenden sollen die Befestigungsanordnungen bzw. die Kraftreduziermittel im Zusammenhang mit den Befestigungsanordnungen 44 und 46 des Sitzkörpers 10 beschreiben werden. Sie können jedoch in gleicher Weise als Befestigungsanordnungen 48 und 50 des Deckels 38 verwendet werden.

Viele bekannte Ausführungen von Toilettenstühlen bestehen aus Keramik und haben im hinteren Bereich einen nach hinten vorstehenden Teil, in welchen zwei durchgehende Bohrungen vorgesehen sind, in welchen der Toilettenstuhlsitz an dem Toilettenstuhl befestigt wird. In Fig. 5 ist dieser hintere Teil eines Toilettenstuhls mit 60 bezeichnet. Die beiden durchgehenden Bohrungen sind mit 62 und 64 bezeichnet. In den Bohrungen 62 und 64 befinden sich zwei zylinderförmigen Hülsen 66 und 68, welche fest mit dem hinteren Teil 60 des Toilettenstuhls verbunden sind. Die Hülsen 66 und 68 verlaufen senkrecht und parallel zu einander. Die Befestigung der Hülsen 66 und 68 kann durch Einspannen zwischen der oberen Fläche 70 und der unteren Fläche 72 des nach hinten vorstehenden Teils 60 erfolgen Zu diesem Zweck können die Hülsen 66 und 68 zumindest in der Nähe der Enden mit Außengewinde versehen sein, auf welchen Klemmglieder aufgeschraubt werden können. In dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die obere &ogr; Befestigung bzw. Halterung der Hülsen 66 und 68 durch eine die beiden Hülsen 66 und 68 verbindende Verbindungsplatte 74. Die Hülsen 66 und 68 sind in die Verbindungsplatte 74 eingeschraubt oder sonstwie mit der Verbindungsplatte 74 verbunden. Die Verbindungsplatte 74 liegt an der oberen Fläche 70 des hinteren Teils 60 des Toilettenstuhls an. Die untere Befestigung bzw. Halterung 5 der Hülsen 66 und 68 erfolgt mittels Muttern 76 und 78. Durch diese Art der Befestigung der Hülsen 66 und 68 kann durch das Festklemmen sichergestellt

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werden, daß die Hülsen 66 und 68 sowohl senkrecht als auch parallel zu einander verlaufen.

An dem (in Fig. 5 nicht dargestellten) Sitzkörper 10 (Fig. 1) sind zwei Führungsglieder in Form von Stangen 80 und 82 als Teile der Befestigungsanordnungen 34 bzw. 36 bzw. der Kraftreduziermittel befestigt. Die Stange 80 erstreckt sich durch die Hülse 66 und ist in dieser längsverschiebbar geführt. Die Stange 82 erstreckt sich durch die Hülse 68 und ist in dieser längsverschiebbar geführt. An den dem Sitzkörper 10 abgewandten Enden sind

&iacgr;&ogr; die Stangen 80 und 82 mit jeweils einem Kragen 84 bzw. 86 versehen. Die Kragen 84 und 86 können von Muttern gebildet sein, welche an den Enden der Stangen 80 und 82 festgeschraubt sind. Die Kragen bilden Anschlagmittel zur Verhinderung eines Herausgleiten der Stangen 80 und 82 aus den Hülsen 66 und 68 nach oben in Fig. 5. Die Stangen 34 und 36 sind in bekannter und hier nicht näher dargestellter Weise um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Sitzkörper 10 befestigt, so daß der Sitzkörper 10 um diese Schwenkachse schwenkbar ist, wenn sich die Stangen 80 und 82 in den Hülsen 66 und 68 befinden.

Das Material, die Abmessungen und der Zusammenbau der Hülsen 66 und 68, der Verbindungsplatte 74, der Mutter 76 und 78, der Stangen 80 und 82 und der Kragen 84 und 86 werden so gewählt bzw. erfolgt so, daß, im zusammengebautem Zustand, die Hülsen 66 und 68 und die Stangen 80 und 82 möglichst senkrecht und zueinander parallel verlaufen, die Stangen 80 und 82 möglichst reibungsarm in den Hülsen 66 und 68 verschiebbar sind und das axiale Spiel der Stangen 80 und 82 in den Hülsen 66 und 68 so groß ist, daß eine hinreichende Bewegung des Sitzkörpers 10 zugelassen wird, um die Gewichtsmessung über die Sensoren 18, 20, 22, und 24 nicht zu beeinträchtigen.

Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel der Kraftreduziermittel der Befestigungsanordnungen des Sitzkörpers 10 bzw. des Deckels 38 unterscheidet sich von dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel lediglich dadurch, daß eine zweite Verbindungsplatte 88 als untere Halterung bzw. Befestigung der Hülsen 66 und 68 vorgesehen ist, welche an den unteren Enden der Hülsen 66 und 68 befestigt ist. Diese Verbindungsplatte 88 ersetzt also die beiden Muttern 76 und 78 in Fig. 5. Entsprechende Teile sind in Fig. 6

mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 5 versehen. An dem hinteren Teil 60 des Toilettenstuhls ist eine Zulauföffnung 90 für Wasser zu erkennen. Die zweite Verbindungsplatte 88 ist gebogen und erstreckt sich um diese Zulauföffnung 90 herum. Die zweite Verbindungsplatte 88 unterstützt die parallel Führung der Hülsen 66 und 68.

Fig. 7 veranschaulicht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Kraftreduziermittel der Befestigungsanordnungen des Sitzkörpers 10 bzw. des bzw. des Deckels 38, wobei nur eine der Befestigungsanordnungen in einer Seitenansicht gezeigt

&iacgr;&ogr; ist. In der Bohrung 62 des hinteren Teils 60 des Toilettenstuhls ist ein erstes Scharnierteil 92 mittels einer Mutter 94 befestigt. Das erste Scharnierteil 92 weist ein vertikal verlaufendes Langloch 96 auf. In dem Langloch 96 ist eine zweites Scharnierteil 98 in Form einer an dem (in Fig. 7 nicht dargestellten) Sitzkörper 10 (Fig. 1) befestigte Stange bzw. Bolzen vertikal verschiebbar geführt. Der Sitzkörper 10 ist um die Achse des Bolzens 98 schwenkbar. Wenn sich der Sitzkörper 10 bei der Gewichtsmessung nach unten bewegt, verschiebt sich der Bolzen 98 nach unten in dem Langloch 96.

Es hat sich gezeigt, das durch das Einsetzen der in Fig. 5 bis 7 dargestellten 0 Kraftreduziermitteln, ohne Verwendung von Sensoren im Bereich der Befestigungsanordnungen, die über die Befestigungsanordnungen 34, 36, 38 bzw. 40 übertragene Kräfte zwischen dem Sitzkörper 10 bzw. dem Deckel 38 und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls so klein gehalten werden können, daß zumindest die heute übliche Genauigkeit (±=,1kg) der 5 Personengewichtsmessung ohne weiteres eingehalten werden kann.

Bei Verwendung von vier an dem Sitzkörper 10 befestigten Sensoren 18, 20, 22 und 24 und von in Fig. 5 bis 7 dargestellten Befestigungsanordnungen 34 und 36 mit Kraftreduziermitteln hat es sich gezeigt, daß der unbelastete Sitzkörper 0 10 etwas nach hinten kippen kann, wenn der Deckel 38 aufgeklappt ist, so daß die beiden vorderen Sensoren 20 und 22 nicht mehr an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls anliegen. Dies liegt daran, daß das Gewicht des Deckels 38 dann eine Verschiebung der Führungsglieder 80 und 82 bzw. 98 nach unten in Fig. 5 bis 7 bewirken kann. Dies kann jedoch dadurch vermieden werden, daß 5 die beiden hinteren Sensoren 18 und 24 möglichst nahe an dem Befestigungsanordnungen 34 und 36 angebracht werden, das Gewicht des Sitzkörpers 10 groß gewählt und/oder das Gewicht des Deckels 38 klein gewählt

wird. Dann kann eine Verkippung des Sitzkörpers bei jeglicher Stellung des Deckels verhindert werden.

