DE29711130U1 - Mehrwegeventil - Google Patents

Description

G 17 954 - lehö 10.06.1997

Festo KG, 73734 Esslingen Mehrwegeventil

Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, mit einem Ventilgehäuse, mit einer in dem Ventilgehäuse angeordneten Schieberaufnahme, in der sich ein zwischen verschiedenen Steuerstellungen bewegbarer Venti1schieber befindet, der die Verbindung zwischen mit der Schieberaufnahme kommunizierenden Venti1 kanal en steuert, unter denen sich wenigstens ein mit einem Verbraucher verbindbarer Arbeitskanal und ein Entlastungskanal befinden, wobei der Ventilschieber in mindestens eine Entlastungsstellung bewegbar ist, in der er eine Verbindung zwischen dem Arbeitskanal und dem Entlastungskanal ermöglicht, und mit einem in dem Ventilgehäuse angeordneten, zwischen dem Arbeitskanal und dem Entlastungskanal wirksamen Rückschlagventil, das in der Lage ist, eine Fluidströmung vom Arbeitskanal zum Entlastungskanal zuzulassen und in Gegenrichtung zu verhindern, und das zu diesem Zweck eine Sperrgliedanordnung aufweist, die zwischen einer einen Verbindungsbereich zwischen Arbeitskanal und Entlastungskanal verschließenden Sperrstellung und einer den Verbindungsbereich freigebenden Freigabestellung bewegbar ist.

Ein Mehrwegeventil dieser Art geht beispielsweise aus der EP O 590 339 Bl hervor. Dieses verfügt über ein Ventilgehäuse mit einem in einer Schieberaufnahme angeordneten Venti1 schieber, der in eine Entlastungsstellung bewegbar ist, in der ein mit einem Verbraucher verbundener Arbeitskanal mit einem Entlastungskanal kommuniziert, der bei pneumatischen Anwendungen von einem Entlüftungskanal gebildet ist. Somit kann vom Verbraucher Druckmedium, beispielsweise Druckluft, zurückströmen und über das Mehrwegeventil zu einer Drucksenke, beispielsweise zur Atmosphäre, abströmen.

Häufig ist eine größere Anzahl von Mehrwegeventilen gemeinsam an einen Abführkanal angeschlossen, über den das zurückströmende Druckmedium abgeführt wird. Dabei kann unter ungünstigen Bedingungen ein Rückstaudruck auftreten, der sich in den Entlastungskanal der angeschlossenen Mehrwegeventile fortsetzt und zu unkontrollierten Rückströmungen zum angeschlossenen Verbraucher führt. Um diesem Effekt entgegenzuwirken, ist in das Ventilgehäuse ein Rückschlagventil integriert, das zwischen den Entlastungskanal und den Arbeitskanal zwischengeschaltet ist und eine Fluidströmung vom Entlastungskanal zum Arbeitskanal verhindert. Allerdings hat die bekannte Bauform eine nachteilige Vergrößerung des Venti1 gehäuses zur Folge, da das Rückschlagventil von einer das Ventilgehäuse durch-

setzenden Schraube getragen wird, die seitlich versetzt zur Schieberaufnahme verläuft.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Mehrwegeventil mit integriertem Rückschlagventil zu schaffen, das eine kompaktere Bauweise ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß im Bereich des mit dem Entlastungskanal kommunizierenden Abströmabschnittes der Schieberaufnahme ein koaxial zum Ventilschieber gehäusesei tig angeordneter Rohrkörper vorgesehen ist, dessen Wandung von einer den Verbindungsbereich definierenden Lochanordnung radial durchsetzt ist, der im Bereich des Außenumfanges des Rohrkörpers eine Sperrgliedanordnung zugeordnet ist, die in der Sperrstellung unter überdeckung der Lochanordnung am Rohrkörper anliegt und in der Freigabestellung unter mindestens teilweiser Freigabe der Lochanordnung wenigstens teilweise vom Rohrkörper abgehoben ist.

