DE29800834U1 - Vakuumtoilettensystem - Google Patents

Description

Dipl.-lng. J. Pfenning (-1994) Dipl.-Phys. K. H. Meinig (-1995) Dr.-lng. A. Butenschön, München Dipl.-lng. J. Bergmann* Berlin Dipl.-Phys. H. Nöth, München Dipl.-Chem. Dr. H. Reitzle, München Dipl.-lng. U.Grambow, Dresden Dipl.-Phys. HJ. Kraus, München

*auch Rechtsanwalt

PNEUMATIK/HYDRAULIK GHBH DIPPOLDISWALDE

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Dresden,

19. Jan. 1998 GB/WD

"Vakuumtoilettensystem"

Vakuumtoilettensystem

Die Erfindung betrifft ein Vakuumtoilettensystem, wobei der Einsatz der Erfindung insbesondere in Fahrzeugen oder als Insellösung, d.h., für Toiletten, bei denen ein Anschluß an das Kanalisationsnetz nicht bzw. nur mit unvertretbar hohem Aufwand erfolgen kann.

Eine sogenannte Vakuumklosettanlage ist beispielsweise in DE 37 28 157 Al beschrieben. Die dort offenbarte Anlage soll ebenfalls insbesondere in mobilen Einheiten, wie Zügen und Bussen eingesetzt werden. Dabei gehören folgende Bestandteile zu der dort beschriebenen Anlage:

ein WC-Becken, eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Vakuums, ein Sammelbehälter, Leitungen mit Ventilen und einem zwischen WC-Becken und Sammelbehälter angeordneten Zwischenbehälter.

Bei der vorbeschriebenen Lösung wird folgendermaßen verfahren. Mit der Vorrichtung zum Erzeugen eines Vakuums, die ein an einen Druckluftbehälter ange-

schlossener Ejektor sein kann, wird im Zwischenbehälter ein Unterdruck erzeugt. Vor und hinter dem Zwischenbehälter ist jeweils ein Schlauchventil vorgesehen, die pneumatisch geöffnet werden können. 5

Nach dem Betätigen eines Spülknopfes wird der Zwischenbehälter, wie bereits beschrieben, evakuiert und Spülwasser gelangt in das WC-Becken. Bei geöffnetem, vor dem Zwischenbehälter angeordneten Schiauchventil werden unter Nutzung des atmosphärischen Druckes Spülwasser und Fäkalien das Druckgefälle ausnutzend in den Zwischenbehälter gepreßt. Im Anschluß daran wird bei geschlossenen Schlauchventilen der Zwischenbehälter unter Druck gesetzt und nach öffnen des dem Zwischenbehälter nachgeschalteten Schlauchventiles der Inhalt des Zwischenbehälters in den Sammelbehälter entleert. Im Anschluß daran wird der Zwischenbehälter erneut verschlossen. Es kann durch Auslösen eines SpülVorganges der Geruchsverschluß des WC-Beckens gefüllt werden und so die Anlage für eine erneute Benutzung vorbereitet werden.

Die in DE 37 28 157 Al beschriebene Anlage wird zwar überwiegend elektronisch und pneumatisch gesteuert, weist aber den Nachteil auf, daß das Wasser aus einem Wasserbehälter zur Verfügung gestellt wird, der in einer bestimmten Höhe über dem eigentlichen WC-Becken angeordnet sein muß und zur Vermeidung des Überlaufens von Wasser bei undichten Ventilen eine Sicherung vorhanden sein muß. Dadurch ist es besonders nachteilig, daß insbesondere dieses Erfordernis beim Einbau einer solchen Anlage nach dem Stand der Technik berücksichtigt werden muß und eine Nachrüstung bereits vorhandener Anlagen, wenn überhaupt, nur unter Berücksichtigung dieses Aspektes möglich ist.

Eine weitere Toilettenanlage für Fahrzeuge ist in DE 41 31 367 Al beschrieben. Diese Anlage weist die wesentlichen Komponenten, die bereits aus DE 37 28 157 Al bekannt sind, auf. Zusätzlich ist eine Geruchsabsaugung im Bereich des WC-Beckens vorhanden, die ebenfalls durch Öffnen eines entsprechenden Vakuumventiles aktiviert werden kann.

