DE29706952U1 - Friteuse - Google Patents
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- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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- A47J37/12—Deep fat fryers, e.g. for frying fish or chips
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Description
PATENTANWÄLTE · EUROPEAN P-ATgNrATTbHBItTS*' I I
POSTFACH 26 02 51 TELEFON: 089/22 18 06 HERRNSTRASSE 15
D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: 089/22 26 27 D-80539 MÜNCHEN
6229 Il/Br.
LYU JAN CO., LTD.
No. 3, Lane 772, Ho Ping Road, Pa Te HSIANG, TAOYUAN, TAIWAN, R.O.C.
Friteuse
Die Erfindung betrifft eine Friteuse und insbesondere eine
Friteuse mit einem Hebekorb und einer Haltevorrichtung, welche mit einem Handgriff der Friteuse derart zusammenwirkt,
daß die Anordnung des Korbes innerhalb der Friteuse steuerbar ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Friteusen dienen zum Fritieren von Lebensmitteln unter Verwendung von Öl bzw. Fett, üblicherweise umfaßt eine Friteuse
einen Behälter zur Aufnahme und zum Heizen von Friteuseöl, und die Lebensmittel werden zum Fritieren in dem
heißen Friteuseöl angeordnet. Um die fritierten Lebensmittel wieder aufzunehmen, ist ein zusätzliches Netz oder ein
gelochter Schöpfer oder ein Korb erforderlich. Die Verwendung eines separaten Korbes zur Aufnahme von Lebensmitteln
aus dem heißen Öl ist jedoch unkomfortabel, weil die Lebensmittel oftmals nicht vollständig mit einem Aufnahmevorgang
herausgenommen werden können und mehrere Aufnahmevorgänge erforderlich sind, um alle im heißen Öl befindlichen
Lebensmittel aufzunehmen. Aufgrund der während mehrerer Aufnahmevorgänge verstreichenden Zeit werden die Lebensmittel,
die zuletzt aus dem heißen Fett aufgenommen werden, möglicherweise verkocht oder zu stark fritiert.
Zur Lösung dieses Problems wird ein Korb innerhalb der Friteuse zur Aufnahme der zu irritierenden Lebensmittel angeordnet,
welcher zur Aufnahme von fritierten Lebensmitteln aus der Friteuse aus dieser wahlweise herausnehmbar ist.
Dies stellt sicher, daß alle Lebensmittel im wesentlichen in gleicher Weise fritiert sind,, d.h. im wesentlichen dieselbe
Verweildauer im heißen Fett haben. Der Korb ist mit einem Handgriff zum manuellen Herausnehmen desselben aus
der Friteuse ausgestattet. Das Halten des Korbhandgriffes mit einer Hand zum Anheben des Korbes aus der Friteuse ist
jedoch gefährlich, da der Korb relativ schwer sein kann, so daß es für einen Benutzer nicht möglich ist, den Korb mit
einer oder sogar zwei Händen fest und sicher zu halten. Ferner können beim Anheben des Korbes heiße Öltropfen aus
der Friteuse und dem Korb spritzen, was zu Verbrennungen an der Hand des Bedieners führt.
Es besteht deswegen eine Notwendigkeit für eine Friteuse mit einer Steuervorrichtung für den Korb, welche das Anheben
des Korbes aus dem heißen Öl unterstützt und den Korb beim Anheben aus dem Öl derart festhält, daß die o.g. Nachteile
bekannter Friteusen überwunden werden.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Friteuse der o.g. Art zur Verfügung
zu stellen.
Diese Aufgabe wird durch eine Friteuse der o.g. Art mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmalen gelöst.
Durch die Erfindung wird eine Friteuse zur Verfügung gestellt mit einem darin beweglichen Korb und einem Handgriff
zum Steuern der Anordnung des Korbes innerhalb der Friteuse mittels einer Steuervorrichtung, so daß der Korb fest innerhalb
oder außerhalb des Friteuseöls in der Friteuse gehalten wird.