In Fig. 8 ist eine Ausführungsbeispiel eines Deckels 100 eines Toilettenstuhlsitzes dargestellt. Mit gestrichelten Linien ist die Umrandung eines Deckels dargestellt, welcher den Sitzkörper 10 (s. auch Fig. 1) im heruntergeklappten Zustand vollständig abdeckt. Im Vergleich mit einem solchen Deckel ist der Deckel 100 mit einer ersten Aussparung 102 im vorderen Bereich und mit zwei weiteren Aussparungen 104 und 106 in den &iacgr;&ogr; Seitenbereichen versehen. Einerseits wird durch diese Aussparungen 102, 104 und 106 das Gewicht des Deckels 100 reduziert und andererseits ist durch die erste Aussparung 102 die Anzeigevorrichtung 30 (s. auch Fig. 2) auch dann sichtbar, wenn der Deckel 100 auf den Sitzkörper 10 anliegt. Dadurch ist es nicht notwendig, den Deckel 100 beim Wiegen aufzuklappen.

Claims

Schuteansprüche

1. Toilettenstuhlsitz mit einer Sitzfläche, gekennzeichnet durch Gewichts-Ermittlungsmittel (18,20,22,24,26,28,32) zur Ermittlung des Gewichts einer auf der Sitzfläche (14;40) des Toilettenstuhlsitzes sitzenden Person.

&iacgr;&ogr;

2. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) der Toilettenstuhlsitz einen mit einer Öffnung (12) versehenen Sitzkörper (10) aufweist, mit

(ai) einer ersten, oberen Fläche (14), welche als Sitzfläche für eine

Person beim Gebrauch der Toilette dient, sowie

(a₂) einer zweiten, unteren Fläche (16), wobei

(b) der Sitzkörper (10) so positionierbar ist, daß sich die zweite, untere

Fläche (16) über einen Öffnungsrand eines Toilettenstuhls befindet,

(c) die Gewichts-Ermittlungsmittel mindestens drei Sensoren (18,20,22, 24,26,28) enthalten, welche

(C₁) an oder in der zweiten, unteren Fläche (16) des Sitzkörpers (10) vorgesehen sind,

(C₂) an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls anlegbar sind, und

(C₃) die durch das Gewicht der auf der ersten, oberen Fläche (14) des Sitzkörpers (10) sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Sitzkörper (10) und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls wirkende Kraft detektieren.

3. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch mindestens eine an dem Sitzkörper (10) angebrachte Befestigungsanordnung (34,36) zur Befestigung des Sitzkörpers (10) an dem Toilettenstuhl.

4. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsanordnungen (34,36) zur Befestigung des Sitzkörpers (10) an dem Toilettenstuhl mit Kraftreduziermitteln (66,68,80,82;92,98) versehen sind, welche die durch das Gewicht der auf dem Sitzkörper (10) sitzenden Person hervorgerufene Kraftwirkung zwischen dem Sitzkörper (10) und &iacgr;&ogr; dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls an der Stelle der

Befestigungsanordnung (34,36) reduzieren.

5. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsanordnung bzw. Befestigungsanordnungen (34,36) Kontaktflächen aufweisen, welche an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls anliegen, wenn der Sitzkörper (10) an dem Toilettenstuhl befestigt ist, und daß die Kontaktflächen der Befestigungsanordnungen (34,36) mit Sensoren (26,28) verbunden sind, welche die durch das Gewicht der auf der ersten, oberen Fläche (14) des Sitzkörpers (10) sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Sitzkörper (10) und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls wirkende Kraft detektieren.

6. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) der Toilettenstuhlsitz einen Deckel (38) aufweist, mit
(ai) einer ersten, oberen Fläche (40), sowie

0 (a₂) einer zweiten, unteren Fläche, wobei

(b) der Deckel (38) so positionierbar ist, daß sich die zweite, untere Fläche über einem Öffnungsrand eines Toilettenstuhls befindet,

(c) die Gewichts-Ermittlungsmittel mindestens drei Sensoren enthalten,

welche

(ei) an oder in der zweiten, unteren Fläche des Deckels (38) vorgesehen sind,

(C₂) an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls oder einem dazwischenliegenden Sitzkörper anlegbar sind, und

(C₃) die durch das Gewicht einer auf der ersten, oberen Fläche (40) des Deckels (38) sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Deckel (38) und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls &iacgr;&ogr; wirkende Kraft detektieren.

7. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch mindestens eine an dem Deckel (38) angebrachte Befestigungsanordnung (48,50) zur Befestigung des Deckels (38) an dem Toilettenstuhl.

8. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsanordnungen (48,50) zur Befestigung des Deckels (38) an dem Toilettenstuhl mit Kraftreduziermitteln (66,68,80,82;92,98) versehen sind, welche die durch das Gewicht der auf dem Deckel (38) sitzenden Person hervorgerufene Kraftwirkung zwischen dem Deckel (38) und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls an der Stelle der Befestigungsanordnung (48,50) reduzieren.

9. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsanordnung bzw. Befestigungsanordnungen (48,50) Kontaktflächen aufweisen, welche an dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls anliegen, wenn der Deckel (38) an dem Toilettenstuhl befestigt ist, und daß die Kontaktflächen der Befestigungsanordnungen (48,50) mit Sensoren verbunden sind, welche die durch das Gewicht der auf der ersten, oberen Fläche des Deckels (38) sitzenden Person hervorgerufene, zwischen dem Deckel (38) und dem Öffnungsrand des Toilettenstuhls wirkende Kraft detektieren.

10. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 4 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftreduziermittel (66,68,80,82;92,98) der Befestigungsanordnung (44,46,48,50) bzw. der Befestigungsanordnungen (44,46,48,50) ein

Führungsglied (80,82;98) enthalten, welche in einer Aufnahme (62,64) des Toilettenstuhls (60) beweglich geführt ist.

11. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftreduziermittel (66,68,80,82;92,98) weiterhin einen an dem Toilettenstuhl (60) befestigbaren Aufnahmeteil (66,68;92) enthalten, in welchem das Führungsglied (80,82;98) beweglich geführt wird.

12. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnet durch an &iacgr;&ogr; dem Führungsglied (80,82;98) und/oder an dem Aufnahmeteil (66,68;92)

vorgesehene Anschlagmittel (84,86;96) zur Verhinderung eines Herausgleitens des Führungsglieds (80,82;98) aus der Aufnahme (62,64) des Toilettenstuhls bzw. des Aufnahmeteils (66,68;92).

13. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 11 oder 12, gekennzeichnet durch ein oder mehrere Verbindungsglieder (74,88) zum Verbinden von zwei oder mehreren der Aufnahmeteile (66,68;92) miteinander.

14. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 10 oder 13, dadurch

0 gekennzeichnet, daß das Führungsglied von einer Stange (80,82;98)

gebildet ist.

15. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (80,82) sich vertikal erstreckt und vertikal in der Aufnahme (62,64) des Toilettenstuhls bzw. in dem Aufnahmeteil (66,68) beweglich geführt ist.

16. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (66,68) hülsen- bzw. rohrförmig ausgebildet ist.

0 17. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (98) sich horizontal erstreckt und vertikal in der Aufnahme des Toilettenstuhls bzw. in dem Aufnahmeteil (92) geführt ist.

18. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (92) ein Langloch (96) enthält, in welchem die Stange (98) beweglich geführt ist.

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19. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch mindestens eine Anzeigevorrichtung (30,42) zum Anzeigen des von den Gewichts-Ermittlungsmitteln (18,20,22,24,26,28,32) ermittelten Gewichts.

20. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung eine akustische und/oder optische Anzeige liefert.

21. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzeigevorrichtung (30) an oder in dem Sitzkörper (10) vorgesehen ist.

22. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzeigevorrichtung (42) an oder in dem Deckel

(38) vorgesehen ist.

23. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 22, gekennzeichnet durch einen mit einer oder mehreren Aussparungen (102,104,106) versehenen Deckel (100).

24. Toilettenstuhlsitz nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Aussparungen (102) in dem Deckel (100) so vorgesehen ist, daß eine Anzeigevorrichtung (30) an oder in dem Sitzkörper (10) bei geschlossenem Deckel (100) sichtbar ist.

25. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ausprüche 1 bis 24, gekennzeichnet durch einen mit einem Fenster versehenen Deckel.

26. Toilettenstuhlsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 25, gekennzeichnet durch Ein- und/oder Ausschaltmittel zum Ein- bzw. Ausschalten der Gewichts-Ermittlungsmittel (18,20,22,24,26,28,32) und/oder der Anzeigevorrichtung bzw. Anzeigevorrichtungen (30,42).