DE29706588U1

DE29706588U1 - Sockel für Lampe

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Publication number: DE29706588U1
Application number: DE29706588U
Authority: DE
Original assignee: Mass Technology HK Ltd
Current assignee: Mass Technology HK Ltd
Priority date: 1997-04-14
Filing date: 1997-04-14
Publication date: 1997-07-31
Anticipated expiration: 2007-04-15

Description

Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen .·.^:..^: * ^;..^: **: * ..' * Seite 1

Patentanwalt-European Patent Attorney

MASS Technology (H.K.) LTD.

Room 1407, 14/F.

Lippo Sun Plaza

28 Canton Road

Tsimshatsui

Kowloon

Hong Kong

Beschreibung Sockel für Lampe

Sockel für Lampe, insbesondere bestimmt für eine Energiesparlampe, wobei der Sockel gegebenenfalls in ein Gehäuse übergeht, das zumindest teilweise Vorschaltmittel zum Betreiben einer vom Gehäuse ausgehenden bzw. dieses durchsetzenden Lichtquelle aufnimmt, und wobei der Sockel einen ersten und einen zweiten elektrisch leitenden Kontakt aufweist, die beim Betrieb der Lichtquelle mit dieser bzw. den Vorschaltmitteln elektrisch leitend verbunden sind, und von denen der erste Kontakt am Boden des Sockels und der zweite elektrisch leitende Kontakt auf dem Mantel des Sockels angeordnet sind.

Lampensockel üblicher Edison-Lampen weisen einen Mantel mit Gewinde auf. Dabei ist der Sockel elektrisch einerseits mit dem Boden und andererseits mit einem Gehäuse verbunden. Der Sockel besteht aus Metall, wobei dessen Mantel eine Elektrode der Lampe und die Mitte des Basisabschnitts die andere Elektrode bilden. Nachteile dieser Bauweise sind die Verwendung unerwünschter Mengen von Metall, aufwendigerer Herstellungsprozess, geringe Zuverlässigkeit sowie unschönes Aussehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Sockel der eingangs genann-

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ten Art so weiterzubilden, dass die Verwendung von Metall reduziert, der Herstellungsprozess vereinfacht, die Zuverlässigkeit verbessert und die Integration des Sockels mit dem Gehäuse in einer Komponenten ermöglicht wird, wodurch das Erscheinungsbild der Lampe verbessert wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der zweite elektrisch leitende Kontakt zumindest bereichsweise als elektrisch leitender Draht ausgebildet ist, der um den Sockel gewickelt ist, der seinerseits aus elektrisch isolierendem Material besteht. Insbesondere weist der Mantel des Sockels in gewohnter Weise ein schraubenförmiges Umfangsgewinde auf, entlang dem bzw. in dessen Vertiefung abschnittsweise der elektrisch leitende Draht verläuft. Insbesondere ist der elektrisch leitende Draht in einer Längsvertiefung oder -furche angeordnet, der in dem schraubenförmigen Gewinde bzw. parallel zu diesem vorgesehen bzw. eingelassen ist.

Insbesondere kann der elektrisch leitende Draht in einen im bodenseitigen Bereich des Sockels verlaufenden und gegenüber dem ersten elektrisch leitenden Kontakt elektrisch isolierten elektrisch leitenden Ring übergehen, der im Bereich einer Stufe zwischen Basis und Mantelfläche des Sockels verläuft.

Der elektrisch leitende Ring ist mit dem elektrisch leitenden Draht als zweite Elektrode durch einen im Inneren des Sockels verlaufenden Drahtabschnitt verbunden. Hierdurch ergibt sich eine einfache Montage und sichere Befestigung.

Der erste elektrisch leitende Kontakt, der als kreisförmiges Plattenelement ausgebildet ist, ist im Boden des Sockels eingebettet. Hierzu kann eine kreisförmige Aufnahme im Boden vorgesehen sein.

Der Sockel selbst und das Gehäuse, in dem ein Vorschaltgerät für die Lichtquelle wie Energiesparlampe angeordnet sein kann, sind vorzugsweise integral durch Spritzgießen ausgebildet. Hierdurch ergibt sich eine sehr genaue, jedoch kostengünstige Produktion.