Die Wasserzuführung wird mit einem Ventil gesteuert, wobei offen bleibt, wie das Spülwasser zum Ventil gelangt.

Ein weiteres Vakuumtoilettensystem ist in EP 0 313 786 A2 beschrieben. Dabei wird Spülwasser, das aus einem Spülwasserbehälter in das WC-Becken gelangt und gegebenenfalls dort aufgenommene Fäkalien nach Öffnen eines im unteren Bereich des WC-Beckens ausgebildeten Ventiles bzw. Verschlusses unter Ausnutzung eines Unterdruckes abgesaugt.

Eine Vorrichtung zum Steuern der Arbeitsvorgänge einer Vakuumtoilette sind in G 93 00 534.2 beschrieben. Dabei wird die zeitliche Steuerung von Aggregaten mit einem eingebauten Steuerrechner durchgeführt. Zusätzlieh zum Steuerrechner soll ein Zusatzsteuergerät bzw. Handterminal eingesetzt werden können, um im Nachgang Einfluß auf die Steuerung bzw. bestimmte Steuerprogramme nehmen zu können.

Die Anordnung eines Zwischen- bzw. Sammelbehälters direkt unterhalb des WC-Beckens kann man EP 0 446 504 Al entnehmen. Dabei sind WC-Becken und Zwischenbehälter durch ein Klappenventil voneinander getrennt und im Zwischenbehälter kann ein Vakuum erzeugt werden.

Spülwasser und Fäkalien können dann aus dem Zwischen-

behälter in einen getrennt angeordneten Sammelbehälter überführt werden.

Eine weitere Vakuumtoilette mit elektrischer Steuerung ist in DE 44 13 493 Al beschrieben.

Der EP 0 530 859 A2 kann man ein Vakuumtoilettensystem für Flugzeuge entnehmen, bei dem ebenfalls Spülwasser und Fäkalien mit Unterdruck in einen Sammelbehälter gelangen, wenn ein dem WC-Becken nachgeordnetes Ventil geöffnet worden ist.

Das Spülwasser gelangt in einen Spülwasserzwischenspeicher und wird dort in einem bestimmten Niveau gehalten. Aus dem Zwischenspeicher für das Spülwasser wird dieses bei Auslösen eines Spülvorganges mit einer unterdruckbetriebenen Pumpe abgesaugt und gelangt so in das WC-Becken.

Ausgehend hiervon, ist es Aufgabe der Erfindung, ein Vakuumtoilettensystem vorzugeben, das einfach und kompakt ausgebildet und sowohl für den Einsatz als Erstausstattung und auch für Nachrüstung bereits installierter Toiletten eingesetzt werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Vakuumtoilettensystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich bei Verwendung der in den untergeordneten Ansprüchen enthaltenen Merkmale.

Das erfindungsgemäße Vakuumtoilettensystem verwendet, wie dies aus dem Stand der Technik bereits bekannt ist, einen über Leitungen mit einem WC-Becken verbun-

denen evakuierbaren Zwischenbehälter, aus dem Fäkalien enthaltendes Spülwasser in einen Sammelbehälter unter Ausnutzung von Druckdifferenzen, die durch Verwendung einer Vakuumeinrichtung und schaltbaren Ventilen erzeugt werden können, in den Sammelbehälter gelangen kann.

Dabei können sowohl im Zwischenbehälter, der über eine Leitung mit dem Abfluß des WC-Beckens verbunden ist und im Druckwasserspeicher gezielt verschiedene Druckniveaus über- bzw. unterhalb des Atmosphärendruckes eingestellt werden, je nachdem in welcher Phase das erfindungsgemäße System zum entsprechenden Zeitpunkt betrieben wird.

Vorteilhafterweise können der Zwischenbehälter und der Druckwasserspeicher, der ganz besonders bevorzugt eine pneumatisch betätigte Membranpumpe ist, eine Kombination bilden, die sehr kompakt ausgebildet ist und demzufolge eine solche Einheit mit den erforderlichen Verbindungsleitungen, Ventilen und gegebenenfalls von Elementen einer pneumatischen Steuerung in einem gehäuseartig ausgebildeten WC-Sitz aufgenommen sein. Da entsprechend ausgebildete WC-Sitze bereits Verwendung finden, können diese mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Vakuumtoilettensystem ohne weiteres nachgerüstet werden.

