DE29722632U1

DE29722632U1 - Brille

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Publication number: DE29722632U1
Application number: DE29722632U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-12-22
Filing date: 1997-12-22
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2007-12-23

Description

Die Erfindung betrifft eine Brille mit mindestens einem Haupt-Glas und mit mindestens einem Zusatz-Glas, welches wahlweise mit dem Haupt-Glas kombinierbar ist.

Es sind Sonnenbrillen bekannt, welche keine Ohren-Bügel haben, sondern nur zwei Sonnengläser, welche durch einen Mittelteil (Nasenbügel) miteinander verbunden sind. Diese Sonnenbrillen können nur in Kombination mit einer normalen Brille verwendet werden, welche Ohren-Bügel hat. Es sind zwei Arten von solchen Sonnenbrillen bekannt. Die eine Art hat Bügel, durch welche die Sonnenbrille auf eine normale Brille aufgesteckt werden kann. Sie haben den Nachteil, daß diese Art von Sonnenbrillen meistens nicht wackelfrei an der Haupt-Brille hält und ihre Aufsteck-Bügel das Design und das Blickfeld des Brillenträgers stören. Die andere Art

enthält magnetisches Material in einem Rahmen, der die Sonnengläser umgibt, so daß sie magnetisch gehalten werden von gegen-magnetischem Material, welches sich im Gestell der normalen Brille befindet. Diese zweite Art von Sonnenbrillen hat den Nachteil, daß sie teuer in der Herstellung sind und für jede normale Brille eine daran angepasste Sonnenbrille erforderlich ist. Dadurch können diese Sonnenbrillen nicht für verschiedene Arten von normalen Brillen verwendet werden.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Möglichkeit zu schaffen, durch welche ein Zusatz-Glas wahlweise mit einem Haupt-Glas kombiniert werden kann,ohne daß das Zusatz-Glas an ein Brillengestell angepasst werden muß, welches das Haupt-Glas trägt. Gleichzeitig sollen Clips oder ähnliche Hilfsmittel vermieden werden, welche den Brillenträger oder das optische Design stören oder durch welche die Gefahr besteht, daß sie die Haupt-Gläser und/oder die Zusatz-Gläser verkratzen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Das Brillengestell kann eine die Haupt-Gläser einfassende Glashalterung oder stattdessen einen Mittelteil aufweisen, welcher an den einander benachbarten inneren Enden der Haupt-Gläser befestigt ist und sie miteinander verbindet. In letzterem Falle sind die Ohren-Bügel der Brille, gegebenenfalls über sogenannte Backen, an den voneinander entfernten äußeren Enden der Haupt-Gläser befestigt. In

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bevorzugter Ausfuhrungsform sind die Haupt-Gläser so ausgebildet, daß sie Sehfehler des betreffenden Brillenträgers korrigieren, und die Zusatz-Gläser sind Sonnenschutzgläser und haben eine entsprechend getönte Farbe. Es liegt jedoch durchaus auch im Rahmen der Erfindung, die Funktion der Gläser zu vertauschen, so daß die Haupt-Gläser Sonnenschutzgläser sind und die Zusatz-Gläser so geschliffen sind, daß sie Augenfehler korrigieren. Auch besteht die Möglichkeit, Haupt-Gläser und Zusatz-Gläser so aufeinander abzustimmen, daß die Haupt-Gläser für den Brillenträger eine gute Fernsicht ergeben oder eine gute Sicht auf kurze Distanz, und daß durch zusätzliche Anbringung der Zusatz-Gläser die Sichtverhältnisse umgekehrt werden, d.h'.aus der Fernsicht wird eine gute Sicht auf kurze Distanz, beispielsweise zum Lesen, oder aus der guten Sicht auf kurze Distanz wird eine gute Fernsicht gebildet. Die Haupt-Gläser und/oder die Zusatz-Gläser können eine optische Wirkung (Dioptrien) haben oder aus flachem Glas bestehen. Ferner können sie gleiche oder unterschiedliche Tönung (Lichtdurchlässigkeit) haben. Während bei der bevorzugten Ausführungsform die Zusatz-Gläser auf die Vorderseite der Haupt-Gläser gesetzt werden, ist es auch umgekehrt möglich, die Zusatz-Gläser auf die Rückseite der Haupt-Gläser zu setzen. Der Begriff "Glas" umfaßt hier alle Arten von Naturglas, Kunstglas und anderen durchsichtigen Materialien, die für Brillenzwecke verwendbar sind.