Der elektrisch leitende Draht durchsetzt mit seinem zum Boden fernliegenden Ende eine Bohrung wie Durchbrechung, die vorzugsweise vom Boden des Gewindes ausgeht, und wird

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ins Innere des Sockels geführt, um mit der Lichtquelle bzw. elektrischen Verschaltung verbunden zu werden.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Lampensockel aus insolierendem Material besteht. Ein Gewinde ist in der Oberfläche des Sockelmantels eingeformt. Ein leitender Ring aus elektrisch leitendem Material kann am unteren Ende des Mantels angeordnet werden. Ein leitender Draht ist sodann um das schraubenartige Gewinde gewickelt. Ein Ende des Drahtes grenzt an einer Durchbrechung in dem schraubenartigen Gewinde und das andere Ende grenzt an dem leitenden Ring an. Entsprechend ist eine kreisförmige Kontaktplatte im Boden der Grundfläche des Sockels eingebettet, in dem eine zentrale Durchbrechung angeordnet ist. Die kreisförmige Kontaktplatte ist gegenüber dem leitenden Ring elektrisch isoliert.

Die erfindungsgemäße Lehre ist für Lampen des Typs Edison verwendbar, wobei der Sockel und das Gehäuse, in dem z.B. Vorschaltmittel zum Betreiben der Lichtquelle angeordnet sind, zu einer Einheit integriert sind und aus elektrisch isolierendem Material bestehen, wobei diese Einheit mittels einer Spritzgussform herstellbar ist. Der leitende Ring, der einerseits an dem Loch, welches das schraubenartige Gewinde durchsetzt, und andererseits an dem leitenden Ring angrenzt, stellt eine Elektrode dar, wohingegen die kreisförmige Kontaktplatte, die im Boden des Sockels eingelassen ist, die andere Elektrode bildet. Erkennbar wird durch die erfindungsgemäße Lehre im Vergleich zu konventionellen Lampen des Edison-Typs nicht nur die Verwendung von Metall reduziert und durch Kunststoff als Subsitut ersetzt, sondern auch die Herstellung wird vereinfacht, da der Lampensockel und das Gehäuse durch einen einzigen Spritzgussschritt herstellbar sind. Die Verwendung von Metall wird reduziert und die Zuverlässigkeit des Produktes wird verbessert.

Eine weitere besonders hervorzuhebende Eigenschaft der erfindungsgemäßen Lehre durch die Verwendung des leitenden Drahtes, der um das schraubenförmige Gewinde des Sockelsmantels gewickelt ist, der aus Kunststoff/Harz-Material besteht, als eine der Elektroden anstelle des Mantels des Sockels bei üblichen Edison-Lampen ist darin zu sehen, dass eine Induktanz gebildet wird, also durch den elektrisch leitenden Draht, der um das schraubenförmige Gewinde gewickelt ist. Der so gebildete induktive Widerstand kann einen Teil des kapazitiven Widerstandes kompensieren, der durch die metallischen Teile des Sockelsmantels gebildet wird, so dass die Störung reduziert wird.

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Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur durch die Ansprüche, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt eines Sockels -einer Lampe,
Fig. 2 eine Unteransicht des Sockels gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 einen Sockel gemäß Fig. 1 und 2 verbunden mit einem Gehäuse einer Lampe des Typs Edison.

Eines der Anwendungsbeispiele der Erfindung ergibt sich aus den Fig. 1 und 2. Das Ausführungsbeispiel bezieht sich auf eine Lampe des Typs Edison mit einem Sockel 1, der durch ein Spritzgussverfahren hergestellt ist, einem elektrisch leitenden Draht 2, einem elektrisch leitenden Ring 3 und einer kreisförmigen Kontaktplatte 4. Ein Schlitz 12 ist in bzw. auf das schraubenartige Gewinde 11, welches auf dem Sockel 1 ausgebildet ist, eingebracht. Der elektrisch leitende Draht 2 wird mit einem Ende 21 durch eine Bohrung 13 geführt, die den Schlitz bzw. Kerbe 12 des schraubenförmigen Gewindes des Sockels 1 durchsetzt. Der elektrisch leitende Ring 3 ist am unteren Ende des Sockels 1 befestigt. Das andere Ende 22 des elektrischen Rings 22 grenzt an den elektrisch leitenden Ring 3 an.

