DE29724667U1 - Doppelte elastische flüssigkeitssperrende Einschlusslaschen für einen absorbierenden Wegwerfartikel - Google Patents

Description

Der Eintragung des Gebrauchsmusters zugrundezulegende unterlagen J J »*_#J *·* · · S »*

DIEHL · GLAESER HILTL & PARTNER

GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS

Patentanwälte ■ Augustenstrasse 46 · D - 80333 München

Dr. Hermann O. Th. Diehl ■ Diplom-Physiker Joachim W. Glaeser · Diplom-Ingenieur* Dr. Elmar HiItI · Diplom-Chemiker Dr. Frank Schorr · Diplom-Physiker Dr. Christian Huber ■ Diplom-Chemiker Dr. Klaus Hinkelmann · Diplom-Chemiker In Kooperation mit Diehl & Partner AG CH - 7513 Silvaplana · Schweiz

Patentanwälte ■ European Patent Attorneys München ■ Hamburg*

02. Juli 2002

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters Abzweigung aus EP 97904182.9/0883394

K7704-DE-U FS/CH/SW

Anmelder:

KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC.

4 01 North Lake Street
Neenah, Wisconsin 54956

USA

Doppelte, elastische flüssigkeitssperrende Einschlusslaschen für einen absorbierenden

Wegwerfartikel

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Gebrauchsmusterabzweigung
aus EP 97904182.9
Kimberly-Clark Worldwide, Inc.
K7704-DE-U

DOPPELTE ELASTISCHE FLUSSIGKEITSSPERRENDE EINSCHLUSSLASCHEN FÜR EINEN ABSORBIERENDEN WEGWERFARTIKEL

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft absorbierende Wegwerfartikel und insbesondere absorbierende Wegwerfartikel, die doppelte elastische flüssigkeitssperrende Einschlußlaschen für eine Verbesserung des Einschließens von Ausscheidungsstoffen aufweisen.

Absorbierende Wegwerfprodukte wurden für verschiedene Zwecke konstruiert und eingesetzt. Beispielsweise wurden einige für eine Verwendung als Windeln für Babys, einige als Lernhöschen für jüngere Kinder im allgemeinen im Alter zwischen 18 Monaten und 36 Monaten und einige als Inkontinenzprodukte für Erwachsene konstruiert. Eine der wichtigsten Funktionen eines absorbierenden Wegwerfproduktes ist das Einschließen von Flüssigkeit und anderen Ausscheidungsstoffen. Ein Versagen dabei führt zu einem Austreten und zum Befeuchten der Kleidung, was beides für die Träger und die Pfleger sehr unerwünscht ist.

Die meisten dieser absorbierenden Wegwerfprodukte sind mehrlagige Konstruktionen mit einer
flüssigkeitsundurchlässigen Außenlage, einer flüssigkeitsdurchlässigen Innenlage und einer absorbierenden dazwischen. Es können weitere Teile vorhanden sein, wie

beispielsweise Einschlußlaschen, zusätzliche Lagen des absorbierenden Materials, elastische Materialien oder dergleichen. Bei vielen dieser Produkte stimmen die Seiten oder Kanten einiger der Lagen überein, und das kann ein Problem beim genauen Ausrichten oder Anordnen weiterer Teile relativ zu den übereinstimmenden Lagen hervorrufen. Das ist auf das Pendeln der Lagen zurückzuführen, während sie den Herstellungsvorgang durchlaufen, und wird im allgemeinen als „Bahnpendeln" bezeichnet. Weitere Probleme mit Bezugnahme auf diese fehlende Toleranz für ein Bahnpendeln schließen eine ungenaue Aufbringung des Klebemittels auf die oder zwischen die Lagen oder Teile, die Notwendigkeit der Aufbringung übermäßiger Mengen an Klebemittel oder dergleichen ein.

Schließlich kann eines dieser Probleme oder eine Kombination ein unerwünschtes Zerreißen oder Trennen der Lagen oder Teile in den Produkten, erhöhte Kosten bei der Herstellung oder den Materialien, ein unerwünschtes Freilegen der Lagen oder Teile, ein schlechteres Einschließen von Ausscheidungsstoffen oder dergleichen hervorrufen. Angesichts dessen ist es offensichtlich, daß eine Notwendigkeit zur Verbesserung des Einschließens von Ausscheidungsstoffen besteht.

Zusammenfassung der Erfindung

Als Erwiderung auf die diskutierten Schwierigkeiten und Probleme, denen man beim bisherigen Stand der Technik begegnete, wurde ein absorbierender Wegwerfartikel mit verbesserten Eigenschaften des Einschließens von Ausscheidungsstoffen ausfindig gemacht.

In einer Form der vorliegenden Erfindung wird ein absorbierender Wegwerfartikel bereitgestellt, der eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht und eine absorbierende Struktur auf der Rückschicht enthält. Eine Flüssigkeitssperrzone wird durch die Rückschicht auf jeder Seite der absorbierenden Struktur begrenzt, und beide Flüssigkeitssperrzonen erstrecken sich zwischen einer

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Vorderkante und einer Rückkante der Rückschicht. Eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche mit einer Innenkante und einer Außenkante befindet sich über jeder Flüssigkeitssperrzone und weist ein Laschenelastikeleraent und ein Beinelastikelement auf, die damit elastisch assoziiert sind. Eine Flüssigkeitssperre befindet sich in jeder der Flüssigkeitssperrzonen zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlasche und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht und erstreckt sich zwischen der Vorderkante und der Rückkante der Rückschicht.

In einer anderen Form der vorliegenden Erfindung wird ein absorbierender Wegwerfartikel bereitgestellt, der eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht, eine absorbierende Struktur und eine Flüssigkeitssperrzone enthält, die durch die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht auf jeder Seite der absorbierenden Struktur begrenzt wird. Beide Flüssigkeitssperrzonen erstrecken sich zwischen einer Vorderkante und einer Rückkante der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht, und eine Einschlußlasche mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage und einer Außenlage befindet sich über jeder Flüssigkeitssperrzone. Ein Laschenelastikelement und ein Beinelastikelement sind zwischen der Innenlage und der Außenlage einer jeden Einschlußlasche angeordnet, und ein Beinelastikelement ist zwischen der Innenlage und der Außenlage einer jeden Einschlußlasche angeordnet. Eine Flüssigkeitssperre befindet sich in jeder Flüssigkeitssperrzone zwischen der

flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht und erstreckt sich zwischen der Vorderkante und der Rückkante der Rückschicht.

In einer noch weiteren Form der vorliegenden Erfindung wird ein absorbierender Wegwerfartikel bereitgestellt, der einen Hosenkörper einschließt, der eine Taillenöffnungsperipherie, ein Paar Beinöffnungsperipherien und einen Innenraum aufweist. Der Hosenkörper schließt außerdem eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht mit einer Vorderkante und einer Rückkante ein, die im wesentlichen an die Taillenöffnungsperipherie angrenzen. Eine absorbierende

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Struktur befindet sich im Innenraum, und eine Flüssigkeitssperrzone wird durch die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht auf beiden Seiten der absorbierenden Struktur begrenzt, wobei sich jede Flüssigkeitssperrzone zwischen der Vorderkante und der Rückkante der Rückschicht erstreckt. Eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche befindet sich über jeder Flüssigkeitssperrzone und enthält ein Laschenelastikelement und ein Beinelastikelement, die damit elastisch assoziiert sind. Eine Flüssigkeitssperre befindet sich in jeder Flüssigkeitssperrzone zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlasche und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht und erstreckt sich zwischen der Vorderkante und der Rückkante der Rückschicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangehend erwähnten und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung und die Art und Weise, wie diese erhalten werden, werden deutlicher, und die Erfindung selbst wird besser verstanden werden, wenn man sich auf die folgende Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen bezieht, die zeigen:

Fig. 1 eine vordere perspektivische Darstellung einer Art des absorbierenden Wegwerfartikels, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung einschließt;

Fig. 2 eine Draufsicht des Artikels in Fig. 1, teilweise zerlegt;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Fig. 2 längs der Linie 3-3 und in der Richtung der Pfeile betrachtet;

Fig. 4 eine Teilansicht einer Abwandlung der Darstellung in Fig. 3; und

Fig. 5 eine Teilansicht einer weiteren Abwandlung der Darstellung in Fig. 3.