Auf diese Weise läßt sich ein äußerst platzsparendes Rückschlagventil realisieren, das sehr kompakte Gesamtabmessungen des Venti1 gehäuses erlaubt. Das Rückschlagventil sitzt an einem im Bereich der Schieberaufnahme angeordneten Rohrkörper, der infolge der koaxialen Anordnung keine oder zumindest nur eine geringe Vergrößerung des

Durchmessers der Schieberaufnahme erforderlich macht. Die Lochanordnung ist am Außenumfang des Rohrkörpers von einer Sperrgliedanordnung abgedeckt, die bei sich in Entlastungsstellung befindlichem Venti1schieber durch den dann radial innen anstehenden Druck des Arbeitskanals abgehoben werden kann und ein ungestörtes Abströmen des Druckmediums in den Entlastungskanal erlaubt. Ist hingegen der die Sperrgliedanordnung von radial außen her beaufschlagende Druck des Entlastungskanals größer als der Druck des Arbeitskanals, wird die Sperrgliedanordnung in die Sperrstellung gedruckt und eine unerwünschte Fluidrückströmung verhindert. Da im Ventilgehäuse keine zusätzliche separate Bohrung zur Aufnahme des Rückschlagventils erforderlich ist, ergibt sich ein einfacher Aufbau und die Möglichkeit einer kostengünstigen Herstellung durch spanlose Fertigungsverfahren.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. Es wäre prinzipiell möglich, den Rohrkörper als integralen Bestandteil des Venti1 gehäuses auszuführen. Herstellungstechnisch einfacher, auch im Hinblick auf die Montage der Sperrgliedanordnung, ist jedoch eine bezüglich des Venti1 gehäuses separate Ausführung, wobei der Rohrkörper beispielsweise im Rahmen der Montage von Dichtungseinheiten eingesetzt werden kann, die zur Zusammenarbeit mit dem Venti1 schieber vorgesehen sind,

um die verschiedenen Steuerstellungen zu definieren.

Die Sperrgliedanordnung enthält zweckmäßigerweise ein oder mehrere ring- oder manschettenartige Sperrglieder, die den Rohrkörper koaxial umschließen. Das Sperrglied kann eine ringförmige Haltepartie aufweisen, mit aer es bezüglich des Gehäuses und/oder des Rohrkörpers festgelegt ist, wobei es einen von dem Halteabschnitt wegragenden manschettenähnlichen Abdeckabschnitt aufweist, der radial verformbar ist, um das Umschalten zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung zu ermöglichen. Vor allem in diesem Zusammenhang ist es besonders kostengünstig, das Sperrglied als einstückiges Bauteil auszuführen, das zweckmäßigerweise aus Material mit gummielastischen Eigenschaften besteht.

Um einen ausreichenden Fluiddurchsatz zu gewährleisten, kann die Lochanordnung eine praktisch beliebige Anzahl einzelner Löcher aufweisen, die in geeigneter Verteilung in die Wandung des Rohrkörpers eingebracht sind. Speziell bei ring- oder manschettenartiger Ausbildung des Sperrgliedes kann es empfehlenswert sein, die diesem Sperrglied zugeordneten Löcher entlang einer Kreislinie über den Umfang des Rohrkörpers verteilt anzuordnen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden

Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt einer bevorzugten Bauform des erfindungsgemäßen Mehrwegeventils im Längsschnitt und

Fig. 2 den in Fig. 1 markierten Ausschnitt II in vergrößerter Darstellung, wobei unterhalb der Mittellinie ein in Entlastungsstellung befindlicher Venti1 schieber dargestellt ist und oberhalb der Mittellinie eine Zwischenstellung des Venti1schi ebers.

Die Zeichnung zeigt ein Mehrwegeventi1I₅ das als 5/2-Wegeventil ausgeführt ist. Es verfügt über ein Ventilgehäuse 2, in dem eine längliche und im wesentlichen zylinderähnlich gestaltete Schieberaufnahme 3 ausgebildet ist. In der Schieberaufnahme 3 sitzt koaxial ein länglicher Venti1 schieber 4, der in Richtung der Längsachse 5 zwischen verschiedenen Stellungen bewegbar ist, die als Steuerstellungen bezeichnet seien.