• Il
Erfindungsgemäß wird eine Friteuse vorgeschlagen, umfassend
ein Friteusegehäuse mit darin befindlichem Friteuseöl und einem beweglichen Korb, welcher in dem Gehäuse zum Anheben
und Absenken angeordnet ist. Ein L-förmiges Grundelement ist am oberen Rand des Friteusegehäuses befestigt, wobei
ein vertikaler Abschnitt innerhalb des Gehäuses aufgenommen wird und sich ein horizontaler Abschnitt aus dem Gehäuse
heraus erstreckt, an den ein Handgriff derart angelenkt ist, daß dieser zwischen einer Horizontalposition und einer
Vertikalposition kippbar ist. Es sind zwei U-förmige Elemente vorgesehen, wobei jedes einen Mittelabschnitt aufweist,
der sich drehbar am vertikalen Abschnitt des Grundelements abstützt und zwei Schenkel aufweist, die drehbar
am Korb befestigt sind und diesen zwischen sich aufnehmen. Ein in den horizontalen Abschnitt des Grundelements aufgenommener
und bezüglich diesem drehbarer Verbinder hat ein erstes Ende, welches an einem Hebel des ersten U-förmigen
Elementes angeordnet ist, und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende, welches beweglich in einem bogenförmigen
Schlitz aufgenommen wird, der am Handgriff derart ausgebildet ist, daß durch Drehen des Handgriffs relativ zum Grundelement
das U-förmige Element über den Verbinder zum Anheben und Absenken des Korbes in der Friteuse angetrieben
wird.
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Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Friteuse in perspektivischer
Ansicht,
Fig. 2 die erfindungsgemäße Korbsteuervorrichtung der
Friteuse in perspektivischer Ansicht und
Fig. 3
und 4 zwei verschiedene Stellungen der Korbsteuervor-
richtung in Zusammenhang mit der Bewegung des Korbhandgriffes im Schnitt.
Die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Friteuse umfaßt
ein Friteusegehäuse 1 mit einem Behälter, welcher vorzugsweise aus rostfreiem Stahl gefertigt ist, zur Aufnahme von
nicht dargestelltem Fritieröl, mit einer oberen Öffnung, welche von einem umlaufenden oberen Rand 10 ausgebildet
wird, zur Aufnahme eines Korbes 2. Der Korb 2 ist ebenfalls
1^ vorzugsweise aus rostfreiem Stahl gefertigt. Der Korb 2 ist
mit einem Handgriff 4 ausgestattet, welcher kippbar bezüglich des Korbes 2 ausgebildet ist. Zwischen dem Handgriff 4
und dem Korb 2 ist eine Korbsteuervorrichtung derart vorgesehen, daß beim Kippen des Handgriffs 4 der Korb 2 zwischen
1^ einer angehobenen Position gemäß Fig. 3 und einer abgesenkten
Position gemäß Fig. 4 bewegbar ist.
Wie in Fig. 2 dargestellt, umfaßt die erfindungsgemäße
Korbsteuervorrichtung ein Grundelement 3, welches L-förmig ausgebildet ist, mit einem ersten Schenkel, der im Fritiergehäuse
1 in einer im wesentlichen vertikalen Ausrichtung aufgenommen wird, und einem zweiten Schenkel, der innerhalb
einer Ausnehmung 11 aufgenommen wird, die am oberen Rand des Gehäuses 1 ausgebildet ist, wobei sich der zweite
Schenkel aus dem Friteusegehäuse 1 heraus im wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckt. Das Grundelement 3, und
insbesondere dessen zweiter Schenkel, hat vorzugsweise eine Breite, die im wesentlichen der Breite der Ausnehmung 11
entspricht.
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Der zweite Schenkel des Grundelements 3 umfaßt zwei voneinander beabstandete und gegenüberliegende Seitenwandungen,
zwischen denen ein innerer Endabschnitt des Handgriffs 4 schwenkbar um die Achse 42 aufgenommen wird, so daß der
Handgriff 4 bezüglich des zweiten Schenkels des Grundelements 3 zwischen einer ersten (vertikalen) Position, bei
der der Handgriff im wesentlichen senkrecht zum zweiten
Schenkel des Grundelements 3 steht und nahe am Friteusegehäuse 1 angeordnet ist, und einer zweiten (horizontalen)
Position schwenkbar ist, wobei der Handgriff 4 im wesentlichen mit dem zweiten Schenkel des Grundelements 3 fluchtet.
Der innere Endabschnitt des Handgriffs 4 wird im wesentlichen aus zwei beabstandeten Wandungen 41 gebildet, wobei
auf jeder dieser Wandungen 41 ein bogenförmiger Schlitz 411
derart ausgebildet ist, daß diese miteinander fluchten. Die bogenförmigen Schlitze 411 werden nachfolgend näher beschrieben.