Die Erfindung ergibt folgende Vorteile:

Eine Standardgröße von Zusatz-Gläsern kann für eine Vielzahl von Brillen verwendet werden, unabhängig von der Art, Größe und Form der Brillengestelle. Vorzugsweise sind zwei Zusatz-Gläser, die für eine Brille mit Haupt-Gläsern

bestimmt sind, nicht miteinander verbunden, sondern einzeln verwendbar. Dies erleichtert und verbilligt die Herstellung und den Ersatz oder Austausch von Zusatz-Gläsern. Die Zusatz-Gläser brauchen nicht über den Außenumfang der Haupt-Gläser hinauszuragen. Zur Befestigung der Zusatz-Gläser an den Haupt-Gläsern können Elemente verwendet werden, insbesondere Schrauben, Bolzen oder Nieten, welche aus magnetisierbarem Metall bestehen oder als Dauermagnet ausgebildet sind oder einen solchen Dauermagneten enthalten. Die Kupplungsteile können gleichzeitig dafür verwendet werden, Teile des Brillengestells wie insbesondere ein Mittelteil und/oder Ohren-Bügel an den Haupt-Gläsern zu befestigen. Dies hat den Vorteil, daß im Sichtfeld der Gläser keine zusätzlichen Elemente erforderlich werden, welche das optische Design der Brille oder der Zusatz-Gläser oder das Blickfeld des Brillenträgers stören würden. Gemäß der Erfindung kann ein Zusatz-Glas auch mit einem einzeln verwendbaren Haupt-Glas, einem sogenannten Monokel, kombiniert werden.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen andhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig.l schematisch eine Brille gemäß der Erfindung mit zwei Zusatz-Gläsern,

Fig. 2 eine Ansicht von oben auf die in Fig. rechts gezeigten beiden Gläser,

Fig.3 eine vergrößerte Darstellung eines Details III am rechten Ende von Fig.2,

Fig.4 eine der Fig.3 ähnliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Brille gemäß der Erfindung.

Die in Fig.l dargestellte Brille hat keine Glashalterung (Ränder) für ihre beiden Haupt-Gläser 2 und 4, sondern ihre Gläser sind durch ein Mittelteil 6 miteinander verbunden und ihre Ohr-Bügel 10 sind über Scharniere 12 und Backen 14 an den Haupt-Gläsern 2 und 4 befestigt. Die Haupt-Gläser 2 und 4 sind so geformt, daß sie Sehfehler einer Person korrigieren.

Zwei Zusatz-Gläser 22 und 24 sind als Sonnenschutzgläser getönt ausgebildet und können in Richtung von Pfeilen 2 6 in Fig.l auf die Vorderseite der Haupt-Gläser 2 und 4 aufgesetzt werden. Das eine Zusatz-Glas 22 wird am einen Haupt-Glas 2, und das andere Zusatz-Glas 24 wird am anderen Haupt-Glas 4 je durch mindestens zwei Dauermagnet-Kupplungen gehalten und können entgegen der Magnetkraft manuell wieder entfernt werden. Die Dauermagnet-Kupplungen sind bei jedem Glas 2, 4, 22, 24 mit Abstand voneinander innerhalb der Außenumfänge des Haupt-Glases 2 bzw. 4 und des zugehörigen Zusatz-Glases 22 bzw. 24 angeordnet, jedoch außerhalb der Mitte der Gläser, damit das Sichtfeld des Brillenträgers nicht beeinträchtigt wird. Jede Dauermagnet-Kupplung besteht aus einem am Haupt-Glas 2 bzw. 4 befestigten ersten Kupplungsteil 28 und einem am zugehörigen Zusatz-Glas 22 bzw. 24 befestigten zweiten Kupplungsteil 30, wovon mindestens einer einen Dauermagneten aufweist oder aus einem Dauermagneten besteht und der andere ebenfalls einen Dauermagneten mit entgegengesetzter Polarität aufweist oder aus einem solchen Dauermagneten besteht oder aus einem magnetisierbaren Metall, insbesondere Eisen besteht, derart, daß jeweils der

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erste Kupplungsteil 28 und der zweite Kupplungsteil 30 einander magnetisch anziehen und die Gläser zusammenhalten. Die ersten Kupplungssteile 28 der Haupt-Gläser 2 und 4 fluchten mit den ihnen gegenüberliegenden zweiten Kupplungsteilen der Zusatz-Gläser 22 und 24 und liegen zum Zwecke einer guten magnetischen Haftung an den zweiten Kupplungsteilen 28 an, wenn die Zusatz-Gläser 22 und 24 auf die Haupt-Gläser 2 und 4 aufgesetzt werden.