Aus dem Stand der Technik ist es zwar bekannt, pneumatisch betätigbare Schlauchventile zur Steuerung des Spül- und Absaugvorganges einzusetzen. Diese werden aber nicht rein pneumatisch betätigt, sondern es wird eine pneumatisch-mechanische Kombination zum öffnen und Schließen verwendet. Dabei wird das jeweilige Schlauchventil mit einer pneumatisch betätigbaren

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Mechanik zusammengepreßt, was dazu führt, daß an den Preßstellen unerwünschter Verschleiß auftritt, da die mechanischen Elemente am elastischen Schlauchmaterial eine reibende Relativbewegung ausüben. Außerdem sind Rückstellkraft aufbringende Federn erforderlich, die der Korrosion und mechanischen Belastung ausgesetzt sind und demzufolge auch eine Schwachstelle darstellen. Die genannten Nachteile können dazu führen, daß die verwendeten Schlauchventile häufiger ausgewechseit werden müssen. Im Gegensatz dazu werden nach der Erfindung, ausschließlich pneumatisch betätigbare Quetschventile verwendet, bei denen im geschlossenen Zustand ein ausreichend hoher Überdruck dafür sorgt, daß das elastische schlauchförmig ausgebildete Material im Ventil allseitig gleichmäßig zusammengepreßt und so der freie Ventilquerschnitt verschlossen wird.

Soll eines der beiden vor und nach dem Zwischenbehälter angeordneten Quetschventile geöffnet werden, wird der am Quetschventil anliegende Überdruck verringert, wobei die Druckverringerung gezielt beeinflußt oder auch schlagartig unter Verwendung eines dem Quetschventil zugeordneten Schnellentlüftungsventil oder über eine Entlüftungsleitung zum Ejektor erfolgen kann.

Der zum Befüllen des Druckwasserspeichers und dem für das Absaugen des Fäkalien enthaltenden Spülwassers in den Zwischenbehälter erforderliche Unterdruck kann günstigerweise mit einem Ejektor, der eine Verbindung zu einem dezentralen oder zentralen Druckluftsystem hat, erzeugt werden. Ejektor, Drucklufsystem und Zwischenbehältervolumen sollten jedoch so aufeinander abgestimmt werden, daß im Zwischenbehälter für das Absaugen ein Druck, der um 0,6 bis 0,7 bar unterhalb

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des Atmosphärendruckes liegt, erreicht werden kann.

Zur Erzeugung des erforderlichen Unterdruckes kann aber auch ein Verdichter oder eine Vakuumpumpe eingesetzt werden.

Das erfindungsgemäße Vakuumtoilettensystem kann vorteilhaft in Fahrzeugen, wie beispielsweise Bussen oder in Eisenbahnfahrzeugen eingesetzt werden, die von Hause aus über ein zentrales Druckluftsystem verfügen. Dabei können für sämtliche Verbindungsleitungen für Luft und Wasser solche aus flexiblem Material verwendet werden, die bevorzugt mit Schnellverschlüssen versehen sind, so daß eine Anpassung an die verschiedensten Einbauverhältnisse möglich wird.

Die erforderliche elektronische Steuerung kann getrennt von den übrigen Komponenten des Vakuumtoilettensystems auch außerhalb des Toilettenbereiches installiert sein und über ein zusätzliches Schalterpanel verfügen, mit dem bestimmte Befehle zur Ausübung bestimmter Programme, wie z.B. das normale WC-Spülen, ein Servicespülen (Spülen ohne Wasser bei Verstopfungen), ein Rückspülen (Freiblasen der verstopften Ablußleitung des WC-Beckens) bzw. eine Frostentleerung (mehrfache Spülzyklen ohne Wasser zur vollständigen Entleerung des gesamten Systems) durchgeführt werden. Außerdem kann ein Anschluß vorgesehen werden, mit dem eine Diagnose der elektronischen und pneumatischen Komponenten durchführbar wird.

Beim Rückspülen kann so verfahren werden, daß mit verschiedenen Druckstufen gearbeitet wird. Hierfür werden verschieden hohe Überdrücke im Zwischenbehälter, durch die elektronische Steuerung beeinflußt,

aufgebaut, wobei vorteilhaft der Druckaufbau zeitabhängig gesteuert wird, wird der vorgegebene Druck im Zwischenbehälter erreicht, wird das vorgeschaltete Quetschventil zum WC-Becken geöffnet. Dieser Vorgang kann als mit der Steuerung vorgebbarer Zyklus mit entsprechenden Drücken, aber auch durch manuelle Wahl bzw. Einstellung verschiedener Druckstufen durchgeführt werden.