Zur Betätigung des Ventilschiebers 4 ist seinen beiden axialen Endbereichen jeweils eine Beaufschlagungsfläche 6 zugeordnet, die unmittelbar am Venti1schieber 4 selbst oder, wie strichtpunktiert angedeutet, an einem mit dem

Venti1 schieber 4 zusammenarbeitenden Stellkolben 7 vorgesehen sein kann. Die beiden Stellkolben 7 befinden sich in den einander entgegengesetzten Endabschnitten der Schieberaufnahme 3.

Um den Venti1schieber 4 zu verlagern, wird über nicht näher dargestellte elektromagnetische Vorsteuerventile und in die Schieberaufnahme 3 mündende Steuerkanäle 8 ein Betätigungsf1uid zugeführt, das auf die zugeordnete Beaufschlagungsfläche 6 einwirkt, so daß der Venti1 schieber 4 zur jeweils entgegengesetzten Seite verlagert wird.

Beim Ausführungsbeispiel ist das Ventilgehäuse 2 mehrteilig ausgeführt und enthält ein Mittelteil 12, das an entgegengesetzten Stirnseiten von jeweils einem Abschlußteil 13, 13' flankiert ist. Die Abschlußteile 13, 13' sind lösbar angeordnet und können zur Montage der in der Schieberaufnahme 3 anzuordnenden Bestandteile des Ventils abgenommen werden.

Die Schieberaufnahme 3 kommuniziert mit mehreren im Ventilgehäuse 2 verlaufenden Venti1 kanal en 14, die umfangsseitig in axial beabstandet zueinander angeordneten Abschnitten der Schieberaufnahme 3 einmünden. Beim Ausführungsbeispiel ist ein Ventilkanal 14 als Entlastungskanal R ausgeführt, der in einen Abströmabschnitt 15 der

Schieberaufnahme 3 mündet.

Der Abströmabschnitt 15 ist axial beidseits von jeweils einem Zwischenabschnitt 16, 16' der Schieberaufnahme 3 flankiert, der mit einem als Arbeitskanal A, B ausgebildeten Ventilkanal 14 kommuniziert. Die beiden Arbeitskanäle A, B sind über nicht näher dargestellte Druckmittelleitungen mit einem oder mehreren Verbrauchern verbindbar, beispielsweise mit einem f1uidbetätigten Antrieb wie Arbei tszyli nder.

Auf der dem Abströmabschnitt 15 entgegengesetzten Axialseite jedes Zwischenabschnittes 16, 16' schließt sich noch ein Zuströmabschnitt 17, 17' der Schieberaufnahme 3 an, der jeweils mit einem als Speisekanal P,, P₂ ausgeführten Ventilkanal 14 kommuniziert. Jeder Speisekanal P,, &Rgr;_? steht mit einer nicht näher dargestellten fluidischen Druckquelle in Verbindung, bei der es sich vorliegend um eine Druckluftquelle handelt, da es sich vorzugsweise um ein pneumatisches Mehrwegeventil 1 handelt. Der Entlastungskanal R ist daher ein Entlüftungskanal.

Jeder der fünf vorerwähnten Abschnitte 15, 16, 16', 17, 17' der Schieberaufnahme 3 ist axial beidseits durch eine ringförmige Dichtungseinheit 18 begrenzt, die den Ventilschieber 4 koaxial umschließen. Beim Ausführungsbeispiel

sind sie patronenähnlich ausgeführt und enthalten einen aus starrem Material und insbesondere aus Metall bestehenden, im Querschnitt U-ähnlichen Gehäusering 22, der mit nach radial innen weisender LJ-'Öffnung in die Schieberaufnahme 3 eingesetzt und insbesondere ohne zwischengefügte Dichtung im Preßsitz am Innenumfang der Schieberaufnahme 3 festgelegt ist. Jeder Gehäusering 22 nimmt ein aus Dichtmaterial bestehendes ringförmiges Dichtelement auf, das in der Lage ist, unter Abdichtung mit dem Außenumfang zylindrischer Steuerabschnitte 24 des Ventilschiebers 4 zusammenzuarbeiten, die durch überströmabschnitte 25 voneinander getrennt sind, welche z.B. in Gestalt nutähnlicher Einschnürungen ausgeführt sind. Der Ventlisch leber 4 kann somit selbst dichtungslos ausgeführt werden.