Zum sichereren Halten des Grundelements 3 innerhalb der Ausnehmung 11 ist der obere Rand 10 mit zwei Schlitzen 111
ausgestattet, die sich von der Ausnehmung 11 entlang eines
1^ Abschnitts des oberen Randes 10 in entgegengesetzte Richtungen
erstrecken. Entsprechend zu den Schlitzen 111 ist das Grundelement 3 mit zwei Nasen 33 ausgestattet, die innerhalb
der Schlitze 111 derart aufnehmbar sind, daß das Grundelement 3 auf dem Friteusegehäuse 1 sicher gehalten
wird.
Die Korbsteuervorrichtung umfaßt ferner ein unteres U-förmiges Stangenelement 21 und ein oberes U-förmiges Stangenelement
22, die schwenkbar am ersten Schenkel des Grundelements 3 und voneinander entlancj des ersten Schenkels vom
Grundelement 3 um eine geeignete Strecke beabstandet angeordnet sind. Jedes U-förmige Stangenelement 21 und 22 umfaßt
einen Mittelabschnitt 210 oder 220, der drehbar am ersten Schenkel des Grundelements 3 jeweils um die Achsen 31
Und 32 angeordnet ist, und zwei Schenkelabschnitte 211 oder
221, die sich jeweils von den Mittelabschnitten 210 und 220 in Richtung des Korbes 2 erstrecken und vorzugsweise im wesentlichen
rechtwinklig zum jeweiligen Mittelabschnitt 210 oder 220 angeordnet sind, so daß sie zwischen sich einen
ausreichenden Raum zur Aufnahme des Korbes 2 ausbilden. Jeder der Schenkelabschnitte 211 und 221 eines jeden U-förmigen
Stangenelementes 21 und 22 hat eine sich einwärts er-
I:
• Φ ·
• Φ ·
: streckende Erhebung 212 und 222, die gegenüberliegend und
miteinander fluchtend derart angeordnet sind, daß sie Schwenkachsen ausbilden. Die sich einwärts erstreckenden
Erhebungen 212 und 222 werden drehbar in Öffnungen aufgenommen, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Korbes 2
ausgebildet sind, so daß der Korb 2 von diesen Erhebungen 212 und 222 schwenkbar aufgenommen wird. Der Abstand zwischen
dem Mittelabschnitt 220 des oberen Stangenelements 22 und des Mittelabschnittes 210 des unteren Stangenelements
21 entlang des ersten Schenkels des Grundelements 3 entspricht vorzugsweise im wesentlichen dem Abstand zwischen
den am Korb 2 ausgebildeten Löchern, die die sich einwärts erstreckenden Erhebungen 222 und 212 des oberen und unteren
Stangenelements 22 und 21 aufnehmen, so daß ein Parallalogramm ausgebildet wird, welches eine Drehbewegung des Korbes
2 relativ zu den Schenkelabschnitten 221 und 211 der
beiden Stangenelemente 22 und 21 glatt und reibungsfrei erlaubt, wobei, wie dargestellt, durch das Ausrichten des ersten
Schenkels des Grundelements 3 in eine im wesentlichen vertikale Richtung der Korb 2 in eine im wesentlichen vertikale
Richtung bewegbar ist, ohne daß der Korb 2 bezüglich des Friteusegehäuses 1 verkippt, oder mit anderen Worten,
die Bewegung des Korbes 2 zwischen der angehobenen Position und der abgesenkten Position ist im wesentlichen eine reine
Translationsbewegung ohne Drehung des Korbes 2.
Der Mittelabschnitt 222 des oberen Stangenelements 22 umfaßt einen im wesentlichen U-förmigen, kurbelartig versetzten
Abschnitt 223, der vorzugsweise mittig auf dem Mittelabschnitt 222 ausgebildet ist und sich in Richtung des Korbes
2 erstreckt, so daß er vom Mittelabschnitt 222 um einen vorbestimmten Abstand versetzt ist, was als Kraftübertragungsarm
eines Hebelsystems dient, welches vom oberen U-förmigen Stangenelement 22 gebildet wird, wobei die Schenkelabschnitte
221 des oberen Stangenelements 22 als gegenüberliegende Kraftarme zum Stützen des Korbes 2 dienen.
Die Korbsteuervorrichtung umfaßt Antriebsmittel, welche zwischen dem inneren Endabschnitt des Handgriffs 4, der innerhalb
des zweiten Schenkels des Grundelementes 3 aufgenommen wird, und dem U-förmigen, kurbelartig versetzten Abschnitt
223 des oberen Stangenelements 22 geschaltet sind, so daß durch Schwenken des Handgriffs 4 relativ zum Grundelement
3 zwischen der ersten Position und der zweiten Position das Antriebsmittel den Korb 2 relativ zum
Friteusengehäuse 1 über das obere Stangenelement 22 zwisehen der abgesenkten Position und der angehobenen Position
hin- und herbewegt.