Günstigerweise sind die Steuerung und die entsprechenden Schalter verschlossen angeordnet, so daß eine unerwünschte Fehlbedienung durch Laien vermieden werden kann.

Nachfolgend soll die Erfindung an Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine Schnittdarstelldung durch einen WC-Sitz in zwei Ansichten; Figur 2 ein Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen

Vakuumtoilettensystems;

Figur 3 einen Schaltplan der pneumatischen Steuerung für ein Beispiel eines erfindungsgemä

ßen Vakuumtoilettensystems;

Figur 4 einen Schaltplan eines weiteren Beispieles eines Vakuumtoilettensystems nach der Erfindung und

Figur 5 einen Meß- und Reinigungsstutzen, der am

Zwischenbehälter angeordnet ist, als Detaildarstellung in zwei Ansichten.

In der Figur 1 ist in zwei Ansichten dargestellt, wie wesentliche Komponenten des erfindungsgemäßen Vakuum-

toilettensystems in einem gehäuseartig ausgebildeten WC-Sitz 21 aufgenommen sind. Dabei beinhaltet der gehäuseartige WC-Sitz 21 sowohl das WC-Becken 1, die Abflußleitung 22, in der das Quetschventil 4 zwischengeschaltet ist, den Zwischenbehälter 2, auf den der Druckwasserspeicher 3 als pneumatisch betätigte Membranpumpe, direkt aufgesetzt ist und einen Teil der Verbindungsleitung 23 zwischen Zwischenbehälter 2 und nicht dargestelltem Sammelbehälter für Fäkalien und Spülwasser, in die ein zweites Quetschventil 5 integriert ist.

Die verbliebenen Freiräume innerhalb des gehäuseartigen WC-Sitzes 21 können zur Aufnahme von pneumatisehen Steuerventilen, deren Aufgabe und Funktion nachfolgend noch zu beschreiben ist, ausgenutzt werden. Die weiter verbleibenden Freiräume innerhalb des WC-Sitzes 21 können mit geeignetem Dämm-Material, z.B. Polyurethan-Flocken ausgefüllt werden, um die Schallemission zu verringern und die Wärmeisolation zu verbessern.

Günstig kann es auch sein, den Bereich unterhalb des WC-Sitzes mit einer Heizeinrichtung (bevorzugt elektrisch) und/oder einer Wärmeisolation (Isolierplatte) zu versehen, um die Einfriergefahr zu verringern.

In der Figur 2 ist dann ein Blockschaltbild für die Steuerung eines erfindungsgemäßen Vakuumtoilettensystems schematisch dargestellt.

Dabei ist eine elektronische Steuerung 31, in der beispielsweise ein Mikrorechner integriert sein kann, mit verschiedenen Eingängen und Ausgängen dargestellt. So liefert ein Drucksensor 32, der den Druck

im Druckluftsystem mißt, ein entsprechendes Signal, das in der elektronischen Steuerung 31 bei der Steuerung von Druckventilen, beispielsweise zur Druckminderung oder zur Anzeige einer Fehlfunktion und Ausgabe entsprechender Steuersignale verarbeitet werden kann.

Weiter kann ein Füllstandssensor 33 mit der elektronischen Steuerung 31 verbunden sein, der Informationen über den Füllstand des Spülwasserspeichers 34 weiterleitet und für den Fall, daß der Spülwasserbehälter 34 entleert ist, die elektronische Steuerung 31 eine optische oder akustische Warneinrichtung 35 aktiviert oder gegebenenfalls das Türschloß der Toilette verschlossen hält, so daß eine Benutzung verhindert werden kann.

Ein weiterer Füllstandssensor 36 kann am Sammelbehälter 37 für Fäkalien und Spülwasser vorhanden und mit der elektronischen Steuerung 31 verbunden sein. Entsprechend verarbeitet kann dieses Signal an einem Display bzw. mit verschiedenen Warnleuchten angezeigt werden, so daß der Sammelbehälter 37 entsprechend rechtzeitig entleert werden kann. Das Füllstandssignal des Füllstandssensors 36 für den Sammelbehälter 37 kann aber auch dazu genutzt werden, daß bei Überschreiten einer Maximalbefüllung (beispielsweise 95%) so verfahren wird, wie dies bereits beschrieben worden ist, wenn der Spülwasserbehälter 34 entleert ist.