Detaillierte Beschreibung

Die Prinzipien der vorliegenden Erfindung können in jedem geeigneten absorbierenden Wegwerfartikel eingeschlossen sein. Beispiele für derartige geeignete Artikel schließen Windeln für Babys, Lernhöschen für Kinder und Inkontinenzprodukte für Erwachsene ein. Für eine leichte Erklärung wird die Beschreibung hierin nachfolgend in Form eines Lernhöschens für Kinder vorgenommen.

Mit Bezugnahme auf Fig. 1 wird ein absorbierender Wegwerfartikel gezeigt, wie beispielsweise ein Lernhöschen 10, das einen Hosenkörper 12 umfaßt, der eine Vorderbahn 14, eine Hinterbahn 16 und eine Schrittbahn 18 enthält, die die Vorderbahn 14 mit der Hinterbahn 16 verbindet. Ein Paar zerreißbare, nicht wiederbefestigbare Seitennähte 20 verbinden ausgewählte Bereiche der Vorderbahn 14 und der Hinterbahn 16, um einen Innenraum 22, eine Taillenöffnungsperipherie 24 und ein Paar Beinöffnungsperipherien 26 zu begrenzen. Der Begriff „wegwerfbar" bedeutet, daß der beschriebene Artikel verwendet werden soll, bis er verunreinigt ist, entweder durch Urinieren, Darmentleerung oder anderweitig, und daß er danach eher weggeworfen als gewaschen und wieder verwendet wird. Der Begriff „Hosenkörper" betrifft einen Artikel, der eine Taillenöffnung und ein Paar Beinöffnungen gleich den Shorts, der Badebekleidung oder dergleichen aufweist.

Hauptsächlich mit Bezugnahme auf Fig. 2 bis 3 weist das Lernhöschen 10 im Hauptteil auf: eine flüssigkeitsdurchlässige Vorderschicht 28; eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 30; eine absorbierende Struktur 32 zwischen der Vorderschicht 28 und der Rückschicht 30; ein Paar flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlaschen 34; und elastische Seitenbahnen 36. Die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 weist wünschenswerterweise eine Breite auf, die größer ist als die

der flüssigkeitsdurchlässigen Vorderschicht 28, wobei die Breitenabmessung längs einer Linie senkrecht zur Mittellinie 3 8 gemessen wird (Fig. 2). Weil die Vorderschicht 28 schmaler ist als die Rückschicht 30, wird ein Bereich oder eine Zone der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 3 0 auf jeder Seite der absorbierenden Struktur 32 über deren gesamte Länge freigelegt, wobei die Längenabmessung in einer Richtung parallel zur Mittellinie 3 8 gemessen wird. Im allgemeinen weist jede freigelegte Zone, auf die man sich hierin nachfolgend als eine Flüssigkeitssperrzone bezieht, eine Breite von etwa 2 Millimetern oder mehr, eine gewünschte Breite von etwa 4 Millimetern oder mehr und eine wünschenswertere Breite von etwa 6 Millimetern oder mehr auf.

Mit Bezugnahme auf Fig. 3 wird die Rückschicht 3 0 breiter gezeigt als die Vorderschicht 28, wobei wahrnehmbar mit jenen gegenwärtigen absorbierenden Wegwerfprodukten ein Vergleich erfolgt, bei denen ihre verschiedenen Lagen im allgemeinen übereinstimmen. Bei diesen gegenwärtigen Produkten ist eine sehr geringe Toleranz für ein Bahnpendeln, wenn überhaupt, zu verzeichnen, das die unkontrollierte unregelmäßige Bewegung einer Lage oder einer Bahn ist, während sie sich kontinuierlich mit hohen Geschwindigkeiten durch einen Herstellungsvorgang bewegt. Obgleich verschiedene Vorrichtungen, wie beispielsweise Tänzerwalzen, Zuführregelvorrichtungen und dergleichen, eingesetzt wurden, um das Bahnpendeln zu minimieren, ist noch ein meßbarer Grad eines unerwünschten Pendeins bei jenen Vorgängen zu verzeichnen. Weil die Lagen längs ihrer Seiten oder Ränder übereinstimmend oder zumindestens sehr dicht zusammen sind, führt diese geringe Toleranz für ein Bahnpendeln bei den gegenwärtigen absorbierenden Wegwerfprodukten zu Klebemittellinien, die außerhalb ihrer gewünschten Positionen aufgebracht werden, so daß sie falsche Teile miteinander verkleben können oder die richtigen Teile nicht miteinander verkleben können.

Wie in Fig. 3 gezeigt wird, ist einer der Vorteile der vorliegenden Erfindung die freigelegten Flüssigkeitssperrzonen zwischen der Vorderschicht 28 und der

Rückschicht 30, die größere Toleranzen für das Ausgleichen des Bahnpendeins bereitstellen, wodurch die Verarbeitbarkeit beim Herstellungsvorgang verbessert wird. Diese Toleranz für ein Bahnpendeln kann außerdem durch Eliminieren der Vorderschicht 28 in jenen absorbierenden Wegwerfartikeln erhöht werden, die nicht zwangsläufig eine Vorderschicht erfordern. Infolge der größeren Toleranz für ein Bahnpendeln haben die Teile jetzt eine breitere Befestigungs- oder Positionierungsfläche. Da beispielsweise die Rückschicht 3 0 relativ breiter ist, können die elastischen Seitenbahnen 36 jetzt in der Breitenrichtung weiter voneinander weg beabstandet sein. Das gestattet, daß die elastischen Seitenbahnen 36 in der Breite schmaler ausgeführt werden, da sie jetzt auf beiden Seiten der absorbierenden Struktur 32 weiter voneinander weg beabstandet sind. Das führt zu einer bedeutenden Verringerung der Kosten, da die Materialien, aus denen die elastischen Seitenbahnen 36 hergestellt werden, verglichen mit den anderen Materialien in den Lernhöschen 10 kostspielig sind.

Die größere Toleranz für ein Bahnpendeln liefert ebenfalls breitere Flächen für die Anwendung von Verbundlinien für das Verbinden von verschiedenen Teilen miteinander. Das minimiert in starkem Maß oder eliminiert eine Verbundlinie, die nicht die richtigen Teile miteinander verbindet, oder die unerwünschterweise falsche Teile miteinander verbindet.

Ein noch weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, daß eine breitere absorbierende Struktur 32 bei einer breiteren Ruckschicht 3 0 angeordnet werden kann, wodurch eine verstärkte Saugfähigkeit bewirkt wird. Diese Vorteile werden zusammen mit anderen hierin nachfolgend detaillierter beschrieben.

