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DE29722637U1 - Anordnung zum Abziehen von Klarwasser - Google Patents

Anordnung zum Abziehen von Klarwasser

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DE29722637U1
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hollow bodies
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DE29722637U
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Bilfinger Berger Umwelttechnik GmbH
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Roediger Anlagenbau GmbH
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D21/00Separation of suspended solid particles from liquids by sedimentation
    • B01D21/24Feed or discharge mechanisms for settling tanks
    • B01D21/2444Discharge mechanisms for the classified liquid
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D21/00Separation of suspended solid particles from liquids by sedimentation
    • B01D21/24Feed or discharge mechanisms for settling tanks
    • B01D21/2427The feed or discharge opening located at a distant position from the side walls

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  • Drying Of Solid Materials (AREA)

Description

Anordnung zum Abziehen von Klarwasser
Die Erfindung bezieht sich eine Anordnung zum Abziehen von Klarwasser aus einem Becken wie Klärbecken mit einer in Bezug zum Flüssigkeitsspiegel des Beckens durch Auftrieb höhenverstellbaren Einrichtung sowie einen mit der Einrichtung verbundenen Überlauf für Klarwasser.
Beim Klären von Schlamm wird durch Sedimentation der Feststoffteilchen ein feststoffarmes, geklärtes Wasser gewonnen. Hierzu werden Klärbecken wie Absatzbecken benutzt, die aus angelegten Teichen oder ausbetonierten Becken bestehen, in die ein zu klärendes Abwasser wie Trübe geleitet wird. Nach der Ablagerung der Feststoffe wird das geklärte Wasser abgezogen. Hierzu sind höhenverstellbare AbIaufvorrichtungen bekannt, die ortsfest mit dem Becken verbunden, jedoch durch Auftrieb höhenverstellbar sind.
Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Anordnung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass gegebenenfalls losgelöst von von der Kläreinrichtung ausgehenden Befestigungen im erforderlichen Umfang der Überlauf auf den Flüssigkeitsspiegel eingestellt werden kann, so dass Klarwasser abziehbar ist. Auch soll die Möglichkeit gegeben sein, vorhandene Kläreinrichtungen insbesondere auch solche in Einbecken-Technologie mit einer entsprechenden Anordnung nachzurüsten.
18. Dezember 1997-37742b
Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen Paientanwalt-European Patent Attorney
Erfindungsgemäss wird das Problem im wesentlichen dadurch gelöst, dass die Einrichtung zumindest zwei übereinander angeordnete und eine Einheit bildende Hohlkörper umfaßt, von denen oberer mit Gas und unterer mit Gas und/oder Flüssigkeit befüllbar ist.
Durch die erfindungsgemässe Lehre besteht die Möglichkeit, durch Fluten des unteren Hohlkörpers bzw. Verdrängen der in diesem vorhandenen Flüssigkeit den Auftrieb der Einrichtung derart einzustellen, dass über den mit der Einrichtung verbundenen Überlauf im erforderlichen Umfang Klarwasser abfließen kann. Dabei sind die den Auftrieb ermöglichenden Hohlkörper Schläuche oder Rohre, von denen der bzw. das untere mit der Flüssigkeit flutbar ist, die mittels eines Förderaggregats wie Pumpe verdrängbar ist.
Insbesondere zeichnet sich die Erfindung jedoch dadurch aus, dass die Einrichtung einen Rahmen mit umlaufenden, gegebenenfalls vorzugsweise im Gehrungsstoss aneinandergrenzenden Hohlkörpern bildet und dass innerhalb des Rahmens ein den Überlauf aufweisendes Hohlkörperelement angeordnet ist, welches insbesondere als Rohrelement ausgebildet ist, das in Längsrichtung mittig in seiner Umfangswandung den Überlauf bildende Öffnungen wie Schlitze aufweist bzw. an zwei beabstandet zueinander angeordneten miteinander verbundenen Halbrohren besteht.