Ein weiterer Füllstandssensor kann beispielsweise im WC-Becken 1 angeordnet sein, mit dessen Signal beispielsweise gesichert werden kann, daß bei einer bestimmten Füllmenge im Becken, wie dies bei Verstopfungen der Fall sein kann, der weitere Betrieb der

Toilette verhindert werden kann. Es wird weiterhin verhindert, daß die Füllmenge des Zwischenbehälters 2 während eines Spielzyklusses überschritten wird.

Außerdem kann eine erforderliche Frostentleerung gesichert werden, so daß auch das WC-Becken 1 vollständig entleert und ein Einfrieren verhindert werden kann.

Die elektronische Steuerung 31 kann mit einer zentralen Energieversorgung 39 verbunden sein.

Eine weitere Verbindung der elektronischen Steuerung 31 besteht zum den Spülvorgang auslösenden Spülknopf 40, da dieses Signal wesentlich für den Ablauf des gesamten Spül- und Absaugprozesses ist.

In der Figur 3 wird dann das Schaltschema für die pneumatische Steuerung dargestellt. Dabei sind die Druckluftleitungen als durchgezogene Linien, die Steuerleitungen als kurzgestrichelte Linien, die Spülwasserleitungen als langgestrichelte Linien und die Abwasserleitungen als Punkt-Strichlinien ausgeführt. Sämtliche pneumatischen Ventile 4, 5, 14, 16, 17, 18 und Vl bis V6 und das Wasserventil 15 können mit der elektronischen Steuerung 31 verbunden sein und können von dieser beeinflußt werden. Dabei können die Ventile 4, 5, 14, 15, 16, 17, 18 indirekt über die Ventile Vl bis V6 beeinflußt werden, wobei dann lediglich die Ventile Vl bis V6 mit der Steuerung 31 verbunden sind.

Durch das Betätigen des in dieser Darstellung nicht erkennbaren Spülknopfes 40 wird der Entleerungszyklus des WC-Beckens 1 eingeleitet. Dabei wird der Druck-

wasserbehälter 3 (pneumatisch betätigte Membranpumpe) durch Öffnung des Ventiles V6 mit Druckluft beaufschlagt, wobei das im Druckwasserbehälter 3 zwischengespeicherte Spülwasser durch im WC-Becken 1 angeordnete Spüldüsen gedrückt wird. Gleichzeitig wird das den Spüldüsen vorgeordnete Wasserventil 15 geöffnet, wobei die Spülwassermenge zeitabhängig gesteuert werden kann.

Durch entsprechendes Schalten des 3/2-Vakuumventiles 14 wird die Verbindung zwischen Zwischenbehälter 2 und Ejektor 13, der mit dem Druckluftsystem verbunden ist, freigegeben und der Zwischenbehälter 2 evakuiert. Der erforderliche Unterdruck im Zwischenbehälter 2 kann beispielsweise durch eine Zeitsteuerung des Ventiles 14, aber auch unter Verwendung eines nicht dargestellten Drucksensors im Zwischenbehälter 2, der mit der elektronischen Steuerung 31 verbunden ist, erfolgen. Bei ausreichendem Unterdruck im Zwischenbehälter 2 schaltet das Vakuumventil 14 um, so daß die Verbindung zwischen Ejektor 13 und Druckwasserspeicher 3 freigegeben wird, so daß der Druckwasserspeicher 3 evakuiert und mit der Druckminderung im Druckwasserspeicher 3 Spülwasser aus dem Spülwasserspeicher 34 in den Druckwasserspeicher 3 gesaugt wird. Ein Rückschlagventil 12 verhindert dabei ein Zurückströmen von Spülwasser durch die Saugleitung.