Die Zusatz-Gläser 22 und 24 können durch einen Steg miteinander verbunden sein. Die Zusatz-Gläser 22 und 24 sind jedoch vorzugsweise nicht miteinander zu einer Einheit verbunden, sondern einzeln verwendbar. Dadurch können sie einzeln ausgetauscht werden und ihre' Herstellung wird vereinfacht, weil die Positionierung ihrer zweiten Kupplungsteile 30 relativ zu den ersten Kupplungsteilen 28 der Haupt-Gläser 2, 4 vereinfacht wird.

Die ersten Kupplungsteile 28 können an anderen Stellen als die andere Brillenteile 6 und 14 an den Haupt-Gläsern 2 und 4 angeordnet werden. Zur Reduzierung der Anzahl von Elementen,die an den Haupt-Gläsern 2 und 4 befestigt sind, sind jedoch die ersten Kupplungsteile 28 entweder gleichzeitig Befestigungselemente zur Befestigung von anderen Brillenteilen wie beispielsweise der Mittelteil 6
und die Backen 14 gemäß Fig. 3, oder sie sind an oder in Befestigungsvorrichtungen befestigt, welche zur Befestigung von den anderen Brillenteilen 6 und 14 an den Haupt-Gläsern 2 und 4 dienen, wie ein Beispiel in Fig. 4 dargestellt ist.

Der magnetische Teil des ersten Kupplungsteils 28 und/oder der magnetische Teil des zweiten Kupplungsteils 30 ragt

vorzugsweise aus der Oberfläche seines Glases in Richtung zum gegenüberliegenden Kupplungsteil hinaus, so daß die jeweils paarweise aneinander anliegenden ersten und zweiten Kupplungsteile 28 und 30 die Zusatz-Gläser 22 und 24 in Sehrichtung des Brillenträgers auf Abstand 34 von den Haupt-Gläsern 2 bzw. 4 halten. Dadurch wird ein gegenseitiges Verkratzen der Gläser 2 und 22 bzw. 4 und 24 vermieden und eine gute Belüftung erreicht, welche die Bildung von Kondenswasser verhindert.

Die Dauermagnete des ersten Kupplungsteils 28 haben eine entgegengesetzte Polarität bezüglich der Dauermagnete der zweiten Kupplungsteile 30, damit sie sich gegenseitig anziehen. Durch den gegenseitigen Abstand zwischen Haupt-Glas 2 bzw.4 einerseits und Zusatz-Glas 22 bzw.24 andererseits können für eine Vielzahl von verschieden konvex oder konkav gekrümmten Haupt-Gläsern 2 und 4 die gleichen Zusatz-Gläser 22 und 24 verwendet werden.

Die Kupplungsteile 28 und 30 können an den Gläsern 2, 4, 22

und 24 durch eine Klebeverbindung und/oder eine

Schraubverbindung oder eine Steckverbindung oder durch andere Mittel befestigt sein.

Damit die zweiten Kupplungsteile 30 an den Zusatz-Gläsern 22 und 24 so befestigt werden können, daß sie mit den ersten Kupplungsteilen 28 der Haupt-Gläser 2 bzw. 4 fluchten und gleichzeitig die Zusatz-Gläser 22 und 24 mit den Haupt-Gläsern 2 bzw. 4 fluchten, ist es vorteilhaft, an den Stellen, wo die ersten Kupplungsteile 2 8 an den Haupt-Gläsern 2 und 4 befestigt werden sollen, mit einem Bohrer durch die Haupt-Gläser 2 bzw. 4 hindurch in die mit ihnen fluchtend angeordneten Zusatz-Gläser 22 bzw. 24 zu bohren.