Die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 weist auf: eine Vorderkante 40 (Fig. 2), die im wesentlichen an die Taillenöffnungsperipherie 24 angrenzt (Fig. 1); eine Rückkante 42, die im wesentlichen an die Taillenöffnungsperipherie 24 angrenzt; und ein Paar Seitenkanten 44. Der Begriff „flüssigkeitsundurchlässig",

wenn er beim Beschreiben einer Lage oder eines mehrlagigen Laminates verwendet wird, bedeutet, daß eine Flüssigkeit, wie beispielsweise Urin, nicht durch die Lage oder das Laminat unter normalen Einsatzbedingungen in einer Richtung hindurchgehen wird, die im allgemeinen senkrecht zur Ebene der Lage oder des Laminates an der Stelle des Flüssigkeitskontaktes verläuft. Flüssigkeit, oder Urin, kann parallel zur Ebene der flüssigkeitsundurchlässigen Lage oder des Laminates verteilt oder transportiert werden, aber das wird nicht als innerhalb der Bedeutung „flüssigkeitsundurchlässig" betrachtet, wenn es hierin verwendet wird. Die Rückschicht 3 0 kann eine einzelne Lage des flüssigkeitsundurchlässigen Materials sein, oder sie kann eine mehrlagige LaminatStruktur sein, bei der mindestens eine der Lagen flüssigkeitsundurchlässig ist. Wie in Fig. 3 gezeigt wird, enthält die
flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 eine flüssigkeitsdurchlässige Außenlage 46 und eine flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 48, die in geeigneterweise durch ein Klebemittel 50 für Laminat miteinander verbunden sind. Das Klebemittel 50 für Laminat kann kontinuierlich oder diskontinuierlich als Perlen, ein Spray, parallele Wirbel oder dergleichen aufgebracht werden. Geeignete Klebemittel können von der Findley Adhesives, Inc., of Wauwatosa, Wisconsin, oder von der National Starch and Chemical Company, Bridgewater, New Jersey, erhalten werden. Die flüssigkeitsdurchlässige Außenlage 46 kann irgendein geeignetes Material sein, das eine im allgemeinen stoffartige Textur liefert. Ein Beispiel für ein derartiges Material ist Vliesstoff aus spinngebundenem Polypropylen von 20 g/m² (Gramm pro Quadratmeter). Die Außenlage 46 kann ebenfalls aus jenen Materialien hergestellt werden, aus denen die flüssigkeitsdurchlässige Vorderschicht 28 hergestellt wird. Außerdem ist es nicht eine Notwendigkeit, daß die Außenlage 46 flüssigkeitsdurchlässig ist, aber es wird gewünscht, daß sie dem Träger eine relativ stoffartige Textur liefert.

Die Innenlage 48 der Rückschicht 3 0 kann sowohl flüssigkeits- als auch dampfundurchlässig sein, oder sie kann flüssigkeitsundurchlässig und dampfdurchlässig sein.

Die Innenlage 48 wird wünschenswerterweise aus einer dünnen Kunststoffolie hergestellt werden, obgleich andere elastische flüssigkeitsundurchlässige Materialien ebenfalls eingesetzt werden können. Die Innenlage 48 oder die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 30, wenn es eine einzelne Lage ist, verhindert, daß Ausscheidungsstoff die Artikel, wie beispielsweise Bettlaken und Kleidung, ebenso wie den Träger und den Pfleger befeuchtet. Eine geeignete flüssigkeitsundurchlässige Folie für eine Verwendung als flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 48 oder eine einlagige flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 ist eine 1,0 mil Polyethylenfolie, die kommerziell von der Edison Plastics Company of South Plainfield, New Jersey, erhältlich ist. Wenn die Rückschicht 3 0 eine einzelne Materiallage ist, kann sie geprägt und/oder mattiert werden, um ein stoffartigeres Aussehen zu bewirken. Wie es früher erwähnt wurde, kann das flüssigkeitsundurchlässige Material das Entweichen von Dämpfen aus dem Inneren des absorbierenden Wegwerfartikels gestatten, während es dennoch verhindert, daß Flüssigkeiten durch die Rückschicht 3 0 hindurchgehen. Ein geeignetes „atmungsfähiges" Material besteht aus einer mikroporösen Polymerfolie oder einem Vliesstoff, die beschichtet oder anderweitig behandelt wurde, um ein gewünschtes Niveau an Flüssigkeitsundurchlässigkeit zu verleihen. Eine geeignete mikroporöse Folie ist ein PMP-I Folienmaterial, das kommerziell von der Mitsui Toatsu Chemicals, Inc., Tokyo, Japan, erhältlich ist, oder eine XKO-8044 Polyolefinfolie, die kommerziell von der 3M Company, Minneapolis, Minnesota, erhältlich ist.

Wenn die Rückschicht 3 0 ein mehrlagiges Laminat ist, wie in Fig. 3 gezeigt wird, enthält eine flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 48 ein Paar Seitenkanten 52, und die Außenlage enthält ein Paar Seitenkanten 54. Wie in Fig. 3 gezeigt wird, liegen die Seitenkanten 52 nach innen von den Seitenkanten 54, worin „nach innen" oder „nach außen" mit Bezugnahme auf die Mittellinie 3 8 zu sehen ist. In diesem Fall entsprechen die Seitenkanten 52 der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage 48 den Seitenkanten (Fig. 2) einer einlagigen flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 30. Beide Seitenkanten 52 und Seitenkanten 54

können angrenzend sein, aber das ist nicht eine Forderung der vorliegenden Erfindung.

Mit Bezugnahme auf Fig. 1 und 3 wird eine absorbierende Struktur 32 auf der Rückschicht 3 0 innerhalb des Innenraumes 22 des Lernhöschens 10 angeordnet. Die absorbierende Struktur 32 kann ein absorbierendes Kissen 56 und eine Flüssigkeitsschwallage 58 enthalten, die miteinander in geeigneter Weise verbunden sind, wie beispielsweise durch ein Klebemittel 60 für die Vorderschicht. Das Klebemittel 60 für die Vorderschicht kann irgendein geeignetes Klebemittel sein, das in irgendeiner im Fachgebiet gut bekannten Weise aufgebracht wird. Beispiele für geeignete Klebemittel sind die gleichen wie jene mit Bezugnahme auf das Klebemittel 50 für Laminat. Das absorbierende Kissen 56 kann irgendeine Struktur sein, die im allgemeinen zusammendrückbar, anpassungsfähig, für die Haut von Kindern nicht reizend und in der Lage ist, Flüssigkeiten und bestimmte Ausscheidungsstoffe des Körpers zu absorbieren und zurückzuhalten. Das absorbierende Kissen 56 kann in einer breiten Vielzahl von Abmessungen und Formen und aus einer breiten Vielzahl von flussigkeitsabsorbierenden Materialien hergestellt werden, die im Fachgebiet im allgemeinen eingesetzt werden. Beispielsweise kann das absorbierende Kissen 56 Zellstoffflocken, ein superabsorbierendes Material oder eine Kombination beider umfassen. Wenn sie in Kombination sind, können die Zellstoffflocken und das superabsorbierende Material miteinander gemischt werden, oder sie können einzelne Lagen der Flocken und einzelne Lagen des superabsorbierenden Materials umfassen. Verschiedene Arten von benetzbarem, hydrophilem Fasermaterial schließen ein: natürlich vorkommende organische Fasern, die aus an sich benetzbaren Materialien zusammengesetzt sind, wie beispielsweise Cellulosefasern; synthetische Fasern, die aus Cellulose oder Cellulosederivaten zusammengesetzt sind, wie beispielsweise Rayonfasern; anorganische Fasern, die aus einem inhärent benetzbaren Material zusammengesetzt sind, wie beispielsweise Glasfasern; und synthetische Fasern, die aus einem nichtbenetzbaren thermoplastischen Polymer zusammengesetzt sind, wie beispielsweise Polypropylenfasern,

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die mittels geeigneter Mittel hydrophil gemacht wurden, wie beispielsweise eine Behandlung mit Siliciumoxid, eine Behandlung mit einem Material, das einen geeigneten hydrophilen Anteil aufweist, oder dergleichen.