Das WC-Becken 1 wird bei ausreichendem Unterdruck bzw. Vakuum im Zwischenbehälter 2 durch Öffnen des Quetschventiles 4 entleert. Die Öffnung des Quetschventiles 4 wird durch Betätigung des Ventiles V4 erreicht. Der Inhalt des WC-Beckens 1 wird durch die Druckdifferenz zwischen Zwischenbehälter 2 und Umgebungsdruck im WC-Becken 1 abgesaugt. Dieser Vorgang

kann vorteilhaft durch die Zwischenschaltung eines Schnellentlüftungsventiles 18 in der Verbindungsleitung zwischen Ventil V4 und Quetschventil 4 oder über eine Entlüftungsleitung zum Ejektor beschleunigt werden. Durch Öffnen des Ventiles V4 wird am Quetschventil 4 ein Druck aufgebaut und dieses wieder vollständig geschlossen. Sobald das Ventil 4 geschlossen ist, kann das. Ventil V2 geöffnet und der Zwischenbehälter 2 mit Druckluft beaufschlagt werden. Wird im Zwischenbehälter 2 ein ausreichend hoher Druck erreicht, kann das in der Leitung zwischen Zwischenbehälter 2 und Sammelbehälter 37 angeordnete Quetschventil 5 geöffnet werden. Hierfür wird das Ventil V5 so geschaltet, daß eine Druckminderung in der Leitung zwischen Ventil V5 und Quetschventil 5 auftritt, dadurch der freie Querschnitt des Quetschventiles 5 zumindest teilweise freigegeben und durch den erhöhten Druck im Zwischenbehälter 2 das gegebenenfalls Fäkalien enthaltende Spülwasser durch die Verbindungsleitung in den Sammelbehälter 37 gedrückt wird.

Zur Sicherung einer Spülvorlage im WC-Becken 1 wird das Ventil 14 erneut kurz geöffnet und Spülwasser aus dem Druckwasserspeicher 3 zum WC-Becken 1 gedrückt. Darauffolgend kann der Druckwasserspeicher 3 durch entsprechende Betätigung des Ventiles 14, wie bereits beschrieben, nachbefüllt werden.

Wird beispielsweise vom Reinigungs- bzw. Wartungspersonal festgestellt, daß die Verbindungsleitung zwischen WC-Becken 1 und Zwischenbehälter 2 verstopft ist, wird ein sogenannter Rückspülvorgang, z.B. durch manuellen Eingriff in die elektronische Steuerung 31, durchgeführt. Dabei wird das Ventil V2 für eine über die elektronische Steuerung vorgewählte Zeit geöff-

net, wodurch sich der gewünschte Druck im Zwischenbehälter 2 einstellt. Das Druckminderventil 16 begrenzt diesen Druck auf einen vorgewählten Maximaldruck. Nach Öffnung des Quetschventils 4 wird der höhere Druck gegen die Verstopfung gerichtet. Bei Bedarf kann dieser Vorgang mehrmals wiederholt werden. Im Anschluß daran kann ein Spül- und Absaugablauf, wie bereits beschrieben, durchgeführt werden.

Außerdem sind in Figur 3 die Anordnung der Ventile Vl bis V6 in einem zentralen pneumatischen Ventilblock 6 dargestellt, wobei die Ventile Vl bis V6 generell 3/2-Wegeventile sind.

Die Komponente 7 ist ein Filterregler mit automatischer Entwässerung und Druckschalter, der mit einer Sehne11Verschlußkupplung 8 für Luft verbunden ist und mit einem Absperrhahn 10 mit einem zentralen bzw. dezentralen Druckluftsystem verbunden.

In der Verbindungsleitung vom Frischwasserbehälter 34 ist eine Schnellverschlußkupplung 9 für Wasser vorhanden.

In der Figur 4 ist ein Schaltplan eines weiteren Beispieles des erfindungsgemäßen Vakuumtoilettensystems dargestellt. Dabei wird auf wesentliche Komponenten, die bereits bei der Beschreibung des Beispiels nach Figur 3 genannt und erklärt worden sind, zurückgegriffen.

Zusätzlich sind jedoch zwei Druckschalter 25 und 27 vorhanden, die den Druck im Zwischenbehälter 2 überwachen. Dabei ist einer der Druckschalter 25 bzw. 27 dafür vorgesehen, die Überschreitung eines vorgebba-

ren Maximaldruckes bzw. Füllstandes im Zwischenbehälter 2 zu verhindern und der jeweils andere Druckschalter hat die Aufgabe, das Erreichen eines ausreichenden Minimaldruckes im Zwischenbehälter 2 zu überwachen bzw. eine Verstopfung in der Ejektorabluftleitung zu registrieren, um einen sicheren Gebrauch des Vakuumtoi1ettensystems zu erreichen. Beide Druckschalter 25 und 27 sind mit der elektronischen Steuereinheit 31 verbunden, so daß bei mittels der beiden Druckschalter 25 oder 27 detektierten Fehlern entsprechend mit der Steuerung reagiert und gegebenenfalls die Vakuumtoilette gesperrt werden kann.