Es versteht sich, daß die Anordnung auch umgekehrt getroffen sein kann, so daß der Venti1 schieber 4 über ringförmige Dichtungseinheiten beliebiger Art verfügt, die mit beidseits der Abschnitte 15, 16, 16', 17, 17' angeordneten gehäusefesten Steuerflächen zusammenarbeiten.

In der Fig. 1 wie auch in Fig. 2 oberhalb der Mittellinie ist eine Zwischenstellung gezeigt, bei der sowohl die Zwischenabschnitte 16, 16' als auch die Zuströmabschnitte 17, 17' durch Zusammenwirken der Steuerabschnitte 24 mit

Dichtungseinheiten 18 axial beidseits vollständig abgesperrt sind. Bei einem Ventil in 5/3-Wege-Ausführung könnte die Zwischenstellung eine stabile Neutralstel1ung sein. Beim Ausführungsbeispiel stellt sie nur einen Zwischenzustand beim Umschalten zwischen den beiden möglichen Steuerstellungen dar, in denen der Ventilschieber 4 jeweils eine von zwei möglichen axialen Endlagen einnimmt.

In Fig. 2 ist unterhalb der Mittellinie eine Steuerstellung gezeigt, bei der der Ventilschieber 4 in die linke Endstellung verlagert ist. Dabei ist der linke Speisekanal P, weiterhin vom benachbarten Arbeitskanal A abgesperrt, der seinerseits über eine freigegebene Überströmzone 2 6 mit dem benachbarten Abströmabschnitt 15 kommuniziert. Die Überströmzone 26 ergibt sich dadurch, daß die zwischen dem Zwischenabschnitt 16 und dem Abströmabschnitt 15 liegende Dichtungseinheit 18 außer Funktion ist, da ihr radial innen ein überströmabschnitt 25 gegenüberliegt und eine ringförmige Überströmzone 26 entsteht. Bei der gezeigten 5/2-Wege-Ausführung hat die Entlastungsstellung des Venti1schiebers 4 gleichzeitig auch eine Arbeitsstellung in bezug auf den anderen Speisekanal P_? und den anderen Arbeitskanal B zur Folge. Der auf der anderen Seite des Abströmabschnittes 15 liegende Steuerabschnitt 24, 24' arbeitet dichtend mit der zugeordneten Dichtungseinheit

18, 18' zusammen, so daß der Arbeitskanal B vom Entlastungskanal R abgesperrt ist und statt dessen mit dem zweiten Speisekanal P₂ in Verbindung steht. Auf diese Weise kann abwechselnd dem jeweils einen Arbeitskanal Druckmedium zugeführt werden, während gleichzeitig der andere Arbeitskanal zum Entlastungskanal R entlüftet wird. Der Venti1 schieber 4 kann also wahlweise in eine Entlastungsstellung bezüglich des Arbeitskanals A oder des Arbeitskanals B verfahren werden, wobei dann gleichzeitig bezüglich des jeweils anderen Arbeitskanals B, A eine Arbeitsstellung vorliegt, indem dieser mit dem zugeordneten Speisekanal P, bzw. P₂ verbunden ist.

In der Arbeitsstellung wird dem betroffenen Arbeitskanal unter Druck stehendes Fluid zur Betätigung des angeschlossenen Verbrauchers zugeführt. In der Entlastungsstellung kann dieses Fluid vom Verbraucher durch das Mehrwegeventil 1 hindurch zur Drucksenke zurückströmen, wobei es einen durch Pfeile 27 angedeuteten Strömungsweg über den Arbeitskanal A, den zugeordneten Zwischenabschnitt 16, die freigegebene Überströmzone 26 und den darauffolgenden Abströmabschnitt 15 zum Entlastungskanal R zurücklegt.

