DE29712624U1

DE29712624U1 - Vorrichtung zum Positionieren eines Behälters an einem Gestänge

Info

Publication number: DE29712624U1
Application number: DE29712624U
Authority: DE
Original assignee: WIRE MASTER INDUSTRY CO
Current assignee: WIRE MASTER INDUSTRY CO
Priority date: 1997-07-17
Filing date: 1997-07-17
Publication date: 1997-09-25
Anticipated expiration: 2007-07-18

Description

WIRE MASTER INDUSTRY CO., LTD. 14925

VORRICHTUNG ZUM POSITIONIEREN EINES BEHÄLTERS AN EINEM

GESTÄNGE

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren eines Behälters, insbesondere eines Korbes, an einem Gestänge, insbesondere am Gestänge eines Fahrrades.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung zum Positionieren eines Behälters an einem Gestänge derart auszubilden, daß der Behälter sehr schnell positioniert, also in eine gewünschte Lage gebracht und darin gehalten werden kann. Darüberhinaus soll die Vorrichtung so ausgestaltet sein, daß sie leicht an dem Gestänge befestigbar ist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Zusammenbauansicht einer Korbpositioniervorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung einer Anwendung einer Korbpositioniervorrichtung,

Fig. 2A eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung einer Verbindung mit einem vorspringenden Steg, der in eine Führungsnut eingreift, und

Fig. 2B eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung einer Klemmplatte, die in einen Haken eingreift.

Es wird ausdrücklich auf die Darstellungen nach Fig. 1,

2, 2A und 2B Bezug genommen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellen. Eine Korbpositioniervorrichtung enthält einen Positioniersitz 2, eine Querplatte 41, die am Positioniersitz 2 anbringbar ist, und einen Stützstab

3, der mit dem Positioniersitz 2 verbindbar ist. Als Anwen-

dungsbeispiel ist ein Fahrrad in Betracht gezogen. Ein Rahmen 1 eines Fahrrads enthält eine Lenkstange 11, 12 mit einem im wesentlichen senkrecht verlaufenden Lenkrohr 11 und einem Handgriffrohr 12 mit einem im wesentlichen waagrecht verlaufenden Rohr, das am Lenkrohr 11 angebracht ist. Der Positioniersitz 2 kann an dem waagrecht verlaufenden Teil der Handlenkstange 12 befestigt werden und trägt eine Querplatte 41, an der in einer hier nicht dargestellten Weise ein Korb 4 befestigbar ist. Anstelle eines Korbes kann auch irgendein anderer geeigneter Behälter an der Querplatte 41 angebracht sein.

Der Positioniersitz 2 hat ein Durchgangs loch 22 zur Aufnahme des waagrechten Teils der Handlenkstange 12, zwei in der gezeigten Weise nach unten ragende Nasen 23, zwei an seiner Vorderseite ausgebildete vorspringende Stege 21 und eine auf seiner Oberseite angeordnete Klemmplatte 24. Der Positioniersitz 2 weist in der gezeigten Weise zum Durchgangs loch 22 führende Montageschlitze 221 auf. Am vorderen Ende der Klemmplatte 24 ist ein Flansch 241 ausgebildet. Zwischen den Nasen 23 befindet sich eine zahnartige Fläche oder gezahnte Scheibe 231. Durch die Nasen 23 führt in der gezeigten Weise ein Rundloch 232.

Die Stützstange 3 hat an ihrem vom Positioniersitz 2 entfernten Ende eine Ausnehmung 3 2 und an ihrem Verbindungsende mit dem Positioniersitz 2 in der gezeigten Weise ebenfalls eine gefächerte oder gezahnte Fläche bzw. Scheibe 31. Dort ist auch ein mit dem Rundloch 232 ausrichtbares Mittenloch 311 im Zentrum der gezahnten Scheibe 31 vorgesehen.

Die Querplatte 41 hat einen oberen Haken 414 zum Angreifen am Flansch 241 der Klemmpla'tte 24, ein Schlitzloch 413 und zwei Führungsnuten 412, die an den beiden vorspringenden Stegen 21 angreifen. Schließlich hat jeder vorspringende Steg 21 noch eine Raste 211.

Die Ausnehmung 3 2 der Stützstange 3 dient zur Aufnahme

des Lenkstangenteils 11 bzw. zum Abstützen an diesem Teil 11 der Lenkstange. Die gezahnte oder gefächerte Scheibe 31 greift in die gezahnte oder gefächerte Scheibe 231 ein. Ein Schraubenbolzen 5 kann durch die Rundlöcher 23 2 und das Mittenloch 311 gesteckt und mit einer Mutter 6 gesichert werden. Andere Schraubenbolzen 5 dienen zum Montieren des Positioniersitzes 2 am Lenkstangenteil 12, wobei diese Schraubenbolzen 5 in der gezeigten Weise durch den Schlitz 221 geführt sind. Die den Korb 4 tragende Querplatte 41 kann, wie es insbesondere in den Figuren dargestellt ist, in einfachster Weise am Positioniersitz 2 befestigt werden, und zwar mittels der Teile 21, 24, 211 und 241 am Positioniersitz 2 und mittels der Teile 411, 412, 413, 414 an der Querplatte 41.

Claims

• · SCHUTZANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zum Positionieren eines Behälters an einem Gestänge, insbesondere am Gestänge eines Fahrrades, enthaltend einen am Gestänge (11, 12) anbringbaren Positioniersitz (2) und eine am Positioniersitz (2) befestigbare Querplatte (41) zum Tragen des Behälters (4),
gekennzeichnet durch eine Stützstange (3), die mit ihrem einen Ende mit dem Positioniersitz (2) verbunden ist und deren anderes Ende zum Abstützen am Gestänge ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß am anderen Ende der Stützstange (3) eine Ausnehmung (32) vorhanden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende der Stützstange (3) verschwenkbar im Positioniersitz (2) gehaltert und in einer einstellbaren Schwenkstellung feststellbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Ende der Stützstange (3) eine gezahnte Scheibe (31) mit einem Mittenloch (311) ausgebildet ist und daß am Positioniersitz (2) eine damit zusammenarbeitende gezahnte Scheibe (231) mit einem Rundloch (232) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Positioniersitzes (2) zwei voneinander beabstandete Nasen (23) vorgesehen sind, zwischen die sich das eine Ende der Stützstange (3) erstreckt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende der Stützstange (3) mittels einer Schrauben-Mutter-Verbindung (5, 6) an den Nasen {23) befestigt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Positioniersitz (2) eine Durchgangsöffnung (22) zur Aufnahme eines Abschnitts (12) des Gestänges aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (22) des Positioniersitzes (2) über einen Schlitz (221) von außen her zugänglich ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schraubenbolzen (5) durch den Schlitz (221) geführt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Oberflächenseite des Positioniersitzes (2) zwei voneinander beabstandete vorspringende Stege (21) vorgesehen sind und daß die Querplatte (41) zwei in die Stege (21) eingreifende Führungsnuten (412) hat.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder vorspringende Steg (21) eine Raste oder Kerbe (211) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Positioniersitzes (2) eine Klemmplatte (24) vorgesehen ist, die zum Niederhalten der Querplatte (41) dient.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am Rand der Klemmplatte (24) ein Flansch (241) ausgebildet ist und daß die Querplatte (41) einen oberen Haken (414) hat, der mit dem Flansch (241) der Klemmplatte (24) zusammenarbeitet.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Querplatte (41) eine Schlitzöffnung (413) aufweist.