Anstelle der beiden Druckschalter 25 und 27 kann jedoch auch mindestens ein Drucksensor verwendet werden, dessen gemessener Druckwert in der Steuereinheit 31 verarbeitet wird, wobei in der Steuereinheit 31 eine Überwachung des Über- bzw. Unterschreitens von vorgebbaren Minimal- und Maximaldruckwerten erfolgt. 20

Bei diesem Beispiel ist außerdem im WC-Becken 1 ein zusätzlicher Füllstandssensor 20 zur Überwachung des Beckenfüllstandes, z.B. bei Verstopfung, vorhanden.

Mit dem Bezugszeichen 9 ist eine Schlauchkupplung, die zwischen Frischwasserbehälter 34 und Druckwasserspeicher 3 in die Verbindungsleitung geschaltet ist, gekennzeichnet.

Außerdem ist ein zusätzliches Drosselrückschlagventil 24 zwischen dem Ventil V2 und dem Druckregler 16 im Druckluftkreislauf vorhanden.

Bei dem in der Figur 4 gezeigten Beispiel ist auch ein zusätzlicher Meß- und Reinigungsstutzen 28 am

Zwischenbehälter 2, der eindeutig als Detail X in zwei Ansichten in der Figur 5 deutlicher dargestellt ist, vorhanden.

Dieser Meß- und Reinigungsstutzen 28 ist mit zusätzlichen Leitungen an den Druckluft-, den Unterdruckluftkreis und über eine weitere Leitung mit einem Drucksensor 29 verbunden, der ein einfaches Manometer, das zur Sichtkontrolle dient, sein kann.

Der Meß- und Reinigungsstutzen 28 kann z.B. über eine herkömmliche jedoch druckdichte Schraubverbindung mit dem Zwischenbehälter 2 oder mittels Kleben verbunden werden und er verfügt, wie dies in Figur 5 erkennbar ist, über drei zusätzliche Anschlüsse. Dabei ist ein Meßanschluß 28.1 für den Anschluß des Drucksensors 29, ein Saugstutzen 28.2, der über eine Leitung mit dem Ejektor 13 verbunden ist, und einem Druckstutzen 28.3, der über eine weitere Leitung mit dem Ventil V2 verbunden ist, vorhanden, so daß bei Bedarf das Ventil V2 geöffnet werden kann und durch den Druckstutzen 28.3 Druckluft durch den Meß- und Reinigungsstutzen 28 gelangen kann. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn der Saugstutzen 28.2 während des Evakuierens verstopft bzw. verschmutzt worden ist, so daß kein ausreichender Unterdruck im Zwischenbehälter 2 aufgebaut werden kann, oder aber daß Verunreinigungen in den nachfolgenden Pneumatikbauteilen zu Systemstörungen führen können. Dieser Sachverhalt kann mit dem Drucksensor 29 erkannt werden und für den Fall, daß sich das erfindungsgemäße Vakuumtoilettensystem in einer Steuerphase befindet, bei der ein Druck, der unterhalb des Atmosphärendruckes liegt, im Zwischenbehälter 2 eingestellt werden soll, ein kurzer Druckluftstoß durch Öffnen des Ventiles V2 über

den Druckstutzen 28.3 in den Meß- und Reinigungsstutzen 28 geführt wird, so daß die Verstopfung des Saugstutzens 28.2 beseitigt und im Anschluß daran weiter programmgemäß verfahren, also der gewünschte Unterdruck im Zwischenbehälter 2 erreicht werden kann.

An Stelle des Drucksensors 29 kann der Druck im Zwischenbehälter 2 auch indirekt mit dem Füllstandssensor 20 im WC-Becken 1 überwacht werden, wird z.B. dadurch festgestellt, daß das WC-Becken 1 nicht oder nur unvollständig geleert wird, kann das Signal des Füllstandssensors 20 für eine geeignete Reaktion darauf benutzt werden.