Das beispielsgemäße Mehrwegeventil 1 ist so konzipiert, daß es mit mehreren gleichartigen Mehrwegeventilen 1 zu einer batterieartigen Anordnung zusammengefaßt werden

kann, bei der die Mehrwegeventile 1 Seite an Seite aneinandergesetzt sind. Der Entlastungskanal R und die Speisekanäle Pp ?2 durchziehen dann die gesamte Ventilanordnung und bilden ein gemeinsames Kanal system zur Zufuhr und Abfuhr des Druckmediums. Dabei kann es unter Umständen geschehen, daß sich in dem Entlastungskanal R ein Rückstau bildet, der sich bei in der Entlastungsstellung befindlichem Venti1schieber in den zugeordneten Arbeitskanal auswirkt und Fehlfunktionen im angeschlossenen Verbraucher verursachen kann. Um dies auszuschließen, ist in das Ventilgehäuse 2 ein allgemein mit 28 bezeichnetes Rückschlagventil integriert, das zwischen den Entlastungskanal R und den jeweiligen Arbeitskanal A, B zwischengeschaltet ist. Sein Aufbau versetzt es in die Lage, eine Fluidströmung vom jeweiligen Arbeitskanal A, B zum Entlastungskanal R zuzulassen, in entgegengesetzter Richtung jedoch zu verhindern. Dadurch sind die erwähnten Fehlfunktionen ausgeschlossen, da eine saubere Drucktrennung stattfindet.

Die gewählte Ausgestaltung des Rückschlagventils 28 hat den weiteren Vorteil, daß sie auf Grund ihrer einfachen Herstellung und platzsparenden Ausführung die Realisierung eines kostengünstigen und kompakten Venti1 gehäuses zuläßt.

Im einzelnen enthält das Rückschlagventil 2 einen Rohrkörper 32, der koaxial zum Venti1schieber 4 angeordnet und

im Bereich des Abströmabschnittes 15 in der Schieberaufnahme 3 plaziert ist. Er wird vom Venti1schieber 4 koaxial durchsetzt, den er somit über einen Abschnitt seiner Länge koaxial umschließt.

Der gehäusesei tig angeordnete Rohrkörper 32 ist zweckmäßigerweise als bezüglich des Venti1 gehäuses separates Bauteil ausgeführt und kann in leichtem Preßsitz oder durch andere Befestigungsmaßnahmen axial unbeweglich gehäusefest fixiert sein. Der Rohrkörper 32 kann ein Kunststoffteil, vorzugsweise aber ein Metallteil sein.

Bei geschlossener Wandung des Rohrkörpers 32 läge eine völlige fluidische Abtrennung zwischen dem radial außerhalb der Wandung 34 befindlichen Entlastungskanal R und dem radial innerhalb der Wandung 34 liegenden Abströmabschnitt 15 vor. Der Rohrkörper 32 überspannt bzw. durchsetzt den Kommunikationsbereich zwischen dem Entlastungskanal R und dem Abströmabschnitt 15. Indem im Bereich der beiden axialen Endabschnitte des Rohrkörpers 32 zwischen dessen Wandung 34 und der Innenumfangsf1äche 35 der Schieberaufnahme 3 eine Dichtungsanordnung 36 zwischengefügt ist, ist es dem Druckmedium unmöglich, den Rohrkörper 32 ungewollt zu passieren.

Um nun die zur Entlastung nötige Rückströmung 27 zu

ermöglichen, ist der Rohrkörper 32 mit einer Lochanordnung 33 versehen, die eine Mehrzahl von Löchern 37 aufweist, die die Wandung 34 radial durchsetzen und somit insgesamt einen Verbindungsbereich zwischen dem Entlastungskanal R und dem Abströmabschnitt 15 schaffen. Damit liegt dann gleichzeitig ein Verbindungsbereich zwischen dem Entlastungskanal R und dem Arbeitskanal A vor, wenn sich der Ventilschieber 4 in der Entlastungsstellung befindet.