Durch diese Anordnung bildet der oberhalb der Schlitze bzw. des Spalts zwischen den Halbrohren verlaufende Bereich des Hohlkörperelementes ebenfalls einen Auftriebskörper, da dieser Bereich mit Gas befüllt ist. Infolge dessen kann bei unzulässigem oder ungewolltem Fluten der unteren die Einrichtung bildenden Hohlkörper sichergestellt werden, dass der Überlauf nicht im unzulässigen Umfang in die Flüssigkeit eintaucht, wodurch gegebenenfalls verunreinigtes Wasser abfließen könnte.
Um den Auftrieb der Einrichtung hinreichend berechnen und somit eine gewünschte problemlose Einstellung des Überlaufs auf die Flüssigkeitsoberfläche zu ermöglichen, ist des Weiteren vorgesehen, dass zumindest die Rohrelemente im Schnitt ein Rechteck- wie Quadratform aufweisen, also vorzugsweise Vierkantrohre sind.
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Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen
Patentanwalt-European Patent Attorney
Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung können die eine Einheit bildenden Hohlkörper Kammern eines im Schnitt rechteckigen Körpers sein.
Ferner besteht die Möglichkeit, dass der Überlauf als Rand eines sich in die Flüssigkeit hinein erstreckenden trichterförmigen Körpers ausgebildet ist, der wiederum mit den Hohlkörpern verbunden ist. Auch kann der Überlauf durch Schlitze eines Körpers mit trichterförmig ausgebildetem sich in die Flüssigkeit hinein erstreckenden Basisabschnitt gebildet sein. In diesem Fall ist der trichterförmige Abschnitt abgedeckt.
Auch wenn die Anordnung in einem Becken im wesentlichen frei beweglich angeordnet ist, besteht ohne weiteres die Möglichkeit, dass diese durch flexible Elemente wie Seile mit dem Becken verbunden ist. Dieses ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Becken nicht, ausbetoniert, sondern ein angelegter Teich ist.
Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von den Zeichnungen zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer Anordnung zum Abziehen von Klarwasser,
Fig. 2 eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform einer Anordnung zum Abziehen von Klarwasser und
Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer dritten Ausführungsform einer Anordnung zum Abziehen von Klarwasser.
Um aus einem Becken einer Abwasserreinigungsanlage Klarwasser abzuziehen, sind in den den Figuren zu entnehmenden Ausführungsbeispielen Auftriebskörper vorgesehen, die mit einem Überlauf verbunden sind, der in Abhängigkeit von dem Auftrieb der Auftriebskörper
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Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen Patetuanwalt-European Patent Attorney
oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 8 des Beckens, auf dessen Niveau oder unter diesem verläuft, um Klarwasser ablaufen lassen zu können.
Nach der Fig. 1 umfasst die Anordnung übereinander angeordnete erste und zweite Hohlkörper 10, 12, 14, 16, die eine Einheit bilden und mit der ein Körper 18 verbunden ist, der den Überlauf aufweist.
Die übereinander angeordneten Hohlkörper 10, 14 und 12, 16 sind dabei derart ausgebildet, dass die jeweils oberen Hohlkörper 10, 12 mit Gas wie Luft befüllt und die unteren Hohlkörper 14, 16 in Abhängigkeit des gewünschten Auftriebs mit Flüssigkeit geflutet und/oder mit Luft gefüllt sind. Hierzu geht von den unteren Hohlkörpern 14, 16 eine Leitung aus, die einerseits über ein Ventil 20 mit der Außenluft verbindbar ist oder bei geschlossenem Ventil 20 über eine Pumpe 22 mit Luft beaufschlagbar ist, um in dem Rohrelement 14, 16 vorhandene Flüssigkeit zu vertreiben. Hierzu weist das jeweils untere Rohrelement 14, 16 bodenseitig eine Öffnung 24, 26 auf, die gegebenenfalls in ein Rohrelement 28, 30 übergeht, die zur Abstützung der Anordnung auf einem Beckenboden o.a. benutzt werden kann. Sofern die unteren Rohrelemente 14, 16 untereinander verbunden sind, bedarf es nur eines Anschlusses für das Fluten bzw. einer Öffnung für das Verdrängen des Wassers.