Zur Erhöhung der Betriebssicherheit eines erfindungsgemäßen Vakuumtoilettensystems kann aber auch ein zusätzlicher Drucksensor 26, wie dies in der Figur 4 gezeigt ist, am Quetschventil 4 verwendet werden. Dabei kann als Drucksensor 26 auch ein Druckschalter verwendet werden. Mit diesem Drucksensor 26 wird überwacht, ob das Quetschventil 4, das vor dem Zwischenbehälter 2 angeordnet ist, bei höheren Drücken im Zwischenbehälter 2 auch vollständig geschlossen ist, so daß ein Rückströmen in das WC-Beckens 1 verhindert werden kann. Es wird also mit dem Druckschalter 26 erfaßt, daß der am Quetschventil 4 anliegende Druck ausreichend groß ist, um dieses geschlossen zu halten. Dann wird von der Steuereinheit 31 der normale Programmablauf für das Betreiben des erfindungsgemäßen Vakuumtoilettensystems ausgeführt. Wird jedoch vom Druckschalter 26 erfaßt, daß der am Quetschventil 4 anliegende Druck zu klein ist, kann von der Steuereinheit 31 ein Szenario eingeleitet werden, um entweder die Vakuumtoilette zu sperren und ein Alarmsignal zu generieren oder den Druck am

Quetschventil 4 soweit zu erhöhen, daß ein normaler Betrieb gewährleistet ist.

Claims (12)

Schutzansprüche

1. Vakuumtoilettensystem mit einem über Leitungen mit einem WC-Becken verbundenen evakuierbaren Zwischenbehälter und einem Sammelbehälter, bei dem dem Zwischenbehälter Ventile vor- und nach

geschaltet sind und am WC-Becken Spüldüsen angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenbehälter (2) mit einem Druckwasserspeicher (3), der eine pneumatisch betätigte

Membranpumpe ist, kombiniert und der Druckwasserspeicher (3) mit einem Frischwasserspeicher (34) verbunden ist.

2. Vakuumtoilettensystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß am Zwischenbehälter (2) und am Druckwasserspeicher (3) jeweils ein pneumatischer Überdruck- und Unterdruckanschluß vorhanden sind.

3. Vakuumtoilettensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Zwischenbehälter (2) vor- und nachgeschalteten Ventile (4, 5) ausschließlich pneumatisch betätigbare Quetschventile sind.

4. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche bis 3,

dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenbehälter (2), der Druckwasserspeicher (3), die Ventile

(4, 5) und die Verbindungsleitungen im gehäuseartig ausgebildeten WC-Sitz (21) aufgenommen sind.

5. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische Steuereinheit (31) mit einer pneumatischen Steuerung (6) verbunden ist.

6. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung des Unterdruckes im Zwischenbehälter (2) und im Druckwasserspeicher (3) ein mit einem Druckluftsystem verbundener Ejektor (13) vorhanden ist, der mit einem pneumatisch betätigten Ventil (14) mit dem Zwischenbehälter (2) oder dem Druckwasserspeicher (3) verbunden ist.

7. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß das dem Zwischenbehalter (2) vorgeschaltete Ventil (4) mit einem Schnei!entlüftungsventil (18) verbunden ist.

8. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (4) über eine Entlüftungsleitung mit dem Ejektor (13) verbunden ist.

9. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, daß der Druck im Zwischenbehälter (2) mit mindestens einem Drucksensor (25, 27) überwachbar ist.

10. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche bis 9,

dadurch gekennzeichnet, daß am pneumatischen, dem Zwischenbehälter (2) vorgeschalteten Ventil (4) ein Drucksensor (26) zur Überwachung des Steuerdruckes vorhanden ist.

11. Vakuumtoilettensystem nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Drucksensoren (25, 26, 27) mit der Steuereinheit (31) und/oder

der pneumatischen Steuerung (6) verbundene Druckschalter sind.

12. Vakuumtoilettensystem nach einem der Ansprüche bis 11,

dadurch gekennzeichnet, daß am Zwischenbehälter (2) ein Meß- und Reinigunsstutzen (28) vorhanden ist, der über Leitungen mit einem Drucksensor (29), dem Ejektor (13) und einem Druckluftanschluß verbunden ist.