Wie in Fig. 2-4 dargestellt, umfaßt das Antriebsmittel ein Verbindungselement 5, welches innerhalb des zweiten
!5 Schenkels des Grundelements 3 angeordnet und um die Achse
53 drehbar ist. Das Verbindungselement 5 umfaßt einen ersten Abschnitt, der sich in Richtung des Korbes 2 erstreckt
und ein entferntes Ende 52 aufweist, welches mit dem kurbelartig versetzten Abschnitt 223 des Mittelabschnitts 222
des oberen Stangenelements 22 mittels eines Verbindungselementes 6 verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt, der
sich vom Korb 2 wegerstreckt und einen Endstift 51 aufweist, welcher beweglich innerhalb und geführt von den bogenförmigen
Schlitzen 411 an den Seitenwänden 41 des Handgriffes 4 aufgenommen wird.
Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, ist der bogenförmige Schlitz 411 derart ausgebildet, daß er ein erstes Ende und
ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, so daß beim Schwenken des Handgriffs 4 von der ersten Position {vgl.
Fig. 4), wo der Endstift 51 des Verbindungselementes 5 am ersten Ende des bogenförmigen Schlitzes 411 angeordnet ist,
in eine erste Richtung zu einer zweiten Position {vgl. Fig. 3), die bogenförmigen Schlitze 411 relativ zum Endstift 51
bewegt werden, so daß der Endstift 51 am und in Kontakteingriff mit dem zweiten Ende der bogenförmigen Schlitze 411
angeordnet ist. Eine weitere Bewegung des Handgriffs 4 in
die erste Richtung bewirkt, daß der bogenförmige Schlitz 411 den Endstift 51 des Verbindungselementes 5 rotierend
abwärts bezüglich der Drehachse 53 antreibt, entsprechend dem Kontakteingriff des Endstiftes 51 mit den bogenförmigen
Schlitzen 411 . Diese Abwärtsbewegung des Verbindungselements 5 bezüglich der Drehachse 53 bewirkt, daß das entfernte
Ende 52 des ersten Abschnitts des Verbindungselementes 5 abwärts relativ zur Drehachse 53 bewegt wird und so
den kurbelartig versetzten Abschnitt 223 des Mittelab-1^
Schnitts 220 des oberen Stangenelements 22 über die Verbindung 7 antreibt, so daß der Korb 2, wie in Fig. 3 dargestellt,
aufwärts bewegt wird.
Ein Verschwenken des Handgriffs 4 in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung von der zweiten Position
zur ersten Position bewirkt, daß sich die bogenförmigen Schlitze 411 relativ zum Endstift 51 bewegen und ggf.
den Endstift 51 am zweiten Ende der bogenförmigen Schlitze 411 in Kontakteingriff mit diesen anordnen. Eine weitere
Bewegung des Handgriffes 4 in die zweite Richtung bewirkt, daß sich die Endstifte 51 relativ zur Drehachse 53 entsprechend
dem Kontakteincjriff zwischen dem Endstift 51 und den
bogenförmigen Schlitzen 411 aufwärts bewegen. Die Aufwärtsbewegung
des Endstiftes 51 bewirkt, daß sich das entfernte Ende 52 des ersten Abschnitts des Verbindungselements 5 abwärts
bewegt, was wiederum die obere Stange 22 derart antreibt, daß der Korb 2 über das Verbindungselement 6 und
den kurbelartigen versetzten Abschnitt 223 des oberen Stangenelements
22 abwärts bewegt, wie in Fig. 4 dargestellt.
Zusammenfassend stellt die vorliegende Erfindung eine Friteuse
zur Verfügung, die ein Friteusengehäuse 1 zur Aufnahme von Fritieröl und einen Korb 2 umfaßt, welcher beweglich
im Gehäuse 1 anhebbar und absenkbar angeordnet ist.
