DE29716692U1

DE29716692U1 - Meißel zum Abbau mineralischer Stoffe

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Publication number: DE29716692U1
Application number: DE29716692U
Authority: DE
Original assignee: KOMOTZKI MICHAEL FA
Current assignee: KOMOTZKI MICHAEL FA
Priority date: 1997-08-22
Filing date: 1997-09-17
Publication date: 1997-12-18
Anticipated expiration: 2007-09-18

Description

Firma Michael Komotzki, Gernotstr. 4, 44319 Dortmund "Meißel zum Abbau mineralischer Stoffe"

Die Neuerung bezieht sich auf einen Meißel zum Abbau minera

lischer Stoffe gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Derartige Meißel sind bekannt, beispielsweise aus der US-PS 3 833 264 oder der DE 34 01 243 C2, und weisen auf ihrem Schaft sich im wesentlichen über die ganze Länge des

Schaftes erstreckende Rippen auf, um damit das vom Meißel gelöste Schrämklein üblicherweise vermischt mit Wasser abzuführen. Diese Rippen führen das Schrämklein zum Meißelkopf abgewandten Ende des Meißelschaftes, wo es ins Freie austreten kann.

Die Meißel sind über eine Klippringhalterung in der Meißeltasche gehalten, d. h. auf dem unteren Ende des Meißelschaftes ist eine Klippringnut ausgearbeitet, die den Klippring, d. h. einen Federring aufnimmt, wobei dieser Federring ein offener Ring ist,

der zusammengedrückt werden kann, so daß er in die Meißeltasche eingreifen kann und sich dann im Bereich einer in der Meißeltasche vorgesehenen Nut aufweiten kann, wodurch der eigentliche Meißel gehalten wird.

Es muß verhindert werden, daß sich Schrämklein zwischen der inneren Seite des Klippringes und der Klippringnut sammeln kann und hier beispielsweise nach längeren Stillstandszeiten sich so fest zusammenbackt, daß das Eindrücken des Klippringes nicht mehr möglich ist.

Andererseits ist die Herstellung des Meißelschaftes mit der auf ihnen verlaufenden Rippen oder Wendeln kostenaufwendig, wobei es beim Einsatz von gerade verlaufenden Rippen bekannt ist, diese Rippen über die Klippringnut nach außen hin zum

Meißelkopf abgewandten Ende des Meißelschaftes zu verlängern.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Meißel der gattungsbildenden Art zu schaffen, der einen glatten Meißel

schaft aufweist, d. h. auf Rippen, Stegen, Wendein od. dgl. verzichtet und trotzdem für ein ausreichendes Abfördern des Schrämkleins aus der Klippringnut Sorge trägt.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die

Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Neuerung wird vorgesehen, daß der Schmutzablaufkanai sich vom Klippringnuttiefsten zu seiner freien Mündung hin vergrößert.

Durch diese Anordnung wird ein kostengünstig herzustellender Meißel geschaffen, der für eine einwandfreie Säuberung des in den Raum zwischen Meißelschaft und Klippring gelangenden Schrämklein Sorge trägt und somit in der Klippringnut kein

Schrämklein verbleibt, das zu einer Behinderung beim Auslösen des Meißels führen könnte.

Ein Ausführungsbeispiei der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Ansicht auf den neuerungsgemäßen

Meißel und

Fig. 2 in etwas größerem Maßstab einen Schnitt durch

die Klippringnut.

In der Zeichnung ist ein Meißel 1 dargestellt, der einen Meißelkopf 2 und einen Meißelschaft 3 aufweist. Meißelkopf und Meißelschaft sind einstückig und am Meißelschaftende ist eine Klippringnut 4 vorgesehen, in die sich ein Klippring 5 einpaßt,

der als offener Ring ausgebildet ist, wie dies die Zeichnung

deutlich zeigt, so daß bei einem Druck auf die Außenseite des Klippringes eine Verkleinerung des äußersten Durchmessers
des Klippringes erreichbar ist. In der nicht dargestellten Meißeltasche ist eine der Klippringnut 4 angepaßte Nut ausgespart, in die die Außenseite des Klippringes 5 eingreifen kann.

Im Prinzip erweitert sich der Außendurchmesser des äußersten Endes des Meißel schaftes 3 wieder auf den Außendurchmesser des Meißelschaftes 3, wodurch die Klippringnut 4 gebildet wird.

Zur Abführung des sich in der Klippringnut 4 ggf. sammelnden

Schrämkleins, das häufig mit Wasser vermischt, ist ein
Schmutzablaufkanai 6 vorgesehen, der den unteren Rand der
Klippringnut 4 durchbricht, so daß bei Bewegungen des eigentlichen Meißels 1 hier das Schrämklein abgeführt werden kann.

Der Schmutzablaufkanal 6 erweitert sich, wie dies in Fig. 2 dar

gestellt ist, vom Durchmesser der Klippringnut 4 zum Zentrum
des Meißelschaftes hin, so daß eine schräge Ausgestaltung des Schmutzabiaufkanales 6 erreicht wird, d. h. der Schmutzablaufkanai 6 vergrößert sich nach außen hin, wodurch die Abführung des Schrämkleins auf jeden Fall verbessert wird.

Claims

HABBEL & HABBEr ^: '"' ^'p^-'inq. h.-q. habbel

PATENTANWÄLTE DIPL.-INQ. LUTZ HABBEL

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS Postfach 3429 &diams; 48019 Münster

DIPL.-QEOQR. PETER HABBEL

TELEFON (0251) 535 780 &diams; FAX (0251) 531 996

UNSERE AKTE:

(bitte angeben] K92/20111 X/SC

Münster. 16. September 1997

Firma Michael Komotzki, Gernotstr. 4, 44319 Dortmund

"Meißel zum Abbau mineralischer Stoffe"
Schutzansprüche:

1. Meißel zum Abbau mineralischer Stoffe mit einem Meißelkopf und einem in eine Meißeltasche einsetzbaren Meißelschaft, der im Bereich des Schaftendes eine Kiippringnut aufweist, in die ein in eine Nut in der Meißeltasche eingreifender Klippring einsetzbar

ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kiippringnut (4) einen oder mehrere Schmutzablaufkanäle (6) aufweist, die sich vom Innenraum der Klippringnut (4) zur Meißelkopf abgewandten Seite des Meißelschaftendes erstrecken.

HAUSADRfSSE: AM KANONENORABEN 11 &diams; D-48151 MUNSTER

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2. Meißel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Schmutzablaufkanai (6) vom Klippringnuttiefsten zu seiner freien Mündung hin vergrößert.