DE29800964U1

DE29800964U1 - Getränkedose

Info

Publication number: DE29800964U1
Application number: DE29800964U
Authority: DE
Original assignee: DOMINGUES JOAO AQULINO
Current assignee: DOMINGUES JOAO AQULINO
Priority date: 1997-01-17
Filing date: 1998-01-19
Publication date: 1998-04-23
Anticipated expiration: 2008-01-20
Also published as: DE19802170A1

Description

GULDE HENGELHAUPT ZIEBIG PATENTANWÄLTE

European Patent Attorneys

GUIDE HENGELHAUPT ZIEBIGLtitzowplatz 11-13.10785Berlin

KlaUS W. Guide, Dipl.-Chem.

Jürgen D. Hehgelhaupt, Dipl.-Ing. Dr. Marlene K. Ziebig, Dipl.-Chem. Dieter A. Dimper, Dipl.-Ing.*

Aqulino Domingues Joao 63, Rue Jaures

L-3490 Dudelange

Lfitzowplatz 11-13 »10785 Berlin

Tel.: 030/264 13 30 Fax: 030/264 18 38 e-mail: PatentAttorneys.GHZ@t-online.de

Unser Zeich./our reference GM19998DE-Gu Datum/date

Berlin, 19. Janauar1998 Getränkedose

Getränkedose

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine neue Getränkedose gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Die bisher bekannten Getränkedosen sind einteilig aufgebaut. Sie weisen in der Regel eine zylinderische Form auf. Auf der Deckelfläche dieser bekannten Getränkedosen ist eine Lasche angebracht, die beim Hochdrücken die Getränkedose öffnet. Danach ist es dann möglich, den Inhalt in ein Glas zu gießen und zu trinken. Etwas schwieriger ist es direkt aus der Getränkedose zu trinken. Hierbei kann es funktionelle und auch hygienische Probleme geben. Für den Fall, daß der Inhalt der Getränkedose nicht sofort ausgetrunken wird, gibt es keine Möglichkeit, diese Getränkedose auf einfache Weise zu verschließen, so daß Insekten, wie Wespen und Bienen, in die Getränkedose hineingeraten können, was bei dem Benutzer zu weiteren unangenehmen Folgen führen kann.

Ein weiterer Nachteil der bisher bekannten Getränkedose ist die Entsorgungsproblematik. Getränkedose aus Blech und auch aus Plastikmaterialien sind in dieser Form nicht wiederverwendbar. Auch wenn die Möglichkeit des Recyclings gegeben ist, stellen sie doch ein ökologisches Problem für die Müllbeseitigung dar.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Getränkedose anzubieten, die während der Benutzung verschließbar ist und die in dieser Form auch vollständig oder im wesentlichen wiederverwendbar ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 mit einer Getränkedose die zweiteilig aufgebaut ist· Vorteilhafte Weiterbildungen werden in den Unteransprüchen genannt.

Die erfindungsgemäße Getränkedosebesteht aus einem abnehmbaren Deckel und einem Unterteil. Das Unterteil enthält das Getränk und der Deckel ist mit dem Unterteil, das Getränk konservierend einschließend, luftdicht verschlossen. Nach in Inbenutzungsnahme der Getränkedose läßt sich der Deckel auf dem Unterteil abnehmbar fixieren.

Entsprechend der Weiterbildungen der Ansprüche 3 und 4 kann der Verbindungsbereich zwischen Unterteil und Deckel mittels eines abreißbaren Haltebandes bzw. mit Dichtungen luftdicht verschlossen werden. Durch entsprechende formschlüssige Ausbildungen des Verbindungsbereiches zwischen Deckel und Unterteil läßt sich nach Benutzung die Getränkedose wieder verschließen. Die formschlüssige Verbindung kann beispielsweise gewindeartig ausgebildet sein.