Ein L-förmiges Grundelement 3 ist am oberen Rand des Fritiergehäuses
1 befestigt und weist einen innerhalb des Gehäuses 1 angeordneten vertikalen Abschnitt und einen sich
■*■ auswärts aus dem Gehäuse 1 erstreckenden horizontalen Abschnitt
auf, an welchem ein Handgriff 4 angelenkt ist, so daß dieser zwischen einer horizontalen Position und einer
vertikalen Position schwenkbar ist. Ferner sind zwei U—for—
° mige Elemente 21 und 22 vorgesehen, welche jeweils einen
Mittelabschnitt 210 und 220 aufweisen, die jeweils am vertikalen Abschnitt des Grundelements 3 gelagert sind und jeweils
zwei Schenkel aufweisen, die drehbar an dem Korb 2 befestigt sind und diesen zwischen sich aufnehmen. Eine
Verbindung 5 ist im horizontalen Abschnitt des Grundelements 3 angeordnet und bezüglich diesem schwenkbar und
weist ein erstes Ende auf, das an einem Arm des ersten U-förmigen Elementes 21 befestigt ist, und weist ein zweites
Ende gegenüber dem ersten Ende auf, welches beweglich in einem bogenförmigen Schlitz 411 aufgenommen ist, der am
Handgriff 4 derart ausgebildet ist, daß durch Verschwenken des Handgriffs 4 relativ zum Grundelement 3 das U-förmige
Element über die Verbindung 5 zum Anheben und Absenken des Korbes 2 innerhalb der Friteuse angetrieben wird.
Claims (6)
1. Friteuse mit einem behälterartigen Gehäuse (1) zur Aufnahme von Fritieröl, mit einer oberen Öffnung, die von
einem oberen Rand (10) umschlossen ist, und mit einem Korb
2, der beweglich innerhalb des Gehäuses 1 durch dessen
obere Öffnung aufnehmbar ist,, wobei eine Korbsteuervorrichtung zum Bewegen des Korbes (2) relativ zum Gehäuse
(1) zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Korbsteuervorrichtung ein L-förmiges Grundelement
(3) mit einem innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten vertikalen
Abschnitt und einem innerhalb einer Ausnehmung (111) angeordneten horizontalen Abschnitt umfaßt, wobei die
Ausnehmung (111) am oberen Rand (10) des Gehäuses (1) ausgebildet
ist und sich auswärts von diesem erstreckt, daß der horizontale Abschnitt des Grundelements (3) einen inneren
Kanal ausbildet, in welchem ein Ende eines Handgriffs
(4) schwenkbar aufgenommen ist, so daß der Handgriff (4) bezüglich des Grundelementes (3) zwischen einer vertikalen
Position und einer horizontalen Position schwenkbar ist, wobei in der vertikalen Position der Handgriff (4) im wesentlichen
senkrecht zum horizontalen Abschnitt des Grundelements (3) ausgerichtet ist und in der horizontalen Position
im wesentlichen mit dem horizontalen Abschnitt des Grundelements (3) fluchtet, daß eine U-förmige Stange (21,
22) vorgesehen ist mit einem Mittelabschnitt (210, 220), welcher drehbar am vertikalen Abschnitt des Grundelements
(3) gelagert ist und zwei Schenkelabschnitte (211, 221) aufweist, die sich vom Mittelabschnitt (210, 220) erstrekken
und voneinander derart beabstandet sind, daß sie zwischen sich eine Aufnahme für den Korb (2) bilden, der zwischen
den Stangenabschnitten (211, 221) drehbar gelagert
ist, daß die U-förmige Stange (21, 22) einen Arm umfaßt,
der sich von dessen Mittelabschnitt (210, 220) erstreckt und derart ausgebildet ist, daß das U-förmige Stangenelement
(21, 22) durch Schwenken des Armes relativ zum Mittelabschnitt (210, 220) drehbar ist, und daß der Arm mechanisch
derart am Handcjriff (4) angekoppelt ist, daß er durch
Drücken des Handgriffes (4) von der vertikalen Position in die horizontale Position zum Drehen der U-förmigen Stange
(21, 22) in eine angiihobene Position in eine erste Richtung
bewegt wird, so daß dessen Schenkelabschnitte (211, 221) den Korb (2) von einer abgesenkten Position in eine angehobene
Position bewegen, während durch Drücken des Handgriffs (4) von der horizontalen Position in die vertikale Position
der Arm zum Drehen der U-förmigen Stange (21, 22) in eine abgesenkte Position in eine zweite Richtung bewegt wird, so
daß dessen Schenkelabschnitte (211, 221) den Korb (2) von der angehobenen Position in die abgesenkte Position bewegen.
2. Friteuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Kopplung zwischen der U-förmigen Stange
(21, 22) und dem Handgriff (4) eine Verbindung (5) umfaßt, welche innerhalb des inneren Kanals des horizontalen Abschnitts
des Grundelements (3) angeordnet und bezüglich diesem drehbar ist, wobei das Verbindungselement (5) einen
inneren Abschnitt aufweist, welcher sich in Richtung des Korbes (2) erstreckt, mit einem entfernten Ende, welches an
einem freien Ende des Arms des U-förmigen Elementes (21, 22) verbunden ist, so daß durch Schwenken der Verbindung
(5) um eine Achse (!53) der Arm zum Drehen der U-förmigen
Stange (21, 22) mittels der Verbindung mit dem entfernten inneren Ende des Verbindungselemente (5) und mittels eines
äußeren Abschnitts angetrieben wird, welcher sich gegenüber dem inneren Abschnitt erstreckt und welcher einen Endstift
(51) aufweist, welcher beweglich innerhalb eines bogenförmigen
Schlitzes (411) angeordnet ist, der am inneren Ende des Handgriffes (4) ausgebildet ist, daß ferner der bo-
genförmige Schlitz (411) derart ausgebildet ist, daß sich
der Endstift (51 ) an einem ersten Ende des bogenförmigen Schlitzes (411) befindet, wenn der Handgriff (4) in der
vertikalen Position angeordnet ist, und wobei der bogenförmige Schlitz (411) relativ zum Endstift (51) bewegt wird,
so daß der Endstift (51) an und in Kontakteingriff mit einem zweiten Ende des bogenförmigen Schlitzes (411) angeordnet
ist, wenn der Handgriff (4) von der vertikalen Position in die horizontale Position bewegt wird, während eine
weitere Bewegung des Handgriffs (4) den Endstift (51) derart weiterdrückt, daß dieser die Verbindung (5) antreibt
und diese um die Drehachse (53) dreht, so daß sich das U-förmige Element (21, 22) in die anhebende Richtung bewegt,
und wobei ferner der bogenförmige Schlitz (411) relativ zum
Endstift (51) derart bewegt wird, daß dieser am ersten Ende des bogenförmigen Schlitzes (411) angeordnet ist und mit
diesem Ende in Kontakteingriff steht, wenn der Handgriff (4) von der horizontalen Position in die vertikale Position
bewegt wird, wobei eine weitere Bewegung des Handgriffes
(4) den Endstift (51) derart weiterdrückt, daß dieser die Verbindung (5) antreibt, die sich ihrerseits um die Achse
(53) dreht und das U-förmige Element (21, 22) in die Absenkrichtung bewegt.
3. Friteuse nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein zweites U-förmiges Element (22) mit einem Mittelabschnitt
(220), welcher am vertikalen Abschnitt des Grundelements (3) drehbar gelagert und vom U-förmigen Element
(21), das mit dem Handgriff (4) gekoppelt ist, beabstandet ist, wobei das zweite U-förmige Element (22) zwei Schenkelabschnitte
(221) umfaßt, die sich vom Mittelabschnitt (220) erstrecken und voneinander derart beabstandet sind, daß sie
zwischen sich eine Aufnahme für den Korb (2) ausbilden.
4. Friteuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelabschnitte (211,
221) jedes U-förmigen Stangenelementes (21, 22) eine sich
* einwärts erstreckende Verlängerung umfassen, die sich jeweils
gegenüberstehen und drehbar von entsprechenden Löchern, die in dem Korb (2) ausgebildet sind, aufgenommen
werden, so daß der Korb (2) an den Schenkelabschnitten (211, 221) drehbar gelagert ist.
5. Friteuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,,
dadurch gekennzeichnet, daß das innere Ende des Handgriffs (4) zwei voneinander beabstandete Seitenwände (41) umfaßt,
auf welchen jeweils ein bogenförmiger Schlitz (411) ausgebildet ist, die im wesentlichen gegenüberliegend angeordnet
und zur drehbaren Aufnahme des Endstiftes (51) ausgebildet sind.
6. Friteuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand (10) des Gehäuses
(1) zwei Schlitze (111) umfaßt, die sich von der Ausnehmung (11) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, und
wobei das Grundelemient (3) zwei gegenüberliegende seitliche Nasen (33) aufweist, die jeweils in den Schlitzen (111) am
oberen Rand (10) aufgenommen werden, so daß das Grundelement
(3) am oberen Rand (10) des Gehäuses (1) befestigt gehaltert ist.
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Legal Events
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|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970717 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20000710 |
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| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20030527 |
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| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20050503 |
|
| R071 | Expiry of right |