DE29710641U1

DE29710641U1 - Brille mit einer Basiseinheit und einer Gläsereinheit

Info

Publication number: DE29710641U1
Application number: DE29710641U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-02-07
Filing date: 1997-06-18
Publication date: 1997-10-09
Anticipated expiration: 2007-06-19

Description

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Brille gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Brille ist beispielsweise aus dem DE-GM 94 13 073 bekannt. Diese bekannte gattungsgemäße Brille besteht aus einer Basiseinheit, die eine Brücke und zwei Bügel aufweist, und einer Gläsereinheit, die lösbar mit der Basiseinheit verbunden ist, und an der die Brillengläser angebracht sind.

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Zur Verbindung der beiden Einheiten weist die Basiseinheit eine durchgehende Eingriffsnut mit einer Hinterschneidung auf, in die die Gläsereinheit, die als Nasen ausgebildete Formteile aufweist, rastend eingesetzt wird.

Diese Art der Verbindung unterliegt nicht nur einem gewissen Verschleiß, sondern erschwert auch die Auswechslung der einzelnen Teile. Weiterhin ist es in der Praxis schwierig, gattungsgemäße Brillen, die gemäß dem DE-GM 94 13 073 aufgebaut sind, aus einem anderen Material als Kunststoff zu fertigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brille gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, daß die einzelnen Teile bzw. Einheiten leicht und ohne Verschleiß ausgetauscht werden können, und daß die Brille aus nahezu beliebigen Materialien gefertigt werden kann.

Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 folgende.

Erfindungsgemäß weist die Basiseinheit wenigstens eine Aussparung auf, die (lediglich) zum Positionieren der Gläsereinheit relativ zur Basiseinheit dient, im Gegensatz zum Stand der Technik jedoch (praktisch) keine Verbindungsfunktion übernimmt. Hierfür sind zwei elastische Elemente vorgesehen, die die Basiseinheit und die Gläsereinheit lösbar miteinander verbinden. Diese Elemente können beispielsweise Clipse oder starre ringförmige Funktionsteile sein, die eine formschlüssige

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Verbindung zwischen Basis- und Gläsereinheit bilden. Das Funktionsteil kann dabei beispielsweise ein Ring sein, der mit einem Innengewinde auf ein Außengewinde der Backenhälfte aufgeschraubt wird, oder der mit der Backenhälfte mittels eines Bajonetts verbunden wird.

Weiterhin können die elastischen Elemente O-Ringe sein. Die O-Ringe können insbesondere im Backenbereich über die Basiseinheit und die Gläsereinheit geschoben werden. Hierdurch ergibt sich eine schnell lösbare und dennoch sichere Verbindung. Darüberhinaus kann im Falle von Verschließ schnell Ersatz beschafft werden.

Die Verbindung wird weiter verbessert, wenn Anschläge vorgesehen sind, an denen die O-Ringe bei miteinander verbundener Basiseinheit und Gläsereinheit anliegen.

Die erfindungsgemäße Brille kann aus beliebigen Materialien bestehen; besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Basiseinheit und die Gläsereinheit aus einem Metall bestehen.

Dabei kann die Brille ansonsten in üblicher Weise gestaltet werden; insbesondere können die Nasenauflagen an der Basis- oder Gläsereinheit angebracht sein.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung exemplarisch beschrieben, auf die im übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:

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Fig. 1 eine erfindungsgemäße Brille in Vorder- und Seitenansicht im auseinandergenommenen Zustand,

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Brille in Vorder-, Seiten- und Aufsicht im zusammengesetzten Zustand.

Die in den Figuren dargestellte Brille weist eine Basiseinheit 1, die eine Brücke 11 und zwei Bügel 12 aufweist, und eine Gläsereinheit 2 auf, die in der im folgenden beschriebenen Weise lösbar mit der Basiseinheit 1 verbunden ist, und an der die Brillengläser 21 angebracht sind.

Zur Herstellung der Verbindung weist die Basiseinheit sowohl im Bereich der Brücke 11 als auch im Bereich der seitlichen Backen 13 Aussparungen auf, die zum Positionieren der Gläsereinheit 2 dienen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Aussparungen ohne Hinterschneidung ausgeführt und im Bereich der Brücke 11 als Anlagekante und im Bereich der Backen 13 als Nut ausgebildet. Dies zeigen die jeweils eingetragenen Querschnitte durch die einzelnen Einheiten, auf die als Offenbarung ausdrücklich Bezug genommen wird.

Zur lösbaren Verbindung von Basiseinheit 1 und Gläsereinheit 2 sind zwei elastische Elemente 3 vorgesehen, die bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel O-Ringe sind, die im Bereich der Backen 13 über die Basiseinheit und die Gläsereinheit geschoben werden, und an einem Anschlag 14 anliegen.

Den Figuren ist ferner zu entnehmen, daß die Nasenauflagen 15 an der Basiseinheit 1 angebracht sind.

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Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bestehen die Basiseinheit und die Gläsereinheit aus einem Metall.

Claims

- 6 - R 25/95 II Schutzansprüche

1. Brille mit einer Basiseinheit, die eine Brücke und zwei Bügel aufweist, und einer Gläsereinheit, die lösbar mit der Basiseinheit verbunden ist, und an der die Brillengläser angebracht sind,

dadurch gekennzeichnet, daß die Basiseinheit (1) wenigstens eine Aussparung aufweist, die zum Positionieren der Gläsereinheit (2) dient, und

daß zwei elastische Elemente (3) vorgesehen sind, die die Basiseinheit und die Gläsereinheit lösbar miteinander verbinden.

2. Brille nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Elemente 0-Ringe (3) sind.

3. Brille nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß die O-Ringe im Backenbereich (13) über die Basiseinheit und die Gläsereinheit geschoben werden.

4. Brille nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß Anschläge (14) vorgesehen sind, an denen die O-Ringe bei miteinander verbundener Basiseinheit und Gläsereinheit anliegen.

5. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Elemente Clipse oder starre ringförmige Funktionsteile sind, die eine formschlüssige Verbindung zwischen Basis- und Gläsereinheit bilden.

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6. Brille nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionsteil ein Ring ist, der mit einem Innengewinde auf ein Außengewinde der Backenhälfte aufgeschraubt wird, oder der mit der Backenhälfte mittels eines Bajonetts verbunden wird.

7. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Basiseinheit und die Gläsereinheit aus einem Metall bestehen.

8. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasenauflagen (15) an der Basiseinheit angebracht sind.

9. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung in der Basiseinheit keine Hinterschneidung aufweist.

10. Brille nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung in der Basiseinheit im Bereich der Brücke eine Anlagekante und im Bereich der Backen eine Nut ist.