Geeignete superabsorbierende Materialien können organisch oder anorganisch sein. Geeignete anorganische superabsorbierende Materialien schließen als Beispiel absorbierende Tone und Silikagele ein. Weitere geeignete superabsorbierende Materialien sind von verschiedenen kommerziellen Verkäufern erhältlich, wie beispielsweise der Dow Chemical Company, Hoechst-Celanese Corporation und Allied Colloids, Inc.. Typischerweise kann ein superabsorbierendes Material mindestens etwa das 15-fache seines Gewichtes an Wasser absorbieren und ist wünschenswerterweise in der Lage, mehr als etwa das 25-fache seines Gewichtes an Wasser zu absorbieren.

Bei einer Ausführung zeigt das absorbierende Kissen 56 im allgemeinen eine rechteckige Form und umfaßt eine Mischung von Holzzellstoffflocken und superabsorbierendem Material. Eine bevorzugte Art der Flocke wird mit der Markenbezeichnung CR1654 gekennzeichnet, die von der Kimberly-Clark Corporation, Neenah, Wisconsin, erhältlich ist, und sie ist ein gebleichter, stark absorbierender Sulfatholzzellstoff, der hauptsächlich Weichholzfasern enthält. Die Flocke und das superabsorbierende Material im absorbierenden Kissen 56 sind in einem Verhältnis von etwa Gramm bis etwa 20 Gramm Flocke zu etwa 7 Gramm bis etwa 14 Gramm superabsorbierendem Material vorhanden. Das absorbierende Kissen 56 weist eine Dichte innerhalb des Bereiches von etwa 0,10 Gramm pro Kubikzentimeter bis zu etwa 0,35 Gramm pro Kubikzentimeter auf. Das absorbierende Kissen 56 kann durch eine geeignete Tissue-Umhüllung umhüllt oder nicht umhüllt oder eingeschlossen sein, die die Integrität und/oder Form des absorbierenden Kissens 56 aufrechterhält.

Die Flüssigkeitsschwallage 58 wird hauptsächlich ausgeführt und konstruiert, um Flüssigkeit längs der zum absorbierenden

Kissen 56 hin gemeinsam liegenden Fläche aufzunehmen, zeitweilig zu speichern und zu transportieren, wodurch die Absorptionsfähigkeit der absorbierenden Struktur 32 maximiert wird. Eine geeignete Ausführung und Konstruktion einer Flüssigkeitsschwallage 58 ist ein Material mit einem Flächengewicht von etwa 50 Gramm pro Quadratmeter, und sie umfaßt eine mittels Durchluft gebundene, kardierte Bahn einer homogenen Mischung von 60 Prozent Bikomponentenfasern von 3 Denier, die einen Polyesterkern/Polyethylenmantel umfaßt, kommerziell erhältlich von der BASF Corporation, und 40 Prozent Polyesterfasern von 6 Denier, kommerziell erhältlich von der Hoechst Celanese.

Die absorbierende Struktur 32 ist in geeigneter Weise mit der Rückschicht 3 0 durch ein Konstruktionsklebemittel 64 verbunden. Das Konstruktionsklebemittel 64 kann, wie beim Klebemittel 50 für Laminat, ein geeignetes Klebemittel sein, das in einer im Fachgebiet gut bekannten Weise aufgebracht wird.

Mit Bezugnahme auf Fig. 2 und 3 wird eine flüssigkeitsdurchlässige Vorderschicht 28 gezeigt, die eine Rückschicht 3 0 und eine absorbierende Struktur 32 überlappt. Die flüssigkeitsdurchlässige Vorderschicht 28 enthält ein Paar Seitenkanten 66 (Fig. 2), die nach innen von den, d.h., näher an der Mittellinie 3 8 als die Seitenkanten 44 der Rückschicht 3 0 sind. Die Vorderschicht 28 ist wünschenswerterweise nachgiebig, zeigt einen weichen Griff und ist für die Haut von Kindern nicht reizend, und sie gestattet, daß die Flüssigkeiten leicht durch ihre Dicke hindurchdringen können. Die Vorderschicht 28 kann aus einer breiten Palette von Materialien hergestellt werden, wie beispielsweise porösen Schaumstoffen, retikulierten Schaumstoffen, Lochkunststoffolien, natürliche Fasern, synthetische Fasern, oder aus einer Kombination von natürlichen und synthetischen Fasern. Wenn die Vorderschicht 28 im wesentlichen hydrophobes Material umfaßt, kann das hydrophobe Material mit einem oberflächenaktiven Stoff behandelt oder anderweitig verarbeitet werden, um ein gewünschtes Niveau an Benetzbarkeit und Wasseraufnahmefähigkeit zu verleihen. Ein derartiger

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oberflächenaktiver Stoff ist ein 0,28 Prozent Triton X-102 oberflächenaktiver Stoff. Eine geeignete flüssigkeitsdurchlässige Vorderschicht 28 ist ein Bikomponentenvliesstoff mit einem Flächengewicht von etwa g/m². Die Vliesstoffbikomponente kann ein spinngebundenes Bikomponentenvlies oder ein gebundenes kardiertes Bikomponentenvlies sein. Geeignete Bikomponentenstapelfasern schließen eine Polyethylen/Polypropylen-Bikomponentenfaser ein, die von CHISSO Corporation, Osaka, Japan, erhältlich ist. Bei dieser speziellen Bikomponentenfaser bildet das Polypropylen den Kern und das Polyethylen den Mantel der Faser. Weitere Faserausrichtungen sind möglich, wie beispielsweise mehrlappig, nebeneinander, Ende an Ende oder dergleichen. Die Vorderschicht 28 ist in geeigneter Weise mit dem absorbierenden Kissen 56 mittels des Klebemittels für die Vorderschicht verbunden, und sie ist in geeigneter Weise mit einer Flüssigkeitsschwallage 58 mittels des Klebemittels 68 für die Flüssigkeitsschwallage verbunden. Diese Klebemittel können die gleiche Art von Klebemittel sein, wie sie für das Klebemittel 50 für Laminat verwendet wird.

Wie in Fig. 1 gezeigt wird, weist das Lernhöschen 10 eine elastische Seitenbahn 36 auf, die auf jeder Seite davon angeordnet ist. Jede elastische Seitenbahn 3 6 schließt eine Naht 20 ein, die mittels Ultraschall die zwei Bereiche verbindet, die jede elastische Seitenbahn 36 bilden. Mit Bezugnahme auf Fig. 3 wird jede elastische Seitenbahn 36 in geeigneter Weise mit der Rückschicht 3 0 durch Konstruktionsklebemittel 64 verbunden, und sie wird in geeigneter Weise mit einer entsprechenden Einschlußlasche mittels eines Klebemittels 70 für die Laschenbahn verbunden. Wie in Fig. 3 gezeigt wird, umfaßt jedes Klebemittel 70 für die Laschenbahn drei Perlen oder Linien eines geeigneten Klebemittels für das Verbinden einer jeden elastischen Seitenbahn 36 mit ihrer entsprechenden Einschlußlasche Die Verwendung des Begriffes „entsprechende" beschreibt eine spezifische Positionsbeziehung zwischen zwei Elementen; beispielsweise wird in Fig. 3 die elastische Seitenbahn auf der linken Seite in Fig. 3 mit einer „entsprechenden" Einschlußlasche 34 auf der gleichen Seite in Fig. 3

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verbunden. Eine gleiche Verwendung des Begriffes „entsprechende" mit Bezugnahme auf andere Teile, wie beispielsweise Klebemittel, elastische Elemente oder dergleichen, hat die gleiche Bedeutung.