Bei Brillen, welche bereits Bohrungen für Befestigungselemente für Backen 14 oder ein Mittelteil 6 haben, die sich durch Bohrungen der Haupt-Gläser 2 bzw. 4 erstrecken, ist es zweckmäßig, diese Befestigungselemente zunächst abzumontieren, mit dem Bohrer durch die vorhandene Bohrungen der Hauptgläser 2 bzw. 4 hindurch in die deckend mit ihnen angeordneten Zusatz-Gläser 22 bzw. 24 zu bohren, und dann entweder die Befestigungselemente wieder in die Bohrungen der Haupt-Gläser 2, 4 einzusetzen und an den Befestigungselememten die ersten Kupplungsteile 28 zu befestigen, entsprechend Fig. 4, oder die Befestigungselemente durch erste Kupplungsteile 28 entsprechend Fig.3 zu ersetzen, welche außer als Magnetkupplung auch als Befestigungselement zur Befestigung der Backen 14 an den Gläsern 2 bzw. 4 dienen.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 2 und 3 enthält der erste Kupplungsteil 28 einen Dauermagneten 36-1 in Form einer Gewindemutter und eine in sie eingeschraubte Schraube 38, welche sich durch eine Bohrung 40 des Haupt-Glases z.B. 4 und der zugehörigen Backe 14 erstrecken. Zwischen einem Kopf 37 der Mutter 36-1 und einem Kopf 42 der Schraube 38 sind das Haupt-Glas 2 bzw. 4 und der zugehörige Bügel 14 eingespannt. Der zweite Kupplungsteil 30 enthält einen zweiten Dauermagneten 36-2 entgegengesetzter Polarität wie der an ihm anliegende Dauermagnet 36-1 des ersten Kupplungsteils 28. Der zweite Dauermagnet 36-2 hat die Form einer Schraube, welche in eine Bohrung 44 im zugehörigen Zusatz-Glas 22 bzw. 24 ragt und darin in eine Mutter 46 geschraubt ist, die von der anderen Seite des Zusatz-Glases 24 in die Bohrung 44 ragt.

Bei der Aus f ührungs form nach Fig. 4 besteht der erste Kupplungsteil 28 aus einem Dauermagneten, welcher aus der Vorderseite des Haupt-Glases 2 bzw. 4 ein kurzes Stück herausragt und in einer Hülse 50 der Befestigungsvorrichtung 52 befestigt ist. Mit der Hülse 50 und einer in ihre Rückseite eingeschraubten Schraube 54, die sich durch eine Bohrung 40 des Haupt-Glases 2 bzw. 4 und der zugehörigen Backe 14 erstrecken, ist dieses Hauptglas 2 bzw. 4 an der zugehörigen Backe 14 befestigt. Die Backe 14 und das Hauptglas 2 bzw. 4 sind zwischen einem Schraubenkopf 56 und einem Hülsenkopf 58 eingespannt. Der mit dem Dauermagneten 28 des ersten Kupplungsteils fluchtende zweite Kupplungsteil 30 kann entsprechend Fig.4 ein Stift aus magnetisierbarem Metall 'wie beispielsweise Eisen sein, ist jedoch zur Erzielung einer größeren Magnetkraft ein Magnet, welcher eine andere Polarität als der Magnet 28 des Haupt-Glases 2 bzw. 4 hat.

Claims

Unser Az. G 122 9 DE Anmelder: Kürzeder Thorsten 18.Dezember 1997 Schutzansprüche

1. Brille mit mindestens einem Haupt-Glas {2, 4) und mit mindestens einem Zusatz-Glas (22, 24), welches wahlweise mit dem Haupt-Glas (2, 4) kombinierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes Haupt-Glas (2, 4) mindestens zwei Dauermagnet-Kupplungen (28, 30) vorgesehen sind,welche mit seitlichem Abstand voneinander innerhalb des Außenumfanges des Haupt-Glases (2, 4) und auch innerhalb des Außenumfanges des ihm zugeordneten Zusatz-Glases {22, 24) angeordnet sind, daß jede Dauermagnet-Kupplung mindestens einen an dem Haupt-Glas (2, 4) befestigten ersten Kupplungsteil (28) und einen an dem zugehörigen Zusatz-Glas (22, 24) innerhalb seines Außenumfanges befestigten zweiten Kupplungsteil (30) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, so daß die Zusatz-