Um die gewünschte Rückschlagfunktion zu erhalten, ist der Lochanordnung 33 im Bereich des Außenumfanges des Rohrkörpers 32 eine Sperrgliedanordnung 38 zugeordnet. Diese nimmt stets dann, wenn der im Abströmabschnitt 15 herrschende Druck geringer ist als der im Entlastungskanal R herrschende Druck, die in Fig. 2 oberhalb der Mittellinie gezeigte Sperrstellung ein, in der sie unter überdeckung der Lochanordnung 33 am Außenumfang 42 des Rohrkörpers 32 anliegt. Dadurch ist es dem Druckmedium unmöglich, aus dem Entlastungskanal R in den Abströmabschnitt 15 und von dort bei in der Entlastungsstellung befindlichem Ventilschieber 4 in den kommunizierenden Arbeitskanal zurückzuströmen.

Ist hingegen unmittelbar nach dem Umschalten in die Entlastungsstellung auf Grund des zurückströmenden Druckmediums der im Abströmabschnitt 15 herrschende Fluiddruck höher als der im Entlastungskanal R herrschende Druck,

wird die Sperrgliedanordnung 38 durch das über die Lochanordnung 33 von radial innen her auf sie einwirkende Druckmedium in die in Fig. 2 unterhalb der Mittellinie gezeigte Freigabestellung verbracht, in der sie zumindest teilweise vom Rohrkörper 32 abgehoben ist und den Fluiddurchgang durch die Lochanordnung 33 freigibt.

Beim Ausführungsbeispiel umfaßt die Lochanordnung 33 zwei Gruppen von jeweils einer Mehrzahl von Löchern 37, die eine Art Lochkranz bilden und über den Umfang des Rohrkörpers 32 verteilt auf jeweils einer Umkreislinie angeordnet sind. Die Sperrgliedanordnung 38 enthält zwei Sperrglieder 43, 43', von denen jeweils eines einer der beiden Gruppen von Löchern 37 zugeordnet ist.

Jedes Sperrglied 43, 43' ist im allgemeinen ringförmig ausgeführt und hat im besonderen einen manschettenähnlichen Aufbau, wobei es koaxial zum Rohrkörper 32 angeordnet ist und diesen außen auf gleicher axialer Höhe wie die zugeordnete Gruppe von Löchern 37 konzentrisch umschließt.

Zweckmäßigerweise sind die beiden Sperrglieder 43, 43' jeweils einstückige Bauteile, die beim Ausführungsbeispiel aus verformungsfähigem gummi elastischem Material bestehen, beispielsweise einem Elastomer oder Gummi.

Jedes der Sperrglieder 43, 43' ist am Rohrkörper 32 fixiert. Es verfügt zu diesem Zweck über einen ringförmigen Halteabschnitt 44, der einen radial nach innen ragenden, insbesondere ringsumlaufenden Haitevorsprung 45 aufweist, der in eine in den Außenumfang 42 der Wandung 34 eingebrachte umlaufende Haltenut 41 eingreift.

Der Halteabschnitt 44 ist dem einen axialen Endbereich des jeweiligen Sperrgliedes 43, 43' zugeordnet. Der Haltebereich, in dem der Halteabschnitt 44 am Rohrkörper 32 festgelegt ist, befindet sich auf der einen Axialseite des jeweiligen Kranzes bzw. der jeweiligen Gruppe von Löchern 37. Ausgehend von dem Halteabschnitt 44 erstreckt sich in axialer Richtung über die zugeordnete Gruppe von Löchern 37 hinweg ein einstückig mit dem Halteabschnitt 44 verbündender hülsen- oder manschettenähnlicher Abdeckabschnitt 46, der in der Sperrstellung alle zugeordneten Löcher 37 vollständig überdeckt. Es ist von Vorteil, wenn die Sperrglieder 43, 43' so ausgebildet sind, daß sie auch im drucklosen Zustand der Ventilkanäle mit einer gewissen radialen Vorspannung auf dem Rohrkörper 32 sitzen. Dadurch ist auch schon bei geringen Differenzdrücken eine sichere Sperrfunktion gegeben, weil der Abdeckabschnitt 46 gut dichtend an den die einzelnen Löcher 37 umgebenden Flächenabschnitten 47 des Außenumfanges 42 anliegt.