Geeignete Materialien, aus denen elastische Seitenbahnen hergestellt werden können, ebenso wie ein beschriebener Vorgang des Einschließens von elastischen Seitenbahnen 3 6 in ein Lernhöschen 10 werden im (i) U.S.Patent Nr. 4940464, ausgegeben am 10. Juli 1990; (ii) U.S.Patent Nr. 5224405, ausgegeben am 6. Juli 1993; (iii) U.S.Patent Nr. 5104116, ausgegeben am 14. April 1992; und (iv) U.S.Patent Nr. 5046272, ausgegeben am 10. September 1991, beschrieben; auf alle diese vorangehend erwähnten U.S.Patente nimmt man hierin Bezug.

Mit Bezugnahme auf Fig. 3 wird eine erste Flüssigkeitssperrzone 72 auf einer (der linken) Seite der Mittellinie 3 8 (Fig. 2) und eine zweite Flüssigkeitssperrzone 74 auf der anderen (der rechten) Seite der Mittellinie 38 gebildet. Genauer gesagt, die erste Flüssigkeitssperrzone 72 befindet sich auf einer Seite der absorbierenden Struktur 32, und eine zweite Flüssigkeitssperrzone 74 befindet sich auf der anderen Seite der absorbierenden Struktur 32, worin jede Flüssigkeitssperrzone 72, 74 entsprechend durch die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 begrenzt wird. Genauer gesagt, jede Flüssigkeitssperrzone 72, 74 wird in der Breitenabmessung durch eine entsprechende Seitenkante der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage 48 und einer entsprechenden Seitenkante 66 der Vorderschicht in der Schrittbahn 18 (Fig. 2) und durch eine Seitenkante 66 und eine Seitenkante 37 einer elastischen Seitenbahn 36 in der Vorderbahn und der Hinterbahn 14, 16 (Fig. 2) begrenzt. Jede Flüssigkeitssperrzone 72, 74 ist daher eine begrenzte freigelegte Fläche der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 3 0 und erstreckt sich zwischen der Vorderkante 40 der Rückschicht und der Rückkante 42 der Rückschicht (Fig. 2).

Die Breite der Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 ist bei der vorliegenden Erfindung darin wichtig, daß jede Flüssigkeitssperrzone 72, 74 eine ausreichende Breite für die spezielle Konstruktion des absorbierenden Artikels aufweisen sollte, um die früher diskutierte gewünschte Toleranz für ein Bahnpendeln bereitzustellen. Jede Flüssigkeitssperrzone 72, 74 weist eine Breite von etwa Millimetern oder mehr, eine gewünschte Breite von etwa Millimetern oder mehr und eine wünschenswertere Breite von etwa 6 Millimetern oder mehr auf. Es kann ebenfalls gewünscht werden, daß eine entsprechende Breite einer jeden Flüssigkeitssperrzone 72, 74 zwischen der Vorderkante 40 und der Rückkante 42 relativ konstant ist. Es liegt jedoch innerhalb des Bereiches der vorliegenden Erfindung, daß die Breite der Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 innerhalb der vorangehend beschriebenen Bereiche variieren darf. Schließlich, und mit spezieller Bezugnahme auf Fig. 3, wird gewünscht, daß ein Anteil des Konstruktionsklebemittels entlang der Länge in jeder Flüssigkeitssperrzone 72, angeordnet oder darauf aufgebracht wird.

Es soll betont werden, daß keine spezifischen Strukturen vorhanden sind, die die Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 begrenzen müssen. Beispielsweise besteht nicht eine Forderung, daß die Vorderschicht 28 mit der Rückschicht 3 die Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 begrenzen sollte. Es kann sein, daß eine spezielle Konstruktion und Ausführung eines absorbierenden Wegwerfartikels nicht eine Vorderschicht erfordert und daher gestatten wird, daß die Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 genau durch die seitliche Verlängerung einer Rückschicht 3 0 über die Seitenkanten einer absorbierenden Struktur 32 hinaus begrenzt oder gebildet werden. Die vorliegende Erfindung schließt jede Kombination von verschiedenen Positionsbeziehungen der strukturellen Elemente ein, die die Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 begrenzen oder bilden.

Fährt man hauptsächlich mit Fig. 3 fort, so befindet sich eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 über einer ersten Flüssigkeitssperrzone 72 und eine weitere flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 über der

zweiten Flüssigkeitssperrzone 74. Außerdem erstreckt sich jede flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 wünschenswerterweise über die gesamte Länge und Breite ihrer entsprechenden Flüssigkeitssperrzone 72, 74. Da die flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlaschen 34 im wesentlichen die gleichen sind, wird eine Beschreibung der linken Einschlußlasche 34 in Fig. 3 vorgenommen. Die flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34, wie sie eben beschrieben wird, weist eine Breite auf, die wünschenswerterweise die der Flüssigkeitssperrzone 72 übersteigt, d.h., sie weist eine Kante 78, die sich wünschenswerterweise nach innen von der, mit Bezugnahme auf die Mittellinie 3 8 (Fig. 2), Seitenkante 66 der Vorderschicht erstreckt, und eine Kante 82 auf, die sich wünschenswerterweise nach außen von der Seitenkante 52 erstreckt. Gleichermaßen erstreckt sich die flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 wünschenswerterweise über die gesamte Länge der Flüssigkeitssperrzone 72 zwischen der Vorderkante 40 und der Rückkante 42 der Rückschicht 30.

Die flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 enthält einen Innenbereich 76 mit einer Innenkante 78 und einen Außenbereich 80 mit einer Außenkante 82. Ausgewählte Flächen der Innenbereiche 76 der Einschlußlaschen 34 sind an der Vorderschicht 2 8 befestigt, angrenzend an die Vorderkante 4 0 und die Rückkante 42 der Rückschicht 30. Jede flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 enthält außerdem eine flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 84 und eine Außenlage 86, die flüssigkeitsundurchlässig sein können oder nicht. Im allgemeinen wird die Außenlage 86 ein flüssigkeitsdurchlässiges Material sein. Die flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 84 kann dampfdurchlässig oder dampfundurchlässig sein, und sie kann aus den gleichen Materialien hergestellt werden wie die Innenlage 48 der Rückschicht 30. Gleichermaßen kann die Außenlage 86 aus den gleichen Materialien hergestellt werden wie die Außenlage 46 der Rückschicht 30. Wenn es jedoch gewünscht wird, kann jede Einschlußlasche 34 eine einzelne Lage eines geeigneten flüssigkeitsundurchlässigen Materials sein. Im allgemeinen wird die Auswahl der Materialien durch

das Herstellungsverfahren und/oder die Konstruktion des absorbierenden Artikels bestimmt. Eine detailliertere Beschreibung der verschiedenen Konstruktionen und Befestigungen der Einschlußlaschen ist im U.S.Patent Nr. 5415644, ausgegeben am 16. Mai 1995, enthalten, auf dessen Inhalt man sich hierin bezieht.