Gläser (22, 24) an den Haupt-Gläsern (2, 4) magnetisch gehalten werden, jedoch entgegen der Magnetkraft manuell von den Haupt-Gläsern (2, 4) trennbar sind, und daß mindestens einer der beiden Kupplungsteile (28, 30) einen Dauermagneten aufweist, welcher den betreffenden anderen Kupplungsteil magnetisch anzieht.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden einander gegenüberliegenden Kupplungsteile (28, 30)in Richtung zu dem anderen Kupplungsteil (28, 30) aus der Ebene seines Glases (2, 4, 22, 24) hinausragt, so daß die Zusatz-Gläser (2, 24) durch die Kupplungsteile (28,30) quer zu den Glasebenen auf Abstand von den Haupt-Gläsern (2, 4) gehalten werden.

3. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß mindestens einer der ersten Kupplungsteil (28) jedes Haupt-Glases (2, 4) ein Element (36-1) aufweist, mit welchem das Haupt-Glas (2, 4) an einem Brillengestellteil (14) befestigt ist.

4. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der ersten Kupplungsteile (28) jedes Haupt-Glases (2, 4) an einem Befestigungselement (50) befestigt ist, mit welchem dieses Haupt-Glas (2, 4) an einem Brillengestellteil (14) befestigt ist.

5. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

daß beide einander gegenüberliegenden und sich magnetisch anziehenden ersten und zweiten Kupplungsteile (28, 30) je mindestens einen Dauermagneten mit entgegengesetzter Polarität aufweisen.

6. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden einander gegenüberliegenden und einander magnetisch anziehenden ersten und zweiten Kupplungsteile (28,30) einen Dauermagneten aufweist und der betreffende andere Kupplungsteil ein magnetisierbares Metallelement aufweist.

7. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haupt-Gläser (2, 4) Augenfehler-Korrekturgläser sind und daß die Zusatz-Gläser (22, 24) Sonnenschutzgläser sind.

8. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haupt-Gläser (2, 4) keine ihren Rand einfassende Glashalterung haben, sondern durch einen Mittelteil (6) miteinander verbunden sind und an ihnen Ohr-Bügel (10) befestigt sind, und daß der Mittelteil (6) und die Ohr-Bügel (10) entweder durch die ersten Kupplungsteile (28) oder durch Befestigungselemente (50, 54), an welchen die ersten Kupplungsteile (28) befestigt sind, an den Haupt-Gläsern (2, 4) befestigt sind.

9. Brille mit zwei Haupt-Gläsern (2, 4) und zwei Zusatz-Gläsern (22, 24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zusatz-Gläser (22, 24) voneinander unabhängige, miteinander nicht verbundene Gläser sind.

10. Brillen-Zusatz-Glas

dadurch gekennzeichnet, daß an ihm (22, 24), innerhalb seines Außenumfanges, mindestens zwei Dauermagnete befestigt sind, die mit seitlichem Abstand voneinander angeordnet sind, daß die Magnetpole der Dauermagnete quer zur Glasoberfläche gerichtet sind und so angeordnet sind, daß sie von Dauermagnet-Gegenpolen oder magnetisierbaren Elementen einer Brille magnetisch angezogen werden können, mit welchen sie Dauermagnet-Kupplungen bilden.

11. Brille mit mindestens einem Haupt-Glas (2, 4), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Haupt-Glas (2, 4) innerhalb seines Außenumfanges mindestens zwei Dauermagnete befestigt sind, die mit seitlichem Abstand voneinander angeordnet sind, daß die Magnetpole der Dauermagnete quer zur Glasoberfläche gerichtet sind und so angeordnet sind, daß sie von Gegen-Magnetpolen oder einem magnetisierbaren Element eines Brillen-Zusatz-Glases (22, 24) magnetisch angezogen werden können, um das Zusatz-Glas am Haupt-Glas magnetisch zu halten.

12. Brillen-Glas (2, 4, 22, 24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Dauermagnete (28, 30) mindestens auf einen Teil ihrer Länge in oder über Bohrungen (40, 44) des Brillen-Glases angeordnet sind, wobei sie in diesen Bohrungen oder an Vorrichtungen (37, 38; 50, 54) befestigt sind, die mindestens teilweise in diesen Bohrungen angeordnet sind.