Bei Bedarf könnte der Rohrkörper 32 auch so geformt sein, daß im Umfangsbereich der Gruppen einander zugeordneter Löcher oder der einzelnen Löcher selbst erhabene Ventilsitze angeformt oder auf sonstige Weise angebracht sind, auf denen in der Sperrstellung der Abdeckabschnitt 46 auf!i egt.

Infolge der axial nur einseitigen Festlegung der Sperrglieder 43, 43' sind die Abdeckabschnitte 46 in der Lage, bei im Abströmabschnitt 15 herrschendem überdruck zu dem dem Halteabschnitt 44 axial entgegengesetzten axialen freien Endbereich 48 hin ringsum entlang des Außenumfanges des Rohrkörpers 42 von der Wandung 34 abzuheben, wie dies in Fig. 2 unterhalb der Mittellinie dargestellt ist. Der Abdeckabschnitt 46 wird dabei relativ zum Halteabschnitt elastisch verformt.

Beim Ausführungsbeispiel sind die Sperrglieder 43, 43' so angeordnet, daß sich ihre Halteabschnitte 44 auf einander entgegengesetzten Axialseiten befinden. Dies erleichtert unter anderem die Befestigung der Sperrglieder 43, 43'. So sind beim Ausführungsbeispiel die Haltevertiefungen 41 so plaziert, daß sie jeweils radial innerhalb eines Abschnittes der Innenumfangsf1äche 35 aer Schieberaufnahme 3 zu liegen kommen, so daß die Halteabschnitte 44 radial außen von der Schieberaufnahme 3 axial überlappt werden

und die Haltevorsprünge 45 sicher in den Haltevertiefungen 41 festgelegt sind.

Durch die getroffene Anordnung ergibt sich außerdem bei von der Wandung 34 abgehobenen Abdeckabschnitten 46 eine Zuströmung des Fluides im etwa axial mittigen Bereich des den Rohrkörper 32 ringförmig umschließenden Abschnittes des Entlastungskanals R, so daß die Zuströmung des Fluides nicht von benachbarten Wandflächen des Ventilgehäuses 2 behindert wird.

Es versteht sich, daß anstelle mehrerer Sperrglieder 43, 43' beispielsweise auch nur ein Sperrglied vorhanden sein könnte.

Durch die bezüglich des Ventilschiebers 4 und der Schieberaufnahme 3 koaxiale Anordnung des Rückschlagventils 28 kann ein überaus kompakter Aufbau des Ventilgehäuses 2 beibehalten werden. Es erübrigen sich außerdem zusätzliche Gehäusebohrungen zur Aufnahme des Rückschlagventils. Die Herstel1 kosten sind daher nur unwesentlich höher als bei einem Ventil ohne Rückschlagventil, und man hat außerdem die Möglichkeit, das Rückschlagventil 28 ohne weiteres wegzulassen, wenn es auf Grund einer bestimmten Anwendung nicht benötigt wird. Man kann somit ein und dasselbe Ventilgehäuse für ein Ventil mit oder ohne Rückschlagventil verwenden.