Ein Laschenelastikelement 88 ist elastisch mit jeder Einschlußlasche 34 assoziiert. Bei einer spezifischen Ausführung befindet sich das Laschenelastikelement 88 zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage 84 und der Außenlage 86 im Innenbereich 76 einer entsprechenden Einschlußlasche 34. Der Begriff „elastisch assoziiert" bezieht sich auf die Verbindung eines Elastikelementes mit einem Nichtelastikelement, so daß die zwei verbundenen Elemente eine Elastizität zeigen. Die Begriffe „elastisch" und „Elastizität" haben die konventionelle Bedeutung im Fachgebiet, die sich auf ein Material oder ein elastisches Verbundmaterial bezieht, das dazu neigt, seine ursprüngliche entspannte Abmessung und Form nach Beseitigen der Kraft zurückzugewinnen, die die Verformung hervorruft. Die Elastizität wird in Prozent ausgedrückt. Der Begriff „Element" kann, wenn er im Singular verwendet wird, die doppelte Bedeutung eines einzelnen Elementes oder einer Vielzahl von Elementen haben.

Jedes Laschenelastikelement 88 in einer entsprechenden Einschlußlasche 34 kann in einer geeigneten, im Fachgebiet gut bekannten Weise verbunden oder befestigt werden.

Beispielsweise kann ein Laschenelastikelement 88 gedehnt und danach an entweder einer oder beiden von Innenlage 84 und Außenlage 86 angeklebt werden. Das verwendete Klebemittel für das Verbinden oder Ankleben des Laschenelastikelementes 88 in der Einschlußlasche 34 kann kontinuierlich oder diskontinuierlich aufgebracht werden. Ein geeignetes Verfahren für das Aufbringen des Klebemittels ist die Schiitzbeschichtung. Ein weiteres geeignetes Verfahren ist das im U.S.Patent Nr. 4711683, am 8. Dezember 1987 ausgegeben, beschriebene Verfahren, auf dessen Inhalt man sich hierin bezieht.

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Bezieht man sich weiterhin auf Fig. 3, ist ein Beinelastikelement 90 elastisch mit dem Außenbereich 80 einer jeden flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlasche 34 assoziiert. Wünschenswerterweise ist jedes Beinelastikelement 90 zwischen der Innenlage 84 und der Außenlage 86 einer entsprechenden Einschlußlasche 34 angeordnet. Jedes Beinelastikelement 90 kann in der gleichen Weise angeklebt oder verbunden werden wie das, das an früherer Stelle für ein entsprechendes Laschenelastikelement 88 beschrieben wird.

Fährt man mit der Beschreibung eines Laschenelastikelementes 88 fort, ist jedes wünschenswerterweise zwischen einer Innenlage 84 und einer Außenlage 86 im Innenbereich 76 und angrenzend an eine entsprechende Innenkante 78 angeordnet. Wie in Fig. 3 gezeigt wird, ist ein gefalteter Bereich 92 der Außenlage 86 vorhanden, der über ein Laschenelastikelement 88 gefaltet oder gewickelt und danach unterhalb der Innenlage 84, wie in Fig. 3 zu sehen ist, angeordnet wird, so daß die Innenlage 84 schichtartig zwischen dem gefalteten Bereich 92 und der Außenlage 86 angeordnet wird. Der gefaltete Bereich 92 wird dann in geeigneter Weise an die Innenlage 84 mittels einer Klebemittelverbundlinie 94 geklebt, die ein geeignetes Klebemittel sein kann, das in einer im Fachgebiet bekannten Weise aufgebracht wird.

Wichtig für die vorliegende Erfindung ist ein Mittel für das Bereitstellen einer Flüssigkeitssperre zwischen den flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlaschen 34 und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 30, wobei sich das Mittel zwischen der Vorderkante 40 und der Rückkante 42 der Rückschicht 3 0 erstreckt. Bei einer Ausführung ist ein derartiges Mittel eine Flüssigkeitssperre 96 in jeder entsprechenden Flüssigkeitssperrzone 72, 74 und erstreckt sich zwischen der Vorderkante 40 und der Rückkante 42. Die Flüssigkeitssperre 96 in jeder Flüssigkeitssperrzone 72, 74 kann irgendein geeignetes Mittel oder Mechanismus sein, das ein Hindernis für den Durchgang oder Durchfluß der

Flüssigkeit zwischen einer flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlasche 34 und einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 30 bereitstellt. Beispiele für dieses Merkmal schließen eine Klebemittelverbundlinie, eine Wärmeverbundlinie, eine Ultraschallverbundlinie oder dergleichen ein, sind aber nicht darauf beschränkt, und sie schließen Kombinationen davon ein. Eine Klebemittelverbundlinie, die eine Flüssigkeitssperre 96 bildet oder begrenzt, kann in einer geeigneten Weise und in einem Muster aufgebracht werden, die ausreichend sind, um den Durchgang von Flüssigkeit, wie beispielsweise Urin, zwischen einer Einschlußlasche 34 und einer Rückschicht 3 0 in einer entsprechenden Flüssigkeitssperrzone 72, 74 zu verhindern oder zu behindern. Eine Wärmeverbundlinie, die eine Flüssigkeitssperre 96 bildet oder begrenzt, kann in einer geeigneten Weise bereitgestellt werden, die eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 und eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 3 0 zweckmäßig erwärmt, um sie ausreichend klebrig zu machen, so daß sie in einer entsprechenden Flüssigkeitssperrzone 72, 74 zusammenkleben können. Das setzt voraus, daß die Einschlußlasche 34 und die Rückschicht 3 0 thermisch kompatibel sind. Wenn es nicht der Fall ist, dann kann eine andere Lage des Materials, das für beide thermisch kompatibel ist, zwischen einer Einschlußlasche 34 und einer Rückschicht 3 0 angeordnet werden, und dann werden alle drei thermisch ausreichend miteinander verbunden, um den Durchgang von Flüssigkeit zu behindern. Gleichermaßen kann ebenfalls eine Ultraschallverbundlinie, die eine Flüssigkeitssperre 96 bildet oder begrenzt, ebenfalls in einer geeigneten Weise und in einem geeigneten Muster bereitgestellt werden, die ausreichend sind, um den Durchgang von Flüssigkeit zu behindern. Eine geeignete Ultraschallvorrichtung für das Bereitstellen einer Ultraschallverbundlinie ist kommerziell von der Branson Ultrasonics Corporation, Danbury, Connecticut, erhältlich. Wenn es gewünscht wird, kann eine Flüssigkeitssperre 96 eine Kombination dieser oder anderer Mittel für das Bereitstellen eines Hindernisses für den Flüssigkeitsstrom einschließen. Beispielsweise könnte eine Flüssigkeitssperre 96 eine Klebemittelverbundlinie im Bereich der Schrittbahn 18 (Fig.

2) und ein Wärmeverbundmuster in den Bereichen der Vorder- und Hinterbahnen 14, 16 (Fig. 2) einschließen.