Die zweiteilige Ausbildung der erfindungsgemäßen Getränkedose macht es vorteilhafterweise möglich die hygenischen Verhältnisse beim Trinken direkt aus der Dose zu verbessern, sowie die Wiederverschließbarkeit

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nach dem teilweise Entleeren der Getränkedose zu ermöglichen.

Durch die Zweiteiligkeit ist es weiterhin gegeben, die vollständige Getränkedose oder zumindest das Unterteil oder den Deckel einer Wiederverwendung zuzuführen.

Vorteilhafterweise ist die Bereitstellung von entsprechenden Behältnissen, wie sie bei den Mehrwegflaschen üblich sind, auch hier möglich. Dadurch kann das Aufkommen an nicht wiederverwendbaren Getränkedosen drastisch verringert werden.

Die Erfindung wird im folgenden Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert:

Es zeigen
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Fig. 1: eine geschlossene Getränkedose,

Fig. 2: ein Unterteil der Getränkedose,
Fig. 3: ein Deckel der Getränkedose,
Fig. 4: ein abreißbares Halteband,

Fig. 5: ein Behältnis für die Aufbewahrung von Getränkedosen und

Fig. 6: ein Behältnis für die Aufbewahrung von Getränkedosen in perspektivischer Darstellung.

Eine in Fig.l dargestellte erfindungsgemäße Getränkedose besteht aus einem Unterteil 1 und einem darauf aufgesetzten Deckel 2. Unterteil 1 und Deckel 2 sind über ein Halteband 3 luftdicht und den Inhalt konservierend miteinander verbunden. Griffnoppen 4 die um den Deckel 2 herum angeordnet sind erleichtern das Aufschrauben des Deckel aufgrund der verbesserten Griffigkeit. Durch Abreißen des Haltebandes 3 ist es möglich den Deckel abzudrehen und das Unterteil in Benutzung zu nehmen.

In Fig.2 ist das Unterteil 1 der Getränkedose dargestellt. Ein Verbindungsbereich 5 wird nach unten durch eine Abreißlinie 6 des Haltebandes 3 begrenzt.

Fig. 3 zeigt den Deckel 2 getrennt von dem Unterteil 1. Er wird nach unten ebenfalls durch die Abreißlinie 6 begrenzt.

Fig.4 zeigt die mögliche Ausbildung eines Haltebandes 3, das entlang der beiden Abreißlinien an der Dose beim Konservieren und Verschließen der Getränkedose fixiert wird.

Fig.5 und Fig.6 zeigen die Anordnung der erfindungsgemäßen Dosen in einem Behältnis.

Ein konservierendes Verschließen des Unterteiles 1 mittels des Deckels 2 ist alternativ durch Anbringung von Dichtflächen im Dichtungsbereich 5 in Verbindung mit einer gewindeartigen Ausbildung durch Verschrauben möglich.

Claims

Schutzansprüche

1. Getränkedose für die Bereitstellung von konservierten Getränken,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Getränkedose zweiteilig aufgebaut ist, bestehend aus einem abnehmbaren Deckel (2) und einem Unterteil (1) , wobei der Deckel (2) auf dem Unterteil (1) nach Inbenutzungsnahme der Getränkedose abnehmbar fixierbar ist.

2. Getränkedose nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß vor Inbenutzungsnahme der Getränkedose der Dekkel (2) luftdicht mit dem Unterteil (1) verbunden ist.

3. Getränkedose nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

daß Deckel (2) und Unterteil (1) mittels eines abreißbaren Haltebandes (3) verbunden sind.

4. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Deckel (2) und/oder das Unterteil (1) im Verbindungsbereich (5) eine Dichtung aufweisen.

5. Getränkedose nach einem der Ansprüche l bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Deckel (2) und das Unterteil (1) im Verbindungsbereich (5) formschlüssig ausgebildet sind.

6. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

daß der Deckel (2) und das Unterteil (1) im Verbindungsbereich (5) gewindeartig ausgebildet sind.