Claims (13)

G M 954 - lehö 10.06.1997 Festo KG, 73734 Esslingen Mehrwegeventi1 Ansprüche

1. Mehrwegeventi1, mit einem Ventilgehäuse (2), mit einer in dem Ventilgehäuse angeordneten Schieberaufnahme (3), in der sich ein zwischen verschiedenen Steuerstellungen bewegbarer Venti1 schieber (4) befindet, der die Verbindung zwischen mit der Schieberaufnahme (3) kommunizierenden Venti1 kanal en (14) steuert, unter denen sich wenigstens ein mit einem Verbraucher verbindbarer Arbeitskanal (A, B) und ein Entlastungskanal (R) befinden, wobei der Venti1schieber (4) in mindestens eine Entlastungsstellung bewegbar ist, in der er eine Verbindung zwischen einem Arbeitskanal (A, B) und dem Entlastungskanal (R) ermöglicht, und mit einem in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten, zwischen dem Arbeitskanal (A, B) und dem Entlastungskanal (R) wirksamen Rückschlagventil (28), das in der Lage ist, eine Fluidströmung vom Arbeitskanal (A, B) zum Entlastungskanal (R) zuzulassen und in Gegenrichtung zu verhindern, und das zu diesem Zweck eine Sperrgliedanordnung (38) aufweist, die zwischen einer einen Verbindungsbereich zwischen Arbeitskanal (A, B) und

Entlastungskanal (R) verschließenden Sperrstellung und einer den Verbindungsbereich freigebenden Freigabestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des mit dem Entlastungskanal (R) kommunizierenden Abströmabschnittes (15) der Schieberaufnahme (3) ein koaxial zum Venti1schieber (4) gehäusesei tig angeordneter Rohrkörper (32) vorgesehen ist, dessen Wandung (34) von einer den Verbindungsbereich definierenden Lochanordnung (33) radial durchsetzt ist, der im Bereich des Außenumfanges (42) des Rohrkörpers (32) eine Sperrgliedanordnung (38) zugeordnet ist, die in der Sperrstellung unter überdeckung der Lochanordnung (33) am Rohrkörper (32) anliegt und in der Freigabestellung unter mindestens teilweiser Freigabe der Lochanordnung (33) wenigstens teilweise vom Rohrkörper (32) abgehoben ist.

2. Mehrwegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrkörper (32) den Venti1schieber (4) über einen Abschnitt dessen Länge koaxial umschließt.

3. Mehrwegeventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Venti1schieber (4) den Rohrkörper (32) koaxial durchsetzt.

4. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrkörper (32) ein

bezüglich des Venti1 gehäuses (2) separates Bauteil ist,

5. Mehrwegeventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrkörper (32) im Bereich des Abströmabschnittes (15) zum Ventilgehäuse (2) hin abgedichtet in der Schieberaufnahme (3) einsitzt.

6. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrgliedanordnung (38) wenigstens ein ring- oder manschettenartiges Sperrglied (43, 43') aufweist, das den Rohrkörper (32) koaxial umschließt.

7. Mehrwegeventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Rohrkörper (32) mehrere und vorzugsweise zwei Sperrglieder (43, 43') koaxial aufeinanderfolgend angeordnet sind.

8. Mehrwegeventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochanordnung (33) eine Mehrzahl von Löchern (37) aufweist und wenigstens einem Sperrglied (43, 43') mehrere über den Umfang des Rohrkörpers (32) verteilt angeordnete Löcher (37) zugeordnet sind.

9. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Sperrglied

(43, 43') über einen ringförmigen Halteabschnitt (44) rohrkörperfest festgelegt ist und einen von dem Halteabschnitt (44) axial wegragenden manschettenähnlichen Abdeckabschnitt (46) aufweist, der zum Abheben vom Rohrkörper (32) relativ zum Halteabschnitt (44) radial verformbar i st.

10. Mehrwegeventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckabschnitt (46) den Rohrkörper (32) in der Sperrstellung unter radialer Vorspannung umschließt.

11. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Sperrglied (43, 43') aus Material mit gummielastischen Eigenschaften besteht.

12. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ventilkanal (14) als mit einer Druckquelle verbindbarer Speisekanal (P,, Pg) ausgebildet ist und der Ventilschieber (4) in mindestens eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in der der mindestens eine Arbeitskanal (A, B) vom Entlastungskanal (R) abgetrennt und mit einem Speisekanal (P,, P₂) verbunden i st.

13. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine Ausgestaltung als 5/2-Wegeventi1.