Ein wünschenswertes Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, daß jede Flüssigkeitssperre 96 direkt eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht 30 und eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 verbindet. Mit anderen Worten, es ist wünschenswert, daß keine andere Lage oder Substrat zwischen der Rückschicht 3 0 und einer Einschlußlasche 34 ist, die einen potentiellen Schaden an einer oder Versagen einer Flüssigkeitssperre 96 beim Behindern des Durchganges von Flüssigkeit zwischen der Rückschicht 3 0 und einer Einschlußlasche 34 bewirken würde. Wenn beispielsweise die Breite der Vorderschicht 28 so vergrößert wird, daß sie sich über den äußersten Bereich einer Flüssigkeitssperrzone 72, 74 hinaus erstreckt, könnte eine Flüssigkeitssperre 96 potentiell dabei versagen, den Durchgang von Flüssigkeit zwischen der Rückschicht 3 0 und einer Einschlußlasche 34 zu verhindern. Daher besteht der Wunsch, daß die Vorderschicht 28 schmaler ist als die Rückschicht 30, so daß die Seitenkanten 66 (Fig. 2) dichter an der Mittellinie 3 8 sind als die Seitenkanten 44 der Rückschicht 30. Dieser Wunsch betrifft gleichermaßen die elastischen Seitenbahnen 36, das absorbierende Kissen 56, die Flüssigkeitsschwallage 58 oder irgendwelche andere Teile des Lernhöschens 10.

So wie es beschrieben wurde, liefert eine Flüssigkeitssperre 96 wünschenswerterweise eine direkte, sich gegenseitig berührende Verbindung zwischen einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht 3 0 und einer entsprechenden flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlasche 34, um den Durchgang von Flüssigkeit durch eine Sperrzone 72, 74 zu behindern. In runde Klammern gesetzt und, wie in Fig. 3 gezeigt, wenn die Rückschicht 3 0 eine mehrlagige Struktur ist, und wenn die flüssigkeitsundurchlässigen Einschlußlaschen 34 mehrlagige Strukturen sind, verbindet eine Flüssigkeitssperre 96 direkt die flüssigkeitsundurchlässige Innenlage 48 der Rückschicht 3 0 mit der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage 84 einer entsprechenden Einschlußlasche 34.

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Dennoch schließt die vorliegende Erfindung Ausführungen ein, bei denen ein Teil in einer Flüssigkeitssperrzone 72, 74 angeordnet werden kann. Beispielsweise können sich die Seitenkanten 66 der Vorderschicht 28 über eine entsprechende Flüssigkeitssperrzone 72, 74 erstrecken. In diesem Fall ist es wichtig, daß jede Flüssigkeitssperrzone 96 in geeigneter Weise zur Verfügung steht, um sich an das Vorhandensein dieses zusätzlichen Teils anzupassen, wie beispielsweise der Vorderschicht 28, um zu sichern, daß der Flüssigkeitsstrom durch die Flüssigkeitssperrzonen 72, 74 behindert wird. Wenn beispielsweise die Flüssigkeitssperren 96 Klebemittelverbundlinien sind, dann ist es wichtig, daß das Klebemittel selektiv ausgewählt und mittels eines Verfahrens und in einer Menge in geeigneter Weise aufgebracht wird, daß die gewünschte Behinderung des Flüssigkeitsstromes bewirkt wird.

Jede flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 wird in geeigneter Weise auf die Vorderschicht 28 geklebt, beispielsweise mittels einer entsprechenden Laschennaht 98. Die Laschennaht 98 ist wünschenswerterweise eine Klebemittelverbundlinie, die einen Zwischenbereich einer Einschlußlasche 34 mit der Vorderschicht 2 8 verbindet. Die Höhe einer Einschlußlasche 34, wie sie in Fig. 3 in einer horizontaler Richtung gemessen wird, wird danach zwischen einer Laschennaht 98 und einer Innenkante 78 gemessen. Jede Einschlußlasche 34 wird elastisch nach oben relativ zur Vorderschicht 28 unter der elastischen Zugspannung eines entsprechenden Laschenelastikelementes 88 getrieben. Eine geeignete Konstruktion und Ausführung einer Einschlußlasche wird im U.S.Patent Nr. 4704116, am 3. November 1987 ausgegeben, dargelegt, auf dessen Inhalt man sich hierin bezieht. Da es eines der Ziele der Einschlußlaschen 34 ist, den Urinfluß oder den Fluß von anderen Ausscheidungsstoffen aufzuhalten und deren Absorption zu gestatten, ist jede Laschennaht 98 wünschenswerterweise über der absorbierenden Struktur 32 angeordnet, um die Absorption zu verbessern. Daher kann jeglicher Urin oder jegliche andere fließfähige Ausscheidungssubstanz, der sich unterhalb einer Laschennaht 98 bewegt oder einsaugt, dennoch durch jenen Bereich der

absorbierenden Struktur 32, wie beispielsweise dem absorbierenden Kissen 56, absorbiert werden, der sich über eine entsprechende Laschennaht 98 nach außen erstreckt.

Die relative Position einer jeden Laschennaht 98 ist für die Leistungsfähigkeit der vorliegenden Erfindung wichtig. Beispielsweise wird gewünscht, daß jede Laschennaht 98 zwischen einem entsprechenden Laschenelastikelement 88 und einem Beinelastikelement 90 angebracht oder angeordnet wird.

Der Begriff &ldquor;dazwischen angebracht oder angeordnet" bedeutet, daß die Laschennaht 98 &ldquor;horizontal" angebracht oder angeordnet wird, wie in Fig. 3 gesehen wird. Mit anderen Worten, es ist nicht erforderlich, daß das Laschenelastikelement 88, die Laschennaht 98 und das Beinelastikelement 90 in einer gemeinsamen Ebene angeordnet werden. Sie können vertikal relativ zueinander verschoben werden, wie es in Fig. 3 gezeigt wird. Wenn eine Laschennaht 98 zwischen einem Laschenelastikelement 88 und einem Beinelastikelement 90 angeordnet ist, wird das nicht die Elastizität eines Elastikelementes 88, 90 auf Kosten des anderen verstärken oder beeinträchtigen. Wenn beispielsweise eine Laschennaht 98 unmittelbar an ein Laschenelastikelement 88 angrenzt, könnte die Elastizität des Laschenelastikelementes 88 infolge des Vorhandenseins des Klebemittels vermindert werden, das mit einer Laschennaht 98 assoziiert ist.

Wenn es jedoch die spezielle Konstruktion und Ausführung eines absorbierenden Wegwerfartikels gestattet, können die Laschennähte 98 eliminiert werden, und die Flüssigkeitssperren 96 können das zusätzliche Merkmal des Verbindens von Einschlußlaschen 34 mit der Rückschicht 3 0 oder der Vorderschicht 28 bereitstellen, wenn sie sich seitlich über einen ausreichenden Abstand erstreckt.

Gleichermaßen wird jede Flüssigkeitssperre 96 ebenfalls wünschenswerterweise zwischen einem entsprechenden Beinelastikelement 90 und einem entsprechenden Laschenelement 88 angebracht oder angeordnet, wie in Fig. 3 gezeigt wird.

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Weiter mit Bezugnahme auf Fig. 3 enthält jede flüssigkeitsundurchlässige Einschlußlasche 34 ein Konstruktionsklebemittel 100 für die Lasche, das adhäsiv die Innenlage 84 der Lasche mit der Außenlage 86 der Lasche angrenzend an eine entsprechende Außenkante 82 der Lasche verbindet. Das Konstruktionsklebemittel 100 für die Lasche dient ebenfalls dazu, die Enden der Beinelastikelemente 90 in der Nähe der Vorderkante 40 und der Rückkante 42 der Rückschicht 30 aufzunehmen und verhindert ebenfalls eine unerwünschte freie oder lose Bewegung der Außenlage 86 der Lasche angrenzend an die Außenkante 82 einer Lasche 34. Der Zweck eines jeden Konstruktionsklebemittels 100 für die Lasche schließt das Verbinden der Lagen miteinander für eine bessere Leistungsfähigkeit, eine bessere Ästhetik, eine leichtere Bearbeitung während der Herstellung und dergleichen ein.