Weisen im Ausführungsbeispiel die Rohrelemente 10, 12, 14, 16 eine kreisförmige Geometrie auf, so kann auch eine rechteckförmige Geometrie gewählt werden. Dies ist insbesondere für die Berechnung des Auftriebs von Vorteil.
Der eine Einheit mit den Rohrelementen 10, 12, 14, 16 bildende und den Überlauf bildende Körper 18 kann gegebenenfalls über von den Rohrelementen 10, 14 und 12, 16 ausgehende Verbindung 32, 34 höhenverstellbar ausgebildet sein. Der Körper 18 besteht im eigentlichen Sinne aus zwei Rohrhälften 36, 38, die beabstandet zueinander über Verbindungslaschen 40, 42 verbunden sind. Somit weist der Körper 18 in Längsrichtung betrachtet mittig Durchtrittsschlitze 44, 46 auf, die den Überlauf bilden. In Abhängigkeit von dem Auftrieb der Körper 10, 12, 14, 16 befinden sich die Seitenlängsschlitze 44, 46 oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 8 oder in dessen Bereich oder gegebenenfalls unter diesem, so dass im gewünschten Umfang Klarwasser über eine Leitung 48 abströmen bzw. abgesaugt werden kann.
16. April 1998-37742b
Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen Seite 5
Paientanwalt-European Patent Attorney
Der den Überlauf bildende Körper 18 ist gemäss Fig. 2 vorzugsweise innerhalb eines Rahmens 50 angeordnet, der aus aus übereinander angeordneten Hohlkörpern entsprechend der Fig. 1 gebildeten Schenkeln 52, 54, 56 und 58 zusammengesetzt ist, die vorzugsweise in Gehrung aneinanderstoßen. Die Rahmenschenkel 52, 54, 56, 58 können untereinander verbunden sein, so dass es nur eine Verbindung zu einer Pumpe entsprechend der Pumpe 22 nach Fig. 1 bzw. eines Belüftungsventils - entsprechen dem Ventil 20 - bedarf, um im erforderlichen Umfang den jeweils unteren Schenkelabschnitt mit Gas zu befüllen bzw. mit Flüssigkeit zu fluten.
Das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 unterscheidet sich von denen der Fig. 1 und 2 dahingehend, dass die Auftriebskörper eine Einheit bildende Kammern 60, 62 bzw. 64, 66 sind, die vorzugsweise Abschnitte eines in Draufsicht rechteckförmigen Rahmens bilden. Von dem Rahmen geht ein sich in Richtung der Flüssigkeit erstreckender trichterförmiger Körper 68 aus, dessen Rand als Überlauf 70 ausgebildet ist, um sodann über den Überlauf 70 in das Innere des Trichters 68 fließendes Klarwasser über eine Leitung 72 mittels einer Pumpe 74 abpumpen zu können.
Die unteren Kammern 62, 66 sind über eine Leitung 76 - entsprechend der Fig. 1 - einerseits mit einem Ventil 78 zum Fluten der unteren Kammern 62, 66 und zum anderen abgesperrtem Ventil 78 mit einem Verdichter 80 verbunden, wodurch in den unteren Kammern 62, 66 vorhandenes Wasser verdrängt werden kann. Auf diese Weise wird der Auftrieb der den trichterförmigen Körper 68 tragenden Anordnung, die aus den Kammern 60, 62, 64, 66 aufgebaut ist, und somit der Überlauf 70 auf die Flüssigkeitsoberfläche eingestellt.
Um Klarwasser abzuziehen, muss die Anordnung abgesenkt werden. Hierzu wird das Ventil 78 geöffnet. Dadurch wird die untere Kammer 62, 66 über eine Bewässerungsöffnung 82 geflutet. Durch den abnehmenden Auftrieb senkt sich die aus den Kammern 60, 62, 64, 66 gebildete Anordnung bis z.B. auf ein Flüssigkeitsniveau 84. Hierdurch bedingt liegt der Überlauf 70 unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 84 und Klarwasser kann über die Pumpe 74 abgesaugt werden.
Soll kein Klarwasser mehr abgezogen werden, wird das Ventil 78 geschlossen und der Verdichter 80 angestellt, so dass in den unteren Kammern 62, 66 vorhandenes Wasser
18. Dezember 1997-37742b
Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen Seite 6
Patenianwalt-European Patent Attorney
verdrängt wird. Die Anordnung hebt sich z.B. bis zu dem Niveau 86, so dass der Überlauf 70 oberhalb des Flüssigkeitsspiegels liegt. Über den Überlauf 70 kann somit kein Wasser mehr fließen. Infolge dessen schaltet die Pumpe 74 ab und Wasser wird nicht mehr über die Leitung 72 gefördert.
Entsprechend arbeiten die Anordnungen gemäss Fig. 1 und 2.
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Claims (1)