Die kreisförmige Kontaktplatte 4 ist in der Basis 14 des Bodens des Sockels 11 eingelassen. Die kreisförmige Kontaktplatte 4 ist gegenüber dem elektrisch leitendem Ring 3 elektrisch isoliert. Eine Bohrung ist im Zentrum der Basis 14 des Sockels 1 eingebracht, durch die die elektrisch leitende kreisförmige Platte 4 mit einem innerhalb des Sockels verlaufenden Draht verbunden ist. Die kreisförmige Kontaktplatte 4 und der elektrisch leitende Draht 2, der an den elektrisch leitenden Ring 3 angrenzt, bilden die zwei Elektroden der Lampe.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist der Fig. 3 zu entnehmen. Der Sockel 1 der Lampe und das Gehäuse 5 sind integral ausgebildet und mittels einer einzigen Spritzgussform

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hergestellt. Die sonstigen Merkmale stimmen identisch mit denen der Fig. 1 und 2 zusammen.

Die erfindungsgemäße Lehre kann Lampensockel üblicher Edison-Lampen ersetzen und ist für eine Vielzahl von Lichtanwendungen geeignet, insbesondere für Energiesparlampen.

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Schutzansprüche

Sockel für Lampe

1. Sockel (1) für Lampe, insbesondere bestimmt für eine Energiesparlampe, wobei der Sockel gegebenenfalls in ein Gehäuse (5) übergeht, das zumindest teilweise Vorschaltmittel zum Betreiben einer vom Gehäuse ausgehenden bzw. dieses durchsetzenden Lichtquelle aufnimmt, und wobei der Sockel einen ersten und einen zweiten elektrisch leitenden Kontakt (2, 4) aufweist, die beim Betrieb der Lichtquelle mit dieser bzw. den Vorschaltmitteln elektrisch leitend verbunden sind, und von denen der erste Kontakt (4) am Boden (14) des Sockels und der zweite elektrisch leitende Kontakt auf dem Mantel des Sockels angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass der zweite elektrisch leitende Kontakt (2) zumindest bereichsweise als elektrisch leitender Draht ausgebildet ist, der um den Sockel (1) gewickelt ist, der seinerseits aus elektrisch isolierendem Material besteht.

2. Sockel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

dass der Mantel des Sockels (1) ein schraubenförmiges Umfangsgewinde (11) aufweist, entlang dem bzw. in dessen Vertiefung abschnittsweise der elektrisch leitende Draht (2) verläuft.

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3. Sockel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

dass in dem schraubenförmigen Gewinde (11) bzw. parallel zu diesem eine Längsvertiefung oder -furche (12) vorgesehen ist, in der der elektrisch leitende Draht (2) angeordnet ist.

4. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der elektrisch leitende Draht (2) in einen im bodenseitigen Bereich des Sockels verlaufenden und gegenüber dem ersten elektrisch leitenden Kontakt elektrisch isolierten elektrisch leitenden Ring (3) übergeht.

5. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der elektrisch leitende Ring (3) mit dem elektrisch leitenden Draht (2) durch einen im Inneren des Sockels (1) verlaufenden Drahtabschnitt verbunden sind.

6. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der erste elektrisch leitende Kontakt (4) ein kreisförmiges Plattenelement ist, welches im Boden des Sockels (1) eingebettet ist.

7. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass das Plattenelement als erster elektrisch leitender Kontakt (4) in einer kreisförmigen Aufnahme im Boden des Sockels (1) eingelassen ist.

8. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Sockel (1) und das Gehäuse (5) als integral Einheit als ein Spritzgussteil ausgebildet sind.

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9. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der elektrisch leitende Draht (2) mit seinem zum Boden fernliegenden Ende (21) eine Durchbrechung (13) des Sockels (1) durchsetzt und ins Innere des Sockels geführt ist.

10. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der elektrisch leitende Draht (2) innerhalb des schraubenförmigen Gewindes (11) bzw. in der entlang dieses verlaufenden Vertiefung (12) zwischen den Sockel (1) durchsetzenden Bohrungen verläuft, durch die der elektrisch leitende Draht ins Innere des Sockels (1) geführt ist.

11. Sockel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der elektrisch leitende Draht um den Sockel (1) zur Bildung eines gewünschten induktiven Widerstandes gewickelt ist.

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