Es ist wünschenswert, daß jedes Konstruktionsklebemittel 100 für die Lasche nach außen von sowohl eines entsprechenden Beinelastikelementes 90, einer Flüssigkeitssperre 96 als auch eines Laschenelastikelementes 88 vorhanden ist.

Wendet man sich jetzt Fig. 4 zu, wird eine Teilansicht einer Abwandlung gezeigt, bei der sowohl ein entsprechendes Beinelastikelement 90 als auch ein Laschenelastikelement 88 nach innen von einer entsprechenden Flüssigkeitssperre 96 angeordnet sind. Ein Grund dafür kann auf eine spezielle Konstruktion und Ausführung des Produktes zurückgeführt werden, beispielsweise, wo die absorbierende Struktur 32 im Schritt schmaler gestaltet ist und die Beinelastikelemente 90 gebogen sind, um sich an die Form der absorbierenden Struktur anzupassen oder im allgemeinen parallel dazu zu sein.

In Fig. 5 wird eine weitere Abwandlung veranschaulicht, bei der jedes Beinelastikelement 90 ebenfalls in einer entsprechenden Flüssigkeitssperrzone 72, 74 zusammen mit der entsprechenden Flüssigkeitssperre 96 angeordnet wird. Ein Grund dafür kann sein, daß die elastischen Wirkungen der

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Beinelastikelemente 90 verstärkt oder maximiert werden, da weniger Material vorhanden ist, d.h., Materiallagen, das die Beinelastikelemente 90 aufnehmen muß.

Während diese Erfindung als eine bevorzugte Ausführung beschrieben wurde, wird man verstehen, daß sie weitere Abwandlungen zuläßt. Diese Anmeldung ist daher dazu gedacht, daß jegliche Veränderung, Äquivalenz, Verwendung oder Anpassung der Erfindung, die deren allgemeine Prinzipien befolgen, eingeschlossen sind, und sie schließt derartige Abweichungen von der vorliegenden Offenbarung ein, wie sie bei der bekannten oder üblichen Praxis im Fachgebiet auftreten oder auftreten können, das diese Erfindungen betrifft, und die innerhalb der Grenzen der als Anhang beigefügten Ansprüche liegen.

Claims (15)

1. Absorbierender Wegwerfartikel, umfassend:
eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (30) umfassend eine Vorderkante (40) und eine Rückkante (42),
eine absorbierende Struktur (32) auf der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht,
eine erste Flüssigkeitssperrzone (72), welche durch die Rückschicht (30) auf einer Seite der absorbierenden Struktur (32) begrenzt wird, und eine zweite Flüssigkeitssperrzone (74), welche durch die Rückschicht (30) auf einer anderen Seite der absorbierenden Struktur (32) begrenzt wird, wobei sich die Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) zwischen der Vorderkante (40) und der Rückkante (42) erstrecken,
eine flüssigkeitsundurchlässige Einschlusslasche (34) über jeder der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) umfassend ein damit elastisch assoziiertes Laschenelastikelement (88) und ein damit elastisch assoziiertes Beinelastikelement (90), und
eine Flüssigkeitssperre (96) in jeder der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Einschlusslasche (34) und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht (30), und die sich zwischen der Vorderkante (40) und der Rückkante (42) der Rückschicht (30) erstreckt.

2. Artikel gemäß Anspruch 1, wobei die Einschlusslasche (34) einen Innenbereich und einen Außenbereich umfasst, wobei der Innenbereich (76) das damit elastisch assoziierte Laschenelastikelement (88) umfasst, und wobei der Außenbereich (80) das damit elastisch assoziierte Beinelastikelement (90) umfasst.

3. Artikel gemäß Anspruch. 1 oder 2, wobei die Einschlusslasche (34) eine flüssigkeitsundurchlässige Innenlage (84) und eine Außenlage (86) umfasst, und wobei das Beinelastikelement (90) und das Laschenelastikelement (88) zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage (84) und der Außenlage (86) liegen.

4. Artikel gemäß Anspruch 3, wobei jede der Flüssigkeitssperren (96) zwischen einem jeweiligen Beinelastikelement (90) und einem jeweiligen Laschenelastikelement (88) liegt.

5. Artikel gemäß Anspruch 4, wobei jedes der Beinelastikelemente (90) in einer jeweiligen Flüssigkeitssperrzone (72, 74) liegt.

6. Absorbierender Wegwerfartikel, umfassend:
eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (30), umfassend eine Vorderkante (40) und eine Rückkante (42);
eine absorbierende Struktur (32) auf der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht;
eine erste Flüssigkeitssperrzone (72), welche durch die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (30) auf einer Seite der absorbierenden Struktur (32) begrenzt wird, und eine zweite Flüssigkeitssperrzone (74), welche durch die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (30) auf einer anderen Seite der absorbierenden Struktur (32) begrenzt wird, wobei sich die Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) zwischen der Vorderkante (40) und der Rückkante (42) der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht erstrecken;
eine Einschlußlasche (34) über jeder der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74), umfassend eine flüssigkeitsundurchlässige Innenlage und eine Außenlage;
ein Laschenelastikelement (88) in jeder der Einschlußlaschen und zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage und der Außenlage angeordnet;
ein Beinelastikelement (90) in jeder der Einschlußlaschen (34) und zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage (84) und der Außenlage (86) angeordnet; und
eine Flüssigkeitssperre (96) in jeder der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) zwischen der flüssigkeitsundurchlässigen Innenlage und der flüssigkeitsundurchlässigen Rückschicht (30), und die sich zwischen der Vorderkante (40) und der Rückkante (42) der Rückschicht (30) erstreckt.

7. Artikel gemäß Anspruch 6, wobei jede der Flüssigkeitssperren (96) zwischen einem entsprechenden Beinelastikelement (90) und einem entsprechenden Laschenelastikelement (88) liegt.

8. Artikel gemäß Anspruch 6 oder 7, ferner umfassend eine die Rückschicht (30) überlappende Vorderschicht (28) und die absorbierende Struktur (32), wobei jede Einschlusslasche (34) mit der Vorderschicht (28) entlang einer Laschennaht (98) verbunden ist, wobei die Laschennaht (98) zwischen dem jeweiligen Beinelastikelement (90) und dem jeweiligen Laschenelastikelement (88) liegt.

9. Artikel gemäß Anspruch 8, wobei jede Laschennaht (98) zwischen der jeweiligen Flüssigkeitssperre (96) und dem jeweiligen Laschenelastikelement (88) liegt.

10. Artikel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der Flüssigkeitssperren (96) eine Klebemittelverbundlinie umfasst.

11. Artikel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der Flüssigkeitssperren (96) eine Wärmeverbundlinie umfasst.

12. Artikel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der Flüssigkeitssperren (96) eine Ultraschallverbundlinie umfasst.

13. Artikel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) eine Breite von etwa 2 Millimetern oder mehr aufweist.

14. Artikel gemäß Anspruch 13, wobei jede der Flüssigkeitssperrzonen (72, 74) eine Breite von etwa 6 Millimetern oder mehr aufweist.

15. Artikel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend:
einen Hosenkörper (12) umfassend eine Taillenöffnungsperipherie (24), ein Paar Beinöffnungsperipherien (26) und einen Innenraum (22),
wobei der Hosenkörper (12) die flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht (30) umfasst, wobei die Vorderkante (40) und die Rückkante (42) im Wesentlichen an die Taillenöffnungsperipherie angrenzen,
wobei sich die absorbierende Struktur (32) in dem Innenraum befindet.