1. Anordnung zum Abziehen von Klarwasser aus einem Becken wie Klärbecken mit einer in Bezug zum Flüssigkeitsspiegel des Beckens durch Auftrieb höhenverstellbare Einrichtung sowie einen mit der Einrichtung verbundenen Überlauf für Klarwasser, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung zumindest zwei über- und/oder nebeneinander angeordnete, eine Einheit bildende Hohlkörper (10, 12, 14, 16, 60, 62, 64, 66) umfaßt, von denen mit Gas und das andere mit Gas und/oder Flüssigkeit befüllbar ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlkörper (10, 12, 14, 16) übereinander angeordnete Schläuche oder Rohre oder Kammern sind, von denen der bzw. das bzw. die untere mit der Flüssigkeit flutbar ist, die mittels eines Förderaggregats wie Pumpe (22, 80) verdrängbar ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung einen Rahmen (50) mit den umlaufenden gegebenenfalls vorzugsweise in Gehrungsstoss aneinanderstoßenden Hohlkörpern bildet und dass innerhalb des Rahmens ein den Überlauf aufweisendes Hohlkörperelement (18) angeordnet ist.
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4. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Hohlkörperelement ein Rohrelement (18) ist, das in Längsrichtung mittig in seiner Umfangswandung den Überlauf bildende Öffnungen wie Schlitze aufweist.
5. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Hohlkörperelement aus beabstandet zueinander angeordneten und miteinander verbundenen rinnenförmigen Elementen wie Rohrhälften (36, 38) besteht.
6. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die ein Einheit bildenden Hohlkörper Kammern (60, 62, 64, 66) eines im Schnitt rechteckförmigen Körpers sind.
7. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die übereinander angeordneten Hohlkörper Rohrelemente (10, 12, 14, 16) sind, die vorzugsweise als Vierkantrohre ausgebildet sind.
8. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das den Überlauf (44, 46) bildende Hohlkörperelement (18) in Bezug auf die mit Gas bzw. Flüssigkeit befüllbaren eine Einheit bildenden Hohlkörper (10, 12, 14, 16) höhenverstellbar ist.
9. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Überlauf (70) als Rand eines sich in die Flüssigkeit hinein erstreckenden trichterförmigen Körpers (68) ausgebildet ist.
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Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen .".'"J ·**· ·**;.' Seite 3
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10. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Überlauf durch Schlitze eines Körpers mit trichterförmig ausgebildeten sich in die Flüssigkeit hinein erstreckenden Basisabschnitts gebildet ist.
11. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung in dem Becken im wesentlichen frei beweglich ist und/oder durch flexible Elemente wie Seile mit dem Becken verbunden ist.
12. Anordnung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung über von unteren Hohlkörpern (14, 16) ausgehende Rohr- oder Stabelemente (28, 30) abstützbar ist.
18. Dezember 1997-37742a
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19836563A1 (de) * 1998-08-12 2000-02-24 Cyklar Ag Klarwasserabzug
DE10049132A1 (de) * 2000-10-02 2002-05-08 Passavant Roediger Anlagenbau Anordnung und Verfahren zum Abziehen von Flüssigkeit aus einem Behälter wie Becken
AT517129B1 (de) * 2015-04-23 2017-09-15 Bernhard Wett Dr Verfahren zum abzug von wasser aus einem becken

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19836563A1 (de) * 1998-08-12 2000-02-24 Cyklar Ag Klarwasserabzug
EP0979668A3 (de) * 1998-08-12 2001-10-31 Cyklar Ag Klarwasserabzug
DE10049132A1 (de) * 2000-10-02 2002-05-08 Passavant Roediger Anlagenbau Anordnung und Verfahren zum Abziehen von Flüssigkeit aus einem Behälter wie Becken
DE10049132C2 (de) * 2000-10-02 2002-11-07 Passavant Roediger Anlagenbau Anordnung und Verfahren zum Abziehen von Flüssigkeit aus einem Behälter wie Becken
EP1192978A3 (de) * 2000-10-02 2003-01-29 Passavant -Roediger Anlagenbau GmbH Anordnung und Verfahren zum Abziehen von Flüssigkeit aus einem Behälter wie Becken
AT517129B1 (de) * 2015-04-23 2017-09-15 Bernhard Wett Dr Verfahren zum abzug von wasser aus einem becken

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Legal Events

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